DE3318226A1 - Vakuumschalter mit doppelunterbrechung - Google Patents
Vakuumschalter mit doppelunterbrechungInfo
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Description
Sachsenwerk, Licht- und Kraft-Aktiengesellschaft, München
Pt.-Nr. 588
Vakuumschalter mit Doppelunterbrechung
Die Erfindung betrifft einen Vakuumschalter mit Doppelunterbrechung,
mit zwei beweglichen, in Bewegungsrichtung miteinander ausgerichteten, durch Metallfaltenbalge
abgedichteten Kontakten und mit zwei ortsfesten Metallkontakten.
Es ist bekannt, daß die Spannungsfestigkeit von Vakuumschaltstrecken
nicht linear mit dem Elektrodenabstand ansteigt, sondern einen gekrümmten Verlauf hat. Ferner
ist·aus der Literatur bekannt, daß mit zunehmender Kontaktentfernung die Gefahr der Anodenfleckbildung
bei sonst gleicher Schaltkontaktgeometrie zunimmt und somit das Schaltvermögen dadurch erheblich eingeschränkt
werden kann.
Um diese Nachteile zu beheben, hat man Vakuumschalter
mit Doppelunterbrechung oder Mehrfachunterbrechung entwickelt. Ein derartiger Vakuumschalter der eingangs,
genannten Art ist aus der DE-OS 15 90 360 bekannt. Nach dieser Druckschrift sind zwei bzw. mehrere Vakuumkammern
in Reihe geschaltet, wobei in jeder der Vakuumkammern ein beweglicher und ein ortsfester '
Metallkontakt angeordnet sind. In einer Zweikammeranordnung
sind die beweglichen Kontakte über Metallfaltenbälge'
abgedichtet zwischen den ortsfesten Kontaken angeordnet und durch eine Zugfeder in Öffnungsrichtung vorgespannt.
Um die beweglichen Kontakte voneinander fort und in Berührung mit den ortsfesten Kontakten bringen
COPY
BADORlGSNAt
zu können, ist eine hydraulische Einrichtung vorgebeht-n,
welche durch Strömungsmitteldruck die beweglichen Kontakte zu den ortsfesten Kontakten hin bewegt.
" Ein entscheidener Nachteil der oben genannten DE-OS 15 90 360 wird wie folgt ausgedrückt:
Der Strömungsmitteldruck beaufschlagt die für die Lebensdauer wichtigen Faltenbalge im eingeschalteten
Zustand andauernd. Als weiter Nachteil gilt, daß bei Lockage im Drucksystem der Schalter unbeabsichtigt
ausschaltet. Der Strömungsmitteldruck muß andererseits so groß sein, daß ein ausreichender Kontaktdruck
erzeugt und und die nicht unbeträchtlichen Kräfte der Ausschaltfeder überwunden werden können. Diese
Kräfte müssen auch die für Vakuumschalter typischen •Schweißkräfte überwinden können. Die Kon takt druckfedern
werden pro Schaltstrecke in der Größenordnung von 1 kN bei Leistungsschaltern liegen. Federn dieser
Größe lassen sich in einem für den Nennstrom normal dimensionierten Kontakt rohr kaum unterbringen.
Auch zu den Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 3, 4 und 5 der oben genannten OS ist ein weiterer
Nachteil dieser Anordnung anzumerken: Die Anordnung der Gleitkontakte im Inneren der vorgeschlagenen
Schaltkammeranordnung bringt eine zusätzliche Wärmequel
an eine Stelle der Schalters, an dem sehr ungünstige Wärmeableitungsbedingungen herrschen.'
Aus der DE-OS 30 26 197 ist ein Vakuumschalter mit zwei festen Kontaktstücken bekannt, zu denen ein
et t,~.
