DE3516244A1 - Kuehl- und fuehrungsvorrichtung fuer folien aus thermoplastischem kunstharz - Google Patents

Description

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Kühl- und Führungsvorrichtung für Folien aus thermoplastischem Kunstharz

Die Erfindung betrifft eine Kühl- und Führungsvorrichtung zur Verwendung bei der Herstellung von Folien aus thermoplastischem Kunstharz nach dem Aufblasverfahren oder nach einem Verfahren mit mittig gespeister Breitschlitzdüse oder sogenanntem T-Werkzeug, bei der insbesondere die Folien aus thermoplastischem Kunstharz fortlaufend durch ein Abteil geführt werden, das von einer Vielzahl von Leitungselementen mit hindurchgehenden Löchern gebildet wird. Die Folien werden über ein Kühlmittel gekühlt, das aus Löchern in den Leitungselementen herausgesprüht wird, wobei während der Kühlung der Folien diese längs einer bestimmten Bahn laufen und ein vorgegebener Abstand zwischen den Leitungselementen und den Folien beibehalten wird.

Bei der Herstellung von flachen Folien und Beuteln aus thermoplastischem Harz (die manchmal ein Füllmaterial enthalten), beispielsweise aus Polyäthylen, Polypropylen usw., wird sowohl das Aufblasverfahren als auch das Verfahren mit T-Werkzeug zur Bildung der flachen Folien verwandt.

Zunächst werden die Grundzüge des Aufblasverfahrens anhand von Fig.! der zugehörigen Zeichnung beschrieben. Ein thermoplastisches Kunstharzgranulat wird in eine Extrusionsmaschine 12 über einen Trichter 10 geladen und durch Erwärmen in der Maschine 12 geschmolzen, wobei das geschmolzene Harz einer Extrusionsdüse 14 zugeführt wird. In dieser Düse wird das Harz durch Druckluft ausgeblasen, um eine zylindrische Folie oder eine Blasfolie 16 zu bilden, die gewöhnlich aufgeblasener

Folienschlauch genannt wird. Die Außenseite des Schlauches 16 wird durch eine Kühl- und Führungseinrichtung 18 abgekühlt. Während der Folienschlauch abgekühlt wird, wird er entlang einer bestimmten Bahn geführt. Danach wird der Schlauch 16 über eine Verfestigungsplatte 20 und eine Quetschwalze 22 zusammengedrückt, so daß er flach wird,und schließlich als Flachfolie oder Flachschlauch durch eine nicht dargestellte Aufnahmeeinrichtung aufgerollt.

Bei dem Verfahren mit Verteilerwerkzeug, das ein Beispiel für das Verfahren mit T-Werkzeug ist, ist ein breiter Sammelteil (Verteiler) senkrecht zum ankommenden Harz von einer Extrusionsmaschine an einer Stelle angeordnet, an der das Harz in ein Werkzeug eintritt. Das Harz, das durch den Verteiler breiter gemacht wurde, wird vom Auslaß (lippe) des Werkzeuges extrudiert, das eine dünne lineare Öffnung hat. Nahezu in gleicher Weise wie beim Aufblasverfahren geht das Harz über eine Kühl- und Führungsvorrichtung, um zu einer Flachfolie weiter verarbeitet zu werden.

Der Grund für die Verwendung einer Kühl- und Führungsvorrichtung beim Aufblasverfahren und beim Verfahren mit T-Werkzeug besteht zum einen darin, die Formgeschwindigkeit für eine hohe Produktivität zu erhöhen, zum zweiten darin, die Eigenschaften, wie die Lichtdurchlässigkeit und die Festigkeit der Folien, zu verbessern, und zum dritten darin, den Erfordernissen bei der Herstellung des Produktes zu genügen, beispielsweise dieses gleichmäßig aufzurollen.

In der US-PS 4 453 907 ist eine herkömmliche Kühl- und Führungsvorrichtung beschrieben, bei der ein Hüllring aus einer Kombination vieler Leitungselemente gebildet ist und Kühlwasser durch diese Leitungselemente hindurchgeführt wird, um die durch den Hüllring gehende Folie zu kühlen, während die Folie über eine bestimmte Bahn geführt wird.

