DE300574C

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Publication number: DE300574C
Application number: DENDAT300574D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 300574 KLASSE 74 d. GRUPPE

Handsignallaterne. Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. September 1916 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf solche Handsignallaternen, welche mit verschiedenfarbigen Scheiben aus Glas ο. dgl. versehen sind, die an einer gemeinschaftlichen Welle befestigt sind, durch deren Drehung die Scheiben abwechselnd gegenüber der Lichtöffnung eingestellt werden können, so dafß das gewünschte farbige Lichtsignal gegeben werden kann. Es ist bei Handsignallaternen dieser Gattung schon

ίο vorgeschlagen worden, den zur Einstellung der farbigen Scheiben dienenden Umschaltmechanismus derart einzurichten, daß er sowohl von dem Traghenkel der Laterne als von dessen Seitenhandgriffen aus bedient werden kann.

Bei dieser bekannten Einrichtung ist aber die Bedienung des Umschaltmechanismus umständlich, indem zum Zwecke der Einstellung der Scheiben zuerst eine besondere Auslösebewegung ausgeführt werden muß, bevor die Drehung bewirkt werden kann. Hierdurch wird die Möglichkeit eines schnellen und sicheren Signalgebens, welches beispielsweise auf Rangierbahnhöfen von großer Bedeutung ist, stark beeinträchtigt. "

Die Erfindung verfolgt den Zweck, diesen Übelstand zu beseitigen. Sie besteht in der Hauptsache darin, daß die Schaltstange des Umschaltmechanismus mit der die farbigen Scheiben tragenden Welle unter Vermittlung einer so eingerichteten Kupplung verbunden ist, daß die Welle gedreht wird, wenn die Stange nach der einen Richtung verschoben wird, aber stillsteht, wenn die Stange, beispielsweise durch Federwirkung, nach der entgegengesetzten Richtung verschoben wird. Hierdurch wird es möglich, die Einstellung der Scheiben durch einen einfachen Druck auf die Schaltstange zu bewirken.

Auf der Zeichnung ist eine, Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Signallaterne nach der Erfindung in Seitenansicht bei teilweisem Schnitt, und Fig. 2 in Hinteransicht, wobei die Schutzkappe für den Umschaltemechanismus weggenommen ist. Fig. 3 und 4 zeigen eine auf der Welle der farbigen Scheiben befestigte Scheibe in Seitenbzw. Vorderansicht, und Fig. 5 zeigt ein Zahngetriebe zum Betätigen der genannten Scheibe.

Die Laterne 1 ist in bekannter Weise mit einem Traghenkel 2, Seitengriff 3 und einem Scheinwerfer 4 versehen, welcher, wie üblich, nach außen hin durch ein Glas abgedeckt ist. An der inneren Öffnung des Scheinwerfers sind auf einer gemeinschaftlichen Welle 6 zwei in derselben Ebene liegende Scheiben 5 aus durchsichtigem, verschiedenfarbigem Material, z. B. rotem und grünem Glas, befestigt, die auf der Welle solche Lage haben, daß das Licht für jede ¹J₃ Umdrehung der Welle, beispielsweise von rot in grün und dann in weiß wechselt, und zwar das letztere, wenn keine der Scheiben die Öffnung im Scheinwerfer verdeckt, so daß ops Licht der in der Laterne angebrachten Lampe unmittelbar ausstrahlen kann. Um der Welle diese schrittweise Drehung um je V₃ Umdrehung von außen erteilen zu können, ragt die Welle hinten durch die Wand der Laterne heraus und trägt dort eine mit ihr fest verbundene Scheibe 7, welche auf der äußeren Seite drei vorspringende Nasen oder Stifte 8 (Fig. 3' und 4) besitzt, die im gleichen Abstande von der Welle sitzen und

um 120° zueinander versetzt sind. Außerhalb dieser Scheibe 7 ist auf der Welle 6 ein Zahngetriebe 9 lose angebracht, welches auf j der Innenseite einen federnden Vorsprung 10 (in Fig. 5 der Zeichnung als eine kreisförmige Feder dargestellt) trägt. Bei der Drehung des Getriebes 9 in der einen Richtung stößt dieser Vorsprung gegen einen der Stifte 8 und zwingt dadurch die Scheibe 7 an der Drehung des Getriebes 9 teilzunehmen, während bei der Drehung des Getriebes nach der andern Richtung der federnde Vorsprung 10 von den Stiften 8 zurückgedrückt wird, so daß die Scheibe 7 dann nicht gedreht wird, sondern in Ruhe bleibt. In das Getriebe 9 greift eine Zahnstange 11 ein, die sich nach oben bis zum Henkel 2 erstreckt und mit ihrem oberen Ende mit einem am Henkel 2 angelegten Gelenkstück 12 drehbar verbunden ist, welches seinerseits mit einer durch den hohlen Henkel 2 hindurchgehenden Stange 13 gelenkig verbunden ist. Diese Stange trägt an ihrem etwas vor dem Henkel liegenden vorderen Ende einen Knopf 14, der mittels des Daumens der um den Henkel greifenden Hand bequem erreicht werden kann.

Bei einem Druck auf den Knopf 14 wird also die Zahnstange 11 nach unten verschoben und dreht hierbei das Getriebe 9, welches dann durch den federnden Vorsprung 10 die Scheibe 7 mitnimmt, so daß diese nebst der Welle 6 mit den farbigen Glasscheiben 5 an der Drehung teilnimmt. Die Übersetzung ist so gewählt, daß die Welle 6 sich für jedes vollständige Niederdrücken der Zahnstange 11 um ¹J₃ Umdrehung dreht. Wenn der Druck auf den Knopf 14 aufhört, bewegt sich die Zahnstange 11 wieder aufwärts in ihre Ausgangslage, und zwar unter der Einwirkung einer Feder 15, welche mit dem einen Ende an der Wand der Laterne, mit dem andern aber an der Zahnstange 11 auf solche Weise befestigt ist, daß sie bei der Abwärtsbewegung der Zahnstange gespannt wird. Die Abwärtsbewegung der Zahnstange kann auch von dem Seitenhandgriff 3 aus bewirkt werden, indem man mit dem Daumen auf einen an der Zahnstange oberhalb dieses Handgriffs vorgesehenen Vorsprung 16 drückt. Die Scheibe 7 nebst der Welle 6 mit den daran befestigten farbigen Glasscheiben 5 wird mittels eines unter Federwirkung stehenden Stiftes 17, der in eines der _drei Löcher 18 der Scheibe 7 eingreift, in bestimmten Ruhelagen, entsprechend der Stellung der verschiedenen Farbscheiben vor der Lichtöffnung, gesperrt gehalten. Wenn die Zahnstange 11 abwärts verschoben wird, so wird diese Sperrung dadurch ausgelöst, daß ein schräger Vorsprung 19 der Zahnstange 11 gegen eine Nase 20 an der Feder 26 des Stiftes 17 stößt und diese Feder nach innen drückt, so daß der Stift 17 außer Eingriff mit der Scheibe 7 kommt, wodurch die letztere an der Drehung des Zahngetriebes 9 teilnehmen kann. Wenn der Vorsprung 19 an der Nase 20 vorbeigegangen ist, so wira der Stift 17 wieder gegen die Scheibe 7 gepreßt und gleitet an dieser bis er in das nächste Loch 18 hineinschnappt, sobald die Zahnstange 11 die Grenze ihrer Abwärtsbewegung erreicht hat: Wenn die Zahnstange 11 von der Feder 15 nach oben zurückgezogen wird, so wird der Vorsprung 19 nochmals die Nase 20 zurückpressen, so daß der Stift 17 aus dem Loche 18 herausbewegt wird. Die Scheibe 7 ist dann frei und könnte also durch die Reibung am Getriebe 9 von diesem mitgedreht werden. Um eine solche Zurückdrehung der Scheibe 7 zu verhindern, liegt gegen diese eine Schleppfeder 21 an, die in den Ruhelagen der Scheibe mit ihrem abgerundeten Ende in entsprechende, untiefe Aussparungen 22 der Scheibe 7 eingreift und die letztere gegen unbeabsichtigte Drehung sichert. Um die Bewegung der Zahnstange auf das für die Schaltbewegung der Färbscheiben notwendige Maß zu begrenzen, sind an dem Henkel und an der Zahnstange geeignete Anschläge 23,24,25 vorgesehen. Außerdem kann man, wie aus Fig. 5 ersichtlich, das Getriebe 9 nur an einem der Hublänge entsprechenden Teil des Umkreises mit Zähnen versehen.

Claims

Patent-An Spruch:

Handsignallaterne mit einer Anzahl an einer gemeinschaftlichen Welle angebrachter, verschiedenfarbiger Scheiben, die durch Drehung der Welle abwechselnd gegenüber der Lichtöffnung mittels eines Umschaltmechanismus eingestellt werden können, dessen Schaltstange sowohl von dem Traghenkel der Laterne als von dessen Seitenhandgriff aus bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltstange (11) durch eine nur in einer Richtung wirksame Gesperrekupplung mit der Welle (6) verbunden ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.