Zuführungs- bzw. ein Ableitungsleiter' führt, und
COPf
~BAD ORIGINAL
mit einer angetriebenen Kontaktbrücke. Diese Kontaktbrücke
ist senkrecht zu den beiden Kontakten der .--Zuführungs-
und Ableitungsleiter angeordnet ,und auch. .-;
senkrecht zu diesen Über einen Stempel verschiebbare
Dieser bekannte Vakuumschalter weist den Nachteil auf, daß er sehr .sperrig aufgebaut ist, weil der
Zuführungs- und der Ableitungsleiter und der Stempel
für den Überbrückungskontakt in drei verschiedene Richtungen, angeordnet sind. Im übrigen weist dieser
Vakuumschalter den Nachteil auf, daß selbst mit Zusatzmitteln der Lichtbogen nicht auf der Kontaktbrücke
rotiert werden kann, so daß- die Oberflächenbeanspruchung der Kontaktbrücke durch die Lichtbogenausbildung
sehr stark ist.
Die in Serie geschalteten Lichtbogen bilden 2 zueinander
parallele, vom Strom in entgegengesetzter Richtung durchflossene Leiter. Stromstarke Lichtbogen werden
dabei nach außen gerichtet sein und nicht mehr in der durch die Kontaktbildung beabsichtigten Rotation
gehalten werden können. Dadurch entsteht Anodenfleckbildung mit allen dazu bekannten Nachteilen. Außerdem
sind Schwierigkeiten bei ungleichem Kontaktabbrand
der beiden Kontaktflächen zu befürchten, wegen der
starren Kontaktbrücke.
Aus der DE-AS 12 07 989 ist ein Vakuumschalter mit nur einem Paar von Kontakten bekannt, welche sich
längs einer Ringlinie berühren. Eine Doppelunterbrechung mit hintereinander geschalteten Kontaktpaaren ist
in dieser Druckschrift nicht offenbart und durch sie auch in" keiner Weise nahegelegt.
1 .
Hier ist mit der Gefahr der RUckzündung zwischen den Kontakten 18 und 17 bei hoher Brennspannüng der
Teillichtbögen zu rechnen. Andernfalls ist auch hier mit Anodenfleckbildung zu rechnen. -v
■ ·
Aus der DErAS 24 60 628 ist ein elektrisches Schaltgerät zum Abtrennen einer unter Spannung stehenden Leiterschiene
bekannt, bei welchem zwei Trennstrecken in Reihe geschaltet sind. Die beiden Trennstrecken befinden
sich in zwei verschiedenen Vakuumkammern, welche hintereinander geschaltet sind und durch eine dicke
Trennwand voneinander getrennt sind. Diese dicke Trennwand dient ferner dazu, über einen dritten Schalter
an Erde gelegt zu werden, wenn die beiden Trennstrecken geöffnet sind. Auf diese Weise wirkt die Platte als
geerdete "Trennschottung" (segregation) im Sinne von IEC-Publ. 298. Außerdem bewirkt sie eine sehr
ungleiche Spannungsverteilung bei der Unterbrechung von Kurzschlüssen mit Erdberührung. Diese Erdung
soll das gefahrlose Arbeiten an dem abgetrennten Leiter ermöglichen.
Weitere Ausführungsformeη in dieser Druckschrift
umfassen eine Kontaktbrücke, welche durch eine senkrecht zu Abführungs- und Zuführungsieiter angeordnete und
bewegliche Kontaktstange verschiebbar ist und auch deshalb nur sehr sperrig ausgebildet werden kann.
Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von dem genannten Stand der Technik, einen Vakuumschalter mit Doppelunterbrechung
zu schaffen, welcher die Nachteile der bekannten Vakuumschalter vermeidet und insbesondere
COP*
mit kleinen Abmessungen und mit geringem konstruktivem Aufwand herstellbar 1st.
Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung bei Vakuumschaltern
der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die beiden ortsfesten Kontakte zwischen den beweglichen
Kontakten angeordnet und von einem Träger in einer beiden Kontaktpaaren und damit beiden Trennstrecken
gemeinsamen Vakuumkammer gehalten sind.
