DE3108949A1

DE3108949A1 - "behaelter mit einem deckel"

Info

Publication number: DE3108949A1
Application number: DE19813108949
Authority: DE
Inventors: Otto 7297 Alpirsbach-Peterzell Schatz
Original assignee: SAIER E KUNSTSTOFFWERK GmbH
Current assignee: SAIER E KUNSTSTOFFWERK GmbH
Priority date: 1980-12-05
Filing date: 1981-03-10
Publication date: 1982-07-08
Also published as: DE3108949C2

Description

Behälter mit einem Deckel
Die vorliegende Erfindung betrifft einen, insbesondere aus Kunststoff gefertigten Behälter, der mit einem in die Behälteröffnung einzusetzenden Deckel ausgestattet ist.
Derartige Behälter dienen der Aufnahme völlig unterschiedlicher Materialien und werden des öfteren auch in einer größcren Anzahl gestapelt. Insbesondere dann, wenn die in den Behältern befindlichen Materialien ein größeres Gewicht aufweisen, so wirkt sich dieses beim Stapeln der Behälter insofern nachteilig aus, als sich die durch die oberen Behälter belasteten Deckel der unteren Behälter verformen und eventuell in die Behälteröffnung hineingedrückt werden. Ein solches Verformen und Hineindrücken der Deckel in die Öffnung des zugehörigen Behälters stellt dabei nicht nur eine Gefährdung des ganzen Behälterstapels dar, sondern hat unter Umständen auch ein teilweises Lösen des Deckels von dem betreffenden Behälter zur Folge, so daß ein sicherer Verschluß der in dem betreffenden Behälter befindlichen Materialien nicht mehr gewährleistet ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, diese gerade beim Stapeln von Behältern bestehende Schwierigkeit zu beseitigen, was erfindungsgemäß dadurch erreicht wird, daß an der Unterseite des Randes eines auf einen Behälter aufgesetzten Deckels nach unten vorstehende, in die Behälteröffnung hineinragende Nocken, ein durchgehender Kragen od. dgl.
angeformt und unterhalb derselben an der Innenwandung der BehälterÖffnung angeformte Widerlager angeordnet sind, die derart von den Nocken oder dem Kragen hintergriffen werden, daß die Behälterwandung in diesem Bereich von dem Deckel selbst festgehalten wird und auch bei dem Auftreten eines beispielsweise beim Stapeln der Behälter wirksamen Druckes nicht radial nach außen ausweichen kann.
Was diese an der Innenwandung der Behälteröffnung angeformten Wider lager betrifft, so sind diese zweckmäßig in der Form von reihenförmig hintereinander angeordneter, nach oben vorstehender Nocken od. dgl. oder aber auch als durchgehende, nach oben vorstehende Rippe ausgebildet. Ein Abstützen dieser Widerlager an dem benachbarten Behälterrand läßt sich beispielsweise erreichen mittels radial nach außen vorstehender Stützrippen, die einerseits an dem betreffenden Widerlager und andererseits an dem benachbarten Behälterrand angeformt sind.
Eine gleichartige Abstützung der an dem Deckel angeformten Nocken, des Kragens od. dgl. ist in ähnlicher Weise zu verwirklichen durch desgleichen radial gerichtete, einerseits mit den Nocken oder dem Kragen und andererseits mit der Deckelplatte verbundenen Stützrippen. Weist die Deckelplatte dabei eine der Gestaltung des Behälterbodens angepaßte Wanne auf, so ist deren Rand zweckdienlich über die zuvor schon erwähnten, radial gerichteten Stützrippen mit den an dem Deckelrand angeformten Nocken, dem durchgehenden Kragen od. dgl. verbunden, was eine rahmenähnliche und damit besonders steife Gestaltung zur Folge hat.
In diesem Zusammenhang ist es ferner von Vorteil, wenn zwischen dem Deckelrand und der Deckelwanne ein gewelltes Profil von beispielsweise n- oder v-förmigem Querschnitt eingeformt ist, dessen Innenschenkel gleichzeitig die Deckelwanne begrenzt und den Wannenboden übergibt.
Um ein eventuelles Herausrutschen oder Herausdrücken des Deckels aus der Behälteröffnung zu vermeiden, ist es auch noch zweckmäßig, wenn an der Innenseite des die Behälteröffnung umgebenden Behälterrandes in bekannter Weise ein nach innen vorstehendes Auf lager angeformt und diesem ein ebenfalls nach innen vorstehendes Gegenlager zugeordnet ist, das in einem etwa der Höhe des Deckelrandes entsprechenden Abstand oberhalb des Auflagers an der Innenseite des Behälterrandes angeformt ist und derart über den Deckelrand hinweggreift, daß derselbe durch dieses Gegenlager festgehalten und somit auch bei einem von außen wirkenden Druck nicht mehr aus der Behälteröffnung herausrutschen kann.
Was weiter das zuvor erwähnte, dem Deckel zugeordnete Gegenlager und/oder auch das zugehörige Auflager betrifft, so können diese jeweils entweder als eine durchgehende, nach innen vorstehende Rippe, Bund od. dgl. ausgebildet sein oder aber auch aus einer Vielzahl reihenförmig in Abständen voneinander angeordneten, nach innen vorstehenden Vorsprüngen, Nocken od. dgl. bestehen.
Um hierbei nun ein leichtes Lösen des mit seinem Rand zwischen dem Auf lager und dem Gegenlager eingeklemmten Deckels zu ermöglichen, weist das Gegenlager zweckdienlich eine, eine Schwächung des Materials bewirkende und sich über einen Bereich von etwa 1200 bis 1700 erstreckende Nut, Rinne od. dgl. auf, die insbesondere dann, wenn an diesen Teil des Gegenlagers noch eine ein Erfassen desselben ermöglichende Grifflasche angeformt ist, ein leichtes Abreißen dieses Gegenlagerteiles zuläßt.
Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform weist der Rand des Deckels selbst noch ein U-Profil auf, dessen Steg miL- seiner Unterkante auf dem Auflager aufsitzt und dessen Oberkante durch das Gegenlager gegen ein unerwunsches Lösen gesichert ist. Hierbei ist es weiter zweckmäßig, wenn der obere Schenkel des U-Profiles zu dessen Steg senkrecht gerichtet ist, der untere Schenkel dagegen von dem Steg weggebogen ist und in einen in den Behälter hineinragenden Rand ausläuft, an dem wieder die Deckelplatte angeformt ist.
Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von zwei auf der Zeichnung beispielsweise dargestellten Ausführungsformen sowie den sich hieran anschließenden Ansprüchen.
Es zeigen: Fig. 1 den Teilschnitt des Randes einer ersten Ausführungsform des Behälter mit einem in diesem eingesetzten Deckel und einem dem letzteren zugeordneten Widerlager, Fig. 2 den Schnitt des Randes einer zweiten Ausftihrungsform des Behälters mit einem in diesem eingesetzten Deckel, Fig. 3 eine teilweise Draufsicht auf den in der Fig. 2 im Teilschnitt dargestellten, durch den Deckel geschlossenen Behälter, Fig. 4 einen Ausschnitt aus der Fig. 2 in vergrößertem MaBstab mit lose auf dem Behälterrand aufsitzenden Deckel, Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung mit dem fest eingesetzten Deckel und Fig. 6 eine der Fig. 5 gleichartige Darstellung mit einem an der Behälteröffnung angeformten Widerlager.
Der in der Fig. 1 nur im Teilschnitt dargestellte und aus Kunststoff gefertigte Behälter ist als im Querschnitt runder oder auch ovaler Eimer 1 ausgebildet, dessen die Eimeröffnung 2 umgebender Rand mit 3 bezeichnet ist. Dieser Rand 3 ist dabei von einer an derselben angeformten durchgehenden und ein nach unten offenes U-Profil aufweisenden Griffleiste 4 umgeben.
Die Öffnung 2 dieses Eimers 1 ist verschlossen durch einen mit 5 bezeichneten Deckel, dessen Rand 6 satt um die Griffleiste 4 des Eimerrandes 3 hinweggreift und mit einer an ihm angeformten, nach innen vorstehenden Rippe 7 die Unterkante 8 der Griff leiste 4 untergreift. Außerdem ist in der Deckelplatte 9 eine der Gestaltung des nicht besonders dargestellten Bodens des Eimers 1 angepaßte Wanne 10 eingeformt, deren Rand mit 11 bezeichnet und in die ein gleichartiger Eimer 1 satt einzusetzen ist.
Wie weiter aus der Fig. 1 ersichtlich ist, so ist der zwischen der Eimerwandung 2 und dem Eimerrand 3 befindliche Übergangsbereich 13 nach außen gewölbt, wobei dann die Eimer wandung 12 in einen nach oben ragenden, durchgehenden Kragen 14 ausläuft. Dieser Kragen 14 bildet dabei ein Widerlager für einen gegenüberstehenden, an der Unterseite 15 der Deckelplatte 9 angeformten Kragen 16, der mit seiner Außenseite 17 satt und abdichtend an der gegenUberstehenden Innenseite 18 des Eimerrandes 3 anliegt und dessen Rand 19 konisch nach innen eingezogen ist.
Um diesen an der Deckelplatte 9 angeformten Kragen 16 abzustützen, ist zwischen diesem und dem Wannenrand 11 eine Vielzahl von in gleichen Abständen voneinander rotationssymmetrisch angeordneter, radial gerichteter Stützrippen 20 angeformt, die zusammen mit der ringförmigen Deckelplatte 9 einen steifen Kasten 21 bilden.
Eine gleichartige Abstützung auch des an der Eimerwandung 12 angeformten, nach oben gerichteten Kragens 14 wird durch desgleichen rotationssymmetrisch in Abständen voneinander angeordneter, radial gerichteter Rippen 22 bewirkt, die einerseits an dem Kragen 14 und andererseits an dem Übergangsbereich 13 des Eimerrandes 3 angeformt sind.
Wird durch nicht besonders dargestellte, in die Wanne 10 eingesetzte gleichartige Eimer 1 ein Druck in Richtung des Pfeiles 23 auf den Deckel 5 ausgeübt, so verformt sich der Deckelrand 6, wobei der an der Deckelplatte 9 angeformte Kragen 16 die in der Fig. 1 gestrichelt gezeigte abgesenkte Lage einnimnt, in der er mit seinem Rand 19 den nach oben gerichteten Kragen 14 hintergreift und sich über die angeformten Stützrippen 20 auf der Oberkante 24 des Kragens 14 abstützt.
Die folgenden Fig. 2 bis 6 zeigen eine zweite AusführuDgsform des Eimers 1, bei dem die gleichen Teile wieder durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Außerdem ist im linken Teil der Fig. 2 der Bereich des Eimerrandes 3 dargestellt, der eine besondere Ausformung 25 zur Aufnahme des abgebogenen Endes eines nicht besonders dargestellten Drahtbügels aufweist.
Wie insbesondere aus der Fig. 4 ersichtlich ist, so ist an der Innenseite 18 des Eimerrandes 3 ein gegen die Eimeröffnung 2 hin vorstehendes, als durchgehender Ringbund ausgebildetes Auflager 26 angeformt, auf dem der in die Eimeröffnung 2 einzubringende Deckel 5 mit seinem Rand 6 aufsitzt. Um nun ein unerwünschtes Lösen dieses Deckels 5 zu verhindern, ist diesem Auflager 26 noch ein ebenfalls ringförmiges Gegenlager 27 zugeordnet, das ebenfalls an der Innenseite 18 des Eimerrandes 3 angeformt und als gegen die Eimeröffnung 2 vorstehende durchgehende Rippe ausgebildet ist. Der Abstand a zwischen dem Auflager 26 und dem Gegenlager 27 ist dabei größer als die Höhe h des Deckelrandes 6 bemessen, so daß dieser zwischen den beiden Lagern 26 und 27 noch einen ausreichenden Platz hat. Das Einbringen des Deckels 5 in die Eimeröffnung 2 erfolgt dabei dadurch , daß der Deckel 5 mit seinem Rand 6 zunächst einmal in der in der Fig. 4 dargestellten Weise auf die Oberfläche 28 des Gegenlagers 27 aufgesetzt und sodann durch ein Verformen des Eimerrandes 3 das Gegenlager 27 an einer Stelle derart nach außen gedrückt wird, daß der Deckel 5 an dieser Stelle das Gegenlagers 27 passieren und gegen das Auflager 26 gedrückt werde kann. Dieser Vorgang wird dabei kontinuierlich über den gesamten Umfang des Eimerrandes 3 durchgeführt, bis der Deckel 5 mit seinem gesamten Rand 6 auf dem Auflager 26 aufliegt und durch das huber ihn in radialer Richtung hinweggreifende Gegenlager 27 gegen ein Herausrutschen gesichert ist.
Um nun dem Empfänger des gefüllten Eimers 1 ein Lösen des Deckels 5 zu erleichtern, ist ein Teil 29 des Gegenlagers 27 über einen Bereich von 1500 durch eine das Material schwächende Nut 30 sowie zwei Unterbrechungen 31 abgeteilt. Hierdurch ist es möglich, mittels einer an dem einen Ende dieses Gegenlagerteiles 29 angeformten Grifflasche 32 diesen Gegenlagerteil 29 durch Zug von dem Deckelrand 6 zu trennen, so daß sich dieser Gegenlagerteil 29 leicht entfernen läßt und der Deckel 5 nunmehr in diesem Bereich aus der durch den Eimerrand 3 gebildeten Fassung herausgezogen werden kann.
Was nun weiterhin den Deckel 5 selbst betrifft, so weist dieser ein U-Profil 33 auf, dessen in radialer Richtung nach innen vorstehender oberer Schenkel 34 mit dem Profilsteg 35 einen rechten Winkel bildet und so eine ein Herausheben des Deckels 5 erlçichternde Griffleiste bildet.
Der untere Schenkel 36 dieses U-Profiles 33 dagegen läuft in einen in den Eimer 1 hineinragenden Rand 37 aus, an dem wieder die Deckelplatte 9 angeordnet ist. In dieser Deckelplatte 9 ist, um ein Stapeln gleichartiger Eimer 1 zu ermöglichen, in der oben schon erwähnten Weise eine Wanne 10 eingeformt, deren Rand 38 einem umgekehrten V entsprechendes Profil aufweist, dessen Innenseite 39 den Boden 40 der Wanne 10 begrenzt.
Die folgende Fig. 6 ist eine Variante der in der Fig. 5 gezeigten Darstellung, bei der an dem nach unten abgebogenen Unterschenkel 36 des U-Profiles 33 in der im Zusammenhang mit der Fig. 1 schon erwähnten Weise noch ein durchgehender, nach unten vorstehender Kragen 16 angeformt ist, der einen an der Eimerwandung 12 durchgehend angeformten, nach oben gerichteten und als Widerlager dienenden Kragen 14 derart hintergreift, daß dieser Teil der Eimerwandung 12 durch den Deckel 5 festgehalten wird und nicht nach außen entweichen kann, wenn eine Vielzahl dieser Eimer 1 gestapelt wird.
Bezugszeichenliste: 1 Eimer 2 Eimeröffnung 3 Rand von 2 4 Griffleiste von 3 5 Deckel 6 Deckelrand 7 Rippe an 6 8 Unterkante von 4 9 Deckelplette 10 Wanne 11 Wannenrand 12 Eimerwandung 13 Übergangsbereich 12/3 14 Kragen zu 12 15 Unterseite von 9 16 Kragen von 9 17 Außenseite von 16 18 Innenseite von 3 19 Rand von 16 20 Stützrippen zu 16 21 Kasten 20/9 22 Rippen zu 14 23 Pfeil 24 Oberkante von 14 25 Ausformung in 3 26 Auflager von 3 27 Gegenlager von 2 28 Oberfläche von 27 29 Teil von 27 30 Nut 31 Unterbrechungen 32 Grifflasche 33 U-Profil von 5 34 Oberschenkel von 33 35 Profilsteg von*33.
36 Unterschenkel von 33 37 Rand von 36 38 Rand von 10 39 Innenseite von 38 40 Boden von 10 a - Abstand 26/27 h - Höhe von 6 - - Bereich von 30

Claims

Behälter mit einem Deckel A n s p r ii c h e: 1. Behälter mit einem in die Behälteröffnung einzusetzenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite (15) des Deckelrandes (6) nach unten vorstehende, in die Behälteröffnung (2) hineinragende Nocken, ein durchgehender Kragen (16) od. dgl. angeformt und unterhalb derselben an der Innenwandung der Behälteröffnung (2) angeformte Widerlager (14) angeordnet sind, die von den Nocken oder dem Kragen (16) hintergriffen werden.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Innenwandung der Behälteröffnung (2) angeformten Widerlager in der Form von reihenförmig hintereinander angeordneter, nach oben vorstehender Nocken od. dgl. oder auch als durchgehender,nach oben vorstehender Kragen (14) ausgebildet sind.
3. Behälter nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Widerlager (14) fieber radial nach außen vorstehende Stützrippen (22) mit dem benachbarten Behälterrand (13) verbunden sind.
4, Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Deckel (5) angeformten Nocken, der Kragen (16) od. dgl. über radial nach innen vorstehende Stützrippen (20) mit der Deckelplatte (9) verbunden sind.
5. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelplatte (9) eine ein Stapeln gleichartiger Behälter (1) ermöglichende, der Gestaltung des Behälterbodens angepaßte Wanne (10) aufweist, deren Rand (11) über radial nach augen vorstehende StUtzrippen (20) mit den an dem Deckelrand (6) angeformten Nocken, dem durchgehenden Kragen (16) od. dgl. verbunden ist.
6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Deckelrand (6) und der Deckelwanne (10) ein gewelltes Profil (38,39) von beispielsweise n- oder v-fömrigem Querschnitt eingeformt ist, dessen Innenschenkel (39) gleichzeitig die Deckelwanne (10) begrenzen und in den Wannenboden (40) übergeht.
7. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des die Behälteröffnung (2) umgebenden Behälterrandes (3) in bekannter Weise ein nach innen vorstehendes Auf lager (26) angeformt und diesem ein ebenfalls nach innen vorstehendes Gegenlager (27) zugeordnet ist, das in einem etwa der Höhe (h) des Deckelrandes (6) entsprcchenden Abstand (a) oberhalb des Auflagers (26) an der Innenseite des Behälterrandes (3) angeformt ist und über den Deckelrand (6) hinweggreift.
8 Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Auflager (26) undloder das Gegenlager (27) entweder jeweils als eine durchgehende, nach innen vorstehende Rippe, Bund od. dgl. ausgebildet sind oder jeweils aus einer Vielzahl reihenförmig in Abständen voneinander angeordneten, nach innen vorstehenden Vorsprüngen, Nocken od. dgl. bestehen.
9. Behälter nach Anspruch 7 und/oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gegenlager (27) über eine, ein leichtes Lösen desselben von dem Behälterrand (3) ermöglichende, eine Schwächung des Materials bewirkende und sich etwa über einen Bereich von (db) von 1200 bis 1700 erstreckende Nut (30),Rinne od. dgl.

aufweist und an diesem Teil (29) des Gegenlagers (27) eine ein Erfassen desselben ermöglichende Griff lasche (32) angeformt ist.
10. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (6) des Deckels (5) ein U-Profil (33) aufweist, dessen Steg (35) auf dem Auflager (26) aufsitzt und durch das Gegenlager (27) gegen ein Lösen gesichert ist.
11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel (34) des U-Profiles (33) zu dessen Steg (35) senkrecht gerichtet ist, der untere Schenkel (36) dagegen von dem Steg (35) weggebogen ist und in einem in den Behälter (1) hineinragenden Rand (37) ausläuft, an dem wieder die Deckelplatte (9) angeformt ist.
12. Behälter. nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß dieser rotationssymmetrisch oder mehreckig als Eimer (1), Schüssel, Schale od. dgl. ausgebildet ist.-13. Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus Kunststoff gefertigt ist.