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DE3546556C2 - - Google Patents

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DE3546556C2
DE3546556C2 DE19853546556 DE3546556A DE3546556C2 DE 3546556 C2 DE3546556 C2 DE 3546556C2 DE 19853546556 DE19853546556 DE 19853546556 DE 3546556 A DE3546556 A DE 3546556A DE 3546556 C2 DE3546556 C2 DE 3546556C2
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DE
Germany
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elastomer body
drain valve
valve according
hollow body
circumferential groove
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DE19853546556
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English (en)
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DE3546556A1 (de
Inventor
Walter 7453 Burladingen De Knoer
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Speidel and Keller GmbH and Co KG
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Speidel and Keller GmbH and Co KG
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Publication date
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K7/00Diaphragm valves or cut-off apparatus, e.g. with a member deformed, but not moved bodily, to close the passage ; Pinch valves
    • F16K7/02Diaphragm valves or cut-off apparatus, e.g. with a member deformed, but not moved bodily, to close the passage ; Pinch valves with tubular diaphragm
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61BDIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
    • A61B5/00Measuring for diagnostic purposes; Identification of persons
    • A61B5/02Detecting, measuring or recording pulse, heart rate, blood pressure or blood flow; Combined pulse/heart-rate/blood pressure determination; Evaluating a cardiovascular condition not otherwise provided for, e.g. using combinations of techniques provided for in this group with electrocardiography or electroauscultation; Heart catheters for measuring blood pressure
    • A61B5/021Measuring pressure in heart or blood vessels
    • A61B5/022Measuring pressure in heart or blood vessels by applying pressure to close blood vessels, e.g. against the skin; Ophthalmodynamometers
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Description

Bei einer Blutdruckmessung nach Riva-Rocci und Korotkoff muß der mittels eines Drucklufterzeugers in einer Manschette erzeugte Überdruck fein dosiert wieder abgelassen werden, damit das erste Auftreten der Pulsationsgeräusche und ihr nachheriges Verschwinden akustisch wahrgenommen werden kann und die betreffenden Druckwerte in der Manschette als systolischer Blutdruck und als diastrolischer Blutdruck festgehalten werden können. Dazu gibt es verschiedene Arten von Ablaßventilen.
Bei einer dieser Arten ist an einem Ventilgehäuse ein außenliegender Ventilsatz in Form der Mantelfläche eines hohlen Kegelstumpfes vorhanden, der mit einem Ventilkörper in Form eines darauf abgestimmten Kegels zusammenwirkt. Der Ventilkörper ist Teil einer Rändelschraube, die am Ventilgehäuse in ein Innengewinde eingeschraubt ist, das mit dem Ventilsitz fluchtet. Mit dem Ventilgehäuse sind in der Regel noch ein Drucklufterzeuger, eine Druckmeßwerk und ein Schlauchanschlußstutzen für einen Verbindungsschlauch zur Meßmanschette verbunden. An diesem Ventilgehäuse im weiteren Sinne ist das Ablaßventil im engeren Sinne des Wortes so angeordnet, daß die Rändelschraube seitlich absteht, wenn man das Ventilgehäuse zum Betätigen des Drucklufterzeugers und zum Ablesen des Druckmeßwertes mit einer Hand erfaßt. Daraus ergibt sich eine ergonomisch sehr ungünstige Betätigungsweise der Rändelschraube, die es schwierig macht, den Druckablaß feinfühlig zu dosieren. Außerdem kommt hinzu, daß zwischen dem kegeligen Ventilkörper und dem hohlkegeligen Ventilsitz in der Schließstellung des Ventiles in Folge der Kegelform der beiden Dichtflächen eine nicht unbeträchtliche Reibungskraft wirkt, die in Verbindung mit dem höheren Reibwert der Ruhe ein beträchtliches Öffnungsmoment an der Rändelschraube erfordert, um den Ventilkörper vom Ventilsitz zu lösen. Da dieses Losreißmoment schlagartig auf den sehr viel geringeren Wert der Gewindereibung abfällt, wird die Rändelschraube von den Fingern der Bedienungshand meist erheblich weiter gedreht, als es für den feinfühligen Ablaß des Überdruckes erforderlich wäre. Die Rändelschraube muß daher wieder zurückgedreht und möglicherweise durch weiteres Hin- und Herdrehen der Rändelschraube das richtige Maß für den Druckablaß eingestellt werden. Diese Vorgänge erschweren ebenfalls das feinfühlige Ablassen des Überdrucks, zumal sie vorübergehend die volle Aufmerksamkeit der Bedienungsperson erfordern und dadurch das erste Auftreten der Pulsationsgeräusche unbemerkt bleiben kann und dann die Bestimmung des systolischen Blutdruckes ungenau oder unbrauchbar wird. Wenn die Bedienungsperson diesen Umstand nachträglich bemerkt, muß sie die Blutdruckmessung abbrechen und sie darf erst nach einer Wartezeit von mehreren Minuten sie wiederholen. Das ist sowohl für die Bedienungsperson wie auch für die Untersuchungsperson sehr lästig.
