DE2911024A1

DE2911024A1 - Motor-driven window-pane adjusting mechanism - uses relative movement between dog clutch halves to release locking mechanism

Info

Publication number: DE2911024A1
Application number: DE19792911024
Authority: DE
Inventors: Alfred Ing Grad Hoyler
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1979-03-21
Filing date: 1979-03-21
Publication date: 1980-09-25

Abstract

The mechanism adjusts the window panes, sliding rooves etc. of motor vehicles. It has a pref. electric motor driving a freely-rotating component, preferably a worm wheel via a worm. Openings in the worm wheel end face accommodate elastic damping members enclosing dogs of a coupling half fixed to the output shaft, so that there is a relative movement between the coupling halves on starting up. The motor has a locking mechanism (46, 64) holding it when stopped, and means are provided (50, 52, 60, 62) to release this mechanism, these utilising the relative movement between the halves.

Description

Antriebsvorrichtung zum Verstellen von Fensterscheiben,Drive device for adjusting window panes,

Schiebedächern und dergleichen von Kraftfahrzeugen Stand der Technik Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Antriebsvorrichtung bekannt, bei der man davon ausgegangen ist, daß ein Schneckengetriebe selbsthemmend sei und deshalb von der Abtriebswelle aus nicht angetrieben werden könne. Dies mag bei an ortsfesten Gestellen befestigten Schneckengetriebe richtig sein. Bei in Kraftfahrzeugen eingebauten Schneckengetrieben jedoch trifft dies nicht zu, weil die andauernd auftretenden Erschütterungen und Stöße unter Begünstigung des stets vorhandenen Flankenspiels zwischen Schneckenrad und Schneckenwelle zu einer Bewegung des Schneckengetriebes von der Abtriebsseite herführt. Dies ist besonders dort der Fall, wo das zu verstellende Teil mit seinem Eigengewicht diesen unerwünschten Vorgang noch unterstützt. Zwar weist eine andere bekannte Antriebsvorrichtung eine als Bremse wirkende Spreizfeder auf, doch ist der Raumbedarf einer solchen Anordnung recht groß. In Fahrzeugtüren, Schiebedächern und dergleichen ist eine kompakte Bauweise jedoch unabdingbar.Sunroofs and the like of motor vehicles are prior art The invention relates to a drive device according to the preamble of the main claim. A drive device is already known in which it was assumed that that a worm gear is self-locking and therefore from the output shaft could not be driven. This may be attached to stationary racks Worm gear to be correct. In worm gears installed in motor vehicles however, this is not the case because of the constant vibrations and Shocks favoring the always existing backlash between the worm wheel and worm shaft to move the worm gear from the output side leads here. This is particularly the case where the part to be adjusted with its Dead weight still supports this undesirable process. True, another points known drive device on an expanding spring acting as a brake, but is the space required for such an arrangement is quite large. In vehicle doors, Sunroofs and the like, however, a compact design is indispensable.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß die Sperre in die Getriebeteile eingebaut ist, so daß das Getriebegehäuse nicht vergrößert werden muß.Advantages of the Invention The drive device according to the invention with the characterizing features of the main claim has the advantage that the lock is built into the gear parts so that the gear case does not must be enlarged.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Antriebsvorrichtung möglich.The measures listed in the subclaims are advantageous Developments and improvements of the drive device specified in the main claim possible.

Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführung einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung entlang der Linie I-I in Figur 2, Figur 2 einen Schnitt durch die Antriebsvorrichtung gemäß Figur 1, entlang der Linie II-II in Figur 1, Figur 3 einen Teilschnitt durch eine andere Ausführung der Erfindung, entlang der Linie III-III in Figur 5 in Sperrstellung, Figur 4 einen Teilschnitt durch die Anordnung gemäß Figur 3 in einer Stellung, bei der die Sperre aufgehoben und der Schnitt so gelegt ist, daß der besseren Übersichtlichkeit wegen,die Andrückfeder nicht sichtbar ist und Figur 5 einen Schnitt durch die Antriebsvorrichtung gemäß Figur 3, entlang der Linie V-V in Figur 3.Exemplary embodiments of the invention are shown in the drawing and explained in more detail in the following description. It show figure 1 shows a section through a first embodiment of a drive device according to the invention along the line I-I in Figure 2, Figure 2 shows a section through the drive device according to Figure 1, along the line II-II in Figure 1, Figure 3 is a partial section another embodiment of the invention, along the line III-III in Figure 5 in the locked position, FIG. 4 shows a partial section through the arrangement according to FIG. 3 in one position who lifted the lock and the section is placed so that the better clarity because the pressure spring is not visible and FIG. 5 shows a section through the drive device according to FIG. 3, along the line V-V in FIG. 3.

