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DE3111102A1 - Behaelter - Google Patents

Behaelter

Info

Publication number
DE3111102A1
DE3111102A1 DE19813111102 DE3111102A DE3111102A1 DE 3111102 A1 DE3111102 A1 DE 3111102A1 DE 19813111102 DE19813111102 DE 19813111102 DE 3111102 A DE3111102 A DE 3111102A DE 3111102 A1 DE3111102 A1 DE 3111102A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
container
container according
space
mirror
switch
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19813111102
Other languages
English (en)
Inventor
Hermann 8401 Mintraching Runge
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BOERUNG GEBRAUCHSARTIKEL GmbH
Original Assignee
BOERUNG GEBRAUCHSARTIKEL GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BOERUNG GEBRAUCHSARTIKEL GmbH filed Critical BOERUNG GEBRAUCHSARTIKEL GmbH
Priority to DE19813111102 priority Critical patent/DE3111102A1/de
Priority to US06/288,781 priority patent/US4390928A/en
Priority to AU81607/82A priority patent/AU8160782A/en
Priority to ES1982273468U priority patent/ES273468Y/es
Priority to BR8201532A priority patent/BR8201532A/pt
Priority to JP57045485A priority patent/JPS581648A/ja
Priority to EP82102300A priority patent/EP0061182A1/de
Publication of DE3111102A1 publication Critical patent/DE3111102A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47G—HOUSEHOLD OR TABLE EQUIPMENT
    • A47G19/00—Table service
    • A47G19/22—Drinking vessels or saucers used for table service
    • A47G19/2205—Drinking glasses or vessels
    • A47G19/2227—Drinking glasses or vessels with means for amusing or giving information to the user
    • A—HUMAN NECESSITIES
    • A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47G—HOUSEHOLD OR TABLE EQUIPMENT
    • A47G19/00—Table service
    • A47G19/22—Drinking vessels or saucers used for table service
    • A47G19/2205—Drinking glasses or vessels
    • A47G19/2227—Drinking glasses or vessels with means for amusing or giving information to the user
    • A47G2019/2238—Drinking glasses or vessels with means for amusing or giving information to the user with illumination means
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S362/00—Illumination
    • Y10S362/802—Position or condition responsive switch
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S362/00—Illumination
    • Y10S362/806—Ornamental or decorative

Landscapes

  • Arrangement Of Elements, Cooling, Sealing, Or The Like Of Lighting Devices (AREA)
  • Table Devices Or Equipment (AREA)
  • Details Of Rigid Or Semi-Rigid Containers (AREA)

Description

DIEHL & KRESSiN-::-:>
PATENTANWÄLTE ■ EUROPEAN PATENT ATTORNEYS
Zugelassen bei den deutschen und europäischen Patentbehörden
Flüggenstraße 17 · D-8000 München 19
B 1898 13. März 1981
Behälter
Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Flüssigkeitsbehälter, der aus mindestens zwei räumlich voneinander getrennten Behälterräumen besteht.
Es sind die verschiedensten Trinkbehälter bzw. Trinkgefässe bekannt. Es wurde nunmehr ein Flüssigkeitsgefäss gewünscht, das beim Kippen bzw. Verkanten ein Lichtsignal zeigt und das in unbenutzter Stellung unbeleuchtet ist. Der Behälter soll ausserdem abwaschbar sein.
Die Aufgabe wird gelöst durch einen Behälter der eingangs angegebenen Art, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die beiden Behälterräume durch eine durchsichtige Trennfläche voneinander getrennt sind bzw. über diese Trennfläche miteinander in Verbindung stehen, unterhalb bzw. hinter der Trennfläche ein Spiegel mit einer durch den Spiegel hin-
durchgeführten Lampe vorgesehen ist und die Lampe über einen Schalter mit einer Stromquelle verbunden ist.
