DE2849586A1 - Foerdereinrichtung zum foerdern von gegenstaenden zu einer verpackungsmaschine - Google Patents

Description

F AT E N T A N Vi A LT L

HELMUT SCHROETER KLAUS LEHMANN

DIPL.-PHYS. DIPL.-INC.

Alisyncro S.a.s. di Bruno & C. ja-as-11

Se/H 14. 11. 1978

Fördereinrichtung·zum Fördern von Gegenständen zu einer Verpackungsmaschine.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von Gegenständen zu einer Verpackungsmaschine.

Insbesondere betrifft die Erfindung Fördereinrichtungen zum überführen von Gegenständen von einer Herstelleinrichtung, wobei die Gegenstände in Längsreihen parallel zur Förderrichtung aufgereiht sind. Die Gegenstände sollen in einer oder mehreren Reihen weiter zu einer Verpackungsmaschine gefördert werden, wobei die Gegenstände in jeder Reihe axial durch einen vorbestimmten Abstand getrennt und an einen Förderer abgegeben werden, der die Verpackungsmaschine bedient.

Es gibt Einrichtungen dieser Art, die jedoch von komplizierter Bauweise sind, da Mittel vorgesehen sein müssen, um die Lage der Gegenstände festzustellen. Andere Einrichtungen der eingangs genannten Art haben den Nachteil, daß die Gegenstände Stößen ausgesetzt werden, die oftmals zu deren Beschädigung führen, wenn es sich um zerbrechliche Gegenstände handelt z. B. Tabletten, Schokoladestäbchen und dergleichen.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fördereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die unabhängig von der Lage der Gegenstände in der Einrichtung wirksam zu arbeiten in der Lage ist und die darüber hinaus auch zerbrechliche Gegenstände ohne Gefahr der Beschädigung fördern kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe in erster Linie durch die in Anspruch 1 angegebenen Maßnahmen.

Aufgrund dieser Ausbildung ist die Fördereinrichtung in der Lage, einen konstanten Abstand zwischen den Gegenständen der oder jeder Längsreihe zu sichern (oder zwischen aufeinanderfolgenden Querreihen von Gegenständen, die zu seitlich angeordneten Längsreihen gehören), ohne daß dazu auf komplizierte Mittel, z. B. fotoelektrische Mittel zur Feststellung der Lage der Gegenstände zurückgegriffen werden müßte.

Vorzugsweise besteht die Ausschiebeinrichtung aus einer fortlaufend angetriebenen, endlosen Kette, die um zwei Kettenräder geführt ist, deren wirksame Bahn oberhalb und parallel der oberen Plattform vorbei führt. Die genannte Kette ist dabei mit wenigstens einer Schaufel versehen, die, im Verlauf der wirksamen Bahn, bis in die Nähe der oberen Plattform reicht.

Diese Ausbildungsform hat den Vorteil, daß alle Bestandteile der Einrichtung kontinuierlich angetrieben sind, so daß die Einrichtung auch in der Lage ist, mit sehr hoher Geschwindigkeit Gegenstände zu fördern, ohne sie der Gefahr der Beschädigung durch Stöße auszusetzen, was bei mit hoher Geschwindigkeit arbeitenden hin- und hergehenden Fördergliedern nicht zu umgehen ist.

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Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält die Fördereinrichtung eine Niederhalteeinrichtung oberhalb der unteren Plattform, die geeignet ist, jeden Gegenstand auf der Oberfläche der unteren Plattform zu halten, bevor er durch eine der beweglichen Tragunterlagen des Hebeförderers angehoben wird.

Dieses Ausführungsbeispiel der Erfindung hat den Vorteil, daß die richtige Lage jedes Gegenstandes auf der unteren Plattform •gesichert ist, bevor er durch eine der beweglichen Tragunterlagen des Hebeförderers angehoben wird.

Vorzugsweise besteht die Niederhalteeinrichtung aus einem Rotor, der um eine zur Längsreihe der Gegenstände senkrechte Achse drehbar und vom Förderband aus angetrieben ist. Dabei ist der Rotor mit wenigstens einem wirksamen Umfangsabschnitt versehen, der an seiner niedersten Stelle von der unteren feststehenden Plattform einen Abstand einhält, der im wesentlichen der Höhe der Gegenstände entspricht, die über die Plattform gefördert werden.

