DE2919363A1 - Wischvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wischvorrichtung zum Wischen von Fensterscheiben, insbesondere der Windschutzscheibe eines Autos.

Üblicherweise ist die Wischvorrichtung, die bei Autos benutzt wird, so aufgebaut, daß das Wischerblatt auf einer Fensterscheibe oder der Windschutzscheibe hin- und herbewegt wird, um nur eine sektorförmige Fläche statt der gesamten Fläche derselben zu wischen, was zu den Nachteilen führt, daß das Sichtfeld eingeengt ist und daß das sich hin- und herbewegende Wischerblatt selbst einen störenden Anblick bietet.

Die Erfindung beseitigt diese Nachteile und schafft eine

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Wischvorrichtung mit folgenden Eigenschaften:

Sie ist in der Lage, über die gesamte Fläche einer Fensterscheibe zu wischen.

Sie istin der Lage, eine mehreckige Fensterscheibe zu wischen und dabei deren Form zu folgen.

Sie führt einen glatten Wischvorgang aus und während ihres Betriebes erzeugt sie weniger Rattern.

Sie sorgt für einen stabilisierten Kontakt zwischen dem Wischerblatt und der Fensterscheibe.

Bei ihr wird die Umlaufbewegung eines ringförmigen Riemens zum Drehen des Wischerblattes mit hoher Geschwindigkeit auf einer Fensterscheibe ruhig ausgeführt.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Dar

stellung einer Ausfuhrungsform der Erfindung ,

Fig. 2 eine Schnittansicht einer bei dieser

Ausführungsform benutzten Führungsschiene,

Fig. 3 eine vergrößerte Frontschnittansicht

eines in Fig. 1 mit A bezeichneten Teils,

Fig. 4 eine vergrößerte Seitenschnittansicht

des mit A bezeichneten Teils,

Fig. 5 eine Teildraufsicht auf ein bei dieser

Ausführungsform benutztes Wischerblatt,

Fig. 6 eine Teilschnittansicht, die eine An-

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triebsvorrichtung für einen ringförmigen Riemen zeigt,

Fig. 7 in einer vergrößerten Ansicht die Ein

griff sbeziehung zwischen dem ringförmigen Riemen und Zahnrädern,

die Fig. 8(a) bis 8(d) in vergrößerten Schnittansichten

Drahtmaterialien, die für den Aufbau des ringförmigen Riemens benutzt werden,

die Fig. 9(a) und 9(b) in perspektivischen Teilansichten den

auseinandergezogenen bzw. zusammengeschobenen Zustand einer Ausführungsform eines Wischerblattes,

die Fig. 10(a) und 10(b) in Teildraufsichten auf das Wischerblatt dessen auseinandergezogenen bzw. zusammengeschobenen Zustand,

Fig. 11 eine perspektivische Teilansicht einer

weiteren Ausführungsform eines Wischerblattes ,

Fig. 12 eine Schnittansicht einer weiteren Aus

führungsform eines Wischerblattes,

Fig. 13 eine perspektivische Darstellung des

Wischerblattes von Fig., 12,

die Fig. 14 und 15 Schnittansichten von noch einer weiteren

Ausführungsform eines Wischerblattes und

Fig. 16 eine dem in Fig. 1 mit A bezeichneten

Teil entsprechende Schnittansicht, welche die Verwendung des in Fig. 15 gezeigten Wischerblattes zeigt.

