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Oberes Drehlager für Ausstellvorrichtungen"
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Die Erfindung betrifft ein oberes Drehlager für wahlweise links oder
rechts an dem Blendrahmen anschlagbare Aus stellvorrichtungen für Flügel von Fenstern,
Türen oder dgl., insb.
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Dreh-Kipp-Flügel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs
1.
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Es ist bekannt, daß aus unterschiedlichen Gründen die Länge des Ausstellarmes
solcher Vorrichtungen veränderlich oder nachstellbar sein muß. Es sind daher Schiebeführungen
zwischen teleskopartig gegeneinander verschiebbare Teile des Ausstellarmes bekannt,
bei denen der eine Teil eine nach oben offene U-förmige Ausnehmung aufweist, in
die der andere Teil des Ausstellarmes einschiebbar ist, wobei in dem einen Teil
eine Feststellschraube und in dem anderen Teil ein die Schraube aufnehmender Längsschlitz
vorgesehen ist. Es können zusätzlich Feinverzahnungen vorgesehen sein, um die eingestellte
Lage zwischen den Teilen im Bereich der Schiebeführung
und des
in die Schiebeführung einftihrbaren Schiebeteils der Ausstellarme zusätzlich zu
sichern (vergl. US-PS 26 44 557).
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Es ist weiterhin bekannt, bei solchen Ausstellvorrichtungen für Dreh-Kipp-FlUgel
den Ausstellarm so am Blendrahmen mit einem oberen Drehlager zu befestigen, daß
der Ausstellarm den Flügel mitträgt und zugleich das obere Drehlager für den Flügel
bildet (vergl. das DE-Gbm 19 05 414). Dabei ist es bekannt, den Ausstellarm mit
einem Endstück zu versehen, das in der Bewegungsebene der Ausstellvorrichtung abgewinkelt
ist, sodaß der Ausstellarm im Abstand von der Flügeldrehachse verläuft. Aus der
gleichen Druckschrift ist es auch bekannt eine solche Ausstellvorrichtung so auszubilden,
daß sie wahlweise links oder rechts am Blendrahmen angesilagen werden kann. Statt
das Endstück winkelförmig auszubilden, ist es auch bekannt das Endstück auf den
einen Schenkel des Winkelstückes zu beschränken und an diesem eine im wesentlichen
U-förmige Aufnahme für das den anderen Schenkel bildende Ende des Ausstellarmes
vorzusehen, sodaß auch bei dieser Anordnung mit wenigen Handgriffen die Vorrichtung
für linksseitigen Anschlag oder rechtsseitigen Anschlag eingerichtet werden kann
(vergl. DE-OS 17 08 315).
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Weitere Einstellvorrichtungen sind aus den DE-OS 19 11 358 bzw. 20
38 990 bekannt. Insbesondere ist es auch bereits bekannt den Ausstellarm mit dem
Endstück zur stufenlosen Veränderung der Länge des Ausstellarmes über ein verstellbares
Gewinde zu verbinden (vergl. Zeichnung Nr. 5502A betreffend des Beschlages OB 72
COMBIDUR 931/932 der Fa.Unimetal). Hierbei
ist zwischen Ausstellarm
und dem das Lagerauge aufweisenden Endstück eine in Richtung des Ausstellarmes verlaufende
Gewindeverbindung zur Veränderung der Länge des Ausstellarmes vorgesehen.
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Eine der Eingangs genannten Schiebeführung ähnliche Längenverstelleinrichtung
für den Ausstellarm ist unter Ausnutzung der im bekannten Fall lediglich zur Erhöhung
des Reibschlusses dienenden Feinzahnung zur stufenweise Verstellung aus der DE-OS
21 15 323 bekannt. Eine andere der stufenlos verstellbaren Schraubverbindung entsprechende
Verbindung zwischen Ausstellarm und Endstück ist aus der DE-OS 23 01 652 bekannt,
wobei statt des Gewindes zur stufenlosen Verstellung auch ein Exzenter eingesetzt
werden kann, der in dem Ende des Ausstellarmes drehbar ist und mit dem exzentrischen
Kopf in einen Querschlitz des Endstückes eingreift. Ähnliche Anordnungen mit Stellexzenter
sind aus den Gebrauchsmustern 72 46 505 und 76 00 276 bekannt.