Durch diese geschickte Anordnung der ortsfesten Kontakte als ein beidseitig wirkendes Kontaktsystem zwischen
den beweglichen Kontakten, ist es möglich, diese beiden Kontaktpaare und damit die beiden Trennstrecken
fluchtend miteinander in einem kleinen Volumen unterzubringen. Dadurch wird es gleichzeitig möglich,
mit einer einzigen Vakuumkammer auszukommen. Die Erfindung weist daraus resultierend den weiteren
Vorteil auf, daß wesentlich weniger konstruktiver Aufwand zur Abdichtung der nur einen Vakuumkammer
erforderlich ist, als es sonst zur Abdichtung von zwei Vakuumkammern der Fall wäre. Ein weiterer Vorteil
ist darin zu sehen, daß die Vakuumkammer besonders einfach, nämlich nur mit Hilfe eines einzigen Stutzens,
evakuiert werden kann. Hinzu kommt der Vorteil, daß aufgrund der geringeren Erdkapazität der beiden ortsfesten
Schaltkontakte eine gleichmäßigere Spannungsaufteilung stattfindet.'
Die beiden ortsfesten Kontakte können beidseitig wirkende, an diametral gegenüberliegenden Seiten
eines KontaktStückes ausgebildete Kontakte sein,
.(■■ -
sie können aber auch Kontaktflächen von zwei Kontaktstucken
sein. λ; ;.
Der Träger ist nach einer Ausführungsform der Erfindung
als Durchbrüche aufweisende Scheibe ausgebildet, welche an dem Metallmantelrohr der Vakuumkammer befestigt
ist. Diese Weiterbildung der Erfindung bringt den Vorteil mit sich^ daß der Träger längs des-gesamten
Umfanges der Vakuumkammer befestigt werden kann und somit einen besonders guten Halt bildet, um die Vakuumkammer
zu unterteilen.
Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist eine zentrale Öffnung in den ortsfesten Schaltkontakten
vorgesehen. Diese. Weiterbildung der Erfindung ermöglicht es, einen ringscheibenförmigen Träger zu verwenden.·
Die Kommunikation oberhalb und unterhalb des Trägers innerhalb der Vakuumkammer ist dann schon bereits
durch die zentrale Öffnung in den ortsfesten Schaltkontakten
gewährleistet.
Die beweglichen Kontaktstücke und/oder die ortsfesten Kontaktstücke können als schräg geschlitzte Topfkontakte
ausgebildet sein oder aber auch als Spiralkontakte. Diese Ausbildungsformen der Kontakte ermöglichen
die Ausbildung eines magnetischen Feldes und damit die Ausrichtung und auch die Bewegung des Lichtbogens-
Darüber hinaus kann nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung zwischen den beiden ortsfesten Kontaktflächen
ein spulenförmiger Verbindungsleiter zur Erzeugung eines axialen Magnetfeldes vorgesehen sein,
COFf
welches die Aufrechterhaltung von je einem diffusen Lichtbogen auch bei großen Kurzschlußströmen ermöglicht.
Diese spulenförmigen Verbindungsleiter, können
spiralförmig in zwei Hälften angeordnet sein. -:
Vorteilhafterweise kann die Trägerplatte so ausgebildet
sein, daß sie die beiden Spulenhälften elektrisch miteinander verbindet.
Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung besteht der Träger aus wärmeleitendem Werkstoff, welcher
die beiden Kontaktflächen wärmeleitend mit der Außenkontur
der Schaltkammer verbindet. Dieser Weiterbildung der Erfindung ermöglicht es, die in der Vakuumkammer
erzeugte Wärme von ihrem Entstehungsort, nämlich den Kontaktflächen, zu der Außenwand der Vakuumkammer
abzuführen.
Derjenige Umfangsbereich der Vakuumkammer, an welchem
der Träger befestigt ist, kann aus Metall bestehen. Ferner kann dieser Umfangsbereich zweckmäßigerweise
mit wärmeleitenden Einrichtungen, z. B. Kühlrippen,
verbunden sein. Diese Weiterbildungen der Erfindung
ermöglichen eine besonders gute Wärmeableitung aus
der Vakuumkammer und eignet sich besonders für Schalter mit großem Nennstrom.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung
und der Beschreibung'hervor. ;. -
Die Erfindung ist im folgenden anhand »,einiger Aus-
fUhrungsbeiapiele und in Verbindung mit der Zeichnung
näher beschrieben. Im einzelnen zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch.eine Ausführungsform
der Erfindung, Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Vakuumkammer
.einer Ausführungsfomr der Erfindung,
Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie C-D der
Fig. 2 und
Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie A-D der
Fig. 2.
