DE3225085C2 - Verfahren zum Steuern der Brennstoffzumessung für eine Brennkraftmaschine - Google Patents
Verfahren zum Steuern der Brennstoffzumessung für eine BrennkraftmaschineInfo
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Abstract
Bei einem Verfahren zum Steuern der Brennstoffzumessung für eine Brennkraftmaschine findet ein elektrischer Wegaufnehmer für Kraftstoffeinspritzpumpen mit einem Einspritzmengensteuerglied Verwendung, das über einen Reglerhebel proportional mit dem elektrischen Wegaufnehmer verstellt wird, dessen Wegänderung ein dieser Wegänderung proportionales elektrisches Signal bewirkt, das zur Nachregelung des Einspritzmengensteuergliedes einer elektronischen Steuereinheit zugeführt wird. Zur Vermeidung von Fördermengenstreuungen ist ein auf einer Fördermengenkennlinie der Kraftstoffeinspritzpumpe befindlicher Eichpunkt ansteuerbar, der vorzugweise im Bereich der maximalen Kraftstoffördermenge liegt, und die Ausgangsspannung des elektrischen Wegaufnehmers ist auf einen vorgegebenen Sollwert abgleichbar.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Steuern der Brennstoffzumessung für eine Brennkraftmaschine
nach dem Oberbegriff des Patentanspruches.
Durch die DE-OS 29 09 624 ist ein elektrischer Weggeber für Kraftstoffeinspritzpumpen mit einem Drehzahlregler
und eii.cm unmittelbar mit einem Kinspritzmcngensteuerglietl
gekoppelten R'glcrhebcl bekannt, bei dem der bewegliche Gebrtcil unmittelbar mit dem
Reglerhebel zusammenwirkt, so dar" eine Verstellung
des Steuergliedes eine proportionale Gebcrteilvcrstcllung bewirkt. Dabei wird die Kraftstoffeinspritzmenge
nicht direkt, sondern über die mit Fördcrmcngcnslreuungen behaftete Geberteilverstellung gemessen.
Weiter ist bereits durch die FR-OS 20 13 664 eine Kraftstoffeinspritzpumpe mit einem elektrischen Wegaufnehmer
und mit einem Einspritzmcngcnstcucrglied bekannt, das Ober einen Reglerhebel proportional mit
dem elektrischen Wegaufnehmer verstellt wird. Dessen Wegänderung bewirkt ein dieser Wegänderung proportionales
elektrisches Signal, das zur Nachregclung des Einspritzmengensteuergliedes einer elektronischen
Steuereinheit zugeführt wird. Dem eine Induktionsspule und einen Ferritkern umfassenden Wegaufnehmer ist
eine Einstellvorrichtung zugeordnet, durch die die Lage der Induktionsspule und des Ferritkernes zur Erstellung
eines Grundsteuersignales zueinander beeinflußbar ist. Hierdurch wird eine Erleichterung der Einstellung der
gesamten Regeleinrichtung erzielt, da Fertigungstoleranzen nicht in den elektrischen Bauteilen des elektronischen.
Reglers ausgeglichen werden müssen. Durch diese Regeleinrichtung sind also lediglich Fcrtigungsloleranzen
einer einer bestimmten Brennkraftmaschine zugeordneten Regeleinrichtung ausgleichbar. Diese Regeleinrichtung
ist somit nicht bei einer wahllos anderen typengleichen Brennkraftmaschine verwendbar, ohne
daß aufgrund der Brennkraftmaschinen-Streuungen Ungenauigkeiten in der zu fördernden Kraftsloffeinspritzmenge
auftreten.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren /um Steuern der Brennstoffzumcssung für eine Brennkraftmaschine
zu schaffen, durch das Fördermengenstreuungen weitgehendst vermieden werden.
kennzeichneten Merkmale des Patentanspruches gelöst Das erfindungsgemäOe Verfahren kann mit einem minimalen
Aufwand bei allen bekannten elektrischen Wcgaufnehmem für Krafistoffeinspriizpumpen An-Wendung
finden. Insbesondere weist dieses Verfahren den Vorteil auf, daß Kraftstoffeinsprilzpumpen und
elektronische Steuereinheiten für einen Motortyp untereinander beliebig austauschbar sind, ohne daß dadurch
die Genauigkeit der zu fördernden Einspritzmenge beeinträchtigt wird. Durch die Anordnung des Eichpunktes
auf der Fördermcngenkenniinie kann die Ausgangsspannung der Regeleinrichtung genau auf den
entsprechenden Fördermcngenkennlinienverlauf der linderen Brennkraftmaschine abgeglichen werden. Dadurch
werden Fördermengenstreuungen bei der Regeleinrichtung unabhängig von der mit di-xser zusammenwirkenden
Brennkraftmaschine mit Sicherheit vermieden.
weisen Ausführungsform dargestellt Es zeigt
Fig. 1 eine angedeutete Kraftstoffeinspritzpumpe mit einem elektrischen Wegaufnehmer im Längsschnitt
und
F i g. 2 den Verlauf einer Fördermengcnkcnnlinie mit einem darauf befindlichen Eichpunkt
F i g. 2 den Verlauf einer Fördermengcnkcnnlinie mit einem darauf befindlichen Eichpunkt
An der in Fig. 1 angedeuteten Krafatoffeinspritzpumpc
I ist ein Wcgaufnchmergehäusc 2 befestigt, in dem ein elektrischer Wcgaufnchmcr 3 — im vorliegenden
Fall ein durch eine Induktionsspule 4 und einen Ferritkern 5 gebildeter induktiver Wegaufnehmer —
und ein drehzahlabhängig beeinflußbarer und mit einem durch eine Rcgelstangc 6 gebildetes Einspritzmengcnstcuerglicd
zusammenwirkender Bclätigungskolben 7 angeordnet sind. Der Ferritkern 5 ist über einen auf
Si einem Führungsstifl 8 axial geführten Reglcrhebcl 9
proportional mit dem Bctätigungskolbcn 7 verstellbar, dessen Auslenkung in bekannter Weise von einer nicht
gezeigten elektronischen Steuereinheit beeinflußbar ist. Durch eine sich an einer Stirnwand IO tier Kraftsloffcinspril/pumpc
I abstützende Druckfeder 11 und eine mit
der Rcgelstangc 6 fest verbundenen Aufnahmehülse 12 wird die Rcgclstange 6 mit dem Bctätigungskolbcn in
jeder Stellung in Wirkverbindung gehalten. Dem induktiven Wegaufnehmer 3 ist eine Einstellvorrichtung 13
zugeordnet, durch die die Lage der Induktionsspule 4 und des Fcrritkcrncs 5 zueinander, unabhängig vom Betätigungskolben
7, beeinflußbar ist. Die Einstellvorrichtung 13 umfaßt eine durch ein Gewinde 14 koaxial zum
Wegaufnehmer 3 in dem Wegaufnehmergehäuse 2 vcrschiebbarc
Hülse 15, die einen Endbereich 16 der Induktionsspule 4 aufnimmt und durch die deren Lage in einer
Führungsbohrung 17 des Wegaufnehmergehäuses 2 gegenüber dem Ferritkern 5 entgegen der Federkraft einer
Druckfeder 22 veränderbar ist. Die Hülse 15 ist durch eine Kontermutter 18 l'cstsctzbar.
In der F i g. 2 ist auf einer Abszisse 20 die elektrische
Spannung S des induktiven Wegaufnehmers 3 und auf einer Ordinate 19 die Kraftsloliördcrmcngu Q der
Kraflstoffeinspritzpumpe 1 aufgetragen. Eine Förderte nicngcnkcnnlinic ist mil 21 und ein vorzugsweise im
Bereich der maximalen Kraftstoffördermenge liegender Eichpunkl auf der Fördcrmengenkcnnlinic 21 ist mit E
bezeichnet.
