DE3344411C2

DE3344411C2 - Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE3344411C2
Application number: DE19833344411
Authority: DE
Inventors: Günter 5620 Velbert Wallmichrath; Reinhard 5628 Heiligenhaus Wittwer
Original assignee: Huelsbeck & Fuerst & Co Kg 5620 Velbert GmbH; Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Current assignee: Huf Huelsbeck and Fuerst GmbH and Co KG
Priority date: 1983-12-08
Filing date: 1983-12-08
Publication date: 1985-10-10
Also published as: DE3344411A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge, mit

a) einem in einem an der Lenksäule vorgesehenen Lenkschloßgehäuse gelagerten Drehkörper, der durch eine Zuhaltung gesperrt ist und bei freigegebener Zuhaltung manuell mit einer Drehhandhabe aus einer Ruhestellung in Arbeitsstellungen drehbar ist,

b) einer getrennt von dem Drehkörper in dem Lenkschloßgehäuse angeordneten Aufnahme für einen elektronischen Schlüssel (Sender) eines elektronischen Schlosses (Empfänger), wobei Sender und Empfänger mittels aufeinander abgestimmter elektronisch codierter Signale, insbesondere durch Infrarot-Strahlung wechselwirken, und das elektronische Schloß im Betätigungsfall über einen Steuerimpuls die den Drehkörper sperrende Zuhaltung freigibt,

c) einem zum Blockieren einer in der Lenksäule befindlichen Lenkspindel dienenden, zur Achse des Drehkörpers querverschieblichen Sperrbolzen, der von einem am Drehkörper vorgesehenen Exzenter Bei diesem Lenk- und Zündschloß nach der DE-OS 33 18 359 ist die dem Drehkörper zugeordnete Zuhaltung von einem parallel zur Drehachse des Drehkörpers verschiebbaren Bolzen gebildet, der entgegen der Wirkung einer Feder mit einem Hubmagnet in die Freigabestellung überführbar ist. In der Sperrstellung greift der als Zuhaltung wirkende Bolzen mit seinem der Feder abgekehrten Ende formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung ein, die in einem flanschfönnigcn Ansatz des Drehkörpers vorgesehen ist. Der Drehkörper wird somit in seiner Nullstellung mit der Zuhaltung gegen Drehen gesichert. Um eine Betätigung der Drehhandhabe zu ermöglichen, ist zunächst der passende Schlüssel in die Schlüsselaufnahme einzuführen und der am Schlüssel vorgesehene Schalter zu betätigen, wodurch der Hubmagnet erregt und der als Zuhaltung dienende Bolzen in die Freigabestellung überführt wird. Nunmehr kann die Drehhandhabe aus der Nullstellung in die Arbeitsstellungen überführt werden. Nach dem Rückführen der Drehhandhabe in die Nullstellung rastet jedoch der als Zuhaltung dienende Bolzen in die Ausnehmung des am Drehkörper vorgesehenen Flansches ein, so daß die Drehhandhabe wieder gegen Drehen gesichert ist, obgleich der Schlüssel noch nicht aus der Schlüsselaufnahme herausgezogen ist. Nach dem Rückführen des Drehkörpers in die Nullstellung kann der Drehkörper nicht erneut in die Arbeiisstelliingen überführt werden, da zunächst mit dem Schlüssel erneul die Zuhaltung in die Freigabcsiellung überführt werden muß. Nach einem kurzzeitigen Abstellen des Motors, vor einer geschlossenen Bahnschranke od. dgl., wozu die Drehhandhabe in die Nullstellung zurückzudrehen ist, muß beim erneuten Starten des Motors zunächst wieder eine Betätigung am Schlüssel erfolgen, um dann durch Drehen mit der Drehhandhabe das Starten zu ermöglichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei dem solche Nachteile vermieden sind und die Drehhandhabe zum Abstellen des Motors in die Nullstellung zurückgeführt werden kann, ohne daß die dem Drehkörper zugeordnete Zuhaltung direkt die Wirkstellung einnimmt.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Rückhalteriegel einen zweiten Sperransatz aufweist, der zugleich mit der Sicherung des Sperrbolzens in der Einschublage die Zuhaltung des Drehkörpers in der Freigabestellung hält. Dadurch wird in einfacher Weise erreicht, daß die dem Drehkörper zugeordnete Zuhaltung erst mit dem Abziehen des Schlüssels in die Wirkstellung überführbar ist. Beim Rückdrehen des Drehkörpers in die Nullstellung zum Abschalten des Motors bleibt die Zuhaltung genauso wie der Sperrbol-

zen in der Freigabestellung, so daß zum erneuten Starten des Motors lediglich der Drehkörper aus der Nullstellung in die Startstellung zu überführen ist.