Da bei einer derartigen herkömmlichen Vorrichtung die Folie in Berührung mit der Vorrichtung, d.h. den Leitungselementen, gekühlt und geführt wird, kühlt sie sich nicht gleichmäßig ab und variiert die Stärke der Folie. Da die Folien mit einer beträchtlichen Geschwindigkeit laufen, werden sie manchmal durch die Berührung mit den Leitungselementen beschädigt. Es ist weiterhin aufgrund des Kontaktes der Folien mit den Leitungselementen nicht möglich, die Geschwindigkeit der Folienherstellung zu erhöhen.

Durch die Erfindung soll eine verbesserte Kühl- und Führungsvorrichtung geschaffen werden, bei der keine ungleichmäßige Kühlung auftritt und die keinen Kontakt mit der zu kühlenden Folie hat.

Die erfindungsgemäße Kühl- und Führungsvorrichtung ist mit einem Abteil versehen, das von einer Vielzahl von Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet wird und durch das die Folien aus thermoplastischem Kunstharz fortlaufend geführt werden. Die Folien werden dann durch ein Kühlmittel gekühlt, das aus den kleinen Löchern gesprüht wird, die durch die Leitungselemente gebohrt sind. Wenn die Folien durch das Abteil gehen, haben sie einen Abstand von den Leitungselementen und werden sie längs einer bestimmten Bahn geführt.

Im folgenden werden anhand der zugehörigen Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:

Fig.1 eine schematische Ansicht zur Erläute

rung der Herstellung einer Folie nach dem Aufblasverfahren,

Fig.2 eine perspektivische Ansicht eines Aus-

führungsbeispiels der erfindungsgemäßen Kühl- und Führungsvorrichtung,

Fig.3 eine Teilquerschnittsansicht der in Fig.

2 dargestellten Vorrichtung,

Fig.4 eine Teildraufsicht auf die in Fig.2

dargestellte Vorrichtung,

Fig.5 und 6 Draufsichten des in Fig.2 dargestellten

Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Kühl- und Führungsvorrichtung,wobei Fig.5 einen Hüllring mit großem Durchmesser zeigt, während Fig.6 einen Hüllring mit kleinem Durchmesser zeigt,

Fig.7 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausfüh

rungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kühl- und Führungsvorrichtung,

Fig.8 eine Seitenansicht der in Fig.7 darge

stellten Vorrichtung,

Fig.9 eine Draufsicht auf noch ein Ausfüh

rungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kühl- und Führungsvorrichtung,

Fig.10 eine schematische Ansicht eines weite

ren Ausführungsbeispiels der Erfindung, und

Fig.11 eine schematische Seitenansicht noch

eines Ausführungsbeispiels der Erfindung

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Wie es oben beschrieben wurde, ist die erfindungsgemäße Kühl- und Führungsvorrichtung für Folien aus thermoplastischem Kunstharz mit einem Abteil versehen, das im wesentlichen aus einer Vielzahl von Leitungselementen mit vielen durchgehenden Löchern besteht, wobei die Folien aus thermoplastischem Kunstharz fortlaufend durch das Abteil geführt werden. Bei ihrem Durchgang durch das Abteil werden die Folien durch ein Kühlmittel abgekühlt, das aus vielen Löchern in den Leitungselementen ausgesprüht wird,und gleichzeitig im Abstand von den Leitungselementen gehalten und längs einer bestimmten Bahn geführt.

Die folgende Beschreibung wird sich ausschließlich mit dem Aspekt eines Abteils befassen, das aus Leitungselementen mit durchgehenden Löchern besteht. Aspekte der Leitungselemente und eines Kühlmittels werden zusätzlich in der Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung berührt, wobei diese gleichfalls für die erfindungsgemäße Ausbildung von Bedeutung sind.

Bei dem ersten, in den Fig.2 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel, besteht das Abteil aus einem Hüllkreis, den viele Leitungselemente bilden. Das heißt, daß die oberen und die unteren Enden einer Vielzahl von gekrümmten Leitungselementen drehbar gehalten sind, so daß ein Abteil, das von einem Hüllkreis gebildet wird, der an einer festen horizontalen Lage durch diese Leitungselemente gebildet wird, dadurch verformt werden kann, daß die oberen und unteren Halteelemente relativ zueinander gedreht werden.