In Fig. 1 sieht man im mittleren Bereich des Vakuumschalters die beiden ortsfesten Kontakte 10 und 12,
welche von einem scheibenförmigen Träger 14 gehalten werden, welcher mit einem aus Metall bestehenden
Mantel 16 des Vakuumschalters verbunden ist. Sowohl die ortsfesten Kontaktstücke 10 und 12 als auch der
Träger 14 weisen eine zentrale Öffnung 19 auf. Ferner weist der Träger 14 Durchbrüche 18 auf, von denen !
lediglich einer in der Fig. 1 schematisch angedeutet ist. : :
Mit den ortsfesten KontaktstUcken korrespondierend sind bewegliche Schaltstücke 20 und 22 vorgesehen, ι
welche.jeweils mit dem ihnen gegenüber angeordneten ortsfesten Kontakt ein Kontaktpaar bilden. Die beweglichen
Kontakte 20 und 22 sind an den vorderen, einander zugewandten Enden von Stempeln 24 bzw. 26 .befestigt,
welche in Richtung der Doppelpfeile 24a und 26a in ihrer Längsrichtung bewegbar sind. Die Stempel 24
und .26 sind mit Hilfe von Metallbalgen 28 und 30
vakuumdicht mit den beiden Enden 32 bzw. 34 des Vakuumgefäßes verbunden. An der oberen Stirnseite des Vakuumschalters
ist ein Pumpstutzen 36 angedeutet, welcher zur Evakuierung der gesamten Vakuumkammer, welche
beide Kontaktpaare und damit beide Trennstrecken enthält, dient.
Der seitliche Wandbereich 38 zwischen der oberen Stirnfläche 32 und dem metallenen Mantel 16 und auch
der Wandbereich 48 zwischen dem metallenen Mantel 16 und der unteren Stirnfläche 34 der Vakuumschaltkammer
besteht aus Keramik, um einen Überschlag von den leitenden Stempeln 24 bzw. 26 zu dem metallenen Wandabschnitt
16 zu verhindern.
'
Bei der Ausführungsform der Fig. 1 sind ferner innere
Abschirmungen 50 vorgesehen, welche jedoch für das Wesen der Erfindung unerheblich sind und deshalb
nicht näher beschrieben werden.
Die elektrisch.leitenden Stempel 24 und 26 können von einer nicht dargestellten Antriebsrichtung gleichzeitig
jeweils gegensinnig, d. h. aufeinander zu bzw. voneinander fort, betätigt werden.
Wie man aus dieser Fig. 1 sieht, ist der erfindungsgemäße Vakuumschalter nicht größer als ein herkömmlicher
Vakuumschalter gleicher'Nennspannung, welcher lediglich
ein Schaltkontaktpaar enthält. . .·. · '
In Fig. 2, in welcher gleiche Teile dieselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 tragen, ist ein Längsschnitt
durch einen Teil einer erfindungsgemäßen Vakuumschaltkammer
dargestellt. Bei dieser Ausführungsform ist
als Zuleitung zu den Kontakt stücken 10 und 12 jeweils eine spiralförmige Spule 54 bzw. 56 dargestellt.
Ferner zeigt der Buchstabe i die Stromrichtung während des Zustands an, in welchem Lichtbogen 68 zwischen
jedem Kontaktpaar 10, 20 bzw. 12, 22 brennen.
Wie man in dieser Fig. 2 durch die Linie i dargestellt erkennt, verläuft der Strom vom oberen beweglichen
Stempel 24 durch das obere Kontaktstück 20, über den oberen Lichtbogen 68 zu dem Kontaktstück 10,
- durch die spiralförmige Spule 54 in dem oberen Kontaktstück, über den elektrisch verbindenden Träger 14
in die spiralförmige Spule 56 im unteren Kontaktstück 12, über dessen ringförmige Kontaktflächen und den
unteren Lichtbogen 68 zu dem beweglichen unteren Kontaktstück 22 und von dort über den unteren beweglichen-Stempel
26.
