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"Bürste"
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Die Erfindung bezieht sich auf eine Bürste, die insbesondere für den
Hausgebrauch, vor allem zum Abwaschen und Reinigen von Oberflächen, beispielsweise
zum Waschen einer Fahrzeugkarosserie, bestimmt ist und die mit einem hohlen Handgriff
versehen ist, der über eine die Bürste mit einem Flüssigkeitsnetz verbindende Leitung
mit einer unter Druck stehenden Flüssigkeit, z.B. Wasser, gespeist wird, wobei diese
Bürste einen an einem äusseren Gehäuse befestigten Kranz aus Borsten aufweist und
wobei innerhalb des äusseren Gehäuses ein beweglicher, d.h. drehbarer Kranz aus
Borsten an einem entsprechend beweglichen Gehäuse angebracht ist, das mit Hilfe
von Spritzdüsen in Rotation versetzbar ist, welche jeweils einen Flüssigkeitsstrahl
auf an dem beweglichen Gehäuse befestigte Flügelblätter schicken.
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Es sind bereits für den Hausgebrauch bestimmte, mit einem hohlen Handgriff
ausgestattete Bürsten bekannt, die mittels einer vorzugsweise biegsamen Leitung
an ein Wassernetz anschliessbar sind. Das unter Druck stehende Wasser ergiesst sich
zwischen den Borsten der Bürste und ein Benutzer dieser Bürste ist dazu veranlasst,
hin- und hergehende Bewegungen zu vollführen, um die Bürste über die zu saubernde
Oberfläche zu verschieben.
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Diese bereits bekannten Bürsten weisen nun mehrere Nachteile auf.
In der Tat ist der Benutzer nicht nur genötigt, die Bürste in einemfort zu verschieben,
um die gewünschte Reinigung zu bewerkstelligen, sondern er muss sich auch auf der
Bürste abstützen, um die mehr oder weniger angetrockneten Schmutzteilchen entfernen
zu können. Auf diese Weise bewirkt der Benutzer ein Bürsten der zu reinigenden Oberfläche.
Infolgedessen kommt es häufig vor, dass die Borsten der Bürste sich mit Staubkörnern
beladen und die zu reinigende Karosserie ritzen oder zerkratzen. Es ist somit erforderlich,
dass das Wasser schnellstmöglich diese Staubkörner vertreibt und der Benutzer neigt
daher dazu, den Zulauf des unter Druck stehenden Wassers ganz aufzumachen. Dieses
unter Druck stehende Wasser trifft nun einerseits heftig genug auf die zu reinigende
Oberfläche auf und spritzt andererseits durch die verschiedenen Borsten hindurch.
Aufgrund dessen wird der Benutzer stark bespritzt und nicht selten sind sowohl er
selbst als auch seine Kleider völlig durchfeuchtet.
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Es sind darüber hinaus auch mit Wasser arbeitende, rotierende Bürsten
bekannt, die durch eine hydraulische Turbine angetrieben werden. Diese Turbinen
weisen dennoch einen nicht gänzlich abgedeckten Rotor auf und es ergeben sich daher
sowohl unmittelbar auf der zu reinigenden Oberfläche zerfliessende Wasserstrahlen
als auch für die Bedienungsperson unangenehme Wasserspritzer.
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Ausserdem verfügen diese hydraulischen Trubinen über nicht profilierte
Flügelblätter und Wasserspritzdüsen, wodurch ein recht erheblicher Wasserdurchsatz
und Wasserdruck erforderlich ist, um einen ordnungsgemässen Betrieb der rotierenden
Bürste zu erhalten.
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Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine
verbesserte Ausbildung einer Brüste der eingangs definierten Art anzugeben, bei
der vor allen Dingen die den bekannten Ausführungen anhaftenden Nachteile beseitigt
sind.
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Ausgehend von einer Bürste der oben erläuterten Gattung wird diese
Aufgabe gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass zur Vermeidung jeglichen direkten
Spritzens von Flüssigkeit nach aussen durch eine Öffnung des äusseren Gehäuses der
Bürste hindurch die Flügelblätter in ihrem unteren Bereich mit einer Abschirmung
versehen sind.
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Gemäss einer vorteilhaften Weiterbildung ist diese Abschirmung durch
den gegen die Unterkanten der Flügelblätter anliegenden Borsten-Tragkranz gebildet.
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Gemäss weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Aussenumfang
des Tragkranzes für die Borsten eine Reihe von Zinnen auf, wobei die zwischen diesen
Zinnen gebildeten Öffnungen ein Ausströmen der Flüssigkeit gewährleisten.
