DE2902330A1 - Mit stirling-zyklus arbeitende vorrichtung - Google Patents
Mit stirling-zyklus arbeitende vorrichtungInfo
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Description
Pat3.ntc.nwai1.t- Di ρ !.-I ng. Curt Wallach
Dipl -liny. Günther Koch
Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach
je Dipl.-Ing. Rainer Feldkamp
D-8000 München 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai d
Datum: 22. Januar 1979
Unser Zeichen: ΐβ 5O8 - K/Ap
Anmelder: British Aerospace
Brooklands Road
Weybridge KT13 Surrey
England
Weybridge KT13 Surrey
England
Bezeichnung: Mit Stirling-Zyklus arbeitende
Vorrichtung
909830/0801
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die nach dem Stirling-Zyklus arbeitet.
Eine solche Vorrichtung kann entweder als Antriebsmotor oder als Wärmepumpe arbeiten.
Nach dem Stirling-Zyklus arbeitende Vorrichtungen haben einen geschlossenen Arbeitszyklus, in dem ein Arbeitsmittel zyklisch
in einer ersten Zone durch eine Arbeitsvorrichtung komprimiert oder expandiert wird, und dieses Arbeitsmittel wird zyklisch
nach oder von einer zweiten Zone bewegt, in der die Temperatur des Arbeitsmittels durch Energieabsorption erhöht wird, wobei
die Überführung durch eine Überführungsvorrichtung erfolgt, die zyklisch mit der Arbeitsvorrichtung betätigt wird.
Es hat sich herausgestellt, daß bei nach dem Stirling-Zyklus arbeitenden Vorrichtungen, gleichgültig ob sie als Motor oder
Wärmepumpe arbeiten, die Zyklusfolge, d.h. die Zeitfolge der Bewegung der Überführungsvorrichtung relativ zur Bewegung
der Arbeitsvorrichtung vorzugsweise gemäß derjenigen Punktion
geändert wird, die die Vorrichtung erfordert, um mit gutem Nutzeffekt arbeiten zu können. Demgemäß liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb für die Antriebsvorrichtung und die Überführungsvorrichtung zu schaffen, die eine
Veränderung dieser Zeitfolge ermöglichen.
Nach dem Stirling-Zyklus arbeitende Vorrichtungen müssen weiter in einer Umgebung arbeiten, in der nur geringe Vibrationen zulässig
sind. Demgemäß bezweckt die Erfindung weiter die Schaffung einer Arbeitsvorrichtung und einer Vorrichtung zum Antrieb,
die genügend niedrige Vibrationspegel während des Betriebes aufweist.
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Die Erfindung geht aus von einer nach dem Stirling-Zyklus arbeitenden Vorrichtung;, die eine Arbeitsvorrichtung aufweist,
um zyklisch ein Arbeitsmittel zu komprimieren oder zu expandieren, wobei weiter eine Überführungsvorrichtung
zyklisch das Arbeitsmittel überführt, und eine drehbare Welle und ein Antrieb vorgesehen sind, der betriebsmäßig
der Arbeitsvorrichtung und der Überführungsvorrichtung mit der Welle zugeordnet ist. Gemäß der Erfindung ist der Antrieb
derart angeordnet, daß die relative Zeitfolge der Betriebszyklen von Arbeitsmittel und Überführungsvorrichtung
geändert werden kann.
Vorzugsweise weist die Arbeitsvorrichtung mehrere Kolben/ Zylinder-Einheiten auf, um einen niedrigen Vibrationspegel
zu erhalten. Diese Einheiten sind symmetrisch zur Achse der hin und hergehenden Bewegung der Kolben und tangential zu
einem imaginären Kreis angeordnet, der in einer Ebene normal zur Drehachse der Welle liegt, und bezüglich der Drehachse
zentriert ist. In diesem Fall weist der Antrieb vorzugsweise ein drehbares Organ auf, das koaxial zur Welle gelagert ist,
und es ist ein Mechanismus vorgesehen, der das drehbare Bauteil hin und hergehend einer Drehbewegung unterwirft, und
eine Verbindungsvorrichtung verbindet die Kolben und den drehbaren Bauteil.
Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung in Gestalt eines mit Stirling-Zyklus arbeitenden
Apparates anhand der Zeichnung beschrieben.