In den Figuren ist ein oberer Drehring 24 dargestellt. Der obere Drehring 24 besteht aus einer ringförmigen Platte,vorzugsweise einer kreisringförmigen Platte. Stifte 26 sind in gleichen Abständen, beispielsweise in 24 Abschnitten, vorgesehen. Ein Ende eines Verbindungsgliedes 28 ist drehbar

durch diese Stifte 26 gehalten. Das andere Ende des Verbindungsgliedes 28 erfaßt das obere Ende des gekrümmten Leitungselementes 32 über ein oberes Gelenk 30, das bezüglich des Verbindungsgliedes 28 drehbar ist. Der obere Drehring 24 hält somit die oberen Enden der Leitungselemente 32 in der in Fig.4 dargestellten Weise über Verbindungseinrichtungen, die aus den Verbindungsgliedern 28, den Stiften 26 und den oberen Gelenken 20 bestehen. In Fig.4 ist daher durch eine ausgezogene Linie der Fall dargestellt, daß die Leitungselemente 32 durch den oberen Drehring 24 und seine zugehörige Verbindungseinrichtung verdreht sind, während die strichpunktierte Linie den Fall zeigt, in dem die Leitungselemente 32 in den losen Zustand zurückgedreht sind.

Ein unterer Drehring 34 ist in einem Stück mit dem oberen Drehring 24 und parallel sowie in einem gegebenen Abstand davon über mehrere, beispielsweise 6 aufrechtstehende Säulen 36, verbunden. Dieser untere Drehring 34 ist gleichfalls wie der obere Drehring 24 ringförmig, und der anhand von Fig.1 erläuterte Folienschlauch geht durch diese Ringe hindurch. Der untere Drehring 34 weist eine Nut 38 auf, die in seine innere Umfangsflache geschnitten ist.

In der Nähe des unteren Drehringes 34 ist ein ringförmiger unterer Stützring 40 vorgesehen. Der untere Stützring 40 ist gleichfalls mit vielen unteren Verbindungsgelenken 42 versehen, die relativ zu dem unteren Stützring 40 drehbar sind und mit einer Kühlmittel versorgungseinrichtung in Verbindung stehen, die später beschrieben wird. Die unteren Enden der gekrümmten Leitungselemente 32 sind mit diesen unteren Verbindungsgelenken 42 verbunden. Wie es in der Draufsicht in Fig.4 dargestellt ist, haben die Stelle, an der der obere Drehring 24, d.h. tatsächlich die Verbindungsglieder 28 und die oberen Enden der Leitungselemente 32, miteinander verbunden sind, und die Stelle, an der deren untere Enden und

der untere Stützring mitenander verbunden sind, einen Abstand voneinander, gesehen in einer Draufsicht. Ihre relative Lage ist ähnlich der von zwei Punkten auf der Strömungskurve in einem Wirbel.

An einer Anzahl von Stellen am unteren Stützring 40 sind aufrechtstehende Elemente 44 vorgesehen, und an dem oberen Ende jedes dieser aufrechtstehenden Elemente 44 ist ein Rollenlager 46 vorgesehen. Dieses Rollenlager 46 steht mit der Nut 48 in Eingriff, die in die innere Umfangsflache des unteren Drehringes 34 geschnitten ist. Bei dieser Anordnung kann der untere Drehring 34, der in einem Stück mit dem oberen Drehring 24 ausgebildet ist, relativ zum unteren Stützring 40 gedreht werden. Es kommen auch andere Einrichtungen in Betracht, um eine Relativdrehung zwischen dem unteren Drehring 34 und dem unteren Stützring 40 zu erzielen. Beispielsweise kann eine Einrichtung verwandt werden, bei der der untere Drehring über ein Rollenlager am unteren Stützring 40 angebracht ist.

