DE3338595A1 - Steuereinrichtung fuer ein von einer antriebsmaschine angetriebenes hydrostatisches getriebe - Google Patents
Steuereinrichtung fuer ein von einer antriebsmaschine angetriebenes hydrostatisches getriebeInfo
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Description
Steuereinrichtung für ein von einer Antriebsmaschine angetriebenes hydrostatisches
Getriebe
1^ Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinrichtung für
ein von einer Antriebsmaschine, vorzugsweise Brennkraftmaschine, angetriebenes hydrostatisches Getriebe, mit
einer synchron zur Antriebsmaschinen-Drehzahl getriebenen Hilfspumpe zur Erzeugung eines über ein Regelventil ein-
*5 stellbaren, von der Drehzahl der Antriebsmaschine abhängigen
Steuerdruckes in einer Steuerleitung, die mit der Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder des Hydromotors
des hydrostatischen Getriebes verbunden ist, mit einem in der Steuerleitung angeordneten Druckminderventil
(inchventil) zur Beseitigung (Abschaltung) des Steuerdruckes in Abhängigkeit von einem äußeren Parameter, sowie
mit einer Regeleinrichtung zur Begrenzung des Steuerdruckes ab einer vorbestimmbaren Drehzahl der Antriebsmaschine,
wobei das Druckminderventil (Inchventil) einen Steuerschieber aufweist, der einen ersten, mit einem Steuerdruckmittel-Zulauf
verbundenen Steuerraum und einen zweiten mit dem drucklosen Ablauf verbundenen Steuerraum
abgrenzt und der über Drosselstellen die zur Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder des Hydromotors führende
Steuerdruckleitung mit dem ersten oder zweiten Steuerraum verbindet,
und wobei der Steuerschieber einerseits eine Steuerfläche mit zugeordnetem Zylinderraum aufweist, über welche der
Steuerschieber in Stellrichtung "Öffnen der Steuerdruck-
leitung zum drucklosen Ablauf" gegen die Kraft einer andererseits dem Steuerschieber beaufschlagenden von dem
äußeren Parameter verstellbaren Druckfeder mit Steuerdruckmittel beaufschlagbar ist,
und die Regelung des Steuerdruckes in Abhängigkeit von der Drehzahl der Antriebsmaschine dadurch erfolgt, daß der
Zylinderraum mit der zur Verstelleinrichtung führenden abstromseitigen Steuerdruckleitung verbunden ist.
Eine solche Steuereinrichtung ist aus der DE-PS 31 20 278 bekannt geworden. In dieser DE-PS ist erstmals eine Einrichtung
beschrieben, welche eine vollhydraulische Teilinchung und Vollinchung ermöglicht. Dabei ist ausführlich
der Unterschied zwischen einer Teilinchung und einer Vollinchung beschrieben. Durch die bei der bekannten Vorrichtung
erforderliche negative Überdeckung der am Steuerschieber des Inchventils gebildeten Drosselstellen, welche
gegensinnig öffnend und schließend das Steuerdruckmittel zur Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder des
Hydromotors oder zum drucklosen Ablauf leiten, arbeitet diese bekannte Steuereinrichtung mit einem hohen Leckölverlust.
Negative Überdeckung der Drosselstellen bedeutet, daß in keinem Regelzustand beide der gegensinnig öffnenden
und schließenden Drosselstellen gleichzeitig geschlossen sind.
Ein weiterer Nachteil der bekannten Einrichtung kann darin gesehen werden, daß im Zustand des Teilinchens die Regelfunktion
des Steuerschiebers im Inchventil außer Wirkung gesetzt ist, da nicht mehr der von der Drehzahl der Antriebsmaschine
abhängige Steuerdruck bzw. der daraus abgeleitete Stelldruck als Regelgröße auf die eine Endlfäche
des Steuerschiebers wirkt, sondern nur noch der gespeicherte Inchdruck.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinrichtung der genannten Art dadurch zu verbessern, daß auch
während einer Teilinchung d.h. Drehzahldrückung an der Antriebsmaschine,
die Regelfunktion für das Drehmoment des hydrostatischen Getriebes durch Einstellung des entsprechenden
Steuerdruckes aufrechtzuerhalten.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Steuereinrichtung
der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgeschlagen,
10
mit einer synchron zur Antriebsmaschinen-Drehzahl ge-
«^ triebenen Hilfspumpe zur Erzeugung eines über ein Regelventil
einstellbaren, von der Drehzahl der Antriebsmaschine abhängigen Steuerdruckes in einer Steuerleitung,
die mit der Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder
des Hydromotors des hydrostatischen Getriebes verbunden ist,
mit einem in der Steuerleitung angeordneten Druckminderventil (Inchventil) zur Beseitigung (Abschaltung) des
Steuerdruckes in Abhängigkeit von einem äußeren Parameter,
sowie mit einer Regeleinrichtung zur Begrenzung des Steuerdruckes ab einer vorbestimmbaren Drehzahl der
Antriebsmaschine,
wobei das Druckminderventil (Inchventil) einen Steuerschieber aufweist, der einen ersten, mit einem Steuerdruckmittel-Zulauf
verbundenen Steuerraum und einen
zweiten mit dem drucklosen Ablauf verbundenen Steuerraum abgrenzt und der über Drosselstellen die zur Verstelleinrichtung
der Hydropumpe und/oder des Hydromotors führende Steuerdruckleitung mit dem ersten oder zweiten
Steuerraum verbindet,
-"■ : ·" - " "" 3338535
■*· und wobei der Steuerschieber einerseits eine Steuerfläche
mit zugeordnetem Zylinderraum aufweist, über welche der Steuerschieber in Stellrichtung "öffnen der
Steuerdruckleitung zum drucklosen Ablauf" gegen die
Kraft einer andererseits dem Steuerschieber beaufschlagend οι von dem äußeren Parameter verstellbaren
Druckfeder mit Steuerdruckmittel beaufschlagbar ist,
und die Regelung des Steuerdruckes in Abhängigkeit von !0 der Drehzahl der Antriebsmaschine dadurch erfolgt, daß
der Zylinderraum mit der zur Verstelleinrichtung führenden abstromseitigen Steuerdruckleitung verbunden ist.
Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, die wirkung des
für die Durchführung der Teilinchung gespeicherten Druckes von der Wirkung des Steuerdruckes für die Drehmomentregelung
zu trennen und dazu den drehzahlabhängigen Druck, der für die Durchführung der Teilinchung zu
speichern ist, anderweitig, d.h. nicht vom Steuerdruck bzw. Stelldruck, abzuleiten. Der gespeicherte Inchdruck
soll zu dem Regeldruck addiert werden, beide Drücke sollen unabhängig wirken, so daß die Regelfunktion des
Steuerdruckes erhalten bleibt, auch dann, wenn der gespeicherte Inchdruck wirkt.
Dies wird durch die erfindungsgemäß vorgesehenen Meßflächen
erreicht, welche an dem Steuerschieber ausgebildet sind oder an Meßkolben, die an dem Steuerschieber anliegen.
Auf die Meßflächen wirkt der zu speichernde Inchdruck für das Teilinchen und diese Meßflächen sind von
der Steuerfläche für den am Steuerschieber angreifenden Steuerdruck unabhängig. Die Regelfunktion bleibt erhalten,
wenn keine Teilinchung stattfindet, findet eine Teilinchung statt, so wird über die-Meßflächen der Teilinchdruck
(HilfsSteuerdruck) zu dem Drehmoment regelnden
-:- * *" ■' "" " 33385G5
* Steuerdruck addiert. Durch die Bemessung der Größe der
Meßflächen kann die Steilheit der Teilinchkurve P4 gemäß
unten erläutertem Diagramm in Fig. 3 und 4 vorgegeben
werden.
5
5
Die Teilinchfunktion wird.mit Hilfe des Druckspeichers und
dem Rückschlagventil bzw. Wegeventil entsprechend der aus der DE-PS 31 20 278 bekannten Einrichtung durchgeführt.
Entsprechend kann in zweckmäßiger Ausgestaltung gemäß Anspruch 5 das Rückschlagventil und das Wegeventil zu einem
entsperrbaren Rückschlagventil funktionell vereinigt sein. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen
Einrichtung ist, daß durch die bei der erfindungsgemäßen Ausbildung nicht erforderliche, eingangs beschriebene
1^ negative Überdeckung der Drosselstellen am Steuerschieber
ständige Leckölverluste vermieden sind.
Bei der in Anspruch 2 gekennzeichneten, nachstehend beschriebenen
ersten Ausführungsform der Erfindung ist es erforderlich, die Einrichtung mit einem hohen Systemdruck
zu fahren, um bis zur maximalen Drehzahl einen drehzahlproportionalen
Druck P1 zu erhalten. Bei der in Anspruch 4 gekennzeichneten
zweiten Ausführungsform kann mit einem erheblich
niedrigeren Systemdruck für die Steuereinrichtung gefahren werden. Der drehzahlabhängige Inchdruck (HilfsSteuerdruck)
wird durch die Druckdifferenz an einer Drosselstelle festgelegt
und der Steuerdruck muß in seiner Höhe nicht zusätzlich für die Durchführung auch der Tnchfunktion ausgelegt
sein.
Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher
beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 das Druckminderventil (Inchventil) schematisch
im Schnitt und vergrößert gegenüber seiner schematisch dargestellten Verschaltung gemäß
erster Ausführungsform,
BAD ORIGINAL
- * ti ι- -
·*■ Fig. 2 das Druckminderventil (Inchventil) schematisch
im Schnitt und vergrößert gegenüber seiner schematisch dargestellten Verschaltung gemäß
zweiter Ausführungsform, und
5
Fig. 3
und 4 die Steuerkurven des Steuerdruckes in Abhängigkeit von der Drehzahl der Antriebsmaschine
entsprechend erster und zweiter Ausführungsform der Erfindung.
Das nicht dargestellte hydrostatische Getriebe besteht aus einer Hydropumpe und einem Hydromotor, wobei die Hydropumpe
durch eine Antriebsmaschine 1, vorzugsweise ein Verbrennungsmotor, drehangetrieben wird. Zusammen mit der
nicht dargestellten Hydropumpe wird eine dargestellte Hilfspumpe 5 drehangetrieben, welche über eine Leitung 6
Hydraulikfluid, vorzugsweise Hydrauliköl in eine Steuerleitung 8 fördert. In der Leitung 6 befindet sich ein
Regelventil 9, welches in der Steuerleitung 8 einen Steuerdruck aufbaut, welcher je nach Auslegung des Regelventiles
9 eine bestimmte proportionale Abhängigkeit vom Steuerdruck in der Leitung 6 und damit von der Drehzahl
der Antriebsmaschine 1 hat. Die Ausbildung des Regelventiles 9 und die Regelfunktion kann beispielsweise der in
der DE-AS 22 47 437 beschriebenen Steuereinrichtung bzw. dem dort beschriebenen Regelventil 10 entsprechen. Die
Steuerleitung 8 führt über ein Druckminderventil (Inch- ·
ventil) 14 zur nicht dargestellten Verstelleinrichtung der Hydropumpe des hydrostatischen Getriebes. Dieses Druckminderventil
14 führt die erfindungsgewollte Drehmomentregelfunktion
für das hydrostatische Getriebe und die Inchfunktion aus. Das Inchventil 14 ist vergrößert schematisch
im Schnitt dargestellt. Es umfaßt ein Ventilgehäuse 15, in welchem ein Steuerschieber 16 angeordnet ist,
·"" * " 3338535
* welcher einen ersten Steuerraum 17 und einen zweiten
Steuerraum 18 abgrenzt. In den ersten Steuerraum 17 mündet die Steuerleitung 8 ein. Der zweite Steuerraum 18
ist mit dem Ablauf 19 verbunden. Der Steuerschieber 16 weist Steuerkanten auf/ welche Drosselstellen 22, 23
definieren, zwischen denen eine Steuerdruckleitung 24 ausmündet. Ersichtlich sind die Drosselstellen 22, 23
gegensinnig durch entsprechende Verschiebung des Steuerschiebers 16 veränderbar. Der Steuerschieber 16 ist gemäß
Fig. 1 und 2 auf der linken Seite von einer Druckfeder 25 belastet und in Bewegungsrichtung nach rechts
in Fig. 1 und 2 vorspannbar. Die Kraft der Feder 25 ist auf bekannte Weise verstellbar und die Ansteuerung für
die Verstellung der Vorspannkraft der Feder 2 5 erfolgt über eine Steuerverbindung 26 auf mechanische, hydraulische
oder elektrische Weise in Abhängigkeit von einem äußeren Parameter, beispielsweise der Stellung eines
nicht dargestellten Bremspedales eines durch das hydrostatische Getriebe über dessen Antriebswelle cingetriebenen
Gerätes, beispielsweise Fahrzeug, Baumaschine oder dergleichen.