Der erfindungsgemässe Behälter hat den Vorteil, dass er in unbenutzter Stellung wie ein übliches GofHss aussieht und erst beleuchtet wird, wenn das Gefass in eine ausreichende Schräglage gebracht wird. Der erfindungsgemässe Behälter ist mit Batterie-Stromquelle nicht ortsgebunden, kann frei bewegt werden und ist auch abwaschbar. Der erfindungsgemässe Behälter zeichnet sich durch ein sehr einfaches Bauprinzip aus, das für die verschiedensten Zwecke verwendet werden kann.
Die beiden Behälterräume des erfindungsgemässen Behälters sind vorzugsweise übereinander angeordnet und durch eine durchsichtige Trennfläche voneinander getrennt, so dass ein oberer Behälterraum und ein unterer Behälterraum gebildet wird. Es ist jedoch auch möglich, die beiden Behälterräume nebeneinander anzuordnen. Es kann auch von Vorteil sein, zwei oder mehrere Behälter nebeneinander anzuordnen und in einem abgetrennten Raum wenigstens eines der Behälter das Beleuchtungssystem unterzubringen.
Di<e durchsichtige Trennfläche zwischen den beiden Behälterräumen kann einstückig mit der Behälterwand verbunden sein. Es ist jedoch auch möglich, die Trennwand bzw. Trennfläche in den Behälter einzusetzen, wobei jedoch zu beachten ist, dass die Abdichtung der Trennfläche wasserdicht ist, wenn der Behälter als Trinkbehälter verwendet wird. Die Trennfläche kann vorzugsweise auch eine Teilfläche bzw. ein Fenster der Gesamttrennfläche sein.
Der obere bzw. erste Behälterraum, der vorzugsweise als Aufnahmeraum für eine Flüssigkeit ausgebildet ist, ist mit mindestens einer Öffnung ausgerüstet. Auch der zweite Behälterraum, in dem das Beleuchtungssystem untergebracht ist, ist vorzugsweise mit einer öffnung ausgerüstet, durch die die Einzelteile des Beleuchtungssystems in den Behälterraum etnführbar sind. Der untere bzw. zweite Behälterraum ist durch eine Abdichtung abdeckbar, die vorzugsweise wasserfest ausgebildet ist und so dicht an der Behälterwand anliegt, dass keine Feuchtigkeit in den Behälterraum eindringen kann. Die Abdichtung des unteren bzw. zweiten Behälterraumes kann auf die verschiedenste Weise vorgenommen werden, z.B. durch das Aufsetzen eines elastischen Deckels oder das Einpressen eines Deckels in die Behälterraumöffnung.
Der Beleuchtungseinsatz im unteren Behälterraum besteht vorzugsweise aus einem Spiegel, einer in den Spiegel eingesetzten Lampe, einem Schalter und einer Stromquelle.
Unterhalb bzw. hinter der Trennfläche ist der Spiegel angeordnet, wobei die Lampe vorzugsweise im Mittelpunkt der Spiegelfläche angeordnet ist. Die Rückseite der Lampe ragt vorzugsweise nach unten aus dem Spiegel heraus, wobei die Rückseite der Lampe in Kontakt steht mit dem Schalter und mit einer Stromquelle. Die Stromquelle ist vorzugsweise eine im Behälter oder ausserhalb des Behälters angeordnete Batterie oder eine ausserhalb des Behälters angeordnete Wechselstromquelle. Die Batterie besitzt vorzugsweise eine Spannung von 1,5 bis 22,5 V, insbesondere 1,5 bis 9 V. Die Wechselstromquelle besitzt vorzugsweise eine Spannung von 11o bis 38o V. Der Schalter ist ausserdem mit dem zweiten Pol der Stromquelle verbunden.
Der Spiegel bzw. Reflektor besteht vorzugsweise aus einem mit einer Metallschicht ausgerüsteten bzw. bedampften Kunststoff-Folie oder aus Metall. Die Spiegeloberfläche ist vorzugsweise hochglänzend ausgebildet und kann verschiedenfarbig sein.