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Die Zeichnungen zeigen die Anwendung einer Wischvorrichtung nach der Erfindung bei der Windschutzscheibe 1 eines Autos. Auf dem gesamten umfang der Windschutzscheibe 1 ist eine Führungsschiene 9 vorgesehen, deren Querschnittsform in Fig. 2 gezeigt ist. Die Führungsschiene 9 hat eine Laufbahnnut 10 und ist mit nach innen gerichteter Öffnung 12 angeordnet. Ein ringförmiger Riemen oder Gurt 2 ist ein schraubenförmig gewundener Riemen oder Gurt in Form eines Drahtes mit einem Durchmesser von etwa 0,7 mm, der schraubenförmig zu einer Wendel mit einem Außendurchmesser von etwa 6 mm gewickelt ist, so daß er an jeder Stelle biegsam ist und einen ruhigen Umlauf mit hoher Geschwindigkeit innerhalb der sich um die gekrümmte Windschutzscheibe 1 des Autos erstreckenden Führungsschiene ausführen kann, wobei der ringförmige Riemen für eine Bewegung in einer Richtung innerhalb einer außerhalb der Laufbahnnut 10 angeordneten Rundnut 16 vorgesehen ist. Gemäß Fig. 6 sind zwei Zahnräder 8 auf entgegengesetzten Seiten des ringförmigen Riemens 12 angeordnet, die durch Fenscer 18 hindurchragen, welche mit der Rundnut 16 in der Führungsschiene 9 in Verbindung stehen. Die beiden Zahnräder 8 werden durch einen Riemen 30 angetrieben, welcher mit einer Riemenpufferungsscheibe 31 zusammenwirkt und durch einen Motor 20 angetrieben wird, wodurch die Antriebskraft auf den ringförmigen Riemen 2 übertragen wird. Der ringförmige Riemen 2 wird gemäß Fig. 8 (a) dadurch hergestellt, daß ein Drahtmaterial 6 mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt so gewickelt wird, daß die Innenflächen der Windungen miteinander bündig sind und daß die Scheitel diskontinuierlich angeordnet sind, wodurch Zahnflanken 7 mit konstanter Steigung gebildet werden» Die Zahnräder 8 kämmen mit den Zahnflanken 7, so daß der ringförmige Riemen 2 innerhalb der Führungsschiene 9 mit hoher Geschwindigkeit ohne Schlupf gedreht werden kann. Darüber hinaus kann der ringförmige Riemen 2 hergestellt werden, indem ein Stahl 6a mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt gewickelt wird,, bei welchem es sich um ein Drahtmaterial 6 handelt, das aus verschleißbeständigem Kunstharz, wie beispielsweise Polyamidharz,hergestellt ist und in Fig. 8{b)

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gezeigt ist. In diesem Fall kann der ringförmige Riemen mit geringerem Reibungsgeräusch zwischen ihm und den Zahnrädern 8 während des Kämmens ruhig in Umlauf versetzt werden. Üblicherweise sind die Zahnräder 8 ungefähr mittig unterhalb der Führungsschiene 9 angeordnet und bei Bedarf können sie auf der rechten oder auf der linken Seite der Führungsschiene 9 angeordnet werden, um eine höhere Antriebskraft zu erzielen. Die Rundnut 16 hat eine Auskleidung 17, die auf ihre Innenfläche auf der gesamten Länge aufgebracht ist und deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des ringförmigen Riemens 2, und zwar mit einem zwischen diesen gebildeten Spalt zum Minimieren des Reibungswiderstandes während der Drehbewegung des ringförmigen Riemens. Die Laufbahnnut 10 besteht aus der Rundnut 16 und einer Rollenlaufbahnnut 14, die mit der Rundnut 16 in Verbindung steht. Rollen 23, die an einem Anschlußteil 22 befestigt sind, welches ein Wischerblatt 3 mit dem ringförmigen Riemen 2 verbindet, laufen in der Laufbahnnut 14. Das Anschlußteil 22 weist eine Anschlußplatte 26 auf, von welcher ein Ende aus der Öffnung 12 in der Führungsschiene 9 hervorragt, während das andere Ende zwischen zwei Klauen 25 gehalten wird, die von dem ringförmigen Riemen 2 aus in die Rollenlaufbahnnut 14 vorstehen. Die Rollen 23 sind auf einer Achse 27 drehbar gelagert, die von der Anschlußplatte 26 vorsteht, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß/ wenn der ringförmige Riemen 2 gedreht wird, das Anschlußteil 22 in der Rollenlaufbahnnut 14 läuft und das Wischerblatt 3 bewegt. Als Rollen 23 werden Radiallager benutzt, um einen ruhigen Lauf des Anschlußteils 22 in der Führungsschiene 9 und des Wischerblattes 3 sicherzustellen, dessen Winkel mit dem ringförmigen Riemen 2 sich mit der Umlauf bewegung des letzteren ändert. In diesem Zusammenhang sei angemerkt, daß die Klauen 25 nach außerhalb des ringförmigen Riemens 2 von einem Gelenk (nicht dargestellt) aus vorstehen, das in den ringförmigen Riemen 2 eingefügt und an demselben, beispielsweise durch Schweißen, befestigt ist, so daß die Klauen 25 in ihrer Lage fest'sind. Der ringförmige Riemen 2 ist endlos.

