DE2800406C2 - Rohrverbinder - Google Patents

Description

kuppelte Zustand des Rohrverbinders, beim Einschieben des Einsteckteils, dargestellt, im unteren Teil der gekuppelte Zustand Der in Fig. 1 dargestellte Rohrverbinder ist z. B. für Kabelschutzrohre bestimmt Er besteht aus einer Muffe 1 und einem Einsteckteil 2. Die Muffe 1 ihrerseits weist ein Einführungsteilstück 3, ein Endführungsteilstück 4 sowie eine Aufweitung 5, 6 auf. Die Aufweitung 5, 6 ist zweistückig ausgeführt Sie besteht aus einer Aufnahmerille 5 für den Haltering 7 eines eingelegten Dichtungsbauteils 7, 8, welches aus Gummi, Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen besteht Sie besteht fernerhin aus einer Dichtun^kammer 6 für die mit dem Haltering 7 verbundene Dichtungslippe 8 des Dichtungsbauteils 7, 8. Ein schräges Übergangsteil 9 verbindet beide Teilstücke der Aufweitung 5,6. Es versteht sich von selbst, daß die Dichtungslippe 8 an den Haltering 7 angeformt ist — Die Aufnahmerille 5 sowie der Haltering 7 besitzen trapezförmigen Querschnitt

Aus einer vergleichenden Betrachtung von Oberteil und Unterteil der F i g. 1 entnimmt man, daß der Haltering 7 auf seiner Innenseite eine umlaufende K.ompressionsrippe 10 besitzt die zumindest zum Einrührungsteilstück 3 hin mit einer Anschrägung 11 versehen ist, die sich bis zur Flanke 5a der Aufnahmerille 5, wenn auch mit geringerer Neigung, fortsetzt Das hat zur Folge, daß die lichte Weite des Halteringes 7 in diesem Bereich größer ist als die lichte Weite im Einführungsteilstück 3 der Muffe und im Außendurchmesser des Einsteckteiles 2. Im übrigen ist die Anordnung so getroffen, daß der Haltering 7 mit Hilfe des Einsteckteils 2 über eine Kompression und Verformung der Kompressionsrippe 10 in die Aufnahmerille 5 gedrückt wird und folglich bei der Einführungsbewegung des Einsteckteils 2 eine aktive Festlegung in der Aufnahmerille 5 erfährt Dazu liegt im Ausführungsbeispiel die Kompressionsrippe 10 in Einschubrichtung des Einsteckteils 2 hinter dem Mittelpunkt KR des trapezförmigen Querschnitts von Aufnahmerille 5 bzw. Haltering 7. Der Winkel der Anschrägung Jl an der Kompressionsrippe 10 des Ha'-teringes 7 una der Winkel einer zugeordneten Fase 14 am Einsteckteil sind so gewählt, daß sie bei der Einschubbewegung des Einsteckteils 2 in die N^r i^ffe 1 außerhalb des Bereiches der Selbsthemmung liegen. Von besonderer Bedeutung ist, daß der trapezförmige Querschnitt der Aufnahmerille 5 ebenso wie der des Halteringes 7 Flanken 5a bzw. 7a aufweist die gegenüber einem Radius R einen Winkel von etwa 30° bilden, wie eingezeichnet worden ist Die Flanke 5a ist dabei langer als die Flanke 7a Dadurch wird vermieden, daß beim Einstecken des Einführungsteils 2 nach Passieren des Einführungsabschnittes 3 das Einführungsteil 2 unmittelbar auf den Haltering 7 stößt und ein Verkanten hervorrufen könnte. Das Einsteckteil 2 kann im Bereich des Einführungsteils 3 und bei 4 verklebt werden. Diese Gestaltungs-Einzelheiten sind nicht Gegenstand der Erfindung.

Aus dem oberen Teil der F i g. 1 und insbesondere aus der F i g. 2 entnimmt man, daß die Dichtungslippe 8, die im nichtgekuppelten Zustand in Einsteckrichtung trichterförmig zusammengeführt ist, eine angeformte Verschlußlippe 8a aufweist, die gegenüber der Dichtungslippe 8 konisch erweitert ist und die auch im nichtgekuppelten Zustand an der Inn. wwand der Dichtungskammer 6 anliegt Folglich ist der Frciraum zwischen Dichtungslippe und Innenwand der Dichtungskammer im nichtgekuppelten Zustand verschlossen und lose Bodenteile können in diesen Freiraum nicht eintreten. Die Dichtungslippe 8 ist außerdem mit rippen- und rillenartigen Profilierungen 12 einer Labyrinthdichtung versehen. Die Labyrinthdichtung kommt zustande, wenn das Einsteckteil 2 vollständig eingeschoben ist, und entsteht durch die Anlage der genr,nnten Profilierungen 12 an der Oberseite des Einsteckteils 2 einerseits, an der Innenseite der Dichtungskammer 6 andererseits. Nur angedeutet wurde in der Figur, daß der Haltering 7 zusätzlich einen Federstahlring 13 aufweisen kann, der in den Haltering 7 eingebettet, z. B. einvulkanisiert ist

Um sicherzustellen, daß die Verschlußlippe 8a im nichtgekuppelten Zustand eine genau vorgegebene Position einnimmt, ist in den Haltering 7 ein Stiitzrb.g 13 eingebettet Der Stützring 13 kann als Federstahl ring ausgebildet oder aus hart eingestelltem Kunststoff od. άζ,Ι. bestehen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Rohrverbinder aus Muffe und Einsteckteil, insbesondere für Kunststoffrohre, wobei die Muffe ein Eingangsführangsteilstück, ein Endführungsteilstück sowie eine Aufweitung aufweist, die aus einer Aufnahmerille für einen Haltering und einer Dichtungskammer für die mit dem Haltering verbundene, im nichtgekuppelten Zustand in Einsteckrichtung trichterförmig zusammenlaufende Dichtungslippe des Dichtungsbauteils besteht, und der Haltering auf seiner Innenseite eine umlaufende Kompressionsrippe besitzt, die zumindest zum Eingangsführungsteilstück hin mit einer Anschrägung versehen ist, die sich bis zur einschubseitigen Flanke des Halteringes als schräg geneigte Fläche fortsetzt, wobei der Haltering mit Hilfe des Einsteckteils über die Kompressionsrippe in die Aufnahmerille gedrückt ist, die ebenso wie der Haltering trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei ferner die Kompressionsrippe in Einschubrichtung des Einsteckteils hinter dem Mittelpunkt des trapezförmigen Querschnittes von Aufnahmerille und Haltering angeordnet ist und die einschubseitige Flanke der Aufnahmerille länger ist als die zugeordnete Flanke des Halteringes, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungslippe (8) eine angeformte Verschlußlippe (8a) aufweist, die gegenüber der Dichtungslippe (8) konisch erweitert ist und im nichtgekuppelten Zustand an de.' Innenwand der Dichtungskammer (6) anliegt, und daß in den Hairing (7) ein Stützring (13) eingebettet ist.

   Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder aus Muffe und Einsteckteil, insbesondere für Kunststoffrohre, wobei die Muffe ein Eingangsführungsstück, ein Endführungsteilstück sowie eine Aufweitung aufweist, die aus einer Aufnahmerille für einen Haltering und einer Dichtungskammer für die mit dem Haltering verbundene, im nichtgekuppelten Zustand in Einsteckrichtung trichterförmig zusammenlaufende Dichtungslippe des Dichtungsbauteils besteht, und der Haltering auf seiner Innenseite eine umlaufende Kompressionsrippe besitzt, die zumindest zum Eingangsführungsteilstück hin mit einer Anschrägung versehen ist, die sich bis zur einschubseitigen Flanke des Halteringes als schräg geneigte Fläche fortsetzt, wobei der Haltering mit Hilfe des Einsteckteils über die Kompressionsrippe in die Aufnahmerille gedrückt ist, die ebenso wie der Haltering trapezförmigen Querschnitt aufweist, wobei ferner die Kompressionsrippe in Einschubrichtung des Einsteckteils hinter dem Mittelpunkt des trapezförmigen Querschnittes von Aufnahmerille und Haltering angeordnet ist und die einschubseitige Flanke der Aufnahmerille länger ist als die zugeordnete Flanke des Halteringes.

   Ein derartiger Rohrverbinden geht auf einen älteren Vorschlag der Anmelderin zurück (DE-OS 27 31 749). Er hat sich an sich bewährt, weil ein infolge der beim Verlegen auftretenden Beanspruchungen verlagerter Haltering ohne weiteres in seine Sollage zurückkehrt, und zwar spätestens beim Kupplungsvorgang, d. h. beim Einschieben des Einsteckteils. Darüber hinaus bewirkt die Dichtungslippe infolge der rippenartigen und rillenartigen Profile der Labyrinthdichtung unter allen Beanspruchungen eine sichere Abdichtung. Bei extremen Verhältnissen, wenn z. B. in die Kupplungsmuffe beim Verlegen Sand oder andere lose Bodenteüe eindringen, kann es jedoch vorkommen, daß solche Bodenteile zwischen Dichtungslippe und Wand der Dichtungskammer gelangen, was die Wechselwirkung beeinträchtigt Tatsächlich ist bei der insoweit beschriebenen Ausführung die Dichtungslippe im nichtgekuppelten Zustand gleichsam trichterförmig eingezogen, so daß im nichtgekuppelten Zustand zwischen dieser Dichtungslippe und der Dichtungskammer ein Freiraum bleibt, in den Sand, lose Bodenteile od. dgl. ohne weiteres eindringen können.

   if Bei einem gattungsfremden Rohrverbinder (DE-GM 18 79 791) ist eine insgesamt doppelkegelig ausgeführte, an dem vom Haltering entfernten Teil sich konisch erweiternde und im nichtgekuppelten Zustand an der Muffen-Innenwand anliegende Dichtungslippe vorgesehen, die zur Führung für das Einsteckende dient und die beim Einführen des Einsteckendes verformt sowie zwischen diesem und der innenwand der Dichtungskammer zusammengepreßt wird Ähnliches gilt auch für eine andere Ausführung (CH-PS 4 06 757), bei der in den Haltering ein Stützring eingebettet ist und bei der die Dichtungslippe an der Wand der Dichtungskammer anliegt und beim Einführen des Einsteckendes verformt, zusammengepreßt and gegen die Wand der Dichtungskammer gepreßt wird. Das hat jedoch die Entwicklung von gattungsgemäßen Rohrverbindern nicht beeinflussen können.

   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem gattungsgemäßen Rohrverbinder die Anordnung so zu treffen, daß zwischen Dichtungslippe und Wand der Dichtungskammer lose Bodenteüe od. dgl. nicht mehr eindringen können.

   Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Dichtungslippe eine angeformte Verschlußlippe aufweist, die gegenüber der Dichtungslippe konisch erweitert ist und im nichtgekuppelten Zustand an der Innenwand der Dichtungskammer anliegt, und daß in den Haltering ein Stützring eingebettet ist

   Die Verschlußlippe bewirkt auch im nichtgekuppelten Zustand einen Verschluß des Freiraumes, der zwischen Dichtungslippe und Innenwand der Dichtungskammer gebildet ist Infolge dieses Abschlusses können lose Bodenteile in diesen Freiraum nicht mehr eindringen. Darüber hinaus wird aber auch die Lage des Halteringes wesentlich besser stabilisiert, weil die an der Innenwand der Dichtungskammer anliegende Verschlußlippe den Haltering mit der angeschlossenen Verschlußlippe in axialer Richtung hält und der in den Haltering eingebettete Stützring dafür sorgt, daß der Haltering selbst eine im wesentlichen zentrische Lage zur Muffe einnimmt. Das wirkt sich insbesondere dann günstig aus, wenn beim Zusammenstecken von Muffe und Einsteckteil diese beiden Teile nicht genau zentrisch bzw. miteinander fluchtend geführt werden und einseitige Belastungen des Halteringes auftreten.

   Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigt in schematischer Darstellung

   F i g. 1 im Längsschnitt die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Rohrverbinders,

   F i g. 2 den vergrößerten Abschnitt A aus dem Gegenstand nach Fig. 1.

   In der F i g. 1 ist im oberen Teil der Figur der nichtge-