DE3328553A1 - Ventil zum befuellen und/oder entleeren eines heizkoerpers - Google Patents

Description

Dr.-lng. W. Bernhardt Kobenhüttenweg 43, 6600 Saarbrücken

Patentanwalt ^Telefon <⁰⁶⁸¹) ⁶⁵⁰⁰⁰

Nobert Scherer, D-6635 Schwalbach-Elm

"Ventil zum Befüllen und/oder Entleeren eines Heizkörpers"

Die Erfindung geht aus von einem Ventil zum Befüllen und/oder Entleeren eines Heizkörpers, ggf. der gesamten betreffenden Heizungsanlage, mit einem an dem Heizkörper anschraubbaren Ventilgehäuse, einem mittels eines Betätigungsorgans bewegbaren Verschlußkörper und einem Anschlußstutzen für einen unmittelbar aufzuschiebenden Schlauch oder eine aufzuschraubende Kupplungsmuffe.

Das Ventilgehäuse dieser Ventile weist in der Regel einen Sechskant auf, mittels dessen das Ventilgehäuse an dem Heizkörper anschraubbar ist. An diesen schließt sich meist ein Schraubring als Betätigungsorgan für einen aus einer Kunststoffkugel bestehenden Verschlußkörper an. Auch Ventile mit einem Absperrhahn sind bekannt. Das Ende bildet dann der Anschlußstutzen, der entweder für das unmittelbare Aufschieben eines Schlauchendes gerippt ist oder ein Gewinde zum Aufschrauben einer Kupplungsmuffe aufweist, auf das im Ruhezustand eine Schraubkappe aufgesetzt werden kann.

Diese Konstruktionen sind verhältnismäßig groß und unansehnlich. Das stört umso mehr, als sie im Wohnbereich eingesetzt werden, insbesondere bei sogenannten Heizthermen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die betreffenden Ventile

kleiner, unauffälliger und als optische Einheit zu gestalten.

Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck bei einem Ventil der eingangs bezeichneten Art dadurch erfüllt, daß der Anschlußstutzen axial in das Ventilgehäuse einschiebbar und dabei zugleich Betätigungsorgan für den, starr mit ihm verbundenen, Verschlußkörper ist, der axial hinter dem Anschlußstutzen derart in dem Ventilgehäuse angeordnet ist, daß seine zurückgeschobene Stellung die Schließstellung und seine hervorgezogene Stellung die Öffnungsstellung ist.

Bei dieser Ausbildung des Ventils verschwindet der Anschlußstutzen mit der unansehnlichen Rippung oder dem Gewinde in dem Ventilgehäuse. Zugleich verschwindet darin das Betätigungsorgan für den Verschlußkörper. Bisher beanspruchte beides, eins hinter dem anderen, Platz. Übrig bleibt nun beispielsweise nur der Sechskant zum Einschrauben des Ventilgehäuses, der auch bei dem neuen Ventil zweck-

und,
mäßig ist/da allein noch sichtbar, eine ungestörte optische Einheit darstellt. Der Anschlußstutzen kann in seiner eingeschobenen Stellung bündig mit dem Ventilgehäuse abschließen. Ein großer Teil des Ventilgehäuses mit dem Ventilsitz und dem Verschlußkörper sind praktisch in den Heizkörper hinein verlegt, wie aus den konkreteren Beschreibungen weiter unten noch im einzelnen hervorgehen wird.

Als vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Verschlußkörper ein Hohlzylinder mit zwei in Abstand voneinander auf seinem Umfang angeordneten Dichtringen und das Ventilgehäuse eine zylindrische, am Ende geschlossene Kapsel mit radialem Durchlaß ist, der in der Schließstellung zwischen den beiden Dichtringen liegt und in der Öffnungsstellung hinter dem hinteren Dichtring liegt. Der radiale Durchlaß besteht zweckmäßig aus einer über den Umfang der Kapsel laufenden Lochreihe.

