DE2921613C2

DE2921613C2 - Zuhaltevorrichtung für eine Tür o.dgl.

Info

Publication number: DE2921613C2
Application number: DE2921613A
Authority: DE
Inventors: Tamotsu Osaka Nishimura
Original assignee: Futaba Kinzoku Kogyo Kk Osaka Jp
Current assignee: Futaba Kinzoku Kogyo Kk Osaka Jp
Priority date: 1979-02-28
Filing date: 1979-05-28
Publication date: 1983-09-29
Also published as: JPS55124576U; DE2921613A1; DE7915402U1; US4270781A; JPH0217106Y2

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Zuhaltevorrichtung für eine Tür od. dgl. gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Eine solche Zuhaltevorrichtung ist bekannt (japanische Gebrauchsmusterschrift SHO-52-1 44 917). Die bekannte Zuhaltevorrichtung ermöglicht es, die Tür oder den Deckel eines Gestells für Tonwiedergabegeräte oder eines ähnlichen Schrankkörpers zuzuhalten und die Tür sanft einfach dadurch zu öffnen, daß sie gegen das Gestell bzw. den Schrankkörper gedrückt wird. Bei der bekannten Zuhaltevorrichtung sind der Magnet und die Platten aus Metall am vorderen Ende des Schiebers angeordnet und fest mit diesem verbunden, so daß sowohl der Magnet als auch die Platten an der Verschiebung des Schiebers teilnehmen. Wenn mittels w der Tür gegen den Schieber gedrückt wird, wird dieser innerhalb seines Gehäuses von der Sperre blockiert bzw. gesperrt, so daß dadurch der am Schieber befestigte Magnet die Tür magnetisch zuhalten kann, während die Ränder der Platten am magnetisch anziehbaren Element anliegen, das beispielsweise an der Tür befestigt ist. Wenn danach erneut gegen die Tür gedrückt wird, wird der Schieber von der Feder aus dem Gehäuse vorgeschoben, so daß er die Tür von der Öffnung des Schrankkörpers entfernt.

Bei der bekannten Zuhaltevorrichtung wird jedoch die Tür auch dann noch vom Magneten angezogen, wenn der Schieber aus dem Gehäuse vorgeschoben ist. Um die Tür zu öffnen, ist es daher notwendig, die Tür entgegen der Anziehungskraft des Magneten von diesem wegzuziehen. Durch diesen Vorgang wird ein Stoß auf den Schrankkörper ausgeübt, der Nachteile mit sich bringen kann: Wenn der Schrankkörper beispiels-

weise das Gestell für ein Tonwiedergabegerat ist, kann der Stoß dazu führen, daß die Nadel eines Plattenspielers aus der Rille springt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Zuhaltevorrichtung derart auszubilden, daß sie weitgehend stoßfreies Öffnen ermöglicht

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil de? Patentanspruchs gelöst.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung verringert sich während des Vorschiebens des Schiebers die Überlappung zwischen den Platten und dem Magneten, so daß die auf das magnetisch anziehbare Element ausgeübte magnetische Anziehungskraft abnimmt. Bei vollständig vorgeschobenem Schieber ist die vom Magneten ausgeübte Haltekraft wesentlich geringer als bei eingeschobenem Schieber, so daß das Lösen der Tür vom vorderen Ende des Schiebers nur geringe Kraft erfordert und allenfalls von einem schwachen Stoß begleitet ist.

Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher ~~ erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zuhaltevorrichtung,

Fig.2 eine Seitenansicht der Zuhaltevorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig.3 einen vergrößerten Schnitt durch eine Verriegelungseinrichtung der Zuhaltevorrichtung gemäß den F ig. 1 und 2,

Fig.4 eine Schnittdarstellung gemäß A-A in Fig.3,

Fig.5 eine Fig.4 entsprechende Darstellung, die einen Schieber der Verriegelungseinrichtung aus deren Gehäuse herausgeschoben zeigt,

F i g. 6 eine Ansicht der Verriegelungseinrichtung von unten, und

F i g. 7 eine F i g. 6 entsprechende Darstellung mit aus dem Gehäuse herausgeschobenem Schieber.

Die in den Figuren dargestellte Zuhaltevorrichtung umfaßt eine Verriegelungseinrichtung 1 mit einem Schieber, der durch ein erstes Andrücken verriegelbar ist und durch ein zweites Andrücken lösbar ist, so daß er in seine Ausgangsstellung zurückkehren kann. Zur Verriegelungseinrichtung gehört ein Gehäuse 2 aus nichtmagnetischem Material, das an seinem einen Ende offen ist. Innerhalb des Gehäuses 2 ist ein Schieber 3 so angeordnet, daß er durch die öffnung des Gehäuses 2 nach außen und entgegengesetzt in das Gehäuse geschoben werden kann. Der Schieber 3 umfaßt zwei rahmenartige Platten 5 aus Metall, von denen jeweils eine auf einer Seite eines Rahmenkörpers 4 angeordnet ist, der aus nichtmetallischem Material besteht, beispielsweise einem Kunstharz od. dgl. Ferner gehört zum Schieber 3 ein Eingriffselement 6 aus nichtmagnetischem Material, das auf einer der Platten S aus Metall angeordnet ist. Der Schieber 3 kann als Ganzes verschoben werden. Die vorderen Enden der Platten 5 aus Metall stehen entweder über den Rahmenkörper 4 vor oder enden bündig mit dem Rahmenkörper. Der Rahmenkörper 4, die Platten 5 aus Metall und das Eingriffselement 6 können auf beliebige Weise miteinander verbunden sein, beispielsweise durch formschlüssigen Eingriff miteinander oder mit Hilfe eines Bindemittels oder mit Hilfe kleiner Schrauben. Zwischen den Platten 5 aus Metall ist innerhalb des Rahmenkörpers 4 ein Magnet 7 angeordnet, der eine solche Form hat, daß er relativ zum Schieber innerhalb des Rahmenkörpers 4 zwischen den Platten 5 aus Metall

parallel zu diesen um eine bestimmte Strecke verschiebbar ist Im Magneten 7 ist ein Loch 8 ausgebildet, das quer zu den Ebenen der Platten 5 veriäuft Aufgrund des Eingriffs eines von der Innenseite des Gehäuses 2 vorstehenden Stiftes 9 in das Loch 8 wird der Magnet 7 ständig in der Öffnung des Gehäuses 2 gehalten. Jede der beiden Platten 5 aus Metall ist mit einer Ausnehmung solcher Länge versehen, daß sie ohne Behinderung durch, den Stift 9 verschoben werden kann. Ferner ist jede Platte 5 so ausgebildet, daß sie größte Überlappung mit dem Magneten 7 hat, wenn der Schieber 3 weitestmöglich in das Gehäuse 2 hineingeschoben ist, und daß die Überlappung beim Verschieben des Schiebers 3 aus dem Gehäuse 2 heraus abnimmt, bis schließlich minimale Überlappung oder keine Überlappung vorliegt, so daß dadurch die vom Magneten 7 auf die Platten 5 aus Metall wirkende magnetische Kraft veränderbar ist Die Ausnehmung jeder Platte 5 hat an ihrem vorderen Ende geringere Breite und an ihrem hinteren Ende größere Breite, so daß die magnetische Beeinflußung zu Null bzw. sehr gering gemacht werden kann. Im übrigen ist die Form der Ausnehmung de.· Platte 5 beliebig. An ihrem einen Rand kann die Platte 5 einen Einschnitt aufweisen.

Im Gehäuse 2 ist eine Feder 10 angeordnet, die den Schieber 3 aus dem Gehäuse 2 herauszudrücken versucht. Die Verriegelungseinrichtung 1 weist ferner eine Sperre 11 auf, die den Schieber 3 sperrt, wenn er in das Gehäuse 2 gedrückt wird, und die ihn freigibt, wenn danach ein weiteres Mal gegen den Schieber 3 gedrückt wird. Die Sperre 11 umfaßt eine Nut 12 auf einer Seite des Eingriffselementes 6, die unter rechtem Winkel zu dessen Bewegungsrichtung verläuft, sowie eine geschlossene Führungsnut 14, die an einer am Gehäuse 2 parallel zum Eingriffselement 6 befestigten Bodenplatte J5 13 gegenüber der Nut 12 ausgebildet ist, und eine Kugel 15 mit einem solchen Durchmesser, daß sie sich sowohl in die Nut 12 als auch in die Führungsnut 14 erstreckt, wenn die Kugel 15 in diese Nuten eingesetzt ist. Die Führungsnut IA weist nahe dem inneren Ende des Gehäuses 2 einen Kurvenabschnitt 16 auf, dessen Enden zur Öffnung des Gehäuses 2 weisen. In der vorderen Seitenwand des Kurvenabschnitts 16 ist eine Rastausnehmung A ausgebildet, und ein Teil der hinteren Wand des Kurvenabschnitts 16 bildet eine Leitschräge B, wobei die Orte der Rastausnehmt ng A und der Leitschräge B relativ zueinander versetzt sind. Die Verriegelungseinrichtung 1 ist auf der Innenseite der oberen Platte eines Rahmens bzw. Gehäusekörpers 17 eines Gestells für Tonwidergabegeräte od. dgl. nahe '>" der Öffnung des Gehäusekörpers 17 so angebracht, daß die öffnung des Gehäuses 2 nach außen weist. Alternativ kann die Verriegelungseinrichtung 1 an der unteren Platte des Gehäusekörpers 17 angebracht sein. An einem Rand des Gehäusekörpers 17 ist eine Tür 18 schwenkbar angelenkt, auf deren Innenseite ein magnetisch anziehbares Element 19 aus Metall so angebracht ist, daß es in Berührung mit dem Schieber 3 treten kann.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Tür bo des Gehäusekörpers nach vorne geöffnet. Dieselbe Zuhaltevorrichtung kann auch bei einem Gehäusekörper mit einem nach oben zu öffnenden Deckel angewendet werden. Ferner kann das Gehäuse der Verriegelungseinrichtung auch an einer Seitenwand des Gehäusekörpers angebracht sein, und das magnetisch anziehbare Element kenn an der Innenseite eines Deckels angebracht sein.

Im folgenden wird die Funktionsweise der vorstehend hinsichtlich ihrer konstruktiven Merkmale beschriebenen Zuhaltevorrichtung für Türen od. dgl. erläutert Während die Tür offen ist, ragt der Schieber 3 aus dem Gehäuse 2 hervor, wie dies in F i g. 7 dargestellt ist Um die Tür zu schließen, wird das magnetisch anziehbare Element 19, das an der Tür befestigt ist, in Kontakt mit dem Schieber 3 gebracht und wird der Schieber 3 mittels der Tür entgegen der Kraft der Feder 10 in das Gehäuse 2 gedrückt Die zunächst im vordersten Abschnitt der Führungsnut 14 angeordnete Kugel 15 (siehe F i g. 7) wird dabei entlang der Führungsnut 14 in Richtung des Pfeiles bewegt da das Eingriffselement 6 mit seiner Nut 12 gegen die Kugel 15 drückt, bis die Kugel 15 ungefähr bis zur Mitte des Kurvenabschnitts 16 der Führungsnut 14 verlagert worden ist Wenn die Kugel diese Lage im Kurvenabschnitt 16 der Führungsnut 14 erreicht hat, wird der Schieber 3 angehalten. Wenn dann nicht mehr gegen die Tür gedruckt wird, wird der Schieber 3 zunächst von der Feder 10 etwas aus dem Gehäuse 2 herausgedrückt, bis er von der Kugel ä5 gesperrt wird, die in Eingriff mit der Rastausnehmung A der Führungsnut 14 tritt Während der Schieber in das Gehäuse 2 hineingeschoben wird, nimmt die Überlappung zwischen den Platten 5 aus Metall und dem Magneter. 7 zu, so daß das magnetisch anziehbare Element 19 vom Magneten 7 über die Platten 5 aus Metail kräftig angezogen wird. Auf diese Weise wird die Tür geschlossen gehalten.

Geöffnet werden kann die Tür, indem sie ein zweites Mal angedrückt wird. Dabei wird die Kugel 15 zur Leitschräge B verlagert, da die eine Wand der Nut 12 im Eingriffselement 6 gegen die Kugel drückt, so daß die Kugel 15 entlang der Leitschräge B zum Ende des Kurvenabschnitts 16 gedrückt wird. Auf diese Weise wird der Schieber 3 angehalten und entsperrt. Wenn dann nicht mehr gegen die Tür gedrückt wird, wird der Schieber 3 von der Feder 10 aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben, so daß die Tür vom Gehäusekürper wegbewegt wird. Der Schieber 3 wird erst wieder angehalten, wenn die Kugel 15 entlang der Führungsnut 14 so weit verschoben worden ist, daß sie sich am vordersten Ende der Führungsnut 14 befindet. Während der Schieber 3 aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben wird, wird der Magnet 7 aufgrund des Eingriffs mit dem Stift 9 stationär gehalten. Die Verschiebung des Schiebers 3 erfolgt somit entgegen der Anziehungskraft des Magneten 7, der auf den Schieber 3 über die Platten 5 aus Metall wirkt Da jedoch die Platten 5 auf beiden Seiten des Magneten 7 parallel zu diesem verschoben werden, kann, der Schieber 3 glatt und unbehindert und weitgehend stoßfrei gleiten. Ferner ist jede Platte 5 in Form eines Rahmens od. dgl. so ausgeschnitten, daß ihre Überlappung mit dem Magneten 7 geringer wird, während der Schieber 3 aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben Wird. Die dadurch abnehmende Anziehungskraft des Magneten 7 auf die Platten 5 aus Metall und das magnetisch anziehbare Element 19 ermöglicht, daß der Schieber 3 noch leichter und sanfter gleitet Am Ende der Schiebebewegung des Schiebers sind das magnetisch anziehbare Element 19 und der Magnet 7 weit voneinander getrennt, so dü3 die Anziehungskraft des Magneten 7 auf das magnetisch anziehbare Element 19 gleich Null oder minimal ist. Dies heißt mit anderen Worten, daß die Tür von der öffnung des Gehäusekörpers entfernt wird, indem der Schieber 3 verschoben wird, während gleichzeitig die Anziehungskraft des Magneten 7. der auf das magnetisch

anziehbare Element 19 wirkt, nachläßt und aufhört. Auf den Gehausekörper werden somit keinerlei Slößc ausgeübt, die sonst durch das Aufschwenken der Tür entstehen könnten. Die Nachteile aufgrund von beim öffnen der Tür und Lösen derselben vom Magneten 7 auftretenden Stoßen sind somit vermieden.

Bei einem Gehäusekörpcr mit einem nach oben zu öffnenden Deckel wird der Deckel zunächst vom Schieber 3 auf vorstehend beschriebene Weise sanft angehoben. Danach kann der Deckel von Hand weiter geöffnet werden.

Die Sperre 11 zum Sperren des Schiebers muß nicht die beim vorstehend beschriebenen Ausfiihrungsbeispiel dargestellte und beschriebene Ausbildung haben, sofern sie in der Lage ist, den Schieber 3 zu sperren, wenn er angedrückt wird, und zu entsperren, wenn ein zweites Mal gegen ihn gedrückt wird.

Wenn ein Magnet benutzt wird, um rvieiaii siri/ü/ichen, kann durch zwischengefügte Platten aus Metall, wie sie bei der beschriebenen Ausführungsforni vorgesehen sind, stärkere Anziehungskraft erreicht werden als im Falle direkter Berührung zwischen dem Magneten und dem Metall. Der Magnet 7 kann daher eine verhältnismäßig geringe Magnetkraft haben. Wenn das magnetisch anziehbarc Element 19 indirekt vom Magneten 7 angezogen wird, kann das Element 19 verhältnismäßig leicht ohne Stöße auf den Gehäusekörper gelöst werden. In Umkehrung der beim beschriebenen Ausführungsbeispiel vorgesehenen Anordnung kann der Magnet 7 zusammen mit dem Eingriffselement verschiebbar sein, wobei dann die Platten 5 aus Metall am Gehäuse 2 befestigt sind. Bei geschlossener Tür wird diese in diesem Fall vom Magneten und den zwischcngeschaltcten Platten 5 aus Metall kräftig angezogen, wogegen dann, wenn der Schieber zum öffnen der Tür aus dem Gehäuse 2 herausgeschoben wird, nur noch der Magnet 7 das magnetisch anziehbarc Element 19 anzieht, so daß die Tür sanft und stoßfrei vom Magneten 7 gelöst werden kann. Der Magnet 7 kartri dadurch verschiebbar geführt sein. HaB Hie Platten 5 aus Metall am Gehäuse 2 in Axialrichtung verlaufend parallel zum Stift 9 befestigt sind, so daß der am Eingriffselement angebrachte Magnet 7 zwischen den Platten 5 gleitet.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentanspruch:

Zuhaltevorrichtung für eine Tür od. dgL, mit einem magnetisch anziehbaren Element und einer Verriegelungseinrichtung, die einander gegenüber an der Tür bzw. am feststehenden Rahmen montierbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung ein Gehäuse, einen im Gehäuse axial verschiebbaren Schieber, eine Feder, die den Schieber aus dem Gehäuse vorzuschieben versucht, eine Sperre, die den in das Gehäuse eingeschobenen Schieber sperrt und den Schieber freigibt, wenn bei gesperrtem Schieber gegen diesen in Schieberichtung gedrückt wird, sowie einen mit dem magnetisch anziehbaren Element zusammenwirkenden Magneten und diesen umgebende Platten aus Metall aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnet (7) und die Platten (5) aus Metall relativ zueinander verschiebbar sind, daß eines dieser Elemente, Magnet (7).oder Platten (5). am Gehäuse (2) festgelegt ist und das andere an der Verschiebung des Schiebers (3) teilnimmt und daß die Platten (5) jeweils eine solche Aussparung haben, daß sich die Platten (5) und der Magnet (7) stark überdecken, während der Schieber (3) in das Gehäuse (2) eingeschoben ist, und wenig oder nicht überdecken, während der Schieber (3) aus dem Gehäuse (2) vorgeschoben ist, wobei die vom Magneten (7) auf das magnetisch anziehbare Element (19) ausgeübte Anziehungskraft sich mit zunehmender Oberdeckung von Platten (5) und Magnet (7) erhöht.