Der den Sperrbolzen in der Einschublage und die Zuhaltung des Drehkörpers in der Freigabestellung haltende Rückhalteriegel kann von einem um eine Achse schwenkbaren zweiarmigen Hebel gebildet sein, dessen beide Hebelarme rechtwinklig zueinander angeordnet sind und der eine Hebelarm im wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse des Drehkörpers und parallel zur Verschieberichtung des Sperrbolzens verläuft und an seinem freien Ende eine zum Sperrbolzen gerichtete, zum Sichern des Sperrbolzens in der Einschublage formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung des Sperrbolzens eingreifende nasenförmige Abwinklung aufweist, während der den zweiten Sperransatz bildende zweite Hebelarm im wesentlichen parallel und mit Abstand zur Drehachse des Drehkörpers verläuft und an seinem freien Ende eine zum Drehkörper gerichtete Abwinklung aufweist die in die Bewegungsbahn der Zuhaltung ragt und sich gegen die in der Freigabestellung befindliche Zuhaltung anlegt. Mit diesem schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Hebel kann somit in einfacher Weise sowohl der Sperrbolzen in der Einschublage gesichert und die Zuhaltung des Drehkörpers in der Freigabestellung gehalten weiden.

Der den Spcrrbolzen in der Einschublage und die Zuhaltung des Drehkörpers in der Freigabestellung haltende Rückhalteriegel kann unter der Wirkung eines ihn in Richiung auf die Wirkstellung belastenden Kraftspeichers stehen. Die Rückführung des Rückhalteriegels in die Freigabestellung, in der der Sperrbolzen in die Lenkspindel einfallen und die Zuhaltung ihre Sperrstellung einnehmen kann, erfolgt somit entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers, der mit seiner gespeicherten Kraft den Rückhalteriegel in die Wirkstellung zurückführt, sobald der Sperrbolzen in die Einschublage zurückgezogen und die Zuhaltung des Drehkörpers in die Freigabestellung überführt ist.

Der Kraftspeicher kann von einer auf der Schwenkachse des Rückhalteriegels aufgesetzten Schenkelfeder gebildet sein, die sich mit ihrem einen Federschenkel gegen das Gehäuse und mit ihrem zweiten Federschenkel gegen den den zweiten Sperransatz bildenden zweiten Hebelarm des als zweiarmigen Hebel ausgebildeten Rückhalteriegels abstützt. Diese Schenkelfeder beansprucht wenig Platz und kann eine ausreichende Federkraft aufweisen, um den Rückhalteriegel in die Wirkstellung zu überführen.

Die dem Drehkörper zugeordnete Zuhaltung kann von einer auf dem Drehkörper aufgesetzten und mit einem Hubmagneten entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers in die Freigabestellung verschiebbaren und drehfest im Hubmagnet geführten Hülse gebildet sein und der Drehkörper kann beim kraftspeicherbewirkten Rückführen der die Zuhaltung bildenden Hülse in die Wirkstellung sich mit einem radial nach außen ragenden rippenförmigen Vorsprung in einen Längsschlitz der Hülse einführen. Dadurch kann in einfacher Weise durch die Betätigung des Hubmagneten die die Zuhaltung bildende Hülse entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers in die Freigabestellung überführt werden. Die Hülse ist dabei drehfest am Hubmagnet geführt. Beim Oberführen der Hülse in die Freigabestellung tritt der am Drehkörper vorgesehene radial nach außen ragende rippenförmige Vorsprung aus dem Längsschlitz der Hülse heraus, so daß nunmehr der Drehkörper gegenüber der die Zuhaltung bildenden Hülse verdreht werden kann. Nach dem Überführen der die Zuhaltung bildenden Hülse in die Sperrstellung greift der radial nach außen ragende rippenförmige Vorsprung in den Längsschlitz der Hülse hinein und ist somit drehfest mit der Hülse verbunden, die ihrerseits drehfest am Hubmagnet geführt ist. Dadurch ist der Drehkörper in einfacher Weise gegen Drehen gesichert. Der die Hülse in Richtung auf die Sperrstellung belastende Kraftspeicher kann von einer auf dem Drehkörper aufgesetzten Schraubendruckfeder gebildet sein, die sich einerends gegen das Drehkörpergehäuse und anderends gegen die dem Rückhalteriegel abgekehrte Stirnfläche der die Zuhaltung bildenden Hülse abstützt. Mit dieser auf dem Drehkörper aufgesetzten Schraubendruckfeder ist in einfacher Weise ein Rückstellen der die Zuhaltung bildenden Hülse in die Sperrstellung möglich, während das Überführen der Hülse in die Freigabestellung mit dem Hubmagnet entgegen der Wirkung dieser Schraubendruckfeder erfolgt.

Zur drehfesten Führung der Hülse im Hubmagnet kann der Hubmagnet mit einem radial nach innen ragenden rippenförmigen Vorsprung in den Längsschlitz der Hülse eingreifen. Zur drehfesten Führung der Hülse im Hubmagnet ist somit in einfacher Weise am Hubmagnet lediglich ein rippenförmiger Vorsprung vorgesehen, der in den Längsschiit/, der Hülse eingreift, der für den radial nach außen ragenden rippenförmigen Vorsprung des Drehkörpers vorgesehen ist.

Der nach innen ragende, in den Längsschlilz der Hülse eingreifende, rippenförmige Vorsprung kann in der Sperrstellung der die Zuhaltung bildenden Hülse gegen die Endfläche des Längsschlitzes der Hülse anliegen. Der nach innen ragende rippenförmige Vorsprung des Hubmagneten bildet somit in Verbindung mit der Endfläche des Längsschlitzes der Hülse eine Endbegrenzung für die Verschiebung der als Zuhaltung wirkenden Hülse, um die Sperrstellung genau zu fixieren.

