DE2804485A1

DE2804485A1 - Messer o.dgl. mit wechselklinge

Info

Publication number: DE2804485A1
Application number: DE19782804485
Authority: DE
Inventors: Minoru Ishida
Original assignee: Feather Safety Razor Co Ltd
Current assignee: Feather Safety Razor Co Ltd
Priority date: 1977-02-02
Filing date: 1978-02-02
Publication date: 1978-08-03
Also published as: GB1592838A; JPS5396628A; US4173071A

Description

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Möhlstraße 37 D-8000 München 80

Feather Safety Razor Co., Ltd. Tel.:089/982085-87

Osaka, Japan ' Telex: 0529802 hnkld

Telegramme: ellipsoid

i 2. Yeb, 1978

Messer ο.dgl. mit Wechselklinge

Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug, insbesondere ein Messer oder Skalpell mit auswechselbarer Klinge.

Es ist bereits ein Messer oder Skalpell bekannt, das aus einem Griffteil und einer Klinge besteht, die abnehmbar am einen Ende des Griffteils anbringbar ist. Zu diesem Zweck weist die Klinge einen profilierten Schlitz bzw. ein Langloch auf, während der Griff mit einem Klingenlageransatz oder -vorsprung mit einem solchen Profil versehen ist, daß er leicht in den profilierten Schlitz einführbar und in eine fest einrastende Lage bringbar ist, indem die Klinge relativ zu diesem Ansatz entsprechend verschoben wird. Dieses bisherige Messer ist jedoch mit dem Nachteil behaftet, daß es schwierig ist, die Klinge fest und spielfrei am Lageransatz festzulegen, was beispielsweise auf die unvermeidlich vorhandenen Toleranzen in den Abmessungen von Lageransatz und Schlitz, die miteinander in Eingriff gelangen, zurückzuführen ist. Dieser Mangel wird bei einem chirurgischen Schneidgerät, ZoB. einem Skalpell, besonders deutliche

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Aufgabe der Erfindung ist damit die Schaffung eines Messers o.dgl. mit Wechselklinge, das einen Klingenlagerteil aufweist, der eine feste Halterung der Klinge ohne jede Lockerheit gewährleistet.

Bei diesem Messer soll insbesondere die Klinge mit einem einfachen Handgriff fest am Messergriff anbringbar sein.

Diese Aufgabe wird bei einem Messer o.dgl. mit einem Griffstück und einer Klinge, die abnehmbar bzw. auswechselbar am Griffstück anbringbar ist, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Klinge in einem am Griffstück anzubringenden Basis- oder Angelteil eine durchgehende Öffnung aufweist, daß das Griffstück einen Griff- bzw. Heftteil mit einem an dessen einem Endabschnitt vorgesehenen Klingenlagerteil aufweist, der eine gegenüber der Ebene der einen Seitenfläche des Griffstücks versetzt angeordnete Stützfläche zum Ansetzen der Klinge aufweist, daß von der Stützfläche ein Zapfen absteht, der durch die durchgehende Öffnung hindurchführbar ist, daß ein erster Anschlag an der Stützfläche in solcher Lage angeordnet ist, daß sich ein erster Abschnitt des Rückens der mit die öffnung durchsetzendem Zapfen an die Stützfläche angesetzten Klinge an diesen ersten Anschlag anzulegen vermag, daß an der Stützfläche in einem Abstand vom ersten Anschlag ein zweiter Anschlag in solcher Lage vorgesehen ist, daß sich tin zweiter Abschnitt des Rückens der an die Stützfläche angesetzten Klinge gegen diesen zweiten Anschlag anzulegen veraag, und daß am freien Ende des Zapfens eine Sperre befestigt ist, welche die Klinge an einer ungewollten Trennung vom Griffstück hindert, so daß die Klinge durch die beiden Anschläge im Zusammenwirken mit dem Zapfen festlegbar ist.

Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

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Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Messers mit Merkmalen nach der Erfindung in dem Zustand, in welchem eine Klinge am Griffstück angebracht ist,

Fig. 2 eine Ansicht der anderen Seite des Messers gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Klinge und

Fig. 4 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene perspektivische Teilansicht eines Klingenlagerteils des Messergriffstücks.

Das in Fig. 1 dargestellte Messer oder Skalpell gemäß der Erfindung umfaßt einen Griff 1 und eine Klin-ge 2, die abnehmbar am Griff 1 angebracht ist. Zu diesem Zweck besteht der Griff 1 aus einem Heft 3 und einem allgemein mit 4 bezeichneten Klingenlagerteil.

Gemäß Fig. 3 weist die Klinge 2 eine Schneidkante 5 und einen Basis- bzw. Angelteil 6 auf, mit dem die Klinge 2 am Griff 1 anbringbar ist und in dem ein noch näher zu beschreibendes, längaverlaufendes Langloch 7 ausgebildet ist. Der Rücken 8 der Klinge 2 ist am hinteren Ende mit einem abgeschrägten Schulterteil 9 versehen.

Gemäß Fig. 4, welche den Klingenlagerteil 4 des Griffs 1 in vergrößertem Maßstab zeigt, ist dieser Lagerteil 4 materialeinheitlich mit dem Heft 3 aus einem Werkstoff mit einer gewissen Elastizität ausgebildet und mit einer flachen Stützoder Anlagefläche 13 versehen, die zur Aufnahme der Klinge gegenüber der Ebene einer Seitenfläche des Hefts 3 nach innen versetzt angeordnet ist. Mit anderen Worten: die Dicke des Klingenlagerteils 4 ist zumindest um die Dicke der Klinge

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kleiner als die Dicke des Hefts 3. In einem Mittelbereich der Stützfläche 13 ist ein abstehender Zapfen 14 angeformt, dessen Durchmesser praktisch der Breite des in der Klinge 2 vorgesehenen Langloches 7 entspricht, so daß er nahezu spielfrei in das Langloch 7 einsetzbar ist. Außerdem entspricht die Länge des Zapfens 14 praktisch der Dicke des Angelteils 6 der Klinge 2. Ein an der Oberseite des Zapfens 14 befestigtes Arretier- oder Sperrelement 15 besitzt eine der Form des Langloches 7 in der Klinge 2 komplementäre geometrische Gestalt, so daß das Sperrelement 15 beim Anbringen der Klinge 2 am Lagerteil 4 des Griffs 1 durch das Langloch 7 hindurchführbar ist. Hierbei ist darauf hinzuweisen, daß sich das Sperrelement 15 aus noch näher zu erläuternden Gründen im wesentlichen quer zur Längsachse des Griffs 1 erstreckt.

Die versetzte oder vertiefte Stützfläche 13 wird am einen Ende von einer Wand bzw. Fläche 19 begrenzt, die in das Heft 3 übergeht. Bei der dargestellten Ausführungsform ist diese Fläche 19 relativ zur Achse des Griffs 1 so geneigt, daß das hintere Ende 10 der Klinge 2 bei angebrachter Klinge 2 satt an der Fläche 19 anliegt. Zudem ist der Abstand zwischen der Fläche 19 und der rechten Seite der Umfangsflache des Zapfens 14 gemäß Fig. 4 praktisch gleich groß oder geringfügig kleiner als der Abstand zwischen dem hinteren KLingen-Ende 10 und der rechten Begrenzung des Langlochs 7 der Klinge 2 (Fig. 3). An der Oberseite der Stützfläche 13, vorzugsweise bündig mit der Oberseite des Klingenlagerteils 4 abschließend, befinden sich ein erster und ein zweiter Anschlag 16 bzw. 18, die in Axialrichtung derart auf Abstand voneinander angeordnet sind, daß die Rückseite 8 der Klinge 2 am ersten Anschlag 16 und die abgeschrägte Schulter 9 am zweiten Anschlag 18 anliegt, wenn die Klinge 2 gemäß Fig. 1 eingesetzt ist. Insbesondere besitzt der erste Anschlag 16 einen umgekehrt L-förmigen Querschnitt mit einem nach unten abstehenden Schenkel, der zusammen mit der flachen Stützfläche 13 einen Spalt oder

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Zwischenraum mit einer Weite im wesentlichen entsprechend der Dicke der Klinge 2 festlegt, so daß letztere praktisch spielfrei in diesen Spalt einzugreifen vermag. Der am rückwärtigen Ende der Stützfläche 13 vorgesehene zweite Anschlag 18 besitzt eine Unterkante mit einer der Konfiguration der abgeschrägten Schulter 9 der Klinge 2 komplementären Form, so daß sich die Schulter 9 der Klinge 2, wenn diese eingesetzt ist, dicht und fest an den Anschlag 18 anzulegen vermag (vgl. Fig.1) Gemäß Fig. 4 ist die Dicke des zweiten Anschlags 18 ersichtlicherweise kleiner gewählt als die Tiefe der versetzten Stützfläche 13, um dadurch das Anbringen oder Einsetzen der Klinge zu erleichtern. Die Lagenbeziehung von erstem und zweitem Anschlag 16 bzw. 18 relativ zum Zapfen 14 ist so gewählt, daß die Klinge 2 durch diese drei Elementesicher und spielfrei gehalten wird.

Eine durchgehende Bohrung 17, die im Lagerteil 4 in einer dem herabgezogenen Schenkel des ersten Anschlags 16 gegenüberliegenden Position ausgebildet ist, ermöglicht einen Durchtritt von Wasser o.dgl. Reinigungsmittel beim Waschen oder Spülen des Messers„

Im Griff 1 ausgebildete Rillen 20 erleichtern das Halten und Führen des Messers durch den Benutzer.

Wenn die Klinge 2 am Lagerteil 4 des Griffs 1 angebracht werden soll, wird sie zunächst rechtwinkelig zur Achse des Griffs 1 ausgerichtet, so daß das Langloch 7 mit der Sperre 15 fluchtet. Sodann wird die Klinge 2 mit durch das Langloch 7 hindurchtretender Sperre 15 gegen die Stützfläche 13 gedrückt und gemäß Fig. 4 im Uhrzeigersinn um den Zapfen 14 gedreht, bis Rücken 8 und Schulter 9 der Klinge 2 eine Stellung eingenommen haben, in welcher sie an den begrenzenden Unterseiten der betreffenden Anschläge 16 und 18 anliegen. Aufgrund der geringen Dicke des zweiten Anschlags 18 und einer gewissen

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Elastizität des Lagerteils 4 kann sich der Basis- oder Angelteil 6 der Klinge 2 ohne weiteres über den zweiten Anschlag 18 in eine Position bewegen, in welcher die Schulter 9 an der begrenzenden Unterseite des Anschlags 18 anliegt. Die Klinge 2 ist daraufhin fest am Griff 1 in Ausrichtung auf seine Achse angebracht, wobei die eine Fläche der Klinge 2 gemäß Fig. 1 flächig an der Stützfläche 13 anliegt. Da die Länge der Sperre 15 größer ist als die Breite des Langlochs 7, kann die Klinge 2 im eingesetzten Zustand nicht (vom Zapfen 14) herabrutschen.

Wenn die Klinge 2 vom Griff 1 abgenommen werden soll, wird der vorstehend beschriebene Vorgang lediglich in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt. Dabei wird nämlich die Schulter der Klinge 2 durch leichtes Durchbiegen des Lagerteils 4 des Griffs 1 unter Ausnutzung seiner Elastizität außer Eingriff mit dem zweiten Anschlag 18 gebracht und dann entgegen dem Uhrzeigersinn um den Zapfen 14 herum in die Stellung gedreht, in welcher die Sperre 15 durch das Langloch 7 hindurchtreten kann.

Wie angedeutet, kann der das Heft 3 und den Klingenlagerteil 4 aufweisende Griff 1 aus einem Kunststoff oder einem anderen, eine gewisse Elastizität besitzenden Werkstoff einstückig ausgebildet werden. Die beschriebene Verlagerung der Klinge 2 über den schmalen Anschlag 18 beim Anbringen und Ab nehmen der Klinge wird dabei durch die Elastizität des Klingenlagerteils 4 ermöglicht. Diese Verlagerung kann aber auch hauptsächlich durch die Elastizität des Basis- oder Angelteils 6 der Klinge 2 oder aber durch die Elastizität sowohl von Lagerteil 4 als auch von Basis- oder Angelteil 6 ermöglicht werden.

Obgleich die abgeschrägte Schulter 9 der Klinge und die komplementäre begrenzende Kante oder Fläche des zweiten Anschlags

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bei der dargestellten Avisführungsform eine einfache lineare Form besitzen, können ersichtlicherweise auch andere geometrische Formen angewandt werden, sofern damit ein fester bzw. praktisch spielfreier Sitz gewährleistet werden kann.

Ebenso können das Langloch 7 und die Sperre 15 jede beliebige andere Form besitzen, sofern die Sperre 15 durch das Langloch 7 hindurchzutreten und die Klinge 2 in ihrer Betriebsstellung an einem Herabrutschen zu hindern vermag.

Das erfindungsgemäße Messer eignet sich besonders als chirurgisches Messer bzw. Skalpell.

Obgleich die Erfindung vorstehend nur in einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben ist, sind dem Fachmann selbstverständlich verschiedene Änderungen und Abwandlungen möglich, ohne daß vom Rahmen der Erfindung abgewichen wird.

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Claims

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Möhlstraße 37 D-8000 München 80 Feather Safety Razor Co., Ltd.

Tel.: 089/982085-87

Osaka, Japan Telex: 0529802 hnkld

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I 2. Feb. 1978

Patentansprüche

1·¹ Messer ο.dgl. mit einem Griffstück rind einer Klinge, die abnehmbar bzw. auswechselbar am Griffstück anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinge (2) in einem am Griffstück (1) anzubringenden Basis- oder Angelteil

(6) eine durchgehende Öffnung (7) aufweist, daß das Griffstück einen Griff- bzw. Heftteil (3) mit einem an dessen einem Endabschnitt vorgesehenen Klingenlagerteil (4) aufweist, der eine gegenüber der Ebene der einen Seitenfläche des GriffStücks versetzt angeordnete Stützfläche (13) zum Ansetzen der Klinge aufweist, daß von der Stützfläche ein Zapfen (14) absteht, der durch die durchgehende öffnung

(7) hindurchführbar ist, daß ein erster Anschlag (16) an der Stützfläche in solcher Lage angeordnet ist, daß sich ein erster Abschnitt des Rückens (8) der mit die Öffnung (7) durchsetzendem Zapfen (14) an die Stützfläche (13) angesetzten Klinge (2) an diesen ersten Anschlag anzulegen vermag, daß an der Stützfläche in einem Abstand vom ersten Anschlag ein zweiter Anschlag (18) in solcher Lage vorgesehen ist, daß sich ein zweiter Abschnitt (9) des Rückens der an die Stützfläche angesetzten Klinge gegen diesen zweiten Anschlag anzulegen vermag, und daß am freien Ende des Zapfens eine Sperre (15) befestigt ist,

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Ke/Bl/ro ORSGSWAL INSPECTED

welche die Klinge an einer ungewollten Trennung vom Griffstück hindert, so daß die Klinge durch die beiden Anschläge im Zusammenwirken mit dem Zapfen festlegbar ist.
2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durchgehende Öffnung eine profilierte Form besitzt und daß die Sperre eine Platte mit einem solchen Profil ist, daß sie in einer vorbestimmten Winkelstellung der Klinge relativ zum Griffstück durch die Öffnung hindurchführbar ist und die Klinge in der Stellung, in welcher sie durch die Anschläge festgelegt ist, an einem Herabrutschen vom Zapfen hindert.
3. Messer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die durchgehende öffnung ein in Längsrichtung der Klinge verlaufendes Langloch mit einer das Einsetzen des Zapfens ermöglichenden Breite ist und daß die eine dem Langloch entsprechende, längliche Form besitzende Sperre quer zur Längsachse des Griffstücks verläuft, so daß die Sperrenplatte durch das Langloch hindurchführbar ist, wenn die Klinge praktisch rechtwinkelig zur Längsachse des Griffstücks angeordnet ist, und ein unbeabsichtigtes Herabrutschen der Klinge verhindert, wenn diese um den Zapfen herum in eine Stellung verdreht 1st, in welcher sie durch die beiden Anschläge festgelegt ist.
4. Hesser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Anschlag an einem Vorderendabschnitt der Stützfläche auf Abstand vom Angelteil angeordnet ist und einen Schenkelteil aufweist, der sich parallel zur Stützfläche in einem solchen Abstand von dieser erstreckt, daß zwischen dem Schenkelteil und der Stützfläche ein Zwischenraum festgelegt ist, in den die Klinge teilweise einführbar ist, und daß die Breite dieses Zwischenraums im wesentlichen der Dicke der Klinge entspricht.

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^;Ü;;:AL INSPECTED
5. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Anschlag am hinteren Endabschnitt der Stützfläche neben dem Heftteil des Griffstücks ausgebildet ist und eine profilierte Anschlagkante aufweist, gegen welche sich der eine entsprechend profilierte Kontur besitzende erste Abschnitt des Klingenrückens satt bzw. flächig anzulegen vermag.
6. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffstück aus einem eine gewisse Elastizität besitzenden Werkstoff hergestellt ist.
7. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Stützfläche ein Ausschnitt ausgebildet ist, der beim Waschen der Klinge einen Durchtritt von Reinigungsflüssigkeit zuläßt.

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