DE3347710C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein einachsiges Möbelscharnier mit einem korpusseitigen Scharnierteil und mindestens einem türseitigen Scharnierteil, wobei das korpusseitige Scharnierteil einen Scharnierarm mit einem gegabelten Längsarm aufweist, der die Scharnierachse trägt, und wobei jedem türseitigen Scharnierteil mindestens ein L-förmiger, zwischen den Längsarmschenkeln an der Scharnierachse gelagerter und am türseitigen Scharnierteil festlegbarer Scharnierhebel zugeordnet ist, der im außeneckseitigen Übergangsbereich seiner beiden Schenkel ein federndes Rastglied aufweist, dem zum Festhalten des türseitigen Scharnierteils in seiner Schließstellung ein am Scharnierarm angeordneter Rastanschlag zugeordnet ist.

Bei einem aus dem DE-GM 82 06 278 hervorgehenden Scharnier dieser Art wird das Rastglied von einem in eine Ausnehmung des Scharnierhebels eingesetzten Formstück gebildet, an dem eine gesonderte Rastfeder angreift. Es ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Herstellung einer solchen Anordnung aufwendig ist. Außerdem wird für ein solches Rastglied verhältnismäßig viel Platz am Scharnierhebel benötigt.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Rasteinrichtung vereinfacht ist und wenig Platz beansprucht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Scharnierhebel paketartig aus Lamellen zusammengesetzt ist, von denen mindestens eine innere Lamelle einen sich vom an der Scharnierachse angelenkten Scharnierhebelschenkel her in den anderen Scharnierhebelschenkel hineinerstreckenden Längsschlitz aufweist, so daß die den Längsschlitz an der dem Außeneck des Scharnierhebels zugewandten Seite begrenzende Lamdellenpartie das Rastglied bildet.

Solche Lamellen können einfach durch Stanzen gefertigt werden, wobei das Anformen des Rastgliedes keinen Mehraufwand mit sich bringt. Das federnde Rastglied wird somit allein durch die genannte Lamellenform erreicht.

Aus der DE-AS 17 08 227 ist zwar ein aus Lamellen zusammen­ gesetzter Scharnierhebel bekannt, wobei eine der Lamellen an einer das Scharnier in der Schließstellung haltenden Verrastung teilnimmt. Hierzu ist die betreffende Lamelle jedoch über den Scharnierhebel hinaus verlängert und gelangt in der Schließstellung mit einer federbelasteten Rolle an einem anderen Scharnierhebel in Eingriff. Einen Hinweis auf eine durch die spezielle Lamellenform erreichte eigenelastische Lamellenpartie erhält man hierdurch nicht.

Zweckmäßigerweise besteht jede das Rastglied bildende Lamelle aus Federstahl.

Vor allem hinsichtlich der einfachen Herstellung ist es vorteilhaft, wenn der Rastanschlag von einem durch die Längsarmschenkel des Scharnierarms parallel zur Scharnierachse gesteckten Raststift gebildet wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 ein türseitiges Scharnierteil in Vorderansicht gemäß Pfeil I in Fig. 3,

Fig. 2 das türseitige Scharnierteil in Rückansicht gemäß Pfeil II in Fig. 3,

Fig. 3 die Stirnansicht des türseitigen Scharnierteils in Stirnansicht gemäß Pfeil III in Fig. 4,

Fig. 4 das türseitige Scharnierteil in Draufsicht gemäß Pfeil IV in Fig. 1,

Fig. 5 das korpusseitige Scharnierteil in einer der Fig. 1 entsprechenden Vorderansicht,

Fig. 6 das korpusseitige Scharnierteil in einer der Fig. 4 entsprechenden Draufsicht,

Fig. 7 ein aus den Scharnierteilen gemäß den Fig. 1 bis 6 bestehendes Scharnier in Draufsicht, mit dessen Hilfe eine Möbeltüre an einer Möbelwand angelenkt ist, wobei sich das Scharnier in der Offenstellung befindet,

Fig. 8 die Anordnung nach Fig. 7, ebenfalls in Draufsicht, wobei sich das Scharnier bzw. die Türe jedoch in der Schließstellung befindet,

Fig. 9 einen zur Zeichenebene der Fig. 6 parallel gelegten Schnitt gemäß der Schnittlinie IX-IX in Fig. 5 des korpusseitigen Scharnierteils (Offenstellung) und

Fig. 10 die Anordnung nach Fig. 9 in der Schließstellung.