Bei einer anderen Art Ablaßventil (DE-OS 21 18 295) ist ein am Ventilgehäuse nach innen gerichteter Ventilsatz vorhanden mit dem ein im Inneren des Ventilgehäuses geführter Ventilkörper in Form eines sehr schlanken Kegels zusammenwirkt. Er wird von einer verhältnismäßig schwachen Druckfeder in den Ventilsitz hineingedrückt. Er wird von außen her mittels einer Wipp- oder Kipptaste betätigt, die am Ventilgehäuse schwenkbar gelagert ist. Infolge der Anordnung des Ventilkörpers auf der Innenseite des Ventilgehäuses, d. h. auf der Überdruckseite des Ventilsatzes, bedarf es keiner sehr starken Schließfeder, um in der Schließstellung des Ventils ein gute Dichtwirkung zu erreichen. Daher genügen verhältnismäßig geringe axiale Kräfte, um den Ventilkegel vom Ventilsitz abzuheben. Erleichtert wird das dadurch, daß bei der Wipptaste durch die unterschiedlichen Hebelarme einmal bis zum Ventilsitz und einmal bis zur Auflagefläche des sie betätigenden Fingers oder Daumens sich eine Kraftübersetzung und dementsprechend eine Weguntersetzung ergibt.
Dadurch ist insgesamt ein sehr feinfühliges Ablassen des Überdruckes im Drucksystem möglich. Dieses Ablaßventil erfordert jedoch eine ganze Reihe von Einzelteilen, die je für sich gefertigt werden müssen und entweder einzeln oder gruppenweise montiert werden müssen.
Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ablaßventil für Blutdruckmeßgeräte zu schaffen, das bei guter Bedienbarkeit aus nur wenigen Einzelteilen besteht und sich verhältnismäßig leicht und einfach montieren läßt.
Dieses Ablaßventil umfaßt lediglich den hohlen Elastomer-Körper und den steifen Hohlkörper, die einfach ineinandergesteckt werden und anschließend gemeinsam zwischen zwei Widerlager eingesetzt werden, von denen eines am Ventilgehäuse ortsfest angeordnet ist und das andere dazu bewegbar geführt ist. Eine eigene Schließfeder ist nicht erforderlich, weil der Elastomer-Körper aufgrund seiner Eigenelastizität die erforderliche Rückstellkraft in der Schließrichtung selbst aufbringt. Für die Betätigung dieses Ventils wird über das bewegbare Widerlager auf das ihm zugewandte Ende des Elastomer-Körpers eine Kraft ausgeübt und dabei der Elastomer-Körper elastisch verformt, und zwar im allgemeinen in seine Längsrichtung gestaucht. Dadurch weitet sich der Elastomer-Körper am freien Ende des zylindrischen Hohlkörpers mehr oder weniger weit aus und läßt durch den dabei entstehenden Ringspalt die Luft aus dem Drucksystem mehr oder weniger schnell entweichen.
Durch eine Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 2 lassen sich die genannten Teile verhältnismäßig einfach und billig herstellen und leicht und einfach montieren. Durch eine Weiterbildung des Ablaßventils nach Anspruch 3 wird die Herstellung des Hohlkörpers und des einen Widerlagers sowie ihre Montage weiter vereinfacht.
Durch eine Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 4 oder 5 wird einerseits eine sehr gute Dichtwirkung des Ablaßventils in seiner Schließstellung erreicht und andererseits eine feinfühlige Entlüftung ermöglicht. Durch eine zusätzliche Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 6 wird der Elastomer-Körper an der Dichtungsstelle radial zusätzlich elastisch gedehnt, so daß er selbst dann noch gut dichtend am Fortsatz anliegt, wenn im Laufe der Zeit eine gewisse Setzwirkung im Werkstoff des Elastomer-Körpers eintreten sollte.
Bei einer Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 7 liegt der betreffende Längenabschnitt des Elastomer-Körpers infolge einer zusätzlichen elastischen Dehnung mit erhöhter Dichtwirkung an dem entsprechenden Längenabschnitt des Fortsatzes an, so daß jeglicher Nebenauslaß für die Druckluft im Drucksystem ausgeschaltet ist und die elastische Verformung des Elastomer-Körpers für den Druckablaß sich auf den eigentlichen Ventilbereich konzentriert.
Mit einer Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 8 wird ein Elastomer-Körper von hoher Lebensdauer und langer Betriebsfähigkeit geschaffen.
Mit einer Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 9 wird die gute Bedienbarkeit des Ablaßventils als solches durch die Kraftübersetzung und Weguntersetzung der Wipptaste noch verbessert und zusätzlich die Entlüftung nach Abschluß des eigentlichen Meßvorganges erleichtert. Das gleiche gilt bei einer Ausgestaltung des Ablaßventils nach Anspruch 10.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Fig. 1 bis 4 erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Ventilgehäuses mit daran angeordnetem Balg zum Aufpumpen einer Druckmanschette eines Blutdruck-Meßgerätes,
Fig. 2 den Ausschnitt II in Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,
Fig. 3 eine Stirnansicht des Gehäuses entsprechend dem Pfeil III in Fig. 1 und
Fig. 4 eine abgewandelte Einzelheit aus Fig. 2.
Gemäß Fig. 1 läßt sich eine nur schematisch dargestellte Druckmanschette 1 mittels einer Gummiballpumpe 2 auf mehr oder weniger starken Druck aufpumpen. Die Gummiballpumpe 2 ist mit der Druckmanschette 1 über eine Druckleitung 3 sowie eine zwischen der Druckleitung 3 und der Gummiballpumpe 2 angeordnete Ventilanordnung 4 verbunden, welche es gestattet, aus der Druckmanschette 1 steuerbar Luft abzulassen.
Die Ventilanordnung 4 besitzt ein Gehäuse 5 mit einer darin angeordneten Längsbohrung 6, welche sich durch einen die Gummiballpumpe 2 tragenden Stutzen 7 bis zu einem Anschlußstutzen 8 für die schlauchförmige Druckleitung 3 erstreckt. Im Stutzen 7 ist noch ein nicht dargestelltes Rückschlagventil angeordnet, welches den Durchtritt von Luft nur von der Gummiballpumpe 2 in Richtung der Druckleitung 3 gestattet, in umgekehrter Richtung jedoch sperrt. Dieses Rückschlagventil besteht beispielsweise aus einem hülsenartigen Körper aus Elastomer-Material, welcher an seinem der Gummiballpumpe 2 zugewandten Stirnende geöffnet und am anderen Stirnende geschlossen ist und auf seiner Umfangswandung Schlitze aufweist, welche sich bei hinreichendem Überdruck in der Gummiballpumpe 2 gegenüber der Druckleitung 3 öffnen, bei Druckgefälle in umgekehrter Richtung jedoch schließen.
Von der Längsbohrung 6 zweigt nahe des Stutzens 7 eine Querbohrung 9 ab, die ihrerseits in eine nach außen führende, leicht schräg zur Längsbohrung 6 angeordnete Bohrung 10 mündet. Die Bohrung 10 besitzt nahe der Querbohrung 9 einen Abschnitt 10′ mit engem Durchmesser, an den sich unter Bildung einer Stufe 11 der nach außen führende längere Abschnitt 10′′ mit größerem Durchmesser anschließt.
In der Bohrung 10 sind die weiter unten erläuterten Elemente eines Ablaßventiles 12 angeordnet, welches mittels einer kipphebelartigen Taste 13 betätigt wird. Die Taste 13 ist auf seitlichen Zapfen 14 des Gehäuses 5 schwenkgelagert und läßt sich bis in eine durch einen gehäuseseitigen Anschlag 15 begrenzte Endlage gegen das Gehäuse 5 niederdrücken. In dieser Endlage, in der das Ablaßventil 12 vollständig geöffnet ist, übergreifen Seitenteile der Taste 13 rastartig seitliche Rastvorsprünge 16 am Gehäuse 5, so daß die Taste 13 gegebenenfalls in der angegebenen Endlage bleibt und das Ablaßventil 12 dauernd geöffnet halten kann. Damit besteht die Möglichkeit, die Druckmanschette 1 vollständig zu entlüften bzw. im vollständig entlüfteten Zustand anzulegen, wie es für eine hohe Meßgenauigkeit eines Blutdruck-Meßgerätes wünschenswert ist.
Im Abschnitt 10′′ der Bohrung 10 ist ein rohrförmiger Elastomer-Körper 17 angeordnet, welcher einen Abschnitt 17′ mit größerem Außendurchmesser und einen Abschnitt 17′′ mit kleinerem Außendurchmesser sowie einen dazwischen angeordneten Übergangsbereich 17′′′ mit trichterförmiger Außenkontur besitzt. Innerhalb des Elastomer-Körpers 17 erstreckt sich ein Kanal 18, welcher im Bereich des Abschnittes 17′ einen relativ großen Kreisquerschnitt und im Bereich des Abschnittes 17′′ einen relativ kleinen Kreisquerschnitt aufweist, wobei diese Bereiche unter Bildung einer Ringstufe 19 im Abschnitt 17′′′ ineinander übergehen. Die Querschnitte des Kanales 18 sind bevorzugt derart bemessen, daß die Wandstärke des Elastomer-Körpers im Abschnitt 17′ etwas geringer ist als im Abschnitt 17′′.
Der Außendurchmesser des Abschnittes 17′ ist geringfügig größer als der Durchmesser der Bohrung 10, während der Außendurchmesser des Abschnittes 17′′ geringer als der Bohrungsdurchmesser ist. Dementsprechend ist die Außenwandung des Elastomer-Körpers 17 im Bereich des Abschnittes 17′ elastisch dichtend gegen die Wandung der Bohrung 10 gespannt, während zwischen der Wandung der Bohrung 10 und dem Abschnitt 17′′ ein Ringraum verbleibt.
Wie dargestellt, ist der Elastomer-Körper 17 derart in die Bohrung 10 eingesetzt, daß die freie Stirnseite des Abschnittes 17′ an der Stufe 11 der Bohrung 10 anliegt.
Des weiteren ist in der Bohrung 10 ein kolbenartiges Teil 20 verschiebbar angeordnet, welches einen zur Gleitführung in der Bohrung 10 bemessenen dickeren Bereich 20′ und einen daran anschließenden dünneren Bereich 20′′ besitzt, welcher nach außen etwas aus der Bohrung 10 heraussteht. Auf der vom dünneren Bereich 20′′ abgewandten Seite des dickeren Bereiches 20′ ist am kolbenartigen Teil 20 ein in den Abschnitt 17′′ des Elastomer-Körpers 17 hineinragender Dorn bzw. Fortsatz 21 angeordnet, dessen axiale Länge etwas kürzer als die axiale Länge des Abschnittes 17′′ ist und dessen Außendurchmesser das Maß des Innendurchmessers des Abschnittes 17′′ des Elastomer-Körpers 17 geringfügig übersteigt, derart, daß der Abschnitt 17′′ des Elastomer- Körpers 17 den Fortsatz 21 mit entsprechend elastischer Spannung umschließt.
Nahe des ballig geformten freien Endes des Fortsatzes 21 ist an demselben eine Ringnut 22 angeordnet, so daß ein entsprechender Ringraum zwischen den Wandungen der Ringnut 22 und der Innenwandung des Abschnittes 17′′ des Elastomer-Körpers 17 gebildet wird. Dieser Ringraum ist über eine Radialbohrung 23 im Bereich der Ringnut 22 mit einem Axialkanal 24 verbunden, welcher innerhalb des kolbenartigen Teiles 20 angeordnet und am freien Ende des Bereiches 20′′ des kolbenartigen Teiles 20 nach außen geöffnet ist, während das andere Stirnende des Axialkanals 24 im Bereich des balligen Endes des Fortsatzes 21 verschlossen ist. Um zu verhindern, daß das kolbenartige Teil 20 versehentlich aus der Bohrung 10 herausgezogen wird, ist in derselben ein ringförmiger Anschlag 25 angeordnet, welcher mit dem dickeren Bereich 20′ des kolbenartigen Teiles als Gegenanschlag zusammenwirkt.
Das durch den Elastomer-Körper 17 sowie das kolbenartige Teil 20 gebildete Ablaßventil 12 funktioniert in der folgenden Weise:
Wird die Taste 13 gegen das Gehäuse 5 niedergedrückt, so wird das kolbenartige Teil 20 zunehmend in die Bohrung 10 hineingeschoben. Dabei wirkt die dem Elastomer­ teil 17 zugewandte Stirnseite des dickeren Bereiches 20′ des kolbenartigen Teiles, an der das freie Stirnende des Abschnittes 17′′ des Elastomer-Körpers anliegt, als bewegliches Widerlager des Elastomer-Körpers 17, während die Stufe 11 in der Bohrung 10 als festes Widerlager gegenüber der zugewandten Stirnseite des Abschnittes 17′ des Elastomer-Körpers 17 dient. Entsprechend der genannten Verschiebung des kolbenartigen Teiles 20 wird der Elastomer-Körper 17 zwischen den genannten Widerlagern zunehmend gestaucht, mit der Folge, daß sich das freie Ende bzw. die Ringnut 22 des Fortsatzes 21 des kolben­ artigen Teiles 20 zunehmend in Richtung des Übergangs­ bereiches 17′′′ des Elastomer-Körpers bzw. in Richtung der Ringstufe 19 verschiebt. Gleichzeitig sucht sich der Elastomer-Körper 17 im Übergangsbereich 17′′′ sowie im daran anschließenden Bereich des Abschnittes 17′′ auszubauchen, d.h. die Innenwandung des Elastomer- Körpers 17 hebt nach einem gewissen Verstellweg des kolbenartigen Teiles 20 mehr oder weniger weit vom freien Ende des Fortsatzes 21 ab, so daß eine durchlässige Verbindung zwischen dem Axialkanal 24 und der Längsbohrung 6 des Gehäuses über die Querbohrung 9, den Abschnitt 10′ der Bohrung 10 sowie den Kanal 18 im Elastomer-Körper 17 gegeben ist. Je nach Verstellweg des kolbenartigen Teiles 20 ist dieser Verbindungsweg mehr oder weniger stark gedrosselt, weil die Ausbauchung des Elastomer- Körpers 17 entsprechend dem genannten Verstellweg mehr oder weniger stark ausgeprägt ist.
Wenn die Kipp- bzw. Wipptaste 13 in ihre verrastete Lage niedergedrückt ist, befindet sich das Ventil 12 in einer ungedrosselten Offenstellung, welche einerseits zu einer Schnellentlüftung der Druckmanschette 1 führt und andererseits auch einen ungestörten Ablaß der Restluft aus der Druckmanschette gewährleistet. Dies ist insbesondere beim erneuten Anlegen der Druckmanschette 1 wichtig, denn für eine hohe Meßgenauigkeit bei der Blutdruckmessung ist wesentlich, daß die möglichst vollständig entlüftete Druckmanschette 1 möglichst eng anliegend umgelegt wird.
Die Fig. 4 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des Dornes 21. Hier ist das an die Ringnut 22 anschließende freie Ende des Dornes 21 nach Art eines Kegelstumpfes geformt.
Außerdem ist zwischen der Ringnut 22 und dem Kegelstumpf - am dickeren Ende desselben - ein zylindrischer schmaler Bereich angeordnet, dessen Durchmesser vorzugsweise geringfügig größer als der Durchmesser des auf der anderen Seite der Ringnut 22 anschließenden Teilstückes des Dornes 21 ist. Die Ringnut 22 besitzt ein etwa halbkreisförmiges Profil. Schließlich ist der Axialkanal 24 bis in die Nähe der Ringnut 22 erweitert, so daß er der durchströmenden Luft einen besonders geringen Strömungswiderstand bietet.

Claims (10)

1. Ablaßventil für Blutdruckmeßgeräte gekennzeichnet durch die Merkmale:
  • - es ist ein hohler Elastomer-Körper (17) vorhanden, dessen Innenraum (18) mit dem Druckluftsystem des Blutdruckmeßgerätes in Verbindung steht,
  • - der Elastomer-Körper (17) ist zwischen zwei Widerlagern (11, 20′) angeordnet, die unter elastischer Stauchung oder Dehnung des Elastomer-Körpers (17) relativ zueinander verschiebbar sind,
  • - im Inneren des Elastomer-Körpers (17) ist ein relativ steifer Hohlkörper (21) angeordnet, an dem der Elastomer-Körper (17) zumindest bereichsweise anliegt,
  • - der Innenraum (24) des Hohlkörpers (21) steht an einem Ende mit der Umgebungsluft in Verbindung,
  • - das andere Ende des Hohlkörpers (21), des dem Druckluftsystem des Blutdruckmeßgerätes zugekehrt ist, ist in axialer Richtung verschlossen,
  • - in der Nähe des anderen Endes weist der Hohlkörper (21) eine radiale Öffnung (23) auf,
  • - in dem Längenabschnitt mit der radialen Öffnung (23) weist der Hohlkörper (21) auf seiner Außenseite eine Umfangsnut (22) auf,
  • - der Außendurchmesser des Hohlkörpers (21) und die lichte Weite des Elastomer-Körpers (17) sind so aufeinander abgestimmt, daß der Elastomer-Körper (17) im gedehnten bzw. ungestauchten Zustand zumindest in dem zwischen der Umfangsnut (22) und dem anschließenden freien Ende des Hohlkörpers (21) gelegenen Längenabschnitt an der Außenseite des Hohlkörpers (21) dichtend anliegt und daß bei einer Verschiebung der Widerlager (11, 20′) zum ungedehnten bzw. gestauchten Zustand des Elastomer-Körpers (17) hin, der Elastomer-Körper (17) zumindest von dem Längenabschnitt zwischen der Umfangsnut (22) und dem freien Ende des Hohlkörpers (21) in zunehmendem Maße abhebbar ist.
2. Ablaßventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Merkmale:
  • - der Elastomer-Körper (17) ist als Hohlzylinder ausgebildet,
  • - der Elastomer-Körper (17) ist in einer zylindrischen Ausnehmung (10) des Ventilgehäuses (5) angeordnet, deren eines Ende mit dem Druckluftsystem des Blutdruckmeßgerätes und deren anderes Ende mit der Umgebungsluft in Verbindung steht und deren lichte Weite größer als der Außendurchmesser des Elastomer-Körpers (17) ist,
  • - das eine Widerlager (11) ist mit dem Ventilgehäuse (5) fest verbunden,
  • - das andere Widerlager (20) ist kolbenartig ausgebildet und in der zylindrischen Ausnehmung (10) des Ventilgehäuses (5) verschiebbar geführt,
  • - der Hohlkörper (21) ist mit dem verschiebbaren Widerlager (20) in der Längsrichtung gekoppelt.
3. Ablaßventil nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Hohlkörper ist als dornartiger Fortsatz (21) des verschiebbaren Widerlagers (20) ausgebildet.
4. Ablaßventil nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Längenabschnitt des Fortsatzes (21) zwischen der Umfangsnut (22) und dem freien Ende ist kugelförmig oder ballig ausgebildet.
5. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Endabschnitt des Fortsatzes (21) ist kegelstumpfförmig ausgebildet.
6. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Längenabschnitt des Fortsatzes (21) zwischen der Umfangsnut (22) und dem freien Ende hat zumindest in dem an die Umfangsnut (22) anschließenden Bereich einen Außendurchmesser, der geringfügig größer ist, als der auf der anderen Seite der Umfangsnut gelegene Bereich des Fortsatzes (21).
7. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 6, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Fortsatz (21) hat in dem Längenabschnitt zwischen der Umfangsnut (22) und dem verschiebbaren Widerlager (20) einen Außendurchmesser, der größer als die lichte Weite des damit zusammenwirkenden Längenabschnittes (17, 2′) des Elastomer-Körpers (17) ist.
8. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 7, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - der Elastomer-Körper (17) ist aus Silikonmaterial, vorzugsweise aus Silikonkautschuk, hergestellt.
9. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 8, gekennzeichnet durch die Merkmale:
  • - das verschiebbare Widerlager (20) ist mittels einer Kipptaste (13) betätigbar,
  • - die Kipptaste (13) ist in der dem gestauchten Zustand des Elastomer-Körpers (17) entsprechenden Endstellung verrastbar.
10. Ablaßventil nach einem der Ansprüche 2 bis 9, gekennzeichnet durch das Merkmal:
  • - das Ablaßventil (10) nimmt in einer verrastbaren Endstellung des verschiebbaren Widerlagers (20) seine ungedrosselte Offenstellung ein.
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