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Es sind allgemein die Forderungen an ein oberes Drehlager für solche
Ausstellvorrichtungen bekannt, wonach einerseits die Verwendbarkeit für linken oder
rechten Anschlag auf einfache leicht zu bewerkstelligende Weise zu gewährleisten
ist, ein Verkanten des Ausstellarmes gegenüber dem schwenklagerseitigen Endstück
mit ausreichender Sicherheit auszuschalten und einen möglichst großen stufenlosen
Verstellweg für die Längenänderung zu ermöglichen, da es bei der Längenverstellbarkeit
nicht nur
um Korrekturen der Lage des Flügels ankommt, sondern auch
unterschiedliche Flügelüberschläge bei Holzfenstern und Kunststoffenstern über die
Verstelleinrichtung ausgeglichen werden sollen. Es sind dabei Verstellbereiche von
8 mm und mehr erforderlich. Wegen des notwendigen großen Verstellweges ist es bekannt
zwei Verstellvorrichtungen am Ausstellarm vorzusehen, nämlich eine Grobeinstelleinrichtung
und eine mit Exzenter ausgerüstete Feineinstelleinrichtung (vergl. DE-Gbm 76 00
276).
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Es ist Aufgabe der Erfindung ein oberes Drehlager der Eingangs näher
bezeichneten Art so weiterzubilden, daß die genannten Forderungen im vollen Umfange
und auf einfache Weise und mit nur einer einzigen Verstelleinrichtung zuverlässig
und betriebssicher erfüllt werden können.
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Diese Aufgabe wird durch die Maßnahmen nach dem Kennzeichen des Anspruchs
1 gelöst.
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Bei dieser Ausführungsform können das Endstück und die damit zusammenhängenden
Teile bezüglich einer die Drehachse enthaltenden Ebene, die senkrecht zur Schieberichtung
der Schiebeführung verläuft symmetrisch ausgebildet sein, sodaß zur Umstellung für
linken oder rechten Anschlag lediglich die Einführseite des Ausstellarmes bzw. des
Schiebeteils des Aus stellarms in die Schiebeführg gewechselt werden braucht. Der
zusätzliche Stellarm stellt sicher, daß sich der Winkel zwischen
Ausstellarm
und der genannten Ebene auch bei Längenänderungen nicht verändert. Die Schließebene
des Flügels bleibt somit trotz aller Verstellungen des Ausstellarmes unverändert,
sodaß an anderen Stellen des Flügels keine Nachstellungen vorgenommen werden müssen,
wenn die Länge des Ausstellarmes verändert wird. Veränderlich wird bei der neuen
Ausführung jedoch der Winkel zwischen der Verschieberichtung und dem zusätzlichen
Stellarm. Dieser gewährleistet einen sehr großen Verstellweg bei sehr einfacher
Ausführung und geringem Platzbedarf. Da das mit Verstellorgan der Verstelleinrichtung
nicht mehr/dem Ausstellarm zusammenwirkt, genügt eine einfache Steckkupplung zwischen
dem Stellarm und dem Schiebeende des Ausstellarmes, so daß eine Montage oder eine
Ummontage außerordentlich rasch und einfach auszuführen ist. In einem besonderen
Falle braucht dabei der Ausstellarm nicht einmal von dem Endstück gelöst zu werden.
Der Ausstellarm ist am Endstück zuverlässig geführt und gegen Ausheben oder Verwinkeln
gesichert. Dies erfolgt unter Ausnutzung des zusätzlichen Stellarmes, der die Schiebeführung
von oben, also von der offenen Seite her abdeckt und selbst zuverlässig am Lagerbock
bzw. am Endstück gegen Auskippen aus seiner Schwenkebene gesichert ist.
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Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an
mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.
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Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht des oberen Drehlagers gemäß der Erfindung
von der Zimmerseite aus.
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Fig. 2 eine Draufsicht des Lagers nach Fig. 1 Fig. 3 einen die Drehachse
des Flügels enthaltenden Schnitt senkrecht zur Schieberichtung der Schiebeftilirung.
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Fig. 4 zwei verschiedene Stellungen der Verstelleinrichtung.
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Fig. 5 im Schnitt senkrecht zu der Schnittebene nach Fig. 3 das Drehlager
zur Veranschaulichung des einfachen kuppeln mit dem Ausstellarm.
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Fig. 6 in fihnlicher Darstellung wie Fig. 2 eine abgewandelte Ausfuhrungsform
des oberen Drehlagers und Fig. 7 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 5 das Lager nach
Fig.6 Bei dem AusfUhrungsbeißpiel nach Fig. 1 bis 5 weist das obere Drehlager 1
einen am nicht dargestellten Blendrahmen befestigbaren Lagerbock 2 auf, der zwei
vorspringende und im gegenseitigen Abstand angeordnete Lagerwangen 3 und 4 zur Aufnahme
des zugleich die Drehachse 6 des Flügels bildenden Lagerstiftes 5 aufweist. Zwischen
die Wangen 3 und 4 wird das Lagerauge eines
Endstückes 11 aufgenommen,
das eine Bohrung zur Aufnahme des Lagerstiftes 5 und im Abstand von diesem eine
Schiebeführung 12 aufweist. Die Schiebeführung ist im Querschnitt U-förnrig ausgebildet
und wird durch zwei seitliche Führungsstege 14 und einen flachen Boden 13 begrenzt.
An ihren Enden ist die Schiebeführung offen. Im mittleren Bereich des Bodens 13
weist die Schiebefmirung eine Vertiefung oder Ausnehmung 30 auf, wie aus Fig. 3
und 5 ersichtlich ist. Die Bedeutung dieser Ausnehmung wird weiter unten erläutert.
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Die Schiebeführung 12 dient zur verschieblichen Aufnahme eines Schiebeteils
9, der mit dem Ausstellarm oder einem diesem zugeordneten Teil 8 verbunden ist.
Der Schiebeteil 9 kann in der Schiebeführung 12 in Richtung des Doppelpfeils 15
verschoben werden. Der Schiebeteil 9 und das Endstück 11 bilden in ihrer Eingriffstellung
ein starres Winkelstück, das unabhängig von der Schiebestellung des Schiebeteils
9 einen rechten Winkel 35 gemäß Fig. 4a einschließt. Diese Winkeleinheit 7 ist um
die Drehachse 6 gemäß dem Doppelpfeil 16 schwenkbar und bildet das obere Drehlager
für den Flügel, wobei der Ausstellarm 8 den Flügel am oberen Drehlager abstützt.
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Um zu verhindern, daß der Schiebeteil 9 aus der nach oben offenen
Schiebeführung 12 herausspringt, ist die Schiebeführung 12 nach oben durch einen
Stellarm 20 abgedeckt, der an dem Endstück 11 mit seinem einen Ende parallel zur
Schiebeebene
schwenkbar gelagert ist. Bei dem dargestellten AusfUhrungsbeispiel
ist der Stellarm 20 zugleich um die Drehachse 6 des Flügels schwenkbar. Zu diesem
Zweck weist das Endstück 11 in 23 diesem Bereich einen Niet/auf, mit dem der Stellarm
20 in enger Auflage auf der Oberseite des Endstückes 11 um die Drehachse 6 schwenkbar
gelagert ist. Im eingebauten Zustand wird der Stellarm 20 zuverlässig und gegen
Kippen aus seiner Schwenkebene heraus durch die Oberseite des Endstückes 11 und
die obere Wange 3 des Lagerbockes 2 geführt. Aus Fig. 5 ist ersichtlich, daß die
Tiefe der Schiebenut der Dicke des Ausstellarmes 8,9 entspricht, sodaß der Ausstellarm
nach oben eng zwischen dem Boden 13 und der Unterseite des Stellarmes 20 geführt
ist.
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Der Stellarm 20 weist an seinem freien Ende auf der Unterseite einen
Zapfen 21 auf, der in einen quer zur Schieberichtung langgestreckten Schlitz 22
des Schiebeteils 9 eingreift. Bei seinen Schwenkbewegungen um die Drehachse 6 nimmt
der Stellarm 20 somit den Schiebeteil 9 in der Schiebeführung 12 zwischen den in
Fig. 4 gezeigten beiden Stellungen mit. Es ergibt sich dabei einerseits eine Änderung
des Winkels 36 zwischen dem Ausstellarm 8 und dem Stellarm 20 und andererseits ein
großer Stellweg von 8 mm und mehr, sodaß nicht nur kleine Fehler korrigiert, sondern
auch die unterschiedliche Breite der FlUgelüberschläge bei Holz fenstern und Kunststoff-Fentern
zuverlässig ausgeglichen werden kann.
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Die Verstellung des Stellarmes kann auf verschiedene Weise erfolgen,
wobei das Verstellorgan zweckmäßigerweise an dem Stellarm zwischen seinem Lagerende
und seinem Zapfenende angreift.
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Das Verstellorgan ist dabei an dem Endstück 11 angeordnet. Im dargestellten
Beispiel ist zwischen dem Lagerzapfen 21 und der Bohrung zur Aufnahme des Lagerstiftes
5 eine zylindrische zur Drehachse 6 parallele Bohrung zur Aufnahme eines Lagerzylinders
27 vorgesehen, der auf seiner Unterseite einen geschlitzten Kopf 28 zum Ansetzen
eines Schraubenziehers aufweist, während er auf seiner oberen Stirnseite einen Kurbelzapfen
26 trägt, der in ein Langloch 25 des Stellarmes 20 eingreift. Bei mäßiger Hublänge
des Kurbelzapfens 26 der Verstelleinrichtung 24 ergibt sich ein wesentlich größerer
Verschiebeweg des Schiebeteils 9 in der Schiebeführung 12, wie sich aus Fig. 4 ohne
weiteres ergibt.
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Der Kupplungszapfen 21 und der Schlitz 22 bilden eine einfache Steckkupplung
zwischen dem Schiebeteil 9 und dem Stellarm 20.
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Zum Auskuppeln braucht der Stellarm 20 lediglich in die in Fig.2 gezeigte
Mittelstellung gebracht zu werden, sodaß nunmehr der Ausstellarm 8, 9 entsprechend
dem Doppelpfeil 31 in Fig. 5 aus seiner Schiebeebene nach oben geschwenkt und dadurch
außer Eingriff mit dem Zapfen 21 gebracht werden kann. Diese SchweEkbewegung wird
durch die Ausnehmung 30 im Boden 13 der Schiebeführung 12 gewährleistet. Bei Verschwenken
des Stellarmes 20 aus der Mittelstellung nach Fig. 2 ist der Ausstellarm 8 zu gleich
gegen Schwenken in Richtung des Doppelpfeils 31 gesichert
wie aus
Fig. 5b ohne weiteres hervorgeht.
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Es ist auch möglich, den Ausstellarm bei Veränderung des oberen Drehlagers
von einer Anschlagseite für die andere Anschlagseite im gekuppelten Zustand mit
dem Endstück zu belassen.
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Ein Beispiel hierfür zeigen die Fig. 6 und 7. Bei diesem Ausführungsbeispiel
weist das Endstück 40 als Schiebeführung einen schmalen Längsschlitz 41 auf, in
den ein z.B. aus dem Ausstellarm 42 herausgedrückter Ansatz 43 eingreift, wie dies
Fig. 7b zeigt. Der Zapfen 46 des Stellarmes 45 ist an seinem freien Ende kegelig
ausgebildet, sodaß in der Mittelstellung des Stellarmes der Ausstellarm 42 soweit
gekippt werden kann, daß der Ansatz 43 von dem Schlitz 41 freikommt. Nunmehr kann
ohne Auskuppeln der Ausstellarm 42 um den Zapfen 46 in die entgegengesetzte Lage
geschwenkt und durch Eingreifen des Ansatzes 43 in den Schlitz 41 in dieser neuen
Lage gesichert werden. Wird der Stellarm mit der Verstelleinrichtung 24 aus der
Mittelstellung nach Fig. 6 und 7a verstellt, ist der Ausstellarm 42 gegen Schwenkbewegungen
gesichert, wie sich aus Fig. 7b ergibt.
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Die neue Vorrichtung erweist sich als sehr einfach und zuverlässig
und kann leicht und rasch eingestellt und montiert werden. Die Längenänderung des
Ausstellarmes läßt sich ohne Schwierigkeiten über einen großen Stellweg mit großer
Genauigkeit bewerkstelligen, wobei während des Betriebszustandes Jede
Verkantung
oder Jede Verschwenkung der Teile aus ihren vorgeschriebenen Bewegungsbahnen ausgeschlossen
ist.
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Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 und 7 ist die Ausnehmung 44
im Endstück zylindrisch, was ein bogenförmig zugeschnittenes Ende des Ausstellarmes
voraussetzt. Die Tiefe der Ausnehmung 44 ist so gewählt, daß zwar der in Fig. 7a
dargestellte Schwenkzustand in der Mittelstellung des Stellarmes 45 erreicht wird,
ein Aushängen von dem Zapfen Jedoch nicht möglich ist, sodaß die Teile unverlierbar
miteinander verbunden bleiben.