In der Zeichnung zeigen:
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Fig. 1 ein Blockschaltbild einer typischen Wärmepumpe mit Stlrling-Zyklus, die in diesem Falle als
Kühleinrichtung wirkt;
Fig. 2 ein dem Blockschaltbild nach Fig. 1 entsprechendes Blockschaltbild, welches einen Antriebsmotor mit
typischem Stirling-Zyklus veranschaulicht;
Fig. J5 eine Schnittansicht einer Wärmepumpe, die für
Kühlzwecke geeignet ist, wobei die Schnittebene die Symmetrieachse X-X einschließt, d.h. der
Schnitt verläuft nach der Linie III-III gemäß Fig. 4 und 5;
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV gemäß Fig. 3;
Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V gemäß Fig. 3;
Fig. 6 in größerem Maßstab teilweise geschnitten eine Ansicht des Mechanismus innerhalb des Kastens VI
gemäß Fig. 3;
Fig. 7 eine der Fig. 5 entsprechende Ansicht einer Anordnung zur Zeitveränderung;
Fig. 8 eine Ansicht eines Teils von Fig. 3, worin
ein weiteres Ausführungsbeispiel zur Durchführung einer Zeitveränderung dargestellt ist;
Fig. 9 eine graphische Darstellung des Nutzeffektes in Abhängigkeit von dem Phasenwinkel;
Fig. 10 eine graphische Darstellung des mittleren Drehmoments dividiert durch C.S.A. und multipliziert mit
aufgetragen über dem Phasenwinkel
max
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(C.S.A. und Pmo werden weiter unten definiert).
In Pig. 1 ist ein Blockschaltbild einer Werbepumpe dargestellt, die für Kühlzwecke benutzt wird. Diese Wärmepumpe enthält ein
Arbeitsgas, das durch eine Arbeitsvorrichtung A komprimiert wird, und die Wärme wird durch einen Wärmetauscher B nach der
Atmosphäre hin verteilt. Das Arbeitsgas wird durch eine Überführungsvorrichtung C durch einen Regenerator D nach einer
Absorptionsvorrichtung E verschoben, und die Wärme wird dem Regenerator D geliefert, wodurch das Arbeitsgas abgekühlt
wird, bevor es die Absorptionsvorrichtung E erreicht. Beim Erreichen der Absorptionsvorrichtung E absorbiert das kalte
Arbeitsgas Wärme von dem äußeren zu kühlenden Gerät und wird darauf zurück in die Arbeitsvorrichtung A überführt, und
dabei läuft es durch den Regenerator D, um hiervon gespeicherte Wärme aufzunehmen. In der Zwischenzeit nähert sich die
Arbeitsvorrichtung A einem Zustand mit niedriger Kompression, um das überführte Arbeitsgas aufzunehmen, und bei Einleitung
eines weiteren Zyklus wird das Arbeitsgas komprimiert, um eine weitere Wärmeverteilung nach der Atmosphäre hin zu bewirken.
Die Bewegungen der Überführungsvorrichtung C führen normalerweise die Bewegungen der Arbeitsvorrichtung A um
bis zur Hälfte eines mechanischen Zyklus. Die Arbeitsvorrichtung A wird durch eine äußere, nicht dargestellte Vorrichtung
angetrieben.
In Fig. 2 kennzeichnen gleiche Buchstaben gleiche Bauteile, wie in Figur 1. Die Fig. 2 veranschaulicht einen Antriebsmotor,
der in ähnlicher Weise wie die Kühlvorrichtung nach Fig„ 1 arbeitet, mit dem Unterschied,, daß die Absorptionsvorrichtung
Ej, die thermische Energie von einer äußeren Energiequelle,
d„h. von einer Heizvorrichtung, absorbiert und die Arbeitsvorrichtung A durch Expansion des Arbeitsgases ange-
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ίο
trieben wird, um einen Leistungsausgang zu erzeugen, der benutzt werden kann, um eine äußere nicht dargestellte
Vorrichtung anzutreiben.
