DE3322999C2 - - Google Patents
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B41—PRINTING; LINING MACHINES; TYPEWRITERS; STAMPS
- B41J—TYPEWRITERS; SELECTIVE PRINTING MECHANISMS, i.e. MECHANISMS PRINTING OTHERWISE THAN FROM A FORME; CORRECTION OF TYPOGRAPHICAL ERRORS
- B41J1/00—Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the mounting, arrangement or disposition of the types or dies
- B41J1/22—Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the mounting, arrangement or disposition of the types or dies with types or dies mounted on carriers rotatable for selection
- B41J1/24—Typewriters or selective printing mechanisms characterised by the mounting, arrangement or disposition of the types or dies with types or dies mounted on carriers rotatable for selection the plane of the type or die face being perpendicular to the axis of rotation
- B41J1/28—Carriers stationary for impression, e.g. with the types or dies not moving relative to the carriers
- B41J1/30—Carriers stationary for impression, e.g. with the types or dies not moving relative to the carriers with the types or dies moving relative to the carriers or mounted on flexible carriers
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- Common Mechanisms (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Druckwerk für eine Schreib- oder ähn
liche Büromaschine
der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ange
gebenen Gattung.
Bei Druckwerken mit Typenrädern in Schreib- und ähnlichen Maschi
nen muß eine leichte Auswechselbarkeit des Typenrades gewähr
leistet sein. Dieses auswechselbare Typenrad hat große Bedeutung
beim häufigen Übergang auf fremde Sprachen mit anderen Schrift
zeichen, auf andere Schriftarten oder auch spezielle Formelzei
chen. Bei diesem Auswechseln soll das Typenrad möglichst bequem
aus der Halterung entfernt oder eingesetzt werden können, ohne
daß eine besondere Geschicklichkeit der die Maschine bedienende
Person erforderlich ist. Bei einer Anordnung gemäß der deutschen
Offenlegungsschrift 29 02 544 wird eine Aufnahmevorrichtung für
das Typenrad aus einer Arbeits- in eine Wechselstellung ge
schwenkt, wobei das Typenrad von einer durch einen Schrittmotor
angetriebenen Dreheinstellwelle automatisch entkuppelt wird. In
dieser Wechselstellung kann bereits ein anderes Typenrad wieder
in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt werden, wobei aber die
endgültige Kupplung erst erfolgt, wenn die Aufnahmevorrichtung
mit dem Typenrad die Arbeitsstellung wieder erreicht. Dieses
selbsttätige Kuppeln des Typenrades mit der Dreheinstellwelle
wird hierbei durch eine im Gestell angeordnete Stützfläche er
möglicht. Außerdem erfordert diese Vorrichtung, daß das Typenrad
sich in einer genauen Ausgangsstellung zu der Typenradaufnahme in
der Maschine befindet. Aus diesem Grunde wird das mit einer
Kassette zusammen austauschbar angeordnete Typenrad gemäß der
deutschen Offenlegungsschrift 28 22 313 innerhalb der Kassette
arretiert, wenn das Typenrad und die Kassette sich in einer von
der Dreheinstellwelle der Maschine demontierten Lage befindet.
Durch diese Arretiermittel wird die Kassette in der Herstellung
komplizierter und kostenaufwendiger.
Weiterhin ist durch die EP-A2 43 214 ein Druckwerk bekannt, bei
dem das Typenrad frei drehbar in der Kassette gelagert ist und
einen abgefederten Mitnahmestift aufweist. Nach dem Einsetzen der
Kassette in die Aufnahmevorrichtung der Maschine führt die An
triebswelle einen Suchlauf aus, ohne daß das Einrasten des Mit
nahmestiftes in einer Eingriffsöffnung der Antriebswelle kontrol
liert wird. Ist die Reibungskraft zwischen dem Typenrad und der
Antriebswelle zu groß, dann ist eine sichere Kupplung nicht
gegeben.
Auch zeigen die EP-A1 0 122 039 und die DE-OS 33 14 867 weitere
Kupplungseinrichtungen mit einem Schwenklager für das Typenrad,
deren Kupplungselemente noch recht genau gefertigt werden müssen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Druckwerk mit einem
Typenrad zu schaffen, bei dem ein müheloses Auswechseln des
Typenrades möglich ist. Hierbei soll ein Ausrichten des Typen
rades in bezug auf die Positionsstellung nicht mehr erforderlich
sein. Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch gekennzeich
nete Erfindung gelöst.
Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Typenrad unge
ordnet von Hand auf die Antriebswelle steck- und danach mit der
Radaufnahme in einer beliebigen Positionsstellung automatisch
sicher kuppelbar ist. Auch kann das Typenrad ungeordnet und frei
drehbar in einer Kassette gelagert sein. Das Wechseln eines
Typenrades erfordert von der Bedienungsperson keine besondere
Geschicklichkeit und auch nicht die Beachtung von besonderen
Einbauvorschriften.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes
sind den weiteren Unteransprüchen zu entnehmen.
Die Erfindung wird anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1A bis 1C das Druckwerk im schreibfähigen
Zustand mit eingerastetem Typenrad auf der
Radaufnahme,
Fig. 2A und 2B Einzelheiten aus den Fig. 1A und
1B mit entnommenem Typenrad in der Typenrad
wechsellage des Schwenklagers,
Fig. 3A bis 3C das Druckwerk mit in Arbeitsstel
lung befindlichem Schwenklager und gesperrtem
Typenrad,
Fig. 4 eine Einzelheit aus Fig. 1B und
Fig. 5 eine Einzelheit aus Fig. 1A.
In den Figuren ist ein Typenrad 1 mit radial angeordneten, fe
dernden Armen 3 dargestellt, an deren freien Enden Typen 5 ange
ordnet sind. Die einzelnen federnden Arme 3 werden durch einen
Hammer 7 beaufschlagt, wobei die Typen 5 über ein Farbband 9
einen Abdruck auf einem Aufzeichnungsträger 11 erzeugen. Der
Aufzeichnungsträger 11 wird über eine Schreibwalze 13 transpor
tiert, die über einen nicht dargestellten Antriebsmotor antreib
bar ist. Das Typenrad 1 ist von Hand auf eine Nabe 15 einer Rad
aufnahme 17 steckbar. Hierbei ist die Nabe 15 mit einer Antriebs
welle 19 eines Antriebsmotors 21 fest verbunden und weist an
seinem freien Ende eine umlaufende Nut 23 auf, in die eine Feder
25 einrastbar ist, siehe Fig. 5. Die Feder 25 ist Bestandteil
des Typenrades 1. Beim Aufschieben des Typenrades 1 auf die Nabe
15 kommt dieses an einer Anlagefläche 27 zur Anlage, wobei die
eingerastete Feder 25 das Typenrad 1 in axialer Richtung sichert.
Die Arretierung des Typenrades 1 in Drehrichtung erfolgt über
einen abgefederten Mitnahmestift 29, der in einer Ausnehmung 31
in der Radaufnahme 17 parallel verschiebbar zur Antriebswelle 19
des Antriebsmotors 21 gelagert ist und in einer Eingriffsöffnung
33 des Typenrades 1 formschlüssig einrastbar ist, siehe Fig. 1C.
Dieses Einrasten des Mitnahmestiftes 29 erfolgt nur dann, wenn
dieser (29) mit der Eingriffsöffnung 33 des Typenrades 1 in einer
Fluchtlinie liegt. Ist dies nicht der Fall, dann weicht der
Mitnahmestift gegen die Kraft einer Blattfeder 35 aus. Diese
Blattfeder 35 ist an der Radaufnahme 17 einseitig fest einge
spannt. Der Mitnahmestift 29 ist mit dem freien Ende 37 der
Blattfeder 35 fest verbunden. Mit dem Auslösen einer Suchlaufbe
wegung über den Antriebsmotor 21 wird die Radaufnahme 17 relativ
zu dem Typenrad 1 gedreht, wobei der Mitnahmestift 29 in die
Eingriffsöffnung 33 des Typenrades 1 einrastet. Um ein sicheres
Einrasten des Mitnahmestiftes 29 in die Eingriffsöffnung 33 des
Typenrades 1 zu gewährleisten, weist das Typenrad 1 einen fest
angeordneten Gegenanschlag 39 auf. Dieser Gegenanschlag 39 ist
eine Ausnehmung in der Nabe 2 des Typenrades 1 und wirkt mit
einem steuerbaren Stoppanschlag 41, der an einem Sperrhebel 43
angeordnet und über diesen aus einer Außereingriffsstellung in
den Weg des umlaufenden Gegenanschlages 39 bringbar ist, derart
zusammen, daß der Mitnahmestift 29 bei gesperrtem Typenrad 1
innerhalb einer Umdrehung der Radaufnahme 17 in die Eingriffs
öffnung 33 zur Drehmitnahme einrastet. Der steuerbare Stoppan
schlag 41 ist durch das nach Einrastung des Mitnahmestiftes 29
formschlüssig getriebene Typenrad 1 in die Außereingriffsstellung
rückstellbar.
