DE3241677C1 - Betaetigungsaufsatz fuer einen Druck-Zugschalter - Google Patents

Description

mit einem Druck-Zugknopf (8), der an einem schalterseitigen Ende eine mit dem Betätigungsknopf (5) des Schalters (1) verspannbare Klemmzange (10) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,
daß der Druck-Zugknopf (8) innerhalb eines sein schalterseitiges Ende umgebenden Schutzgehäuses (9) längsverschiebbar gelagert ist,

— aus dem der Druck-Zugknopf (8) im Bereich eines Gehäusebundes (11) hinaussteht,

— dessen schalterseitiges Ende mit einem Muttergewinde (14) zum Aufschrauben auf den Außengewindeflansch (7) des Schaltergehäuses versehen ist, in dem ein einen Aufnahmeraum für den Betätigungsknopf (5) des Schalters (1) umgebender Hüllschlauch (16) aus wasserdichtem flexiblem Werkstoff das schalterseitige Ende des Druck-Zugknopfes (8) mit dem schalterseitigen Ende des Schutzgehäuses (9) wasserdicht verbindet und _o dessen Gehäusebund (H)₁ mit einem Außengewinde (13) versehen ist, welches nach Gewinde- · art und Durchmesser gleich dem Muttergewinde (14) am schalterseitigen Ende des Schutzgehäuses (9) ist .

2. Betätigungsaufsatz nach Anspruch 1,
' dadurch gekennzeichnet,

daß die Wandung des Hüllschlauches (16) in balgartigen Falten (17) liegt

3. Betätigungsaufsatz nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

daß das schalterseitige Ende (18) des Hüllschlauches (16) zwischen einem Absatz (19) an der Schutzgehäuseinnenwand (20) und einer das Muttergewinde so (14) des Schutzgehäuses (9) beinhaltenden, wasserdicht in das schalterseitige Ende des Schutzgehäuses

(9) eingesetzten Ringmutter (21) eingeklemmt ist

4. Betätigungsaufsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet

daß der Hüllschlauch (16) mit einem Ende insbesondere unter formschlüssiger Umklammerung auf den Umfang des Druck-Zugknopfes (8) aufgezogen ist.

5. Betätigungsaufsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Klemmzange

(10) durch eine in Axialrichtung den Druck-Zugknopf (8) durchsetzende Spannschraube (22) gegen Innenkonusflächen (30) am Druck-Zugknopf verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet,

daß der Druck-Zugknopf (8) aus einem Führungsteil (23) und einem Betätigungsteil (24) besteht,

— die in Axialrichtung (6) aneinandergesetzt sind,

— die mit dem Anziehen der Spannschraube (22) gegeneinander verspannbar sind und

■— zwischen die ein die Spannschraube (22) stopfbüchsenartig umgebender Dichtungsring (36) eingesetzt ist.

6. Betätigungsaufsatz nach Anspruch 5, ■
dadurch gekennzeichnet,

daß in die dem Betätigungsteil (24) zugewandte Stirnfläche (34) des Führungsteiles (23) eine den Bohrungsausgang für den Durchtritt der Spannschraube (22) arisenkender Innenkonus (35) zur Einlage des Dichtungsringes (36) angeordnet ist

7. Betätigungsaufsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß im Bereich der Stirnseite des Betätigungsteiles (24) des Druck-Zugknopfes (8) eine Aussenkung (37) zur versenkten Einlage des Kopfes (33) der Spannschraube (22) eingebracht ist. .

8. Betätigungsaufsatz nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Aussenkung (37) durch eine wasserdicht einsetzbare Abdeckkappe (38) verschließbar ist.

9. Betätigungsaufsatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, · .. '
dadurch gekennzeichnet,

daß der Gehäusebund (11) aus einem als Auflage für einen Dichtungsring ausgebildeten Ringflansch (12) größeren Durchmessers als der Gehäusebund (11) hervorsteht.

10. Betätigungsaufsatz nach Anspruch 9,
gekennzeichnet durch

eine ringförmige Ausnehmung (39) auf der Dichtungsoberfläche des Ringflansches (12).

Die Erfindung betrifft einen Betätigungsaufsatz der im Oberbegriff des Anspruches 1 näher beschriebenen, aus DE-GM19 80 282 bekannten Art.