In den Fig.3 und 4 ist eines der Leitungselemente 32 für alle Leitungselemente repräsentativ dargestellt. Die Leitungselemente 32 bestehen aus einem Festkörperrohr, das mit einer bestimmten Krümmung ähnlich einer Kurve, die längs der Strömungskurve eines Wirbels verdreht ist, ausgebildet und mit einer Vielzahl von durchgehenden Löchern versehen ist, die dazu dienen, das Kühlmittel auszusprühen, das in das Innere der Leitungselemente 32 geführt wird. Es können die folgenden Materialien für die Leitungselemente 32 verwandt werden, wobei diese Materialien relativ leicht erhältlich sind:

1. Ein Rohr aus einem porösen Material.

2. Ein Filterrohr, das dadurch gebildet ist, daß ein Metallgitterblech in Schichten rundgeformt ist.

3. Ein Schlitzrohr, das aus einem massiven Rohr dadurch gebildet ist, daß Löcher oder Schlitze in das Rohr gebohrt

4. Ein Rohr aus einem gesinterten Metall.

Die Rohrkörper haben einen relativ großen Leitungskanal zum Durchgang eines Kühlmittels und viele kleine Löcher durch die Rohrwand hindurch.

Es ist nicht notwendig, daß diese kleinen Löcher die gesamte Außenfläche des Rohres überziehen, da sie dazu dienen, das Kühlmittel in Richtung auf eine Folie aus thermoplatischem Kunstharz auszusprühen. Für einen wirtschaftlichen Verbrauch des Kühlmittels ist es vielmehr bevorzugt, wenn die kleinen Löcher an dem Bereich vorgesehen sind, der direkt zu der zu kühlenden Folie in Beziehung steht. Dann müssen kleine Löcher nur an der Seite eines Leitungselementes vorgesehen werden, das dem Durchgang der Folie zugewandt ist, während die kleinen Löcher im übrigen Bereich mit einem Silikonfilm überzogen oder durch ein Rohr verstopft sind, das sich zusammenzieht, wenn es erwärmt wird.

Wie es oben beschrieben wurde, sind die oberen Enden der Leitungselemente 32 drehbar am oberen Drehring 24 über die oberen Gelenke 30, die Verbindungsglieder 28 und die Stifte 26 gehalten, während die unteren Enden der Leitungselemente 32 durch den unteren Stützring 40 über die unteren Gelenke 42 an einer Stelle gehalten sind, die zu der Stelle versetzt ist, die direkt unter den oberen Gelenken liegt. Die Stelle, an der sich der Krümmungsradius in den gekrümmten Leitungselementen 32 am meisten ändert, liegt annähernd am Mittelpunkt zwischen dem oberen Drehring 24 und dem unteren Drehring 3 4 .

Wie es in den Fig.5 und 6 dargestellt ist, ist der Hüllring, der von den Außenflächen einer Gruppe von gekrümmten Leitungselementen 32 gebildet wird, nahezu ein wirklicher Kreis bezüglich des Mittelpunktes der Vorrichtung, wobei ein Fo-

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1iensch 1 auch durch die Mitte der Vorrichtung hindurchgeht. Genaugenommen ist der Kreis ein Pseudokreis aus vielen geraden Linien. Der Durchmesser des Hüllkreises kann dadurch geändert werden, daß der obere Drehring 24 relativ zum unteren Stützring 40 gedreht wird.

Um für eine derartige relative Drehung zu sorgen, ist die im folgenden beschriebene Dreheinrichtung vorgesehen. Wie es schematisch in Fig.4 dargestellt ist, ist um den Außenumfang des unteren Drehringes 34 eine Kette 48 vorgesehen,wobei ein Kettenrad 50, das mit der Kette 48 kämmt, am unteren Stützring 40 gehalten ist. Dieses Kettenrad 50 wird durch einen kleinen Motor 52 mit einer Untersetzungseinrichtung im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn angetrieben. Der untere Drehring 34, der in einem Stück mit dem oberen Drehring 24 ausgebildet ist, wie es oben beschrieben wurde, wird relativ zum unteren Stützring 40 über die oben beschriebene Dreheinrichtung gedreht. Es gibt viele andere Einrichtungen als diese, um eine Drehung zu bewirken: Beispielsweise kann an einem Teil des Außenumfangs des unteren Drehringes 34 eine Zahnleiste ausgebildet sein, und kann ein Ritzel am unteren Stützring 40 vorgesehen werden.wobei dieses Ritzel im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn von Hand aus oder über einen Motor angetrieben wird.Wie es in Fig.3 dargestellte ist, ist eine Vielzahl von Manschetten 54 mit einem Schraubengewinde im Inneren am unteren Stützring 40 vorgesehen. Diese Manschetten 54 dienen dazu, die erfindungsgemäßen Vorrichtungen, die in mehreren Stufen in Laufrichtung des Folienschlauches übereinander gestapelt sind, in Laufrichtung des Folienschlauches anzuheben und abzusenken, wobei die Manschetten 54 mit nicht dargestellten, aufrechtstehenden Stützen verbunden sind, die ein Außengewinde tragen. Durch Drehen der aufrechtstehenden Stützen oder der Manschetten werden die Vorrichtungen in die geeignetste Kühl- und Führungslage gebracht.

