DE3125418A1 - Bedienungssichere verschlusslasche fuer zapfpumpen - Google Patents
Bedienungssichere verschlusslasche fuer zapfpumpenInfo
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- DE3125418A1 DE3125418A1 DE19813125418 DE3125418A DE3125418A1 DE 3125418 A1 DE3125418 A1 DE 3125418A1 DE 19813125418 DE19813125418 DE 19813125418 DE 3125418 A DE3125418 A DE 3125418A DE 3125418 A1 DE3125418 A1 DE 3125418A1
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B05—SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
- B05B—SPRAYING APPARATUS; ATOMISING APPARATUS; NOZZLES
- B05B11/00—Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use
- B05B11/01—Single-unit hand-held apparatus in which flow of contents is produced by the muscular force of the operator at the moment of use characterised by the means producing the flow
- B05B11/10—Pump arrangements for transferring the contents from the container to a pump chamber by a sucking effect and forcing the contents out through the dispensing nozzle
- B05B11/1042—Components or details
- B05B11/1059—Means for locking a pump or its actuation means in a fixed position
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft Handpumpen und insbesondere die Art und Weise s in der das niederdrückbare Kopfstück solcher Pumpen in der oberen Position gesperrt wird»
Ein Beispiel für eine Sperre des oben sperrenden Typs kann in der US-PS 3 590 691 von Wallace F0 Magers gefunden werdenο Darin
wird eine Sperrhülse oder ein Sperrband gezeigt,, das direkt
unterhalb des Betätigungskopfstücks der Pumpe gelegen ist und das um den Druckkolben herum in und aus einer Position gedreht
werden kann^ in der die Hülse das Niederdrücken des Kopfstücks
sperrtρ um einen Teil der von der Pumpe gesteuerten Substanz
abzugeben. Die spezielle Vorrichtung soll die ganze Zeit während der Nutzungszeit auf der Pumpe bleiben und dient in erster Linie
als eine geeignete Vorrichtung, durch die der Benutzer gegen eine zufällige Entleerung eines Produkts !fahrend der Nichtbenutzungszeit
der Pumpe geschützt ist.,
Während die Vorrichtung der genannten Patentschrift für den
beabsichtigten Zweck sehr brauchbar ist, ist es zeitweilig erwünscht g sogar diese spezielle Vorrichtung unwirksam zu
machen und die Benutzung zumindest auf temporärer Basis auszuschließen,, Beispielsweise ist es bei d@r Lagerung für Verkaufszwecke
vor dem Verkauf erwünscht j, eine unzulässige oder zufällige Entsperrung der Pumpe und nachfolgende Entleerung ihres
Inhalts zu vermeiden,, Jedoch ist eine Sperrep wie sie in der
US=PS 3 590 691 beschrieben ist9 bereits von ihrer Art her
leicht zugänglich und leicht bedienbarp so daß es leicht zu
einer solchen Entleerung vor dem Verkauf des.Produkts kommen
kann0 -
Weiterhin ist es schwierig, sicherzustellen, daß ein Verschluß des lösbaren Typs immer in geeigneter Weise -während des Transports
gelagert wird, um eine zufällige Entleerung des Produkts beim Stürzen oder anderem Handhaben zu vermeiden.
Dementsprechend ist es ein wichtiges Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, die insbesondere,
wenn auch nicht ausschließlich, Verwendung finden kann in Verbindung mit einer abnehmbaren Sperre des Typs wie in dem
vorgenannten Patent, um als bedienungssichere zeitweilige Übersperre zu dienen, die normalerweise zur Zeit der ersten
Benutzung der Pumpe entfernt und fortgeworfen werden kann.
Ein weiteres wichtiges Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Sperrklemme für Handpumpen, deren erfinderisches Prinzip
die Vorrichtung nicht auf die Verwendung als Übersperre wie oben begrenzt, sondern gleichermaßen auch die Situation betrifft,
wo die Sperre, wenn auch zeitweilig, die einzige Sperre für die Pumpe ist. In solchen Fällen kann die Sperre entweder
vor dem Einbau des Entleerungskopfes auf die Pumpe aufgeschoben werden oder nach dem kompletten Zusammenbau der Pumpe auf
die Pumpe geklemmt werden, Je nach der Konstruktion der Pumpe
undinsbesondere der Natur der Strukturen, die mit der Sperre
zusammenarbeiten, um die letztere an ihrer Stelle zu halten und ihre Befestigungsart nicht äußeren Einflüssen auszusetzen
und unzugänglich zu machen. In der Ausführungsform, die in den Zeichnungen beispielhaft gezeigt ist, benötigt die Sperrklemme
eine kooperative Struktur auf der bereits bestehenden, permanenten und abnehmbaren Sperre, um die Übersperrklemme in der
gewünschten Weise an Ort und Stelle zu halten, es ist jedoch
noch einmal zu unterstreichen, daß eine solche Anordnung lediglich ein Beispiel ist für die Art und Weise, in der die erfindungsgemäße
Sperre konstruiert und verwendet werden kann..
Ein weiterer wichtiger Gegenstand der vorliegenden Erfindung^
bei der sie als eine Art Übersperre verwendet wirds wie bereits
bei den vorgenannten Zielen erwähnt wurde, ist die Schaffung einer solchen Ausführungsform, die sehr leicht und schnell auf
bereits bestehende Pumpen aufgebracht werden kannj, wodurch die
Notwendigkeit zur Umkonstruktion bereits bestehender Pumpen oder derer permanenter Sperren zur Aufnahme der erfindungsge·=
mäßen Vorrichtung vermieden wird.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung
einer Sperre, die nach dem Einbau nur extrem schwierig su entfernen ist, wenn nicht die Sperre durch .Ziehen einer Bruchnase zerstört wird9 so daß nach menschlichem Ermessen darauf vertraut werden kann, daß ein möglicher unbefugter Benutzer auch von
einer . extrem leichten Entnahme des Produkts abgehalten w±rd„
Xfeiterhin ist es ein weiteres wichtiges Ziel der vorliegenden
Erfindungj, eine Bruchnase su schaffen^ die so in das Gesamtform
der Sperre integriert ist, so daß sie zur Freisetzung und Entfernung der Sperre von der Pumpe, wenn dies ScBo im
folgenden Yerkauf gewünscht ist, leicht bedient werden kanno
Weitere wichtige Ziele umfassen die Herstellung einer Klemme 0
die infolge ihres symmetrischen Aufbaues leicht befestigbar istp deren umfassende Arme sich automatisch ausspannen und die
Pumpe festhalten s wenn eine Kraft auf die Spitzen der Ame ausgeübt
wirdg sowie die Klemmbefestigungsart der Sicherung der
Pumpeο
Die Erfindiang wird im folgenden anhand der Figuren beispielhaft
näher erläutert, wobei alle beispielhaft beschriebenen Merkmale erfindungswesentlich sind.
Fig. 1 ist eine teilweise Vorderansicht und teilweise vertikale Querschnittsansicht einer Handpumpe und einer daran
befestigten Sperrklemme entsprechend den Prinzipien der vorliegenden Erfindung, wobei die Klemme in diesem Beispiel
in Art einer Übersperre für eine bestehende permanente abnehmbare Sperre auf der Pumpe gezeigt wird
und wobei die Pumpe mit der Sperre von der Art ist, wie sie in dem bereits erwähnten Patent beschrieben und beansprucht
ist.
Fig. 2 ist eine teilweise Vorder- und Querschnittsansicht der Pumpe, bei der die Übersperrklemme entfernt ist, in der
gezeigt wird, wie der Pumpenkopf zum Pumpen niedergedrückt ist.
Fig. 3 ist eine teilweise Querschnittsansicht der Pumpe und Klemmeinrichtung entlangder Linie 3-3 der Fig. 1.
Fig. 4 und 5 sind vergrößerte teilweise Querschnittsansichten
der um 90° zueinander gedrehten Klemmen jeweils entlan,
der Linien 4-4 und 5-5 dieser Figuren, und
Fig. 6 ist eine Vorderansicht der permanenten, abnehmbaren Sperrhülse, die mit der Pumpe assoziiert ist.
Die Pumpe 10 hat ein geriffeltes, randartiges Verbindungsstück 12, das die Pumpe 10 an eine Gewindeverbindung auf dem Hals
eines geerdeten Behalters (nicht gezeigt) in einersolchen Stellung
anpaßt, daß das Tauchrohr 14 abwärts in den Inhalt eines
Behälters eingetaucht wird.» Ein Druckkolben 16 wird koaxial von
dem oberen Teil des Verbindungsstücks 12 aufgenommen und geht beim Niederdrücken des Abflußkopfes 18P der an dem oberen Ende
des Druckkolbens 16 befestigt istj, eine Wechselwirkung zum
Tauchrohr 14 hin und von ihm weg eino Das Tauchrohr ist selbst=
verständlich röhrenförmig und arbeitet mit Ventil-= und Feder= Strukturen (nicht gezeigt) innerhalb des oberen Teils des Rohres
14 so zusammenp daß beim Niederdrücken des Druckkolbens 16 ein
Teil des Inhalts nach oben durch das Innere des Druckkolbens 16 hindurch und aus dem Kopf 18 durch die Öffnung 20 in deren
Schnabel 22 gepumpt wirdp wobei der Druckkolben 16 während des
aufwärts gerichteten Rücktaktes die nächste Charge zum Pumpen während des nachfolgenden Abwärtstaktes anzieht„
Die Pumpe 10 kann mit ihrem Kopf 18 in der oberen Position der
Figo 1 durch einen permanenten^ lösbaren Verblockungszylinder
24ο der den Druckkolben 16 zwischen dem Kopf 18 und der obersten
12 ringförmigen Fläche 25 auf dem Verbindungsstück umgibt g selektiv
gesperrt werden» Der Zylinder 24 3b.at ©Inen an der Außenseite
befindlichen Schlitz 26P der sich vertikal In einer von seines
Seitenwänden von der Oberkante 28 afcxtfärts bis sm einem aus einem
Stück bestehenden Ring 50 erstreckte Der Kopf 18 hat einen
diskontinuierlichen sich um den Umfang erstreckenden Schlitz 32p der in ihm In vertikaler Ausrichtung mit dem Zylinder 24
angeordnet ist0 raid der aufrechte Steg 54 Im Kopf 18P der den
Schlitz 32 diskontinuierlicSi macht 0 ist von einer solchen Größep
daß er Innerhalb des Schlitzes 26 des Zylinders 24 aufgenommen werden kam^ wenn der letztere so gedreht wlrdp daß er mit des
beiden Strukturen fluchtet0 wodurch der Kopf 1S9 wie in FIgρ 2
gezeigt ist 0 niedergedrückt werden kanno !fahrend einer solchen
Depression wird die Seitenwand des Zylinders 24 Innerhalb des
- ίο -
Schlitzes 32 aufgenommen, während der Steg 34 innerhalb des Schlitzes 26 aufgenommenwird.
Wenn andererseits der Zylinder 24 so gedreht wird, daß er den" Schlitz 26 unter dem Steg 34 wegbewegt, führen Versuche zum
Niederdrücken des Kopfes 18 lediglich dazu, daß der letztere die obere Kante 28 des Zylinders 24 berührt. Infolgedessen
sperrt der Zylinder 24 an dem Kopf 18, wenn der Ring 30 des Zylinders 24 gegen die Fläche 25 kommt, wenn versucht wird,
den Kopf 18 niederzudrücken. Daraus ist ganz offensichtlich, daß der Zylinder 24 in Art einer permanenten, obwohl abnehmbaren,
Sperre wirkt, um den Kopf 18 in der voll oberen Position zu halten.
Erfindungsgemäß kann ein abnehmbarer Riegel 36 auf die Pumpe 10 geklemmt werden, um als schützender "Überriegel" ("overlock")
für den Zylinder 24 zu dienen und den Zugang zu dem letzteren zu verhindern, wenn nicht der Riegel 36 von dem Benutzer vor
der ersten Inbetriebnahme der Pumpe 10 in zwei Teile zerlegt wird. Dabei umfaßt der Überriegel 36 eine geschlitzte Hülse
38, die ein Paar gewölbter, sich um den Umfang erstreckender Arme 40 und 42 aufweist. Die Arme 40, 42 sind an einem Ende
durch eine Verbindung 44 verbunden und laufen an ihrem gegenüberliegenden
Ende in jeweils freie Spitzen 46 und 48 aus. Jede Spitze 46, 48 trägt einen nach innen gewendeten Haken
und auch, eine sich verjüngende nach außen weisende Nockenfläche 52, die so angeordnet ist, daß die Oberflächen 52 gegenseitig
radial einwärts in bezug auf den durch die Arme 40, begrenzten Ringraum konvergieren. Jeder Arm 40, 42 ist weiterhin
mit einem internen bogenförmigen Verstärkungsring 54 etwa auf der Mitte zwischen den oberen und unteren Kanten 56
und 58 bzw„ den entsprechenden Armen 4QS 42 versehenp wobei
die Verstärkungsringe 54 sich longitudinal von den Armen 40ß
42 über eine wesentliche Entfernimg in entgegengesetzten Richtungen von dem Mittelpunkt jeder der Arme erstrecken»
Der Riegel 36 umfaßt weiterhin eine Bruchnase 6O0 die radial
auswärts aus der Hülse 38 von der Verbindung 44 zwischen den beiden Armen 40D 42 hervorragte Die Hase 60 ist mit der Hülse
38 einstückig;, jedoch ist die Verbindung 44 so ausgestaltet g
daß zwei Schwachstellenlinien 62 und 64 an den jeweiligen Verbindungen der Arme 40p 42 mit der Nase 60 vorhanden sind» So=
mit kann bei einer hinreichend genügenden manuellen Handhabung bzwο Kraftanwendung an der Nase 60 die letztere von dem Riegel
38 entweder an einer oder beiden der Schwachstellenlinien 64 entfernt werden^ wobei die Verbindung 44 zerstört wird und
dadurch die Hülse 38 in zwei Teile auseinandergetrennt wird.
Obgleich die Schwachstellenlinien (Sollbruchstellen) 62„ 64
so ausgestaltet sindD daß die Nase 60 von der Hülse entfernt
werden kannp sind sie trotzdem stark genug9 daß sie ein ge=
wisses Maß an Bewegen der Arme 4O0 42 gegeneinander, und voneinander weg erlauben^ was insbesondere während der· Anbringung
der Hülse 36 wichtig ist9 wie kurz "beschrieben werden solle
Zunächst jedoch muß ©rwähnt werden,? daß die Hülse 36 Vorzugs=
weise aus einem synthetischen Harzmaterial9 wie 2oB„ einem
der bekannten ABS~Harzep hergestellt werden kann,,
der Riegel 36 auf der Pumpe installiert werden sollp spielt
es keine RoIIe9 ob d©r Zylinder 24 im der versperrten
nicht versperrten Stellung istp es igt lediglich ©rforderlies
daß der Kopf 18 völlig in der oberen Stellung ist0 wobei der
Zylinder 24 völlig frei liegt. Der Riegel 36 kann dann so an seiner Nase 60 ergriffen werden, daß die Nockenflächen 52 im
Zylinder 24 in horizontaler Ausfluchtung mit dem Teil des Zylinders 24 oberhalb des Ringes 30 gegenüberliegen. Beim Vorrücken
des Riegels 36 zum Zylinder 24 und beim Eingriff des letzteren mit den Flächen 52 werden die letzteren dazu gebracht,
die Arme 40, 42 scharnierartig um die Schwachstellenlinien 62, 64 auseinanderzuspreizen, während der Zylinder in die
Hülse 38 eintritt. Wenn die Arme 40, 42 den Zylinder 24 völlig umschlossen haben, kann der Riegel 36 (falls erforderlich) um
den letzteren gedreht werden, bis die Haken 50 sich allgemein in Linie mit dem Schlitz 26 des Zylinders 24 befinden. Danach
kann jeder der Arme 40, 42 radial einwärts in die Aushöhlung der Spitzen 46, 48 niedergedrückt werden, bis die Haken 50 in
den Schlitz 26 einschnappen und durch die gegenüberliegenden vertikalen Kanten 26a und 26b des Zylinders 24, der den Schlitz
26 begrenzt, festgehalten werden.
An diesem Punkt wird der Riegel 36 fest auf den Zylinder 24 in der in Fig. 3 gezeigten Weise zurückgehalten, wobei jegliche
Spannungslosigkeit zwischen der Hülse 38 und dem Zylinder 24 von den internen Verstärkungsringen 54 abgefangen wird,
da sie fest gegen die Seitenwände des Zylinders 24 drücken. Unter diesen Bedingungen liegen, wie am besten in der Fig. 1
gezeigt ist, die jeweiligen oberen und unteren Kanten 56 und 58 der Hülse 38 an der oberen Oberfläche 18a des Kopfes 18
und der oberen Oberfläche 30a des Ringes 30 am Zylinder 24 an. Infolgedessen "blockiert die Hülse 38 den Kopf 18 und verhindert
dessen Niederdrücken ohne Rücksicht auf die Drehposition des Zylinders 24 hinsichtlich des Stegs 34. Es ist in
der Tat offensichtlich, daß der Zylinder 24 dabei in jede
gewählte Position gedreht werden kannj, ohne daß dies irgendeinen
Einfluß auf die Möglichkeit hatp daß der Riegel 36 das Niederdrücken
des Kopfes 18 verhinderte
Es ist sehr wichtig^ daßp sobald der Riegel 36 in seinen Platz
auf dem Zylinder 24 eingeschnappt ±st? die Vorrichtung9 durch
die der Riegel 36 an seiner Stell© gehalten wird9 äußeren Ein»
flüssen nicht ausgesttzt ist und völlig unzugänglich ist« In
diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß di© Haken 50
in den Schlitz 26 des Zylinders 24 hineinragen und daß dort wenig oder gar kein Platz ist ^ daS die Haken 50 goBo mit einem
Messerblatt oder einem anderen scharfen Instrument verbogen ■werden können^ um di© Hülse 38 freizugeben,= Infolgedessen kann
es für alle praktischen Zweck© 0 wem einmal der Riegel 36 eingebaut ist j nur dadurch entfernt werfen daß die Bruchnase 60
anderweitig so entfernt wirdp daß si© von der Hülse 38 ge«
trennt wird und di© Verbindung 44 zwischen d©n 'lraen 4O0 42
zerstört wirdo Die sieh ®rgebend@n stparaten Teil© können dann
einfach weggeworfen werdenp wenaeh d©r Zylinder 24 sich in der
geeigneten.Lage befindet und der Kopf 18 g« einem Pompentakt
niedergedrückt werden kamo
Es ist wesentliehp daß9 ©bwoKL ä®r Ri©g©l 36 star Ve^iendung in
Verbindung mit dem Zylinder 24 als t©mporlr©r und entfernbares
S8tlberriegelli11 beschrieben xfurdej, die vorliegende Erfindung da=
durch nicht begrenzt werden sollD da dies lediglich b@iepiel~
haft beschrieben isto Der allgem©ine ErfiBdungsgedank© der
vorliegenden Erfindung umfaßt vi@lm©Sar ameh den FaIl9 in ü.@m
die Hüls® 38 kontinuierlich istp anstatt gespalten zu sein0
wie gezeigt wurde, wobei der Riegel 36 vor dem Einbau des Kopfes durch Niedergleiten der Hülse 38 über das freie Ende des Druckkolbens
16 und des Zylinders 24 installiert wird. Weiterhin ist es nicht erforderlich, daß der Riegel 36 in Verbindung mit
einem zweiten Riegel verwendet wird, d.h. dem Zylinder 24. In dieser Beziehung ist es möglich, daß kein solcher Verblockungszylinder
24 in der Pumpe 10 erforderlich ist, wobei dann der Riegel 36 die einzige Sperrvorrichtung ist, die temporär oder
in anderer Weise in Verbindung mit der Pumpe 10 verwendet wird. Dabei kann die Hülse 38, wie oben beschrieben, kontinuierlich
sein, oder der Druckkolben 16 kann mit einer geeigneten Struktur versehen sein, die mit den Haken 50 zusammenwirkt, um den Riegel
36 in dem Fall, daß die Hülse 38 in der hier gezeigten Weise gespalten ist, in seiner Stellung zu halten.
Eine entfernbare, einstückige Sperrklemme kann auf einer Zapfpumpe
direkt unterhalb des niederdrückbaren Pumpenkopfes eingerastet werden, um das Niederdrücken des Kopfes zu sperren, solange
die Klemme an ihrer Stelle ist. Die Sperre kann an einer als Übersperre dienenden permanenten, selektiv betätigbaren
Sperre befestigt werden, die ohne genaue Abgrenzung in der Pumpe verbleiben soll, warn eine zufällige Flüssigkeitsabgabe
in Zeiten des Nichtgebrauch^ verhindert werden soll, wobei die Klemme in diesem Fall dazu dient, den Zugang zur permanenten
Sperre zu verhindern. Die spezielle Art und Weise, in der die Klemme an ihrer Stelle einrastet, ist äußeren Einflüssen nicht
ausgesetzt und praktisch nicht zugänglich, wodurch eine Entfernung der Klemme oder Betätigung der Pumpe, ohne zuerst die
Bruchnase zu ziehen, die die Klemme in Hälften spaltet und dieselben von der Pumpe freisetzt, verhindert wird.
Claims (18)
- Dr.Fueta,Der.Heinere -:·* ; "- '-■ - .:. 3125418PatentanwältePostfach 700345SchneckentiöfstraSe 27Frankfurt am Main 70
Tetefon (0611)61707926. Juni 1981 Ha/Ra»Realex Corporation, Kansas City^ Missouri 64141 / U„S«,AcBedienungssichere Verschlußlasche für ZapfpumpenPatentansprücheZapfpumpe mit einem Paar gegenüberliegender Oberflächen.;, die während eines Zapfdrucktaktes entlang der Achse eines Zwischenteils relativ zueinander "bewegbar sind, gekennzeichnet durch einen lösbaren Riegel zum Verhindern dieser Bewegung^ bestehend ausseiner Hülse um das Zwischenteil herum raid zwischen den Oberflächen in sperrender Beziehung zn diesen^ wobei die Hülse eine Verbindung zwischen einem Paar von ohne sie davon trennbaren Teilen aufweist, und eine Nase an dieser Verbindung, die lediglieh "bei einer hinreichenden manuellen Betätigung wirksam wird und die Verbindung zerstört und dabei die Hülse freisetzt» - 2. Zapfpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet 9 daß die Hülse diskontinuierlich ist und ein Paar gegenüberliegen= der freier Enden aufweist, wobei das Pumpenteil Vorrichtungen aufweist 9 die mit den freien Enden zusammenwirken 0JLCi-J. J-C?£3 L·&LiJiJ-CLJL i*^&& q VJ^JUJLl U.JL^3T25418
- 3. Zapf pumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden an einer Außenseite der Teile liegen, wobei die Verbindung auf der gegenüberliegenden Außenseite der Teile gelegen ist.
- 4. Zapfpumpe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes freie Ende einen nach innen gewandten Haken aufweist, wobei das Pumpenteil eine Struktur enthält, die die Haken festhält.
- 5. Zapfpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpenteil einen Schlitz hat, der durch ein Paar gegenüberliegender Kanten, die sich in bezug auf den Weg der relativen Bewegung der Oberfläche longitudinal erstrecken, begrenzt wird, wobei die Kanten die Haltestruktur begrenzen.
- 6. Zapf pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken/nicht freiliegenden, im wesentlichen nicht zugänglichen Positionen gelegen sind.
- 7. Zapf pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase und die Hülse einstückig ausgeführt sind.
- 8. Zapfpumpe, gekennzeichnet durch einen niederdrückbaren Druckkolben mit einem Betätigungskopf an seinem einen Ende, eine normalerweise stationäre Oberfläche, beabstandet unterhalb des Kopfes und einen permanenten, ringförmigen abnehmbaren Riegel, der den Druckkolben zwischen dem Kopf und der Oberfläche umgibt, wobei der Riegel in und aus einer gesperrten Position drehbar ist, in der er ein Niederdrücken des Kopfes verhindert, sowie ein temporärer, abnehmbarer Überriegel, enthaltend:eine geschützte Hülse mit einem Paar sich um den Umfang erstreckender gewölbter Arme, die den Riegel in sperrender Beziehung gegenüber dem Kopf hinsichtlich der Depression des letzteren umgeben,wobei die Arme ein Paar freier Spitzen an ihrem freien Ende und eine klappbare Verbindung an ihrem gegenüberliegenden Ende aufweist, die ein Biegen der Arme während des anfänglichen Einbaues des Uberriegels in der Pumpe erlauben, Rückhaltevorrichtungen an den Armen, die mit Strukturen an dem Riegel zusammenarbeiten, um die Arme in der umgebenden und blockierenden Beziehung zu halten, und eine Nase, die mit den Verbindungen verbunden ist und so bedienbar ist, daß sie die letzteren bei einer hinreichenden manuellen Betätigung zerstört, wodurch der Überriegel von der Pumpe freigesetzt wird.
- 9. Zapf pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet 9 daß die Rückhaltevorrichtung verdeckt und unzugänglich ist& "wenn der Überriegel eingebaut ist.
- 1Oo Zapf pumpe nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Struktur auf dem Riegel eine am Rand befindliche Öffnimg aufweist, die durch ein Paar gegenüberliegender Kanten begrenzt wird, wobei die Rückhaltevorrichtung ein Paar von nach innen gewendeten Haken für die Kanten aufweist..
- ο Zapf pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet p daß die Haken auf den Spitzen angebracht sind.
- 12. Zapf pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen mit Nockenvorrichtungen versehen sind, die so ausgebildet sind, daß sie die Arme spreizen, wenn die Nockenvorrichtung durch den Riegel während des Einbaues des Überriegels in Eingriff genommen wird.
- 13. Zapfpumpe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenvorrichtung ein Paar sich verjüngender, gegenseitig und radial einwärts konvergierender Oberflächen umfaßt.
- 14. Zapfpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme, die Verbindungen und die Nase integral miteinander verbunden sind.
- 15. Zapfpumpe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung eine Schwachstellenlinie zwischen mindestens einem der Arme und dem Nocken aufweist.
- 16. Zapf pumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken radial auswärts aus der Hülse hervorragt, wobei die Schwachstellenlinie sich am inneren radialen Ende des Nockens befindet.
- 17. Zapf pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel mit einem Paar gegenüberliegender Oberflächen ausgestattet ist, die mit der stationären Pumpenoberfläche einerseits und der Hülse andererseits zusammenwirken können, wobei die Hülse zwischen dem Kopf und der mit der Hülse in Eingriff tretenden Oberfläche angeordnet ist.
- 18..Zapfpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß beide Arme von gleicher Länge sind.
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