DE2822766C2

DE2822766C2 - Sitz mit einer Sitzfläche und mit einer dieser gegenüber verschwenkbaren Rückenlehne

Info

Publication number: DE2822766C2
Application number: DE2822766A
Authority: DE
Inventors: Takaichi Hachioji Tokio/Tokyo Nishino; Kenichi Yokohama Sakurada
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1977-05-25
Filing date: 1978-05-24
Publication date: 1985-07-25
Also published as: US4148522A; DE2822766A1; JPS53145778A; JPS6148925B2

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art

Bei einem solchen, aus der US-PS 38 90 000 bekannten Sitz kann die Betätigungsvorrichtung lediglich eine Vor- und Rückwärtsbewegung des Hüftstützelementes mit Hilfe eines Elektromotors vornehmen, der über eine schwenkbare Antriebswelle und ein Getriebe mit der ersten Achse antriebsübertragend verbunden ist um die an dieser befestigten Arme entsprechend zu schwenken, wobei dann das Hüftstüizelement in bezug zur Sitzfläche nach vorn oder rückwärts bewegt wird. Die schwenkbaren Arme sind an ihren mit der ersten Achse nicht befestigten Enden jeweils mit die zweite Achse bildenden Lagerpunkten versehen, an denen das Hüftstützelement gegen die Kraft von Rückstellfedern in einem begrenzten Bereich nochmals geschwenkt werden kann, um eine an den Rücken einer den Sitz benutzenden Person möglichst optimal angepaßte Lage einzunehmen. Eine Höhenverstellung des Hüftstützelementes mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung ist bei diesem bekannten Sitz jedoch nicht vorgesehen und mög lich.

Aus der DE-OS 18 05 997 ist eine Rückenstütze bekannt die ein gegenüber der Rückenstütze .verstellbares Hüftstützelement aufweist Dieses Hüftstüb-slement

ίο wird dabei von Hand sowohl in der Höhe als auch in der Tiefe, d. h. eine Vor- und Rückwärtsbewegung ausführend verstellt wobei es zu seiner Höhenverstellung in einer sich in Längsrichtung der Rückenstütze erstrekkenden Schiene geführt ist und zur Vor- und Rückwärts- bewegung des Hüftstützelementes eine in dieser Schiene geführte Stellschraube dient die bei ihrer Drehung über ein entsprechendes Gewinde das Hüftstützelement mehr oder weniger nach vorne gegen die Polsterung drückt Diese bekannte Anordnung hat jedoch den Nachteil, daß das Hüftstützelement durch eine entsprechende Verstellung der Stellschraube nur von der Rückseite der Rückenstütze aus geeignet eingestellt oder verstellt werden kann, so daß eine sich an die Rückenlehne anlehnende Person nicht selbst durch eine Ver- stellung der Stellschraube die für sie gerade geeignete und möglichst optimale Einstellung des Hüftstützelementes vornehmen k inn.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sitz der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art so weiterzubil- den, daß eine den Sitz einnehmende Person das Hüftstützelement nicht nur durch Vornahme einer Vor· und Rückwärtsbewegung, sondern auch durch Vornahme einer Höhenverstellung über Betätigungsvorrichtungen optimal einstellen kann.

Bei einem Sitz der genannten Art ist diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst

Der erfindungsgemäße Sitz zeichnet sich dadurch aus, daß eine weitere Stellantriebswelle ^.uch für eine Hö henverstellung des Hüftstützelementes vorgesehen ist die in einer konstruktiv einfachen Weise so angebracht ist daß sie unabhängig von der mit der Betätigungsvorrichtung vorgenommenen oder noch vorzunehmenden Vor- und Rückwärtsbewegung des Hüftstützelementes dieses auch in einer für den jeweiligen Benutzer des Sitzes optimalen Höhe einstellen kann. Dabei werden in besonders vorteilhafter Weise beide Stellantriebswellen mit im wesentlichen gleichen Konstruktionselementen kombiniert um nicht nur eine besonders einfache und

so kostensparende Konstruktion, sondern auch eine hohe Funktionszuverlässigkeit bei möglichst großem Bedienungskomfort zu erreichen.

Ausgestaltungen der Erfindung sind in dem Unteranspruch angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Im einzelnen zeigt

Fig. 1 eine teilweise gestrichelte Perspektivansicht des Sitzes, F i g. 2 eine vergrößerte Teilansicht längs der Linie H-Il in Fig. 1,

F i g. 3 eine Ansieht längs der Linie Ili-III in F i g. 2, F i g. 4 eine Explosionsdarstellung eines Teils des Sitzes, F i g. 5A und 5B Ansichten jeweils längs der Linie V-V in Fig. 3, die jeweils die Abstützzustände im oberen und unteren Abschnitt eines Hüftstützelementes zeigen, das im Sitz eingebaut ist, und

Fig.6A und 6B Ansichten ähnlich der Fig.5A und

5B, die jeweils die Abstützzustände im vorderen und rückwärtigen Abschnitt des Hüftstützelementes zeigen.

In den Zeichnungen sind die Stelle, die mit »GW« und »SW« bezeichnet sind, als »Gas- bzw. Autogenschweißstelle« bzw. »Punktschweißstelle« zu verstehen.

In F i g. 1 ist ein Sitz 10 dargestellt, der eine Sitzfläche 12, sowie eine Rückenlehne 14 aufweist, die schwenkbar an der Sitzfläche 12 angelenkt ist. Die Rückenlehne 14 umfaßt einen bogenförmigen Rohrrahmen 16 mit Fußabschnitten, die schwenkbar über Schwenkstifte. 18 an rückwärtigen Abschritten von Seitenrahmen der Sitzfläche 12 angelenkt sind. Ein unterer Rohrrahmen 19 ist über eine Schweißstelle an unteren. Abschnitten des Rohrrahmens 16 befestigt Rahmenseitenteile 20 und 22 sind über Schweißstellen am Rohrrahmen 16 angeschlossen. Die Kanten: der Rahmenseitenteile 20 und 22 sind mit Flanschen 24 und 2Q ausgebildet, die sich aufeinander zu erstrecken. Die Flansche 24 und 26 werden durch beiderseits geschwungene Federdrähte 28 brükkenartig verbunden, üiese Elemente, wie der Rohrrahmen 16 und die Rahr^enseitenteile 20 und 22, sind von herkömmlichen Polsterungen umgeben, bzw. abgedeckt, wie es durch die strichpunktierte Linie 3? gezeigt ist. Mit dem Bezugszeichen 31 (gezeigt in Fig.3) ist ein im wesentlichen rechteckig geformter Federdraht bezeichnet, der über Schweißstellen am Rohrrahmen 16 und am unteren Rohrrahmen 19 befestigt ist. Innerhalb der Rückenlehne 14 ist das einstellbare Hüftstützelement 32 angeordnet.

Das einstellbare Hüftstützelement 32 wird anhand der F i g. 2 bis 4 im einzelnen erläutert

In Fig.4 ist eine Explosionsdarstellung des Hüftstützelementes 2 unter Fortlassung mehrerer Teile dargestellt. Wie gezeigt ist, umfaßt das Hüftstützelement 32 eine erste Achse 34, die drehbar in Löchern 36 und 38 angeordnete Enden aufweist, die in unteren Abschnitten der jeweiligen Rahmenseitenteile 20 und 22 ausgebildet sind. Die erste Achse 34 umfaßt einen versetzten bzw. geschränkten Abschnitt. Spiralfedern 39 sind an Endabschnitten der Achse 34 angeordnet, um diese so vorzuspannen, daß jie sich in einer durch einen Pfeil A angegebenen Richtung dreht.

Zwei paarweise ausgebildete dreieckige Arme 40 und 42 sind über Schweißstellen mit ihren Scheitelabschnitten an der ersten Achse 34 parallel und mit Abstand zueinander befestigt. Jeder der Arme 40 und 42 oder mindestens der Arm 40 weist eine ,vischlagfläche 44 (oder 46) auf. die sich zum danebenliegenden Rahmenseitenteil 20 (oder 22) erstreckt. Zwei paarweise angeordnete Träger 48 und 50 sind schwenkbar an den einwärts gelegenen Oberflächen der dreieckigen Arme 40 und 42 über entsprechende Stifte 52 und 54 angelenkt. Jeder der Träger 48 und 50 ist mit zwei mit Abstand angeordneten Hakenteilen 56a und 56i> oder 58a und 586 ausgebildet. Diese Hakenteile 56a, 566. 58a, 586 halten zwei beiderseits geschwungene Federn als Hüftstützelemente 60 und 62 zwischen den Trägern 48 und 50 parallel zueinander, wie es in Fig. 3 gezeigt ist. Die Hakenteile 56a. 566. 58a. 586 der Träger 48 und 50 sind derart aufgebaut, daß sie die parallel angeordneten Federn der Hüftstützelemente 60 und 62 im wesentlichen nach vorne gewandt halten. Jeder der Träger 48 und 50 ist ferner mit einem sich nach unten erstreckenden Schwenkarm 64 (oder 66) ausgebildet, in dem ein sich in Längsrichtung erstreckender länglicher Schlitz 68 (oder 70) vorgesehen ist. Ein Bügel 72, der rechteckig gebogene Abwinkclungen 74, 76 aufweist, ist zwischen den Schwenkarmen 64 und 61» derart angeordnet, daß Stifte 78 und 80. die sich von den entsprechenden Abwinkelungen 74 und 76 aus erstrecken, verschiebbar in den länglichen Schlitzen 68 und 70 der Schwenkarme 64 und 66 der Träger 48 und 50 angeordnet sind. Wie es am besten aus F i g. 3 ersichtlich ist, ist eine Stellantriebswelle 82, die durch den dreieckigen Arm 40 über eine Lagerbüchse 83 hindurchgeht, an ihrem einen Ende fest mit der außenseitigen Wandoberfläch'e der Abwinkelung 74 des Bügels 72 verbunden. Ein Schwenkstift 84,

to der mit Spiel durch die Abwinkelung 76 hindurchgeht, ist fest am dreieckigen Arm 42 befestigt. Somit wird die Drehung der Stellantriebswelle 82 um ihre Achse im Uhrzeigersinn gemäß F i g. 4 die Drehung des Bügels 72 im Uhrzeigersinn um eine gedachte Achse einleiten, die durch die Achse der Stellantriebswelle 82 und den Schwenkstift 84 verläuft, so daß damit die den Träger 48 und 50 gegen den Uhrzeigersinn um eine gedachte Achse schwenken können, die durch die Stifte 52 und 54 verläuft. Das andere Ende der Stellantriebswelle 82 ist in einem bogenförmigen Schlitz 89 verschiebbar angeordnet, der im Rahmenseitenteil 20 arv^ebildet ist Der Schlitz 89 ist so angeordnet, daß er -inen Teil eines gedachten Kreises bildet, dessen MittelpunKt in der Mitte des Loches für die erste Achse 34 liegt.

Der dreieckige Arm 40 ist mit einem weiteren bogenförmigen Schlitz 86 an seinem mittleren Abschnitt ausgebildet, wobei der Schlitz 86 so angeordnet ist, daß er einen Teil eines gedachten Kreises bildet, dessen Mittelpunkt in der Mitte der Öffnung des Armes 40 liegt, durch die die erste Achse 34 hindurchgeführt ist In dem bogenförmigen Schlitz 86 ist verschiebbar ein Ende einer weiteren Stellantriebsweile 88 angeordnet, an der eine Nocke 90 mit einer ersten, zweiten und dritten Nockenfläche 90a, 906 und 90c über eine Manschette 92 fest angebracht ist. Wie es aus F i g. 5A ersichtlich ist, schneiden sich die erste und die zweite Nockenfläche 90a und 906 unter einem Winkel von 45°, und die zweite und die dritte Nockenfläche schneiden sich ebenfalls unter einem Winkel von 45°. Ein Federring 94 (in F i g. 3 gezeigt) ist am einen Ende der Stellantriebswelle 88 angebracht, um diese am dreieckigen Arm 40 zu halten. Die Verbindung der Steuerantriebswelle 88 mit dem dreieckigen Arm 40 erfolgt so, daß die Nockenflächen 90a, 906 und 90c der Nocke 90 in Berührung mit der Innenwand 95 der Anschlagfläche 44 des dreieckigen Arms 40 bei der Drehung der Stellantriebswelle 83 treten. Wie es aus F i g. 5A ersichtlich ist, ist der Abstand von der Achse der Stellantriebswelle 88 zur Nockenfläche 90a kürzer als zur Nockenfläche 906, während der Abstand zu dieser hin kürzer ist als der zur Nockenfläche 90c. Das andere Ende der Stellantriebswelle 88 ist drehbar in einem Flanschten 96 angebracht, das mit enger Passung in einem Loch 98 angeordnet ist, das im Rahmer-seitenteil 20 an einer Stelle oberhalb des Loches 36 ausgebildet ist. Schrauben 100 (nur eine dargestellt) sind zur Verbindung des Flanschteils 06 mit dom Rahmenseitenteil 20 vorgesehen, wie es in F i g. 4 gezeigt ist.
Eine Höhenstellhebel 102 und ein Vorwärts-/Rückwärts-Stellhebel 10^ sind jeweils an der Stellantriebswelle 82 und der Stellantriebswelle 88 befestigt. Vorzugsweise sind diese Stellhebel 102 und 1Ö4 derart angeordnet, daß ihre entsprechenden Längsachsen senkrecht zu den Achsen der entsprechenden Stellantriebswellen 82 und 88 liegen.

Bei diesem Aufbau ü: die Wirkungsweise des einstellbaren Hüftstützelementes 32 wie folgt:

Die Erklärung der Handhabung des Höhenstellhebels

102 wird anhand der F i g. 5A und 5B vorgenommen.

Wenn der Höhenstellhebel 102 (in diesen Figuren nicht gezeigt) um einen Winkel von I8O^C geschwenkt wird, wobei er die Stellantriebswelle 82 im Uhrzeigersinn schwenkt, d. h. in einer Richtung, die durch den Pfeil B gezeigt ist, dann wird der Bügel 72 gleichzeitig mit seiner Abwinkelung 74 in der gleichen Richtung geschwenkt, während er über den Stift 78 den sich nach unten erstreckenden Schwenkarm 64 des Trägers 48 um den Stift 52 gegen den Uhrzeigersinn schwenkt und schließlich den Träger 48 in eine Stellung bringt, die in Fig. 5B gezeigt ist. Dadurch bewegen sich die parallel angeordneten Federn der Hüftstützelemente 60 und 62 an den Trägern 48 und 50 aus einer Stellung, die mit »C« bezeichnet ist, in eine Stellung, die entsprechend der Ansicht in Fig. 5A mit »D« bezeichnet ist. In der Stellung »C« springt das untere Ende der Feder des Hüftstützelementes 62 am weitesten vor und drückt somit kräftig gegen einen besiimmier; unteren Absc-nniii der Polsterung 30 nach vorne, wie es aus F i g. 2 ersichtlich ist, während in der Stellung »D« das obere Ende der Feder des Hüftstützelementes 60 am weitesten nach vorne ragt und somit kräftig gegen einen bestimmten oberen Abschnitt der Polsterung 30 nach vorne drückt. Mit anderen Worten, ein nach vorne hervorspringender is Teil der Polsterung 30, der wesentlich zur Abstützung der Hüfte beiträgt, bewegt sich um einen Abstand »Y« infolge der Handhabung des Höhenstellhebels 102 nach oben oder nach unten. Während der Handhabung des Höhenstellhebels 102 bleiben die dreieckigen Arme 40 und 42 und die erste Achse 34 stationär.

Es wird nun die Handhabung des Vorwärts-/Rückwärts-Stellhebels 104 anhand der Fig.6A und 6B beschrieben. Fig. 6A zeigt die Vorwärts-ZRückwärtsbewegungen des Hüftstützelementes 60, 62 in einem Betriebszustand, bei dem das untere Ende der Feder des Hüftstützelementes 62 am weitesten nach vorne rag!, und Fig.6B zeigt die Vorwärts-ZRückwärtsbewegung des Hüftstützelementes 60 in einem Betriebszustand, bei dem das obere Ende der Feder des Hüftstützelementes 60 am weitesten nach vorne ragt.

Wenn in einem der Fälle der Fig. 6A und 6B der Vorwärts-/Rückwärts-Stellhebel 104 (in diesen Zeichnungen nicht gezeigt) um 45° -Winkel geschwenkt wird, wobei er die Stellantriebswelle 88 in einer Richtung schwenkt, die durch einen Pfeil »E« gezeigt ist, dann wird die Nocke 90, in derselben Richtung aus einer Stellung herausgeschwenkt, die mit »C« oder »D« bezeichnet ist, wo, wie durch eine ausgezogene Linie gezeigt ist, die Nockenfläche 90a mit der Anschlagfläche 44 des dreieckigen Armes ^AQ in Eingriff steht, und zwar bis zu einer Stellung, bei der die Nockenfläche 9Oi mit der Anschlagfläche 44 in Eingriff tritt. Hiermit werden der dreieckige Arm 40 und somit der Arm 42 nach vorne geschwenkt, wobei die erste Achse 34 die parallel angeordneten Federn der Hüftstützelemente 60 und 62 an den Trägern 48 und 50 in eine Stellung bringt, die mit »C« oder »D'« bezeichnet ist. Wenn der Vorwärts-/Rückwärts-Stellhebel 104 weiter um einen 45°-Winkel geschwenkt wird, dann wird die Nockenfläche 90c in bo Berührung mit der Innenwand 94 gebracht und die Federn der Hüftstützelemente 60 und 62 gelangen in eine Lage, die mit »C'Voder »D"« bezeichnet ist

Im Fall der F i g. 6A ist der am weitesten nach vorne ragende Abschnitt der Federn der Huftstützelemente 60 &s und 62 das untere Ende der Feder des Hüftstützelementes 62, das um einen Abstand »ΛΊ« durch die erste 45°-Winkeldrehung des SteHhebels 104 bewegt wird und weiter nach vorne um einen Abstand von »X;» durch eine weitere 45°-Winkeldrehung des SteHhebels bewegt wird, und im Fall der F i g. 6B wird der am weitesten vorspringende Abschnitt der Federn der HiiftsHüzelemente 60 und 62 um einen Abstand von «AV< durch die erste 45°-Winkeldrehung des SteHhebels 104 nach vorne bewegt und weiter um einen Abstand von »X,» durch die weitere 45°-Winkeldrehung des SteHhebels bewegt. In jedem der Fälle der Fi g. 6A und 6B bewegt sich ein nach vorne springender Abschnitt der Polsterung 30 infolge der Handhabung des Vorwärts/Rückwärts-Stellhcbels 104 nach vorne oder rückwärts.

Obwohl dieses in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, können die Hakenteile 56a und 58a (siehe Fig. 4) getrennt von ihren entsprechenden Trägern 48 und 50 aufgebaut und schwenkbar an den Armen 40 und 42 befestigt sein. In diesem Fall kann die Feder des Hüftstützelementes 60 im Ruhezustand nach vorne gewandt sein, unabhängig von der Winkellage der Träger 48 und 50.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Sitz mit einer Sitzfläche und mit einer dieser gegenüber verschwenkbaren Rückenlehne, die zwei parallele, mit Abstand zueinander angeordnete, ein Rückenlehnenpoister tragende Rahmenseitenteile, zwischen denen an einer ersten Achse mit dieser schwenkbare Arme befestigt sind, die über Träger ein Hüftstützelement um eine zweite Achse schwenkbar tragen, und die eine Betätigungsvorrichtung für die Vor- und Rückwärtsbewegung des Hüftstützelementes mit Bezug zur Rückenlehne aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Träger (48,50) für das Hüftstützelement (60,62) mit einem Schwenkarm (64,66) versehen ist die untereinander durch einen Abwinkelungen (74,76) aufweisenden Bügel (72) verbunden sind, von denen die eine Abwinkelung (76) über einen Schwenkstift (84) drehbar mit dem einen Arm (42) verbunden und die andere Abwinkelung (74) drehfest mit einer ein Rahmcnseiienteii (20) durchsetzenden Steilantriebswelle (82) für eine Höhenverstellung des Hüftstützelementes (60,62) verbunden ist, die den anderen Arm (40) drehbar durchsetzt, und daß die Betätigungsvorrichtung für die Vor- und Rückwärtsbewegung des Hüftstützelementes (60, 62) eine das Rahmenseitenteil (20) in einem Loch (98) durchsetzende Stellantriebswelle (88) aufweist, die oberhalb der Verbindungsstelle des den einen Träger (48) tragenden Arms (40) mit der ersten Achse (34) an diesem Arm (40) angreift und von einem bogenförmigen Schlitz (86), der in dem einen Arm (40) ausgeh^udet und dessen Mittelpunkt durch die erst« Achse (34) bestimmt ist, geführt ist, und daß die Steüantri bswelle (82) für die Höhenverstellung in einem im Rahmenseitenteil (20) ausgebildeten bogenförmigen Schlitz (89) geführt ist, dessen Mittelpunkt durch die erste Achse (34) bestimmt ist, und der eine Arm (40) mit einer parallel zur ersten Achse (34) verlaufenden Anschlagfläche ausgebildet ist, an der ein auf der Stellantriebswelle (88) für die Vor- und Rückwärtsbewegung befestigter Nocken (90) mit einer von mehreren Nockenflächen (90a, 90b, 90c^zur Anlage kommt

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die erste Achse (34) durch Federn (39) in einer von der Sitzfläche (12) zur Rückenlehne (14) des Sitzes (10) gerichteten Richtung vorgespannt ist