Beschreibung der Erfindung In Figur 1 ist der im vorliegenden Zusammenhang wesentliche Teil einer Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Fensterscheibe 10 eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Die Fensterscheibe 10 ist über ein Gelenk 12 mit einer Zahnstange 14 verbunden, die mit einem Ritzel 16 kämmt, das fest mit einer Abtriebswelle 18 der Antriebsvorrichtung verbunden ist. Die Abtriebswelle 18 durchdringt in einem Lagerauge 20 ein Gehäuse 22 der Antriebsvorrichtung. Das Gehäuse 22 ist auf der dem Lagerauge 20 gegenüberliegenden Seite mit einem Deckel 24 verschlossen. Auf dem von dem Ritzel 16 abgewandten Ende 26 der Abtriebswelle 18 ist ein Schneckenrad 28 frei drehbar gelagert. Das Schneckenrad 28 kämmt mit einer Schneckenwelle 30, welche mit der Ankerwelle eines elektrischen hntriebsmotors 32 verbunden ist. Das Schneckenrad 28 hat an seiner dem Ritzel 16 zugewandten Stirnfläche 34 randoffene Aufnahmetaschen 36, in denen elastische Dämpfelemente 38 liegen. Die Dämpfelemente 38 weisen parallel zur Achse der Abtriebswelle 18 liegende Schlitze 40 auf, in welche lappenartige Mitnehmer 42 greifen, die mit einer fest mit der Abtriebswelle 18 verbundenen Scheibe 44 verbunden sind. Bezogen auf den Kraftfluß vom Antriebsmotor 32 aus bildet das Schneckenrad 28 die erste Hälfte einer Kupplung, zu der die Dämpfelemente 38 und als zweite Kupplungshälfte die mit den Mitnehmerlappen 42 versehene Scheibe 44 gehören. Der Boden des Gehäuses 22 ist mit einem konzentrisch zur Abtriebswelle 18 angeordneten Zahnkranz 46 versehen, der in das Gehäuse 22 ragt. Die Zähne 48 des Zahnkranzes 46 haben ein sägezahnähnliches Profil. Die Scheibe 44 hat einen in Richtung der Achse der Abtriebswelle 18 vorspringenden Zapfen 50 (Figuren 1 und 2), der sich von der Scheibe 44 aus bis nahe an den Boden des Gehäuses 22 erstreckt. Auf dem Zapfen 50 ist ein Winkelhebel 52 schwenkbar gelagert. Die dem Zapfen 50 der Scheibe 44 zugeordnete Lagerbohrung 54 des Winkelhebels 52 ist im Eckbereich des Winkelhebels 52 angeordnet (Figur 1). Der eine Hebel 56 des Winkelhebels 52 erstreckt sich von der Lagerbohrung 54 aus im wesentlichen in Umfangsrichtung des Zahnkanzes 46, während sich der andere Hebel 58 von der Lagerbohrung 54 aus in radialer Richtung nach außen und über den Rand der Scheibe 44 in die Projektionsiläche des Schneckenrads 28 erstreckt. Wie Figur 2 zeigt springt aus der Stirnfläche 34 des Schneckenrades 28 ein eine Schulter bildender, zapfenartiger Ansatz 60 vor, der in Figur 1 dargestellten Ruhestellung der Antriebsvorrichtung mit ganz geringem Abstand von einer ihm zugewandten Seitenwange 62 des Hebels 58 angeordnet ist, die ebenfalls eine Schulter bildet. Der sich in Umfangsrichtung des Zahnkranzes 46 erstreckende eine Hebel 56 des Winkelhebels 52 weist an seiner dem Zahnkranz 46 zugewandten Seite einen Rast zahn 64 auf der mit den Zähnen 48 des Zahnkranzes 46 im Sinne einer Sperrklinke zusammenwirkt. Die Ausgestaltung und Anordnung der Zähne 48 und des Rastzahns 64 ist dabei so getroffen, daß die Kupplung 28, 38, 42, 44 gegenüber dem über das Gehäuse 22 gestellfeste Zahnkranz 46 in Richtung des Pfeiles 66 ohne Hemmung gedreht werden kann. Ein Drehen der Kupplung entgegen der Richtung des Pfeiles 66 ist dagegen nicht möglich, wenn der Rastzahn 64 sich in seiner Raststellung befindet. Um in jeder Einbaulage der Antriebsvorrichtung in in jeder Stellung der Kupplung den dazu notwendigen Anpreßdruck auf den Rastzahn 64 ausüben zu können, ist mit dem einen Hebel 56 des Winkelhebels 52 eine Blattfeder 68 verbunden, die sich vorgespannt an einem Stift 70 absttt, welcher stirnseitig aus der Scheibe 44 vorspringt (Figur 1). Beim Ausführungsbeispiel ist der Winkelhebel 52 aus einem elastischen Kunststoff gefertigt, so daß die Blattfeder 68 einstückig an den Hebel 56 des Winkelhebels 52 angeformt sein kann. Weiter ist die Schulter 62 der Sperrklinke - beim Öffnen des zu verstellenden Bauteils - in Drehrichtung (entgegen Pfeil 66) der ersten Kupplungshälfte 28 gesehen hinter der Gegenschulter 60 angeordnet.Description of the Invention In FIG. 1, the is in the present context essential part of a drive device for adjusting the window pane 10 a motor vehicle shown. The window pane 10 is via a hinge 12 connected to a rack 14 which meshes with a pinion 16 which is fixed to a Output shaft 18 of the drive device is connected. The output shaft 18 penetrates in a bearing eye 20, a housing 22 of the drive device. The housing 22 is closed with a cover 24 on the side opposite the bearing eye 20. On the end 26 of the output shaft 18 facing away from the pinion 16 is a worm wheel 28 freely rotatable. The worm wheel 28 meshes with a worm shaft 30, which is connected to the armature shaft of an electric drive motor 32. That Worm wheel 28 has an open edge on its end face 34 facing pinion 16 Receiving pockets 36 in which elastic damping elements 38 are located. The damping elements 38 have slots 40 lying parallel to the axis of the output shaft 18, into which Grip tab-like driver 42, which is firmly connected to the output shaft 18 with a Disk 44 are connected. Based on the power flow from the drive motor 32 forms the worm wheel 28 is the first half of a clutch to which the damping elements 38 and the disk provided with the driver lugs 42 as the second coupling half 44 belong. The bottom of the housing 22 is concentric with the output shaft 18 arranged ring gear 46, which protrudes into the housing 22. The teeth 48 of the ring gear 46 have a sawtooth-like profile. The disc 44 has one in the direction of the axis of the output shaft 18 protruding pin 50 (Figures 1 and 2), which extends from the disk 44 to close to the bottom of the housing 22. An angle lever 52 is pivotably mounted on the pin 50. The pin 50 of disk 44 associated bearing bore 54 of the angle lever 52 is arranged in the corner area of the angle lever 52 (Figure 1). One lever 56 of the Angle lever 52 extends from the bearing bore 54 essentially in the circumferential direction of the toothed lug 46, while the other lever 58 extends from the bearing bore 54 in the radial direction outwards and over the edge of the disk 44 into the projection surface of the worm wheel 28 extends. As FIG. 2 shows, the end face 34 protrudes of the worm wheel 28 a shoulder-forming, peg-like projection 60 in front of, the rest position of the drive device shown in Figure 1 with very little Distance from a side wall 62 of the lever 58 facing it is arranged, which also forms a shoulder. The one extending in the circumferential direction of the ring gear 46 a lever 56 of the angle lever 52 has on its side facing the ring gear 46 a locking tooth 64 on the with the teeth 48 of the ring gear 46 in the sense of a pawl cooperates. The design and arrangement of the teeth 48 and the ratchet tooth 64 is made so that the coupling 28, 38, 42, 44 compared to the over the housing 22 frame-fixed ring gear 46 can be rotated in the direction of arrow 66 without inhibition can. A turning of the coupling against the direction of the arrow 66 is not, however possible when the locking tooth 64 is in its locking position. To in everyone Installation position of the drive device in every position of the coupling the necessary for this To be able to exert pressure on the locking tooth 64, is with the one lever 56 of the Angle lever 52 is connected to a leaf spring 68, which is pretensioned on a pin 70 Absttt, which protrudes from the face of the disk 44 (Figure 1). In the exemplary embodiment the angle lever 52 is made of an elastic plastic, so that the leaf spring 68 can be integrally formed on the lever 56 of the angle lever 52. Next is the Shoulder 62 of the pawl - when opening the to be adjusted Component - seen in the direction of rotation (against arrow 66) of the first coupling half 28 arranged behind the counter shoulder 60.

Wenn im Betrieb der Antriebsvorrichtung die Fensterscheibe 10 in Richtung des Pfeiles 72 bewegt werden soll, muß der Antriebsmotor 32 die Kupplung 28, 38, 44 im Sinne des Pfeiles 66 antreiben. Dabei wird über das Ritzel 16 und die Zahnstange 14 die Fensterscheibe 10 in Richtung des Pfeiles 72 verschoben. Dabei wird auch der Rast zahn 64 des Winkelhebels 52 gegenüber dem Zahnkranz 46 in Richtung des Pfeiles 66 verdreht, wobei die Blattfeder 68 das dazu notwendige Auslenken des Rastzahns 64 ermöglicht. Wegen der in der Antriebsvorrichtung, insbesondere in Richtung des Kraftflusses hinter der Kupplung vorhandenen Reibung, beispielsweise in der Scheibenführung, in der Zahnstangenführung und in der Lagerung der Abtriebswelle 18, werden die Dämpfelemente 38 der Kupplung durch die Mitnehmerlappen 42 in Richtung des Pfeiles 66 zusammengedrückt, so daß sich eine gewisse Reativbewegung zwischen den beiden Kupplungshälften 28 und 44 ergibt, die noch keine Verstellung der Fensterscheibe 10 mit sich bringt. Wenn sich die Fensterscheibe 10 in der gewünschten Stellung befindet, und der Antriebsmotor 32 abgeschaltet worden ist, verhindert der Rastzahn 64 im Zusammenwirken mit dem Zahnkranz 46 ein Drehen der Kupplung 28, 44 entgegen der Richtung des Pfeiles 66. Dabei sorgt die Blattfeder 68 für eine ordnungsgemäße Verrastung zwischen dem Rastzahn 64 und den Zähnen 48 des Zahnkranzes 46. Die Fensterscheibe 10 kann also nicht durch die im Betrieb des Kraftfahrzeugs auftretenden Erschütterungen, welche die Selbsthemmung des Schneckengetriebes 30, 28 überwinden, nach unten entgegengesetzt in Richtung des Pfeiles 2 wandern.When in operation of the drive device, the window pane 10 in the direction of the arrow 72 is to be moved, the drive motor 32, the coupling 28, 38, 44 drive in the direction of arrow 66. This is done via the pinion 16 and the rack 14, the window pane 10 is moved in the direction of the arrow 72. It will also the locking tooth 64 of the angle lever 52 relative to the ring gear 46 in the direction of the Twisted arrow 66, the leaf spring 68 the necessary deflection of the locking tooth 64 allows. Because of the in the drive device, especially in the direction of the Friction existing behind the clutch, for example in the disc guide, in the rack guide and in the mounting of the output shaft 18, the damping elements 38 of the coupling compressed by the driver tabs 42 in the direction of arrow 66, so that there is a certain reactive movement between the two coupling halves 28 and 44 results, which does not yet involve any adjustment of the window pane 10. When the window pane 10 is in the desired position, and the drive motor 32 has been switched off, prevents the locking tooth 64 in cooperation with the Toothed ring 46 a rotation of the coupling 28, 44 counter to the direction of the arrow 66. The leaf spring 68 ensures proper locking between the locking tooth 64 and the teeth 48 of the ring gear 46. The window pane 10 can therefore not through the vibrations occurring during operation of the motor vehicle, which affect the self-locking of the worm gear 30, 28 overcome, downward in the opposite direction of arrow 2 hike.

Wenn die Fensterscheibe 10 jedoch gegen die Richtung des Pfeiles 72 verstellt werden soll und der Antriebsmotor 32 entsprechend betätigt wird, wird sich auch dann sofort nach dem Einschalten des Elektromotors zunächst die oben beschriebene Relatlvbewegung zwischen den beiden Kupplungshälften 28 und 44 ergeben. Diese Relativbewegung ist in diesem Falle derart, daß sich das Schneckenrad entgegen der Richtung des Pfeiles 66 bewegt und die Scheibe 44 zunächst noch stehenbleibt. Diese Relativbewegung bewirkt, daß der bolzenartige Ansatz (Gegenschulter) 60 gegen die Seitenwangen (Schulter) 62 des Winkelhebels 52 läuft und dabei den Winkelhebel 52 derart verschwenkt, daß der Rastzahn 64 entgegen der Wirkung der Blattfeder 68 aus den Zähnen 48 des Zahnkranzes d6 gehoben wird. Nach Beendigung der Relativbewegung zwischen den beiden Kupplungshälften 28 und 44 kann die Kupplung und damit auch die Abtriebswelle 18 ohne weiteres entgegen der Richtung des Pfeiles 66 bewegt werden, wodurch sich eine Bewegung der Fensterscheibe 10 ergibt, die dem Pfeil 72 entgegengerichtet ist.However, if the window pane 10 is against the direction of the arrow 72 is to be adjusted and the drive motor 32 is actuated accordingly immediately after switching on the electric motor, the above described Relatlvbewegung between the two coupling halves 28 and 44 result. This relative movement is in this case such that the worm wheel counter to the direction of the Arrow 66 moves and the disc 44 initially stops. This relative movement causes the bolt-like shoulder (counter shoulder) 60 against the side cheeks (shoulder) 62 of the angle lever 52 runs while pivoting the angle lever 52 in such a way that the locking tooth 64 against the action of the leaf spring 68 from the teeth 48 of the ring gear d6 is raised. After the relative movement between the two coupling halves has ended 28 and 44 can easily counteract the clutch and thus also the output shaft 18 moved in the direction of arrow 66, causing movement of the window pane 10 results, which is directed in the opposite direction to arrow 72.

Die in den Figuren 3 bis 5 dargestellte andere Ausführung der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung dient ebenfalls zum Verstellen der Fensterscheibe 10 eines Kraftfahrzeuges.The other embodiment of the invention shown in Figures 3 to 5 The drive device is also used to adjust the window pane 10 of a motor vehicle.

Wie insbesondere aus Figur 3 ersichtlich ist, ist an der Fensterscheibe 10 ebenfalls über ein Gelenk 12 eine Zahnstange 14 befestigt, welche mit einem Ritzel 16 kämmt, das auf der Abtriebswelle 18 der Antriebsvorrichtung befestigt ist. Die Abtriebswelle 18 ist ebenfalls in einem Lagerauge 20 eines Getriebegehäuses 122 gelagert. Auf der Abtriebswelle 18 ist ein Schneckenrad 128 frei drehbar gelagert. Eine auf der von dem Ritzel 16 abgewandten Seite des Gehäuses 122 vorhandene Gehäuseöffnung ist durch einen Deckel 24 verschlossen. Mit dem von dem Ritzel 16 abgewandten Ende 126 der Abtriebswelle 18 ist eine Scheibe 144 fest verbunden. Die Scheibe 144 befindet sich also nahe dem Gehäusedeckel 24. Auf der von dem Deckel 24 abgewandten Seite der Scheibe 144 ist innerhalb des Gehäuses 122 ein Schneckenrad 128 freidrehbar auf der Welle 18 angeordnet.As can be seen in particular from Figure 3, is on the window pane 10 also attached via a joint 12 a rack 14, which with a pinion 16 meshes which is attached to the output shaft 18 of the drive device. the Output shaft 18 is also in a bearing eye 20 of a gear housing 122 stored. A worm wheel 128 is freely rotatably mounted on the output shaft 18. A housing opening present on the side of the housing 122 facing away from the pinion 16 is closed by a cover 24. With the end facing away from the pinion 16 126 of output shaft 18 is a disk 144 firmly connected. the Disk 144 is therefore located near the housing cover 24. On that of the cover The side of the disk 144 facing away from 24 is a worm wheel within the housing 122 128 arranged on the shaft 18 such that it can rotate freely.

Auf seiner von dem Deckel 24 abgewandten Stirnseite hat das Schneckenrad 128 eine Ringnut 132, in welche ein ringförmiger Ansatz des Getriebegehäuses 122 ragt. Der ringförmige Ansatz 146 ist einstückig mit der Gehäusewand verbunden, die dem Deckel 24 gegenüberliegt. Die Innenwand 148 des Ansatzes 146 ist zylindrisch ausgebildet. Das Schneckenrad 128 weist im wesentlichen parallel zur Achse der Abtriebswelle 18 einen Durchbruch 150 auf, der alls radial verlaufende Verschiebeführung für einen Gleitkörper 152 einer Bremsbacke 154 ausgebildet ist. Dadurch ist die Bremsbacke 154 verschiebbar und drehfest mit der Kupplung verbunden. Die Bremsbacke 154 ragt von dem Durchbruch 150 im Schneckenrad 128 aus in die Ringnut 132 und erstreckt sich dort über ein bestimmtes Maß parallel zur Wand 148 des ringförmigen Ansatzes 146 des Getriebegehäuses 122. Dabei ist die Anordnung des Durchbruchs 150 und der Innenwand 148 des Ansatzes 146 so getroffen, daß die Bremsbacke 154 und die Innenwand 148 miteinander zusammenarbeiten können. Um die den Erfordernissen entsprechende Bremswirkung zu erreichen, ist in dem Gleitkörper 152 eine Druckfeder 156 untergebracht, die sich vorgespannt an einem Ansatz 158 der Scheibe 144 abstützt.The worm wheel has on its end face facing away from the cover 24 128 an annular groove 132 into which an annular extension of the gear housing 122 protrudes. The annular extension 146 is integrally connected to the housing wall, the the cover 24 is opposite. The inner wall 148 of the boss 146 is cylindrical educated. The worm gear 128 points essentially parallel to the axis of the output shaft 18 an opening 150, the all radially extending sliding guide for one Slider 152 of a brake shoe 154 is formed. This is the brake shoe 154 slidably and non-rotatably connected to the coupling. The brake shoe 154 protrudes from the opening 150 in the worm gear 128 into the annular groove 132 and extends there to a certain extent parallel to the wall 148 of the annular extension 146 of the gear housing 122. The arrangement of the opening 150 and the Inner wall 148 of the approach 146 taken so that the brake shoe 154 and the inner wall 148 can work together. To meet the requirements To achieve braking effect, a compression spring 156 is housed in the sliding body 152, which is supported in a pretensioned manner on a shoulder 158 of the disk 144.

Der Gleitkörper 152 weist zwei mit der Verschiebeachse 160 (Figur 3) einen Winkel OC einschließende Anlaufflächen 162, 164 auf, die zueinander in einem Winkel a stehen. Diesen Anlaufflächen 162 und 164 sind zu ihnen parallel angeordnete Gegenflächen 166 und 168 zugeordnet, die durch diesen gegenüberliegende Wandbereiche des Durchbruchs 150 im Schneckenrad 128 gebildet sind. Die Anordnung und Ausgestaltung der Anlaufflächen 162, 164 und der Gegenflächen 166, 168 sowie des Gleitköpers 152 sind so getroffen, daß, wenn die Bremsback -o 15 durch die unter Vorspannung stehende Druckfeder 150 an er Innenwand 148 des Ansatzes 146 anliegt, sich die Anlaufflächen 1£2, 164 mit geringem Abstand von den Gegenflächen 166, 168 befinden (Figur 3). Zur Ergänzung sei noch besagt., t)?j oas Schneckenrad 128 ebenfalls mit einer Schneckenwelle 30 kämmt, die von einem nicht dargestellten Elektromotor angetrieben iss. Wie weiter Figur 3 zeigt hat das Schneckenrad 128 ebenfalls Aufnahmetaschen 365 in welchen elastische Dämpfelemente 38 angeordnet sind. Auch diese Dämpfelemente 38 weisen schlitze 40 für Mitnehmerlappen 42 auf, die einstückig mit der Csiue 444 verbunden sind. Das Schneckenrad 128 bildet als auch in diesem Falle eine erste Kupplungshälfte, die Über die Dampfelemente 38 mit einer zweiten Kupplungshälfte zusammenwirkt, welche durch die Scheibe 144 und deren Mitnehmerlapren ;«2 gebildet ist. Über diese Kupplung ist es also möglich die von der Schneckenwelle 30 kommende Antriebsbewegung von dem lose auf der Abtriebswelle 18 gelagerten Schneckenrad 128 auf die zweite Kupplungshälfte zu übertragen, die fest mit der Abtriebswelle 18 verbunden ist.The sliding body 152 has two with the displacement axis 160 (FIG 3) stop surfaces 162, 164 enclosing an angle OC, which are mutually in stand at an angle a. These contact surfaces 162 and 164 are arranged parallel to them Mating surfaces 166 and 168 assigned to the wall areas that are opposite through these of the opening 150 in the worm gear 128 are formed. The arrangement and design the contact surfaces 162, 164 and the mating surfaces 166, 168 as well as the sliding body 152 are made so that when the brake shoe -o 15 through the under Pretensioned compression spring 150 rests against the inner wall 148 of the projection 146, the contact surfaces 1 £ 2, 164 are at a small distance from the mating surfaces 166, 168 are located (Figure 3). As a supplement, it should also be stated., T)? J oas worm gear 128 as well meshes with a worm shaft 30, which is driven by an electric motor, not shown driven eat. As FIG. 3 also shows, the worm wheel 128 also has receiving pockets 365 in which elastic damping elements 38 are arranged. Also these damping elements 38 have slots 40 for driver tabs 42 which are integral with the Csiue 444 are connected. As in this case, the worm wheel 128 forms a first one Coupling half, the over the steam elements 38 with a second coupling half cooperates, which is formed by the disk 144 and its driver lobes; «2 is. This coupling makes it possible for the one coming from the worm shaft 30 Drive movement of worm wheel 128 loosely mounted on output shaft 18 to be transferred to the second coupling half, which is fixed to the output shaft 18 connected is.

Wenn die Antriebsvorrichtung gemäß den Figuren 3 bis 5 nun derart angetrieben wird, daß sich die Kupplung in Richtung des Pfeiles 172 dreht, wird die Fensterscheibe 10 in Richtung des Pfeiles 174 bewegt. Damit dies überhaupt möglich ist, muß jedoch zuerst die Bremseinrichtung gelöst werden, welche durch die Innenwand 148 des Ansatzes 146 und die Bremsbacke 154 gebildet ist. Wie weiter oben beschrieben ist, ist in Ruhestellung der Antriebsvorrichtung die Bremsbacke 154 stets an die Innenwand 148 des ringförmigen Ansatzes 146 durch die Druckfeder 156 angepreßt. Durch diese Maßnahme ist die Antriebsvorrichtung stets in Ruhestellung arretiert. Wie ebenfalls bei der ersten Ausführung der Erfindung beschrieben, führen die beiden Hälften 128 und 144 der Kupplung eine gewisse Relativbewegung zueinander aus, wenn die Vorrichtung in Betrieb gesetzt wird. Das heißt, daß beim Betreiben der Antriebsvorrichtung derart, daß sicli die upplung in Richtung des Pfeiles 172 dreht, das Schneckenrad 128 eine geringfügige Drehung ausführt, obwohl die Abtriebswelle 18 noch stillsteht (Relativbewegung zwischen den Kupplungshälften). Dadurch legt sich die Anlauffläche 164 an der ihr zugeordneten Gegenfläche 168 an, so daß der Gleitkörper 152 entgegen der Wirkung der Druckfeder 156 in Richtung der Achse der Abtriebswelle 18 gedrückt wird. Dabei wird auch die Bremsfläche der Bremsbacke 154 von der Innenwand 148 des Ansatzes 146 gelöst, so daß die Bremswirkung aufgehoben wird und die Vorrichtung ohne weiteres betrieben werden kann (Figur 4). Mit dem Stillsetzen der Vorrichtung erfolgt wieder eine Relativbewegung zwischen den beiden Kupplungshälften 128 und 144, wobei die in den Dämpfelementen 38 gespeicherte Spannung ausgeglichen wird.If the drive device according to Figures 3 to 5 is now such is driven that the clutch rotates in the direction of arrow 172 is the window pane 10 moves in the direction of arrow 174. So that this is even possible is, however, the braking device must first be released, which through the inner wall 148 of the approach 146 and the brake shoe 154 is formed. As described above is, in the rest position of the drive device, the brake shoe 154 is always on the Inner wall 148 of the annular extension 146 is pressed on by the compression spring 156. As a result of this measure, the drive device is always locked in the rest position. As also described in the first embodiment of the invention, the two lead Halves 128 and 144 the coupling a certain relative movement to each other off when the device is put into operation. That is, when operating the drive device in such a way that sicli the coupling in the direction of arrow 172 rotates, the worm gear 128 executes a slight rotation, although the output shaft 18 is still stationary (relative movement between the coupling halves). This lays down the contact surface 164 on the counter surface 168 assigned to it, so that the Slider 152 against the action of the compression spring 156 in the direction of the axis of Output shaft 18 is pressed. The braking surface of the brake shoe 154 is also thereby released from the inner wall 148 of the projection 146, so that the braking effect is canceled and the device can be operated easily (Figure 4). With the When the device is stopped, there is again a relative movement between the two Coupling halves 128 and 144, the voltage stored in the damping elements 38 is balanced.

Dabei gelangen die beiden Kupplungshälften wieder in die in Figur 3 dargestellte Ausgangsstellung, in der die Bremsfläche der Bremsbacke 154 wieder an der Innenwand 148 des Ansatzes 146 zur Anlage kommt und die Antriebsvorrichtung arretiert ist. Es ist also ersichtlich, daß die Innenwand 148 des ringförmigen Ansatzes 146 des Gehäuses 122 eine gestellfeste Bremstrommel bildet und daß die Bremsbacke 154 zusammen mit der Kupplung 128, 144 umläuft. Durch das Zusammenwirken der Anlauffläche 162 und der Gegenfläche 166 beim Drehen der Kupplung entgegen der Richtung des Pfeiles 172 erfolgt ebenfalls ein Lösen der Bremse 148, 154.The two coupling halves come back into the figure shown 3 shown starting position, in which the braking surface of the brake shoe 154 again comes to rest on the inner wall 148 of the extension 146 and the drive device is locked. It can thus be seen that the inner wall 148 of the annular extension 146 of the housing 122 forms a brake drum fixed to the frame and that the brake shoe 154 rotates together with the coupling 128, 144. Through the interaction of the contact surface 162 and the mating surface 166 when rotating the coupling against the direction of the arrow 172, the brake 148, 154 is also released.

