DE3344260A1 - Vorrichtung zum zickzackfoermigen falten und stapeln von materialbahnen - Google Patents

Description

Vorrichtung zum zickzackförmigen Falten und Stapeln von Materialbahnen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden eines aus übereinanderliegenden Abschnitten einer entlang von quer verlaufenden Falzstellen zickzackförmig gefalteten Materialbahn bestehenden Stapels gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art erfolgt das zickzackförmige Falten der zugeführten Materialbahn mittels Falteinrichtungen unterschiedlicher Ausbildung. Im Anschluss an das Falten werden die einzelnen Materialbahnabschnitte unmittelbar nach dem Falten oder erst nach vorangegangenem Quertransport von oben auf einen Stapel aufgelegt. Als Beispiele derartiger Einrichtungen mögen die in der DE-OS 30 13 865 und der FR-OS 2 258 338 beschriebenen Falz- und Stapelvorrichtungen dienen.

Diese bekannten Lösungen haben nun verschiedene Nachteile. So ist unter anderem ein einwandfreies Bilden von sehr hohen Stapeln nicht ohne weiteres bzw. nur unter Zuhilfenähme entsprechender Einrichtungen möglich, da bereits bei kleinsten Abweichungen der Lage der Falzstellen von ihrer Soll-Lage die Gefahr einer Schrägstellung des Stapels besteht. Zudem ist bei vielen der bekannten Maschinen ein Umstellen auf andere Formatgrössen, d.h. ein Aendern des Abstandes zwischen benachbarten Falzstellen, nur mit

einem erheblichen Aufwand möglich. Da der Stapel wie erwähnt von unten nach oben wächst, lässt sich der Stapel nicht ohne weiteres gleichzeitig mit seiner B ildung abbauen.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der Nachteile bekannter Lösungen eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die auf möglichst einfache und störungsunanfällige Weise ein möglichst genaues Falten der Materialbahn an den gewünschten Stellen und unabhängig von der Stapelhöhe die Bildung von einwandfreien und für die Weiterverarbeitung leicht zu handhabenden Stapeln erlaubt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst.

Die Hin- und Herbewegung des Schlittens bewirkt, dass sich die durch dessen Durchtrittsöffnung hindurcherstreckende Materialbahn jeweils im Bereich der Hubendlagen des Schlittens an den gewünschten Stellen gefaltet werden kann. Durch Verändern des Schlittenhubes ist daher auf einfache Weise ein Umstellen auf andere Formatgrössen, d.h. auf Materialbahnabschnitte anderer Länge, möglich. Die Anlageelemente sorgen dafür, dass die auf den Stapel aufgebrachten Materialbahnabschnitte an den Stapel angedrückt werden, ohne dass die Gefahr einer Beschädigung, z.B. eines Zerknitterns, der Materialbahnabschnitte beim Vorbeilaufen des Schlittens besteht.

Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung ist es nun ohne weiteres möglich, die Materialbahnabschnitte von unten auf den Stapel aufzubringen, was nicht nur die Bildung von hohen Stapeln guter Standfestigkeit sondern auch

ein leichtes Abbauen des Stapels von oben während des Stapelbildevorganges ermöglicht.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen der erfindungsgemässen Vorrichtung bilden Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Im folgenden wird anhand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. Es zeigen rein schematisch:
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Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Vorrichtung in Seitenansicht und teilweise im Schnitt mit dem Schlitten in einer Endlage,

Fig. 2 die Vorrichtung gemäss Fig. 1 in Stirnansicht

und ebenfalls teilweise im Schnitt,

Fig. 3+4 den Bereich des Stapels der Vorrichtung gemäss Figur 1 mit dem Schlitten in verschiedenen Positionen/

Fig. 5+6 den Stapel und die zu faltende Materialbahn in Seiten- und Frontansicht, und

Fig. 7-9 in gegenüber der Fig. 1 vergrössertem Massstab einen Eckbereich des Stapels mit dem Schlitten in verschiedenen Positionen zu Beginn einer neuen Hubbewegung.