Der Schalter besteht vorzugsweise aus zwei elektrisch leitfähigen Schalen/ die mit ihren flach ausgebildeten Randflächen aufeinandergelegt sind/ wobei zwischen den Randflächen ein Isolierring eingelegt und in dem durch 5' die Schalenwölbung gebildeten Raum mindestens ein beweglicher, elektrisch leitfähiger Kontaktgeber vorgesehen ist, Der Kontakt zwischen Lampe und Stromquelle wird durch einen im Schalter vorgesehenen beweglichen Kontaktgeber hergestellt, der in Schräglage des Behälters so angeordnet ist, dass die Lampe mit Strom versorgt wird. In Ruhestellung bzw. senkrechter Stellung des Behälters ist der Kontakt nicht geschlossen, so dass die Lampe in diesem Fall nicht aufleuchtet. Der bewegliche Kontaktgeber besteht vorzugsweise aus mindestens einer elektrisch leitfähigen Kugel, wobei der Durchmesser der Kugel mindestens so gross sein muss, dass der Abstand zwischen den beiden elektrisch leitfähigen Schalen des Schalters durch die Kugel überbrückt wird, wenn die Kugel bei Schräglage des Schalters in den Randbereich des Schalters rollt.
Die Lampe besteht vorzugsweise aus einer Miniglühbirne, Leuchtdiode oder Minileuchtstoffröhre.
Die Gefässform des erfindungsgemässen Behälters kann verschieden ausgebildet sein, wobei vorzugsweise Glas und/oder Plexiglas als Material verwendet wird. Für die Trennfläche zwischen den beiden Behälterräumen kann jedes formstabile, durchsichtige Material verwendet werden. Die durchsichtige Trennfläche kann insbesondere auch als Fenster innerhalb der Gesamttrennfläche vorgesehen sein, wobei der Rest der Gesamtfläche auch undurchsichtig oder farbig ausgebildet sein kann. Auch die durchsichtige Trennfläche kann farbig sein.
Der zweite Behälterraum, der das Beleuchtungssystem enthält, weist vorzugsweise undurchsichtige Seitenwände auf, so dass der Inhalt dieses Behälterraumes von aussen nicht sichtbar ist.
5
Der erfindungsgemässe Behälter weist insbesondere die Gestalt eines Trinkglases oder einer Flasche bzw. Doppelflasche auf. Das neue Beleuchtungssystem ist z.B. auch zum Einbau in ein doppelräumiges Gewürzgefäss, z.B. öl-/ Essig-Behälter, geeignet.
Nach einer Ausgestaltung der Erfindung besteht der Behälter aus zwei Behälterräumen, die vorzugsweise übereinander oder nebeneinander angeordnet sind, wobei zwischen den beiden Behälterräumen eine durchsichtige Trennfläche oder eine durchsichtige Teiltrennfläche angeordnet ist. Auch hier ist der eine Behälterraum für die Aufnahme einer Flüssigkeit ausgebildet und daher mit mindestens einer öffnung versehen. Der zweite Behälterraum, der von dem ersten Behälterraum abgetrennt ist, . enthält das Beleuchtungssystem, wobei der zweite Behälterraum vorzugsweise mit einer öffnung ausgerüstet ist, durch die die einzelnen Teile des Beleuchtungssystems in den zweiten Behälterraum eingeführt werden können.
Als Schalter zwischen der Lampe und der Stromquelle wird hier vorzugsweise ein empfindlicher Sensor verwendet, der auf der äusseren Oberfläche der Behälterwand aufgebracht ist. Der Sensor besteht z.B. aus einem um den Umfang des Behälters herumgeführten druckempfindlichen und/ oder temperaturempfindlichen, induktiven oder kapazitiven Sensorstreifen. Als Sensor können auch einzelne Sensorplättchen verwendet werden, die in den äusseren Umfang des Behälters, vorzugsweise im unteren Bereich des Behälters, eingelassen sind. Die Sensorstreifen bzw. Sensorplättchen sind mit einer in den Spiegel bzw. Reflektor eingesetzten Lampe und der Stromquelle verbun-
..3.1.1 Ί102
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den. In dem Moment, in dem der Sensor auf dem Aussenumfang des Behälters berührt wird, wird der Kontakt geschlossen und die Lampe, die vorzugsweise aus einer Miniglühbirne, Leuchtdiode oder aus einer Minileuchtstoffröhre besteht, leuchtet auf. In Ruhelage bzw. wenn der Sensor nicht berührt wird, ist der Stromkreis unterbrochen und die Lampe leuchtet nicht auf.