Die die Zuhaltung für den Drehkörper bildende Hülse kann in der Freigabestellung sich mit ihrer dem Rückhalteriegel zugekehrten Stirnfläche gegen die am zweiten Hebelarm des Rückhalteriegels vorgesehene Abwinklung nach dessen Überführen in die Wirkstellung anlegen. Dadurch wird in einfacher und vorteilhafter Weise die die Zuhaltung für den Drehkörper bildende Hülse in der Freigabestellung von dem Rückhalteriegel blockiert.

Der in eine Gehäuseaufnahme einsetzbare elektronische Schlüssel kann einen Betätigungsknopf für die Betätigung des Hubmagneten aufweisen, wobei die Erregung des Hubmagneten mit einem Zeitrelais über eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgt Durch die Betätigung des Betätigungsknopfes am elektronischen Schlüssel wird somit der Hubmagnet mit einem Zeitrelais über eine vorbestimmte Zeitdauer erregt so daß mit dem Hubmagnet die Zuhaltung in die Freigabestellung überführt und in dieser Freigabestellung über einen vorbestimmten Zeitraum gehalten wird. Während dieses Zeitraumes kann dann die Drehhandhabe manuell betätigt und in die Arbeitsstellungen überführt werden. Dabei wird der Sperrbolzen in die Einschublage überführt und der kraftspeicherbelastete Rückhalteriegel kann seine Wirkstellung einnehmen und dabei den Sperrbolzen in der Einschublage blockieren und die Zuhaltung in der Freigabestellung festsetzen. Die Zuhaltung wird somit auch weiter in der Freigabestellung gehalten, nachdem die Erregungszeitdauer für den Hubmagneten abgelaufen ist

Das mit dem in die Schlüssel-Aufnahme einzustek-

kenden Schlüssel zusammenwirkende Tasiglied kann von einem quer zur Einschubrichtung des Schlüssels verschiebbaren Schieber gebildet sein, der eine mit Schrägflächen versehene Spitze aufweist und in eine mit entsprechenden Schrägflächen versehene Aussparung des Schlüssels eingreift und mit seinem dem Schlüssel abgekehrten Ende gegen den zweiten Hebelarm des Rückhalteriegels zu dessen Überführen in die Freigabestellung anliegt. Das mit seiner Spitze in eine Aussparung des Schlüssels eingreifende Tastglied wird beim Herausziehen des Schlüssels verschoben und überführt dabei den Rückhalteriegel in die Freigabestellung, da das Tastglied mit seinem dem Schlüssel abgekehrten linde gegen den /weiten Hebelarm des Rückhalteriegels anliegt. Das Verschieben des Tastgliedes beim Herausziehen des Schlüssels erfolgt dabei entgegen der Wirkung des am Rückhalteriegels vorgesehenen Kraftspeichers, so daß der am Rückhalteriegel vorgesehene Kraftspeicher bei seinem Überführen des Rückhalteriegels in die Wirkstellung auch das von dem Schieber gebildete Tastglied in die Wirkstellung überführt, in der die Spitze des Tastgliedes in die Aussparung des Schlüssels eingreift.

Der das Tastglied bildende Schieber kann mit einem am Drehkörper vorgesehenen radialen Ansatz in seiner mit der Spitze in den Schlüssel eingreifenden Stellung blockierbar sein, wobei der radiale Ansatz in der Nullstellung des Drehkörpers den Schieber freigibt und durch das Drehen des Drehkörpers aus der Nullstellung in die Arbeitsstellungen in seine Wirkstellung überführbar ist. Hiermit wird in einfacher Weise erreicht, daß der Schlüssel nur dann abgezogen werden kann, wenn der Drehkörper in seine Nullstellung zurückgedreht worden ist. Solange der Drehkörper aus der Nullstellung in eine der Arbeitsstellungen verdreht ist, wird der das Tastglied bildende Schieber blockiert, so daß dann der Schlüssel nicht abgezogen werden kann.

Der das Tastglied bildende Schieber kann einen vom Drehkörper durchgriffenen Durchbruch aufweisen, und der am Drehkörper vorgesehene radiale Ansatz kann in der Wirkstellung gegen die dem Schlüsse] zugekehrte Seitenfläche des Durchbruches anliegen. Hiermit wird in einfacher Weise eine zuverlässig wirkende Blockierung des das Tastglied bildenden Schiebers erreicht.