Bei beiden Ausführungsformen wird also, wie oben beschrieben, die zwischen den beiden Kupplungshälften 28, 44 bzw. 128, 144 beim Anlaufen der Antriebsvorrichtung sich ergebende Relativbewegung dazu ausgenützt, eine Sperre 46, 64 bzw.In both embodiments, as described above, the between the two coupling halves 28, 44 and 128, 144 when the drive device starts up The resulting relative movement is used to lock a lock 46, 64 or

148, 154 zu lösen.148, 154 to solve.

Claims

Claims 1. Drive device for adjusting window panes, Visual covers and the like of motor vehicles, preferably with an electric one Drive motor, whose elle is a gear element, preferably a worm shaft carries, which with a second gear element forming a first coupling half, preferably meshes with a worm wheel, which is freely rotatably mounted and has an end face is provided open recesses for receiving elastic damping elements, in which driver of the second coupling half firmly connected to an output shaft are stored, so that when starting the drive device both The coupling halves move relative to one another, characterized in that that the drive device has a lock (46, 64 or 148, 154) for locking in Has rest position and that means (50, 52, 62, 60 or

162, 164, 166, 168) are arranged to release the lock, which is used for Carrying out the release process, use the relative movement.

2. Drive device according to claim 1, characterized in that the lock for locking the drive device by means of one coupling half (28 or 44) articulated pawl (52, 56, 64) and one fixed to the frame Part, preferably with a housing (22) surrounding the gear elements (28, 30) firmly connected, with the pawl cooperating ring gear (46) formed are.

3. Drive device according to claim 2, characterized in that the pawl (52, 56, 64) is firmly connected to the output shaft (18) Coupling half (28) is articulated.

4. Drive device according to one of claims 2 or 3, characterized characterized in that the pawl (52, 56, 64) by spring means (68) against the Ring gear (46) is pressed.

5. Drive device according to claim 4, characterized in that the spring means by a leaf spring connected to the pawl (52, 56, 64) (68) are formed, which are biased on a projection (70) with the output shaft (18) firmly connected coupling half (44) is supported.

0. drive device according to one of claims 2 to 5, characterized in that that the means for releasing the pawl (52, 56, 64) from the ring gear (46) through a shoulder (62) of the pawl and a counter-shoulder cooperating with this (60) of the first coupling half (28) are formed, the shoulder (62) of the Ratchet when opening the component to be adjusted (10) in the direction of rotation of the first Coupling half (28) seen behind the counter shoulder (60) of the first coupling half (28) is arranged.

7. Drive device according to claim 6, characterized in that the shoulder (62) of the pawl (52) on one in the area of the first coupling half (28) protruding lever arm (58) is arranged and that the counter shoulder is on a axial projection (60), preferably on one with the first coupling half (28) firmly connected pin is located.

8. Drive device according to claim 1, characterized in that the lock for locking the drive device by at least one with the second clutch half slidably and non-rotatably connected brake shoe (154) and one with a part fixed to the frame, preferably with one of the gear elements (128, 30) surrounding housing (122) firmly connected with the brake shoe (154) cooperating Brake drum (146, 148) are formed.

9. Drive device according to claim 8, characterized in that the brake shoe (154) under the force of a preloaded, attached to a lug (158) the second coupling half (14'i) supporting the spring element (156) on the brake drum (146, 148 can be applied.

10. Drive device according to one of claims 8 or 9, characterized characterized in that the brake shoe (154) with a sliding body (152) in an in the first coupling half (128) arranged opening is radially displaceable.

11. Drive device according to one of claims 8 to 10, characterized characterized in that the brake shoe (154) with an inner lateral surface (148) of the annular extension (146) cooperates.

12. Drive device according to claim 11, characterized in that that the sliding body (152) of the brake shoe (154) two with aer Yerschiebeachse one Angle (C () enclosing run-on surface (162, 166) which to one another in a Angle (ß) are arranged and associated with them, parallel to them Counter surfaces (166, 168) work together in the opening (150) of the first coupling half (128).