Weitere Merkmale der Erfindung sowie die dadurch erzielten Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der einige Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert sind. Es zeigen Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines Förderers gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht des in Fig. 1 gezeigten Gerätes,
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Einzelheit des Gerätes der Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2, Fig. 5 schematisch einen ersten Arbeitsschritt des Gerätes, Fig. 6 schematisch einen zweiten Arbeiteschritt des Gerätes,

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Pig. 7 eine perspektivische Teilansicht einer ersten Abwandlung des in Fig. 1 bis 6 dargestellen Ausführungsbeispiele

Fig. 8 schematisch einen ersten Arbeitsschritt des Gerätes der Fig. 7,

Fig. 9 schematisch einen zweiten Arbeitsschritt des Gerätes der Fig. 7,

Fig. Io eine zweite Abwandlung der in den Fig. 1 bis 6 beschriebenen Ausfuhrungsform in schematischer Ansicht.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 6 ist die Fördereinrichtung/dargestellt, die zur Auf hme von Gegenständen aus einer (nicht gezeigten) Herstellungsstätte, z. B. Süßwaren-Gegenständen 22 , dargestellt. Die Gegenstände 22 sind in einer Längsreihe parallel zur Förderrichtung eines (nicht gezeigten) Förderbandes ausgerichtet. Die Einrichtung Io führt die Gegenstände 22 in gegenseitig vorbestimmtem Längsabstand zu einer (nicht gezeigten) Verpackungsmaschine mit einem Kettenförderer, wobei die Zufuhr einer gleichbleibenden Menge von Gegenständen erforderlich ist, die um einen vorbestimmten Abstand voneinander getrennt sind.

Die Vorschubeinrichtung Io hat ein Trägerbauteil 12 auf einer Unterlage 14. Das Trägerbauteil 12 trägt ein Förderband 16, das um eine Antriebswalze 18 und H Mitlaufwalzen geführt ist. Die Antriebswalze 18 ist über eine Kettenübertragung angetrieben, und zwar von einer waagrechten Antriebswelle 3o aus, die vom Trägerbauteil 12 drehbar unterstützt ist. Die Antriebswelle 3o ist auch· mit einem Antriebsausgang zur zugeordneten Verpackungsmaschine gekoppelt, wobei die Welle 3o alle beweglichen Teile der Einrichtung Io antreibt, wie noch beschrieben wird. Die wirksame Förderbahn der Förderbandes 16 ist waagrecht angeordnet. Ihr Beladeende 16a befindet sich nahe dem Abgabeende des (nicht gezeigten) Bandes,

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das die Längsreihe der Gegenstände 22 von der Herstellungsstelle heranbringt.

Das Förderband 16 wird fortlaufend mit einer Geschwindigkeit angetrieben, die im wesentlichen gleich der Fördergeschwindigkeit des Förderers ist, der die Gegenstände 22 zum Förderband 16 bringt.

Ein Hebeförderer 24 mit einer allgemeinen Bauform ähnlich der einer Rolltreppe hat eine aufsteigende Bahn 2¹Ia und eine absteigende, rücklaufende Bahn 24b.

Die Hebeförderer 24 ist durch eine obere Antriebswelle 3o angetrieben und hat eine untere Mitlaufwelle 28, die durch einen Rahmen 31 drehbar unterstützt ist. Letzterer ist wiederum am Trägerbauteil7angelenkt. Der Rahmen 31 ist um die Drehachse der Antriebswelle 3o winkelmäßig drehbar. Die Bewegung des Rahmens 31 wird durch eine Drehung einer Welle 32 bewirkt, die gegenläufige Gewindeenden 32a und 32b aufweist. Die Gewindeenden 32a und 32b sind in mit entsprechenden Gewinden versehene Träger 34 und 36 geschraubt, die am Rahmen 31 bzw. am Trägerbauteil 12 gelenkig angebracht sind.

Wie in Fig. 4 gezeigt, ist die Antriebswelle 3o des Hebeförderers 24 an einem Ende mit einem Kettenrad 38 versehen, um das eine endlose Kette 4o läuft. Die Kette 4o wird von einem geeigneten Abtrieb der Verpackungsmaschine betrieben.

.,,„., , __o ... , . , _ ,der.Antriebswelle An dem dem Kettenrad 38 gegenüberliegenden Ende/wie auch am entsprechenden Ende der Welle 28 ist je ein Kettenrad 44 bzw. 42 aufgekeilt. Um diese läuft je eine endlose Kette Die Ketten 46 haben Kettenglieder 52, die untereinander durch Querstifte 49 und durch querliegende Gelenkachsen 48 ver-

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bunden sind. Dieseerlauben eine relative Schwenkbewegung zwischen benachbarten Kettengliedern 52 der beiden Ketten Auf jeder Gelenkachse 48 befinden sich zwischen den beiden Ketten 46 je zwei Führungsrollen 5o. Jede Gelenkachse 48 hat ein erstes freies Ende 48a, das über die äußere Kette 46 vorsteht. Auf dieses freie Ende ist ein Träger 54 aus Metall aufgebracht, der aus einem Stück mit einer beweglichen Tragunterlage 26 besteht. Der Träger 54 ist mit der Gelenkachse 48 der Kette über eine Stiftschraube 56 verbunden, die in dem betreffenden Träger eingeschraubt ist.

Jede bewegliche Tragunterlage 26 hat im wesentlichen L-Form im Querschnitt und besteht aus einem Flansch 26b, dessen Abmessung der Höhe nach größer als die Höhe irgend eines Gegenstandes 22 ist. Ein anderer Flansch 26a der Tragunterlage 26 hat eine Länge im wesentlichen gleich der Länge eines Gegenstandes 22, gemessen in der Längsförderrichtung dieses Gegenstandes. Jede bewegliche Tragunterlage 26 hat eine Anzahl von parallelen Rillen 27, die sich über eine wesentlichen Teil des Flansches 26b und über den gesamten Längenabschnitt des Flansches 26a erstrecken, so daß die Tragunterlage 26 eine kammartige Form hat (Fig. 3).

Jede sich quer erstreckende Kettengelenkachse 48 hat ein zweites freies Ende 48b, das sich über die innere Kette hinaus erstreckt. Ein Kurbelarm 6o ist an jedes freie Ende 48b jeder Gelenkachse 48 mittels einer in diesen Arm 6o geschraubten Stiftschraube 58 fest angebracht. Der Kurbelarm 6o trägt an seinem freien Ende einen Stift 62, der wiederum eine frei drehbare Führungsrolle 64 hält, deren Drehachse parallel zur Kettengelenkachse 48 liegt.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist am Rahmen 31 eine metallene, im Ring geschlossene Kurvenbahn 66 angebracht, die im Querschnitt

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im wesentlichen C-förmig ist. Die Kurvenbahn 66 wirkt als Führungskurve dadurch, daß die inneren Oberflächen 68 ihres Kanals (Fig. 4) Rollbahnen für die Führungsrollen 64 bilden. Ein ebenes Führungselement 74 erstreckt sich längs der wirksamen, ansteigenden Bahn 24a des Förderers 24. Auf dem Führungselement 7o rollen die beiden Führungsrollen 5o jeder Kettengelenkachse 48.

Das Trägerbauteil 12 trägt ausladend zwei Plattformen 72 und (Fig. 1), die, wie in Fig. 3 gezeigt, von einer Anzahl paralleler Rillen 74 und 78 durchsetzt sind, so daß die beiden Plattformen ein kammartiges Aussehen haben. Die Plattform 72 hat eine obere Auflagefläche 72a, die in einer Ebene mit dem Abgabeende der Förderbahn des Förderbandes 16 liegt, wobei die Rillen 74 zu den Rillen 27 der sich bewegenden Tragunterlagen 26 in der Weise versetzt sind, so daß letztere durch die Rillen 27 im ersten Abschnitt der aufsteigenden Bahn 24a des Hebeförderers 24 durchlaufen können.

Der Querschnitt der inneren Wände 68 der Kurvenbahn 66, auf der die Führungsrollen 64 abrollen, ist so geformt, daß die Flansche 26a der sich bewegenden Tragunterlagen 26, auf denen die Gegenstände 22 ruhen, sich parallel zueinander bewegen, wenn sie sich in der aufsteigenden Bahn 24a des Hebeförderers 24 auf dem Weg von einer niedrigeren, Beladestation, in der der Flansch 26a in einer Ebene mit der oberen Auflagefläche 72a der Plattform 72 und dem Abgabeende des Förderbandes 16 liegt, zu einer oberen, Abgabestation befindet, in der der Flansch 26a in einer Ebene mit der oberen Auflagefläche 76a der Plattform 76 liegt.

Die Plattform 76 ist wie die Plattform 72 durch das Trägerbauteil 12 so unterstützt, daß seine Rillen 78 relativ zu den Rillen 27 der sich bewegenden Tragunterlagen 26 versetzt sind.

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Auf diese Weise können letztere durch die Plattform 76 durchlaufen, wenn sie ihre obere, Abgabestellung erreichen.

Ein fortlaufend angetriebener, endloser Kettenförderer 80, der einen Teil der Verpackungsmaschine darstellt, ist mit seinem Aufgabeende nahe der Plattform 76 und in einer Ebene mit dieser angeordnet.

Eine Antriebswelle 86 und eine frei drehbare Lagerwelle 88 werden vom Trägerbauteil 12 getragen. Die Antriebswelle 86 ist über eine (nicht gezeigte) Kettenübertragung von der Antriebswelle 3o aus angetrieben, so daß sie kinematisch mit der Verpackungsmaschine in Verbindung steht. Auf den Wellen 86 und 88 sind je ein gezahntes Kettenrad 90 bzw. 92 befestigt. Eine endlose Kette 9k läuft über die Kettenräder 9o und 92. Die beiden Wellen 86 und 88 sind mit ihren Achsen waag recht und parallel zueinander angeordnet, und zwar so, daß die Kette 9k in ihrem unteren, waagrechten Teil 9^a ihrer Bahn oberhalb und parallel sowohl zur Plattform 76 als auch zur Förderbahn des Förderers 80 der Verpackungsmaschine läuft. An der Kette 9k ist eine Reihe von quergerichteten Schaufeln 96 fest angebracht. Die Schaufeln 96 stehen in gleichen Abständen entlang der Kette 9k senkrecht von dieser ab.

Wie in den Fig. 5 und 6 zu sehen ist, fällt die Drehachse der Antriebswelle 86 in der senkrechten Projektion im wesentlichen mit dem Ende der Plattform 76 zusammen, das sich nahe dem Hebeförderer 2k befindet, so daß jede Schaufel 96 senkrecht ausgerichtet zur genannten Kante liegt, wenn sie sich am Anfang ihrer Arbeitsbewegung entlang der wirksamen Bahn 94a der Kette 9k befindet. Die Höhe jeder Schaufel 96 ist so bemessen, daß ihre freie Kante während der Arbeitsbewegung sich nahe an der oberen Auflagefläche 76a der Plattform 76 und nahe der Förderbahn des Förderers 80 der Verpackungs-

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maschine befindet. Die Anzahl der Schaufeln 96, ihr gegenseitiger Abstand sowie ihre Bewegungsgeschwindigkeit über die Plattform 76 sind so bemessen, daß jedesmal dann, wenn eine der beweglichen Tragunterlagen 26 des Hebeförderers 24 ihre obere, Abgabeposition in der gleichen Ebene wie die Plattform J6 erreicht, eine der Schaufeln 96 am Anfang ihrer Arbeitsbewegung steht. Sie befindet sich dabei an der zur Plattform 76 entgegengesetzten Seite der Tragunterlage 26.

Die oben beschriebene Fördereinrichtung Io arbeitet wie folgt.

