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Verschlußvorrichtung
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Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung mit einem im Türblatt
anzubringenden Einsteckschloß mit einem Riegel, einem Schließzylinder zum Betätigen
des Riegels1 gegebenenfalls mit einer Falle und einer Türklinke zum Betätigen der
Falle und mit einem am Türstock gegenüber dem Einsteckschloß anzubringenden Schließblech
zur Aufnahme des Riegels und gegebenenfalls der Falle.
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Solche Verschlußanordnungen mit einem Einsteckschloß sind in zahlreichen
Ausführungen bekannt und werden insbesondere an Wohnungstüren verwendet. Unter Einsteckschloß
ist dabei ein Schloß zu verstehen, dessen Schloßkörper in einer Ausfräsung in der
dem Türstock zugekehrten Schmalseite des Türblattes angeordnet sind. Damit ist das
Einsteckschloß nach außen abgedeckt. Die Einsteckschlösser weisen einen Riegel auf,
der mit einem zweimaligen Drehen des Schlüssels im Schließzylinder mit zwei Hüben
in das Schließblech eingeschoben wird. Diese Hübe sind gleich lang.
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Zusätzlich gibt es auch Aufsetzschlösser. Meistens werden diese nachträglich
zur zusätzlichen Sicherung des Verschlusses angebracht. Im allgemeinen werden sie
auf die Innenseite des Türblattes aufgesetzt. Dieses Aufsetzen erleichtert die Montage
oder macht sie überhaupt erst möglich. Im allgemeinen läßt sich nämlich eine Ausfräsung
zum Einstecken eines weiteren Schlosses nicht mehr nachträglich in ein schon montiertes
Türblatt einbringen.
Das Aufsetzen eines solchen zusätzlichen Schlosses
hat jedoch auch Nachteile. Das auf die Innenseite des Türblattes aufgesetzte Schloß
ist ein Fremdkörper und führt zu einem unschönen Aussehen der Tür. Zusätzlich zu
diesem Schönheitsmangel hat ein solches Schloß aber auch einen seine Festigkeit
beeinträchtigenden Nachteil. Türblätter sind im allgemeinen nur an ihrem Rand massiv
ausgebildet. Weiter innen - und dieser Innenraum beginnt schon im Abstand von nur
wenigen Zentimetern vom Rand des Türblattes - sind diese mit einem mechanisch nicht
widerstandsfähigen Material gefüllt. Die Aufsetzschlösser werden mit Schrauben am
Türblatt befestigt. Wegen der Füllung des Innenraumes des Türblattes mit dem genannten
leichten Material hat dies dann zur Folge, daß die innen liegenden Schrauben schon
in diesem Füllmaterial liegen. Damit wird das Schloß nicht zuverlässig gehalten.
Falls ein Einbrecher das Türblatt mit Gewalt aufdrücken will, können die innen liegenden
Schrauben aus der Füllung herausreißen. Das Schloß löst sich und die erwünschte
zusätzliche Sicherung ist nicht gegeben.
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Bei Wohnungstüren wird im zunehmenden Maß eine Verschlußvorrichtung
verwendet, mit der sich die Türe nur teilweise öffnen und in dieser Stellung verriegeln
läßt. In dieser Stellung kann man aus der Wohnung durch den Türspalt nach außen
blicken und erkennen, ob und wer Einlaß begehrt. Handelt es sich um eine unerwünscht
Person, so wird die Türe wieder vollständig geschlossen oder in der nur teilweise
geöffneten Stellung gehalten, so daß die unerwünschte Person nicht eintreten kann.
Zum Erreichen dieser verriegelbaren Teil-öffnung der Türe werden Aufsetzschlösser
mit einem sogenannten Sperrbügel verwendet. Dieser Sperrbügel ist mit seinem einen
Ende drehbar im Türstock oder an dem an die sem befestigten Schließblech angeordnet
und mit seinem anderen Ende in den Riegel des Aufsetzschlosses eingehangen. Nach
dem Herausziehen des oder der Riegel aus dem oder den Schließblechen läßt sich das
Türblatt dann nur so weit aufschwenken, wie es die Länge des Sperrbügels erlaubt.
Dieser überbrückt dann den öffnungsspalt zwischen Türstock bzw. Schließblech einerseits
und Türblatt bzw. dem Riegel des Aufsetzschlosses andererseits. Damit verriegelt
der Sperrbügel das Türblatt in dieser Teil-öffnungsstellung.
Zum
vollständigen Öffnen der Türe wird diese zuerst wieder geschlossen. In dieser Ruhelage
wird der Riegel des Auf setzschlosses aus dem Sperrbügel herausgezogen. Dann kann
die Türe in gewohnter Weise vollständig geöffnet werden.
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Die eben geschilderten Vorteile des Sperrbügels sind so groß, daß
man die ebenfalls genannten beiden Nachteile des Aufsetzschlosses in Kauf nimmt.
Hier setzt die Erfindung ein. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, ein Einsteckschloß
so auszubilden, daß es zusätzlich zu seinen üblichen Funktionen auch mit einem Sperrbügel
verwendet werden kann. Eine in diesem Sinne ausgebildete Verschlußvorrichtung der
eingangs genannten Gattung mit einem Einsteckschloß zeichnet sich gemäß der Erfindung
dadurch aus, daß im Türstock am Schließblech ein in einen Schlitz in diesem versenkbarer
Sperrbügel drehbar gelagert ist, der Riegel des Einsteckschlosses an seinem freien
Ende eine Führungsnut aufweist und der Sperrbügel in diese eingehangen ist. Diese
Verschlußvorrichtung vereint damit in sich die Vorteile eines Einsteckschlosses
mit den Vorteilen des Sperrbügels.