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Ein Dichtungsteil 60, das beispielsweise aus Siliconkautschuk hergestellt ist, ist auf der gesamten Länge der einander gegenüberliegenden Seiten der öffnung 12 befestigt, um eine wasserdichte Berührung zwischen dem Dichtungsteil 60 und dem Anschlußteil 22 zu schaffen.

Das Wischerblatt 3 kann, wie dargestellt, in Richtung der Länge auseinandergezogen und zusammengeschoben und außerdem in bezug auf die Längsrichtung gebogen werden. Seine entgegengesetzten Enden sind mit denjenigen Teilen des ringförmigen Riemens 2, die auf einer Diagonalen der Windschutzscheibe 1 angeordnet sind, mit Hilfe der Anschlußteile 22 verbunden, wodurch es auf der Frontfläche der Windschutzscheibe 1 festgehalten wird. In der Ausführungsform, die in den Fig. 3 bis 6 gezeigt ist, ist das Wischerblatt 3 ein einteiliger langer Körper aus weichem Kunstharz oder -gummi, der mehrere Sechsecke aufweist, die an ihren oberen und unteren Seiten geöffnet und an ihren einander benachbarten Seiten miteinander verbunden sind, so daß gezackte Flächen 11 auf entgegengesetzten Seiten gebildet sind, und einen nach innen gedrehten Halteteil 32 an jedem der beiden entgegengesetzten Enden, der in eine an einem Ende eines Verbindungsteils 33 gebildete Haltenut 34 eingepaßt ist, das eine weitere Haltenut 34 an seinem anderen Ende hat, welche den nach innen gedrehten Halteteil .32 des Anschlußteils 22 aufnimmt. Das Wischerblatt 3 ist somit an dem ringförmigen Riemen 2 lösbar befestigt, wobei seine ebene untere Fläche mit der Windschutzscheibe 1 in Berührung ist, so daß bei dem Umlauf des ringförmigen Riemens 2 das Wischerblatt 3 in Gleitberührung mit der Frontfläche der Windschutzscheibe 1 gedreht wird, dabei der Form der Windschutzscheibe 1 folgt und sich ausdehnt und zusammenzieht, wodurch die gesamte Frontfläche der Windschutzscheibe durch seine ebene untere Fläche 15 sorgfältig gewischt wird.

In einer Ausführungsform, die in den Fig. 9 und 10 gezeigt ist, wird eine mehrstufige, ausziehbare Hülse 4a aus weichem