Zur weitgehendsten Vermeidung von Fördornicngcn-Streuungen der Kraftsloffcinspritzpumpe ist eine Zuordnung der Krafistoffördermcngc zum induktiven Wegiiufnchmcrsignal erforderlich. Erfindungsgcmüß wird diese Zuordnung dadurch erstellt, daß der Bctäli-
Zur weitgehendsten Vermeidung von Fördornicngcn-Streuungen der Kraftsloffcinspritzpumpe ist eine Zuordnung der Krafistoffördermcngc zum induktiven Wegiiufnchmcrsignal erforderlich. Erfindungsgcmüß wird diese Zuordnung dadurch erstellt, daß der Bctäli-
• 3
S gungskolben 7 und somit auch der Ferritkern 5 des in-
rl duktiven Wegaufnehmers 3 in eine vorzugsweise dem
fi Vollastbercich der Brennkraftmaschine entsprechende
■* Stellung ausgclcnkt wird. Die der gewählten Stellung
% bzw. Fördermenge proportionale Spannung des Weg-
\''--_ aufnchmcrs wird durch die !{!!!stelleinrichtung 13 bis auf
!■■: einen dieser Fördcrmenge entsprechenden, vorgcgebe-
' · nen Prüfsiands-Spannungswert abgeglichen. Diese Ab-
:.':, gleichung kann durch eine an sich bekannte Justierung
ii des Wegaufnehmers 3 bzw. durch die Einstellvorrich-
': '■ lung 13 erfolgen, die zur Ausgleichung von Motorsireuungcn
auch als Fcinnachstellcinrichlung verwendet
"-■> werden kann.
Hierzu 1 Blail Zeichnungen
40
Ml
Claims (1)
- Patentanspruch:Verfahren zum Steuern der Brennstoffzumcssung für eine Brennkraftmaschine, bei dem ein auf ein Steuersignal eingestellter elektrischer Wegaufnehmer für Kraftstoffeinspritzpumpen mit einem Einspritzmengensteuerglied Verwendung findet, das über einen Reglerhebel proportional mit dem elektrischen Wegaufnehmer verstellt wird, dessen Wegänderung ein dieser Wegänderung proportionales elektrisches Signal bewirkt, das zur Nachrcgelung des Einspritzmengensteuergliedes einer elektronischen Steuereinheit zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuersignal ein auf einer Fördermengenkennlinie (21) der Kraftstoffeinspritzpumpe (1) befindlicher anstcucrbarer Eichpunkt (E) ist, der vorzugsweise im Bereich der maximalen Kraftstoffördermenge liegt, und die Ausgangsspannbng des elektrischen Wegaufnehmers auf einen vorgegebenen Sollwert abgleichbar ist.
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IT48419/83A IT1171817B (it) | 1982-07-05 | 1983-06-03 | Rilevatore di corsa per pompe di iniezione di carburante in motori a combustione interna, per regolare la quantita' di carburante alimentata |
GB08317396A GB2125558B (en) | 1982-07-05 | 1983-06-27 | Controlling the fuel metering for an internal combustion engine |
US06/508,239 US4523562A (en) | 1982-07-05 | 1983-06-27 | Method for controlling the fuel metering for an internal combustion engine |
JP58116291A JPS5918244A (ja) | 1982-07-05 | 1983-06-29 | 内燃機関の燃料計量を制御する方法 |
FR8310981A FR2529620B1 (fr) | 1982-07-05 | 1983-07-01 | Procede de commande de l'injection dosee du carburant pour un moteur a combustion interne |
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Families Citing this family (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3566707D1 (en) * | 1984-09-19 | 1989-01-12 | Nippon Denso Co | Electronically controlled fuel injection based on minimum time control for diesel engines |
JP2503410B2 (ja) * | 1986-02-19 | 1996-06-05 | 日本電装株式会社 | 内燃機関の調速制御装置 |
US4831983A (en) * | 1986-03-26 | 1989-05-23 | Ail Corporation | Stepper motor control for fuel injection |
US4850321A (en) * | 1986-03-26 | 1989-07-25 | Ail Corporation | Preloaded compliant linkage for fuel injection pump rack |
DE3713288A1 (de) * | 1986-07-25 | 1988-02-04 | Man Nutzfahrzeuge Gmbh | Steuereinrichtung fuer die verstellung des einspritzzeitpunktes und/oder der foerdermenge einer kraftstoffeinspritzpumpe |
DE3636747A1 (de) * | 1986-10-29 | 1988-05-05 | Bosch Gmbh Robert | Befestigungsanordnung fuer stellmagneten an einspritzpumpen fuer dieselkraftstoff |
JPH0737241B2 (ja) * | 1988-01-25 | 1995-04-26 | 花王株式会社 | 容器の封緘方法 |
DE3833398A1 (de) * | 1988-10-01 | 1990-04-05 | Bosch Gmbh Robert | Kraftstoffeinspritzpumpe fuer brennkraftmaschinen |
JP2507210Y2 (ja) * | 1988-12-31 | 1996-08-14 | はごろもフーズ株式会社 | キャップ装着装置 |
DE4011729A1 (de) * | 1990-04-11 | 1991-10-17 | Fev Motorentech Gmbh & Co Kg | Positionsaufnehmer |
DE4446905C2 (de) * | 1994-12-27 | 1996-12-05 | Anton Dipl Ing Dolenc | Einspritzpumpeneinheit und Verfahren zu deren Einstellung |
CN106677908B (zh) * | 2016-11-29 | 2018-05-08 | 沈阳黎明航空发动机(集团)有限责任公司 | 一种用于机械液压控制系统的离心式转速测量装置 |
Family Cites Families (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1751765A1 (de) * | 1968-07-25 | 1971-08-05 | Bosch Gmbh Robert | Regeleinrichtung fuer Einspritz-Brennkraftmaschinen |
US3724430A (en) * | 1969-10-15 | 1973-04-03 | Bosch Gmbh Robert | Fuel injection regulator for internal combustion engines |
US3757750A (en) * | 1970-09-17 | 1973-09-11 | Diesel Kiki Co | Electronic governor for injection-type internal combustion engines |
JPS5115885Y2 (de) * | 1971-11-18 | 1976-04-26 | ||
JPS52534A (en) * | 1975-06-20 | 1977-01-05 | Kazuo Kawaguchi | Golf ball heating method |
GB1550466A (en) * | 1976-07-02 | 1979-08-15 | Lucas Industries Ltd | Fuel pump assembly |
JPS5523A (en) * | 1978-05-15 | 1980-01-05 | Kubota Ltd | Rice transplanter |
US4270502A (en) * | 1978-06-10 | 1981-06-02 | Lucas Industries Limited | Fuel injection pumping apparatus |
DE2908235C2 (de) * | 1979-03-02 | 1986-04-17 | Mtu Motoren- Und Turbinen-Union Friedrichshafen Gmbh, 7990 Friedrichshafen | Vorrichtung an einer Einspritzpumpe mit einer Regelstange zur Einstellung der Fördermenge von Brennstoff für den Betrieb einer Brennkraftmaschine |
DE2909624A1 (de) * | 1979-03-12 | 1980-09-25 | Bosch Gmbh Robert | Elektrischer weggeber fuer kraftstoffeinspritzpumpen |
GB2047899B (en) * | 1979-03-10 | 1984-03-07 | Bosch Gmbh Robert | Electrical position sensor for a fuel injection pump |
DE2944463A1 (de) * | 1979-11-03 | 1981-05-14 | Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart | Induktive messeinrichtung fuer ein steuer- oder regelorgan, insbesondere einer brennkraftmaschine |
GB2073448B (en) * | 1980-03-26 | 1984-08-30 | Nissan Motor | Positional control system for a fuel injection pump |
JPS56146026A (en) * | 1980-04-15 | 1981-11-13 | Diesel Kiki Co Ltd | Controlling method for maximum injection quantity of fuel injection pump |
-
1982
- 1982-07-05 DE DE3225085A patent/DE3225085C2/de not_active Expired
-
1983
- 1983-06-03 IT IT48419/83A patent/IT1171817B/it active
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US4523562A (en) | 1985-06-18 |
JPS5918244A (ja) | 1984-01-30 |
GB2125558A (en) | 1984-03-07 |
FR2529620A1 (fr) | 1984-01-06 |
GB2125558B (en) | 1986-03-26 |
IT8348419A0 (it) | 1983-06-03 |
GB8317396D0 (en) | 1983-07-27 |
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