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Die konstruktive Schwierigkeit einer Verschlußvorrichtung dieser Art
liegt darin, daß die Riegel der üblichen Einsteckschlösser bei zwei Drehungen des
Schlüssels zwei Hübe mit gleicher Länge ausführen. Das Einhängen des Sperrbügels
in den Riegel eines Einsteckschlosses verlangt jedoch verschieden lange Hübe.
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Mit dem ersten Hub, mit dem die Teil-Offnungsstellung erreicht und
der Sperrbügel ausgeschwenkt wird, muß die Länge der Falz des Türblattes überwunden
werden. Nur dann kommt die Führungsnut im Riegel von der Falz frei und der Sperrbügel
kann an dieser vorbeibewegt bzw. -geschwenkt werden. Dieser erste Hub muß daher
lang sein. Mit dem zweiten Hub des Riegels bei einer weiteren Drehung des Schlüssels
wird das Schloß durchgeschlossen.
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Hierbei wird der Riegel bei in Schließstellung befindlichem Türblatt
vollständig in das Schließblech bzw. den Türstock eingeschoben. Da hierfür insgesamt
nur ein begrenzter Raum zur Verfügung steht, muß der zweite Hub geringer als der
erste ausfallen. Die Konstruktion üblicher Schlösser bzw. Einsteckschlösser bedingt
jedoch gleiche Länge der Hübe. Bei diesen ist die Mitnehmernase
des
Schließzylinders unmittelbar formschlüssig mit dem Riegel verbunden. Bei jeder Drehung
des Schlüssels schiebt die Mitnehmernase den Riegel um das gleiche Stück weiter.
Dabei ist zu bedenken, daß die Mitnehmernase den Riegel vor- und zurückschieben
muß. Jede Verbindung zwischen der Mitnehmernase und dem Riegel, die eine unterschiedliche
Länge der Hübe bewirkt, muß daher in beiden Richtungen wirken. Mit der Erfindung
wird diese konstruktive Aufgabe in einer zweckmäßigen Ausgestaltung dadurch gelöst,
daß zwischen dem Schließzylinder und dem Riegel eine die Schwenkbewegungen der Schließzylinder-Nase
in verschieden lange Hübe des Riegels umformende Mitnehmereinrichtung vorgesehen
ist. Damit ist die Schließzylinder-Nase nicht mehr unmittelbar mit dem Riegel verbunden.
Zwischen diesen liegt die Mitnehmereinrichtung. Diese formt die Schwenkbewegungen
der Schließzylinder-Nase, die bei jeder Drehung des Schlüssels den gleichen Bogen
durchläuft, bei der Hin- und Rück bewegung des Riegels in verschieden lange Hübe
um. Erst diese Mitnehmereinrichtung macht es möglich, den Sperrbügel in den Riegel
eines Einsteckschlosses einzuhängen. Erst damit können die Vorteile des Sperrbügels
und des Einsteckschlosses gemeinsam erreicht werden.
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In konstruktiver Ausgestaltung ist gemäß der Erfindung vorgesehen,
daß die Mitnehmereinrichtung eine Transportscheibe aufweist und diese um eine durch
den Schließzylinder durchtrtetende Achse drehbar ist, auf der Transportscheibe in
der Kreisbahn der Schließzylinder-Nase liegende Mitnehmer-Nasen und Transportnocken
angeordnet sind und diese mit auf dem Riegel vorgesehenen Anschlägen in Anlage gelangen.
Das wesentliche Element der Mitnehmereinrichtung ist diese Transportscheibe. Sie
ist als Ringscheibe ausgebildet. Sie liegt auf der Grundplatte des Schlosses auf
und ist um den Schließzylinder herum drehbar.
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Durch Anlage mit dessen Nase wird sie in Drehung versetzt. Mit ihren
Transportnocken gibt sie diese Bewegung an den Riegel weiter. Durch die Wahl der
Anordnung, Form usw. dieser Nasen, Transportnocken und Anschläge erhält man ein
Mittel, um die Schwenkbewegungen der Schließzylinder-Nase, die bei jeder Drehung
des Schlüssels den gleichen Bogen durchläuft, in ungleichmäßig
lange
Hübe des Riegels umzusetzen.
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Im einzelnen ist in einer zweckmäßigen Ausgestaltung vorgesehen, daß
der Riegel an seiner dem Schließzylinder zugekehrten Schmale seite Aussparungen
aufweist, deren Flanken die Anschläge zur An lage mit den Transportnocjcen bilden
und die Aussparungen verschieden lang sind. Bei ihrer Schwenkbewegung gelangen somit
die Transportnocken der Transportscheibe in diese Aussparungen und legen sich an
deren Flanken an. Wenn man dann die Aussparu gen verschieden lang ausbildet und
damit ihren Flanken unterschiedliche Abstände gibt, kommt es vor, daß ein Transportnocke1
erst nach einem Teil seiner Schwenkbewegung an einer solchen Flanke zur Anlage kommt.