Gemäß der Darstellung in Fig. 1 und 2 weist der Steuerschieber 16 rechts ein Kolbenteil 29 auf, welches eine
Steuerfläche 30 hat, die einen Zylinderraum 31 abgrenzt. Der Zylinderraum 31 ist über eine Leitung 32 mit der zur
Verstelleinrichtung der Hydropumpe des Getriebes führenden Stelldrucklextung 24 verbunden. Beiderseits des
Steuerschiebers 16 sind Meßkolben 38 und 39 (bzw. 40 und 41 nach Fig. 2) angeordnet, welche je eine Meßfläche 42
bzw. 43 aufweisen.
Bei der in Fig. 1 dargestellten ersten Ausführungsform
sind die Räume vor den Meßflächen 42 und 43 jeweils über eine Leitung 12 mit der Steuerleitung 8 nach dem
Regelventil 9 verbunden, so daß sich vor dem Meßkolben bzw. deren Meßflächen 42, 43 ein Steuerdruck aufbauen
kann, welcher der Drehzahl der Antriebsmaschine 1 entspricht. In dem Teil der Leitung 12, welcher zu dem
Raum vor der Meßfläche 42 des rechten Meßkolbens 38
nach Fig. 1 führt, ist ein zum Raum vor der Meßfläche 42 öffnendes Rückschlagventil 34 angeordnet. Parallel
zu dem Rückschlagventil 34 ist ein 2/2 Wegeventil 33 angeordnet. Darüberhinaus ist der vor der Meßfläche 42
1^ liegende Raum mit einem Druckspeicher 13 verbunden. Der
Systemdruck für die Regeleinrichtung wird durch ein mittels Leitung 20 angeschlossenes Druckbegrenzungsventil
11 festgelegt.
Bei der in Fig. 2 dargestellten Schaltung für die zweite Ausführungsform der Erfindung sind bereits vorstehend
in Verbindung mit Fig. 1 beschriebene Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht nochmals erläutert.
Die Meßkolben sind hier als Stufenkolben 40, 41 ausgebildet, mit den Meßflächen 42 und 43 und zusätzlichen
Kolbenflächen 44,45.
In der von der Hilfspumpe 5 kommenden Steuerleitung 6,
in welcher von der Hilfspumpe 5 ein der Drehzahl der Antriebsmaschine 1 entsprechender Steuerdruck aufgebaut
wird, befindet sich eine Drosselstelle 10 (Blende) die funktionell in dem Regelventil 9 integriert sein kann.
Über die Leitungen 12 und 7 sind die Leitungen 6 und vor und nach der Drosselstelle 10 mit den Meßflächen 42,
43 bzw. Kolbenflächen 44, 45 der Meßkolben 40, 41 verbunden,
so daß auf die Meßkolben bzw. deren Flächen ein Summendruck wirkt, welcher der Drehzahl der Antriebsmaschine
1 entspricht. In den Teilen der Leitungen 7 und 12, welche zu den Räumen vor den Flächen 42 und 44 des
rechten Meßkolbens 40 führen, sind jeweils zum Raum vor
den Flächen 42 und 44 öffende Rückschlagventile 34 und
46 angeordnet. Parallel zu den Rückschlagventilen 34, ist jeweils ein 2/2 Wegeventil 33, 47 angeordnet. Darüberhinaus
sind die vor den Flächen 42, 44 liegenden Räume mit jeweils einem Druckspeicher 13, 48 verbunden.
Für beide Ausführungsformen gilt, daß die Wegeventile 33,
47 zwei Stellungen haben, geöffnet und geschlossen, und beispielsweise über eine elektrische Steuerverbindung
mit dem Drehzahlstellglied 36 der Antriebsmaschine 1,
also beispielsweise dem Gaspedal der Verbrennungsmaschine
1 verbunden sind und je nach Stellung des Gaspedals 36 in die Stellungen offen und geschlossen geschalten
werden. Die Wegeventile 33, 47 sind über eine weitere Steuerverbindung 37,'die ebenfalls eine elektrische Verbindung
sein kann, mit dem nicht dargestellten Bremspedal eines durch das hydrostatische Getriebe angetriebenen
Gerätes verbunden. Mit diesem Bremspedal ist entsprechend die bereits erwähnte Steuerleitung 26 verbunden.
Entsprechend der Stellung des Bremspedals sind die Wegeventile 33, 47 ebenfalls in ihre beiden Stellungen
schaltbar. Die Rückschlagventile 34, 46 und die Wegeventile 33, 47 können auch funktionell vereinigt sein
in Form von entsperrbaren Rückschlagventilen, wobei das Sperren und Entsperren der Rückschlagventile durch ein
Signal in der Steuerverbindung 35 bzw. 37 erfolgt.
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung
entspricht identisch der in der DE-PS 31 20 278 beschriebenen Funktionsweise mit dem Unterschied, daß der
drehzahlabhängige Inch-Stelldruck auf die Flächen 42,
des Meßkolbens 40 wirkt und über diese auf die Steuerfläche 30 und nicht unmittelbar auf die Steuerfläche
Dadurch werden die eingangs genannten Vorteile erzielt.
- 14 1. Beschleunigen an der Antriebsmaschine 1;
Die 2/2 Wegeventile 33, 47 sind durch einen entsprechenden Schaltimpuls in der Steuerverbindung 35 in Abhängigkeit
von der Stellung des Drehzahlstellgliedes 36 in der Antriebsmaschine 1 gesperrt. Der von der Drehzahl der
Antriebsmaschine 1 abhängige Druck in den Steuerleitungen 6 und 20 vor und nach der Blende 10 wird über die Leitungen
12 und 7 und die sich Öffneden Rückschlagventile 34 und 46 auf die Flächen 42 und 44 gegeben. Es wird der
Kennlinienbereich entsprechend den Steuerkurven P~ und P-,
gemäß nachstend erläutertem Diagramm in Fig. 3 und 4 durchfahren.
2. Verzögern der Antriebsmaschine 1:
Die 2/2 Wegeventile 33, 47 werden durch einen entsprechenden
Schaltimpuls in der Steuerverbindung 35 in Abhängigkeit vom Drehzahlstellglied 36 der Antriebsmaschine
1 geöffnet. Der Inch-Steuerdruck vor den Flächen 42 und 44 des Meßkolbens 40 kann sich über die geöffneten
Wegeventile 33, 47 über das Regelventil 9 abbauen, entsprechend der gleichzeitig erfolgenden Absenkung des
Steuerdruckes in der Leitung 6 entsprechend der Verringerung der Drehzahl der Antriebsmaschine 1. Es wird
der Kennlinienbereich P-, und P~ entsprechend Diagramm
Fig. 3 und 4 durchfahren.
3. Drehzahldrückung an der Antriebsmaschine 1 und Grenzlastregelung;
Die 2/2 Wegeventile 33, 47 sind gesperrt, da sich das Drehzahlstellglied 36 in einer dem Zustand 1. entsprechenden
Stellung befindet, nämlich für Beschleunigen. Durch die Drehzahldrückung vermindert sich der drehzahl-
-- " 33385G5
abhängige Druck in der Steuerleitung 6 vor der Drosselstelle 10 und damit der Druck in der Leitung 12. Die
Rückschlagventile 34, 46 sind geschlossen. Der der letzten Drehzahl der Antriebsmaschine 1 vor der eintretenden
■ Drehzahldrückung, beispielsweise durch Überlastung entsprechende Druck ist in den Druckspeichern 13 und 48 gespeichert
und wirkt auf die Flächen 42 und 44 des Meßkolbens 40 und über diesen auf die Steuerfläche 30 unter
Verschiebung des Schiebers 16 in Fig. 1 nach links. Der auf die Flächen 43 und 45 des Meßkolbens 41 wirkende
Druck in den Leitungen 12 und 7 entspricht der durch die
Drehzahldrückung verminderten Drehzahl/ so daß der gespeicherte Druck auf die Flächen 42 und 44 überwiegt und
die erwähnte Bewegung des Steuerschiebers 16 nach links eintritt. Bei dieser Teilinchung wird der Kennlinienbereich
entlang der Kurve P. gemäß Fig. 3 und 4 durchfahren. Dabei ist die Steilheit der Kurve P. von der
Größe der Flächen 42 und 44 am Meßkolben 40 im Verhältnis zu dem gewählten drehzahlabhängigen Druck in den
Leitungen 12 und 7 abhängig. Es liegt im Rahmen der Erfindung,
anstelle des Steuerdruckes in der Leitung 8 nach dem Regelventil 9 oder anstelle des vor und nach der
Drosselstelle 10 abgenommenen drehzahlabhängigen Druckes einen anderen verfügbaren, von der Drehzahl der Antriebs-
2^ maschine 1 abhängigen Druck oder ein anderes Signal für
die Teilinchung zur Einwirkung auf die Meßkolben 40 und 41 zu verwenden.
In den Fig. 3 und 4 sind die Druckverläufe der Steuerdrücke, die sich in der Steuerdruckleitung 24 einstellen,
in Abhängigkeit von der Drehzahl der Antriebsmaschine 1 graphisch schematisch aufgetragen, wobei in Fig. 3 die
Druckverläufe nach der ersten Ausführungsform nach Fig. und in Fig. 4 nach der zweiten Ausführungsform der Erfindung
aufgetragen sind. Dabei bedeuten:
- " '*" ' ■ 3338535
η Drehzahl der Antriebsmaschine 1
η maximale Drehzahl der Antriebsmaschine 1 max
P Druck
P drehzahlabhängiger Systemdruck nach der Hilfspumpe 5
P1 drehzahlproportionaler Druck in der Steuerleitung
8 nach dem Regelventil 9
P„ drehzahlproportionaler Steuerdruck in der
Steuerdruckleitung 24 zur Verstelleinrichtung der Hydropumpe
Po für die Inchfunktion einer vorgegebenen Drehzahl
der Antriebsmaschine 1 abgesenkter Steuerdruck in der Süeuerdruckleitung 24
P. der Steuerdruck in der Steuerdruckleitung während des Teilinchens bei Drehzahldrückung
der Antriebsmaschine 1 durch Überlastung
P5 der Steuerdruckabfall bei Vollinchung.
Beim Beschleunigen und Verzögern der Antriebsmaschine 1 durch entsprechende Einstellung des Drehzahlstellgliedes
36 regelt sich der Steuerdruck in der Steuerdruckleitung 24 entlang den Kurven P2 und P3. Bei einer überlastung
der Antriebsmaschine 1 durch zu hohe Leistungsabnahme an der Antriebswelle des nicht dargestellten hydrostatischen
Getriebes stellt sich der Steuerdruck in der Leitung 24 entlang der Kurve P4 ein. Bei der im Rahmen
dieser Anmeldung nicht nochmals näher beschriebenen Vollinchung wird der Steuerdruck etwa entsprechend der
Kurve P- sofort abgebaut. Dies erfolgt durch einen entsprechenden Schaltimpuls in der Steuerverbindung 26
durch Verstellung der Vorspannkraft der Feder 25.
Die erfindungsgemäße Einrichtung ermöglicht, entsprechend
dem Gegenstand des Patentes 31 20 278 eine vollhydraulische Teilinchung und Vollinchung, mit den zusätzlichen Vor-
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teilen, daß durch die Anordnung der Meßkolben und damit bauliche Trennung der Steuerfläche 30 für die Momentenregelung
und der Meßfläche 42 bzw. den Kolbenflächen 42 und 4 4 für die Inchung die Steuerkurve P4 in ihrer Steigung
gewählt werden kann und die Momentenregelung während der Teilinchfunktion nicht außer Wirkung kommt. Bei der Ausführungsform
nach Fig. 2 entsprechend Diagramm Fig. kann mit einem wesentlich niedrigerem Systemdruck P
gefahren werden, da er nicht für die Herleitung eines drehzahlproportionalen Steuerdruckes P1 bis hin zur
maximalen Drehzahl η hochgefahren werden muß.
max
Patentanwalt
- Leerseite -
Claims (5)
- ANSPRÜCHE/ 1 . ] Steuereinrichtung für ein von einer Antriebsmaschine vorzugsweise Brennkraftaschine, angetriebenes hydrostatisches Getriebe,mit einer synchron zur Antriebsmaschinen-Drehzahl getriebenen Hilfspumpe (5) zur Erzeugung eines über ein Regelventil (9) einstellbaren, von der Drehzahl der Antriebsmaschine (1) abhängigen Steuerdruckes in einer Steuerleitung (8), die mit der Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder des Hydromotors des hydrostatischen Getriebes verbunden ist,mit einem in der Steuerleitung angeordneten Druckminderventil (Inchventil) (14) zur Beseitung (Abschaltung) des Steuerdruckes in Abhängigkeit von einem äußeren Parameter,sowie mit einer Regeleinrichtung zur Begrenzung desSteuerdruckes ab einer vorbestintribaren Drehzahl der Antriebsmaschine,wobei das Druckminderventil (Inchventil) (14) einen ° Steuerschieber (16) aufweist, der einen ersten, mit einem Steuerdruckmittel-Zulauf verbundenen Steuerraum (17) und einen zweiten, mit dem drucklosen Ablauf (19) verbundenen Steuerraum (18) abgrenzr und der über Drosselstellen (22, 23) die zur Verstelleinrichtung der Hydropumpe und/oder des Hydromotors führende Steuerdruckleitung (24) mit dem ersten oder zweiten Steuerraum verbindet,und wobei der Steuerschieber (16) einerseits eine Steuer- !5 fläche (30) mit zugeordnetem Zylinderraum (31) aufweist, über welche der Steuerschieber (16) in Stellrichtung "Öffnen der Steuerdruckleitung (8) zum drucklosen Ablauf" gegen die Kraft einer anderseits den Steuerschieber (16) beaufschlagenden von dem äußeren Parameter verstellbaren Druckfeder (25) mit Steuerdruckmittel beaufschlagbar ist,und die Regelung des Steuerdruckes in Abhängigkeit von der Drehzahl der Antriebsmaschine (1) dadurch erfolgt, daß der Zylinderraum (31) mit der zur Verstelleinrichtung führenden abstromseitigen Steuerdruckleitung (24) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Steuerschieber (16) gegeneinander wirkende Meßflächen (42, 43) angeordnet sind die von einem von der Drehzahl der Antriebsmaschine (1) abhängigen Hilfssteuerdruck beaufschlagbar sind,und daß in der Hilfssteuerdruckleitung (12) des in Richtung der Steuerfläche (30) des Steuerschiebers (16)wirkenden Meßfläche (40) ein Druckspeicher (13) gebildet ist, dem das Hilfssteuerdruckmittel über ein zum Druckspeicher (13) öffnendes Rückschlagventil (34) und ein diesem parallel angeordnetes 2/2 Wegeventil (33) zuführbar ist,wobei eine Herabsetzung des Steuerdruckes in Abhängigkeit von der Stellung eines Drehzahlstellgliedes (36) der Antriebsmaschine (1) dadurch erfolgt, daß das Wegeventil (33) bei Stellung des Drehzahlstellgliedes (36) der Antriebsmaschine (1) "beschleunigen" geschlossen und bei Stellung "verzögern" geöffnet wird. - 2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als drehzahlabhängiger HilfsSteuerdruck, der auf die Meßflächen (42, 43) gegeben wird, der Steuerdruck in der Steuerleitung (8) verwendet wird.
- 3. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßflächen (42, 43) an Meßkolben (40, 41) ausgebildet sind, von denen der eine zwischen der Druckfeder (20) und dem Steuerschieber (16) liegt und der andere an der Steuerfläche (30) anliegt.
- 4. Steuereinrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Drehzahl der Antriebsmaschine abhängige HilfsSteuerdruck als Druck vor und nach einer abstromseitig der Hilfspuitipe (5) angeordneten Drosselstelle (10) abgenommen wird,daß die Meßkolben (40; 41) als Stufenkolben mit einer zusätzlichen Kolbenfläche (44, 45) ausgebildet sind und der hinter der Drosselstelle (10) herrschende Druck jeweils auf die zusätzlichen Kolbenflächen gegeben wird ιund daß in der Zuleitung (7) zur zusätzlichen Kolbenfläche (44) des an der Steuerfläche (30) anliegenden Meßkolbens (40) ein Druckspeicher (48) gebildet ist, dem das Hilfssteuerdruckmittel über ein zum Druckspeicher (4) öffnendes Rückschlagventil (38) und ein diesem parallel angeordnetes 2/2 Wegeventil (39) zuführbar ist,wobei die 2/2 Wegeventile (33, 39) gleichzeitig in Abhängigkeit von der Stellung des Drehzahlstellgliedes (36) der Antriebsmaschine (1) geschaltet werden.
- 5. Steuereinrichtung nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (34) und das Wegeventil (33) in Form eines entsperrbaren Rückschlagventiles funktionell vereinigt sind, wobei das Entsperren des Rückschlagventiles bei Stellung des Drehzahl-Stellgliedes (36) auf "verzögern" erfolgt.
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