. '
In dieser Fig. 2 sieht man ferner, daß sowohl die beiden Kontaktstücke 10 und 12 als auch der Träger
14 eine zentrale Öffnung aufweisen, so daß die Kommunikation zwischen den beiden Vakuumkammerhälften aufrechterhalten
ist. Ferner sieht man in dieser Darstellung, daß wegen der erfindungsgemäßen Anordnung der Schaltkpntakte
die Vakuumkammer selber nicht größer ist. als bei herkömmlichen Vakuumschaltern mit nur einem
Schaltkontaktpaar.
Die Fig. 3 zeigt einen Schnitt längs der Linie C-D
der Fig. 2. In dieser Figur siehtrnan die geschnittene
J .
Ringfläche eines Zylinders 72, welcher die beiden KontaktstUcke 10 und 12 miteinander verbindet. Außerdem
sieht man in dieser Figur die Spulenwindungen 56, welche spiralförmig angeordnet sind.
5
Die Fig. 4 zeigt einen Schnitt längs der Linie A-B der Fig. 2 und damit eine Draufsicht auf das obere
Schaltkontaktstück 10 und auf die Spiralwindungen
54.
■ .Bei der Aus füh rungs form gemäß den Fig. 2 bis 4 wird
durch die Spulen 54, 56 zwischen den beiden .ortsfesten
Schaltkontakten 10 und 12 ein im wesentlichen axial ausgerichtetes Magnetfeld erzeugt. Dieses Magnetfeld
dient zur Aufrechterhaltung des diffusen Zustandes des Lichtbogens in den beiden Trennstrecken. Wie
man auch aus dieser Figur sieht, ist die Anordnung der Spulen besonders platzsparend, so daß diese,
trotz der vorgesehenen Spulen, nicht die Abmessungen des gesamten Vakuumschalters vergrößern.
Die beiden Kontaktstücke 10 und 12 sind über den Träger 14, der aus wärmeleitendem Material besteht,
wiederum mit dem metallenen Mantel-16 der Vakuumschaltkammer
wärmeleitend verbunden. Auf diese Weise wird von den Stellen, wo Wärme erzeugt wird, nämlich
aus dem Kontaktbereich, Wärme zu dem metallenen Mantelabschnitt
16.der Kammer geleitet und an die Umgebung abgeführt. Im Rahmen der Erfindung ist ferner vorgesehen,
daß Kuhleinrichtungen, z. B. Kühlrippen, mit diesem metallenen Mantelabschnitt 16 verbunden sind, um
eine noch stärkere Wärmeabführung aus der Vakuumkammer
3*18226
zu ermöglichen.
Auf diese Weise wird nicht nur die Stromtragfähigkeit sondern auch das Schaltvermögen des erfindungsgemäßen
Vakuumschalters erhöht, so daß auch bei rascher Schaltfolge die Erwärmung durch die Lichtbogeneinwirkung
schnell abklingt.
Wie man insbesondere auch anhand der früher beschriebenen Ausführungsbeispiele sieht, ist durch die geschickte
Anordnung beider Trenn- oder Teilschaltstrecken in einem einzigen Vakuumgehäuse gegenüber der Hintereinanderschaltung
zweier autarker Schaltkammern der Vorteil der erheblich geringeren Herstellungskosten .
erreicht. Außerdem ergibt sich dabei eine gleichmäßigere Spannungsaufteilung aufgrund der wesentlich geringeren
Erdkapazität der ortsfesten Schaltkontakte in gemeinsamen Schaltkammern gegenüber den Kontaktstücken 10 und
12.
