DE2816191C2 - Polstercouch mit verstellbaren Sitz- und Rückenpolstern - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Polstercouch mit verstell baren Sitz- und Rückenpolstern, mit einem Gestell, dessen Rückseite sich annähernd bis zum oberen Rand des mit einem Rahmen versehenen Rückenpolsters erstreckt, der im Bereich des oberen Gestellquerholmes schwenkbar gelagert ist, mit einem in dem Gestell parallel zu dessen Längsholmen verschiebbar gelagerten, ein unter das Rückenpolster eingreifendes Sitzpolster tragenden Sitzpolsterrahmen, dessen hinteres Ende an mit den Längsholmen verbundenen Führungsschienen geführt und abgestützt ist, sowie dessen vorderer Bereich in verschiedenen Auszugsstellungen über Rastleisten am vorderen Ende des Gestells abgestützt ist, und mit einer mit dem hinteren Querholm des Sitzpolsters verbundenen Stützstange, deren oberes Ende sich bis in die Nähe des oberen Gestellquerholmes erstreckt und an der sich der Rückenpolsterrahmen mit einem Stützholm abstützt.

Gemäß einem weht vorveröffentlichten Vorschlag ist bei einer Couch der obenerwähnten Art das untere Ende der Stützstange mit dem hinteren Querholm des Sitzpolsterrahmens verbunden. Hierdurch wird beim Herausziehen des Sitzpolsterrahmens nach vorne auch der Rückenpolsterrahmen nach vorne mitgenommen, wobei sich allerdings die Breite des Sitzpolsters aufgrund der besonderen Kinematik etwas verbreitert. In der vordersten Stellung rastet der Sitzpolsterrahmen mit seinen Rastleisten so am vorderen Ende des Gestells ein, daß die Oberseite des Sitzpolsters in ihrer Gesamtheit annähernd waagerecht verläuft. Allerdings überdeckt in dieser Stellung das Rückenpolster immer noch den hinteren Teil des Sitzpolsters, so daß das Sitzpolster nicht auf seiner vollen Breite zum Liegen verwendet werden kann, Es wurde deshalb der Vorschlag gemacht, das Rückenpolster abzunehmen, wenn die Couch als Liege verwendet werden soll. Dies hat den Nachteil, daß eine Bettdecke öder ein Kissen seitlich nach beiden Seiten abrutschen kann, da die

Liegefläche auf keiner ihrer beiden Längsseiten von irgendwelchen Polstern begrenzt ist und da die Tiefe der Sitzpolster etwas schmäler ist als die Breite eines normalen Bettes.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Polstercouch der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einerseits ein bequemes Sitzen mit verschieden weit nach vorne herausgezogenem Sitzpolster ermöglicht und andererseits bei vollständig herausgezogenem Sitzpolster eine breite Liegefläche bietet, die nach einer Seite hin von den Rückenpolstern begrenzt ist.

Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß das obere Ende der Stützstange mit einem Teil des Gesteiis um eine waagei echte und parallel zum oberen Gestellholm verlaufende Achse schwenkbar verbunden is ist, und daß die Verbindung zwischen dem unteren Ende der Stützstange und dem hinteren Sitzpolsterrahmenquerhoim bei annähernd vollständig nach vorn herausgezogenem Sitzpolsterrahmen durch Anheben seines vorderen Endes lösbar ist

Diese Polstercouch kann zinächsi mit gan? nach hinten eingeschobenem odei nur teilweise lvrausgezogenem Sitzpolsterrahmen bequem zum Sitzen verwendet werden. Wird der Sitzpolsterrahmen vollständig herausgezogen und dabei etwas nach oben angehoben, so löst sich die Verbindung zwischen dem unteren Ende der Stützstange und dem hinteren Ende des Sitzpolsterrahmens selbsttätig. Dies hat zur Folge, daß das an der Stützstange abgestützte Rückenpolster nach hinten in Richtung auf das Gesteil verschwenken kann und damit Jo die volle Tiefe des Sitzpolsters als Liegefläche zur Verfügung steht. Nach hinten ist diese Liegefläche durch das nunmehr seitlich der Liegefläche befindliche Rückenpolster begrenzt, wodurch verhindert wird, daß Bettzeug an dieser Seite herunterfällt. Außerdem ist auch die auf der Couch liegende Person vor einem Herunterfallen an dieser Seite geschützt.