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Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die
Unterseite des beweglichen Gehäuses der Bürste in Bezug auf die Unterseite des feststehenden
Gehäuses zurücksprineni angeordnet ist.
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Bei der Bürste nach der Erfindung sind insbesondere Röhren vorgesehen,
die zur Erhöhung der Ausstossgeschwindigkeit der Flüssigkeit und zur Minimisierung
von Druckabfällen bzw.
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-verlusten einen verengten Endquerschnitt besitzen.
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Weiterhin weist die Innenseite eines äusseren Umfanges des feststehenden
Gehäuses der Bürste vorzugsweise Wasserstrahlregler auf.
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Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist bei der Bürste
ein Ansatzstück vorgesehen, das die vorzugsweise symmetrisch angeordneten Röhren
aufweist und aus zwei Teilen zusammengesetzt ist, die gemäss einer horizontalen
Ebene miteinander beispielsweise durch Klebung oder Ultraschall-Schweissung fest
verbunden sind.
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Vorteilhafterweise ist dieses Ansatzstück zur Versorgung der Röhren
in der Form eines Gabelrohres ausgebildet.
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Gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besitzen die mit
dem beweglichen Gehäuse der Bürste fest verbundenen Flügelblätter eine gekrümmte
wirksame Seitenfläche.
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Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin,
dass die Bürste ein hydrostatisches Lager aufweist, das durch einen reibungsmildernden
Film gebildet ist, der aus der sich zwischen der Innenfläche einer Hülse des beweglichen
Gehäuses und der Aussenfläche eines Endes einer Krümmung des hohlen Handgriffes
sich ausbreitenden Flüssigkeit besteht, welche aus dem Flüssigkeitsnetz herrührt
und durch in dem Ende der Krümmung ausgebildete, quer verlaufende Öffnungen tritt.
Weiterhin ist in bevorzugter Weise das bewegliche Gehäuse der Bürste mit Einklemm-Elementen
versehen, welche eine Befestigung des Borsten-Tragkranzes an dem beweglichen Gehäuse
sicherstellen.
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Schliesslich kann in bevorzugter Weise der Borsten-Tragkranz wenigstens
eine vorspringende Zunge aufweisen, die in einer im beweglichen Gehäuse zu diesem
Zweck vorgesehenen Aussparung eingesetzt ist.
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Somit wird durch die vorliegende Erfindugn eine mit einem hohlen Handgriff
versehene Bürste vorgeschlagen, bei der
der eine Teil der Borsten
einer Rotationsbewegung unterworfen ist, welche automatisch die Wirkung des Bürstens
ergibt, während es für den Benutzer genügt, die Bürste einfach über die zu reinigende
Oberfläche beliebig zu bewegen. Darüber hinaus werden die Schmutzteilchen durch
die dynamische und zentrifugale Wirkung des in Rotation befindlichen Teiles der
Borsten automatisch weggestossen und auf diese Weise wird jegliche Gefahr des Ritzens
oder Kratzens der Fahrzeugkarosserie beseitigt. Ausserdem ist diese Bürste in der
Weis ausgestaltet, dass die voll und ganz ausgenutzte,unter Druck stehende Flüssigkeit,
insbesondere das unter Druck stehende Wasser, ausströmen kann, ohne den Benutzer
zu bespritzen.
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Es stellt ferner einen ganz besonderen Vorteil der erfindung gemäss
ausgebildeten Bürste dar, dass ihre verschiedenen Bau teile aus Kunststoff hergestellt
sein können. Die Einfachhei ihrer Bauweise erlaubt einen recht vernünftigen Herstellungs
preis. Darüber hinaus ist die Bürste nach der vorliegenden Erfindung so ausgestaltet,
dass die Abnutzung ihrer beweglichen Teile minimisiert ist und dass das Austauschen
des die rotierenden Borsten tragenden Teiles ausserordentlich erleichtert ist.
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Zur näheren Erläuterung der Erfindung, ihrer weiteren Merkma und Vorteile
dient die nachfolgende Beschreibung eines Ausfü] rungsbeispiels in Verbindung
mit der beigefügten Zeichnung.
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Dabei zeigt: Fig. 1 eine Schnittansicht einer Bürste nach der Erfindung,
wobei die Borsten weggelassen sind; Fig. 2 eine Ansicht von unten auf die Bürste
gemäss Fig. 1 und
Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf den Aussenumfang
des feststehenden Gehäuses der Bürste im Schnitt.