In Pig. 3 besitzt eine Wärmepumpe für Kühlzwecke einen festen Aufbau 1, und sie trägt eine drehbare Welle 2, die
durch einen Elektromotor 3 angetrieben wird. Außerdem weist die Wärmepumpe einen Kompressor 5 und einen Antrieb mit einem
Mechanismus 4 auf, der die reine Drehbewegung der Welle 2 in eine hin und hergehende Bewegung umformt, um den Kompressor
5 anzutreiben. Der Kompressor 5 komprimiert ein Arbeitsgas so, daß die Wärme durch mehrere Wärmetauscher 6 in die
Atmosphäre verteilt wird, und das komprimierte Gas wird durch den Überführungskolben 7 nach einem allgemein mit 9 bezeichneten
Kühlbereich überführt. Der Überführungskolben 7 wird von der Welle 2 über einen weiteren Mechanismus 8 angetrieben,
der einen Teil des Antriebs bildet. Der Kolben 7 selbst weist wenigstens ein Regenerator-Element auf, durch das das
Arbeitsgas bei der Überführung hindurchströmt.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich, liegen die Welle 2, der Elektromotor
3i der Mechanismus 4, der Kompressor 5 und der Überführungskolben
7 entweder koaxial zur Achse X-X, oder symmetrisch um diese Achse herum, und diese Achse X-X ist
die Drehachse der Welle 2, und die Symmetrieachse der Wärmepumpe selbst.
Gemäß Fig. 4 weist der Kompressor 5 einen Zylinderblock 10 auf, der einen Teil des festen Aufbaus 1 bildet und 3
Zylinder 11 umfaßt. Jeder Zylinder 11 führt einen Kolben 12 mit einer Verbindungsstange 13* die den Kolben mit einem ringförmig
gestalteten drehbaren Bauteil 14 verbindet, der vom festen Aufbau 1 hin und hergehend und drehbar getragen wird.
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Die Zylinder sind symmetrisch um die X-X-Achse herum angeordnet, wobei die Achsen der hin und hergehenden Bewegung
der Kolben tangential zu einem imaginären Kreis Z gemäß Pig. 4 verläuft, der um diese Achse zentriert ist.
Die Zylinder 11 stehen in Gasströmungsverbindung mit den Wärmeaustauschern 6 und ebenso mit dem Kühlbereich 9, und
zwar über einen Regenerator oder Regeneratoren, die innerhalb des Uberführungskolbens 7 angeordnet sind.
Der drehbare Bauteil 14 wird veranlaßt, sich hin und hergehend
über eine Winkelbewegung zu bewegen, um eine gleichzeitige Bewegung der Kolben 12 über einen Zyklus zu bewirken,
d.h. von BDC nach TDC und zurück nach BDC, und zwar über den Mechanismus 4.
Gemäß Pig. 5 weist der Mechanismus 4 ein Primärzahnrad 15
auf, das auf der Welle 2 drehfest aufgesetzt ist und drei Sekundärzahnräder 16 treibt, die mit dem Zahnrad 15 kämmen,
und drehbar von einer Trägerplatte 17 getragen werden. Die
Trägerplatte 17 bildet einen Teil des festen Aufbaus« Jedes
Rad 16 trägt eine Verbindungsstange 18, die es mit dem drehbaren Bauteil 14 verbindet, und jedes Rad 16 und die zugeordnete Verbindungsstange 18 bilden einen einfachen Kurbelmechanismus,
der die reine Drehbewegung eines jeden Rades in eine hin und hergehende Bewegung des drehbaren Bauteils
14 umformt. Die Verbindungsstangen 18 sind in Fig. 3 nicht dargestellt. Es ist jedoch festzustellen, daß ein Ende jeder
Verbindungsstange mit einem Kurbelzapfen 19 auf jedem Rad verbunden ist, und daß das andere Ende mit einem ähnlichen
Kurbelzapfen 20 des drehbaren Bauteils verbunden ist, wobei der drehbare Bauteil natürlich drei derartige Zapfen 20 im
symmetrischen Abstand trägt. Der Kurbelmechanismus ist derart
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ausgebildet, daß der Kompressionshub des Kolbens in einer geringeren Zeit erfolgt als der Expansionshub. Dieses
günstige Ergebnis ist eine Folge davon, daß die Kurbelzapfen 20 sich auf einem Kreisbogen mit dem drehbaren Bauteil 14
bewegen.