Die von der Herstellungsstätte kommenden Gegenstände 22, die sich in einer Längsreihe befinden, werden auf das Förderband 16 überführt, auf dem sie in Förderrichtung hintereinander liegen. Die Geschwindigkeit des Förderbandes 16 ist größer als die Annahmegeschwindigkeit des Hebeförderers 2¹I, so daß der Gegenstand 22, der dem ersten, auf der gerillten Plattform 72 ruhenden Gegenstand folgt, in Berührung mit diesem ersten Gegenstand gelangt und letzteren gegen den Vertikalflansch 26b der nächsten beweglichen Tragunterlage 26 stößt, wie in Fig. 3 strichpunktiert dargestellt ist. Die nächste bewegliche Tragunterlage 26, die mit gleichförmiger Geschwindigkeit entlang der aufsteigenden Bahn 24a des Hebeförderers 24 wandert, nimmt den ersten Gegenstand 22 der Reihe auf, wobei sie ihn vom vorhin erwähnten Beladeende des Hebeförderers anhebt. Während dieser Bewegung wird der nächstfolgende Gegenstand 22 der Reihe durch die weiteren Gegenstände gegen den vertikalen Flansch 26b der den ersten Gegenstand 22 nach oben tragenden Tragunterlage 26 gedrückt, gegen den er sich, vollkommen auf der gerillten Plattform 72, anlehnt. Damit ist er bereit, durch die nächste sich bewegende Tragunterlage 26 angehoben zu werden.

Wenn die den ersten Gegenstand 22 tragende Tragunterlage 26 ihre obere, Abgabestellung erreicht, wird der Gegenstand 22

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auf der gerillten Plattform 76 abgesetzt, wobei eine Endfläche des Gegenstandes 22 zum Hebeförderer 24 gerichtet ist. Sobald er diese Lage erreicht hat, befindet sich auch eine der Schaufeln 96 der beweglichen Kette 94 in einer Vertikallage am Anfang ihrer Arbeitsbewegung (Fig. 3 und 6), so daß sie den Gegenstand 22 entlang der Plattform 76 schiebt und ihn von dieser auf den Kettenförderer 80 der Verpackungsmaschine überführt. Während des anfänglichen Teiles dieser Bewegung gelangt die den zweiten Gegenstand 22 tragende bewegliche Tragunterlage des Hebeförderers in die obere Abgabestellung, während die darauf folgende·Schaufel 96 ihre Winkelbewegung um die Drehachse des Kettenrades 9o (Fig. 5) vollendet und sich der Vertikallage nähert, in der sie bereit ist, den zweiten Gegenstand 22 zu erfassen.

Die oben beschriebenen Abläufe werden für alle Gegenstände wiederholt, die auf diese Weise einzeln zur Verpackungsmaschine befördert werden, wobei sie gegenseitig in Längsrichtung der Bewegung Abstände einhalten, die denen entsprechen, die beim Kettenförderer 80 der genannten Maschine vorgesehen sind.

Zwischen der Plattform 76 und dem Kettenförderer 80 der Verpackungsmaschine kann zusätzlich ein fortlaufend bewegliches (nicht gezeigtes) Förderband eingefügt sein, das sicherstellt, daß die durch die Schaufeln 96 von der Plattform 76 zum Förderer 80 geschobenen Gegenstände kontinuierlich überführt werden, der quer zur Bewegungsrichtung der Gegenstände entlang der Plattform 76 angeordnet sein kann.

Es ist ersichtlich, daß andere Systeme zum Fördern gleichmäßig boabstandeter Gegenstände vorgesehen sein können. So kann z. B. die Fördereinrichtung Io mit einem Förderer versehen sein, der der Verpackungsmaschine Paare von jeweils

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gleichmäßig beabstandeten Gegenständen zuführt, um beispielsweise eine Mehrfachverpackung zu bewirken. Für diesen Zweck wäre die überführungsrate für die Gegenstände 22 von der Fördereinrichtung Io doppelt so groß wie die überführungsrate des Kettenförderers 8o der Verpackungsmaschine, so daß aufeinanderfolgende Paare von Gegenständen einer einzelnen Förderstelle des Kettenförderers zuführbar wären. Abweichend hiervon kann auch eine dazwischen geschaltete Stopstation sich zwischen der Plattform 76 und dem Kettenförderer 8o der Verpackungsmaschine befinden, so daß z. B. zwei aufeinanderfolgende Gegenstände von zwei aufeinanderfolgenden Schaufeln 96 übernommen werden können. In diesem Fall kann eine zusätzliche Schiebeeinrichtung, z. B. ein hin- und hergehender Schieber vorgesehen sein, um die Paare von Gegenständen für das Mehrfachverpacken zum Kettenförderer 8o der Verpackungsmaschine zu überführen.