Mittels des dargestellten Scharniers wird eine Türe 1 an einer Möbelwand 2 angelenkt. Dieses Scharnier besitzt ein an der Möbelwand 2 zu befestigendes korpusseitiges Scharnierteil 3 und ein an der Türe 1 zu befestigendes türseitiges Scharnierteil 4, die nunmehr zunächst gesondert beschrieben werden.

Das korpusseitige Scharnierteil 3 weist eine Befestigungsplatte 5 auf, die an die Möbelwand 2 angeschraubt werden kann. Die hierzu dienenden Befestigungsschrauben werden durch Befestigungsbohrungen 6 der Befestigungsplatte 5 eingebracht. An das der Stirnseite 7 der Möbelwand 2 zugewandte Ende der Befestigungsplatte 5 ist ein Scharnierarm 8 einstückig angeformt, der einen rechtwinkelig von der Befestigungsplatte 5 abstehenden, zur Seitenwand-Stirnseite 7 parallelen und vor dieser verlaufenden Querarm 9 sowie einen von diesem andernends rechtwinkelig in der Befestigungsplatte 5 entgegengesetzter Richtung nach außen abstehenden, gegabelten Längsarm 10 aufweist. Die Befestigungsplatte 5 bildet mit dem Querarm 9 ein Inneneck, das auf die zu­ gewandte Möbelwandkante aufgesetzt ist. Der gegabelte Längsarm 10 setzt sich beim Ausführungsbeispiel aus drei Längsarm­ schenkeln 11, 12, 13 zusammen, die in der gleichen Ebene mit Abstand parallel zueinander verlaufen.

Der Längsarm 10 trägt an seinem freien Ende die Scharnierachse 14, die von einem die Längsarmschenkel durchdringenden und in axialer Richtung festgelegten Scharnierstift gebildet wird. An dieser Scharnierachse 14 sind zwischen den Längsarmschenkeln 11, 12, 13 zwei gesonderte, in Achsrichtung gesehen hintereinander angeordnete und gleich ausgebildete Scharnierhebel 15, 16, die L-Gestalt besitzen, mit ihrem einen Ende angelenkt. Dabei ist der angelenkte L-Schenkel 17 nahezu so lang wie die Längsarmschenkel 11, 12, 13. In der Offenstellung sind die beiden Scharnierhebel 15, 16 vom korpusseitigen Scharnierteil 3 weggerichtet, und beim Schließen der Türe schwenken sie derart um die Scharnierachse 14, daß die an­ gelenkten L-Schenkel 17 in den Längsarm 10, und zwar zwischen die Längsarmschenkel 11, 12, 13, eintauchen, bis die angelenkten L-Schenkel 17 und die Längsarmschenkel in der Schließstellung in einer Ebene liegen und die anderen L-Schenkel 18, 19 der Scharnierhebel 15, 16 parallel zum Querarm 9 vor diesem verlaufen und mit der Befestigungsplatte 5 einen rechten Winkel bilden. Auf Grund des zwischenliegenden Längs­ armschenkels 12 befinden sich die beiden Scharnierhebel 15, 16 im Abstand zueinander. Man könnte auch den mittleren Längsarmschenkel 12 weglassen, wenn man die Scharnierhebel in Abwandlung dieses Ausführungsbeispiels massiv ausbildet und am angelenkten Ende mit einer Verdickung versieht, derart, daß die beiden Verdickungen aneinander anliegen, während die Scharnierhebel ansonsten mit Abstand zueinander verlaufen.

Das türseitige Scharnierteil 4 weist ein in eine Ausnehmung der Türe einzulassendes topfartiges Gehäuse 20 auf, an dessen Oberseite eine Befestigungsplatte 21 angesetzt ist, die auf der möbelinnenseitigen Türfläche aufliegt und hier befestigt wird. Das türseitige Scharnierteil 4 wird so an der Möbeltüre befestigt, daß die im zusammengebauten Zustand der Scharnierachse 14 zugewandte Umfangsfläche 22 des Gehäuses 20 frei liegt.