Die Radaufnahme 17 und der Antriebsmotor 21 sind in einem
Schwenklager 45 gelagert, der zum Ent- und Ankuppeln des Typen
rades 1 aus der Arbeits- in eine von der Schreibwalze entfernte
Typenradwechselstellung um eine Achse 47 schwenkbar angeordnet
ist, siehe Fig. 1A. Das Schwenklager 45 weist eine gegenüber dem
freien Ende der Nabe 2 des Typenrades 1 vorstehende Anschlagnase
49 zur Begrenzung des durch eine erste Feder 51 in Drehrichtung
der Suchlaufbewegung und parallel zur Typenradebene beaufschlag
ten Sperrhebels 43 auf. Die Anschlagnase 49 ist an einem an dem
Schwenklager 45 drehbar gelagerten Schwenkhebel 53 angeordnet,
der an seinem freien Ende 55 in einem Führungsschlitz 56 eines
Andrucklagers 57 führbar ist. Dieses Andrucklager 57 liegt in der
Arbeitsstellung des Schwenklagers 45 der Nabe 2 des Typenrades 1
in dichtem Abstand gegenüber.
Der Sperrhebel 43 ist an dem Andrucklager 57 in Typenradebene und
senkrecht zu dieser Ebene schwenkbar gelagert und zweiarmig aus
gebildet, wobei ein Arm 59 den Stoppanschlag 41 aufweist und der
andere Arm 61 als Anschlagarm für die Anschlagnase 49 des
Schwenklagers 45 und für einen festen Anschlag 66 an dem Andruck
lager 57 zur Fixierung des Sperrhebels 43 ausgebildet ist. Der
Sperrhebel 43 ist übrigens mit einer Lagerbohrung 67 auf einem
Lagerzapfen 69 an dem Andrucklager 57 steck- und mittels eines
Verriegelungsgliedes auf diesem arretierbar, siehe Fig. 4. Da
der Lagerzapfen 69 aus Metall und der Sperrhebel 43 aus Kunst
stoff bestehen, weist die Lagerbohrung 67 eine topfförmige Aus
nehmung 71 auf, in die eine Lagerbuchse 73 aus Metall eingesetzt
ist. Durch diese Lagerbuchse 73 wird Verschleiß weitgehend ver
mieden, wobei die mit der Lagerbuchse 73 zusammenwirkende Auf
lagekante 75 des Lagerzapfens 69 abgerundet ist. Hierdurch wird
die Schwenkbewegung des Sperrhebels 43 auf dem Lagerzapfen 69
begünstigt. Die Schwenkbewegung des Sperrhebels 43 parallel zur
Typenradebene wird durch die aus einer V-förmig ausgebildeten
Drahtfeder bestehenden ersten Feder 51 erzielt, wobei ein Schen
kel 77 fest gelagert ist und der andere Schenkel 79 unter federn
der Vorspannung an einem Anschlag 81 des Sperrhebels 43 anliegt.
Der feste Schenkel 77 ist in Lagerbohrungen des Lagerzapfens 69
und von zwei beiderseits des Lagerzapfens 69 angeordneten Stütz
zapfen 83, 85 fest gelagert und dient gleichzeitig als Verriege
lungsglied für den Sperrhebel 43 auf dem Lagerzapfen 69. Da die
Drahtfeder 51 einen runden Querschnitt hat, wird der Verschleiß
der Lagerungen in dem Sperrhebel 43 sehr gering gehalten. Die
zweite Feder 65 ist eine an dem freien Ende 87 des Anschlagarms
61 angelenkte Zugfeder, die den Sperrhebel 43 senkrecht zu der
Wirkrichtung der ersten Feder 51 beaufschlagt. In der Außerein
griffsstellung liegt der Sperrhebel 43 mit einem Anschlag 89 an
dem Andrucklager 57 an.