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Kunstharz, die eine gewisse Biegeelastizität in bezug auf die Längsrichtung hat und teleskopisch aufgebaut ist, so daß sie in der Längsrichtung auseinandergezogen und zusammengeschoben werden kann, in einen Blattkörper 4 ähnlich dem bei der oben beschriebenen Ausfuhrungsform eingeführt und ein schraubenförmig gewickeltes Kernmaterial 4b, das ausziehbar und ebenfalls biegsam ist, ist in die ausziehbare Hülse 4a eingeführt und erstreckt sich über deren Länge, wodurch ein .Wischerblatt 3 gebildet ist. Gemäß Fig. 9(b) ist das Kernnaterial 4b an der ausziehbaren Hülse 4a an den entgegengesetzten Enden durch Anschläge 36 befestigt und die ausziehbare Hülse 4a hat Flansche 37, die in der Öffnung in dem BlattkÖrper 4 verankert sind, so daß die drei an den entgegengesetzten Enden aneinander befestigt sind. Dieses Wischerblatt 3 wird an dem ringförmigen Riemen 2 in derselben Weise wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform befestigt. Die ausziehbare Hülse 4a und das Kernmaterial 4b dienen dazu, das Rattern oder Vibrieren des Wischerblattes 3 zu verhindern, das sonst durch dessen hohe Drehgeschwindigkeit verursacht würde, und einen innigen Kontakt des Blattkörpers 4 mit der Frontfläche der gekrümmten Windschutzscheibe 1 zu gewährleisten.

In einer Ausführungsform, die in Fig. 11 gezeigt ist, sind mehrere große und kleine hohle Blattkörper 4, die jeweils im Querschnitt im wesentlichen die Form eines Dreiecks haben, dessen Grundseite 40 zur Berührung mit der Windschutzscheibe 1 eben ist, während dessen andere beiden Seiten konvex und konkav gekrümmte Teile 41 bzw. 42 sind, so miteinander verbunden, daß sie in Längsrichtung ausziehbar sind, wobei jeder Blattkörper 4 eine Lippe 43 aus weichem Material , wie beispielsweise Gummi, hat, die von dem unteren Ende des konkaven Teils 42 aus vorsteht, wodurch ein Wischerblatt 3 gebildet wird. Bei dem Wischerblatt 3 tauschen die konkaven und konvexen Teile 42 und 41 in der Mitte von dessen Länge gegenseitig die Plätze, so daß die konvexen Teile 41 in der Dreh-

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richtung nach vorn gedreht werden, wobei die Lippen 4 3 in innigem Kontakt mit der Frontfläche der Windschutzscheibe 1 sind, wenn das Wischerblatt an der Windschutzscheibe 1 befestigt ist. Ein Schlitz 44 ist zwischen dem unteren Teil und den konkaven Teilen 42 vorgesehen, um zwischen diesen eine Unterbrechung zu bilden, die die Verdrehung des Wischerblattes 3 verhindert, welche sonst durch die schnelle Drehbewegung desselben verursacht würde, um ein ruhiges Auseinanderziehen und Zusammenschieben der Blattkörper 4 zu gewährleisten und diesen die Möglichkeit zu geben, sich über die Länge zu biegen, wodurch die Fähigkeit des Wischerblattes/ die Frontfläche der gekrümmten Windschutzscheibe 1 innig zu berühren, verbessert wird. Weiter ist ein Kernmaterial 4b ähnlich dem bei der oben beschriebenen Ausführungsform in die Blattkörper 4 eingeführt und erstreckt sich über die Länge, wobei die entgegengesetzten Enden des Kernmaterials 4b zusammen mit den entgegengesetzten Enden der Blattkörper 4 mit dem ringförmigen Riemen 2 verbunden sind, wodurch Rattern oder Vibrieren während der schnellen Drehung verhindert werden. Weiter ist die Fläche des unteren Teils 40, die mit der Windschutzscheibe 1 in Berührung kommt, mit mehreren sich in Längsrichtung erstreckenden Schlitzen versehen, durch die die Berührungsfläche zwischen dem unteren Teil 40 und der Windschutzscheibe 1 verkleinert und dadurch eine ruhige Gleitbewegung des Wischerblattes 3 gewährleistet wird.

Bei der obigen Ausführungsform, die in Fig. 11 gezeigt ist, stehen die Lippen 43 zum Abwischen von Flecken von der Windschutzscheibe 1 von den unteren Enden der konkaven Teile 42 aus vor. Wenn jedoch, wie in Fig. 12 dargestellt, die oberen Enden der Lippen 43 in die unteren Enden der konkaven Teile 42 der Blattkörper 4 eingeführt werden, kann die Festigkeit der Lippen 43 vergrößert werden. Gemäß Fig. 12 können außerdem die vorderen und hinteren Ränder des unteren Teils 40 mit sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen 46 versehen sein, um dadurch die Kontaktfläche zwischen dem unteren Teil

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40 und der Windschutzscheibe 1 zu verkleinern. Wenn der Mittelpunkt X des Wischerblattes 3 an der Windschutzscheibe 1 befestigt ist, ist es in diesem Fall möglich, das Rattern und Vibrieren des Wischerblattes 3 während der Drehbewegung hoher Geschwindigkeit weiter zu verringern. Die Mittelbasis des Wischerblattes 3 (Fig. 13) kann an der Windschutzscheibe 1 befestigt werden, beispielsweise durch einen Saugnapf oder durch eine andere Befestigungsvorrichtung.

In einer in Fig. 14 gezeigten Ausführungsform weist ein in Längsrichtung ausfahrbares Wischerblatt 3 einen äußeren Blattkörper 4 aus weichem Kunstharz, der einen im wesentlichen U-förmigen, unten offenen Querschnitt hat, einen inneren Blattkörper 4, welcher in den äußeren Blattkörper 4 verschiebbar eingepaßt ist, und Lippen 43 aus Gummi oder anderem weichem Material, die an den unteren Enden der Blattkörper 4 befestigt sind, auf. Wie bei den oben beschriebenen Äusführungsformen ist das Wischerblatt 3 an der Frontfläche der Windschutzscheibe 1 angebracht, indem seine entgegengesetzten Enden an dem ringförmigen Riemen 2 befestigt sind, wobei die Lippen 43 mit der Frontfläche der Windschutzscheibe 1 in Berührung sind, um Flecken und Schmutz von der Frontfläche zu entfernen, wenn das Wischerblatt bewegt wird.

Ein in Fig. 15 gezeigtes Wischerblatt 3 weist, wie der ringförmige Riemen 2, eine biegsame und ausdehnbare Schraubenfeder 4b sowie ein weiches elastisches Material 4, beispielsweise Gummi, mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt auf, das die Schraubenfeder auf ihrer gesamten Länge bedeckt, wobei jedes Ende der Schraubenfeder 4b mit einem Ende der oben erwähnten Anschlußplatte 26 durch einen Stift 29 verbunder, ist. Das Wischerblatt 3 ist an seinen entgegengesetzten Enden an dem ringförmigen Riemen 2 an zwei Punkten durch die Anschlußteile 22 befestigt, so daß es im wesentlichen durch den Mittelpunkt der Windschutzscheibe 1 geht, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Bei schnellem Umlauf des ringförmigen Riemens 2 wird somit das Wischerblatt 3 auf der Frontfläche

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der Windschutzscheibe 1 gedreht, wobei es in Abhängigkeit von seiner Position auseinandergezogen und zusammengeschoben wird, während es sich über die gesamte Fläche der Windschutzscheibe 1 bewegt. Zwei der drei Scheitel 28 des im Querschnitt im wesentlichen dreieckigen weichen elastischen Materials 4, dessen Seiten nach innen gekrümmt sind, so daß sich die konkaven Flächen 5 ergeben, werden mit der Frontfläche der Windschutzscheibe λ in innigem Kontakt sein, so daß selbst dann, wenn die Windschutzscheibe 1 gekrümmt ist, der Wischer 3 seine Gestalt ändert und sich der gekrümmten Form der Windschutzscheibe 1 anpaßt, um deren gesamte Fläche zu wischen. Da bei dieser Ausführungsform das weiche elastische Material, aus dem das Wischerblatt gebildet ist, im Querschnitt ein Polygon ist und mit einer seiner Oberflächen die Windschutzscheibe 1 berührt, können selbst dann, wenn die eine Oberfläche verschleißt, die übrigen Oberflächen des Wischerblattes benutzt werden, was ermöglicht, das Wischerblatt für lange Zeit zu benutzen, ohne daß es auszutauschen ist. Insbesondere bei der Anordnung, die in Fig. 15 gezeigt ist und bei der die Oberflächen konkav gekrümmt sind, so daß die entgegengesetzten Enden allein gegen die Windschutzscheibe gepreßt werden, ist es möglich, das Wischerblatt am Abheben selbst dann zu hindern, wenn eine Drehkraft oder eine Auszieh- oder Zusammendrückkraft auf es ausgeübt wird, wodurch gewährleistet wird, daß der richtige Kontaktdruck auf die Windschutzscheibe einwirkt. Darüber hinaus gewährleistet der dreieckige Querschnitt die höchste Betriebssts.bili-.zat des Wischerblattes. Da weiter der ringförmige Riemen schraubenförmig gewickelt ist, so daß er biegsam ist, hat er die Möglichkeit, Vibrationen zu absorbieren, die erzeugt werden, wenn er sich dreht und um den Umfang der Windschutzscheibe bewegt, die eine komplizierte gekrümmte Oberfläche und keine ebene Oberfläche hat, was eine ruhige Bewegung des ringförmigen Riemens und damit des Wischerblattes gewährleistet. Da weiter der ringförmige Riemen durch Kämmen mit den Zahnrädern in Umlauf versetzt wird, kann er an einer Stelle an dem

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Umfang der Windschutzscheibe ohne Schlupf ruhig angetrieben werden. Da weiter der ringförmige Riemen und das Wischerblatt durch die Anschlußteile 22 miteinander verbunden sind, die die Rollen 23 aufweisen, welche an ihnen so gelagert sind, daß sie in der Rollenlaufbahnnut in der Führungsschiene laufen, kann das Wischerblatt, dessen Winkel mit dem ringförmigen Riemen sich vorübergehend ändert, formschlüssig mit dem ringförmigen Riemen verbunden werden, so daß die Umlaufbewegung des ringförmigen Riemens stoßfrei in die Wischbewegung- des Wischerblattes umgesetzt werden kann. Da weiter die Führungsschiene an ihrem gesamten Umfang einen gleichmäßigen Querschnitt hat, ist es durch Entfernen der Dichtung von dem Umfang der Windschutzscheibe eines vorhandenen Autos möglich, die Führungsschiene leicht zu installieren, indem die Dichtungsaufnahmenut benutzt wird. Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen ist die Wischvorrichtung nach der Erfindung zwar am Beispiel der Anwendung bei der Windschutzscheibe eines Autos beschrieben worden, die Erfindung ist jedoch nicht notwendigerweise darauf beschränkt und kann bei vielen anderen zu wischenden Fensterscheiben angewandt werden, einschließlich der Seiten- und Heckscheiben eines Autos. Hinsichtlich des ringförmigen Riemens 2 ist es neben dem bei den obigen Ausführungsformen beschriebenen auch möglich, einen ringförmigen Riemen 2 der in Fig. 8(c) gezeigten Art zu verwenden, der ein schraubenartig gewundenes, biegsames Kernmaterial 6a, beispielsweise Klavierdraht, und ein Drahtmaterial 6 mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt aufweist, das verschleißfest ist, wie beispielsweise Polyamidharz und schraubenförmig auf das Kernmaterial gewickelt ist, so daß auf den Windungen des Drahtmaterials 6 Zahnflanken 7 gebildet sind. Statt dessen kann gemäß Fig. 8{d) auch eine lange Hülle 6d aus Kunstharz, wie etwa Polyamidharz, benutzt werden, die mit Zahnflanken 7 vorgeformt ist. Bei der Herstellung des endlosen ringförmigen Riemens 2 können - neben den obigen Ausführungsformen - die beiden Endhälften eines Rundstabes 50 in der in Fig. 8(d) gezeigten Weise in die entgegengesetzten Endöffnungen des Kernmaterials 6a eingeführt

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werden und es können Nieten 51 in die Enden des Kernmaterials 6a zwischen den Windungen des durchgehenden Stahldrahtes 6a eingetrieben werden und das Kunstharzdrahtmaterial 6 und die Hülle 6d werden dann thermisch miteinander verbunden. In dem Gebiet, in welchem der ringförmige Riemen 2 und die Zahnräder 8 miteinander kämmen, sind die Zahnräder 8 und der ringförmige Riemen 2 in einem Gehäuse 53 untergebracht, das mit einem Schmiermittel gefüllt ist, um eine ruhige Kraftübertragung zu gewährleisten.

Da gemäß der Erfindung, wie vorstehend beschrieben, die entgegengesetzten Enden des biegsamen Wischerblattes, das sich über die Windschutzscheibe erstreckt, mit dem ringförmigen Riemen verbunden sind, welcher längs des gesamten Umfangs der Windschutzscheibe umläuft, wird bei der Umlaufbewegung des ringförmigen Riemens das Wischerblatt gedreht, das auf der Windschutzscheibe gleitet und letztere sorgfältig wischt. Da das Wischerblatt auseinandergezogen und zusammengeschoben werden kann, ist darüber hinaus das Wischerblatt während seiner Verformung beweglich und kann der Form der Windschutzscheibe folgen, was den Vorteil hat, daß die gesamte Frontfläche der Windschutzscheibe ungeachtet der Form derselben gewischt werden kann.

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Claims (6)

Patentansprüche ζ

1. Wischvorrichtung, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Riemen / der längs des gesamten Unfangs einer Fensterscheibe in Umlauf versetzbar ist, und durch ein Wischerblatt,, das an seinen entgegengesetzten Enden mit dem ringförmigen Riemen verbunden ist und sich über die Fensterscheibe erstreckt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischerblatt die Form eines Pantographen mit entgegengesetzten gezackten Flächen und mit einer ebenen Fläche, die mit der Fensterscheibe in Berührung ist, hat.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischerblatt eine Anzahl von Blattkörpern aufweist, die ineinander einführbar und auseinander herausziehbar sind.

4. Wischvorrichtung, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Riemen, der längs des gesamten !Anfangs einer Fensterscheibe in Umlauf

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versetzbar ist,und durch e.in Wischerblatt, das an seinen entgegengesetzten Enden mit dem ringförmigen Riemen verbunden ist und sich über die Fensterscheibe erstreckt, wobei das Wischerblatt einen Blattkörper mit mehreckigem Querschnitt aus elastischem Material aufweist, der auseinanderziehbar und zusammenschiebbar ist, und ein in Längsrichtung auseinanderziehbares Kernmaterial, das in den Blattkörper eingeführt und mit demselben an den entgegengesetzten Enden verbunden ist.

5. Forrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Blattkörper ein langer Körper mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt ist, von welchem jede Fläche konkav gekrümmt ist, so daß allein seine entgegengesetzten Seltenränder mit der Fensterscheibe in Kontakt sind.

6. Wischvorrichtung, gekennzeichnet durch eine Führungsschiene, die auf dem gesamten Umfang einer Fensterscheibe angeordnet ist und eine Laufbahnnut hat, welche sich über deren gesamte Länge erstreckt, durch einen biegsamen ringförmigen Riemen in Form eines Drahtmaterials mit im wesentlichen dreieckigem Querschnitt, das schraubenförmig gewickelt ist₇ so daß Zahnflanken gebildet sind, die auf der äußeren Oberfläche desselben eine konstante Steigung haben, durch ein in Längsrichtung ausziehbares Wischerblatt, welches an seinen entgegengesetzten Enden mit dem ringförmigen Riemen verbunden und längs der Frontfläche der Windschutzscheibe eines Autos angebracht ist, und durch Zahnräder, die durch einen Motor angetrieben sind und mit den Zahnflanken des ringförmigen Riemens kämmen.

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