DE3129371A1 - Staubsauger-filtertuete - Google Patents

Description

• Staubsauger-Filtertüte
• Die Erfindung betrifft eine Staubsauger-Filtertüte mit harmonikaartig gefalteten Seitenwänden.
• Bei bekannten derartigen Staubsauger-Filtertüten kann es vorkommen, daß sich bei Betrieb des Staubsaugers nicht alle Falten der harmonikaartig gefalteten Seitenwände öffnen, wodurch die wirksame Filterfläche verringert wird. Dies wirkt sich nachteilig auf die Reinigungsleistung des Staubsaugers aus.
• Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Staubsauger- Filtertüte in herstellungstechnisch einfacher Weise gebrauchsvorteilhafter auszugestalten, daß bei Betrieb des Staubsaugers sich stets alle Falten öffnen.
• Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß jeweils benachbarte Wandabschnitte einer Faltelung durch Stege miteinander verbunden sind, deren Länge kleiner ist als die maximale Auffaltweite der Wandabschnitte.
• Zufolge derartiger Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Staubsauger-Filtertüte von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Die jeweils benachbarte Wandabschnitte einer Faltelung miteinander verbindenden Stege sorgen dafür, daß bei Betrieb des Staubsaugers sich alle Falten öffnen.
• Somit kommt stets die gesamte Filterfläche der Staubsauger-Filtertüte zur Wirkung unter Erhöhung der Reinis3Gngsleistung des Staubsaugers.
• Bei maßlich gleicher Faltelung besitzen die Stege gleiche Länge. Die Stege können bspw. aus Papier hergestellt und durch Klebung mit den entsprechenden Bereichen der Wandabschnitte verbunden sein. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Stege aus Kunststoff als Klipse zu fertigen. In einem solchen Falle könnten die Klipse stets erneut verwendet werden.
• Eine vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Stege als Faltstege ausgebildet sind. Die Staubsauger-Filtertüten lassen sich daher raumsparend lagern und verpacken.
• Von Vorteil erweist es sich, wenn die Stege im Bereich der außenliegenden Faltkanten befestigt sind.
• Um eine gleichmäßige Faltelung der Staubsauger-Filtertüte. über ihre gesamte Länge zu gewährleisten, sind mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Reihen von Stegen vorgesehen.
• Nachstehend wird -ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Fig. 1 bis 4 erläutert. Es zeigt Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Staubsauger-Filtertüte in ihrer Ausgangsstellung, Fig. 2 ebenfalls in perspektivischer Darstellung die aufgeweitete Staubsauger-Filtertüte, Fig. 3 in schematischer Darstellung einen teilweisen Querschnitt durch die Staubsauger-Filtertüte und Fig. 4 einen teilweisen Querschnitt durch die aufgeweitete, von einem Filtergehäuse umgebene Staubsauger-Filtertüte.
• Die Staubsauger-Filtertüte weist eine verstärkt ausgebildete Stirnwand 1 auf. Diese ist zum Anschluß an die Blasöffnung eines Staubsaugers mit einer im Querschnitt kreisförmigen Ventilplatte 2 versehen.
• Von der Stirnwand 1 gehen die Vorderwand 3 und Rückwand 4 aus, die durch die Seitenwände 5, 6 miteinander verbunden sind. Jede Seitenwand 5, 6 ist harmonikaartig gefaltet. Beim Ausführungsbeispiel liegt eine Dreifach-Faltelung vor. Das der Stirnwand 1 gegenüberliegende Ende der Staubsauger-Filtertüte ist durch eine Mehrfachfaltelung 7 verschlossen.
• Jeweils benachbarte Wandabschnitte 8, 9, 10 einer Faltelung F 1 bzw.
• F- 2 bzw. F 3 sind durch Stege 11 bzw. 12 bzw. 13 miteinander verbunden. Beim Ausführungsbeispiel sind zwei Reihen solcher Stege 11, 12, 13 parallel zueinander vorgesehen. Bei größerer Länge der Filtertüte könnten auch weitere Reihen von Stegen eingesetzt werden.
• Die Stege 11, 12, 13 besitzen gleiche Länge und weisen in ihrer Mitte eine Knickstelle K auf. Diese liegen den inneren Faltkanten 14 der Faltelungen F 1, F 2, F 3 gegenüber.
• Die Stege 11, 12, 13 sind im Bereich der außenliegenden Faltkanten 15 befestigt. Hierzu weisen die Stege endseitige Befestigungslappen 16 auf, die mit den außenliegenden Bereichen der Wandabschnitte 8, 9, 10 verklebt sind. Die aus Papiermaterial gefertigte Staubsauger-Filtertüte läßt sich daher, wie in Fig. 1 und 3 angedeutet ist, zusammenfalten zwecks einer raumsparenden Lagerung und Versand.
• In Fig. 4 ist veranschaulicht, daß die Stege 11, 12, 13 der mit einer Dreifachfaltelung versehenen Staubsauger- Fil terlü te eine Länge I besitzen, die gleich oder nur minimal größer ist als ein Drittel der Breite b des die Staubsauger-Filtertüte aufnehmenden Filtergehäuses 17.
• Wird der Staubsauger in Betrieb genommen, führt dieses zu einem Aufweiten der Filtertüle. Aus Fig. 4 ist zu erkennen, daß der Steg 12 der mittleren Faltelung F 2 bereits in Strecklage getreten ist und ein weiteres Öffnen dieser F alte verhindert. Daher müssen zwangsläufig die benachbarten Faltelungen F 1 und F 3 auseinanderspreizen, so daß stets eine maximale FilterFläche vorliegt. Selbst wenn zwei Stege in die Strecklage treten, muß bei weiterer Aufweitung der Filtertüte die restliche Faltelung aufspreizen Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.
• L e e r s e i t e

Claims (4)

1. ANSPRÜCHE Staubsauger- mit Itertüte mit harmoni kaartig gefalteten Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils benachbarte Wandabschnitte (8, 9, 10) einer Faltelung (F 1 bzw. F 2 bzw. F 3) durch Stege (11 bzw. 12 bzw. 13) miteinander verbunden sind, deren Länge (I) kleiner ist als die maximale Auffaltweite der Wandabschnitte.
2. 2. Staubsauger-Filtertüte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (11, 12, 13) als Faltstege ausgebildet sind.
3. 3. Staubsauger-Filtertüte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (11, 12, 13) im Bereich der außenliegenden Faltkanten (15) befestigt sind.
4. 4. Staubsauger-Filtertüte nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens zwei parallel zueinander angeordnete Reihen von Stegen.