Die Lampe, die im oder am Reflektor angeordnet ist, kann so geschaltet sein, dass sich die Helligkeit in Abhängigkeit der Neigung des Behälters bzw. des Schalters ändert. Die Helligkeit der Lampe nimmt vorzugsweise mit stärkerer Neigung des Behälters zu und nimmt mit Abnahme der Neigung des Behälters ab. Die Änderung der Helligkeit mit der Neigung des Behälters kann z.B. durch die Einschaltung eines Zwischenelements bzw. üblichen Widerstandes vorgenommen werden.
Die erfindungsgemässen Behälter werden durch die nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig.1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemässes Trinkglas;
Fig.2 die Aufsicht auf das Trinkglas nach Fig.1; Fig.3 einen Querschnitt durch den Schalter des Behälters nach Fig.1;
Fig.4 einen Querschnitt durch den Schalter gemäss Fig.3 entlang der Linie A-A;
Fig.5 einen Ausschnitt aus dem Behälter gemäss Fig.1 in Gebrauchslage;
Fig.6 eine Ausgestaltung des Schalters;
Fig.7 eine Ausgestaltung des Behälters nach Fig.1 im Querschnitt;
Fig.8 eine Ausgestaltung des Behälters nach Fig.1 im
3^ Querschnitt.
Fig.9 eine weitere Ausgestaltung des Schalters.
Der Behälter besteht aus einem ersten oder oberen Behälterraum 1 und einem unteren oder zweiten Behälterraum 2, die durch eine Trennfläche 3 voneinander getrennt sind. Die Tronnfleiche 3 kann einstückig mit der Behälterwand verbunden sein. Der obere Behälterraum 1 ist auf der der Trennfläche gegenüberliegenden Seite mit einer öffnung 9 ausgerüstet. Die öffnung des unteren Behälterraumes 2 ist durch einen Deckel 1o abgedichtet. Der Dekkel 1o ist mit einer umlaufenden Rille ausgerüstet, in der ein Dichtungsring 11 eingelegt ist. Die Abdichtung des unteren Behälterraumes 2 kann jedoch auch durch andere übliche Abdichtungen vorgenommen werden, z.B. durch Einpressen einer elastischen Scheibe oder durch Aufstülpen eines entsprechend ausgebildeten Deckels.
Unterhalb der Trennfläche 3 bzw. Trennscheibe 3 ist ein Spiegel 4 angeordnet, der im vorliegenden Fall vorzugsweise parabolisch ausgebildet ist. Im Mittelpunkt des Parabolspiegels ist eine Lampe 5 durch den Spiegel hindurchgesteckt. Die Lampe 5 kann auch in den Spiegel eingedreht oder eingeklebt werden, falls dies wünschenswert ist. Die Spiegelfläche des Spiegels 4 ist der Trennfläche 3 zugewandt.
Die Lampe 5 ist über einen Kontaktstreifen oder einen Draht 12 mit der Stromquelle verbunden. Die Stromquelle besteht im vorliegenden Fall aus einer Batterie 7. Die Lampe 5 steht über den Draht 12a in Kontakt mit dem Schalter, der wiederum mittels eines Kontaktstreifens bzw. eines Drahts 13 mit der Stromquelle 7 in Verbindung steht.
Die Batterie 7 ist vorzugsweise unterhalb des Schalters 6 angeordnet.