Der das Tastglied bildende Schieber kann einen seitlichen, mit der Gehäusewandung als Anschlag zusammenwirkenden Vorsprung aufweisen, der die Verschiebbarkeit des Schiebers in Richtung auf den Schlüssel begrenzt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 das erfindungsgemäße Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge bei abgezogenem Schlüssel in einem Längsschnitt,

F i g. 2 das Lenk- und Zündschloß nach dem Einstekken des Schlüssels und dem Verdrehen des Drehkörpers in eine Arbeitsstellung, ebenfalls in einem Längsschnitt und

F i g. 3 das Lenk- unf Zündschloß nach dem Rückführen des Drehkörpers in die Nullstellung, vor dem Abziehen des Schlüssels in einem Längsschnitt

Das erfindungsgemäße Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge weist ein Gehäuse 10 auf, welches an einer nicht näher dargestellten Lenksäule des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist. Im Lenksäulengehäuse 10 ist ein Drehkörper 11 begrenzt drehbar gelagert und ragt aus der Öffnung einer aufbruchsicheren Stahlkappe 12 mit einer Drehhandhabe 13 heraus. Der mit der Drehhandhabe betätigbare Drehkörper ist mit einer Zuhaltung 14 in der Nullstellung des Drehkörpers gegen Drehen gesperrt. Bei in Freigabestellung überführter Zuhaltung 14 ist der Drehkörper 11 aus der Nullstellung in verschiedene Arbcitsslellungen überführbar. Durch Drehen des Drehkörpers 11 aus der Nullstellung um etwa 90° wird die sogenannte Fahrtstellung erreicht. Durch weiteres Drehen des Drehkörpers wird die Start-Stellung erreicht. An dem der Drehhandhabe 13 abgekehrten Ende des Drehkörpers 11 isi; hierzu ein Startschalter 15 vorgesehen, der die entsprechenden, nicht näher dargestellten Kontakte aufweist.

Die dem Drehkörper 11 zugeordnete Zuhaltung 14 ist von einer auf dem Drehkörper 11 aufgesetzten und mit einem Hubmagneten 16 entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers 17 in die Freigabestellung verschiebbaren und drehfest im Hubmagnet 16 geführten Hülse iS gebildet. Beim kraftspeicherbewirkten Rückführen der die Zuhaltung 14 bildenden Hülse 18 in die Wirkstellung führt sich ein radial nach außen ragender rippenförmiger Vorsprung 19 des Drehkörpers 11 in einen Längsschlitz 20 der Hülse 18 ein. Beim Verschieben der Hülse 18 in die Wirkstellung wird somit der Längsschlitz 20 auf den radial nach außen ragenden rippenförmigen Vorsprung 19 gabelförmig aufgeschoben. In der Sperrstellung der Zuhaltung 14 ist somit in einfacher Weise der Drehkörper 11 drehfest mit der Hülse 18 verbunden, da der radial nach außen ragende rippenförmige Vorsprung 19 der Drehhandhabe 11 in den Längsschlitz 20 der Hülse 18 eingreift.

Der die Hülse 18 in Richtung auf die Sperrstellung belastende Kraftspeicher 17 wird von einer auf den Drehkörper 11 aufgesetzten Schraubdruckfeder gebildet, die sich einerends gegen das Drehkörpergehäuse 10 und anderends gegen die der Drehhandhabe 13 zugekehrte Stirnfläche 21 der die Zuhaltung 14 bildenden Hülse 18 abstützt. Dadurch ist in einfacher Weise der Zuhaltung 14 eine Feder 17 zugeordnet, die dauerhaft bestrebt ist, die Hülse 18 in die Sperrstellung zu überführen.

Zur drehfesten Führung der Hülse 18 im Hubmagnet 16 greift der Hubmagnet 16 mit einem radial nach innen ragenden rippenförmigen Vorsprung 22 in den Längsschlitz 20 der Hülse 18 ein. Mit diesem nach innen ragenden rippenförmigen Vorsprung 22, der in den Längsschlitz 20 der Hülse eingreift, ist die Hülse 18 zuverlässig gegen Verdrehen gesichert am Hubmagnet 16 längsverschiebbar geführt. Der Eingriff des rippenförmigen Vorsprunges 21 vom Hubmagnet 16 erfolgt dabei in dem ohnehin vorhandenen Längsschlitz 20 der Hülse 18, der für den Eingriff des radial nach außen ragenden rippenförmigen Vorsprunges 19 des Drehkörpers 11 vorgesehen ist.
Der nach innen ragende, in den Längsschlitz 20 der Hülse 18 eingreifende, rippenförmige Vorsprung 19 des Hubmagneten 16 liegt in der Sperrstellung der die Zuhaltung 14 bildenden Hülse 18 gegen die Endfläche 23 des Längsschlitzes 20 der Hülse 18 an. Der nach innen ragende rippenförmige Vorsprung 19 des Hubmagneten 16 bildet somit zugleich mit der Endfläche 23 des Längsschlitzes 20 der Hülse 18 einen Endanschlag für die Verschiebbarkeit der die Zuhaltung 14 bildenden Hülse 18.