Im folgenden wird auf Fig. 6 Bezug genommen. Der Überführungskolben 7 wird durch einen weiteren Mechanismus 8 betätigt,
der seinerseits von der Welle 2 angetrieben wird. Diese Welle 2 trägt eine ringförmige Nockenführung 21 auf einem Fortsatz
benachbart zum Rad 15. Diese Nockenführung ist wellenförmig und ein Nockenfolgeorgan 22 in Gestalt einer Rolle wird von
einem Schwingarm 23 getragen. Der letztere ist an einer Druck-Zug-Stange
24 bei 25 angelenkt, und besitzt eine gewölbte Oberfläche 26,über der eine Blattfeder 27 verankert ist. Die
Blattfeder ist außerdem an einer gegenüberliegenden Oberfläche 28 des festen Aufbaus 1 verankert, so daß die bogenförmige
Oberfläche 2.6 und der zugeordnete Abschnitt der Blattfeder 27 zwangsweise um die gegenüberliegende Oberfläche
28 schwingen, während das Nockenfolgeorgan 22 zwangsläufig geführt auf der Nockenbahn 21 abrollt. Die Anordnung ist
derart getroffen, daß die Zug-Druck-Stange 24 längs der Achse X-X hin und hergehend bewegt wird, wodurch der Überführungskolben
7 in einer Weise bewegt wird, die durch die Kontur der Nockenbahn 21 bestimmt wird. Es ist klar, daß die Kontur der
Nockenbahn und/oder die Winkellage beim Aufbau geändert werden kann, um Jeden gewünschten Phasenwinkel (d.h. die Zeitgeberfunktion)
zwischen dem mechanischen Arbeitszyklus des Kompressors 5 und dem mechanischen Arbeitszyklus des Überführungskolbens 7 zu ändern. In der Praxis führt derjenige des Überführungskolbens
7 vor jenem des Kompressors.
Um den Phasenwinkel im Betrieb zu ändern, können Zeitänderungsvorrichtungen vorgesehen werden. Derartige Vorrichtungen können
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so ausgebildet sein, wie es unter Bezugnahme auf Fig. 7
und 8 beschrieben ist.
Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 7 ist ein Schlitten auf
der Trägerplatte 17 angeordnet, der die Zahnräder 16 trägt.
Jedes Zahnrad wird von einem Schlitten 29 der Gleitvorrichtung getragen, und jeder Schlitten ist bezüglich der Trägerplatte
17 in einer Radialrichtung verschiebbar. Eine Gleitbewegung
jedes Schlittens wird durch einen Elektromagneten
30 bewirkt, der den jeweiligen Schlitten radial nach außen gegen die Vorspannung einer nicht dargestellten Feder bewegt,
um das Zahnrad 16 zeitweilig außer Eingriff mit dem Primärzahnrad I5 zu bewegen. Natürlich werden die Schlitten
gleichzeitig miteinander bewegt. Während die Zahnräder l6 außer Eingriff sind, wird das Primärzahnrad über einen gewünschten
Winkel gedreht, und die Zahnräder werden dann radial miteinander wieder in Eingriff gebracht, damit sie miteinander
kämmen.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 ist die Welle 2 mit einer Kupplung versehen, die zwischen der Welle und der Nockenführung
21 liegt. Die Kupplung weist zwei gezahnte Stirnflächen
31 und 32 auf, und die mit 31 bezeichnete Stirnfläche ist auf
der Basis der Nockenführung 21 ausgebildet, und die mit 32 bezeichnete Stirnfläche ist auf einem in geeigneter Weise
vergrößerten Abschnitt der Welle 2 aufgebracht. Die Stirnfläche 31 und die Nockenführung 21 sind von der Stirnfläche
32 über eine Stange 33 beweglich, die koaxial zur Welle liegt und gegen die Vorspannung einer nicht dargestellten Feder
durch einen Elektromagneten 34 betätigt wird. Auf diese Weise
kann der Antrieb nach dem Überführungskolben 7 zweitweilig unterbrochen werden, so daß die Welle 2 um einen vorbestimmten
Winkelbetrag gedreht werden kann, worauf die Stirnseiten 3I und 32 wieder in Eingriff gebracht werden, und der Antrieb
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nach dem Überführungskolben J wieder hergestellt ist.
Die beschriebene Erfindung ermöglicht es, einen Kühler mit Stirling-Zyklus zu schaffen, der die Ausgangsbereichs-Charakte·
ristiken besitzt, welche in den graphischen Darstellungen der Figuren 9 und 10 dargestellt sind. In diesen Figuren bedeutet:
C von P - Das theoretische Verhältnis des Wärmeanstiegs von einer minimalen Arbeitsströmungsmitteltemperatur
auf die maximale Arbeitsströmungstemperatur, dividiert
durch die Leistungszufuhr nach der Vorrichtung, wenn Reibung und andere Verluste vernachlässigt
werden.
S - Eine einfache Funktion des Volumens des Arbeitsmittels, das durch die Kolben nicht verdrängt
worden ist, multipliziert mit dem Produkt von maximaler und minimaler Arbeitsmitteltemperatur
und dividiert durch den Gesamthubraum des Überführungskolbens, multipliziert durch die Summe
von maximaler und minimaler Arbeitsmitteltemperatur.
C.S.A. - Die Gesamtquerschnittsfläche des Kompressorkolbens.
Der maximale Arbeitsmitteldruck.
Der Phasenwinkel, mit welchem der Überführungskolben in seiner Bewegung der Bewegung des Arbeitskolbens vorläuft.
Mittleres
Drehmoment-Das Durchschnittsdrehmoment, das erforderlich
ist, um die Vorrichtung in Gang zu halten wenn
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4$
Reibungsverluste und andere Verluste vernachlässigt werden und als Arbeitsmittel Heliumgas benutzt
wird.
Die Beschriebene Vorrichtung weist die folgenden weiteren
Charakteristiken auf?
Minimale Arbeitsgastemperatur = 8O°K Maximale Arbeitsgastemperatur = 400°K
Die Entfernung von dem Mittelpunkt der Räder 16 nach der Achse X-X = 36 mm
Der Abstand von den Zapfen I9 nach dem Mittelpunkt der Räder 16 = 11 mm
Der Abstand von· dem Zapfen 35 nach der Achse X-X
= 45 mm
Der Abstand von den Zapfen 20 nach der Achse X-X = 32 mm
Die Länge des Bauteils 13 = 40 mm Die Länge der Bauteile 18 = 30 mm
Der Abstand der Zylinder 11 von der Achse X-X, d.h. der Radius des Kreises Z = 20 mm.
Als Alternative zu den 3 Zylindern 11, die in einem Winkelabstand
von 120° zueinander im Kompressor 5 angeordnet sind, können auch zwei Zylinder mit einer l80°-VerSetzung oder 4
Zylinder benutzt werden, die im Winkelabstand von 900 zueinander angeordnet sind.
Um das Spiel in dem Mechanismus 4 zu vermindern, kann eine Verbindungsstange 18 eine gegenüber den anderen zwei Stangen
abweichende Länge besitzen. Zusätzlich oder stattdessen kann eine Verbindungsstange 18 als Feder derart ausgebildet sein,
daß ihre Kraft durch die Kräfte in den beiden anderen Stangen
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und durch zusätzliche Zahnberührungsbelastungen ausgeglichen wird.
Um die Wärmeströmung von den Wärmetauschern 6 nach der Atmosphäre zu unterstützen, können bekannte Formen von
Wärmerohren in dem festen Aufbau 1 vorgesehen werden.
Die erfindungsgemäße Anordnung ist insbesondere nützlich bei Wärmepumpgeräten, die zur Kühlung elektrooptischer Überwachungseinrichtungen
auf dem militärischen Sektor dienen. Hierbei erweisen sich die bekannten Eigenschaften hoher Betriebssicherheit
mit wartungsfreiem Betrieb über längere Zeiten, die einer Vorrichtung mit Stirling-Zyklus zugeordnet sind, als nützlich,
aber außerdem ergibt sich der Vorteil einer geringen Vibration, da der Kompressor 5 zusammen mit seinem Antrieb dynamisch ausgeglichen
ist und die einzige Kraft, die nach dem festen Aufbau übertragen wird, ein reines Torsionsmoment ist. Diese
geringe Vibration verbessert die Arbeitsweise der elektrooptischen Ausrüstung und die Gefahr der Peststellung durch
einen Feind wird vermindert.
Da die Überführungsvorrichtung getrennt von dem Arbeitsmittel angetrieben wird, kann die Differenz in der Phase zwischen
den mechanischen Arbeitszyklen entweder während des Aufbaus oder im Betrieb so gewählt werden, daß eine gewünschte Arbeitsweise
erhalten wird. Es hat sich gezeigt, daß diese Arbeitsweise beträchtlich verbessert wird, wenn bei einem Kühlgerät
mit einer Wärmepumpe der Winkel um den die Bewegung des Überführungskolbens der Bewegung des Kompressorkolbens vorläuft,
progressiv von 9O°geändert wird und für einen Antriebsmotor ergibt sich ein Nacheilwinkel des Überführungskolbens gegenüber
dem Kompressorkolben, der progressiv von 90° geändert wird.
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" GOPV
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit Stirling-Zyklus
mit einem Kompressor oder einem Expander zum zyklischen komprimieren oder expandieren eines Arbeitsgases, mit einem
Überführungskolben, um zyklisch das Arbeitsgas zu überführen, mit einer drehbaren Welle und mit einem Antriebsmechanismus
zur Kopplung von Kompressor oder Expander und dem Überführungskolben mit der Welle, wobei der Antriebsmechanismus derart
ausgebildet ist, daß die relative Zeitgabe der verschiedenen Arbeitszyklen geändert werden kann. Außerdem ergibt sich ein
Kompressor oder ein Expander mit geringer Vibration.
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L e e r s e i t e
Claims (1)
- Patentariwältö Dip!.-!ng. Curt Wallach Dipl.-lriy. Günther Koch Dipl.-Phys. Dr.Tino Haibach Dipl.-Ing. Rainer FeldkampD-8000 München 2 · Kaufingerstraße 8 · Telefon (0 89) 24 02 75 · Telex 5 29 513 wakai dDatum: 22. Januar 1979Unser Zeichen: 16 5O8 - Κ/ΑρPatentans prüche( 1y Vorrichtung mit Stirling-Zyklus mit einer Arbeitsvorrichtung, die zyklisch ein Arbeitsmittel komprimiert oder expandiert, mit einer Überführungsvorrichtung, um zyklisch das Arbeitsmittel zu überführen, mit einer drehbaren Welle und einem Antrieb, der der Arbeitsvorrichtung und der Überführungsvorrichtung sowie der Welle zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung derart ausgebildet ist, daß die relative Zeitfolge bzw. zeitliche Aufeinanderfolge der mechanischen Arbeitszyklen von Kompressor und Überführungsvorrichtung geändert werden kann.2« Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Arbeitsmittel mehrere Kolben/Zylinder-Einheiten aufweist^ die symmetrisch zur Achse der hin und hergehenden Bewegung der Kolben und tangential bezüglich eines imaginären Kreises angeordnet sind, der in einer Ebene normal zur Drehachse der Welle liegt, und bezüglich dieser Drehachse zentriert ist»8Γ .-330/08013. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung ein drehbares Glied aufweist, das koaxial zur Welle gelagert ist, und daß ein Mechanismus vorgesehen ist, der eine hin- und hergehende Drehbewegung des rotierenden Gliedes bewirkt, und daß eine Verbindungsvorrichtung den Kolben mit dem rotierbaren Glied verbindet.4. Vorrichtung nach Anspruch j5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mechanismus ein Primärzahnrad aufweist, das koaxial zu der Welle angeordnet ist und von dieser angetrieben wird, daß wenigstens ein Sekundär-Zahnrad mit dem Primär-Zahnrad kämmt, und daß ein Kurbeltrieb das oder die Zahnräder mit dem rotierbaren Glied derart kuppelt, daß bei der Drehbewegung der Räder das rotierbare Glied hin und herläuft.5· Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbeltrieb derart angeordnet ist, daß der Kolbenkompressionshub ein gegenüber dem Kolbenexpansionshub ein unterschiedliches Zeitintervall einnimmt.6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Überführungsvorrichtung einen hin- und hergehenden Kolben aufweist.fi f- S 8 3 0 / 0 8 Q 17. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb außerdem einen Nocken mit Nockenfolgeorganen aufweist, die eine hin- und hergehende Bewegung des hin- und hergehenden Kolbens bewirken.8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die aus Nocken und Nockenfolgeorgan bestehende Anordnung ein ringförmiges Nockenführungsorgan aufweist, das sich mit der Welle dreht und mit einem Nockenfolgeorgan zusammenwirkt, das dieser Führung folgt.9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsvorrichtung eine Zeitfolge-Knderungsvorrichtung aufweist, die die relative Zeitfolge der Zyklen von Kompressionsvorrichtung und Überführungsvorrichtung während des Betriebes ändert.10. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitfolgeänderungsvorrichtung einen radial vorstehenden Schlitten aufweist, von dem das oder jedes Sekundär-Zahnrad getragen wird, und daß der Antrieb den Schlitten radial derart bewegt, daß das oder jedes Sekundär-Zahnrad zeitweilig außer Eingriff mit dem Primärzahnrad kommt.903830/0801- it -11. Vorrichtung nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitfolgeänderungsvorrichtung eine Kupplung aufweist, die betriebsmäßig zwischen der Welle und der Nockenführung angeordnet ist, und daß Mittel vorgesehen sind, um zeitweise die Kupplung außer Eingriff zu bringen.909830/0801
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8127 | New person/name/address of the applicant |
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8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |