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DE2905488C3 - Walze zur Druckbehandlung von Warenbahnen aus Papier, Textil, Kunststoff u.dgl. - Google Patents

Walze zur Druckbehandlung von Warenbahnen aus Papier, Textil, Kunststoff u.dgl.

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Publication number
DE2905488C3
DE2905488C3 DE2905488A DE2905488A DE2905488C3 DE 2905488 C3 DE2905488 C3 DE 2905488C3 DE 2905488 A DE2905488 A DE 2905488A DE 2905488 A DE2905488 A DE 2905488A DE 2905488 C3 DE2905488 C3 DE 2905488C3
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DE
Germany
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pressure
roller
crosshead
housing
piston
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DE2905488A
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16CSHAFTS; FLEXIBLE SHAFTS; ELEMENTS OR CRANKSHAFT MECHANISMS; ROTARY BODIES OTHER THAN GEARING ELEMENTS; BEARINGS
    • F16C13/00Rolls, drums, discs, or the like; Bearings or mountings therefor
    • F16C13/02Bearings
    • F16C13/022Bearings supporting a hollow roll mantle rotating with respect to a yoke or axle
    • F16C13/024Bearings supporting a hollow roll mantle rotating with respect to a yoke or axle adjustable for positioning, e.g. radial movable bearings for controlling the deflection along the length of the roll mantle
    • F16C13/026Bearings supporting a hollow roll mantle rotating with respect to a yoke or axle adjustable for positioning, e.g. radial movable bearings for controlling the deflection along the length of the roll mantle by fluid pressure
    • F16C13/028Bearings supporting a hollow roll mantle rotating with respect to a yoke or axle adjustable for positioning, e.g. radial movable bearings for controlling the deflection along the length of the roll mantle by fluid pressure with a plurality of supports along the length of the roll mantle, e.g. hydraulic jacks

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  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Rolls And Other Rotary Bodies (AREA)
  • Reduction Rolling/Reduction Stand/Operation Of Reduction Machine (AREA)
  • Press Drives And Press Lines (AREA)
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Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Walze der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zugrundeliegenden Art.
Eine solche Walze ist aus der US-PS 34 30 319 bekannt. Bei dieser Walze sind mindestens zwei Kolben/Zylindereinheiten um das Querhaupt schwenkbar angeordnet und wirken über Druckschuhe gegen den Innenumfang der Hohlwalze, so daß gleichzeitig Kräfte in mehreren Richtungen auf die Hohlwalze ausgeübt werden können. Aus baulichen Gründen kann das Querhaupt jedoch nur einen im Verhältnis zum Innenfcng des Querschnitts der Hohlwalze relativ geringen Querschnitt haben, so daß die mit einer solchen Walze ausübbaren Liniendrücke entsprechend beschränkt sind.
Ausgangspunkt der Erfindung isl eine Walze nach der DE'PS 11 93 792 gewesen, bei der das Querhatipl den Innenurnfangsquerschnitt der Hohlwalze weitgehend ausfüllt und die Zylinder der Druckelemente als Querbohrungen in das Querhaupt eingearbeitet sind.
Sowohl bei der Ausführungsform nach der DE*PS 93 792 als auch nach der der US-PS 34 30 319 erfährt das Querhaupi eine Durchbiegung, wenn auf den Kolben durch das fluide Medium ein Druck ausgeübt wird und er also Kraft von dem Querhaupt in Querrichtung auf den Innenumfang der Hohlwalze übertragt Der Kolben muß dieser Durchbiegung folgen
können und somit ein' 4 maximalen Durchbie-
gungswert aufweisenden Hub ausführen können.
Nach einer geläufigen Regel sollte die Führungslänge eines Kolben stets mindestens das l,5fache seines Durchmessers betragen, wenn ein Kippen bzw. Verkanten des Kolbens in der Führungsbohrui.g mit Sicherheit ausbleiben soll. Unter Berücksichtigung dieser Bemessungsregel und unter Hinterzunahme des notwendigen Hubs der Kolben/Zylindereinheit erhält diese in den genannten Anwendungsfällen eine nicht unbeträchtliche Länge. Bei dem Anwendungsfall der
υ DE-PS 1193 792 ergibt sich also eine recht tiefe Ausnehmung in dem Querhaupt, die den Querschnitt des Querhaupts und damit dessen Widerstandsmoment schwächt. Hierdurch wird der mit einer Walze dieser Art ausübbare Liniendruck wieder begrenzt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Walze der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art so auszugestalten, daß sich eine möglichst geringe Schwächung des Widerstandsmoments des Querhaupts ergibt.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.
Der Grundgedanke hierbei ist, den Durchmesser des Kolbens zu verringern, um mit einer entsprechend
iß geringeren Führungslänge bzw. Bauhöhe des Druckelements auszukommen. Der große Kolben wird in einer Vielzahl kleiner Stiftkolben aufgelöst, die je für sich ihre Führung in einer Lochung der Lochplatte haben. Die Führung braucht wegen des geringen Durchmessers des einzelnen Stiftkolbens nur relativ kurz zu sein, während der Hub durch entsprechende Bemessung der Lochplatte bzw. des Gehäuses recht groß sein kann. Der Abstand hinter der Lochplatte dient der Verteilung der Druckflüssigkeit. Die Lochplatte ist .-"icht mit Lochungen überdeckt, die sämtlich einen Stiftkolben aufweisen, der unter der Wirkung des im Innern des Gehäuses befindlichen Druckmediums steht. Die ausübbare Kraft entspricht der Summe der Querschnitte der Stiftkolben. Als weiterer Vorteil kommt eine gewisse Ausgleichsfä-
4"> higkeit hinzu, insofern die Gegenfläche, auf die die Stiftkolben den Druck ausüben, nicht parallel zur Lochplatte /u sein braucht und dennoch eine gleichmäßige (wenn auch punktweise) Druckbeaufschlagung erfährt. Da das Druckelement eine vom Querhaupt
jo getrennte in sich geschlossene Einheit bildet, kann es in die Ausnehmungen des Querhaupts eingesetzt ohne von dessen Durchbiegung und den daraus resultierenden Gestaltänderungen beeinträchtigt zu werden.
Fine bevorzugte Ausführungsform ist in Anspruch 2
si wiedergegeben.
Die Stiftkolben wirken auf das Druckglied, welches in seiner Außengestalt dem Innenumfang der Hohlwalze angepaßt isl und seine Lage selbsttätig einregelt. Die Führung hält das Druckglied gegen den Milnahmeeffekt der umlaufenden Hohlwalze fest. Die Führung braucht nicht präzise zu sein. Das Druckglied ist je durch die Anlage am Innenumfang der Hohlwalze bereits weitgehend in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Es muß nur Verhindert werden, daß das Druckglied in Umfangsrichtung mitgehen kann.
Eine beispielsweise Ausführungsform einer solchen Führung ist in Anspruch 3 wiedergegeben.
Die Zeichnung sieigt Ausführungsbcispielc der Erfin-
Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch eine Walze mit einem Druckelement der erfindungsgemäßen Art;
Fig.2 zeigt eine Teilansicht nach der Linie II-II, wobei die Hohlwalze weggelassen ist und das Druckelement einen Kreisquerschnitt aufweist;
Fig.3 zeigt eine entsprechende Ansicht eines rechteckigen Druckelements.
Die Walze 10 der Fig. 1 umfaßt ein stillstehendes Querhaupt 1 sowie eine dieses umgebende und um dieses umlaufende Hohlwalze 2, die den arbeitenden Walzenjmfang bildet. Das Querhaupt 1 erstreckt sich durch die Hohlwalze 2 hindurch und ist mit den aus dieser vorstehenden Enden im Walzenständer gelagert Die Hohlwalze 2 kann an den Enden über Lager auf dem ι ο Querhaupt 1 gelagert oder aber auch frei und nur mit Hilfe der noch zu beschreibenden Druckglieder an dem Querhaupt ί abgestützt sein.
Die Wirkseite der Walze 10 ist die gemäß Fig. 1 untere Seite. Auf diese Seite sind in Längsrichtung des Querhauptes 1 hintereinander angeordnete Ausneh mungen 3 von kreiszylindrischem Querschnitt angebracht, die als Sackbohrungen mit flachem Boden 5 ausgebildet sind. In der Ausnehmung 3 ist ein als Ganzes mit 5 bezeichnetes Druckelement angeordnet, welches einen topfförmigen, mit dem Boden am Boden 4 der Ausnehmung 3 anliegendes Gehäuseteil 6 sowie eine den topfförmigen Gehäuseteil 6 auf der Wirkseite der Walze 10 verschließende Lochplatte 7 umfaßt. Die Rückseite 8 der Lochplatte 7 beläßt einen Abstand 9 zum Boden des topfförmigen Gehäuseteils 6. Der Abstandsraum 11 bildet eine druckdichte Gehäusekammer. Der topfförmige Gehäuseteil 6 besitzt auf der Rückseite einen Gewindeansatz 12, mit dem er in eine Gewindebohrung des Querhauptes 1 eingeschraubt ist. ü Durch einen Kanal 13 in dem Gewindeansatz und eine Zuleitung 14 steht der Raum 11 mit einer Zuleitung 15 für Druckflüssigkeit in Verbindung, die an der Außenseite des Querhauptes 1 in dem Zwischenraum zwischen dieijm und dem Innenumfang der Hohlwalze -to 2 verlegt ist.
Die Lochplatte 7 enthält gleichmäßig über ihre Oberfläche dicht nebeneinander verteilte Lochungen 16, in denen Stiftkolben 17 wegschiebbar sind. Die Stiftkolben 17 sind in den Lochungen 16 gegen den « Druck des Druckmediums abgedichtet Die Lochplatte 7 weist eine Dicke auf, die mindestens dem l,5fachen des Durchmessers der Stiftkolben entspricht, so daß diese in der Lochplatte eine einwandfreie Führung haben. Die Stiftkolben 17 stehen unter dem Druck der Druckflüssigkeit in der Kammer 9 und werden von dieser nach unten aus der Lochplatte 7 nach unten gegen das Druckglied 18 gepreßt, welches in dem Ausführungsbeispiel als dem Innenumfang der Hohlwalze 2 angepaßter Gleitschuh ausgebildet ist An den Enden 18' nimmi die Krümmung des Gleitschuhs zu. Vom Innenumfang der Hohlwalze 2 in den dortigen Zwickel zwischen dem Druckglied 18 und dem Innenumfang der Hohlwalze 2 mit hineingenommene Schmierflüssigkeit baut sich bei hinreichender Umlaufgeschwindigkeit der Hohlwalze 2 zu einem dauerhaften Schmierfilm auf, auf dem das Druckglied 18 auf dem Innenumfang der Hohlwalze 2 aufruht und durch den hindurch es seine Kraft gegen den Innenumfang der Hohlwalze 2 überträgt.
In dem Ausführungsbeispiel ist für V.s Druckglied 18 είπε aus einer Hülse 19 bestehende Faivjng vorgesehen, die in dem Druckglied befestigt und das topfförmige Gehäuseteil 6 mit Spiel umgibt. Auch zu der Umfangswandung der Ausnehmung 3 besteht Spiel. Die Hülse 19 kann sich also nicht durch Verkanten oder Verklemmen festsetzen, hält aber das Druckglied 18 gegen die Mitnahmekräfte der umlaufenden Hohlwalze 2 fest. Geringfügige Verlagerungen des Druckgliedes 18 spielen keine Rolle. Die Stiftkolben 17 können einer r -lchen Verlagerung ohne weiteres folgen und halten in jedem Fall eine gleichmäßige Druckverteilung aufrecht.
Die durch Druckelement 5 aufbringbare Kraft ergibt sich aus dem Druck der Druckflüssigkeit und der Gesamtfläche der Stiftkolben 17. Die Verteilung der Stiftkolben 17 über die Lochplatte 7 ist an sich beliebig. Es muß lediglich dafür Sorge getragen sein, daß die Lochplatte 7 zu dem Innendmck ohne wesentliche Verformungen standhält
Während in dem Ausführungsbeispiel der F i g. 1 und 2 die Lochplatte 7 kreisrund ist, kommt auch eine läng'iche Ausführung einer Lochplatte 20 in Betracht, wie es in Fig.3 angedeutet ist. Eine solche Anordnung kann sich über längere Strecken des Querhauptes 1 oder sogar über die gesamte Länge desselben erstrecken.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:
1. Walze zur Druckbehandlung von Warenbahnen aus Papier. Textil, Kunststoff u. dgl, welche aus einer zum Umlauf bestimmten und den arbeitenden Walzenumfang bildenden Hohlwalze sowie aus einem diese der Länge nach durchgreifenden, auf der ganzen Länge ringsum Abstand vom Innenumfang der Hohlwalze belassenden, im übrigen aber den Innenraum der Hohlwalze im wesentlichen ausfüllenden stillstehenden Querhaupt besteht und bei welchem mindestens ein als mittels eines unter Druck stehenden fluiden Mediums betätigbare Kolben/Zylindereinheit ausgebildetes Druckelement vorgesehen ist, welches ein druckfestes, an das Druckmedium anschließbares Gehäuse umfaßt und sich einerseits am Querhaupt abstützt und andererseits über ein Druckglied gegen den Innenumfang der Hohlwalze wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß ei^p Wandung des Gehäuses (6, 7) als Lochplatte (7) mit durchgehenden Lochungen (16) und einer mindestens dem l,5fachen des Lochungsdurchmessers entsprechenden Dicke ausgebildet ist, welche Abstand (9) von der im Innern des Gehäuses (6, 7) gegenüberliegenden Wandung beläßt und in deren Lochungen (16) Stiftkolben (17) verschiebbar sind.
2. Walze nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (6, 7) zylindrisch ausgebildet und mit der Lochplatte (7) dem Druckglied (18) zugewandt an dem Querhaupt (1) angeordnet ist, daß die Stiftkolben (17) an dem Druckglied (18) angreifen und daß das Druckölied (18) an dem Querhaupt (1) zumindest in Uml&ufrichtung der Hohlwalze (2) geführt ist.
3. Walze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung eine an dem Querhaupt (1) oder dem Druckglied (18) befestigte, das Druckelement (5) umgebende, in eine Ausnehmung des jeweils anderen Teils mit Spiel eingreifende Hülse (19) gegeben ist.
DE2905488A 1979-02-14 1979-02-14 Walze zur Druckbehandlung von Warenbahnen aus Papier, Textil, Kunststoff u.dgl. Expired DE2905488C3 (de)

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GB7930462A GB2042125B (en) 1979-02-14 1979-09-03 Rollers
CA000335467A CA1121195A (en) 1979-02-14 1979-09-12 Roll
US06/081,475 US4280262A (en) 1979-02-14 1979-10-03 Hydraulically controlled variable deflection roll
FI793987A FI67254C (fi) 1979-02-14 1979-12-19 Vals foer tryckbehandling av godsbanor av papper textil plast och dylika
SE7910453A SE429876B (sv) 1979-02-14 1979-12-19 Vals for tryckbehandling av varubanor av papper, textil, plast eller liknande
AT0805979A AT372717B (de) 1979-02-14 1979-12-20 Walze zur druckbehandlung von materialbahnen
CH7280A CH645170A5 (de) 1979-02-14 1980-01-07 Walze zur druckbehandlung von warenbahnen.
IT19368/80A IT1130885B (it) 1979-02-14 1980-01-22 Rullo per il trattamento a pressione di materiali in nastri
BR8000789A BR8000789A (pt) 1979-02-14 1980-02-08 Aperfeicoamento em rolo para tratamento por pressao de telas de material, prcesso para tratamento da tela e tela tratada pelo dito processo
JP1718980A JPS55123014A (en) 1979-02-14 1980-02-14 Roll device for compressing treatment of band shaped material

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Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2942002C2 (de) * 1979-10-17 1982-06-16 Kleinewefers Gmbh, 4150 Krefeld Druckbehandlungswalze
DE3325385A1 (de) * 1983-07-14 1985-01-31 Kleinewefers Gmbh, 4150 Krefeld Druckbehandlungswalze
FI87376C (fi) * 1986-02-12 1993-07-20 Valmet Oy En i huvudsak hydrostatisk glidsko
FR2595592B1 (fr) * 1986-03-13 1989-12-08 Clecim Sa Dispositif de commande par verin hydraulique du deplacement de deux elements et ses applications aux laminoirs
EP0258478B1 (de) * 1986-09-03 1992-01-15 Kleinewefers GmbH Deformationsregelwalze

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2395915A (en) * 1942-07-13 1946-03-05 Harry G Specht Press roll for papermaking
DE1193792B (de) * 1961-06-30 1965-05-26 Textilmaschinen Eduard Kuester Walze fuer die Druckbehandlung von Warenbahnen
US3430319A (en) * 1966-08-15 1969-03-04 Beloit Corp Nondeflection support for web carrying roll
US3638292A (en) * 1969-10-29 1972-02-01 Vlaanderen Machine Co Van Roll for applying uniform pressure
AT360831B (de) * 1977-12-20 1981-02-10 Escher Wyss Ag Hydraulisches stuetzelement

Also Published As

Publication number Publication date
IT8019368A0 (it) 1980-01-22
SE429876B (sv) 1983-10-03
IT1130885B (it) 1986-06-18
CA1121195A (en) 1982-04-06
US4280262A (en) 1981-07-28
ATA805979A (de) 1983-03-15
CH645170A5 (de) 1984-09-14
GB2042125B (en) 1982-11-17
FI67254C (fi) 1986-04-02
FI67254B (fi) 1984-10-31
DE2905488A1 (de) 1980-08-21
SE7910453L (sv) 1980-08-15
BR8000789A (pt) 1980-10-14
JPS55123014A (en) 1980-09-22
FI793987A (fi) 1980-08-15
DE2905488B2 (de) 1980-12-18
AT372717B (de) 1983-11-10
JPS5751571B2 (de) 1982-11-02
GB2042125A (en) 1980-09-17

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