DE3130331A1

DE3130331A1 - Anschlussbuechse

Info

Publication number: DE3130331A1
Application number: DE19813130331
Authority: DE
Inventors: Joseph James 87544 Los Alamos N. Mex. Petranto
Original assignee: US Department of Energy
Current assignee: US Department of Energy
Priority date: 1980-07-31
Filing date: 1981-07-31
Publication date: 1982-05-19
Also published as: US4343496A; FR2487945B1; IT8123208A0; JPS5751014A; GB2081407B; FR2487945A1; CA1148580A; IT1138887B; GB2081407A

Description

R 4577 W/a/Li

Ans chlußbüchs e

Die Erfindung bezieht sich auf Büchsen, und insbesondere auf eine geteilte Büchse, die seitlich über Rohre oder Schläuche geschoben werden kann, und nicht notwendigerweise auf dem Schlauch oder Rohr dadurch angebracht werden muß, daß man sie über ein Ende hinwegschiebt.

Typische Anwendungsfälle für Büchsen ergeben sich bei der Befestigung einer Leitung oder eines Schlauches bzw. eines, Rohres zwischen der Brennstoffpumpe und dem Vergaser, bei Kühlmittelleitungen zwischen Kühlern und automatischen Getrieben, und bei Druckleitungen sowohl bei pneumatischen als auch hydraulischen Systemen, die in Automobilen, Flugzeugen, Schiffen, Erdbewegungsfahrzeugen, landwirtschaftlir· chen Fahrzeugen und dergl. Verwendung finden. Bei derartigen Anwendungsfällen bestehen die rohrförmigen Gebilde typischerweise aus Stahl oder Kupfer, und zwar vorgeformt oder in die gewünschte Form verbiegbar* Übliche Büchsen müssen

über die Enden der Rohrelemente aufgeschoben werden. Sodann werden die Rohrelemente entweder erweitert, oder es werden Hülsen auf den Rohrelementen nahe der Enden angeordnet. Die Enden der Rohrelemente werden sodann an geeigneten Fittings befestigt, und zwar dadurch, daß man die Büchsen einschraubt, um so Strömungsmitteldichte Verbindungen zu schaffen.

Sobald die Rohrleitung in einem ausreichenden Maße gebogen ist, können übliche Büchsen nicht mehr über die Biegung hinweggeschoben werden, weil der Innendurchmesser der Büchse hinreichend klein sein muß, um die Rohrleitung dann in ihrer Position zu halten, wenn die Büchse in ein Fitting eingeschraubt ist. Infolgedessen können übliche Büchsen nur längs einer relativ gerade verlaufenden Rohrleitung verschoben werden.

Manchmal passiert es, daß die Gewindegänge einer Büchse während der Verbindung einer Rohrleitung mit einem Fitting entfernt werden, daß die Flächen des Kopfes der Büchse abgerundet werden, oder aber daß die Büchse sich nach der Anordnung an ihrem Platz auf der Rohrleitung als schadhaft herausstellt. Jeder dieser Zustände kann auftreten, nachdem die Büchse sich auf der Rohrleitung befindet und die Rohrleltting bereits erweitert ist oder eine Hülse darauf befestigt wurde. In solchen Fällen muß die Rohrleitung aufgetrennt werden, um das Entfernen der Büchse zu ermöglichen. Daraufhin muß die ::ohrleitung ersetzt werden, oder die abgetrennte Rohrleitung muß auf irgendeine Weise wieder verbunden werden, was zusätzliche Teile und Arbeitszeit erforderlich macht«, In einigen Fällen kann eine Rohrleitungslänge eine Reihe von sehr unterschiedlich engen Biegungen aufweisen. Eine übliche Büchse kann nicht über eine solche Rohrleitungslänge hinweggeschoben werden. Aus diesem sowie aus vielen anderen Gründen besteht ein Bedürfnis nach einer Büchse, die seitlich über die Rohrlei-

tung geschoben*werden kann.

Ein Ziel der Erfindung besteht demgemäß darin*., eine Möglichkeit der Büchsenanordnung vorzusehen,/ohne daß bereits ge« formte, erweiterte oder mit Hülsen versehene Rohrleitungen getrennt werden müssen. "■■■; ... ■■■·.-:

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, beschädigte Büchsen an ihrer Stelle an der Rohrleitung leicht ersetzen zu können* . _; ■..-..-: .■■-.-■.·

Ein weiteres- Ziel der Erfindung besteht darin,- eine Büchse. vorzusehen, die zur Anordnung auf geformten Rohrleitungen geeignet ist, und zwar insbesondere verwendbar für Rohrleitungen, die in schwer zugänglichenoder engenwÄrbeitsumgebun^en angeordnet sind. :., _: - ; :·

Erfindungsgemäß wird eine aufgespaltene (geteilte) Büchse vorgesehen, die ein Paar von gesonderten, im wesentlichen splegelbildförmigen BUchsenhälften aufweist, wobei das Paar der Büchsenhälften zusammenpassend über einer gemeinsamen Rotationsachse anzuordnen ist, um so in effektiver Weise ein,e einzige geteilte Büchse zu bilden. Jede Büchsenhälfte weist einen Gewindeteil, eine Schulter und einen Schraubwerkzeug-seingriffs-Kopfteil auf und besitzt eine konkave Innenoberfläche, die um Rohr einer geeigneten Größe herumpaßt. Die Büchsenhälften werden durch.einen Pederclip miteinander zu? sammengehalten, welches um deren Schultern herum angeordnet ist, und die Büchsenhälften werden ferner im wesentlichen fest gegenüber einander im wesentlichen in Schraube!.'.griff gehalten durch einen hufeisenförmigen Halter oder einen Keil, eingepaßt in Schlitze in jeder Büchsenhälfte. Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel enthält die Schulter einen Plansch zum Halten oder zur Aufnahme des Federclips, und der Pederclip ist vorzugsweise im wesentlichen kreisförmig mit

3 13033T

einem aufspaltbaren Spalt zwischen seinen Enden. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ferner vorgesehen, daß der Schulterflansch im -wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist und Enden aufweist; vorzugsweise an den Enden des Federclips angeordnete Ansätze kommen mit den Enden des Flanschs in Eingriff und bewahren den Federclip vor einem Gleiten um die Schulter. Die Innenoberflächen der geteilten Büchse besitzen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel tropfenförmige Gestalt, um das Anordnen und Entfernen der Büchse von der Rohrleitung mit geringem Kraftaufwand zu ermöglichen. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel besitzt der Werkzeugeingriffskopf eine V-förmige Startnut, so daß die Büchse leichter auf die Oberleitung aufgeschoben werden kann.. Das bevorzugte Ausführungsbeispiel weist ferner eine radiusartige Nut auf der entgegengesetzten Seite des Kopfes gegenüber der V-förmigen Nut auf, so daß die Achse, um welche sich die geteilte Büchse erstreckt, näher zu ihrer Drehachse liegt, wodurch das notwendige Spreizen des Federclips während der Anordnung und Entfernung der geteilten Büchse vermindert wird.

Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, daß schlecht funktionierende oder fehlerhafte Büchsen ersetzt werden können, ohne daß die Rohrleitung abgetrennt oder ersetzt werden muß, und ohne daß die Rohrleitung von ihrem Platz an oder in einem Gerät entfernt werden muß.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die geteilten Büchsen auf die Rohrleitung aufgeschoben und von der Rohrleitung entfernt werden können, ohne daß die Rohrleitung zerschnitten werden muß, wenn sich die Rohrleitung bereits an ihrem Platz befindet, vorgeformt odor gebogen ist, erweitert ist oder darauf aufgequetschte Hülsen bositzt.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß dann, wenn Fehler beim Zusammenbau gemacht werden und eine erfor-

liche Büchse nicht auf ein Rohrleitungsteil aufgeschoben wurde, welches bereits in die entsprechende Form gebogen oder erweitert wurde, die Rohrleitung nicht weggeworfen oder durchtrennt werden muß.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die aufgespaltenen oder unterteilten Büchsen über enge Biegungen in der Rohrleitung geschoben werden können.

Weitere Vorteile, Ziele und Einzelheiton der Erfindung ergeben sich insbesondere aus den Ansprüchen sowie aus der Beischreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines bevorzugten Aus*· führungsbeispiels einer erfindungsgemäßen un* terteilten Büchse;

Fig. 2 eine Endansicht der unterteilen Büchse gemäß Fig. 1, wobei die tropfenförmige Gestalt der Innenoberflachen, der hufeisenförmige Keil oder Halter, die radius artige Nut und die Rohrlei·* tungsstartnut dargestellt sind;

Fig. 3 das bevorzugte Ausführungsbeispiel der.Fig.1 und 2, aufgespreizt mit dem Aufnahmerohr;

Fig. 4 das bevorzugte Ausführungsbeispiel, eingeschraubt in ein Fitting mit einer Hülse auf dem Rohr;

Fig. 5 das bevorzugte Ausführungsbeispiel, eingeschraubt in ein Fitting mit erweiterter Rohrleitung.

Es wird nunmehr auf die Fig. 1 und 4 Bezug genommen, wobei in der erstgenannten Figur eine auseinandergezogene Ansicht ei-

nes bevorzugten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen aufgeteilten Büchse 10 dargestellt ist. Pig. 4 zeigt die aufgeteilte Büchse 10, eingeschraubt in ein Fitting 12, •welches eine mit Gewinde versehene Öffnung in irgendeinem Gebilde aufweist, in welches hinein oder aus welchem heraus ein Strömungsmittel fließen soll. Zweck der Büchse 10 be» steht darin, eine Verbindung zwischen der Rohrleitung 14 und dem Fitting 12 vorzunsehen, so daß kein Strömungsmittel durch die Verbindung herausleckt. Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 ist eine Hülse 16 auf dem Rohr 14 nahe dessen Ende angeordnet. Wie man jedoch in Fig. 5 erkennt, kann die erfindungsgemäß unterteilte Büchse auch mit einem erweiterten Rohr und einem Fitting 12 Verwendung finden. Der Fachmann erkennt, daß sich die Erfindung auf die unterteilte Büchse selbst bezieht; ob eine Hülse, ein erweitertes Rohr oder andere bekannte Abdichtmaßnahmen für die Rohrleitung zusammen mit den Büchsen verwendet werden, hat keinen Einfluß auf die Erfindung. Es sind viele Möglichkeiten der Abdichtung für ein Rohr bzw. eine' Rohrleitung bekannt, und die Büchsenöffnungen 15 können verschiedene Formen besitzen, was wiederum dem Fachmann bekannt ist.

Die unterteilte Büchse 10 weist ein Paar von gesonderten, im wesentlichen spiegelbildförmigen Büchsenhälften 16 und 18 auf, die mit Gewinde versehene Teile 17 bzw. 19, Schultertei« Ie 20 bzw. 22.und Werkzeugeingriffs-Kopfteile 24 aufweisen. Die Büchsenhälften 16 und 18 sind vorzugsweise Spiegelbilder mit der Ausnahme des Gewindes, welches natürlich derart ausgebildet sein muß, daß sich ein kontinuierlich mit Gewinde versehener Teil ergibt, wie dies bei üblichen Büchsen der Fall ist, wobei sich dieses zusammenhängende Gewinde dann er= geben muß, wenn die beiden Büchsenhälften miteinander verbunden sind. Wenn die beiden Büchsenhälften zusammenpassen^ so (Ie£.i.ttl§ren öle eine gemeinsame Drehachse 2.6, wie mau In U¹Ig. 2 erkennt. Jde Büehsenhälfte ist mit Ausnahme geringer Ge»

windeunterschiede ein Spiegelbild der anderen Büchsenhälfte um diese Achse herum. Die Innenoberflächen 28 sind vorzugsrv;eise nicht zylindrisch, obwohl sie dies auch sein könnten, wie bei üblichen Vorrichtungen, sondern die Innenoberflächen 28 sind vorzugsweise tropfenförmig im Querschnitt, wie man dies am besten in Fig. 2 erkennt, um das Herabschieben der Büchse von der Rohrleitung mit weniger Aufwand zu ermöglichen. Der Kopfteil 24 ist vorzugsweise typischerweise von hexagonaler Gestalt, wie dies bei üblichen Gewindebefestigungsvorrichtungen der Fall ist, wobei aber seine spezielle Gestalt für die Erfindung nicht von Bedeutung ist und der Fachmann ohne weiteres erkennt, daß die Anzahl der Flächen am Kopf vier, acht oder irgendeine andere Zahl sein kann. Alternativ kann der Kopf eine spezielle Konfiguration besitzen, um mit einem speziellen Werkzeug in Eingriff bringbar zu sein.

Ein Schlitz 25, der vorzugsweise, aber nicht notwendigermaßen senkrecht zur Achse 26 verläuft, ist in jeder der Büchsenhälften vorgesehen und kann irgendwo entlang deren Längen vorgesehen sein. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Schlitz zweckmäßigerweise in der Nähe des Schulter!-, teils der Büchse angeordnet. Ein hufeisenförmiger Keil oder Halter 32 ist in den Schlitz 25 einpaßbar und hält die zwei Hälften fest gegeneinander anstoßend gegenüberliegend derart, daß ihre Gewinde zusammenpassen. Auf diese Weise kann die unterteilte Büchse leicht in ein Fitting eingeschraubt werden, ohne daß die Gefahr einer kreuzweisen Einschraubung oder irgendein anderes potentielles Problem auftritt. Der Halter |2 braucht nicht, wie gezeigt, hufeisenförmig zu sein, wobei sich aber die dargestellte Form als zufriedenstellend, bequem und arbeitsfähig erwiesen hat und einen Spalt vorsieht, der hnreichend breit ist, so daß die Büchse ohne weiteres seit-? lieh auf die Rohrleitung aufgeschoben werden kann. Der Schlitz 25 ist vorzugsweise derart ausgeformt, daß die mögliche Ver-

drehung des Halters 32 beschränkt ist, dessen offenes Ende eine hinreichende Ausrichtung mit der Unterteilung der Büchse aufrechterhält, um das seitliche Hindurchtreten der Rohrleitung ohne Behinderung zu gestatten.

Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel hat der Federclip 30 Ansätze 31, die mit den Enden 21 und 23 der Flansche 27 und 29 an Schultern 20 und 22 in Eingriff kommen, welche den Federclip 30 in seiner Position an den Schultern hält. Vorzugsweise ist ein bestimmter Spalt im Federclip 30 derart vorgesehen, daß die Büchse ohne weiteres seitlich über die Rohrleitung geschoben werden kann; demgemäß umgibt der Federclip 30 die unterteilte Büchse nicht vollständig. Wie man aus den Fig. 1 bis 4 erkennt, ist eine Rohrstartnut im bevorzugten Ausführungsbeispiel in der Form einer V-förmigen Nut 34 in den Kopfteilen 24 vorgesehen. Die Nut 34 versieht die Büchse mit einer nicht gleitenden Startposition, von der aus diese seitlich über die Rohrleitung geschoben werden kann. Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die notwendige Spreizung durch eine mit Radius versehene Nut 38 reduziert.' Die Wirkung der Nut 38 kann man am besten aus Fig. 3 erkennen, wo die . Büchsenspreizung durch die aufnehmende Rohrleitung dargestellt ist. Wie zuvor erwähnt, und wie man in Fig. 3 erkennt, sehen die tropfenförmigen Innenoberflächen 28 in vorteilhafter Weise eine leichtere seitliche Entfernung der Büchse von der Rohrleitung vor.

Die erfindungsgemäße Büchse kann über eine geformte Rohrleitung an irgendeiner geeigneten Stelle geschnappt werden, nachdem sämtliche Biegungen in der Rohrleitung ausgeformt sind. Die unterteilte Büchse kann über Rohrleitungsbiegungen geschoben werden dadurch, daß man sie leicht aufspreizt, was mit einer konventionellen Büchse nicht möglich ist. Man erkennt ferner, daß nach dem Anordnen der Büchse an ihrem Platz diese auch wieder entfernt werden kann, ohne daß man

die Rohrleitung geraderichten oder zerschneiden oder etwa die Enden der Rohrleitung abändern muß, es ist viel^ mehr möglich, die erfindungsgemäße Büchse einfach seitlich herabzuziehen. Die Rohrleitung kann somit durch kleine Öffnungen eingesetzt werden, und die Büchse wird nach dem Einsetzen der Rohrleitung durch solche Öffnungen darüberpassend angeordnet.

Die erfindungsgemäße Büchse kann auch bei Anwendungsfällen Verwendung finden, wo eine Biegung sehr nahe zu einem Ende der Rohrleitung erforderlich ist. Bei einer solchen Situation ist es außerordentlich schwierig, eine übliche Büchse zu verwenden, weil diese nicht über einen relativ scharf gebo.-genen Radius läuft. Die unterteilte Büchse gemäß der Erfindung kann einfach seitlich auf die Rohrleitung aufgesetzt werden, nachdem die Rohrleitung an ihrem Platz gebogen is£ und deren Ende erweitert oder mit einer Hülse ausgestattet ist. ·

Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfin?· dung ist nicht einschränkend zu verstehen.

Die Erfindung bezieht sich auf eine unterteilte Büchse, die seitlich über eine Rohrleitung passend anzuordnen ist. Zwpi im wesentlichen spiegelbildförmige Büchsenhälften werden benachbart zueinander angeordnet und miteinander durch einen Federclip zuL.unmengehalten, und zwar ausgerichtet durch eignen Halter.

Claims

Patentansprüche:

(i.) Unterteilte Büchse, gekennzeichnet durch ein Paar von gesonderten, im wesentlichen spiegelbildartig ausgebildeten Büchsenhälften (16,18), die miteinander zusammenpassend um eine gemeinsame Drehachse herum anzuordnen sind, wobei jede Büchsenhälfte einen Gewindeteil aufweist,

eine Schulter (20,22),

einen Werkzeugeingriffs-Kopfteil (24) und eine konkave Innenoberfläche längs der gemeinsamen Drehachse, wobei die Büchsenhälften durch einen Federclip (30) zusammengehalten werden, welcher um die Schultern herum angeordnet ist, wobei die Büchsenhälften ferner im wesentlichen in fester Anordnung nebeneinander gehalten werden, im wesentlichen mit Gewindeausrichtung miteinander, und zwar mittels eines Halters (32), der in einen Schlitz in einer jeden der Büchsenhälften eingepaßt ist.
2. Büchse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter im wesentlichen hufeisenförmig geformt ist.
3ο Büchse nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulter flanschartig ausgebildet ist und der Federclip in einer Position darauf hält.
4. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Federclip im wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist, Enden aufweist sowie einen spreizbaren Spalt zwischen den Enden.

-ΚΓ
5. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprache, insbesondere nach Annprunh 4, dadurch. t*a]wnr\7.ni ohr net, daß der Federclip Ansätze an seinen Enden aulwelni;» daß die Schulter im wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist und einen Flansch an ihren Enden besitzt^ und wobei ferner die Ansätze mit den Enden der Schulterflansche in Eingriff bringbar sind, um den Federclip in seiner Position zu halten.
6. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche , insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich-. net, daß der Federclip gestattet, daß die Büchsenhälften hinreichend weit auseinandergespreizt werden, um zu gestatten, daß die Büchse seitlich über eine Rohrleitung gleitend angeordnet wird.
7. Büchse nach einem·oder mehreren der vorstehenden Ansprür ehe, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugeingriffskopf der Büchse eine Nut für den Eingriff mit der Rohrleitung derart aufweist, daß die Nut gegen die Rohrleitung gestoßen wird, wobei die Büchsenhälften gespreizt werden und die Büchse auf die Rohrleitung gleitet.
8. Büchse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut V-förmig ist.
9. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Mund oder eine Öffnung zur Verwendung mit einer sich erweiternden Rohrleitung aufweist.
10. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Mund oder eine Öffnung zum Gebrauch

mit einer rait Hülse versehenen Rohrleitung aufweist.
11. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeugeingriffs-Kopfteile eine Radius-Nut aufweisen, um zu ermöglichen, daß die Büchse seitlich über eine Rohrleitung mit vermindertem Spreizen gleitbar ist.
12. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrleitungseingriffs-Innenoberflächen tropfenförmig im Querschnitt ausgebildet sind.
13. Büchse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie spreizbar ist, wenn sie über die Rohrleitung in Längsrichtung gleitet, um Biegungungen darin auszugleichen.