Der bekannte Betätigungsaufsatz ist als Druck-Zugknopf ausgebildet und nachträglich auf den Betätigungsknopf eines Druck-Zugschalters aufsetzbar. Sein Druck-Zugknopf ist mit einer griffgünstigen Umfangsgestalt versehen, um leichter von einer mit einem Handschuh geschützten Hand ergriffen werden zu können als der herkömmliche Betätigungsknopf eines derartigen Schalters. Die bekannten Druck-Zugschalter, insbesondere Bordnetzschutzschalter, werden herkömmlich in vielfacher Anordnung nebeneinander hinter einer Schalttafel befestigt. Dabei ragt ihr mit einem Außengewinde versehener Außengewindeflansch durch eine Bohrung in der Schalttafel hindurch. Ihre Befestigung an der Schalttafel erfolgt durch eine auf das aus der Schalttafel vorstehende Ende des Außengewindeflansches aufgeschraubte Befestigungsmutter.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Betätigungsaufsatz der eingangs genannten Art so auszubilden, daß mit ihm herkömmliche Druck-Zugschalter, insbesondere Bordnetzschutzschalter, in unveränderte Einbaubohrungen einer Schalttafel wasserdicht einbaubar sind. Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 enthaltenen

Merkmale gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist der Betätigungsaufsatz in der für den unmittelbaren Einbau des Schalters dimensionierten, gleichen Einbauöffnung an der Schalttafel mittels einer Befestigungsmutter, insbesondere der des Schalters befestigbar. Bei gleicher Konturierung des Betätigungsendes des Druck-Zugknopfes wie die des Betätigungsknopfes des Schalters zeigt sich für den Betreiber kein Unterschied gegenüber einem normal eingebauten Schalter. Der Druck-Zugknopf mit seinem Schutzgehäuse und den die Wasserdichtigkeit gewährleistenden Teilen ist als Baueinheit werksseitig vorzufertigen und bereits von Hause aus wasserdicht. Der Anwender kann die Baueinheit auch nachträglich ohne Änderung des Gesichts der Betätigungsseite in eine Schalttafel einbauen.

Durch das Kenhzeichnungsmerkmal des Anspruches 2 ist eine dauerhafte Ausgestaltung des Hüllschlauches gewährleistet. Durch das Kennzeichnungsmerkmal des Anspruches 3 ist in einfacher, fertigungstechnisch günstiger Weise eine wasserdichte Verbindung zwischen Hüllschlauch und Schutzgehäuse hergestellt. Dasselbe trifft für das Kennzeichnungsmerkmal des Anspruches 4 bezüglich der Verbindung des Hüllschlauches mit dem Druck-Zugknopf zu.

Anspruch 5 geht aus von einer Fixierung des Druck-Zugknopfes am Betätigungsknopf des Schalters, wie diese von dem eingangs genannten Stand der Technik her bekannt ist. Sein Kennzeichnungsmerkmal gewährleistet in einfacher Weise eine wasserdichte Durchführung der Spannschraube durch den Druck-Zugknopf, ohne die Betätigungsmöglichkeit der Spannschraube von außen zu beeinträchtigen. Die Wasserdichtigkeit der Spannschraubendurchführung wird durch das Kennzeichnungsmerkmal des Anspruches 6 weiter begünstigt. Durch das Kennzeichnungsmerkmal des Anspruches 7, insbesondere in Verbindung mit dem des Anspruches 8, ist es in einfacher Weise möglich, dem Betätigungsende des Druck-Zugknopfes dasselbe Aussehen wie das des Betätigungsknopfes eines herkömmlichen Druck-Zugschalters, insbesondere Bordnetzschutzschalters, zu verleihen, ohne die Betätigungsmöglichkeit der Spannschraube zu beeinträchtigen.

Durch das Kennzeichnungsm'erkmal des Anspruches 9, insbesondere in der weiteren Ausgestaltung des Kennzeichnungsmerkmals des Anspruches 10, ist eine Abdichtung der Schalttafelbohrung zur Durchführung des Außengewindebundes des Schutzgehäuses des Druck-Zugknopfes möglich. Die Befestigung des Schutzgehäuses des Druck-Zugknopfes gemeinsam mit dem angesetzten Schalter erfolgt in herkömmlicher Weise durch eine auf den Gehäusebund aufgeschraubte Ringmutter, insbesondere durch dieselbe Ringmütter, mit der sonst der Schalter selbst an der Schalttafel festlegbar ist.

Der Gegenstand der Erfindung wird anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Gesamtansicht des wasserdichten Betätigungsaufsatzes mit einem angesetzten Bordnetzschutzschalter in an einer Schalttafel montierter Form,

F i g. 2 einen Längsschnitt durch den Betätigungsaufsatz in seiner vorgefertigten, aufsetzbereiten Ausgangsstellung,

Fig.3 den Betätigungsaufsatz gemäß Fig.2 in auf ^⁵ den Schalter aufgeschraubter, mit dessen Betätigungsknopf verbundener Endstellung.