Wie bereits erwähnt, erfolgt die Überführung der Zuhaltung 14 in die Freigabestellung mit einem Hubmagnet 16, der die Hülse 18 umgreift Die Erregung des Hubmagneten 16 erfolgt über einen am elektronischen Schlüssel 24 vorgesehenen Betätigungsknopf 25. Der

elektronische Schlüssel 24 ist dabei in die Schlüsselaufnahme 26 eines elektronischen Schlosses 27 einzusetzen. Der elektronische Schlüssel 24 wirkt dabei als Sender, der elektrisch codierte Signale abgibt, die von dem elektronischen Schloß aufgenommen werden. Die Verbindung zwischen dem elektronischen Schlüssel und dem elektronischen Schloß kann dabei wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel über Steckkontakte 28 erfolgen. Die Verbindung zwischen dem elektronischen Schlüssel 24 und dem elektronischen Schloß 27 kann jedoch auch über Strahlung, insbesondere Infrarotstrahlung, erfolgen. Sofern der elektronische Schlüssel 24 die entsprechenden Signale abgibt, erfolgt über ein Steuergerät 29 die Erregung des Hubmagneten 16. Die Erregung des Hubmagneten 16 erfolgt mit einem nicht näher dargestellten Zeitrelais über eine vorbestimmte Dauer, damit die Bedienungsperson genügend Zeil hat, um nach der Betätigung des Betätigungsknopfes 25 des elektronischen Schlüssels 24 mit der Drehhandhabe 13 den Drehkörper 11 zu drehen, um damit den Motor zu starten.

An dem Drehkörper 11 ist ein Exzenter 30 vorgesehen, der mit einem quer zur Drehachse des Drehkörpers 11 verschieblichen Sperrbolzen 31 zusammenwirkt. Der Sperrbolzen 31 dient zum Blockieren der in der nicht näher dargestellten Lenksäule vorgesehenen Lenkspindel. In der F i g. 1 ist der Sperrbolzen 31 in seiner Sperrstellung dargestellt. Beim Drehen des Drehkörpers 11 aus seiner Nullstellung in die Fahrt-Stellung und in die Start-Stellung tritt der am Drehkörper 11 vorgesehene Exzenter 30 mit einer Schulter 32 des Sperrbolzens 31 in Wirkverbindung, so daß der Sperrbolzen gegen die Wirkung einer Ausschub-Federung 33 in eine die Lenkspindel freigebende Einschublage zurückgestellt wird. Diese Sperrlage des Einschubbolzens 31 ist in den F i g. 2 und 3 dargestellt. In der F i g. 2 ist dabei der Drehkörper 11 in der Stellung dargestellt, die er nach seinem Oberführen in die Fahrtstellung einnimmt. Der am Drehkörper 11 vorgesehene Exzenter 30 steht dabei noch mit der Schulter 32 des Sperrbolzens 31 in Wirkverbindung, so daß der Sperrbolzen 31 nicht in seine Sperrstellung mit Hilfe der Ausschubfederung 33 zurückkehren kann.

Der Sperrbolzen 31 wird in der Einschublage zusätzlich von einem Rückhaltcriegel 34 gehalten. Der Rückhalteriegel 34 wird von einem um eine Achse 35 schwenkbaren zweiarmigen Hebel gebildet, dessen beide Hebelarme 36, 37 etwa rechtwinklig zueinander angeordnet sind, wobei der eine Hebelarm 36 im wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse des Drehkörpers 11 und parallel zur Verschieberichtung des Sperrbolzens 31 verläuft und an seinem freien Ende eine zum Sperrbolzen 31 gerichtete, zum Sichern des Sperrbolzens 31 In der Einschublag¹; formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung 38 des Sperrbolzens 31 eingreifende nasenförmige Abwinklung 39 aufweist. Der zweite Hebelarm 37 verläuft im wesentlichen parallel und mit Abstand zur Drehachse des Drehkörpers 11 und weist an seinem freien Ende eine zum Drehkörper 11 gerichtete Abwinklung 40 auf, die in die Bewegungsbahn der Zuhaltung 14 ragt und sich gegen die in der Freigabestellung befindliche Zuhaltung 14 anlegt Der den Sperrbolzen 31 in der Einschublage und die Zuhaltung 14 des Drehkörpers 11 in der Freigabestellung haltende Rückhalteriegel 34 steht unter der Wirkung einer ihn in Richtung auf die Wirkstellung belastende Schenkelfeder 41. Die Schenkelfeder 41 ist auf der Schwenkachse 35 des Rückhalteriegels 34 aufgesteckt und stützt sich mit ihrem einen Federschenkel 42 gegen das Gehäuse 10 und mit ihrem zweiten Federschenkel 43 gegen den zweiten Hebelarm 37 des Rückhalteriegels 34 ab.

Nach dem Überführen der Zuhaltung 14 mit dem Hubmagneten 16 in die Freigabestellung und dem

5 Oberführen des Sperrbolzens 31 mit dem Exzenter 30 des Drehkörpers 11 in die Einschublage nimmt der mit der Schenkelfeder 41 belastete Rückhalteriegel 34 selbsttätig seine Sperrstellung ein, die in den Fi g. 2 und 3 dargestellt ist. In der F i g. 1 ist der Rückhalteriegel 34

ίο in seiner Freigabestellung dargestellt. Wie bereits erläutert, wird die die Zuhaltung 14 bildende Hülse 18 von dem Hubmagneten 16 für eine gewisse Zeitdauer in der Freigabestellung gehalten. Während dieser Zeit kann der Rückhalteriegel 34 die Wirkstellung einnehmen.