Das heißt, daß er eine bestimmte Wegstrecke leer A: läuft. Entsprechend wird der
Riegel später angeschoben. Entsprechend wird sein Hub verkürzt. Bei unterschiedlícher
Länge der Aussparungen bedeutet dies, daß die Hübe des Riegels, wie erwünscht, ebenfalls
verschieden lang sind.
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Für die Transportscheibe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß ih-I
re mit der Schließzylinder-Nase in Anlage tretenden Mitnehmer-Nasen auf einer inneren
und die mit dem Riegel in Anlage tretenden Transportnocken auf einer einen größeren
Durchmesser aufwei senden äußeren Kreisbahn angeordnet sind. Weiter ist gemäß der
Erfindung vorgesehen, daß drei Mitnehmer-Nasen vorgesehen und die beiden äußeren
nur um ein geringes Maß in die Kreisbahn der Schließzylinder-Nase hineinragen und
an ihren dieser zugekehr- 1 ten Flanken abgeschrägt sind derart, daß diese nach
einer Teil-Drehung an ihnen vorbeibewegbar ist. Dies hat die Folge, daß die Schließzylinder-Nase
zuerst einmal an einer äußeren Mitnehmer-Nase anliegt und diese verschiebt. Anschließend
löst sich die Schließzylinder-Nase von der Mitnehmer-Nase, bewegt sich an die ser
vorbei, vollendet ihre Schwenkbewegung um insgesamt n und kommt dann an der mittleren
Mitnehmer-Nase zur Anlage. Damit wird diese für den nächsten Hub des Riegels angestoßen.
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In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß drei
Transportnocken angeordnet sind, von denen zwei der länge-. 1 ren Aussparung zugeordnet
sind. Der Abstand zwischen diesen beiden
Transportnocken liegt
dabei erfindungsgemäß unter der Länge der Aussparung. Das heißt, daß sie vor der
Anlage an einer Flanke der Aussparung ein Stück leer laufen. Damit wird auch die
Drehbewegung des Schlüssels nicht vollständig auf den Riegel Übertragen. Dessen
entsprechender Hub wird damit kürzer.
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In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die
Aussparungen nur um ein geringes Maß in die Kreisbahn der Transportnocken hineinragen
und an ihren diesen zugekehrten Flanken derart abgeschrägt sind, daß diese nach
einer teilweisen Schwenkbewegung an ihnen vorbeibewegbar sind. Damit wird auch hier
sichergestellt, daß die Transportscheibe und der Riegel nicht starr miteinander
verbunden sind, sondern die Transportscheibe einen Teil ihrer Drehung ausführt,
ohne daß der Riegel dieser Bewegung folgt.
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Ebenso ist auch die Transportscheibe nicht zwangsläufig mit der Schließzylinder-Nase
verbunden. Diese kann sich auf einem Teil ihrer Schwenkbewegung unabhängig von der
Transportscheibe bewegt gen. Damit diese hierbei ihre Lage nicht verändert, ist
in einer zweckmäßigen Ausgestaltung vorgesehen, daß die Transportscheibe im Abstand
voneinander Aussparungen aufweist, dieser Abstand dem Hub zwischen den Schließstellungen
des Riegels entspricht und auf der Grundplatte eine in diese einrastbare Rastvorrichtung
angeordnet ist.
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Zum Einbau des erfindungsgemäßen Einsteckschlosses im Türblatt muß
dies auf seiner Innen- und Außenseite gebohrt werden. Bohrungen und Öffnungen sind
erforderlich zum Eindrehen von Holzschrauben zum Befestigen einer Abdeckplatte und/oder
Rosette und zum Durchstecken des Zylinderschlosses. Z üln Anzeichnen solcher Bohrungen
sind Bohrschablonen bekannt. Die bekannten Bohrschablonen bestehen aus einer mehr
oder wenlger flexiblen Folie! mit nach einem bestimmten Schema angeordneten öffnungen
und Boh; rungen. Diese Folien müssen in einer exakten Lage auf die Innen und Außenseite
des Türblattes aufgelegt und in dieser Lage gehalten werden. Diese Lage muß dabei
genau ermittelt werden. In der Praxis erfordert dies ein mehrfaches Hin- und Herschieben
der
Folie und ein Ermitteln der richtigen Lage mit einem Zollstock oder dergleichen.
Anschließend werden die öffnungen und Bohrungen mit einem spitzen Werkzeug, einem
Bleistift oder dergleichen angerissen oder angezeichnet. Mit der Erfindung sollen
diese Arbeiten vereinfacht und die Lage der Anreißschablone genauer festgelegt werden.
Die Lösung für diese Aufgabe ergibt sich nach der Erfindung mit einer Anreißschablone
aus zwei aus einem steifen Material bestehenden Schablonen, mit in diesen vorgesehenen
öffnungen und Bohrungen zum Anreißen der zu bearbeitenden Stellen, mit einer Skala
auf jeder Schablone und mit durch diese durchgesteckten und sie zusammenhaltenden
Schraubverbindungen. In einer zweckmäßigen Weiterbildung sind die Schraubverbindungen
und die Schablonen auseinanderdrückende Federn vorgesehen. Diese sind auf die Schraubverbindungen
auf gesetzt und drücken die Schablonen gegen die Kraft der Schraubverbindungen auseinander.