In dem Topfgehäuse 20 sind zwei einander benachbarte, zum korpusseitigen Scharnierteil 3 hin, d. h. an der stirnseitigen Gehäuse-Umfangsfläche 22, offene Längsausnehmungen 23, 24 angeordnet, die beim Ausführungsbeispiel das Topfgehäuse 20 ganz durchdringen und in ihrem Querschnitt an die Quer­ schnittsgestalt der nicht angelenkten L-Schenkel 18, 19 der Scharnierhebel 15, 16 angepaßt sind, derart, daß diese L-Schenkel 18, 19 jeweils in eine der Längsausnehmungen 23, 24 des zugeordneten türseitigen Scharnierteils 4 ein­ steckbar sind.

Das Festlegen der Scharnierhebel 15, 16 in den Längsaus­ nehmungen 23, 24 erfolgt mittels Klemmschrauben 25, 26, die von außen her in das türseitige Scharnierteil 4 rechtwinkelig zu den Längsausnehmungen 23, 24 eingeschraubt sind und in diese hineinreichen. Beim Anziehen preßt jede Schraube 25, 26 den in die zugehörige Längsausnehmung 23, 24 ein­ gesteckten Scharnierhebel 15, 16 gegen die entgegengesetzte Wand der betreffenden Längsausnehmung 23, 24. Da bei nicht angezogenen Klemmschrauben 25, 26 die Scharnierhebel 15, 16 längsverschieblich in den Längsausnehmungen 23, 24 gelagert sind, läßt sich eine Längs­ einstellung vornehmen. Ferner ist an den Scharnierhebeln 15, 16 eine Ausfallsicherung vorgesehen, damit das türseitige Scharnierteil 4, wenn sich die Klemmschrauben 25, 26 unabsichtlich etwas gelockert haben, nicht abrutschen kann. Zu diesem Zwecke weisen die Scharnierhebel 15, 16 an ihrer den Klemmschrauben 25, 26 zugewandten Seite eine Längskerbe 27 auf, die endseitig von einer einen Anschlag für die Klemmschraube bildenden Stufe begrenzt wird.

Die Befestigungsplatte 21 des türseitigen Scharnierteils 4 überdeckt das topfartige Gehäuse 20 nur etwa bis zur Hälfte. In den dem korpusseitigen Scharnierteil zugewandten Bereich dieser Oberseite des türseitigen Scharnierteils ist noch eine Vertiefung 28 eingearbeitet, in die sich beim Schließen des Scharniers der Querarm 9 des korpusseitigen Scharnierteils 3 einlegt, wie aus Fig. 8 hervorgeht.

Ferner ist vorgesehen, daß jeder Scharnierhebel 15, 16 im außeneckseitigen Übergangsbereich seiner beiden Schenkel 17, 18 ein noch zu beschreibendes Rastglied trägt, das in der Schließstellung mit einem in der Schwenkebene des betreffenden Scharnierhebels angeordneten Rastanschlag, der ebenfalls noch beschrieben werden wird, am Scharnierarm 8 federnd in Eingriff steht. Auf diese Weise erhält man eine federnde Zuhaltung der Türe 1 oder beider Türen 1, 1a.

Beim Ausführungsbeispiel ist zur Bildung der beiden Rast­ anschläge durch die Längsarmschenkel 11, 12, 13 des Scharnierarms 8 parallel zur Scharnierachse 14 ein durchgehender Raststift 30 gesteckt, der mit aufeinanderfolgenden Längsbereichen 31, 32, die jeweils zwischen zwei der Längsarmschenkel verlaufen, die beiden jeweils einem Scharnierarm 15, 16 zugeordneten Rastanschläge bildet. Dieser Raststift erstreckt sich unmittelbar vor dem Querarm 9. Prinzipiell könnte man auch am Querarm 9 sitzende Rastanschläge vorsehen, die Verwendung des beschriebenen Raststiftes 30 ist jedoch herstellungsmäßig sehr einfach und billig, wobei man dazuhin herkömmliche korpusseitige Scharnierteile benutzen kann und somit Werkzeugkosten spart.

Damit die Rastanschläge unabhängig davon wirksam sind, ob die beiden Scharnierhebel gleich oder entgegengesetzt - in diesem Falle können zwei einander entgegengesetzte Türen angelenkt werden - gerichtet an der Scharnierachse angelenkt sind, sind die Rastanschläge am Scharnierarm 8 in halber Breite des Längsarms 10 am Querarm 9 oder diesem benachbart am Längsarm 10 ausgebildet, beim Ausführungsbeispiel in Gestalt des am Längsarm 10 sitzenden Raststiftes 30.