Nach dem zeitbedingten .vubschalien des Hubmagneten wird die die Zuhaltung 14 bildende Hülse 18 mit der Schraubendruckfeder 17 in Richtung auf die am "ebelarm 37 des Rückhalteriegels 34 vorgesehene Abwinklung 40 gedrückt, so daß sich die Hülse 18 mit ihrer Stirnfläche 44 gegen die Abwinklung 40 des Hebelarmes 37 des Rückhalteriegels 34 anlegt. Die die Zuhaltung 14 bildende Hülse 18 wird somit nach dem selbsttätigen Abschalten des Hubmagneten 16 von dem Rückhalteriegel 34 in der Freigabestellung gehalten.

Der in die Schlüsselaufnahme 26 einzusteckende Schlüssel 24 wirkt mit einem Tastglied 45 zusammen. Das Tastglied 45 wird von einem quer zur Einschubi; r tung des Schlüssels 24 verschiebbaren Schieber 46 gebildet, der eine mit Schrägflächen 47 versehene Spitze 48 aufweist und in eine mit entsprechenden Schrägflächen 49 versehene Aussparung 50 des Schlüssels 24 eingreift und mit seinem dem Schlüssel 24 abgekehrten Ende gegen den zweiten Hebelarm 37 des Rückhalteriegels 34 zu dessen Überführen in die Freigabestellung anliegt. Beim Herausziehen des Schlüssels 24 aus der Schlüsselaufnahme 26 wird infolge der Schrägflächen 47 und 49 der Spitze 48 des Schiebers 46 und der Aussparung 50 im Schlüssel 24 der Schieber aus der Schlüsselaufnahme 26 herausgeschoben, wodurch der Rückhaheriegel 34 in die Freigabestellung überführt wird. Diese Stellung des das Tastglied 45 bildenden Schiebers 46 und des Rückhalteriegels 34 ist in der F i g. 1 dargestellt. Durch Herausziehen des Schlüssels 44 wird somit über den Schieber 46 der Rückhalleriegel 34 in die Freigabestellung überführt Der Sperrbolzen 31 ist somit frei und kann mit der Ausschubfederung 33 in seine Wirkstellung überführt werden. Ebenso wird auch die die Zuhaltung 14 bildende Hülse 18 freigegeben, so daß die Hülse 18 mit Hilfe der Feder 17 in ihre Wirkstellung verschoben wird, so daß der Drehkörper 11 gegen Drehen gesichert ist

Der das Tastglied 45 bildende Schieber 46 ist mit einem am Drehkörper 11 vorgesehenen radialen Ansatz 51 in seiner mit der Spitze 48 in den Schlüssel 24 eingreifenden Stellung blockierbar. Der radiale Ansatz 51 gibt in der Nullstellung des Drehkörpers 11 den Schieber 46 frei und wird durch Drehen des Drehkörpers 11 aus der Nullstellung in die Arbeitsstellungen in seine Wirkstellung überführt Der das Tastglied 45 bildende Schieber 46 weist dabei einen vom Drehkörper 11 durchgriffenen Durchbruch 52 auf, wobei der am Drehkörpern vorgesehene radiale Ansatz 51 in der Wirkstellung gegen die den Schlüssel 24 zugekehrte Seitenfläche 53 des Durchbruches 52 anliegt Hiermit wird in einfacher Weise erreicht daß der Schlüssel 24 lediglich dann aus seiner Schlüsselaufnahme 26 herausgezogen werden kann, wenn der Drehkörper 11 seine Nullstellung einnimmt Sobald der Drehkörper 11 aus der Nullstellung in eine

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der Arbeitsstellungen verdreht ist, liegt der radiale Ansatz 51 des Drehkörpers 11 gegen die Seitenfläche 53 des Durchbruches 52 des Schiebers 46 an und verhindert somit die Verschiebung des Tastgliedes 45, die zum Herausziehen des Schlüssels 24 erforderlich ist. Der das 5 Tastglied 45 bildende Schieber 46 weist einen seitlichen mit der Gehäusewandung 10 als Anschlag zusammenwirkenden Vorsprung 54 auf, der die Verschiebbarkeit des Schiebers 46 in Richtung auf den Schlüssel 24 begrenzt. Bei herausgezogenem Schlüssel kann daher der Schieber 46 nur so weit in Richtung auf den Innenraum der Schlüsselaufnahme 26 verschoben werden, bis der seitliche Vorsprung gegen die Gehäusewandung zur Anlage kommt. Diese Stellung garantiert ein leichtes Einschieben des Schlüssels 24, da die Spitze 48 des Schiebers 46 lediglich mit den Schrägflächen 47 in die Schlüsselaufnahme hineinragt.

Wie bereits erwähnt, werden von dem Rückhalteriegel 34 sowohl der Sperrbolzen 31 in seiner Einschublage als auch die die Zuhaltung 14 bildende Hülse 18 in ihrer Freigabestellung gehalten. Erst durch Abziehen des Schlüssels, welches lediglich in der Nullstellung des Drehkörpers 11 möglich ist, werden sowohl der Sperrbolzen 31 als auch die Zuhaltung 14 freigegeben. Mit den erfindungsgemäßen Lenk- und Zündschloß ist es somit möglich, mit dem Drehkörper 11 den Motor abzuschalten und anschließend durch Drehen des Drehkörpers 11 wieder einzuschalten, wenn zwischendurch der Schlüssel 24 nicht abgezogen wird.