Das zylindrische Teil 70, welches die beiden Schaltkontakte 10 und 12 miteinander verbindet, kann aus einem
ferromagnetisehen Material bestehen. Dadurch wird
zwar ein kleinerer Teilstrom nicht über die Spulen sondern durch diesen Eisenkörper fließen. Andererseits
wird aber das erzeugte Magnetfeld durch diesen ferromagnetischen
Zylinder 70 verstärkt und auf die Kontaktflächen selber, die bei allen Kontakten dieses Ausführungsbeispiels
ringförmig sind, fokussiert, so daß die Feldstärke im Gebiet der Lichtbogen-Fußpunkte
besonders hoch ist.
Claims (17)
- Vakuumschalter mit DoppelunterbrechungAnsprüche:Vakuumschalter mit Doppelunterbrechung, mit zwei beweglichen, in Bewegungsrichtung miteinander ausgerichteten, durch Metallfaltenbalge abgedichteten Kontakten, und mit zwei ortsfesten Metallkontakteh, welche jeweils mit dem ihm zugeordneten beweglichen Kontakt ein Kontaktpaar bilden, dadurch gekennzeichnet,daß die beiden ortsfesten Kontakte (10, 12) zwischen den beweglichen Kontakten (20, 22) angeordnet und von einem Träger (14) in einer beiden Kontaktpaaren und damit beiden Trennstrecken gemeinsamen Vakuumkammer gehalten sind.
- 2. Vakuumschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Träger (14) und ortsfesten Kontakten (10, 12) bestehende Einheit durchbrochen ist.COFtf
- 3. Vakuumschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein einziges ortsfestes Kontaktstück vorgesehen ist, welches an diametral gegenüberliegenden Seiten Kontaktflächen (10, 12) aufweist.
- 4. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis.. 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (14) als Durchbrüche (18) aufweisende Scheibe ausgebildet
ist, welche an dem Mantelrohr (16) der Vakuumkammer befestigt ist.
10 - 5. Vakuumkammer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine zentrale Öffnung (19) in den ortsfesten Schaltkontakten.
- 6. Vakuumkammer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Kontaktstücke (20, 22) und/oder das bzw. die ortsfesten
Kontaktstücke (10, 12) als schräg geschlitzte Topfkontakte ausgebildet sind. - 7. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Kontaktstücke (20, 22) und/oder das bzw. die ortsfesten
Kontaktstücke (10, 12) als Spiralkontakte ausgebildet sind. - 8. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, daß einige oder alle Kontakte (10, 12, 20, 22) ringförmige Kontaktflächen aufweisen. 303338226
- 9. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden ortsfesten Kontaktflächen (10, 12) ein spulenförmiger Verbindungsleiter (54, 56) zur Erzeugung eines axialen^ Magnetfeldes vorgesehen ist.
- 10. Vakuumschalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Spule (54, 56) spiralförmig inzwei Hälften angeordnet ist.
10 - 11. Vakuumschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerplatte (14) die beiden Spulenhälften (54, 56) elektrisch miteinander verbindet.
- 12. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, daß-der Träger (14) aus wärmeleitendem Werkstoff besteht und die Kontaktflächen der ortsfesten Kontaktstucke (10, 12) wärmeleitendmit dem Mantelrohr (16) der Schaltkammer verbindet. 20
- 13. Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden ortsfesten Kontaktstücke (10, 12) durch ein ferromagnetisches zylindrisches Teil (70). miteinander verbunden und abgestützt sind.
- 14. .Vakuumschalter nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, daß das Mantelrohr (16) der Vakuumkammer, an welchem der Träger befestigt ist, aus Metall besteht.
- 15. Vakuumkammer nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich-net, daß mit dem aus Metall bestehenden Mantelrohr (16) der Vakuumkammer wärmeleitende Einrichtungen, z. B. Kühlrippen, verbunden sind.
- 16. Vakuumkammer nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, daß die beweglichen Kontaktstücke (20, 22) von elektrisch leitenden Stempeln (24, 26) gehalten werden, welche miteinander fluchtend ausgerichtet sind.
10 - 17. Vakuumschalter nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine beide Stempel (24, 26) synchron und gegensinnig bewegende Antriebseinrichtung.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: SACHSENWERK AG, 8400 REGENSBURG, DE |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8320 | Willingness to grant licences declared (paragraph 23) | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |