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DE3337538C2 - Schußfaden-Überwachungseinrichtung an einer Webmaschine - Google Patents

Schußfaden-Überwachungseinrichtung an einer Webmaschine

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Publication number
DE3337538C2
DE3337538C2 DE3337538A DE3337538A DE3337538C2 DE 3337538 C2 DE3337538 C2 DE 3337538C2 DE 3337538 A DE3337538 A DE 3337538A DE 3337538 A DE3337538 A DE 3337538A DE 3337538 C2 DE3337538 C2 DE 3337538C2
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DE
Germany
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thread
weft thread
weft
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monitoring device
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Expired
Application number
DE3337538A
Other languages
English (en)
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DE3337538A1 (de
Inventor
Anton Hard Gross
Wilhelm Roggwil Hutter
Rudolf Arbon Zwiener
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Saurer AG
Original Assignee
Adolph Saurer AG
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Filing date
Publication date
Application filed by Adolph Saurer AG filed Critical Adolph Saurer AG
Publication of DE3337538A1 publication Critical patent/DE3337538A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3337538C2 publication Critical patent/DE3337538C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • DTEXTILES; PAPER
    • D03WEAVING
    • D03DWOVEN FABRICS; METHODS OF WEAVING; LOOMS
    • D03D51/00Driving, starting, or stopping arrangements; Automatic stop motions
    • D03D51/18Automatic stop motions
    • D03D51/34Weft stop motions

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Textile Engineering (AREA)
  • Looms (AREA)

Abstract

Die Schußfaden-Überwachungseinrichtung an einer schützenlosen Webmaschine umfaßt an beiden Fachenden (7 und 8) der Webmaschine je eine den Schußfaden (6) temporär festhaltende Fadenklemme (1 bzw. 2), von denen wenigstens die eine Fadenklemme (2) zur Gewebe-Anschlagkante (15) hin bewegbar ist, um den Schußfaden (6) durch das Meßfeld (10) der zwischen der betreffenden Fadenklemme (2) und dem betreffenden Fachende (8) angeordneten Meßzelle (4) zu bewegen, wobei sich in der Bewegungsebene des Fadens (6) eine, einen losen Faden (6) am Eindringen in das Meßfeld (10) hindernde pneumatische Düsenanordnung (5) befindet. Durch diese Maßnahmen ist es nun auf einfachste Weise möglich, ein das ordnungsgemäße Einliegen des eingetragenen Schußfadens anzeigendes Fadensignal bzw. ein Fehlersignal zu erhalten, wenn der gebrochene Schußfaden vor seinem Durchtritt durch das Meßfeld von der pneumatischen Düsenanordnung aus einer Bewegungsebene herausgebracht wurde.

Description

Dies wird nun erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß
wenigstens die eine Fadenklemme zur Gewebe-Anschlagkante hin bewegbar ist, um den Schußfaden durch
rv .. , „ _ , , .„ 50 das Meßfeld der betreffenden Fadenklemme und dem
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schußfaden- betreffenden Fachende angeordneten Meßzelle zu be-Uberwachungseinnchtung an einer Webmaschine, ins- wegen, wobei sich in der Bewegungsebene des Fadens besondere schutzenlosen Webmaschine, mit einer, eine eine, einen losen Faden am Eindringen in das Meßfeld vom in das Webfach eingetragenen Schußfaden durch- hindernde pneumatische Düsenanordnung befindet setzbare Meßzelle umfassenden elektrischen Schal- 55 Diese Maßnahmen gestatten auf einfachste Weise ein türanordnung zur Erzeugung eines Fadensignals, so- das ordnungsgemäße Einliegen des eingetragenen wie mit je an beiden Fadenenden der Webmaschine Schußfadens anzeigendes Fadensignal bzw ein Fehlervorgesehenen, den Schußfaden temporär festhaltenden signal zu erhalten, wenn der gebrochene Schußfaden hadenklernmen. vor seinem Durchtritt durch das Meßfeld von der pneu-
bs ist bekannt, Schußfaden-Uberwachungseinrich- eo malischen Düsenanordnung aus einer Bewegungsebenc jungen der vorgenannten Art unmittelbar am Austritts- herausgebracht wurde. Hierbei erfolgt zweckmäßig die bereich des Schußfadens aus dem Webfach vorzusehen, temporäre Bewegung der ganzen Anordnung unmittelum dort festzustellen, ob der Schußeintrag ordnungsge- bar nach Eintrag und Übernahme, also vor dem ordernmaiierolgtist. liehen Anschlagen des Schußfadens. Bei dieser frühzeiti-
A c uenfS0J AnordnHngen den zu kontrollieren- 65 gen Kontrolle des Fadens ist es möglich, die Maschine den Schußfaden zu se.ner Überprüfung in das Meßfeld im Falle eines gebrochenen Fadens und im Zusammender Scnußfaden-Uberwachungseinrichtung einzubrin- gehen mit der Wirkung der Düsenanordnung noch im gen, .st es durch die CH-PS 6 11 658 bekannt geworden, selben Maschinenzyklus anzuhalten, in dem der Eintrae
des Schußfadens in das Feld erfolgt ist
Hierbei erlaubt die erfindungsgemäße Anordnung eine sehr einfache Konzeption derart, daß entweder die bewegbar angeordnete Fadenklemme mit der Weblade oder dem Webblatt der Webmaschine in Mitnahmeverbindung steht, oder die bewegbar angeordnete Fadenklemme mit einem, über die Maschinen welle nockengesteuerten Schwenkhebel fest verbunden ist
Weiter ist es vorteilhaft, daß je nach Maschinenart die pneumatische Düsenanordnung eine auf den zu prüfenden Faden einwirkende Blas- und/oder Saugdüse umfassen kann.
Alle diese erfindungsgemäßen Maßnahmen gestatten zudem ein leichtes Umrüsten bestehender Maschinen auf die erfindungsgemäße Schußfaden-Überwachungseinrichtung.
Für eine sichere Aufnahme des gebrochenen, freien Fadenendes durch die Düsenanordnung ist es zudem zweckmäßig, wenn sich die Meßzelle im Wirkungsbereich der Düse der pneumatischen Düsenanordnung befindet, was erlaubt, die Düse auf der einen oder anderen Seite des Faden* und/oder neben oder im Steg der Meßzelle anzuordnen.
Weiter ist die erfindungsgemäße Schußfaden-Überwachungseinnchiu;ig universell auch dadurch, daß die Meßzelle ein ofHc^iektrisches oder kapazitives oder induktives Meßfeld besitzen kann.
Eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist nachfolgend anhand der Zeichnung, welche in vereinfachter schaubildartiger Darstellung die Schußfaden-ÜbtSrwachungseinrichtung an einer nur angedeuteten Webmaschine fceigt, näher erläutert
In der Darstellung ist eine schützenlose Webmaschine durch eine Gewebebahn 20 mit der Gewebe-Anschlagkante 15, dem offenen Webfach mit den Fachenden 7 und 8 und durch je eine, einen Schußfaden 6 temporär festhaltende Fadenklemme 1 und 2 an den beiden Fachenden 7 und 8 angedeutet.
Der Schußfaden. 6 wird im Rhythmus der Webmaschine schützenlos in das Webfach eingetragen, dann durch die Fadenklemmen zyklisch festgehalten bzw. freigegeben, um während der Klemmphase gemessen zu werden, worauf dann in bekannter Weise das Anschlagen des Schußfadens 6 an die Gewebekante 15 mittels der nicht näher gezeigten Weblade bzw. dem Webblatt erfolgt.
Für die Überprüfung des ordnungsgemäßen Eintrages des Schußfadens 6 in das Webfach ist in an sich bekanter Weise eine elektrische Schaltungsanordnung 21 zur Erzeugung eines Fadensignals 22 vorgesehen, welche eine vom Schußfaden 6 durchsetzbare Meßzelle 4 umfaßt. Diese Meßzelle 4. welche optoelektrisch, kapazitiv oder induktiv sein kann, umfaßt hier ein fotoclcktrisches Meßeiement mit einer Lichtemitterdiode 23 und einer Fotozelle 24, welche das Meßfeld 10 begrenzen. Diese Meßzelle 4 ist nahe dem Fachende 8 ortsfest am Maschinenrahmen angeordnet und befindet sich zwischen diesem Fachende 8 und der betreffenden Fadenklemme 2 in der Anschlag-Bewegungsebene 25 des Schußfadens 6.
Um nun den zwischen den Fadenklemmen 1 und 2 temporär eingespannten Schußfaden 6 durch das Meßfeld 10 zu bewegen, ist die eine, der Meßzelle benachbarte Fadenklemme 2, zur Gewebe-Anschlagkante 15 hin beweglich angeordnet. Hierfür kann diese Fadenklemme 2 mit der Weblade oder dem Webblatt der Maschine verbunden, oder w>e dargestellt, mit einem, von einem Nocken 1 1 auf einer Kurvenscheibe 9 ansteuerbaren Schwenkhebel 3 fest verbunden sein. Der Schwenkhebel 3 trägt hierbei eine mit dem Nocken 11 zusammenwirkende Steuernase 12.
Wie die Darstellung erkennen läßt, nimmt die Fadenklemme 2 den eingetragenen Schuäfaden 6 außerhalb des Meßfeldes 10 auf, um dann den Faden 6 mit der Schwenkbewegung am Hebel 3 durch das Meßfeld 10 zu bewegen. Je nach Anordnung der Meßzelle 4 kann dabei ein Doppelsignal mit dem Hin- und Hergehen des
ίο Schwenkhebels 3 erzeugt werden, oder der Schwenkhebel 3 gleichzeitig noch für den Anschlag des Fadens an die Gewebekante 15 herangezogen werden.
Erfindungswesentlich ist nun bei dieser Anordnung eine pneumatische Düsenanordnung 5, welche verhindert daß ein, an beliebiger Stelle zwischen den beiden Fadenklemmen 1 und 2 gebrochener Faden, von der Fadenklemme 2 durch das Meßfeld 10 bewegt werden kann. Diese pneumatische Düsenanordnung 5 umfaßt hier eine, in der Anschlag-Bewegungsebene 25 auf den Faden 6 einwirkende Saugdüse 13, welche zwischen der Meßzelle 4 und dem Schwenkhebel 3 mit der Fadenklemme 2 angeordnet ist. Die Wirkung der beispielsweise dargestellten Saugdüse 13 ist dabei so, daß das Teilstück des eingetragenen Schußfadens 6, das vor ihrer Mündung 13 liegt eine Kraft erfährt, die gegen die vom Schwenkarm 3 verursachte Schwenkrichtung wirksam ist. Ein intakter, von beiden Fadenklemmen 1 und 2 gehaltener Faden 6 wird von dieser Kraft nicht gehindert, mit der Schwenkbewegung des Schwenkarmes 3 das Meßfeld 10 zu durchqueren und also einen Fadenimpuls erzeugen.
Ein irgendwo nach der Fadenklemme 1 gebrochener, von der Fadenklemme 2 gehaltener, also nicht gespannter Faden 6 wird hingegen mit der Wirkung der Saugdüse 5 an deren Mündung 13 gesogen, wo er zumindest anliegt und festgehalten wird, so daß der Faden bei der Schwenkbewegung des Schwenkarmes 3 am Durchqueren des Meßfeldes 10 gehindert ist. Ein kurzer gebrochener Faden 6 wird mit großer Wahrscheinlichkeit mit dem freien Ende in die Düse hineingesogen und somit ebenfalls gehindert, daß Meßfeld 10 zu durchqueren.
Dies ist eine sehr einfache, aber wirksame Methode, das Vorhandensein eines nicht ordnungsgemäßen Schußfadens festzustellen, wobei sich das Negativ-Signal 22 am Ausgang der Schaltungsanordnung 21 entsprechend auswerten läßt.
Die gleiche Wirkung kann dabei auch mit einer entsprechend angeordneten Blasdüse erreicht werden, welche den gebrochenen Faden durch einen entsprechenden Luftstrom auf diesen daran hindert, mit der Schwenkbewegung des Schwenkhebels 3 in das Meßfeld 10 einzudringen.
Beispielsweise wird eine Blasdüse, die so angeordnet ist, daß die Wirkung des Luftstromes ebenfalls entgegen der durch den Schwenkarm verursachten Bewegungsrichtung gerichtet ist, einen gebrochenen Faden z. B. an den Körper der Meßzelle drücken. Dies könnte beispielsweise dadurch erreicht werden, daß eine solche Blasdüse am Ende eines oder beider ausladener Arme so angeordnet wird, daß ein aus ihr austretender Luftstrom in diagonaler Richtung auf den Schußfaden gerichtet wäre.
Die Verwendung einer Blasdüse anstelle einer Saugdüse -'ird immer dann sinnvoll sein, wenn in einem Betrieb oder in einer Maschine Druckluft zur Verfügung steht, während die Erzeugung eines Saugstromes dagegen einen größeren Aufwand zur Folge hätte.
Auch bei dieser Variante würde der Faden somit
ebenfalls daran gehindert, mit der Schwenkbewegung des Schwenkarmes das Meßfeld zu durchqueren bzw. den Fadenimpuls 30 zu erzeugen.
Es ist aber auch möglich und denkbar, daß die Wirkung einer Saug- wie einer Blasdüse in Richtung der Schwenkbewegung des Schwenkarmes gerichtet ist. In diesem Falle müßte lediglich gewährleistet sein, daß die durch die Saug- oder Blasdüse bewirkte Durchquerung des Meßfeldes erfolgt, bevor eine Meßfelddurchquerung durch die Schwenkbewegung des Schwenkarmes verursacht wird. Mit anderen Worten muß der Fadenimpuls 30, der mit der Durchquerung durch die Einwirkung einer Düse erzeugt wird, zeitlich vor jenem liegen, der mit der Schwenkbewegung des Schwenkarmes 3 erfolgt und daher zusammenfällt mit einem, von der Maschinenwelle mit einem Nocken 33 und einem Impulsgeber 32 erzeugten Synchronimpuls 31, der ebenfalls an die Steuerschaltung gegeben wird und in jedem Falle für die Funktion der Fadenwächter-Einrichtung notwendig ist.
Aus dem Vorbeschriebenen ergibt sich somit eine Schußfaden-Überwachungseinrichtung, die alle vorerwähnten Anforderungen erfüllt und insbesondere sehr einfach und praktisch wartungsfrei ist und die ein leichtes Umrüsten bestehender Webmaschinen gestattet.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
30 35 40
50 55 60 65

Claims (6)

1 2 den Schußfaden mittels einer dem Webblatt vorgesetz- Patentansprüche: ten Gabel bei der Anschlagbewegung der Lade durch eine Lichtschranke hindurch zu bewegen, die am Ma-
1. Schußfaden-Uberwachungseinrichtung an einer schinengestell fest angeordnet ist
Webmaschine, insbesondere schützenlosen Webma- s Eine solche Anordnung hat aber den Nachteil daß die schme, mit einer, eine vom in das Webfach eingetra- Gabel auch Schußfadenenden durch das Meßfeld begenen Schußfaden durchsetzbare Meßzelle umfas- wegt, die gebrochen im Webfach liegen· diese Anordsenden elektrischen Schaltungsanordnung zur Er- nung also nur feststellt, ob ein Schußfaden vorhanden zeugung eines Fadensignals, sowie mit je an beiden ist, nicht aber, unter welchen mechanischen Bedingun-Fachenden (7 und 8) der Webmaschine vorgesehe- io gen der Schußfaden im Fach liegt, nen, den Schußfaden (6) temporär festhaltenden Fa- Um diesem Mangel abzuhelfen wurde schon vorge-
denklemmen (1 bzw. 2), dadurch gekenn- sehen, das Schwingverhalten eines eingetragenen und ζ e ι c h η e t, daß wenigstens die eine Federklemme momentan gespannten Schußfadens mit dem Schwing-(2) zur Gewebe-Anschlagkante (15) hin bewegbar verhalten eines gebrochenen Fadens zu vergleichen ist, um den Schußfaden (6) durch das Meßfeld (10) 15 was sich aber wegen des unzumutbar großen Aufwander zwischen der betreffenden Fadenklemme (2) und des an technischen Mitteln nicht durchsetzen konnte dem betreffenden Fachende (8) angeordneten Meß- Ebenso eignet sich die Anordnung gemäß der CH-PS
zelle (4) zu bewegen wobei sich in der Bewegungs- 6 20 482, bei welcher der Schußfaden von einem Tastebene des Fadens (6) eine; «nen losen Faden (6) am stift beaufschlagt wird hier nicht, obwohl es hiermit Eindringen in das Meßfeld (10) hindernde pneumati- 20 möglich ist, mit einfachen Mitteln einen ordentlich einsehe Düsenanordnung (5) befindet getragenen intakten Schußfaden von einem gebroche-
2. Schußfaden-Uberwachungseinrichtung nach nen Schußfaden zu unterscheiden und ein entsprechen-Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die be- des Fadensignal zu erzeugen. Der Anordnung haftet wegbar angeordnete Fadenklemme (2) mit der Web- aber der Nachteil an, daß die Abtastung erst unmittellade oder dem Webblatt der Webmaschine in Mit- 25 bar vor dem Anschlagen des Schußfadens an den Wanahmeverbindung steht renrand erfolgen kann. Dadurch ist es nicht möglich, die
3. Schußfaden-Uberwachungseinrichtung nach Maschine noch innerhalb jenes Maschinenzyklus anzu-Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die be- halten, in dem der Faden eingetragen wurde
wegbar angeordnete Fadenklemme (2) mit einem. Aus der CH-PS 4 60 664 ist eine Anordnung zur opti-
uber die Maschinenwelle nockengesteuerten 30 sehen Überwachung von Schußfäden an einer Webma-
Schwenkhebel (3)fest verbunden ist. schine bekannt, die zwei Fadenklemmen zum temporä-
4. Schußfaden-Uberwachungseinnchtung nach ren festhalten des Schußfadens aufweist welche mit der Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die pneu- Weblade verbunden und relativ zu dieser bewegbar mansche Düsenanordnung (5) eine auf den zu prü- sind. Die relative Bewegung dient dazu, die jeweils am fenden Schußfaden (6) einwirkende Blas- und/oder 35 Ende des Schußeintragsvorganges angeordnete Faden-Saugdüse (13) umfaßt. klemme in die Nähe des vorbeifliegenden Schützen zu
5. Schußfaden-Uberwachungseinnchtung nach ei- bringen und ist für die Überwachung des Schußfadens nem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche nicht relevant
1 i),iS^dad»rCl1 geke"nzeichnet- daß sich die Meß- Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine
zelle (4) im Wirkungsbereich der Düse (13) der pneu- -to Schußfaden-Überwachungseinrichtung der voree'nann-
matischen Düsenanordnung (5) befindet. ten Art so ausgestalten, daß sie. unter Vermeidung der
6. Schußfaden-Uberwachungseinrichtung nach ei- Nachteile des Standes der Technik, eine eindeutige Benem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche Stimmung des Vorhandenseins und des mechanischen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßzelle (4) Zustandes des eingetragenen Schußfadens bei einfach- !Ii1O?^ , Sl kaPazltlves oder induktives 45 ster und betriebssicherer Konzeption der Anordnung Meßfeid (10) besitzt. ermöglicht.
DE3337538A 1982-12-13 1983-10-14 Schußfaden-Überwachungseinrichtung an einer Webmaschine Expired DE3337538C2 (de)

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Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
BE1001033A3 (nl) * 1987-11-05 1989-06-13 Picanol Nv Inslagwachter voor de detektie van gebroken of te lange inslagdraden.

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH460664A (de) * 1967-09-22 1968-07-31 Rueti Ag Maschf Anordnung zur optischen Überwachung von Schussfäden an einer Webmaschine
CH611658A5 (de) * 1974-09-26 1979-06-15 Enshu Seisaku Kk
CH620482A5 (de) * 1979-09-17 1980-11-28 Saurer Ag Adolph

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DE3337538A1 (de) 1984-06-14
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BE898390A (fr) 1984-03-30
IT8324130A0 (it) 1983-12-12

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