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Es wird zunächst auf die Figuren 1 und 2 Bezug genommen.
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Die insgesamt mit 1 bezeichnete Bürste nach der Erfindung weist einen
hohlen Handgriff 2 auf, der mit einer Muffe 3 versehen ist, welche ein Ergreifen
der Bürste 1 mit einer Hand erleichtert. Ein freies Ende 4 dieses hohlen Handgriffes
2 ist mittels einer vorzugsweise biegsam ausgebildeten Leitung mit dem Netz einer
unter Druck stehenden Flüssigkeit, insbesondere mit dem Netz des unter DrucUstehenden
Wassers, verbunden. Die Befestigung des Endes dieser Leitung mit dem freien Ende
4 des hohlen Handgriffes 2 kann von irgendeiner beliebigen Art sein. Der hohle Handgriff
2 weist eine Krümmung 5 auf, die das unter Druck stehende Wasser in das Innere der
Bürste 1 umleitet.
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Ein freies Ende 6 dieser Krümmung 5 dringt in das Innere eines feststehenden
Gehäuses 7 ein, welches an seinem unteren Ende 8 offen ist. Das Gehäuse 7 weist
an seinem Umfang 9 einen (nicht gezeigten) feststehenden Kranz aus Borsten auf,
die in Sitzen 10 und 11 gehalten sind, welche in einem kreisförmigen, mit dem Aussenumfang
9 einstückig verbundenen Vorsprung 12 ausgebildet sind.
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In Höhe des innen im Gehäuse 7 befindlichen Teiles ist auf das freie
Ende 6 der Krümmung 5 eine Hülse 13 eines beweglichen Gehäuses 14 aufgezogen. Dieses
Gehäuse 14 kann sich frei um das freie Ende 6 der Krümmung 5 drehen. Eine Unterseite
15 des beweglichen Gehäuses 14 ist in Bezug auf eine Unterseite 16 der unteren Öffnung
8 des feststehenden Gehäuses 7 zurückspringend angeordnet.
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In einer unteren Öffnung des beweglichen Gehäuses 14 ist ein Borsten-Tragkranz
17 untergebracht, der gemeinsam mit diesem beweglichen Gehäuse 14 rotierbar ist.
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Um ein leichtes Austauschen des Borsten-Tragkranzes zu ermöglichen,
wenn dieser abgenutzt ist, ist das bewegliche Gehäuse 14 mit Mitteln versehen, welche
ein Entfernen und/ oder ein Einsetzen dieses Kranzes erlauben. Diese Mittel sind
durch mindestens zwei Einklemm-Elemente 18 gebildet, die mit der unteren Seite bzw.
Kante 15 des beweglichen Gehäuses 14 einstückig verbunden. und in Bezug auf diese
Kante 15 vorspringend sind. Die seitlich durch einen vertikalen Schlitz begrenzten
Einklemm-Elemente 18 weisen eine geneigte Ebene oder Abschrägung 19 auf, die das
Eindringen des Borsten-Tragkranzes 17 erleichtert und die von einer Verriegelungsfläche
20 gefolgt ist, welche gegen die untere Fläche des Borsten-Tragkranzes 17 zur Abstützung
gelangt.
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Auf diese Weise ist der Borsten-Tragkranz 17 einerseits durch die
Verriegelungsfläche 20 der Einklemm-Elemente 18 und andererseits durch eine Unterkante
21 von vertikalen Flügelblättern 22, die im Inneren des beweglichen Gehäuses 14
angeordnet sind, in vertikaler Richtung blockiert. Die vertikalen Flügelblätter
22, welche die Innenwand des beweglichen Gehäuses 14 bedecken, befinden sich in
einer diametralen, durch eine Mittelachse 23 der Bürste 1 verlaufenden Ebene.
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Der Borsten-Tragkranz 17 besitzt einen Aussenumfang 24, dem die Gestalt
von Zinnen 25 verliehen worden ist. Die Breite dieser Zinnen 25 ist jeweils so gewählt,
dass Öffnungen 26 erhalten werden, deren jeweilige Breite unterhalb des Zwischenabstandes
zwischen zwei aufeinanderfolgenden Flügelblättern 22 liegt, wobei eine Kante 27
dieser Zinnen 25 jeweils in einer vertikalen Verlängerung von Seitenflächen 28 der
Flügelblätter 22 liegt. Die Öffnungen 26 dienen als
Durchgänge
für das Ausströmen des Wassers. Die nicht dargestellten Borsten sind in Sitzen 29
befestigt, die in der unteren Fläche des Tragkranzes 17 vorhanden sind.
