DE3108695C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Winkelstopfhahn nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Hahn dieser Art ist aus der DE-AS 11 45 450 bekannt.

Falls der mit der Spindel im montierten Zustand fest verbundene Betätigungsknopf so ausgebildet ist, daß er an der Außenseite des Gehäuses vorstehende Teile zur Begrenzung der Öffnungsbewegung hintergreift (vgl. AT-PS 2 64 941 und GB-PS 8 49 215), so kann es an den axial wirkenden Anschlägen zu einem Festlaufen kommen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Hahn so aus­ zubilden, daß ein Festlaufen des schraubenförmig bewegten Betätigungs­ knopfes auch dann verhindert wird, wenn dieser vom Gehäuse vorstehende Teile hintergreift.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merk­ male des Patentanspruchs 1 gelöst.

Wenn der Betätigungsknopf durch einen zu kleinen Neigungswinkel der Nocken auf der Unterseite derselben festlaufen würde, ist der Hahn nicht mehr betätigbar und wird der z. B. aus Kunststoff gefertigte Betätigungsknopf durch die axiale Kraftkomponente zu hoch belastet, die sich als Resultat des auf den Betätigungs­ knopf wirkenden Drehmoments und der Schraubenbewegung der Spin­ del ergibt.

Eine bevorzugte Ausführungsform eines Winkelstopfhahnes ist Gegenstand des Patentanspruchs 2.

Die nachstehende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Winkelstopf­ hahns, teilweise (links) in geschlosse­ ner und teilweise (rechts) in geöffne­ ter Stellung;

Fig. 2 ein Gehäuse des Winkelstopfhahns teil­ weise im Schnitt;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Gehäuses nach Fig. 2;

Fig. 4 eine Draufsicht des Gehäuses nach Fig. 2 und

Fig. 5 eine Untenansicht eines Betätigungs­ knopfes des Winkelstopfhahnes.

In Fig. 1 ist in Schnittansicht ein Winkelstopfhahn dargestellt, links in geschlossener Stellung und rechts in geöffnetem Zustand. Ein Gehäuse 1 ist mit einem Ventilsitz A und einem Innengewinde B versehen. Im Gehäuse 1 dessen Einlaßstutzen eine Befestigungseinrichtung 2, 3 aufweist, ist eine Spindel 4 montiert, die ein mit dem Innengewinde B des Gehäuses 1 in Eingriff stehendes Außen­ gewinde aufweist. Wenn man die Spindel 4 nach rechts dreht, bewegt sie sich mit einem an ihr montierten Ventilgummi 8 in Richtung des Ventilsitzes A und schließt schließlich den Flüssig­ keitsstrom ab. Wenn die Spindel 4 nach links gedreht wird, wird der Hahn in Durchströmungsrichtung freigegeben. Ein O-Ring 7 sorgt für eine Abdichtung nach außen. Die Drehbewegungen der Spindel 4 erfolgen mittels eines Betätigungsknopfes 5, der oben einen Deckel 6 aufweist. Der Knopf 5 ist gegen Drehung mit Bezug auf die Spindel 4 durch zwei Flachseiten und in axialer Richtung mittels eines Schnappverschlusses C gesichert.

Die Hubbegrenzung der Spindel 4 ist in der geschlossenen Stellung des Hahnes durch den Ventilsitz A bestimmt. Beim Aufdrehen des Hahnes muß der Hubweg der Spindel 4 ebenfalls in axialer Richtung begrenzt werden, weil sonst das abschließende Organ der Spindel sich völlig von dem Gehäuse löst, wodurch ein freies Ausströmen z. B. des Wassers nach außen erfolgen würde. Durch zwei Nocken D an der Außenseite des Gehäuses 1 (siehe Fig. 4) und zwei an der Unterseite des Betätigungsknopfes 5 (siehe Fig. 5) angeord­ nete, entsprechende Ausnehmungen B ist es möglich, den Betä­ tigungsknopf 5 über das Gehäuse 1 zu setzen. Sobald der Boden des Knopfes 5 die Nocken D passiert hat, kann der Knopf sich in bezug auf das Gehäuse 1 drehen. Wenn die Spindel 4 bereits mon­ tiert ist, wird der Betätigungsknopf 5 über das Ende der Spin­ del 4 gesetzt. Durch Ausübung von axialem Druck wird hierauf durch den Schnappverschluß C eine axiale Fixierung des Knopfes 5 an der Spindel 4 erreicht.

Wenn der Hahn aufgedreht wird, versetzen sich die Spindel 4 und der Betätigungsknopf 5 mittels einer schraubenförmigen Bewegung in bezug auf das Gehäuse 1, bis die Seite der Ausnehmung E im Knopf 5 gegen die Seite des Nockens D stößt, wodurch die Hub­ begrenzung in der Öffnungsrichtung herbeigeführt ist.

Ein besonderes Kennzeichen der Nocken D ist, daß diese an der Unterseite F einen Neigungswinkel haben, der um 3° größer als der Steigungswinkel des Außengewindes auf der Spindel 4 und des Innengewindes B im Gehäuse 1 ist, so daß bei der schrauben­ förmigen Bewegung des Knopfes 5 dieser nicht an der Unterseite F des Nockens D festläuft. Die Oberseite jedes Nockens kann dabei horizontal verlaufen, so daß der Nocken eine etwa keilförmige Gestalt aufweist, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Die Form der Nocken D ist ferner aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, während die entsprechenden Ausnehmungen E des Betätigungsknopfes 5 in der Untenansicht gemäß Fig. 5 dargestellt sind.

Claims (3)

1. Winkelstopfhahn mit einem Gehäuse, das einen Ventil­ sitz und ein Innengewinde aufweist, mit einer ein Außengewinde aufweisenden Spindel, die mit dem Außen­ gewinde in das Innengewinde des Gehäuses einschraub­ bar ist, mit einem mit der Spindel im montierten Zustand fest verbindenen Betätigungsknopf, und mit einer Drehwinkelbegrenzung der Spindel durch in Umfangsrichtung wirkende Anschläge, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) an seiner Außenseite mit zwei Nocken (D) versehen ist, die mit zwei entsprechenden Ausnehmungen (E) an der Unterseite des Betätigungs­ knopfes (5) zusammenwirken, daß bei Aufdrehung des Betätigungsknopfes zur Öffnung des Hahnes die Spindel (4) und der Betätigungsknopf (5) sich in bezug auf das Gehäuse (1) versetzen, bis die Seite der Ausnehmung (E) gegen die Seite des Nockens (D) stößt, und daß jeder Nocken (D) an der Unterseite (F) einen Neigungs­ winkel aufweist, der größer als der Steigungswinkel des Außengewindes auf der Spindel (4) und des Innengewindes (B) im Gehäuse (1) ist.

2. Hahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungswinkel an der Unterseite des Nockens (D) um 3° größer ist als der Steigungswinkel der Gewinde auf der Spindel (4) und im Gehäuse (1).

3. Hahn nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Oberseite der Nocken (D) im wesent­ lichen senkrecht zur Längsachse des Gehäuses (1) ver­ läuft, und die Nocken (D) hierdurch eine keilförmge Gestalt aufweisen.