Die in den Figuren gezeigte Vorrichtung weist ein Gestell 1 auf, das in Figur 1 nur teilweise dargestellt ist. In diesem Gestell ist ein Schlitten verschiebbar geführt, der in Richtung der Pfeile A und B translatorisch hin und her verschiebbar ist. In Figur 1 ist der Schlitten 2 in seiner

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linken Endlage gezeigt, während die rechte Endlage gestrichelt angedeutet und mit 2' bezeichnet ist. Der Schlitten 2 weist einen Rahmen 3 auf, auf dessen Oberseite zwei Stützplatten 4 und 5 befestigt sind, die im Mittelbereich des Schlittens 2 in einem Abstand voneinander enden und so einen Zwischenraum festlegen. Im Bereich dieses Zwischenraumes sind zwei Umlenkrollen 6 und 7 angeordnet, die frei drehbar im Schlittenrahmen 3 gelagert sind. Im in Bewegungsrichtung A, B des Schlittens 2 gesehen vordem und hintern Bereich des Schlittens 2 sind im Rahmen 3 zwei weitere Umlenkrollen 8 und 9 frei drehbar gelagert. Die Drehachsen der vier im Schlittenrahmen 3 gelagerten Umlenkrollen 6, 7, 8 und 9 verlaufen parallel zueinander und rechtwinklig zur Bewegungsrichtung A, B des Schlittens 2. Die sich gegenüberliegenden Umlenkrollen 6 und 7 legen zwischen sich eine Durchtrittsöffnung 10 fest, die im wesentlichen rechtwinklig zur Bewegungsrichtung A₇ B des Schlittens 2 verläuft. Unterhalb der am Schlitten 2 gelagerten Umlenkrollen 6,7, 8 und 9 sind zwei weitere Umlenkrollen 11 und 12 angeordnet, deren Drehachse parallel zur Achse der Umlenkrollen 6, 7, 8, 9 verläuft, die jedoch im Gegensatz zu letzteren ortsfest, d.h. im Gestell 1, frei drehbar gelagert sind.

Ueber diese Umlenkrollen 6, 8, 11 bzw. 7, 9, 12 ist S-förmig ein flexibles Band 13 bzw. 14 geführt. Anstelle eines einzigen Bandes 13, 14 können auch mehrere nebeneinander angeordnete Bänder vorgesehen werden, die auf gleiche Weise wie das Band 13 und 14 geführt sind. Die Bänder 13 und 14 sind von endlicher Länge und an ihren Enden an den mit 15 und 16 bzw. 17 und 18 bezeichneten Stellen (Figur 1) am Gestell 1 befestigt. Ein erster Abschnitt 13a bzw. 14a der Bänder 13, 14 verläuft von

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der einen Befestigungsstelle 15 bzw. 17 in Bewegungsrichtung A, B des Schlittens oberhalb der Stützplatten 4 und 5 zu den ersten Umlenkrollen 6 bzw. 7. Ein zweiter Bandabschnitt 13b bzw. 14b der während der Schlittenver-Schiebung seine Länge beibehält, verläuft etwa parallel zum ersten Bandabschnitt 13a bzw. 14a von der ersten Umlenkrolle 6 bzw. 7 zur zweiten Umlenkrolle 8 bzw. 9. Der anschliessende Bandabschnitt 13c bzw. 14c verläuft von der Umlenkrolle 8 bzw. 9 zur ortsfesten Umlenkrolle 11 bzw. 12. Der zwischen den letztgenannten Umlenkrollen bzw. 12 und der zweiten Befestigungsstelle 16 bzw. 18 liegende Bandabschnitt ist mit 13d bzw. 14d bezeichnet. Diese Bandabschnitte 13d und 14d verändern ihre Länge während der Schlittenbewegung ebenfalls nicht. Die Bandabschnitte 13c, 13d und 14c, 14d verlaufen ebenfalls im wesentlichen parallel zum ersten Bandabschnitt 13a bzw. 14a.