Die selbsttätig lösbare Verbindung zwischen der Stützstange und dem hinteren Ende des Sitzpolsterrahmens ist 'weckmäßig so ausgebildet, daß das untere 4<i Ende der Stützstange einen nach unten offenen Schlitz aufweist, in welchen ein mit dem hinteren Sitzpolsterrahmenquerholm verbundener Haken eingreift. Beim Anheben des Sitzpolsterrahmens in seiner annähernd vordersten Stellung gleitet der Haken aus dem Schütz « heraus, ur.d das untere Ende der SK tzstange wird damit freigegeben.

Zweckmäßig kann die erfindungsgemäße Polstercouch ferner so ausgebildet sein, daß die Verbindung zwischen dem unteren Ende der Stützstange und dem ω Haken bei annähernd vollständig nach hinten eingeschobenen Polsterrahmen selbsttätig kuppelbar :st. Zu diesem Zweck ist vorteilhaft an dem unteren Ende der Stützstange im Bereich des Schlitzes mindestens ein entgegen Federkraft quer zum Haken ausweichender '>■> Riegel vorgesehen. Beim Einschieben des Sitzpolsterrahmens drückt der Haken den Riegel entgegen der Federkraft zur Seite und rastet dann hinter dem Riegel wieder ein. Auf diese Weise wird die Verbindung zwischen Stützsiange und Sitzpolsterrahmen beim «> Einschieben des Sitzpolsterrahmens wieder selbsttätig hergestellt.

Eine andere Lösung der gestellten Aufgabe besteht darin, daß das obere Ende der Stutzstange mit einem Teil des Gestells um eine waagerechte Und parallel zum oberen Gestellquerhoim verlaufende Achse schwenkbar verbunden ist, daß die Verbindung zwischen dem unteren Ende der Stützstange und dem hinteren Sitzpolsterrahmenquerholm bei annähernd vollständig nach vorne herausgezogenem Sitzpolsterrahmen durch Anheben seines vorderen Endes lösbar ist, daß die Führung für das hintere Ende des Sitzpolsterrahmens in ihrem vorderen Teil oben eine Aussparung für den Durchtritt einer mit dem Sitzpolsterrahmen über ein Blech verbundenen Rolle aufweist, daß dieses an seinem vorderen Ende eine nach unten offene Rastkerbe besitzt, welche sich nach dem Anheben des vorderen Endes des Sitzpolsterrahmens an einem Stützelement abstützt, und daß an der Führung oberhalb der Aussparung ein Widerlager für die Stützrolle oder für einen am Blech vorgesehenen Vorsprung angeordnet ist

Mit dieser Lösung werden ebenfalls die oben beschriebenen Vorteile erzielt, und darüber hinaus noch erreicht, daß zwischen dem hinteren Rand des herausgezogenen Sitzpolsters und dem unteren Rand des Rückenpolsters ein dichter Abschluß erreicht wird. Ferner eignet sich di^pse Lösung a'^h besonders dann, wenn i'nter dem Sitzuolsterrahmer· noch eine herausziehbare Fußstütze vorgesehen werden soll.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen gekennzeichnet

Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im folgenden näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 einen Schnitt durch die Polstercouch mit vollständig nach hinten eingeschobenem Sitzpolster,

F1 g. 2 einen Querschnitt mit teilweise nach vorne herausgezogenem Sitzpolster,

Fig.3 einen Querschnitt mit angehobenem Sitzpolster beim selbsttätigen Lösen der Verbindung zur Stützstange,

F i g. 4 einen Querschnitt der Polstercouch in Liegestellung,

F i g. 5 Einzelheiten der Verbindung zwischen Sitzpolsterrahmen und Stützstange in Draufsicht und teilweise im waagerechten Querschnitt nach der Linie V-V der Fig. 6.

^F i g. 6 eine Ansicht dieser Vorrichtung in Richtung VI der F i g. 5 und

F i g. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel im Querschnitt.

Das Gestell 1 besitzt mehrere unters Längsholme 2, einen hinteren unteren Querholm 3, einen vorderen Querholm 4 und einen oberen Querholm 5. Die Rückseite la des Gestells erstreckt sich verhältnismäßig weit nach oben, annähernd bis zum oberen Rand 6a des Rückenpolsters, welches auf einem Rückenpolsterrahmen 7 angeordne: ist Am oberen Querholm 5 des GestelJs 1 sind zweckmäßig für jeden Rückenpolsicrrahmen zwei Haken 8 angebracht, an welchen der obere Querholm 7a des Rückenpolsterrahmens eingehängt ist Die Einhängung ist derart gestaltet, daß der Rückenpolsterrahmen 7 mit seinem unteren Ende in einem gewissen Bereich nach vorne geschwenkt werden kann. Jeweils zwei oder drei derartiger Rückenpolsterrahmen mit darauf angec-dneten Rückenpolstern 6 sind in der Polstercottch nebeneinander angeordnet

Desgleichen sind zwei oder drei Sitzpolsterrahmen 9 mit darauf angeordneten Sitzpolstern 10 ebenfalls nebeneinander in der Couch angeordnet. Da jedoch die zwei oder drei nebeneinander angeordneten Sitzpolsterrahmen 9 und die Sitzpolsterrahmen 7 sowie ihre Lagerung gleichartig ausgebildet sind, wird im folgenden jeweils nur auf eines dieser Teile Bezug genommen. An seinem vorderen Bereich weist der Sitzpolsterrah-

men 9 beidseitig je eine mit mehreren in Abstand hintereinander angeordneten Rasten 12a versehene Rastleiste 12 auf, die sich an dem vorderen Querholm 4 des Gestells 1 abstützt. Es sind ferner Führungsschienen Ii vorgesehen, in welche die Rolie 11a des mit dem Sitzpölsterrahmen 9 verbundenen Bleches 25 eingreift. Dank der Führungsschienen 11 kann der Sitzpolsterrahmen 9 nach vorne herausgezogen werden und rastet in der gewünschten Stellung mit seinen Rasten 12a an dem vorderen Querholm 4 ein. Wie man aus einem Vergleich zwischen der Fig. 1 und der Fig. 2 entnehmen kann, läßt sich hierdurch die Sitztiefe von einer schmäleren Sitztiefe 7* in Fig. 1 zu einer größeren Sitztiefe 7*1 in F i g. 2 verändern.

Das obere Ende 14a der Stützstange 14 ist mit einem Teil 15 des Gestells 1 über eine waagerecht und parallel zum oberen Gestellquerholm 5 verlaufende Achse 16 schwenkbar mit dem Gestell verbunden. Zwischen dem

UIII.bll.ll Ijliuc ITI/UCI OlUl£3luIlgC If UIIU UCIJI IIIIIICICII

Querholm 17 des Sitzpolsterrahmens ist eine aus einem Haken 18 und einem Schlitz 19 bestehende lösbare Verbindung vorgesehen. Diese lösbare Verbindung ist in den Fig. 5 und 6 näher gezeigt und untenstehend noch näher beschrieben. Der Sitzpolsterrahmen 7 stützt sich mit einem Stützholm 13 an der Stützstange 14 ab. Wird der Sitzpolsterrahmen 9 normal nach vorne gezogen, so nimmt der Haken 18 das untere Ende 14b der Stützstange nach vorne mit, wodurch auch der an der Stützstange abgestützte Rückenpolsterrahmen mit nach vorne genommen wird und damit das Rückenpolster 6 in eine schrägere Lage gebracht wird (F i g. 2).

Wie man aus Fi g. 5 und 6 erkennen kann, weist das untere Ende 146 der Stülzstange 14 einen nach unten offenen Schlitz 19 auf. Die Breite dieses Schlitzes B ist etwas breiter als die Breite b des zweckmäßig als Doppelhaken ausgebildeten Hakens 18. An der dem Sitzpolsterrahmen 9 abgewandten Seite der Stützstange 14 sind zwei um Bolzen 20 schwenkbare Riegel 21 vorgesehen, die durch eine Druckfeder 22 belastet sind. Der gegenseitige Abstand a dieser beiden Riegel 21 ist in Kuppelstellung kleiner als die Breite b des Doppelhakens 18. Die Haken können entgegen der Kraft der Druckfeder 22 in Richtung C nach außen verschwenkt werden. Der Doppelhaken 18 verjüngt sich zweckmäßig, wie aus F i g. 5 ersichtlich, zu seinem freien Ende 18a hin pfeilförmig.

Weiterhin weist die Führung 11 für die mit dem hinteren Ende des Sitzpolsterrahmens verbundene Rolle 11a in ihrem vorderen Teil oben eine Aussparung 23 und ein erhöht angeordnetes Widerlager 23a auf. Vor dieser Aussparung 23 ist ein gegenüber der Führung 11 erhöht angeordnetes Stützelement 24 vorgesehen. Der Sitzpolsterrahmen 9 weist ferner in seinem hinteren Bereich ein Blech 25 auf, welches eine Rastkerbe 26 besitzt.

Um eine möglichst glatte und ebene Liegefläche zu schaffen, ist das Sitzpolster 10 an seiner Oberseite annähernd eben ausgebildet

Soll die Polstercouch in ihre Liegestellung gebracht werden, so wird gemäß Fig.3 zunächst jeder der Sitzpolsterrahmen in seine annähernd vorderste Stellung nach vorne herausgezogen. Dann wird das vordere Ende des Sitzpolsterrahmens gemäß F i g. 3 in Richtung A nach oben geschwenkt Hierbei tritt der Doppelhaken 18 nach unten aus dem Schlitz 19 und zwischen den beiden Riegein 2i heraus. Die Stützstange 14 wird hierdurch freigegeben und schwenkt Unter ihrem Eigengewicht und dem Gewicht des Rückenpolsterrahmens 7 nach rückwärts bis zu einem Anschlag 27, Gleichzeitig schwenkt auch der Rückenpolsterrahmen 7 mit dem darauf angeordneten Rückenpolster 6 nach rückwärts zürn Gestell hin. Wird nun der angehobene Sitzpolsterrahmen 9 noch etwas weiter nach vorne gezogen, so kommt die Rastkerbe 26 über dem Stützelement 24 zu liegen. Bewegt man nun das vordere

ίο Ende des Sitzpolsterrahmens 9 nach unten, so stützt sich die Rastkerbe 26 auf dem Stützelement 24 ab. Die Rolle Ua tritt dabei durch die Aussparung 23 der Führungsschiene 11 hindurch und stützt sich an dem Widerlager 23a ab. das ein Nachuntenkippen des vorderen Endes des Sitzpolsters verhindert. Das Sitzpolster 10 befinde! sich jetzt in einer waagerechten Stellung und steht ir seiner vollen Tiefe T2 als Liegefläche zur Verfugung Diese Liegefläche wird nach einer Seite durch das an die

begrenzt.

Soll die Polstercouch wieder als Sitzcouch verwende! werden, so wird das vordere Ende des Sitzpolsterrahmens 9 angehoben und dann das Sitzpolster einfach nach hinten geschoben, wobei das vordere Ende des Sitzpolsterrahmens wieder abgesenkt wird. Hat der Haken 18 annähernd seine hinterste Stellung erreicht, so drückt er infolge seiner pfeiiförmigen Verjüngung die beiden R'tgel 21 entgegen der Kraft der Druckfeder 22 auseinander und rastet dann hinter diesen Riegeln gemäß F i g. 5 wieder ein. Damit ist der Sitzpolsterrahmen wieder selbsttätig mit der Stützstange 14 gekuppelt.

In F i g. 7 ist noch ein weiteres Ausführungsbeispiel dargestellt, welches sich von dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel im wesentlichen nur durch die Ausgestaltung der Führung 31 für das hintere Ende des Sitzpolsterrahmens 9 unterscheidet. Bei dieser Ausführungsform weist die Führung 31 in ihrem vorderen Teil oben eine Aussparung 32 für den Durchtritt der mit dem Sitzpolsterrahmen 9 über ein Blech 33 verbundenen Rolle 34 auf. Das Blech 33 ist an einem vorderen Ende mit einem Vorsprung 35 versehen, der eine nach unten offene Rastkerbe 36 besitzt Am vorderen Ende der Führung 31 ist ein nach oben gerichtetes Stützelement 38 vorgesehen, welches eine Aussparung 37 aufweist.

Wird der Sitzpolsterrahmen 9 nach vorne gezogen, so stößt zunächst der Vorsprung 35 an der Schrägfläche 39 des Stützteiles 38 an. Beim Anheben des vorderen Endes des Sitzpolsterrahmens wird auch der Vorsprung 35 angehoben und gelangt, wenn man etwas an dem Sitzpolsterrahmen nach vorne zieht, in die Ausspt. -ing 37. Die hakenförmige Umbiegung oberhalb der Aussparung 37 verhindert, daß der Vorsprung 35 zu weit angehoben wird. Senkt man nun, wie vorbeschrieben, das vordere Ende des Sitzpolsterrahmens ab, so stützt sich der Vorsprung 35 mit seiner Rastkerbe 36 an dem Stützelement 38 ab. Die Rastkerbe 36 verhindert dabei, daß der Sitzpölsterrahmen 9 versehentlich wieder nach hinten geschoben wird. Gleichzeitig mit dem Absenken des vorderen Endes des Sitzpolsterrahmens tritt die Rolle 34 durch die Aussparung 32 aus. Das Sitzpolster 10 befindet sich jetzt in einer waagerechten SteÜung. Der an der Aussparung 37 eingehängte Vorsprung 35 verhindert, daß das vordere Ende des Sitzpolsters nach unten kippt Der obere Rand der Aussparung 37 bildet somit ein Widerlager 40 für den Vorsprang 36.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Polstercouch mit verstellbaren Sitz- und Rückenpolstern, mit einem Gestell, dessen Rückseite sich annähernd bis zum oberen Rand des mit einem Rahmen versehenen Rückenpolsters erstreckt, der im Bereich des oberen Gestellquerholmes schwenkbar gelagert ist, mit einem in dem Gestell parallel zu dessen Längsholmen verschiebbar gelagerten, ein unter das Rückenpolster eingreifendes Sitzpolster ίο tragenden Sitzpolsterrahmen, dessen hinteres Ende an mit den Längsholmen verbundenen Führungsschienen geführt und abgestützt ist, sowie dessen vorderer Bereich in verschiedenen Auszugsstellungen über Rastleisten am vorderen Ende des Gestells is abgestützt ist, und mit einer mit dem hinteren Querholm des Sitzpolsters verbundenen Stützstange, deren oberes Ende sich bis in die Nähe des oberen Gestellquerholmes erstreckt und an der sich der Rür<<enpolsterrahmen mit einem Stützholm abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (14a,) der Stützstange (14) mit einem Teil (15) des Gestells (1) um eine waagerechte und parallel zum oberen Gestellquerholm (5) verlaufende Achse (16) schwenkbar verbunden ist, und daß die Verbindung zwischen dem unteren Ende (14Z>,I der Stützstange (14) und dem Hinteren Sitzpolsterrahmenquerholm (17) bei annähernd vollständig nach vorn herausgezogenem Sitzpolsterrahmen (9) durch Anheben seines vorderen Endes lösbar ist.

2. Polstercouch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, aaß das untere Ende (\4b) der Stützstange (14) einen nach unteu offene.: Schlitz (19) aufweist, in welchem ein mit den. hinteren Sitzpolsterrahmenquerholm (17) verbundener H Ken (18) eingreift

3. Polstercouch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unteren Ende (146,/ der Stützstange (14) im Bereich des Schlitzes (19) mindestens ein entgegen Federkraft (22) quer zum Haken (18) ausweichender Riegel (H) vorgesehen ist.

4. Polstercouch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (18) als Doppelhaken ausgebildet ist, die Breite (B) des Schlitzes mindestens so breit ist wie der Haken (18) und auf der dem Sitzpolsterrahmen (9) abgekehrten Seite der Stützstange (14) je ein Riegel (21) zu beiden Seiten des Schlitzes (19) angeordnet ist. deren gegenseitiger Abstand (a) in Kuppelstellung kleiner

ist als die Breite (b)des Doppelhakens (18). w

5. Polstercouch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß lieh der Doppelhaken (18) zu seinem freien Ende(18a^hin pfeilförmig verjüngt.

6. Polstercouch mit verstellbaren Sitz und Rückenpolstern, mit einem Gestell, dessen Rückseite « »ich annähernd bis zum oberen Rand des mit einem Rahmen versehenen Rückenpolsters erstreckt, der im Bereich des oberen Gestellquerholmes schwenkbar gelagert ist, mit einem in dem Gestell parallel zu dessen Längsholmen verschiebbar gelagerten, ein <>o unter das Rückenpolster eingreifendes Sitzpolster tragenden Sitzpolsterrahmen, dessen hinteres Ende

an mit den Längsholmen verbundenen Führungsschienen geführt und abgestützt ist, sowie dessen vorderer Bereich in verschiedenen Auszugsstellungen über Rastleisten am vorderen Ende des Gestells abgestützt ist, und mit einer mit dem hinteren Querholm des Sitzpolsters verbundenen Stützstange, deren oberes Ende sich bis in die Nähe des ooeren Gestellquerholmes erstreckt und an der sich der Rückenpolsterrahmen mit einem Stützholm abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (Ha) der Stützstange (14) mit einem Teil (15) des Gestells (1) um eine waagerechte und parallel zum oberen Gestellquerholm (5) verlaufende Achse

(16) Echwenkbar verbunden ist, daß die Verbindung zwischen dem untaren Ende (Hb) der Suitzstange (14) und dem hinteren Sitzpolsterrahmenquerholm

(17) bei annähernd vollständig nach vorne herausgezogenem Sitzpolsterrahmen (9) durch Anheben seines vorderen Endes lösbar ist, daß die Führung (11,31) für das hintere Ende des Sitzpolsterrahmens (9) in ihrem vorderen Teil oben eine Aussparung (23, 32) für den Durchtritt einer mit dem Sitzpolsterrahmen (9) über ein Blech (25, 33) verbundenen Rolle (Ha, 34) aufweist, daß dieses an seinen¹ vorderen Ende eine nach unten offene Rastkerbe (26, 36) besitzt, welche sich nach dem Anheben des vorderen Endes des Sitzpolsterrahmens (9) an einem Stützelement (24, 38) abstützt, und daß an der Führung (11, 31) oberhalb der Aussparung (23_V 32) ein Widerlager (23a, 40) für die Stützrolle (Wa) oder für einen am Blech (33) vorgesehenen Vorsprung (35) angeordnet ist.