Der in Fig,2 und 3 im Längsschnitt dargestellte, erfindungsgemäße Betätigungsaufsatz ist zum wasserdichten Anschluß des insgesamt mit 1 bezeichneten Bordnetzschutzschalters — nachstehend kurz »Schalter« genannt — an einer Schalttafel 2 bestimmt Aus der Stirnseite 4 des Gehäuses 3 steht ein Betätigungsknopf 5 hinaus, der in Axialrichtung 6 zur Schalterbetätigung zieh- und drückbar ist Der Betätigungsknopf 5 des Schalters 1 ist von einem Außengewindeflansch 7 umgeben, mit welchem er bei direkter Befestigung an einer Schalttafel 2 durch eine Schalttafelbohrung hindurchragt. Die Festlegung selbst an der Schalttafel 2 erfolgt dann durch eine hier nicht dargestellte, auf den Außengewindeflansch 7 aufgeschraubte Ringmutter, wobei die Schalttafel 2 zwischen der Ringmutter und der Stirnseite 4 des Gehäuses 3 eingeklemmt ist.

Der Betätigungsaufsatz dient zur Verwendung an dem vorstehend im einzelnen beschriebenen Schalter, Sein Druck-Zugknopf 8 ist in Axialrichtung 6 innerhalb seines Schutzgehäuses 9 längsverschiebbar gelagert. Er weist an seinem schalterseitigen Ende eine mit dem Betätigungsknopf 5 des Schalters 1 verspannbare Klemmzange 10 auf. Der Druck-Zugknopf 8 ist innerhalb des Gehäusebundes 11 verschiebbar gelagert, welcher einstückig an dem die Stirnseite des Schutzgehäuses 9 bildenden Ringflansch des Schutzgehäuses 9 angeformt ist. Der Gehäusebund 11 ist mit einem Außengewinde 13 versehen, welches nach Gewindeart (metrisch oder Zollgewinde) und Durchmesser gleich dem Außengewinde 15 am Außengewindeflansch 7 des Schalters 1 ist.

Das wie weitere Teile des Betätigungsaufsatzes aus Kunststoff oder Metall bestehende Schutzgehäuse 9 enthält in seinem schalterseitigen Bereich einen Hohlraum zur Aufnahme des Betätigungsknopfes 5 des Schalters 1. In diesem Raum ist ein zur Axialrichtung 6 koaxialer Hüllschlauch 16 aus wasserdichtem, flexiblem Werkstoff, z. B. Gummi oder Kunststoff angeordnet. Dieser Hüllschlauch 16 ist mit seinem dem Schalter 1 abgewandten Ende dicht auf das schalterseitige Ende des Druck-Zugknopfes 8 aufgesetzt. Er umgibt den Aufnahmeraum für den Betätigungsknopf 5. Sein schalterseitiges Ende ist fest wasserdicht mit der Umfangswand des Schutzgehäuses 9 verbunden.· Die Wandung des Hüllschlauches 16 liegt in balgartigen Falten 17. Das schalterseitige Ende 18 des Hüllschlauches 16 ist zwischen dem an die Innenwand 20 des Schutzgehäuses 9 angeformten Ringabsatz 19 und einer das Muttergewinde 14 des Schutzgehäuses 9 beinhaltenden, wasserdicht Jn das schalterseitige Ende des Schutzgehäuses 9 eingesetzten Ringmutter 21 eingeklemmt. Die Befestigung des Hüllschlauches 16 mit seinem einen Ende am Druck-Zugknopf 8 ist unter formschlüssiger Umklammerung auf dessen Ringumfang vorgenommen, um eine gute Dichtung zu gewährleisten.

Der Druck-Zugknopf 8 ist mit einer in Axialrichtung 6 verlaufenden Durchgangsbohrung zum Durchtritt einer Spannschraube 22 versehen. Er besteht weiter aus dem Führungsteil 23 und dem schalterabseitigen Betätigungsteil 24. Führungsteil 23 und Betätigungsteil 24 sind in Axialrichtung 6 aneinandergesetzt. Die Führungsteil 23 und Betätigungsteil 24 durchsetzende Spannschraube 22 ist in das Innengewinde 25 der Klemmzange 10 eingeschraubt. Die Klemmzange 10 enthält vier im wesentlichen radial nach außen abstehende Arme 26, von denen nur drei in F i g. 2 und 3 erkennbar sind. Die Arme 26 sind auch in Axialrichtung 6 gegen den Schalter 1 hin abgebogen. An ihren Freienden sind die Arme 26

mit nach innen stehenden Abwinklungen versehen, die nach Art von Klauen 27 den Ringbund 28 am Freiende des Betätigungsknopfes 5 des Schalters 1 in Betriebsstellung hintergreif en.

Die Arme 26 der Klemmzange 10 liegen in an das schalterseitige Ende des Führungsteiles 23 des Druck-Zugknopfes 8 angeformten, im wesentlichen in der Axialrichtung 6 verlauf enden Taschen ein, deren äußere Begrenzungsflächen in einem sich in Richtung auf das Betätigungsteil 24 schließenden spitzen Winkel 29 zur Mittelachse stehen und dadurch als Innenkonusflächen 30 wirksam sind. Das Spannen der Klemmzange 10 erfolgt durch Anziehen der Spannschraube 22, die dabei gleichzeitig das Führungsteil 23 und das Betätigungsteil 24 des Druck-Zugknopfes 8 in Axialrichtung gegeneinander verspannt. Durch die Spannbewegung der Spannschraube 22 wird die Klemmzange 10 mit den Armen 26 gegen die Innenkonusflächen 30 der Taschen hineingezogen. Dabei werden die Klauen 27 radial nach innen gedrückt und hintergreifen infolgedessen den Ringbund 28 des Betätigungsknopfes 5 des Schalters 1. Außerdem legen sich die Arme 26 mit jeweils einer Abknickung 31 auf die Stirnfläche 32 des Betätigungsknopfes 5 des Schalters 1 auf. Mit dem Anziehen der Spannschraube 22 erfolgt somit nicht nur das Schließen der Klemmzange 10 um den Ringbund 28 des Betätigungsknopfes 5, sondern auch — bedingt durch die Auflage des Kopfes 33 der Spannsrehraube 22 — ein axiales Verspannen von Führungsteil 23 und Betätigungsteil 24 des Druck-Zugknopfes 8.

Die dem Betätigungsteil 24 zugewandte Stirnfläche 34 des Führungsteiles 23 ist mit einem Innenkonus 35 zur Einlage eines Dichtungsringes 36 versehen, der die Spannschraube 22 stopfbüchsenartig umgibt und damit für die Wasserdichtigkeit der. Durchführung der Spannschraube 22 durch den Druck-Zugknopf 8 sorgt.

Im Bereich der freien Stirnseite des Betätigungsteiles 24 des Druck-Zugknopfes 8 ist eine Aussenkung 37 vorgesehen, die durch eine wasserdicht einsetzbare Abdeckkappe 38 verschließbar ist. Der Gehäusebund 11 steht aus einem als Auflage für einen Dichtungsring 41 (F i g. 1) ausgebildeten Ringflansch 12 größeren Dürch-

messers als der Gehäusebund 11 hervor. Auf der schalterabseitigen Dichtungsoberfläche 40 des Ringflansches 12 ist eine ringförmige Ausnehmung 39 zur Einlage des Dichtungsringes 41.
Zur Herstellung einer wasserdichten Verbindung zwischen dem Betätigungsaufsatz und dem Schalter 1 wird bei'geöffneter Klemmzange 10 das Schutzgehäuse 9 mit dem Muttergwinde 14 auf das Außengewinde 15 des Außengewindeflansches 7 des Schalters 1 aufgeschraubt. Sodann wird durch Anziehen der Spannschraube 22 die Klemmzange 10 geschlossen, wobei sie den Ringbund 28 des Betätigungsknopfes 5 des Schalters 1 umfaßt. Gleichzeitig werden dadurch Führungsteil 23 und Betätigungsteil 24 des Drück-Zugknopfes 8 in Axialriehtung miteinander verspannt,

wodurch der Dichtungsring 36 die Spannschraube 22 abdichtend umfaßt.

Bei" der Druck-Zugbetätigung des. Druckknopfes 8 erfolgt dessen Relativ-Verschiebung in Axialriehtung 6 gegenüber dem Gehäuse 9 und dem ortsfesten Schalter

1. Der Hüllschlauch 16 wird dabei in Axialriehtung 6 expandiert oder kontrahiert, was durch seine balgenartige Ausbildung ohne Schwierigkeiten möglich ist.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Betätigungsaufsatz für einen Druck-Zugschalter, insbesondere für einen Bordnetzschutzschalter (1).

— der seinerseits einen aus einer Stirnseite (4) herausstehenden Betätigungsknopf (5) und

— dessen Gehäuse (3) einen den Betätigungsknopf (5) umgebenden Außengewindeflansch (7) zur Befestigung an einer Schalttafel (2) o.dgl. aufweist,