Die Fig. 1A, 1B und 1C zeigen das Druckwerk in Arbeitsstel
lung, wobei die Fig. 1A eine Seitenansicht, die Fig. 1B eine
Draufsicht und die Fig. 1C einen Schnitt darstellen. In diesen
Figuren befindet sich das Schwenklager 45 und damit das Typenrad
1 in schreibfähiger Arbeitsstellung. Hierbei liegt der Sperrhebel
43 mit seinem Anschlagarm durch die Kraft der Feder 51 an der
Anschlagnase 49 des Schwenkhebels 53 an. Außerdem hält die Zug
feder 65 den Sperrhebel 43 senkrecht zur Typenradebene mit dem
Anschlag 89 an dem Andrucklager 57 in Anlage.
Wird nun das Schwenklager 45 aus der Arbeits- in die zum Wechseln
des Typenrads 1 vorgesehene Typenradwechselstellung geschwenkt,
so gibt die Anschlagnase 49 den Sperrhebel 43 in Typenradebene
frei, siehe Fig. 2A und 2B. Der Sperrhebel 43 kommt hierbei mit
dem festen Anschlag 66 an dem Andrucklager 57 zur Anlage. In
dieser Stellung befindet sich der Anschlagarm 61 des Sperrhebels
43 vor der Stirnfläche 63 der Anschlagnase 49 an dem Schwenkhebel
53 des Schwenklagers 45, wobei die V-förmig ausgebildete Draht
feder 51 eine entspanntere Stellung einnimmt. In der Stellung der
Fig. 2A kann das Typenrad 1 in bekannter Weise bequem ausgewech
selt werden. Beim Aufstecken eines neuen Typenrades 1 auf die
Nabe 15 der Radaufnahme 17 wird das Typenrad 1 in axialer Rich
tung mittels der Feder 25 in der Ringnut 23 verriegelt. Hierbei
nimmt der Mitnahmestift 29 die in Fig. 3C dargestellte Lage ein,
d. h., die Drehmitnahme ist noch nicht gesichert. Daraufhin wird
das Schwenklager 45 in die Arbeitslage zurückgeschwenkt, was in
den Fig. 3A, 3B und 3C dargestellt ist. Bei diesem Zurück
schwenken des Schwenklagers 45 in Pfeilrichtung 91 gemäß Fig. 2A
in die Stellung gemäß Fig. 3A beaufschlagt die Anschlagnase 49
den Anschlagarm 61, wobei der Sperrhebel 43 um den festen Schen
kel 77 in Pfeilrichtung 93 verschwenkt wird. Hierbei wird der
Stoppanschlag 41 gegen die Stirnfläche 4 der Nabe 2 des Typen
rades 1 gepreßt. Wird die Suchlaufbewegung ausgelöst, dann nimmt
der Motor 21 über die Radaufnahme 17 das Typenrad 1 über Reibung
soweit mit, bis der Stoppanschlag 41 in die als Gegenanschlag
dienende Ausnehmung 39 des Typenrades 1 einrastet. Das Typenrad 1
ist nun gesperrt, und die Radaufnahme 17 dreht sich weiter.
Innerhalb einer Umdrehung rastet nun der Mitnahmestift 29 in die
Eingriffsöffnung 33 des Typenrades 1 ein, wodurch eine form
schlüssige Drehmitnahme erzielt wird. Die weiter umlaufende Rad
aufnahme 17 nimmt nun das formschlüssig gekuppelte Typenrad 1
mit, wobei der Sperrhebel 43 um den Lagerzapfen 69 in Pfeilrich
tung 97 gemäß Fig. 3B verschwenkt wird. Der federnde Schenkel 79
der Drahtfeder 51 wird wieder stärker gespannt und in die Lage
gemäß Fig. 1B zurückgestellt. Sobald der Anschlagarm 61 des
Sperrhebels 43 außer Kontakt mit der Stirnfläche 63 des Schwenk
hebels 53 gelangt, zieht die Zugfeder 65 den Sperrhebel 43 in
Pfeilrichtung 99 gemäß Fig. 3C soweit mit, bis der Anschlag 89
an dem Andrucklager 57 zur Anlage kommt und die Lage gemäß den
Fig. 1A bis 1C wieder einnimmt. Das Typenrad 1 befindet sich
nun wieder in Arbeitsbereitschaft, während der Sperrhebel 43
seine Außereingriffslage wieder einnimmt.