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Bezugszeichenliste

10 Gehäuse

11 Drehkörper

12 Stahlkappe

13 Drehhandhabc

14 Zuhaltung

15 Starlschalter

16 Hubmagnet

17 Kraftspeicher

18 Hülse

19 rippenförmiger Vorsprung an 11

20 Längsschtitz

21 Stirnfläche von 18

22 rippenförmiger Vorsprung an 16

23 Endfläche von 20

24 elektronischer Schlüssel

25 Betätigungsknopf

26 Schlüsselaufnahme

27 elektronisches Schloß

28 Steckkontakte

29 Steuergerät

30 Exzenter

31 Sperrbolzen

32 Schulter von 31

33 Ausschub-Federung

34 Rückhalteriegel

35 Achse von 34

36 erster Hebelarm von 34

37 zweiter Hebelarm von 34

38 Ausnehmung in 31

39 nasenförmige Abwinklung an 36

40 Abwinklung an 37

41 Schenkelfeder

42 Federschenkel

43 Federschenkel

44 Stirnfläche von 18

45 Tastfflied

Schieber

Schrägflächen an 48 Spitze von 46 Schrägflächen an 50 Aussparung in 24 radialer Ansatz an 11 Durchbruch
Seitenfläche von 52 Vorsprung an 46.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Lenk- und Zündschloß für Kraftfahrzeuge, mit

a) eiriem in einem an der Lenksäule vorgesehenen Lenkschloßgehäuse gelagerten Drehkörper, der durch eine Zuhaltung gesperrt ist und bei freigegebener Zuhaltung manuell mit einer Drehhandhabe aus einer Ruhestellung in Arbeitsstellungen drehbar ist,

b) einer getrennt von dem Drehkörper in dem Lenkschloßgehäuse angeordneten Aufnahme für einen elektronischen Schlüssel (Sender) eines elektronischen Schlosses (Empfänger), wobei Sender und Empfänger mittels aufeinander abgestimmter elektrisch codierter Signale, insbesondere durch Infrarot-Strahlung -vechselwirken, und das elektronische Schloß im Betätigungsfall über einen Steuerimpuls die den Drehkörper sperrende Zuhaltung freigibt,

c) einem zum Blockieren einer in der Lenksäule befindlichen Lenkspindel dienenden, zur Achse des Drehkörpers querverschieblichen Sperrbolzen, der von einem am Drehkörper vorgesehenen Exzenter gegen eine Ausschub-Federung in eine die Lenkspindel freigebende Einschublage rückstellbar ist,

d) einem in die Schlüssel-Aufnahme hineinragenden Tastglied, das als Riegel für den Schlüssel in eine Aussparung des eingesteckten Schlüssels eingreift,

e) einem den Sperrbolzen in dessen Einschublage bis zum Schlüsselabzug sichernden Rückhalteriegel, der mit dem in die Schlüsselaufnahme hineinragenden Tastglied in Wirkverbindung steht,

f) einer mit dem Drehkörper mitdrehenden Sperre für das Tastglied, dip das Tastglied in der Ruhestellung des Drehkörpers zum Überführen des Rüekhaltericgels in die den Spcrrb0l7.cn freigebende Stellung nach Schlüsselubzug freigibt, dadurch gekennzeichnet,daß

g) der Rückhalteriegel (34) einen zweiten Sperransatz (37, 40) aufweist, der zugleich mit der Sicherung des Sperrbolzens (31) in der Einschublage die Zuhaltung (14) des Drehkörpers (11) in der Freigabestellung hält.

2. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sperrbolzen (31) in der Einschublage und die Zuhaltung (14) des Drehkörpers (11) in der Freigabestellung haltende Rückhalteriegel (34) von einem um eine Achse (35) schwenkbaren zweiarmigen Hebel gebildet ist, dessen beide Hebelarme (36, 37) rechtwinklig zueinander angeordnet sind und der eine Hebelarm (36) im wesentlichen rechtwinklig zur Drehachse des Drehkörpers (11) und parallel zur Verschieberichtung des Sperrbolzens (31) verläuft und an seinem freien Ende eine zum Sperrbolzen (31) gerichtete /um Sichern des Sperrbolzens (31) in der I-'inschublagc formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung (38) des Sperrbolzens (31) eingreifende nasenförmige Abwinklung (39) aufweist, während der den zweiten Sperransatz bildende zweite Hebelarm (37) im wesentlichen parallel und mit Abstand zur Drehachse des Drehkörpers (U) verläuft und an seinem freien Ende eine zum Drehkörper (11) gerichtete Abwinklung (40) aufweist, die in die Bewegungsbahn der Zuhaltung (14) ragt und sich gegen die in der Freigabestellung befindliche Zuhaltung (14) anlegt.

3. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sperrbolzen (31) in der Einschublage und die Zuhaltung (14) des Drehkörpers (11) in der Freigabestellung haltende Rückhalteriegel (34) unter der Wirkung eines ihn in Richtung auf die Wirkstellung belastenden Kraftspeichers (41) steht.

4. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kraftspeicher von einer auf der Schwenkachse (35) des Rückhalteriegels (34) aufgesteckten Schenkelfeder (41) gebildet ist, die sich mit ihrem einen Federschenkel (42) gegen das Gehäuse (10) und mit ihrem zweiten Federschenkel (43) gegen den den zweiten Sperransatz bildenden zweiten Hebelarm (37) des als zweiarmigen Hebel ausgebildeten Rückhalteriegels (34) abstützt.

5. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Drehkörper (11) zugeordnete Zuhaltung (14) von einer auf den Drehkörper (11) aufgesetzten und mit einem Hubmagneten (16) entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers (17) in die Freigabestellung verschiebbaren und drehfest im Hubmagneten (16) geführten Hülse (18) gebildet ist und der Drehkörper (11) beim kraftspeicherbewirkten Rückführen der die Zuhaltung (14) bildenden Hülse (18) in die Wirkstellung, sich mit einem radial nach außen ragenden rippenförmigen Vorsprung (19) in einen Längsschlitz (20) der Hülse (18) einführt.

6. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der die Hülse (18) in Richtung auf die Sperrstellung belastende Kraftspeicher (17) von einer auf den Drehkörper (11) aufgesetzten Schraubendruckfeder (17) gebildet ist, die sich einerends gegen das Drehkörpergehäuse (10) und anderends gegen die dem Rückhaltericgel (34) abgekehrte Stirnfläche (21) der die Zuhaltung (14) bildenden Hülse(18) abstützt.

7. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur drehfesten Führung der Hülse (18) im Hubmagnet (16) der Hubmagnet (16) mit einem radial nach innen ragenden, rippenförmigen Vorsprung (22) in den Längsschlitz (20) der Hülse (18) eingreift.

8. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der nach innen ragende, in den Längsschlitz (20) der Hülse (18) eingreifende rippenförmige Vorsprung (22) in der Sperrstellung der die Zuhaltung (14) bildenden Hülse (18) gegen die Endfläche (23) des Längsschlitzes (20) der Hülse (18) anliegt.

9. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die Zuhaltung (14) für den Drehkörper (11) bildende Hülse (18) in der Freigabestellung sich mit ihrer den Rückhultcricgcl (34) zugekehrten Stirnfläche (44) gegen die am /weiten Hebelarm (37) des Rückhiilleriegels (34) vorgesehene Abwinklung (40) nach dessen Überführung in die Wirkstellung anlegt.

10. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der in eine Gehäuseaufnahme (26) einsetzbare elektronische Schlüssel (24) einen Betätigungsknopf (25) für die

Betätigung des Hubmagneten (16) aufweist, wobei die Erregung des Hubmagneten (16) mit einem Zeitrelais über eine vorbestimmte Zeitdauer erfolgt

11. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem in die Schlüssel-Aufnahme (25) einzusteckenden Schlüssel (24) zusammenwirkende Tastglied (45) von einem quer zur Einschubrichtung des Schlüssels (24) verschiebbaren Schieber (46) gebildet ist der eine mit Schrägflächen (47) versehene Spitze (48) aufweist und in eine mit entsprechenden Schrägtlächen (49) versehene Aussparung (50) des Schlüssels (24) eingreift und mit seinem dem Schlüssel (24) abgekehrten Ende gegen den zweiten Hebelarm (37) des Rückhalteriegels (34) zu dessen Überführen in die Freigabestellung anliegt

12. Lenk- und Zündschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der das Tastglied (45) bildende Schieber (46) mit einem am Drehkörper (11) vorgesehenen radialen Ansatz (51) h seiner mit der Spitze (48) in den Schlüssel (24) eingreifenden Stellung blockierbar ist, wobei der radiale Ansatz (51) in der Nullstellung des Drehkörpers (11) den Schieber (46) freigibt und durch das Drehen des Drehkörpers (11) aus der Nullstellung in die Arbeitsstellungen in seine Wirkstellung überführbar ist.

13. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der das Tastglied (45) bildende Schieber (46) einen vom Drehkörper (11) durchgriffenen Durchbruch (52) aufweist und der am Drehkörper (11) vorgesehene radiale Ansatz (51) in der Wirkstellung gegen die dem Schlüssel (24) zugekehrte Seitenfläche (53) des Durchbruches (52) anliegt.

14. Lenk- und Zündschloß nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der das Tastglied (45) bildende Schieber (46) einen seitlichen mit der Gehäusewandung (10) als Anschlag zusammenwirkenden Vorsprung (54) aufweist, der die Verschiebbarkeit des Schiebers (46) in Richtung auf den Schlüssel (24) begrenzt.

gegen eine Ausschub-Federun/j in eine die Lenkspindel freigebende Einschublage rückstellbar ist,
einem in die Schlüssel-Aufnahme hineinragenden Tastglied, das als Riegel für den Schlüssel in eine Aussparung des eingesteckten Schlüssel eingreift,
einem den Sperrbolzen in dessen Einschublage bis zjm Schlüsselabzug sichernden Rückhalteriegel, der mit dem in die Schlüssel-Aufnahme hineinragenden Tastglied in Wirkverbindung steht,
einer mit dem Drehkörper mitdrehenden Sperre für das Tastglied, die das Tastglied in der Ruhestellung des Drehkörpers zum Oberführen des Rückhalteriegels in die den Sperrbolzen freigebende Stellung nach Schlüsselabzug freigibt.