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Ein Kühlmittel wird über eine erforderliche Rohrleitung und das untere Verbindungsgelenk 42 den Leitungselementen 32 zugeführt. Dieses Kühlmittel wird schließlich aus den kleinen Löchern in den Leitungselementen 32 ausgesprüht. Das Kühlmittel kann ein Gemisch aus einem Gas, wie beispielsweise Luft, und einem Fluid, wie beispielsweise Wasser, sein und kann auch als ein Luft-Wassergemischnebel zerstäubt sein. Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird das Kühlmittel von den Enden eines Leitungselementes 32 an einer Seite zugeführt. Es kann dem Leitungselement auch von beiden Enden zugeführt werden, so daß das Kühlmittel in den Rohren aufeinander trifft und dann ausgestoßen wird. Derartige Kühlmittelförder- und -Versorgungseinrichtungen umfassen natürlich einen Vorratsbehälter, ein Gebläse, einen Kompressor und verschiedene Rohrleitungen und Ventile.

Im folgenden werden die Wirkungen und die Arbeitsweise des oben beschriebenen Ausführungsbeispiels der Erfindung erläutert. Der untere Drehring 34 steht mit dem unteren Stützring 40 über das Rollenlager 46 in Eingriff, so daß dazwischen eine relative Drehung möglich ist, und der untere Drehring 34, der in einem Stück mit dem oberen Drehring 24 ausgebildet ist, bezüglich der Mitte der Vorrichtung über die oben beschriebene Dreheinrichtung gedreht werden kann. Während dieser Drehung kommen die Verbindungsstelle des oberen Drehringes 24, der das obere Ende eines gegebenen Leitungseleme-ntes 32 über eine Verbindungseinrichtung hält, und die Stelle des unteren Stützringes 40, die drehbar das untere Ende des jeweiligen Leitungselementes hält, d.h. die Stelle des oberen und unteren Gelenkes 30 und 34, projiziert in eine Ebene näher aneinander oder in einen größeren Abstand voneinander, wie es in Fig.4 dargestellt ist. Durch diese Bewegungen nimmt der Durchmesser des. Hü 11 ringes, der in einer gegebenen Lage nahe der Mitte zwischen dem oberen und unteren Drehring 24 und 34 in der in Fig.5 und 6 dargestell-

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ten Weise durch den Außenumfang der Leitungselemente 32 gebildet wird, zu oder ab. Dieser Hüllring ist tatsächlich ein Pseudoring, der von vielen geraden Linien gebildet wird. Mit zunehmender Anzahl von Leitungselementen 32 kommt der Hüllring einem wirklichen Kreis näher. Der Durchmesser des Hüllrings kann dadurch konstant gehalten werden, daß der oben beschriebene Motor 52 angehalten wird.

Während ein Folienschlauch durch den Hüllkreis in einem bestimmten Abstand von diesem kreis geht, wird er durch das aus den kleinen Löchern in den Leitungselementen 32 ausgesprühte Kühlmittel gekühlt und gleichzeitig durch den Kreis, dessen Durchmesser beibehalten wird, geführt.

Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist es möglich, den Folienschlauch gleichmäßig zu kühlen und die Wand des Folienschlauches auf einer gegebenen Stärke zu halten, um die Qualität des Folienschlauches zu verbessern, da das Kühlmittel aus vielen kleinen Löchern in den Leitungselementen 32 ausgesprüht wird.

Da weiterhin der Folienschlauch ohne Kontakt mit den Führungselementen gekühlt und geführt wird, ist er keinen kleinen Schwingungen beim Durchgang durch die Vorrichtung ausgesetzt und von stabiler Qualität. Darüberhinaus kann die Fördergeschwindigkeit des Folienschlauches merklich erhöht werden.

Wenn ein Loch im Leitungselement 32 verstopft ist, kann es dadurch geöffnet werden, daß Druckluft hindurchgeblasen wird. Die tägliche Wartung der Vorrichtung ist einfach.

Weiterhin können die Kühlgeschwindigkeit und der Zwischenraum zwischen dem Folienschlauch und den Leitungselementen 32 dadurch eingestellt werden, daß der Druck des Kühlmittels eingestellt wird.

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Ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt. Ein Abteil zürn Kühlen und Führen der Folienschläuche wird von vielen Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet, die in mehreren Stufen im rechten Winkel zur Laufrichtung des Folienschlauches angeordnet sind .

Wie es in Fig.7 und 8 dargestellt ist, sind zwei Ringelemente 5.6 vertikal übereinander angeordnet und über ein Verbindungselement zu einem Stück verbunden. Zwei vertikale Ringelemente haben eine Vielzahl von stützenden Leitungselementen 60, die vertikal zusätzlich zu den Verbindungselementen 58 angeordnet -sind. Diese stützenden Leitungselemente 60 stehen drehbar mit den Ringelementen 56 in Eingriff, wobei die Leitungselemente 60 in regelmäßigen Abständen bezüglich der Ringelemente 56 angeordnet sind, so daß beispielsweise Leitungselemente in sechs gleichen Abschnitten des Ringelementes 56 vorgesehen sind. Die stützenden Leitungelemente 60 sind im Inneren hohl und führen das Kühlmittel von einer nicht dargestellten Kühlmittelzuführungseinrichtung zu den Leitungselementen 62. Ein Ringkörper, der den Grundrahmen der Vorrichtung darstellt, ist aus den Ringelementen 56 und den stützenden Leitungselementen 60 gebildet.

Ein Ende der Leitungselemente 62 ist an einem vertikal in der Laufrichtung des Blasenschlauches angeordneten stützenden Leitungselement 60 über eine Gewindeverbindung oder durch Schweißen befestigt. Jedes stützende Leitungselement 60 weist eines oder mehrere Leitungselemente 62 auf. Diese Leitungselemente 62 sind gerade oder an ihren Spitzen gekrümmt und aus demselben Material wie beim ersten Ausführungsbeispiel hergestellt und mit einer Vielzahl von Löchern versehen. Die Leitungselemente 62 mit den durchgehenden Löchern, die senkrecht zu den stützenden Leitungselementen 60 angeschlossen sind, die den Umfang der Ringelemente 56 unterteilen, sind

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in derartigen Höhen in vertikaler Richtung angeordnet, daß ihre Enden nicht aneinanderschlagen und horizontal verlaufen. Bei einer derartigen Anordnung bilden die Seiten der Endabschnitte der Leitungselemente 62 als Gruppe ein Abteil bezüglich der ringförmigen Körper zum Kühlen und Führen des Folienschlauches. Das aus den Löchern in den Leitungselementen 62 ausgesprühte Kühlmittel kühlt und führt den Folienschlauch wie beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel.Speziell bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Bereiche, von denen das Kühlmittel ausgegeben werden sollte, begrenzt und sind die anderen Bereiche vorzugsweise mit einem Silkonfilm oder einer anderen Einrichtung überzogen.

Zum Ändern des Durchmessers eines Abteils, das von einer Vielzahl von Leitungselementen 62 zum Kühlen und Führen des Folienschlauches gebildet wird, müssen die stützenden Leitungselemente 60 gedreht werden. Diese Elemente 60 müssen jedoch nicht einzeln gedreht werden, da sie sonst kein Abteil mehr bilden würden, das einen Hüllkreis hat, den die Spitzen der Leitungselemente 62 bilden. Es ist daher ein geeigneter Verbindungsmechanismus erforderlich, um die Leitungselemente 62 horizontal und gleichzeitig g 1 eichmäßig zu drehen. Ein solcher Verbindungsmechanismus kann analog zum ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sein.

Einzelheiten der Abteile, die von den Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet werden, wie es bei den oben beschriebenen beiden Ausführungsbeispielen der Fall sein kann, können geändert werden.

Fig.9 zeigt ein Abteil, das von. mehreren Leitungselementen 64 mit durchgehenden Löchern gebildet wird, die in einer horizontalen Ebene senkrecht zur Laufrichtung der Folien angeordnet sind. Der Durchmesser dieses Hüllkreises kann wie die Blende einer Kamera geändert werden.

In Fig.10 ist in einer Draufsicht ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Abteil von einer Vielzahl von Leitungselementen 68 mit durchgehenden Löchern gebildet. Diese Elemente verlaufen parallel zur Laufrichtung der Folie 66, die in diesem Fall eine Richtung senkrecht zur Zeichenebene ist.Die Leitungselemente 68 sind parallel zueinander und verlaufen vertikal an Stellen in gleichen Kreisabständen. Der Durchmesser des Abteils kann dann geändert werden, wenn diese Leitungselemente 68 als Ganzes gemeinsam zur Mitte des Abteils oder von der M itte des Abteils weg bewegt werden.

Bei dem fünften, in Fig.11 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Abteil aus zwei Leitungselementen 72 mit durchgehenden Löchern gebildet, wobei dazwischen die Folie 70 verläuft. Ein derartiger einfacher Aufbau einer Kühl-und Führungsvorrichtung kann eine Folie mit Leitungselementen mit durchgehenden Löchern kühlen und führen, was Grundgedanke der Erfindung ist.

Ein Abteil kann auch dadurch gebildet werden, daß Leitungselemente mit gleichen und gleichmäßigen Durchmessern in mehreren Stufen in Laufrichtung des Folienschlauches angeordnet sind, was in der Zeichnung nicht dargestellt ist.

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Dr. F. Zumstein stp. - Dr. TEl Assmahn 3516244· Dipl.-Ing. R Klingseisen - Dr. F. Zumstein jun. PATENTANWÄLTE ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFFICE 3/Li 850408T TOMI MACHINERY MANUFACTURING CO.,LTD., Yokohama.JP Kühl- und Führungsvorrichtung für Folien aus thermoplastischem Kunstharz PATENTANSPRÜCHE

1. Kühl- und Führungsvorrichtung für Folien aus thermoplastischem Kunstharz , mit einer Vielzahl von Leitungselementen, mit vielen durchgehenden Löchern, dadurch gekennzeichnet,

daß die Folien aus thermoplastischem Kusntharz fortlaufend durch ein Abteil geführt werden, das von diesen Leitungselementen gebildet wird, ein Kühlmittel aus vielen Löchern in den Leitungselementen ausgesprüht wird, um die Folien zu kühlen, und die Folien im Abstand von den Leitungselementen gehalten und über eine bestimmte Bahn geführt werden.

2. Vorrichtung nach Anspruch. 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Form des Abteils, das von den Leitungselemen-

ten mit den durchgehenden Löchern gebildet wird, veränderbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß die oberen Enden und die unteren Enden von vielen gekrümmten Leitungselementen mit durchgehenden Löchern drehbar gehalten sind,und das Abteil, das zu einem Hüllkreis horizontal an einer bestimmten Stelle in der Vorrichtung durch die Leitungselemente gebildet wird, verändert werden kann.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Abteil von vielen Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet wird, die in einer horizontalen Ebene senkrecht zur Laufrichtung der Folien angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Abteil von einer Vielzahl von Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet ist, die in mehreren Stufen in mehreren horizontalen Ebenen senkrecht zur Laufrichtung der Folien angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß das Abteil von vielen Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet ist, die parallel zur Laufrichtung der Folien angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Abteil von zwei Leitungselementen mit durchgehenden Löchern gebildet ist, die einander zugewandt an-

geordnet sind, wobei die Folie zwischen den Leitungselementen angeordnet ist.