Grundsätzlich bestehen jedoch durchaus noch andere Möglichkeiten, in der Öffnung s stellung einen Durchlaß einzurichten und ihn in der Schließstellung zu sperren.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung be-

steht in der eingeschobenen Stellung des Anschlußstutzens zwischen diesem und dem Ventilgehäuse ein Ringspalt von genügender Dicke für das Aufschieben des Schlauches bzw. Aufschrauben der Kupplungsmuffe in dieser Stellung.

Dann kann auf einfachste Weise mittels des aufgeschobenen Schlauches - der sich unter der Druckbeanspruchung beim Aufschieben erweitert und unter Zugbeanspruchung verengt - bzw. mittels der aufgeschraubten Kupplungsmuffe bzw. dem an diese sich anschließenden Schlauch oder Rohr der Anschlußstutzen herausgezogen werden, womit er noch einmal mehr zum Betätigungsorgan für den Verschlußkörper wird. Auch erleichtert der Ringspalt das Zurückschieben des Verschlußkörpers in die Schließstellung insofern, als der Schlauch bzw. die Kupplungsmuffe, ein Schlauch zweckmäßig schon teilweise vom Anschlußstutzen zurückgezogen, bis zum Erreichen der Schließstellung, in der der angeschlossene Schlauch o. dgl. nicht mehr benötigt wird, auf dem Anschlußstutzen bleiben kann. Ein unmittelbar aufgeschobener Schlauch kann dann durch abwechselnd winkliges Abziehen entfernt werden; eine Kupplungsmuffe kann abgeschraubt werden, wie sie aufgeschraubt wurde. Dies ist jedoch nur noch einem Befüllen von Belang. Nach einem Entleeren kann man den Anschlußstutzen bei abgezogenem Schlauch bzw. abgeschraubter Kupplungsmuffe einfach eindrücken.

Die Zeichnungen geben ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder.

Fig. 1 zeigt das Gehäuse,

Fig. 2 den Verschlußkörper mit Anschlußstutzen eines Ventils zum Befüllen und/oder Entleeren eines Heizkörpers jeweils in Seitenansicht.

Fig. 3 zeigt das Ventil zusammengesetzt im Schnitt. Fig. 4 zeigt das Ventil in Ansicht gemäß Fig. 3 von rechts.

Ein im ganzen becherförmiges Ventilgehäuse 1 ist mit einem Gewinde 2 an üblicher Stelle in einen Heizkörper einschraubbar. Der in der Zeichnung links des Gewindes 2 sich erstreckende Gehäuseteil ragt dann in den Innenraum des Heizkörpers, wobei ein auf seinem Umfang angeordneter Kranz von Durchlässen 3 den Innenraum des Heizkörpers

mit dem Inneren den Ventilgehäuses verbindet. An der Außenseite des Heizkörpers befindet sich nur ein als Sechskant 4 ausgebildeter vorderer Teil. Von diesem bis zum hinteren Ende ist die Innenwand des Ventilgehäuses 1 zylindrisch.

In dem Ventilgehäuse 1 ist ein gleichfalls zylindrischer, mit zwei Dichtringen 5 versehener Verschlußkörper 6 axial verschiebbar. Er weist eine axiale Bohrung 7 auf, die am hinteren -Ende in einem Absatz 8 bei 9 erweitert ist und sich vorne in einem an dem Verschlußkörper 6 angeformte^i Anschlußstutzen 10 fortsetzt. Dieser ist mit einer Umfangsrippung 11 als Schlauchanschluß gestaltet und innen mit einem Gewinde 12 versehen, das sich ein Stück in den Verschlußkörper 6 hineinzieht.

Fig. 1 und 2 zeigen zusammen das Ventilgehäuse 1 und den Verschlußkörper 6 in auseinandergezogener Darstellung. Tatsächlich ist allerdings der Verschlußkörper durch zwei in Fig. 3 erkennbare kleine Nasen 13 in dem Ventilgehäuse 1 gehalten.

Fig. 3 zeigt die Öffnungsstellung des Ventils. Aus dem Innenraum des Heizkörpers kann durch die Durchlässe 3 Wasser in das Ventilgehäuse 1 fließen und aus diesem durch die Bohrung 7 im Verschlußkörper 5 nach außen in einen auf den Anschlußstutzen 10 aufgeschobenen Schlauch und umgekehrt.

In der Verschlußstellung des Ventils ist der Verschlußkörper 5 in das Ventilgehäuse 1 hineingeschoben. Die Durchlässe 3 befinden sich dann zwischen den beiden Dichtringen 5 und sind damit durch den Verschlußkörper 6 dicht abgeschlossen. In der betreffenden Endstellung liegen die Stirnseiten des Sechskants 4 und des Anschlußstutzens 10 in einer Ebene. Das Ventil bietet damit einen durch Fig. 4 etwa wiedergegebenen Anblick von gestalterischer Geschlossenheit.

Zum Öffnen des Ventils braucht nur ein Schlauch auf den, im Ventilgehäuse befindlichen, Anschlußstutzen 10 aufgeschoben und der Verschlußkörper durch Ziehen an dem Schlauch an vorne gezogen zu werden. Man könnte auch mit einem Gegenstand, der ein Gegengewinde

zu dem Gewinde 12 aufweist, in diesem angreifen. Zurückgeschoben wird der Ventilkörper 5 durch Druck gegen den Anschlußstutzen mit oder ohne Schlauch. Handelte es sich um das Befüllen des Heizkörpers oder der gesamten Heizungsanlage und muß deshalb der Schlauch bis zum Schließen des Ventils auf dem Anschlußstutzen bleiben, kann man ihn durch winkliges Abziehen, abwechselnd nach verschiedenen Seiten, schon ein Stück auf dem Anschlußstutzen zurücknehmen und dann nach dem Schließen ganz entfernen.

Claims (5)

1. Dr.-lng. W. Bernhardt Kobenhüttenweg 43, 6600 Saarbrücken

   Patentanwalt ^Telefon (⁰⁶⁸¹> ⁶⁵⁰⁰⁰

   Patentansprüche;

   l.l Ventil zum Befüllen und/oder Entleeren eines Heizkörpers, ggf. der ^-' gesamten betreffenden Heizungsanlage, mit einem an dem Heizkörper anschraubbaren (2) Ventilgehäuse (1), einem mittels eines Betätigungsorgans bewegbaren Verschlußkörper (6) und einem Anschlußstutzen (10) für einen unmittelbar aufzuschiebenden Schlauch oder eine aufzuschraubende Kupplungsmuffe, dadurch gekennzeichnet,

   daß der Anschlußstutzen (10) axial in das Ventilgehäuse (1) einschiebbar und dabei zugleich Betätigungsorgan für den, starr mit ihm verbundenen, Verschlußkörper (6) ist, der axial hinter dem Anschlußstutzen (10) derart in dem Ventilgehäuse (1) angeordnet ist, daß seine zurückgeschobene Stellung die Schließstellung und seine hervorgezogene Stellung die Öffnungsstellung ist.
2. 2. Ventil nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß der Verschlußkörper (6) ein Hohlzylinder mit zwei in Abstand voneinander auf seinem Umfang angeordneten Dichtringen (5) und das Ventilgehäuse (1) eine zylindrische, am Ende geschlossene Kapsel mit radialem Durchlaß (3) ist, der in der Schließstellung zwischen den beiden Dichtringen (5) liegt und in der Öffnungsstellung hinter dem hinteren Dichtring liegt.
3. 3. Ventil nach Anspruch 2,
   dadurch gekennzeichnet,

   daß der radiale Durchlaß (3) aus einer über den Umfang der Kapsel laufenden Lochreihe (3) besteht.
4. 4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

   daß in der eingeschobenen Stellung des Anschlußstutzens (10) zwischen diesem und dem Ventilgehäuse (1) ein Ringspalt von ge-

   nügender Dicke für das Aufschieben des Schlauches bzw. Aufschrauben der Kupplungsmuffe in dieser Stellung besteht.
5. 5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

   daß der Anschlußstutzen (10) in seiner eingeschobenen Stellung mit dem Ventilgehäuse (1) bündig abschließt.