Der Schalter 6 besteht aus zwei am Rand flach ausgebildeten Kugelschalen, und zwar einer oberen Kugelschale 14 und einer unteren Kugelschale 15. Die beiden flachen Randbereiche 16 bzw. 17 der Kugelschalen sind durch einen dazwischen angeordneten Isolierring 18 voneinander getrennt. Im Innern des durch die Kugelschalen 14 und 15 gebildeten Raumes 23 ist mindestens ein beweglicher Kontaktgeber enthalten. In dem in Fig.1 und Fig.3 dargestellten Schalter besteht der bewegliche Kontaktgeber aus einer Kugel aus leitfähigem Material, insbesondere Metall.
Auch die Schalen 14 und 15 des Schalters 6 bestehen aus einem leitfähigen Material, insbesondere Metall. Für die Kontaktgeber und die Schalen werden vorzugsweise Kupfer, Silber, Nickel oder deren Legierungen verwendet.
Es ist bevorzugt, mehrere leitfShige Kugeln im Innern des Schalters anzuordnen, da auf diese Weise ein sicheres Einschalten des Kontakts gewährleistet wird, wenn der erfindungsgemäeae Behälter gekippt odor in
2ο Schräglage gebracht wird.
In Fig.4 ist ein Schnitt durch den Schalter gemäss Fig.3 entlang der Linie A-A dargestellt, wobei der Kontaktgeber aus sechs leitfähigen Kugeln 19 mit einem kleineren Querschnitt und einer Kugel 2o mit einem grösseren Querschnitt gebildet wird.
In Fig.5 ist der Schalter in Gebrauchslage dargestellt, dh. in der Lage, in der sich der Schalter befindet, wenn der Behälter in Schräglage gebracht wird. In diesem Fall rollen die elektrisch leitfähigen Kugeln in den Randbereich des Schalters und stellen dann den Kontakt zwischen der oberen Schale 14 und der unteren leitfähigen Schale 15 her, so dass die Lamoe 5 mit der Batterie 7 in Verbindung steht. Die Schalen 14 und 15 müssen jedoch nicht unbedingt kugelförmig ausgebildet sein, sie
-πι können auch flach oder gewölbt sein. Anstelle der
elektrisch leitfähigen Kugeln kann als Kontaktgeber auch ein anderer beweglicher Kontaktkörper verwendet werden, z.B. ein Quecksilbertropfen (24). 5
Der Spiegel 4, die Lampe 5, der Schalter 6 und die Batterie 7 sind vorzugsweise auswechselbar in dem unteren Behälterraum 2 angeordnet. Der Spiegel 4 und der Schalter 6 sind vorzugsweise über eine Stützwand 21 im unteren Eehälterraum 2 gehaltert, der Spiegel 4 kann aber auch fest mit der Tr^nnflache 3 verbunden sein. Der Schalter 6 wird vorzugsweise durch eine Stützfläche 22 gehalten-
Die Aussenwand und/oder die Innenwand des unteren Behälterraumes 2 ist vorzugsweise undurchsichtig ausgebildet, well damit das Beleuchtungssystem nicht nach aussen sichtbar wird. Es ist auch möglich, im Innern des unteren BehSlterraumes eine Sichtblende anzubringen, die vorzugsweise gleichzeitig als Stützwand für den Spiegel 4 und den Schalter 6 dient.
Die Fig.6 zeigt eine Ausgestaltung des Schalters des erfindungsgemässen Behälters. Der Schalter besteht aus den elektrisch leitfähigen Halbschalen 14 und 15„ die durch den Isolierring 18 voneinander getrennt sind. Der Isolierring ist zwischen den flach auslaufenden Rändern der Schalen 14 und 15 angeordnet. Der Kontakcgeber in dem durch die beiden Schalen gebildeten Hohlraum 2 besteht hier aus einem elektrisch leitfähigen Flüssig·=· koifcnfcropfon 24, st.B. Quockailber.
Die Fig.7 zeigt eine Ausgestaltung des erfindungsgemässen Behälters nach Fig.1. Der Behälter besteht aus einem ersten Behälter 1A, der aus einem Behälterraura und einem zweiten Behälterraum 2 besteht. An dem ersten
Behälter 1A ist ein zweiter flaschenförmiger Behälter 2 5 seitlich angesetzt. Der zweite flaschenförmige Behälter 25 ist nach oben zu einem Flaschenhals 26 ausgezogen, wobei der Flaschenhals am Ende eine Öffnung 27 aufweist. Das flaschenhalsartige Ende 26 des Behälters 2 5 ist vorzugsweise seitlich über den Hauptkörper des flaschenartigen Behälters weggebogen. Der erste flaschenförmige Behälter 1A besteht aus einem oberen Behälterraum 1 und einem unteren oder zweiten Behälterraum 2, die durch eine Trennfläche 3 voneinander getrennt sind. Die Trennfläche 3 ist durchsichtig ausgebildet und vorzugsweise einstückig mit der Behälterwand 8 des ersten Behälters 1A verbunden. Der obere Behälterraum 1 ist oberhalb der Trennfläche 3 flaschenhalsartig ausgezogen und vorzugsweise seitlich weggebogen. Der Flaschenhals 28 des oberen Behälterraumes 1 endet in der Öffnung 31. Die Flaschenhälse 26 bzw. 28 der Behälter 25 bzw. 1A sind vorzugsweise in die entgegengesetzte seitliche Richtung ausgerichtet. Die Öffnung des unteren Behälterraumes 2 des Behälters 1A ist durch einen Deckel 1o abgedichtet. Der Deckel 1o ist mit einer umlaufenden Rille ausgerüstet/ in der ein Dichtungsring 11 eingelegt ist. Die Abdichtung des unteren Behaiterraurnes 2 kann jedoch auch durch andere übliche Abdichtungen vorgenommen werden. Unterhalb der Trennfläche 3 bzw. der Trennscheibe ist ein Spiegel bzw. Reflektor 4 angeordnet. Im Mittelpunkt des Spiegels ist ein beleuchtbarer Körper, z.B.
eine Glühbirne 5, durch den Spiegel hindurchgesteckt. Der Leuchtkörper bzw. die Glühbirne 5 ist über einen Draht 12 mit der Stromquelle verbunden. Die Stromquelle besteht im vorliegenden Fall aus einer Batterie 7. Die Stromquelle kann jedoch auch aus einer ausserhalb des Behälters angeordneten Wechselstromquelle bestehen. Der Leuchtkörper 5 steht ausserdem in Kontakt mit dem Schalter 6, der wiederum mittels eines Kontaktstreifens'
C O · ·
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bzw. eines.Drahtes 13 mit der Stromquelle 7 in Verbindung steht.
Als Schalter 6 ist für den Behälter gemäss F.i.g.7 der gleiche Schalter wie in Fig.1 vorgesehen worden.
Der Behälter nach Fig.7 eignet sich z.B. als Gewürzgefäss, wobei in einen Behälterraum z.B. öl und in den anderen Behälterraum z.B. Essig eingefüllt wird. Beim Ausgiessen bzw. Kippen des Behälters wird der Kontakt im Schalter 6 eingeschaltet und die Lampe 5 mit Strom versorgt und leuchtet dann auf. Der Behälter nach Pig.7 kann auch mit Vorteil an eine Wechselstromquelle angeschlossen werden, wenn der Behälter vorzugsweise auf einem Tisch stehend verwendet wird.
Die Fig.8 zeigt eine Ausgestaltung des Behälters gemäss Fig.1. Der Behälter besteht aus einem ersten Behälterraum 1 und einem zweiten bzw. unteren Behälterraun« 2f die durch eine Trennfläche 3 voneinander getrennt sind bzw. über die Trennfläche 3 miteinander verbunden sind. Die Trennfläche 3 ist durchsichtig ausgebildet und einstückig mit der Behälterwand 8 verbunden. Der obere Behälterraum 1 ist auf der der Trennfläche gegenüberliegenden Seite mit einer öffnung 9 ausgerüstet.
Die öffnung des unteren Behälterraumes 2 ist durch einen Deckel 1o abgedichtet. Der Deckel 1o ist mit einer umlaufenden Rille ausgerüstet, in der ein Dichtungsring 11 eingelegt ist.
Unterhalb der Trennfläche 3 bzw. Trennscheibe 3 ist ein Spiegel bzw. ein Reflektor 4 angeordnet. Im Mittelpunkt des Spiegels ist eine Lampe 5 durch den Spiegel hindurchgesteckt. Die Lampe 5 ist über einen
Draht 12 mit der Stromquelle 7 verbunden. Die Stromquelle besteht im vorliegenden Fall aus einer Batterie 7. Die Lampe 5 steht ausserdem in Kontakt mit dem Sensor 29, der als Streifen in die Behälterwand 8 des unteren Behälterräumes 2 eingelassen ist. Der Sensor 29 ist mit der Stromquelle 7 Über den Draht 13 verbunden. Der elektrisch leitfähige Draht 13 kann durch die Behälterwand 8 hindurchgeführt sein. Der Draht 13 kann aber auch durch die Öffnung des unteren Behälterraumes 2 nach aussen geführt werden und dann an den Sensor 29 angelegt werden. Des gleichen kann der Verbindungsdraht 3o zwischen der Lampe 5 und dem Sensor 29 entweder durch die Behälterwand 8 hindurchgeführt sein odor durch die Bodenöffnung des Behälterraumes 2 geführt sein.
Wenn der Sensor 29, der auch als Plättchen ausgebildet sein kann, berührt wird, wird der Stromkreis zwischen der Stromquelle und der Lampe 5 geschlossen und die Lampe 5 leuchtet auf. In Ruhestellung, dh. ohne Berührung des Sensors, ist der Stromkreis zwischen Lampe 5 und Stromquelle 7 unterbrochen. Als Lampe 5 kann eine Miniglühbirne, eine Leuchtdiode oder eine Minileuchtstoffröhre verwendet werden.
Der Sensorschalter 29 besteht vorzugsweise aus einem 5 üblichen druckempfindlichen Sensor, temperaturempfindlichen Sensor, einem induktiv geschalteten Sensor oder einem kapazitiv geschalteten Sensor.
Die Figur 9 zeigt eine weitere Ausgestaltung des Schalters 6. Der Schalter besteht aus der elektrisch leitfähigen unteren Schale. 14, die über den elektrisch leitfähigen Draht 13 mit der Stromquelle verbunden ist, und der oberen Schale 15a. Zwischen den beiden Randbereichen der oberen und unteren Schale ist ein Isolierring 18 eingelegt. Die obere Schale 15a ist mit einer Öffnung 33 ausgerüstet,
durch die das Pendel 34 m den Schalter eingehängt ist. Das Pendel 34 weist am unteren Ende einen elektrisch leitfähigen Klöppel 32 auf. Das Pendel 34 schwingt bei Schräglage des Schalters in den Randbereich des Schalters und überbrückt dann die beiden elektrisch leitfähigen Schalen 14 und 15a. Die Lage des Pendels bei Schräglage des Schalters ist in gestrichelter Form in der Figur 9 angegeben. Die obere Schale 15a steht über einen elektrisch leitfähigen Draht 12a in Kontakt mit der Lampe 5. Die Aufhängung des Klöppele 32 ist vorzugsweise aus einem elektrisch leitfähigem Stab gebildet, der ggf. von einer Isolierung umgeben sein kann.
-A3-
Leerseite

Claims (21)

Patentansprüche
1.] Behälter, insbesondere Trink- bzw. Flüssigkeits-Behälter mit mindestens zwei räumlich voneinander getrennten Behälterräumen,
d a d u r c h ge kennzeichnet, dass die beiden Behälterräume (1,2) durch eine zumindest teilweise durchsichtige Trennfläche (3) voneinander getrennt sind, unterhalb bzw.. hinter der Trennfläche (3) ein Spiegel ('4) mit einer durch den Spiegel hindurchgeführten Lampe (5) vorgesehen und die Lampe (5) über einen Schalter (6) mit einer Stromquelle (7) verbunden ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterräume (1,2) übereinander oder nebeneinander angeordnet sind.
3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennseichnet, daes die Behälterräume zur Einführung eines Gegenstandes oder einer Flüssigkeit mindestens eine öffnung aufweisen.
4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Öffnung des unteren Behälters (2) wasserdicht abdeckbar ist.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung im unteren Behälterraum durch einen in die Öffnung einpressbaren oder auf die Öffnung aufpressbaren Deckel abschliessbar ist.
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Form des Spiegels (4) dem Innendurchmesser des unteren Behälterraumes angepasst ist, die Spiegelfläche der durchsichtigen Trennfläche (3) zugewandt ist und die Lampe vorzugsweise im Mittelpunkt des Spiegels angeordnet ist.
7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel ein Hohlspiegel, insbesondere ein Parabolspiegel, ist.
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (6) unterhalb
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der Lampe (5) im unteren Behälterraum (2) angeordnet ist.
9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter aus zwei über eine Isolierung miteinander in Verbindung stehenden, elektrisch leitfähigen Schalen besteht und in dem durch die Schalen gebildeten Raum (23) mindestens ein beweglicher, elektrisch leitfähiger Kontaktgeber vorgesehen ist.
10. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktgeber aus mindestens einer elektrisch leitfähigen Kugel besteht, die einen Durchmesser aufweist, der ausreicht, um den durch die Isolierung gebildeten Abstand zwischen den Schalen zu überbrücken.
11. Behälter nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, dass in dem von den Schalen gebildeten Raum mehrere elektrisch leitfÄh-lge Kugeln mit gegebenenfalls unterschiedlichem Durchmesser enthalten sind.
12. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktgeber aus einem Quecksilbertropfen (24) oder einem schwingbar aufgehängten Pendel (34/) besteht.
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (5) und der Schalter mit einer in dem Behälterraum (2) angeordneten Batterie (7) oder einer ausserhalb des Behälters angeordneten Wechselstromquelle verbunden ist.
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe eine Miniglühbirne, Leuchtdiode oder Minileuchtstoffröhre ist.
15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Behälterraum (1), der obere Behälterraum (2) und/oder die durchsichtige Trennfläche (3) aus Glas und/oder Plexiglas bestehen.
16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Behälterraum (1), der untere Behälterraum (2) und die Trennfläche (3) einstückig miteinander ver- ' bunden sind.
17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand des unteren Behälterraums (2) undurchsichtig ist.
-5-
18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälterräume (1A, 25) nebeneinander angeordnet sind, wobei zumindest ein Teil der Gesamttrennfläche zwischen den beiden Behälterräumen aus der durchsichtigen Trennfläche (3) gebildet ist.
19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass nur einer der nebeneinander angeordneten Behälterräume (1A, 25) einen abgetrennten Behälterraum (2), in dem das Beleuchtungssystem angeordnet ist, aufweist.
20. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die durchsichtige Trennfläche (3) bzw. Trennscheibe (3) entweder zwischen den beiden senkrecht nebeneinander angeordneten Behälterräumen (2 5,2) oder innerhalb eines Behälters als Trennfläche zwischen oberem und unterem Behälterraum (1,2) angeordnet ist.
21. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2o, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (6) ein Sensor, insbesondere ein druckempfindlicher, temperaturempfindlicher, induktiver oder kapazitiver Sensor, ist, der auf der Aussenfläche des Behälters vorgesehen ist.
DE19813111102 1981-03-20 1981-03-20 Behaelter Withdrawn DE3111102A1 (de)

Priority Applications (7)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19813111102 DE3111102A1 (de) 1981-03-20 1981-03-20 Behaelter
US06/288,781 US4390928A (en) 1981-03-20 1981-07-31 Container
AU81607/82A AU8160782A (en) 1981-03-20 1982-03-17 Container
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