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Die axiale Positionierung der Hülse 13 auf dem freien Ende 6 der Krümmung
5 ist durch die Anordnung eines Ansatzstückes 30 gewährleistet, das an dem freien
Ende 6 angebracht ist und dieses abdichtet. Dieses Ansatzstück 30 weist vorzugsweise
symmetrisch angeordnete Röhren auf,wobe es sich bei der dargestellten Ausführung
um zwei Röhren 31 handelt. Die Röhren 31 münden einerseits in die mittlere Öffnung
des freien Endes 6 der Krümmung 5 ein, um ihre Versorgung mit Flüssigkeit zu gewährleisten.
Andererseits besitzen sie gebogene Enden 32, die mit Spritzdüsen 33 versehen sind,
welche die Wasserstrahlen gegen Seitenflächen 34 der Flügelblätter 22 richten, um
auf diese Weise die Rotation des beweglichen Gehäuses 14 und demzufolge auch die
Rotation des Borsten-Tragkranzes 17 hervorzurufen.Die Spritzdüsen 33 besitzen jeweils
einen verengten Querschnitt.
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Das Wasser kann nun durch die Öffnungen 26 hindurch entweichen, es
kann aber nicht einen Benutzer der Bürste bespritzen, da der am Gehäuse 7 in den
zugeordneten Sitzen 10, 11 angebrachte Borsten-Kranz eine Abschirmung bildet und
die Innenfläche des äusseren Umfanges 9 als Ablenkplatte dient.
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Das Ansatzstück 30 ist aus zwei Teilen zusammengesetzt, die gemäss
einer horizontalen Ebene miteinander beispielsweise durch Klebung oder Ultraschall-Schweissung
fest verbunden sind. Um eine Turbulenz des Wasser in Höhe seiner Einleitung in das
Ansatzstück 30 zu vermeiden, ist dess#. unter Teil die Gestalt eines Gabel- oder
Hosenrohres 35 verliehen worden, welches das Wasser zu den Röhren 31 hin lenkt.
Somit wird unter Vermeidung der Turbulenz die Wirksamkeit und
Leistungsfähigkeit
der Bürste erhöht. Diese Erhöhung lässt sich auch noch dadurch vergrössern, dass
der wirksamen Seitenfläche der Flügelblätter 22 jeweils eine gewisse Krümmung gegeben
wird, die jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt ist.
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Zur Vervollständigung der Verbindung zwischen dem beweglichen Gehäuse
14 und dem Borsten-Tragkranz 17 im Falle der Rotation und damit zur Sicherstellung
der Mitnahme dieses letzteren ist der Borsten-Tragkranz 17 vorteilhafterweise mit
mindestens einer bezüglich seines Aussenumfanges 24 vorspringenden Zinne 36 versehen.
Diese äussere Zinne 36 ist in einer in der Unterseite des beweglichen Gehäuses 14
zu diesem Zweck vorgesehener Aussparung eingesetzt. Der vorspringende Teil der Zinne
36 entspricht ungefähr der Dicke der Wand des beweglichen Gehäuses 14 in Höhe seiner
Unterseite 15, wodurch verhindert ist, dass die Zinne 36 in Bezug auf die Peripherie
des beweglichen Gehäuse vorspringend ist und gegen die Innenfläche des feststehenden
Gehäuses reibt. Überdies weist die die Zinne 36 aufnehmende Aussparung eine Breite
auf, die ungefähr der Breite der Zinne 36 entspricht, und eine Yiefe, die etwa der
Dicke des Borsten-Tragkranzes 37 entspricht.
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Mit Rücksicht darauf, dass das bewegliche Gehäuse 14 auf dem Ende
6 der Krümmung 5 des hohlen Handgriffes 2 reibend angeordnet ist, wird mit Vorteil
die Verwendung eines hydrostatischen Lagers vorgeschlagen, welches dadurch erhalten
wird, dass in dem genannten Ende 6 in Querrichtung Öffnungen 37 angebracht werden.
Das Wasser geht durch diese Öffnungen 37 hindurch und breitet sich zwischen der
Aussenfläche des Endes 6 der Krümmung 5 des hohlen Handgriffes 2 und der Innenfläche
der Hülse 13 des beweglichen Gehäuses 14 aus. Auf diese Art und Weise wird ein durch
das Wasser gebildeter, reibungsmindernder Film oder Gleitfilm erhalten, welcher
das hydrosta tische Lager darstellt.
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