Es sind konstruktive Abwandlungen des Sperrhebels und der Draht
feder möglich. Auch kann das Typenrad 1 in einer Wechselkassette
gelagert sein. Wesentlich ist, daß der Typenradwechsel in jeder
beliebigen Stellung des Wagens mit dem Druckwerk vorgenommen
werden kann. Es ist auch keine Rückmeldung an die elektronische
Steuerung erforderlich. Das Typenrad wird nach einem Suchlauf von
maximal 360°-Drehung automatisch stellungsgenau mit der Radauf
nahme 17 verrastet.
Claims (6)
1. Druckwerk für eine Schreib- oder ähnliche Büromaschine mit
in einem Schwenklager antreibbar gelagerten Radaufnahme für
ein Typenrad mit federnden Armen, das über Kupplungsglieder
mit dieser in radialer und axialer Richtung auswechselbar
kuppelbar ist, wobei eine Kupplungshälfte einen nachgiebigen
Mitnahmestift aufweist, der durch eine Suchlaufdrehbewegung
zwischen der Radaufnahme und dem durch einen Sperrhebel
stopbaren Typenrad in eine Eingriffsöffnung der anderen
Kupplungshälfte zur Drehmitnahme formschlüssig einrastbar
ist, wobei das Schwenklager aus der Arbeits- in eine von der
Schreibwalze entfernten Typenradwechselstellung verschwenk
bar ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem freien
Ende der Nabe (2) in der Arbeitslage des Schwenklagers (45)
ein Andrucklager (57) in dichtem Abstand gegenüberliegt, daß
der Sperrhebel (43) zweiarmig ausgebildet und an dem An
drucklager (57) parallel zur Typenradebene und senkrecht zu
dieser Ebene in einer Lageranordnung (67, 69, 71, 73, 75)
schwenkbar gelagert ist,
daß der eine Arm (59) des Sperrhebels (43) einen Stopan schlag (41) für einen an dem Typenrad (1) angeordneten Ge genanschlag (39) aufweist,
daß der andere Arm (61) als Anschlagarm für eine Anschlag nase (49) an dem Schwenklager (45) und für einen festen An schlag (66) an dem Andrucklager (57) zur Begrenzung des durch eine erste Feder (51) in Drehrichtung der Suchlauf drehbewegung beaufschlagten Sperrhebels (43) parallel zur Typenradebene ausgebildet ist, daß eine zweite Feder (65) den anderen Arm (51) in Richtung auf das Typenrad (4) vor spannt, daß der Sperrhebel (43) durch Schwenken des Schwenk lagers (45) aus der Typenradwechselstellung in die Arbeits stellung über die Anschlagnase (49) in Richtung zum Typenrad (1) gegen die Kraft der zweiten Feder (65) verschwenkbar ist und
daß der Sperrhebel (43) durch das nach Einrastung des Mitnahmestiftes (29) formschlüssig angetriebene Typenrad (1) in die Außereingriffsstellung bei zunehmender Spannkraft der ersten Feder (51) rückstellbar ist, in der er am Andruck lager (57) anliegt.
daß der eine Arm (59) des Sperrhebels (43) einen Stopan schlag (41) für einen an dem Typenrad (1) angeordneten Ge genanschlag (39) aufweist,
daß der andere Arm (61) als Anschlagarm für eine Anschlag nase (49) an dem Schwenklager (45) und für einen festen An schlag (66) an dem Andrucklager (57) zur Begrenzung des durch eine erste Feder (51) in Drehrichtung der Suchlauf drehbewegung beaufschlagten Sperrhebels (43) parallel zur Typenradebene ausgebildet ist, daß eine zweite Feder (65) den anderen Arm (51) in Richtung auf das Typenrad (4) vor spannt, daß der Sperrhebel (43) durch Schwenken des Schwenk lagers (45) aus der Typenradwechselstellung in die Arbeits stellung über die Anschlagnase (49) in Richtung zum Typenrad (1) gegen die Kraft der zweiten Feder (65) verschwenkbar ist und
daß der Sperrhebel (43) durch das nach Einrastung des Mitnahmestiftes (29) formschlüssig angetriebene Typenrad (1) in die Außereingriffsstellung bei zunehmender Spannkraft der ersten Feder (51) rückstellbar ist, in der er am Andruck lager (57) anliegt.
2. Druckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich
net, daß die Lageranordnung eine Lagerbohrung (67) und
einen Lagerzapfen (69) aufweist, der an dem Andrucklager
(57) steck- und mittels eines Verriegelungsgliedes, (erste
Feder 51), z. B. mit rundem Querschnitt, auf diesem arretier
bar sind.
3. Druckwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß die erste Feder (51) eine V-förmig ausge
bildete Drahtfeder ist, von der ein Schenkel (57) in Lager
bohrungen des Lagerzapfens (69) und von zwei beidseitig des
Lagerzapfens (69) angeordneten Stützzapfen (83, 85) fest
gelagert und der andere Schenkel (79) unter federnder Vor
spannung an einem Anschlag (81) des Sperrhebels (43) an
liegt.
4. Druckwerk nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Lagerbohrung (67) eine Lagerbuchse
(73) aus Metall aufweist.
5. Druckwerk nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich
net, daß der Lagerzapfen (69) an dem mit der Lagerbuchse
(73) zusammenwirkenden Teil (75) eine Abrundung aufweist.
6. Druckwerk nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich
net, daß die Anschlagnase (49) an einem an dem Schwenk
lager (45) drehbar gelagerten Schwenkhebel (53) angeordnet
ist, der an seinem freien Ende (55) in einer Schlitzführung
(56) an dem Andrucklager (57) führbar ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833322999 DE3322999A1 (de) | 1983-06-25 | 1983-06-25 | Druckwerk fuer eine schreib- oder aehnliche bueromaschine |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19833322999 DE3322999A1 (de) | 1983-06-25 | 1983-06-25 | Druckwerk fuer eine schreib- oder aehnliche bueromaschine |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3322999A1 DE3322999A1 (de) | 1985-01-03 |
DE3322999C2 true DE3322999C2 (de) | 1988-01-28 |
Family
ID=6202442
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19833322999 Granted DE3322999A1 (de) | 1983-06-25 | 1983-06-25 | Druckwerk fuer eine schreib- oder aehnliche bueromaschine |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3322999A1 (de) |
Families Citing this family (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3914256A1 (de) * | 1989-04-29 | 1990-10-31 | Olympia Aeg | Verfahren zur automatischen identifizierung eines typenrades |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2822313C2 (de) * | 1978-05-22 | 1985-07-04 | Olympia Werke Ag, 2940 Wilhelmshaven | Typenradkassette für Schreib- oder ähnliche Büromaschinen |
DE2902544C2 (de) * | 1979-01-24 | 1984-05-17 | Olympia Werke Ag, 2940 Wilhelmshaven | Aufnahmevorrichtung für Typenscheiben in Schreib oder ähnlichen Büromaschinen |
US4389129A (en) * | 1980-06-30 | 1983-06-21 | Brother Kogyo Kabushiki Kaisha | Type wheel printer |
IT1159366B (it) * | 1983-03-10 | 1987-02-25 | Olivetti & Co Spa | Dispositivo per montare un disco portacaratteri in una macchina per scrivere |
DE3314867A1 (de) * | 1983-04-25 | 1984-10-25 | Olympia Werke Ag, 2940 Wilhelmshaven | Druckwerk fuer eine schreib- oder aehnliche bueromaschine |
-
1983
- 1983-06-25 DE DE19833322999 patent/DE3322999A1/de active Granted
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3322999A1 (de) | 1985-01-03 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: OLYMPIA AG, 2940 WILHELMSHAVEN, DE |
|
D2 | Grant after examination | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: AEG OLYMPIA AG, 2940 WILHELMSHAVEN, DE |
|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: AEG OLYMPIA OFFICE GMBH, 2940 WILHELMSHAVEN, DE |
|
8320 | Willingness to grant licenses declared (paragraph 23) | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |