DE2801298C2 - Einsteckverschluß - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Einsteckverschluß, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Bei einem derauigen bekannten Einsteckverschluß kann der Einsteckteil einstückig in einem einzigen Spritzvorgang aus geeignetem Kunststoff gefertigt werden (DE-OS 22 18 069). Die notwendige Federung der Drucktaste resultiert aus einer elastisch federnden Biegezone zwischen der Drucktaste und dem Unterteil. Der von der Sperrschulter ausgehende, als Anschlagflügel ausgebildete weitere Abschnitt begrenzt das Schwenken der Drucktaste in Auswärtsrichtung. Wirkungsmäßig erweist sich ein solcher Verschluß als sehr gebrauchsvorteilhaft. Doch erfordert die Herstellung relativ kostspieliges und schwer zu verarbeitendes Material, weil zur Federung der Drucktaste ausschließlich die linienförmige Biegekante selbst dient.

Dem Gegensatz der Erfindung liegt die Aufgahe zugrunde, einen Verschluß der eingangs genannten Art in herstellungstechnisch einfacher Weise gebrauchsvorteilhaft auszugestalten, derart, daß der Einsatz eines preisgünstigeren Materials möglich ist ohne nachteilige Beeinflussung der Federungseigenschaft der Drucktaste.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1.

Die wesentlichen Vorteile dieser Ausgestaltung bestehen zum einen in der kostensparenden Herstellung

ίο des Verschlusses und zum anderen in üer guten Federung der Drucktaste. Sie besteht zufolge der drei Gelenke aus zwei zueinander einknickbaren Abschnitten. Diese Abschnitte ergänzen sich mit dem Unterteil zu einer Rahmenform, was eine stabile Bauform mit sich bringt. Beim Einführen des Einsteckteils in das Schließteil wird zwangsläufig die Sperrschulter in Richtung des Unterteiles beaufschlagt, wobei die beiden Abschnitte zueinander einknicken. Bedingt durch die drei Gelenke kommt während des Ein- und Ausknickens ein Klick-Geräusch zustande, was dem Benutzer das richtige Einrasten hörbar macht. Das Rückstellen der Abschnitte resultier! aus der Formgebung der Drucktaste und aus der Eigenfederung des verwendeten Materials. Daher kann auf kostensparendes Material zurückgegriffen werden, ohne die Federung im Vergleich zu der bekannten Ausführungsform zu benachteiligen. In der Verschlußstellung liegt sodann eine große Sperrsicherheit di s Steckverschlusses vor. Eventuelle auf die Sperrschulter einwirkende Zwangskräfte vermö-

jo gen es nicht, die Drucktaste weiter nach auswärts zu verschwenken. Zufolge des Aufbaues des Verschlusses liegen auch geringere Werkzeugkosten vor.

Ein vorteilhaftes Merkmal besteht gemäß der Erfindung darin, daß das unterteilende Gelenk unmittelbar hinter der Sperrschulter angeordnet ist. Die Sperrschulter liegt daher nahe an dem durchknickenden Gelenk und legt bei jedem Durchknicken den gesamten Durchknickweg zurück. Dies erlaubt einen weiten Oberstand der Sperrschulter über das Unterteil und damit stabile Verschlußstellungen -nit dem Schließteil.

Es erweist sich als günstig, daß alle drei Gelenke von Filmscharnieren eines einstückigen Kunststoffteiles gebildet sind und das unterteilende Gelenk oberhalb der parallel zum Unterteilboden liegenden, durch die beiden endseitigen Gelenke gelegten Verbindungsebene angeordnet ist. Oie die Gelenkstellen schneidenden Verbindungslinien liegen somit dachförmig zueinander. Bei einer Verlagerung der Drucktaste bewegt sich der Dachscheitel auf die durch die beiden endseitigen Gelenke gelegte Verbindungsebene zu.

Es ist dabei vorteilhaft, daß das unterteilende Gelenk

etwa bis auf die Höhe der Verbindungsebene einknickt.

Es ergibt sich hierdurch eine optimale Rückstellwirkung.

Ein zu weites Durchknicken der Drucktaste ist dadurch verhindert, daß der Einknickwinkel durch Auf treffen auf den Unterteilboden anschlagbegrenzt ist. Eine preislich günstig herzustellende Variante zeichnet sich dadurch aus, daß das Einsteckteil durch Ablängen eines in seinem Querschnitt entsprechend dem Längsschnitt des Einsteckteils gestalteten Hohlprofils gebildet ist. Dieses läßt sich beispielsweise durch Extrudieren erzeugen. Ein entsprechend abgelängter Abschnitt des Hohlprofils stellt das Einsteckteil dar. Dessen Längsschnitt entspricht also dem Querschnitt des Hohlprofils.

Zwei Ausführurigsformeh der Erfindung werden anhand der F i g. 1 bis 7 nachstehend näher erläutert. Es zeigt

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F i g. 1 in perspektivischer Darstellung das Einsteckteil gemäß der ersten Ausführungsform mit strichpunktiert zugeordnetem Schließteil,

F i g. 2 in vergrößerter Darstellung das Einsteckteil im Längsschnitt nach dem Spritzvorgang,

F i g. 3 eine Unteransicht der F ί g. 2,

Fig.4 einen etwa der Fig.2 entsprechenden Längsschnitt, jedoch beim Einführen des Einsteckteiis in das strichpunktiert dargestellte Schließteil,

F i g. 5 die zweite Ausführungsform des Einsteckteiis in perspektivischer Darstellung,

F i g. 6 dieses Teil im Längsschnitt in vergrößerter Darstellung,

F i g. 7 das Einsteckteil während des Einführend in das Schlteßteil.

Das Einsteckteil gemäß der in den F i g. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform hat ein Unterteil 1. Dieses ist rahmenförmig gestaltet und weist einen vorderen und hinteren Rahmenschenkel 2 und 3 und seitliche Rahmenschenkel 4 und 5 auf.

Zur Anbringung des Unterteils 1 an den Rand einer Klappe, einer Tasche od. dgl. dienen von dem Rahmenschenkel 3 ausgehende Befestigir gslappen 6 und 7. Der Befestigungslappen 6 erstreckt sich parallel zur Unterteilbefestigungsfläche, während der andere Befestigungslappen 7 nach dem Spritzvorgang senkrecht zu dieser ausgerichtet ist. Zwischen dem Rahmenschenkel 3 und dem Befestigungslappen 7 befindet sich jedoch ein Gelenk 8, das es ermöglicht, den Befestigungslappen 7 in Richtung des anderen Befestigungsiappens 6 zu biegen (Fig. 4).

Das Unterteil 1 ist Träger einer federnden Drucktaste 9. Diese ist im Bereich ihrer einsteckseitigen Vorderkante durch ein Gelenk 10 am Unterteil 1 befestigt und bildet mit ihrem zum Unterteil 1 ansteigenden Abschnitt

11 eine Sperrschulter 12 aus. Eine gegenüberliegende Querkante ist ebenfalls am Unterteil 1 durch ein Gelenk 13 festgelegt Im Mittelbereich nahe der Sperrschulter

12 bildet die Drucktaste 9 ein drittes Gelenk 20 aus. Durch dieses wird die gesamte Drucktaste 9 in zwei zueinande einknickbare Abschnitte 11 und 13 unterteilt, wobei der Abschnitt 14 parallel zum Unterteilboden Γ verläuft. Aus den Figuren ist ersichtlich, daß ddS unterteilende Gelenk 20 unmittelbar hinter der senkrecht zur Einschubrichtung angeordneten Sperrschulter 12 vorgesehen ist.

Das Ehisteckteil wird einstückig aus entsprechendem Kunststoff gespritzt. Die drei Gelenke 10, 20 und 13 werden von Filmscharnieren gebildet, d. h., daß hier nur eine dünne Wandungsstärke vorliegt, in vorliegendem Fall erzeugt durch Hohüiehlen.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß das unterteilende Gelenk 20 oberhalb der parallel zum Unterteilboden Γ liegenden, durch die beiden endseitigen Gelenke 10 und 13 gelegten Verbindungsebene *-* angeordnet ist Die Verbindungslinien a und b von den endseitigen Gelenken 10,13 zum oberhalb angeordneten Gelenk 20 verlaufen dachförmig zueinander.

Wird das Einsteckteil in das Schließteil 15 eingeführt, tritt dessen Bügel 16 gegen den ansteigend verlaufenden Abschnitt 11 der Drucktaste 9 (vgl. F i g. 4). Dabei wird das nahe der Sperrschulter 12 angeordnete Gelenk 20 in Richtung des Unterteilbodens 1' verlagert Die beiden

ίο äußeren Gelenke 10 und 13 erfahren eine Stauchung, während das unterteilende Gelenk 20 gespreizt wird. Sobald das Einsteckteil vollständig in Eingriff mit dem Schließteil 15 gebracht worden ist also wenn die Sperrschulter 12 vor dem Bügel 16 des Schließteiles 15 liegt, bringt die Rückstellkraft die Drucktaste in ihre Ausgangslage gemäß F i g. 2. Die Rückstellkraft resultiert dabei zum einen aus der Formgebung und zum anderen aus der Elastizität des Materials des Steckschlosses.

Fig.4 deutet an, daß das unterteilende Gelenk 20 etwa bis auf die Höhe der V· bindungsebene x-x einknickt.

Zwecks Stabilisierung des längeren Abschnittes 11 der Drucktaste 9 gehen von dessen Unterseite zwei randseitige Stege 17 aus, die durch einen dem Gelenk 10 benachbarten Quersteg 18 untereinander verbunden sind.

Das in den Fig.5 bis 7 dargestellte Einsteckteil gemäß der zweiten Ausführungsform wird durch Ablängen eines Hohlprofils erzeugt. Dessen Querschnitt entspricht dem Längsschnitt des Steckschlosses.

Im einzelnen weist dieses Steckschloß das Unterteil 1", einen vorderen Schnekel 2' und einen hinteren Schenkel 3' auf. Zwischen diesen beiden erstreckt sich die Drucktaste 9', welche sich aus den Abschnitten 11' und 14' zusammensetzt. Gebildet sind die Abschnitte 1Γ, 14' durch die Gelenke 10, 20 und 13, welche in der gleichen Weise angeordnet und gestaltet sind. Zur Befestigung des Einsteckteils dienen die Befer'igungs-

4(1 lappen 6' und T.

Der Querschenkel 3' setzt sich in einen aufwärts gerichteten Vorsprung 19 fort, der die Einschubbewegung des Steckschlosses in das Schließteil 15 begrenzt.
Die durch die Gelenke 10, 20 und 13 gelegten Verbindungslinien a und b sind ebenfalls dachförmig ausgerichtet. Beim Einschieben in das Schließteil 15 treten die Verbindungslinien a und b nahezu in die Strecklage (vgl. Fig. 7).

Ein zu weites Einknicken der Drucktaste 9' ist bei dieser zweiten Ausfuhrungsform dadurch verhindert, daß der kürzere Abschnitt 14' der Drucktaste 9' mit seiner Unterkäme 14" auf den Unterteilboden Y" auftnfft.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Einsteckverschluß mit einem fest angebrachten Schließteil, in dessen quer zur Einsteckrichtung liegenden Bügel ein Einsteckteil einschiebbar ist, an dessen Unterieil im Bereich der freien, quer zur Einsteckrichtung verlaufenden Vorderkante gelenkig eine federnde Drucktaste angeschlossen ist, welche an einem entgegengesetzt zur Einsteckrichtung gegenüber dem Unterteil ansteigenden Abschnitt eine Sperrschulter und daran anschließend einen weiteren Abschnitt ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Abschnitt (14) über ein quer zur Einsteckrichtung verlaufendes Gelenk (13) an dem Unterteil angeschlossen sowie der ansteigende Abschnitt (11, 11') und der weitere Abschnitt (14,14') mittels eines nahe der Sperrschulter (12) quer verlaufenden Gelenks (20) zueinander einknickbar unterteilt sind.

2. Ein'ieckverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das unterteilende Gelenk unmittelbar hinter der Sperrschulter (12) angeordnet ist

3. Einsteckverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle drei Gelenke (10, 20, 13) von Filmscharnieren eines einstückigen Kunststoffteiles gebildet sind und das unterteilende Gelenk (20) oberhalb der parallel zum Unterteilboden (V bzw. 1'") liegenden, durch die beiden endseitigen Gelenke (10, 13) gelegten Verbindungsebene (x-x) angeordnet ist.

4. Einsteckverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das un .erteilende Gelenk (20) etwa bis auf die Höhe der Verbindungsebene (x-x) einknickt.

5. Einsteckverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einknickwinkel durch Auftreffen auf den Unterteilboden (V") anschlagbegrenzt ist.

6. Einsteckverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsteckteil durch Ablängen eines in seinem Querschnitt entsprechend dem Längsschnitt des Einsteckteils gestalteten Hohlprofils gebildet ist.