Oberhalb des Schlittens 2 sind Anschläge 19 und 20 (Figur D angeordnet, welche eine Standfläche für einen Stapel 21 festlegen. Diese Anschläge 19 und 20 sind jedoch nicht zwingend erforderlich, da die Schlittenbewegung keine Verschiebung des Stapels 21 bewirkt, wie das noch zu erläutern sein wird. Dieser Stapel 21, dessen Grundfläche mit 21a und dessen Seiten mit 21b und 21c bezeichnet sind, wird durch aufeinanderliegende Abschnitte 22 einer endlosen Materialbahn 23 gebildet, die beispielsweise eine Papierbahn sein kann. Diese Materialbahn 23 wird auf noch zu beschreibende Weise an den mit 24 bezeichneten Falzstellen gefaltet. Diese Falzstellen 24 sind durch Perforationen 25 (Figur 6) festgelegt, die in regelmässigen Abständen a angeordnet sind und rechtwinklig zur Längserstreckung der Materialbahn 23 verlaufen. Diese Perforationen 25 werden auf an sich bekannte und nicht näher dargestellte Weise vor dem Falten der Materialbahn 23 ange-

bracht. Wie die Figur 1 zeigt, hängt die durch die Durchtrittsöffnung 10 zwischen den Umlenkrollen 6 und 7 hindurchtretende Materialbahn 23 nach unten frei durch und bildet eine Schlaufe 25. Die Materialbahn 23 wird über eine Führungsrolle 27 geführt und mittels einer Transporteinrichtung an sich bekannter Bauart in Richtung des Pfeiles C von einer nicht dargestellten Vorratsrolle abgezogen. Die Transporteinrichtung weist zwei Transportorgane 29 auf, von denen in Figur 1 nur das eine sichtbar ist.

Jedes Transportorgan ist mit abstehenden Stiften 29a versehen, welche in eine Transportlochung 30 (Figur 6) an jedem Seitenrand der Materialbahn 23 eingreifen. Jedes Transportorgan 29 wird durch einen Antriebsmotor 31 angetrieben, der vorzugsweise ein Schrittmotor ist.

Unterhalb der Umlenkrollen 6, 7 und der Durchtrittsöffnung 10 für die Materialbahn 23 ist eine nur schematisch dargestellte Rücklaufbremse 32 angeordnet. Diese kann wie in den Figuren gezeigt durch zwei Bremselemente 33 und 34 gebildet werden, die sich bezüglich der Materialbahn 23 gegenüberliegen und von denen jedes an einer Seite der Materialbahn 23 anliegt. Diese Rücklaufbremse 32 ist so ausgebildet bzw. eingestellt, dass die Bewegung der Materialbahn 23 in Vorschubrichtung C höchstens geringfügig beeinflusst wird, dass jedoch ein Rücklaufen der Materialbahn 23 vermieden wird. Die Bremselemente 33, 34 können beispielsweise Blattfedern sein, die,wie in den Figuren gezeigt, schräg gegen die Materialbahn 23 verlaufend angeordnet werden können. Diese Bremselemente 33 und 34 0 können jedoch auch durch mit einem Flor versehene Materialstreifen in der Art von Samt- oder Plüschbändchen gebildet werden, die so ausgebildet und so angeordnet sind, dass einer Bewegung der Materialbahn 23 in Strichrichtung im wesentlichen kein Widerstand entgegengesetzt wird, dass

jedoch eine Rücklaufbewegung der Materialbahn 23 gegen den Strich verhindert wird.

Die Hin- und Herbewegung des Schlittens 2 wird durch ein Kurbelgetriebe 35 erzeugt. Dieses weist einen Schwinghebel 36 (Figur 1) auf, der am einen Ende um seine Achse 36a schwenkbar gelagert ist und am andern Ende am Rehmen 3 des Schlittens 2 angreift. Dieser Schwinghebel 36 ist gelenkig mit einem Antriebshebel 37 verbunden, der am andern Ende exzentrisch an einem Antriebsrad 38 angebracht ist. Letzteres wird von einem Motor 39 her umlaufend angetrieben. Diese Umlaufbewegung des Antriebsrades 38 hat auf bekannte Weise ein Hin- und Herschwingen des Schwinghebels 36 und damit eine entsprechende Hin- und Herbewegung des Schlittens 2 zur Folge.

Die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Vorrichtung ist wie folgt:

In der Figur 1 ist der Schlitten 2 in seiner linken Endstellung dargestellt. In dieser Endstellung wird der Stapel 21 durch die Stützplatte 4 abgestützt. Der unterste Abschnitt 22 der Materialbahn 23, welcher die Stapelgrundfläche 21a bildet, liegt auf dem ersten Bandabschnitt 13a des Bandes 13 auf. Die Durchtrittsöffnung 10 befindet sich ausserhalb der Stapelgrundfläche 21a benachbart zur Stapelseite 21c. Das andere Band 14 steht mit dem Stapel 21 nicht in Berührung. In dieser Endstellung des Schlittens 2 haben die Bandabschnitte 13a und 14c ihre grösste Länge, während die Bandabschnitte 13c und 14a ihre geringste Länge aufweisen. Aus dieser linken Endstellung heraus wird nun der Schlitten 2 in Richtung des Pfeiles A nach rechts verschoben. Während dieser Verschiebung des Schlittens 2 bewegt sich nun die Durchtrittsöffnung 10 entlang der Stapelgrund-

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fläche 21a von der Stapelseite 21c zur Stapelseite 21b. In Figur 3 ist der Schlitten 2 in einer Zwischenstellung dargestellt. Während dieser Bewegung des Schlittens 2 von links nach rechts wird der Bandabschnitt 13a von der Stapelgrundfläche 21a abgelöst. Dabei verkürzt sich dieser Bandabschnitt 13a, während sich der Bandabschnitt 13c entsprechend verlängert. Gleichzeitig wird nun der Bandabschnitt 14a auf den nächsten Materialbahnabschnitt 22'' zur Einwirkung gebracht und legt diesen unter Bildung eines Falzes 24 an der Stelle der Querperforation 25 von unten an den Stapel 21 an, was ein Anheben dieses Stapels 21 zur Folge hat. Die Verlängerung des Bandabschnittes 14a wird durch eine entsprechende Verkürzung des Bandabschnittes 14c ausgeglichen.

In der rechten Endstellung des Schlittens 2, der in Figur 1 gestrichelt sowie in Figur 4 dargestellt ist, wird der Stapel nun durch die andere Stützplatte 5 abgestützt. Die Durchtrittsöffnung 10 befindet sich nun wiederum ausserhalb der Stapelgrundfläche 21a, und zwar diesmal benachbart zur andern Stapelseite 21b. Aus dieser rechten Endstellung heraus wird nun der Schlitten in Richtung des Pfeiles B nach links bewegt, was auf entsprechende Weise ein Anlegen des nächsten Materialbahnabschnittes 22 unter gleichzeitiger Bildung eines Falzes 24 entlang einer Perforationslinie 25 zur Folge hat.

Da die Bandabschnitte 13a und 14a wie beschrieben im Zuge der Schlittenbewegung von der Stapelgrundfläche 21a abgelöst bzw. an diese Stapelgrundfläche 21a angelegt werden, wirkt auf den Stapel 21 keine Kraft in Verschieberichtung A, B des Schlittens 2, was zur Folge hat, dass der Stapel 21 sich nicht mit dem Schlitten 2 verschiebt, sondern an Ort bleibt. Die Anschläge 19 und 20 haben somit nicht die

Funktion, eine Verschiebung des Stapels 21 zu verhindern und können aus diesem Grunde auch weggelassen werden. Durch die Bewegungsumkehr des Schlittens 2 in seinen Endlagen, die um ein Mass auseinanderliegen, das grosser ist als der Abstand a zweier benachbarter Perforationslinien 25 (Figur 6) bzw. Falzstellen 24 wird ein zickzackförmiges Falten der Materialbahn 23 an den hierfür vorgesehenen Stellen, d.h. entlang der Perforationslinien 25, und ein Aufeinanderlegen der gefalteten Materialbahnabschnitte 22 zu einem Stapel 21 erreicht. Während diesem Anlegen der Materialbahnabschnitte 22 bleibt der Stapel 21 immer unterstützt.

Anhand der Figuren 7 bis 9 wird nun der Falzbildevorgang erläutert, der jeweils stattfindet, wenn der Schlitten 2 aus einer Endstellung heraus in Gegenrichtung bewegt wird. In Figur 7 ist der Schlitten 2 wieder in seiner linken Endstellung gezeigt, in der sich die Durchtrittsöffnung 10 links von der durch die Falzstellen 24 festgelegten Stapelseite 21c befindet. Der zuletzt an den Stapel 21 angelegte Materialbahnabschnitt ist mit 22' bezeichnet. Der nächste Materialbahnabschnitt 22'', welcher bei der nun folgenden Hubbewegung des Schlittens 2 an den Stapel 21 angelegt wird, wird in seinem obern Bereich über die Umlenkrolle 6 geführt und deren Krümmung entsprechend gebogen. In Figur 8 ist der Schlitten 2 in einer Stellung kurz nach Verlassen der linken Endstellung gezeigt. Wie aus dieser Figur 8 hervorgeht, hat sich der Materialbahnabschnitt 22'' nun von der Umlenkrolle 6 bzw. dem über diese laufenden Bereich des Bandes 13 gelöst und steht im Begriff, von der andern Umlenkrolle 7 bzw. dem über diese laufenden Abschnitt des Bandes 14 mitgenommen zu werden. Wie die Figur 8 erkennen lässt, ist während einer kurzen Zeitspanne der Materialbahnabschnitt 22'' über keine der beiden Umlenk-

rollen 6 und 7 geführt. Die Rücklaufbremse 32 verhindert nun während dieser Zeitspanne, während der der Materialbahnabschnitt 22'' frei in der Durchtrittsöffnung 10 verläuft, ein Zurücklaufen der Materialbahn 23. Da die Materialbahn 23 nicht zurücklaufen kann, bildet sich im obersten Abschnitt des Materialbahnabschnittes 22'' eine Ausbauchung 40 (Figur 8), welche entsprechend der vorangegangenen Biegung dieses Materialbahnabschnittes 22'' um die Umlenkrolle 6 gewölbt ist. Bei der Weiterbewegung des Schlittens 2 in Richtung des Pfeiles A läuft nun der Materialbahnabschnitt 22'' auf die umlenkrolle 7 auf und legt sich an diese an (Figur 9). Dabei wird der Materialbahnabschnitt 22' in seinem obersten Bereich ausgebogen, und zwar gegensinnig zur Ausbauchung 40. Das hat seinerseits zur Folge, dass bei der Weiterbewegung des Schlittens 2 nun der Materialbahnabschnitt 22·' an die Unterseite des Stapels 21 angelegt wird, wobei an der Stelle einer Perforationslinie 25 ein Falz 24 gebildet wird. Dadurch, dass die Rücklaufbremse 32 ein Zurücklaufen der Materialbahn 23 verhindert und die Bildung der Ausbauchung 40 bewirkt, wird sichergestellt, dass das beschriebene Anlegen des nächsten Materialbahnabschnittes 22'" an den Stapel 21 und nicht ein Ablösen des vorgängig an den Stapel 21 angelegten Materialbahnabschnittes 22' vom Stapel 21 bewirkt wird. Unter gewissen Bedingungen und bei der Verarbeitung von Materialbahnen 23 mit bestimmten Eigenschaften kann unter Umständen auf die Rücklaufbremse 32 verzichtet werden. Diese Rücklaufbremse 32 ist jedoch u.a. dann von Bedeutung, wenn Materialbahnen mit geringem spezifischem Gewicht zu verarbeiten sind.

Die Vorteile der erfindungsgemässen Vorrichtung lassen sich ohne weiteres aus der vorangegangenen Beschreibung herleiten. So ist es mit dieser Vorrichtung möglich, den

Stapel von unten zu bilden. Hiezu ist noch zu bemerken, dass es zu Beginn der Stapelbildung notwendig ist, auf die ersten Stapellagen unter Zuhilfenahme geeigneter Mittel einen gewissen Druck auszuüben. Diese äussere Druckeinwirkung kann entfallen, sobald der Stapel eine gewisse Höhe erreicht hat und infolge seines Eigengewichtes einen genügend grossen Druck auf seine Standfläche auszuüben vermag. Das Aufstapeln der Materialbahnabschnitte 22 von unten ermöglicht die Bildung von hohen Stapeln, welche nicht die Neigung zu einer Schrägstellung haben und somit eine genügende Eigenstandfestigkeit aufweisen. Der Stapel 21 kann von oben abgebaut werden, währenddem das Bilden des Stapels von unten weitergeht.

Die Umstellung auf ein Format anderer Grosse, d.h. zum Falten von Materialbahnen 22 mit einem andern Abstand a zwischen benachbarten Perforationslinien 25 kann auf einfache Weise dadurch erfolgen, dass die Hublänge des Kurbelgetriebes 35 geändert wird. Die Anpassung der Vorschubgeschwindigkeit der Transportorgane 29, d.h. der Antriebsgeschwindigkeit des Motors 31, kann vom Kurbelgetriebe 35 her über eine elektrische Steuerung erfolgen, was bedeutet, dass für die Aenderung auf eine andere Formatgrösse nur eine Umstellung am Kurbelgetriebe 35 nötig ist.

Die beschriebene erfindungsgemässe Vorrichtung ist in der Lage, das Falzen der Materialbahn 23 und das Bilden des Stapels 21 mit hoher Geschwindigkeit durchzuführen und zwar auch bei Materialbahnen mit geringem spezifischem Gewicht.

Es versteht sich, dass die beschriebene Vorrichtung in verschiedenen Teilen anders als wie gezeigt und beschrieben ausgebildet werden kann. Von den verschiedenen möglichen Varianten wird im folgenden nur auf einige eingegangen.

Um die Reibung zwischen den Stützplatten. 4 und 5 und den Bandabschnitten 13a und 14a während der Bewegung des Schlittens 2 herabzusetzen, kann zwischen den Stützplatten 4 und 5 und den Bandabschnitten 13a bzw. 14a ein Luftkissen erzeugt werden. Das kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Stützplatten 4 und 5 mit Durchgangslöchern versehen werden, durch die Luft zwischen die Oberseite der Stützplatten 4 und 5 und die Bandabschnitte 13a und 14a geblasen wird. Die Umlenkrollen 11 und 12 müssen nicht zwingend drehbar sein. Würden die andern Umlenkrollen 6, 7, 8 und 9 nicht drehbar gelagert, so müssten die Bänder 13 und 14 über diese Rollen gleiten, was mit Nachteilen verbunden wäre.

Dadurch, dass die Materialbahn 23 unterhalb der Durchtrittsöffnung 10 in Form einer Schlaufe 25 frei durchhängt, wird sichergestellt, dass ein genügend grosser Materialbahnvorrat vorhanden ist, um auch bei einer diskontinuierlichen Zuführung der Materialbahn 23 ein einwandfreies Falzen und Stapeln zu ermöglichen. Zur Regulierung des Durchhanges der Schlaufe 25 kann in diese eine Tänzerwalze einer an sich bekannten Durchhangsteuerung eingelegt werden.

Die beschriebene Vorrichtung eignet sich zwar nicht ausschliesslich, jedoch insbesondere zum Verarbeiten von Papierbahnen-, die vorgängig in einem Drucker, wie er z.B.

in Datenverarbeitungsanlagen Verwendung findet, bedruckt worden sind und diesen Drucker mit hoher Geschwindigkeit durchlaufen.

Obwohl sich die beschriebene Vorrichtung besonders zum Auflegen der Materialbahnabschnitte an den Stapel von unten eignet, ist es auch denkbar, die Materialbahn von oben zuzuführen und auf entsprechende Weise zickzackförmig zu falten, wobei die Materialbahnabschnitte von oben auf den Stapel aufgelegt werden.

Claims (11)

TELEGRAMM: PROTECTPATENT

1. Vorrichtung zum Bilden eines aus übereinanderliegenden Abschnitten einer entlang von quer verlaufenden Falzstellen zickzackföntiig gefalteten Materialbahn bestehenden Stapels, mit einer Anordnung zum zickzackförmigen Falten einer Materialbahn und Üebereinanderlegen der Materialbahnabschnitte, gekennzeichnet durch einen Schlitten (2), der zwischen zwei Endstellungen, die um wenigstens den Abstand (a) zwischen benachbarten Falzstellen (24, 25) auseinanderliegen, hin und her bewegbar ist und der eine im wesentlichen rechtwinklig zu seiner Bewegungsrichtung (A, B) verlaufende Durchtrittsöffnung (10) für die zu faltende Materialbahn (23), welche Durchtrittsöffnung (10) bei der Schlittenbewegung entlang einer Stirnseite (21a) des Stapels

(21) von dessen einen Seite (21c; 21b) zu dessen anderen Seite (21b; 21c) bewegbar ist, sowie beidseits an diese Durchtrittsöffnung (10) anschliessende Anlageelemente (13, 14) aufweist, von denen bei jedem Schlittenhub jeweils das in Bewegungsrichtung (A, B) gesehen bezüglich der Durchtrittsöffnung (10) vordere Anlageelement (14; 13) vom zuletzt an den Stapel (21) angelegten Materialbahnabschnitt (22') ablösbar ist, während das andere, hintere Anlageelement (13; 14) auf den nachfolgenden Materialbahnabschnitt (22") zur Einwirkung bringbar ist und letzteren unter Bildung eines Falzes (24) an den Stapel (21) anlegt.

2.12.1983 A 4948 DE

Al: em

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2) unterhalb des Stapels (21) angeordnetund als Auflage für letzteren ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Anlageelemente durch wenigstens ein flexibles Band (13, 14) gebildet ist, dessen erster, mit dem Stapel (21) entlang einer dessen Stirnseiten (21a) in Berührung bringbarer Abschnitt (13a, 14a) von einer ortsfesten Befestigungsstelle (15, 17) in Bewegungsrichtung (A, B) des Schlittens (2) zur Durchtrittsöffnung (10) verläuft.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (10) durch zwei benachbart und parallel zueinander verlaufende Rollen (6, 7) festgelegt ist, die am Schlitten (2) vorzuasweise frei drehbar gelagert sind, wobei jedes Band (13,14) über jeweils eine der Rollen (6, 7) geführt ist und zu einer Längenausgleichsanordnung (8, 9; 11, 12) verläuft, die die sich bei der Schlittenbewegung ändernde Länge des ersten Abschnittes (13a, 14a) des zugeordneten Bandes (13, 14) ausgleicht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Band (13, 14) durch die zugeordnete Rolle (6,7) umgelenkt wird, dann S-förmig über eine erste Umlenkrolle (8,9), die vorzugsweise frei drehbar am Schlitten (2) angeordnet ist, und anschliessend über eine zweite Umlenkrolle (11,12) , welche ortsfest und vorzuasweise frei drehbar gelagert ist, zu einer zweiten, ebenfalls ortsfesten Befestigungsstelle (16, 18) geführt ist, so dass sich der zwischen den beiden Umlenkrollen (8, 11} 9, 12) liegende Abschnitt (13c; 14c) jedes Bandes (13, 14) der Längenänderung des ersten Bandabschnittes (13a, 14a) entsprechend im jeweils

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entgegengesetzten Sinne in seiner Länge ändert.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-5, gekennzeichnet durch eine der Durchtrittsöffnung (10) vorgeschaltete Rücklaufbremse (32) .

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch zwei sich bezüglich der Bewegungsbahn der Materialbahn (23) gegenüberliegende und je auf eine Seite der Mater ialbahn (23) einzuwirken bestimmte Bremselemente (33, 34).

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3-7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (2) beidseits der Durchtrittsöffnung (10) je ein Auflageorgan (4, 5) zum Abstützen des Stapels (21) aufweist, über das der erste Abschnitt (13a, 14a) des Bandes (13, 14) verläuft.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Abschnitt (13a, 14a) jedes Ban-0 des (13, 14) und dem darunterliegenden Auflageelement (4, 5) ein Gaspolster, vorzugsweise ein Luftpolster, erzeugbar bzw. vorhanden ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb für den Schlitten (2) als Kurbelgetriebe (35) ausgebildet ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2-10, gekennzeichnet durch einen Vorschubmechanismus (2 9) zum Vorschieben der Materialbahn (23) unter Bildung einer von der Durchtrittsöffnung (10) nach unten durchhängenden Schlaufe (25).