Die beiden Scharnierhebel 15, 16 bestehen jeweils aus paketartig aufeinanderliegenden ebenen Lamellen 33, 34, 35, 36, wobei mindestens eine innere Lamelle, beim Ausführungsbeispiel die beiden inneren Lamellen 34, 35, einen vom angelenkten L-Schenkel 17 her in den anderen L-Schenkel 18 hinein sich erstreckenden Längsschlitz 37 besitzt. Die dem Außeneck der Lamelle zugewandte, dem Längsschlitz 37 einerseits benachbarte Lamellenpartie 38 bildet das vor die Außenlamellen 33, 36 vorstehende Rastglied 39. Infolge des Längsschlitzes 37 ist die Lamellenpartie 38 federnd und kann, wirkt auf das Rastglied 39 von außen her eine Kraft ein, nach innen hin ausweichen. Das Rastglied 39 umfaßt beim Ausführungsbeispiel eine eckseitige Anlaufflanke 40 und daran anschließend in der Stirnkante des nicht angelenkten L-Schenkels eine Kerbe 41, deren der Anlaufflanke 40 zugewandter Rand 42 ebenfalls schräg, jedoch entgegengesetzt geneigt wie die Anlaufflanke 40 verläuft. Die Herstellung des Rastgliedes 39 erfolgt einfach dadurch, daß man zur Bildung der Anlaufflanke 40 das Außeneck des L abschneidet und die Kerbe 41 einbringt. Dies läßt sich zusammen mit der Ausbildung des Längsschlitzes 37 und der sonstigen Formung der Lamelle in einem einzigen Stanzvorgang erreichen.

Die Funktion dieser Zuhaltung geht am einfachsten aus den Fig. 9 und 10 hervor. Beim Schließen der Türe kommt die Anlaufflanke 40 zur Anlage an den zugewandten Bereich des Raststiftes 30. Dieser drückt dann die Lamellenpartie 38 zum Längsschlitz 37 hin, bis die zwischen der Anlaufflanke 40 und der Kerbe 41 vorhandene Spitze über den Raststift hinaus gelangt ist. Die Lamellenpartie 38 federt dann wieder vor, und der Raststift 30 liegt in der Kerbe 41. Beim Öffnen wird die schräge Randkante 42 der Kerbe wirksam.

Diese Anordnung funktioniert unabhängig davon, ob die Scharnier­ hebel nach der gleichen Seite oder nach entgegengesetzten Seiten hin vorstehend angelenkt sind.

Aus der Zeichnung geht ferner hervor, daß die Außenecken der Außenlamellen 33, 36 in einem solchen Ausmaß weggenommen sind, daß das jeweilige Rastglied frei liegt.

Solche Lamellenlenker sind sehr billig herzustellen. Die mindestens eine das Rastglied 39 bildende Innenlamelle besteht zweckmäßigerweise aus Federstahl.

Claims (3)

1. Einachsiges Möbelscharnier mit einem korpusseitigen Scharnierteil und mindestens einem türseitigen Scharnierteil, wobei das korpusseitige Scharnierteil einen Scharnierarm mit einem gegabelten Längsarm aufweist, der die Scharnierachse trägt, und wobei jedem türseitigen Scharnierteil mindestens ein L-förmiger, zwischen den Längsarmschenkeln an der Scharnierachse gelagerter und am türseitigen Scharnierteil festlegbarer Scharnierhebel zugeordnet ist, der im außeneckseitigen Übergangsbereich seiner beiden Schenkel ein federndes Rastglied aufweist, dem zum Festhalten des türseitigen Scharnierteils in seiner Schließstellung ein am Scharnierarm angeordneter Rastanschlag zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierhebel (15, 16) paketartig aus Lamellen (33, 34, 35, 36) zusammengesetzt ist, von denen mindestens eine innere Lamelle (34, 35) einen sich vom an der Scharnierachse (14) angelenkten Scharnierhebelschenkel (17) her in den anderen Scharnierhebelschenkel (18) hineinerstreckenden Längsschlitz (37) aufweist, so daß die den Längsschlitz (37) an der dem Außeneck des Scharnierhebels (15, 16) zugewandten Seite begrenzende Lamellenpartie (38) das Rastglied (39) bildet.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede das Rastglied (39) bildende Lamelle (34, 35) aus Federstahl besteht.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastanschlag (30) von einem durch die Längsarmschenkel (11, 12, 13) des Scharnierarms (8) parallel zur Scharnierachse (14) gesteckten Raststift (30) gebildet wird.