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Es wurde ausgeführt - und dies gilt auch für die bekannten Aufsetzschlösser
-, daß der Riegel zum Einhängen des Sperrbügels ein Stück aus der Frontplatte herausstehen
muß. Bei der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Ausführungsform führt der
Riegel hierzu einen langen Hub aus. Zum Erreichen des gleichen Zieles reicht es
jedoch aus, wenn der Riegel von Anfang an ein Stück aus der Frontplatte heraussteht.
Im einzelnen ist hierzu in einer weiteren Ausführungsform nach der Erfindung vorgesehen,
daß der Riegel mit dem in seine Führungsnut eingehangenen Sperrbügel in der Offenstellung
soweit über die Frontplatte vorsteht, daß die Führungsnut in der Schwenkebene des
Sperrbügels liegt.
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Das heißt, daß der Sperrbügel schon in der Offenstellung oder Ruhe-
oder Ausgangslage des Riegels in dessen Führungsnut einem hangen werden kann. Bedenken,
daß der auch schon in der Offenstellung aus der Frontplatte herausragende Riegel
Schwierigkeiten ergeben könnte, sei es technischer oder ästhetischer Art, sind nicht
begründet. Dies ergibt sich einfach daraus, daß auch schon die Falle in der Offenstellung
aus der Frontplatte herausragt. Diese zweite erfindungsgemäße Ausführungsform bringt
dagei gen den großen konstruktiven Vorteil, daß die vorstehend geschils derte, den
Hub des Riegels in zwei verschieden lange Abschnitte
aufteilende
Mitnehmereinrichtung entfallen kann. Bei dieser Aus führungsform läßt sich ein konventionelles
Einsteckschloß verwenden. Der Riegel wird lediglich so verlängert, daß er von Anfang
an über die Frontplatte übersteht. Ebenso sollte er verstärkt werden. Dann bleibt
auch im Gebiet der Führungsnut genügend Querschnitt erhalten, um dem Riegel die
erforderliche Festigkeit zu geben.
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In einer konstruktiven Weiterbildung, die bei sämtlichen Ausführungsformen
anwendbar ist, ist vorgesehen, daß im Schließblech im Drehpunkt des Sperrbügels
ein Stift befestigt und der Sperrbügel auf diesem gelagert ist. Dabei hat das Schließblech
zweckmäßig U-Profil, so daß dieser Stift in den beiden Flansche gelagert werden
kann. In einer zweckmäßigen Weiterbildung wird statt des Stiftes eine Schraube verdrehbar
im Schließblech befe stigt, wobei der Sperrbügel ein Innengewinde aufweist und mit
diesem auf dem Gewinde der Schraube aufsitzt. Dann klebt sich de Sperrbügel durch
Verdrehen der Schraube verschieben und so justieren, daß er genau in die Führungsnute
des Riegels fällt.
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Die der Erfindung zugrundeliegende allgemeine Aufgabe liegt darin,
die Sicherheit des Türverschlusses zu steigern. Hierzu S in einer konstruktiven
Ausbildung vorgesehen, daß der Riegel und die Falle über einen Sperriegel derart
miteinander in Wirkungsverbindung stehen, daß die Falle bei voll ausgeschobenem
Riegel gesperrt ist. Bei konventionellen Schlössern sind die Fallen niemals gesperrt.
Es ist bekannt, daß sie auch bei geschlossener Tür durch Einschieben eines Schraubenziehers
oder dergleichen in den Spalt zwischen Türblatt und Falz aufgeschoben werden können.
Bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform ist dies nicht mehr möglich.
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Im einzelnen ist vorgesehen, daß der Sperriegel zwischen Riegel und
Falle verschiebbar geführt ist, am Riegel ein mit dem Sperrt riegel in Anlage bringbarer
Mitnehmer befestigt ist, der Sperrriegel mit einem Fortsatz in der Bewegungsbahn
der Falle liegt, und der Sperriegel bei voll ausgeschobenem Riegel durch dessen
Mitnehmer in die Bewegungsbahn der Falle geschoben ist. Damit
ist
die Falle formschlüssig mit dem Riegel verbunden. In dessen Schließstellung ist
sie zwangsverriegelt.
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Zweckmäßig weist die Falle eine Hinterschneidung auf und der Sperriegel
liegt bei voll ausgeschobenem Riegel an dieser Hinterschneidung an.
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Die erfindungsgemäße Verschluß anordnung läßt sich sowohl bei Holztüren
mit Holzzargen als auch bei Stahltüren mit Stahlzargen anwenden. Zur Verwendung
bei einer Stahlzarge ist vorgesehen, daß das Schließblech zur Befestigung an dieser
als Flacheisen ausgebildet und auf dessen Innen- oder Rückseite ein Kasten oder
U-Profil zur Aufnahme der Schraube befestigt ist.
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Zweckmäßig ist dieser Kasten bzw. das Profil angeschweißt. Das Schließblech
selbst weist dabei noch mehrere unter gegenseitigen Abständen angeordnete Schraubenlöcher
auf, die zu seiner Befestigung an der Zarge dienen.
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Am Beispiel der in der Zeichnung gezeigten Ausführungsformen wird
die Erfindung nun weiter beschrieben. Dabei ist: Fig. 1 die perspektivische Darstellung
einer Türe in deren Offenstellung, Fig. 2 die perspektivische Darstellung einer
Türe mit teilweise geöffneter und in dieser Stellung mit einem Sperrbügel verriegelter
Türe, Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen
Verschlußanordnung in dieser durch den Sperrbügel verriegelten Stellung, Fig. 4
eine Teilansicht, teilweise im Schnitt, in Blickrichtung 1 der Linie IV - IV in
Fig. 3, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht auf das freie Ende des Riegels,
Fig.
6 ein Teil-Querschnitt durch die Verschlußanordnung bei voll in das Schließblech
eingeschobenem Riegel, Fig. 7 eine entsprechende Darstellung bei aus dem Schließblech
herausgezogenem Riegel, Fig. 8 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, entlang der Linie
VIII - VIII in Fig. 2, Fig. 9 eine Seitenansicht auf das Einsteckschloß bei abgenommener
Deckelplatte, Fig.10 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, entlang der Linie X - X
in Fig. 9, Fig.11 eine Ansicht entlang der Linie XI - XI in Fig. 9, Fig.12 eine
schematische Seitenansicht des Schließzylinders und einzelner Teile der Mitnehmereinrichtung
in derjenigen Stellung, in der der Riegel seinen ersten längeren Hub ausgeführt
hat, Fig.13 eine entsprechende Darstellung in derjenigen Stellung, in der der Riegel
auch seinen zweiten kürzeren Hub ausgeführt hat, Fig.14 eine entsprechende Darstellung
mit der gleichen Stellung des Riegel, jedoch schon bei der Rückdrehung des Schließzylinders,
Fig.15 die vereinfachte perspektivische Darstellung einer Türe mit angelegter erfindungsgemäßer
Bohrschablone, Fig.16 eine Seitenansicht der Bohrschablone, Fig.17 eine Aufsicht
auf die Bohrschablone, Fig.18 eine perspektivische Darstellung ähnlich Fig. 3 derjenigen
Ausführungsform,
bei der der Riegel in der Offenstellung über die Frontplatte übersteht, Fig.19 eine
perspektivische Darstellung ähnlich Fig. 8 mit besonderer Darstellung der Lagerung
des Sperrbügels, Fig.20 ein Teil-Querschnitt durch die Verschlußanordnung der Ausführungsform
nach Fig. 18 ähnlich Fig. 7 mit noch nicht in den Riegel eingehangenem Sperrbügel,
Fig.21 eine entsprechende Darstellung mit in den Riegel eingehangenem Sperrbügel,
Fig.22 eine entsprechende Darstellung mit in den Riegel eingehangenem Sperrbügel
bei voll ausgeschobenem Riegel, Fig.23 eine Seitenansicht, teilweise aufgeschnitten,
auf die Ausführungsform gemäß Fig. 18 mit gleichzeitiger Darstellung der Falle und
deren Verriegelung in der Offen- : stellung, Fig.24 eine Darstellung entsprechend
Fig. 23 mit halb ausgeschobenem Riegel, Fig.25 eine entsprechende Darstellung mit
voll ausgeschobenem Riegel und Fig.26 die perspektivische Darstellung eines Schließbleches
zur Verwendung bei einer Stahlzarge.
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Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Türe mit dem Türblatt 22, deren Falz
24, einem Einsteckschloß 26 und dem Türstock 28. In diesem
ist
das Schließblech 30 angeordnet. Gemäß der Darstellung in Fig. 3 weist das Einsteckschloß
26 eine Frontplatte 32 auf.
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Durch dieses treten die Falle 34 und der Riegel 36 durch. In der folgenden
Beschreibung wird die Betätigung der Falle 34 nicht weiter erläutert. Dieses gehört
nicht zum Gegenstand der Erfindung. Mit der Darstellung der Falle 34 soll lediglich
ausgedrückt werden, daß die erfindungsgemäße Verschlußanordnung ohne und auch mit
Falle verwirklicht werden kann. Zum Einsteckschloß 26 gehören weiter die Klinke
38, der Schließzylinder 40 und die Abdeckplatte 42. Wie besonders deutlich in Fig.
5 zu erkennen ist, weist der Riegel 36 an seinem freien Ende eine Führungsnut 44
auf. In deren Bereich bleibt lediglich ein Stiel 46 stehen, der eine Sperrplatte
48 trägt. Der Sperrbügel 50, de; insbesondere in Fig. 3 erkennbar ist, ist in die
Führungsnute 44 eingehangen. Vergleiche hierzu auch Fig. 4! Der Sperrbügel 50 ist
an einem Drehpunkt 52 am Schließblech 30 im Türstock 28 gelagert. Er besteht aus
den beiden Stegen 54. Zwischen sich schließen diese den Schlitz 56 ein. Ein weiterer
Schlitz 58 ist im Schließblech 30 vorgesehen. Dieser Schlitz 58 nimmt den Sperrbügel
50 in der vollen Schließ- oder öffnungsstellung auf.
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Im folgenden werden die Figuren 6 bis 8 betrachtet. Zusätzlich zeigen
diese noch Maueranker 60. Diese sind an die Innenseite des Schließbleches 30 angeschweißt.
Sie verankern das Schließblech 30 und damit auch den Türstock 28 zusätzlich im Mauerwerk.
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Fig. 6 zeigt die volle Schließstellung. In dieser ist der Riegel 36
vollständig in das Schließblech 30 eingeschoben. Dabei tritt er auch durch den Sperrbügel
50 durch. Fig. 7 zeigt die volle öffnungsstellung des Einsteckschlosses. In dieser
ist der Riegel 36 in Richtung des eingezeichneten Pfeiles vollständig aus dem Sperrbügel
50 und dem Schließblech 32 herausgezogen wore den. Das Türblatt 22 kann in Richtung
des eingezeichneten Pfeiles aufgeschwenkt werden. Wenn der Sperrbügel 50 im Riegel
36 eingehangen bleibt, wie es die Figuren 2 bis 4 zeigen, kann das Türblatt 22 bis
in die in Fig. 8 gezeigte Stellung aufgeschwenkd werden. Dabei wird der Sperrbügel
50 um seinen Drehpunkt 52 in eine fast horizontale Lage geschwenkt. Der Riegel 36
ist teilweise in den Sperrbügel 50 eingeschoben. Dies wird mit dem in
Fig.
8 eingezeichneten Pfeil angedeutet. In dieser Stellung ist das Türblatt 22 einen
Spalt breit geöffnet. In dieser Halboffen Stellung wird es in bekannter Weise durch
den Sperrbügel 50 ver riegelt.
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Diese vollständig geschlossene Stellung, die Halboffen-Stellung und
die vollständige Offenstellung des Türblattes werden mit deq erfindungsgemäßen Ausbildung
des Einsteckschlosses möglich.
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Grundlage dieses Einsteckschlosses ist die Mitnehmereinrichtung.
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Deren Konstruktion und der Bewegungsablauf ihrer Elemente werden nun
unter Bezug auf die Figuren 9 bis 14 erläutert.
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Fig. 9 zeigt die Grundplatte 62 des Einsteckschlosses. Auf dieser
liegt der Riegel 36. Dieser weist einen Führungsschlitz 64 auf. In diesen greifen
an der Grundplatte 62 befestigte Führungsstifte 66 ein. Ueber dem Riegel 36 liegt
die Riegelsperrscheibe 68. Vergleiche Fig. 10! An ihrer Innenseite ist eine Sperrnase
70 befestigt. Sie rastet in Aussparungen 72 ein, die in der oberen Schmalseite des
Riegels 36 vorgesehen sind. Die Riegelsperrscheibe 68 steht unter dem Druck einer
Blattfeder Diese drückt die Sperrnase 70 federnd in die Aussparungen 72.
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Damit wird der Riegel 36 in seinen jeweiligen Stellungen gehalten.
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Der Schließzylinder 40 weist noch eine Nase 76 auf. Bei Drehung des
Schlüssels wird sie um einen Bogen von 3600 geschwenkt. Der Schließzylinder 40 wird
weiter von der ringförmig ausgebildeten Transportscheibe 78 umschlossen. Auf dieser
sind Mitnehmer-Nasen 80, 82 und 84 angeordnet. Sie liegen auf einem gedachten inH
neren Kreis. Auf einem gedachten äußeren Kreis liegen weiter drei Transportnocken
86. Auch diese sind an der Transportscheibe 78 befestigt. An seiner der Schließzylinder-Nase
76 zugekehrten Schmalseite weist der Riegel 36 eine kürzere Aussparung 92 und eine
längere Aussparung 94 auf. Weitere Aussparungen 96 sind im Umfang der Transportscheibe
78 vorgesehen. In diese greift eine auf der Grundplatte 62 befestigte Rastvorrichtung
ein. Diese besteht aus einer Rastkugel 98. Diese ist in einem Lagerbock 100 angeordnet
und steht unter dem Druck einer Feder 102.
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Unter Bezug auf die Figuren 9 bis 14 werden nun die Bewegungsabläufe
geschildert: Die Figuren 9 und 10 zeigen das Einsteckschloß in der vollen öffnungsstellung.
Der Riegel 36 ist ganz zurückgezogen. Die Schließzylinder-Nase 76 liegt am Mitnehmernocken
80 an. Ein Transportnocken 66 liegt in der Aussparung 92. In diesen Stellungen werden
die Transportscheibe 78 und der Riegel 36 durch die in eine Aussparung 96 eingreifende
Rastkugel 98 und die in einer Aussparung 72 liegende Sperrnase 70 gehalten. Bei
einem ersten einmaligen Drehen des Schlüssels bzw. des Schließzylinders 40 bzw.
dessen Nase 76 soll der Riegel 36 in die Halboffen-Stellung bewegt werden. In dieser
kann das Türblatt 24 mit Verriegelung durch den Sperrbügel 50 in die in Fig. 3 gezeigte
Lage geschwenkt werden. Bei Blick auf Fig. 9 wird die Schließzylinder-Nase 76 hierbei
in Gegenuhrzeigerrichtung geschwenkt. Da-, bei drückt sie die Mitnehmer-Nase 80
nach links. Damit wird die Transportscheibe 78 in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht.
Dabei gelangt der in der kurzen Aussparung 92 liegende Transportnocken 86 sofort
mit deren Flanke in Anlage. Der Riegel 36 wird - bei Blick auf die Figuren - in
seine in Fig. 12 gezeigte Stellung verschoben. Diese Bewegung endet, wenn sich die
Schließzylinder-Nase 76 unter der Mitnehmer-Nase 80 wegbewegt. Damit wird die Verbindung
zwischen dem Schließzylinder und der Transportscheibe unterbrochen. Der Riegel 36
folgt der weiteren Drehung des Schlüssels nicht. Während dieses ersten Hubes hat
sich der Riegel 36 um die in Fig. 13 eingezeichnete verhältnismäßig große Strecke
A vorbewegt. Diese große Strecke bzw. der große Hub des Riegels 36 ergeben sich
daraus, daß der in der schmalen Aussparung 92 liegende Transportnocken 86 vom Beginn
seiner Bewegung an einer Flanke dieser Aussparung 92 anlag. Seine Bewegung wurde
ohne Spiel auf den Riegel 36 übertragen.
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Bei der Weiterdrehung des Schlüssels erreicht die Nase 76 nach einem
Bogen von knapp 360" ihre in Fig. 12 eingezeichnete Stellung. Sie liegt nun an der
Mitnehmer-Nase 82 an. Bei Weiterdrehung in Richtung des eingezeichneten Pfeiles
nimmt sie diese und damit die gesamte Transportscheibe 78 mit. Dabei dreht sich
der
Transportnocken 86 aus der ihm zugeordneten kurzen Aussparung
92 heraus. Das heißt, daß der Riegel 36 dem ersten Teil der Drehung der Transportscheibe
78 nicht folgt. Gemäß der Darstellung in Fig. 12 liegt auch der mittlere Transportnocken
86 noch nicht an einer Flanke der ihm zugeordneten langen Aussparung 94 an.
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Erst nach einer gewissen Zeit gerät er mit der links liegenden Seite
oder Flanke dieser Aussparung 94 in Anlage. Jetzt folgt der Riegel 36 der Bewegung
der Nase 76. Er legt die in Fig. 13 eingezeichnete kleinere Strecke B zurück. Er
nimmt seine in die Figuren 13 und 14 eingezeichnete volle Schließstellung an. -Bei
einer weiteren Drehung des Schlüssels bzw. einer weiteren Schwenkbewegung der Nase
76 würde der Riegel 36 nicht weiter verschoben, da sich nun auch der mittlere Transportnocken
86 aus der ihm zugeordneten Aussparung 94 herausbewegt hat und unter dieser wegläuft.
Die verschiedenen Teile nehmen zum Beispiei die in Fig. 14 eingezeichneten Stellungen
ein. Jetzt muß die Rückbewegung des Riegels 36 eingeleitet werden. Auch diese erfolgt
in zwei Hüben. Der Schlüssel bzw. die Schließzylinder-Na-1 se 76 werden in Uhrzeigerrichtung
gedreht bzw. geschwenkt. Der in Fig. 14 eingezeichnete Pfeil zeigt die Bewegungsrichtung
an.l Die drei Transportnocken 86 werden in Uhrzeigerrichtung geschwenkt. Fig. 14
läßt erkennen, daß sie während eines ersten großen Teiles dieser Bewegung totlaufen.
Erst nach einer gewissen Zeit schlägt der am weitesten rechts liegende Transportnokken
86 an der rechts liegenden Flanke der langen Aussparung 94 an. Von diesem Augenblick
an nimmt er den Riegel 36 auf einem kurzen Teil seiner Bewegung mit. Er verschiebt
ihn um die kürzere Strecke b. Sobald der Riegel 36 diese in Fig. 12 eingezeichnete
Stellung erreicht hat, läuft der Transportnocken 90 aus der Aussparung 94 heraus
und läuft unter dieser weg. Auch bei der Rückbewegung des Riegels 36 ergibt sich
der Hub um die kürzere Strecke b damit dadurch,daß der Transportnocken 90 auf einem
Teil seiner Bewegung frei läuft und erst am Ende dieser Bewegung an einer Flanke
der Aussparung 90 anstößt. Bei der Weiterdrehung des Schlüssels läuft auch die Schließzylinder-Nase
76 unter der Mitnehmer-Nase 84 durch. Schließlich trifft sie auf die linke Seite
der Mitnehmer-Nase 82 auf. Sie nimmt
eine Lage ein, die spiegelbildlich
zu ihrer in Fig. 12 eingezeichneten Lage ist. Hier liegt der Transportnocken 86
wieder in der kürzeren Aussparung 92. Er schlägt sofort auf deren rechts liegende
Flanke auf und schiebt den Riegel 36 um die größere Strecke A zurück in die volle
Öffnungsstellung.
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Aus obigem ergibt sich, daß der linke Transportnocken 86 für die Bewegung
des Riegels 36 um die größere Strecke A in beiden Richtungen verantwortlich ist.
Der mittlere Transportnocken 88 schiebt den Riegel 36 um die kleinere Strecke B
in die volle öffnungsstellung, während der rechte Transportnocken 90 den Riegel
36 um diese Strecke zurückschiebt. Weiter sind die Mitnehmer-Nasen 80 und 82 für
die Schließ- und die Mitnehmer-Nasen 82 und 84 für die öffnungsbewegungen des Riegels
36 verantwortlich.
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Die Figuren 15 bis 17 zeigen die Bohrschablone. Diese enthält die
beiden aus einem steifen Material bestehenden Schablonen 104 und 106. Diese weisen
größere öffnungen 108 für den Schlitz zylinder und kleinere Bohrungen 110 für eine
Rosette auf. Beide Schablonen 104 und 106 tragen weiter eine Skala 112. Die beiden
Schablonen werden durch durch sie durchgesteckte Schrauben 114 und den auf diese
aufgeschraubten Flügelmuttern 116 zusammengehalten. Auf den Schrauben 114 sitzen
Federn 118. Diese drücken die Schablonen 104 und 106 auseinander.
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Zum Anreißen von Bohrungen werden zuerst die Flügelmuttern 116 gegen
den Druck der Federn 118 so weit aufgeschraubt, daß der Abstand zwischen den beiden
Schablonen 104 und 106 etwa der Stärke eines Türblattes entspricht. Dann wird die
BohrschabloneF auf das Türblatt aufgeschoben. Fig. 15 zeigt dieses Bild. Die Flügelmuttern
116 können etwas nachgedreht werden. Jetzt werden die beiden Schablonen 104 und
106 soweit auf die Innen- und Außenseite des Türblattes aufgeschoben, bis deren
Kante mit dem gewünschten Teilstrich auf der Skala 112 zusammenfällt. Jetzt können
die plügelmuttern 116 noch weiter angezogen werden. Anschließend werden ein Anreißwerkzeug
oder unmittelbar ein Bohrer in die Öffnung 108 oder die Bohrungen 110 eingefÜhrt.
Die
Bohrungen werden angerissen oder sofort in das Türblatt eingeschnitten.
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Fig. 18 zeigt diejenige Ausführungsform, bei der der Riegel 36 schon
in der Offenstellung aus der Frontplatte 32 herausragt.
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In dieser Offenstellung nimmt der Riegel 36 bei dieser Ausführungsform
die gleiche Lage ein, die der Riegel bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform
erst nach einem Hub einnimmt. Wie ausgeführt, ermöglicht diese Ausführungsform den
Wegfall der insbesondere in den Figuren 9 bis 14 gezeigten Mitnehmereinrichtung.
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Fig. 19 zeigt das in die Falz 24 eingesetzte Schließblech 30. Es nimmt
eine Schraube 120 auf. Auf ihrem Innenende ist diese mit einer selbsthaltenden Mutter
gesichert. Der Sperrbügel 50 weist ein Innengewinde 122 auf. Dieses sitzt auf dem
Gewinde der Schraube 120. Damit läßt sich der Sperrbügel 50 durch Verdrehen der
Schraube 120 seitlich verstellen oder justieren.
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Fig. 20 zeigt zur allgemeinen Erläuterung das Schließblech 30, die
Frontplatte 32 sowie den Sperrbügel 50 und den Riegel 36.
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Ähnliches zeigt Fig. 21 bei in die Führungsnut 44 eingehangenem Sperrbügel
50. Fig. 22 zeigt das gleiche Bild bei schon ausgeschobenem Riegel 36.
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Die Figuren 23 bis 25 zeigen im einzelnen die Nuß 124, einen Führungsschlitz
126 für die Falle 34 und einen Führungsstift 128. Weiter wird eine Feder 130 gezeigt,
die die Falle 34 in Schließstellung drückt. Für den Riegel 36 werden der Fthrungsschlitz
64 mit dem Führungsstift 66 gezeigt. Weiter werden die Mitnehmer 132 gezeigt, über
die der Riegel 36 verschoben wird.
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Zwischen dem Riegel 36 und der Falle 34 befindet sich der Sperrriegel
134. Seine Bewegungsbahn verläuft unter 900 zu der von Riegel 36 und Falle 34. Zu
seiner Führung dient der Führungsstift 136 und der Führungsschlitz 138. Eine Feder
140 drückt ihn; nach unten gegen den Riegel 36. An seinem unteren Ende weist er
eine Kurve 142 auf. Am Riegel 36 ist ein Mitnehmer 144 befestigt.
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Dieser liegt auf der Hbhe der Kurve 142. An seinem oberen Ende weist
der Sperriegel 134 einen Fortsatz 146 auf. Von der Falle
34 ist
noch eine Hinterschneidung 148 eingezeichnet. Fig. 23 zeigt die Offenstellung. Riegel
36 und Falle 34 stehen über die Frontplatte 32 über. Der Fortsatz 146 liegt unterhalb
der Hinterschneidung 148. Die Falle 34 ist frei beweglich. Fig. 24 zeigt das gleiche
Bild nach einem Hub des Riegels 36. Dieser hat sich nach rechts verschoben. Sein
Mitnehmer 144 liegt fast an der Kurve 142 an. Die Falle ist jedoch weiter frei beweglich.
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Nach einem weiteren, dem letzten Hub des Riegels 36 ergibt sich das
in Fig. 25 gezeigte Bild. Der Mitnehmer 144 hat an der Kurve 142 angeschlagen und
diese verschoben. Dabei wurde der Sperrt riegel 134 nach oben verschoben. Sein Fortsatz
146 liegt an der Hinterschneidung 148 an. Damit ist die Falle 34 gesperrt. In der
vollen Schließstellung des Riegels 36 ist sie damit verriegelt. Sie kann nicht mehr
durch ein in den Spalt zwischen Falz und Türblatt geschobenes Werkzeug in die Offenstellung
bewegt werden.
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Fig. 26 zeigt die Ausführungsform des Schließbleches 30 zur verwendung
bei einer Stahlzarge. Das Schließblech 30 ist als Flachs eisen ausgebildet. Es weist
übereinanderliegende Schraubenlöcher 150 auf. Durch diese werden Schrauben zum Befestigen
an der Stahlzarge durchgesteckt. An der Rückseite des Schließbleches 30 ist ein
Kasten oder U-Profil 152 befestigt, zweckmäßig angeschweißt. In diesem ist der Stift
bzw. die Schraube 120 zur Lagerung des Sperrbügels 50 befestigt.
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