Wo ein Bedürfnis besteht, die Gegenstände von der Herstellungsstätte in zwei oder mehr Längsreihen Seite an Seite zu fördern, könnte man den sich bewegenden Tragunterlagen 26 eine Breite quer zur Förderrichtung so geben, daß jede Tragunterlage eine Querreihe von Gegenständen hält, nämlich einen aus jeder der Seite an Seite liegenden Längsreihen. Die Fördereinrichtung gemäß der Erfindung macht es auf diese Weise möglich, mit aufeinanderfolgenden Querreihen von abgegebenen Gegenständen zu arbeiten, die einen gleichmäßigen Abstand voneinander einhalten, der dem durch den Hebeförderer erteilten Abstand entspricht. Die Verpackungsmaschine j bzw. die Verpackungsmaschinen, kann bzw. können in diesem Fall mit der gleichen Anzahl von Längsreihen von Gegenständen beschickt werden, wie sie am Ausgang der Herstellungsstufe anzunehmen sind.

Wenn es erwünscht ist, die Fördereinrichtung Io für Gegenstände zu verwenden, die sich etwas von den Gegenständen 22

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unterscheiden, kann eine Anpassung des Hebeförderers 24 durch Veränderung der Neigung der ansteigenden Bahn 24a gegenüber der Horizontalen bewirkt werden. Dies wird dadurch bewerkstelligt, daß zunächst die mit Gewinde versehene Welle 32 gedreht wird, so daß sich der Rahmen 31 dem Winkel nach um die Drehachse der Antriebswelle 3o verschwenkt. Hierauf werden die Flansche 26a der beweglichen Tragunterlage 26 in die horizontale Lage für die aufsteigenden Bahn 2¹Ja eingerichtet, indem die Träger 54 neu orientiert und darauf wieder mittels der Stiftschrauben 56 festgeklemmt werden.

Das Führungselement 7o, auf dem die Führungsrollen 5o in der aufsteigenden Bahn 24a des Hebeförderers 24 abrollen, sichert die absolute Führung der beweglichen Tragunterlagen 26 während ihres Anstieges. (Nicht gezeigte) Stellmittel zum Einstellen der Spannung der Ketten 52 sind vorgesehen.

Im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 bis 9 sind die den in Fig. 1 bis 6 dargestellten Teilen entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Eine auskragende Platte lol ist mit einer Platte Io2 des Trägerbauteiles 12 verbunden. Die Platte Io2 trägt die Antriebswelle 86, auf der sich das Kettenrad 9o befindet. Die endlose Kette 94 läuft um das Kettenrad 9o. Das untere Ende der Platte lol befindet sich oberhalb der Plattform 72 und trägt eine drehbare Welle Io3, deren Achse senkrecht zur Längsreihe der Gegenstände 22 liegt, die mittels des Förderbandes 16 zur Plattform 72 gefördert werden. Ein Rotor Io4 ist an einem Ende der Welle Io3 befestigt. Der Rotor Io4 weist drei gleich ausgebildete, sektorförmige, gegenseitig gleichen Winkelabstand einhaltende Flügel Io5 auf, die durch Kerben Io6 getrennt sind. Jeder Flügel Io5 hat eine aktive ümfangskante Io5a in Form eines Kreisbogenteiles. Der obere

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Teil der Platte lol ist mit einem waagrechten Schlitz Io7 und die Platte Io2 des Trägerbauteiles 12 mit einem senkrechten Schlitz Io8 versehen. Ein Schraubbolzen Io9 geht sowohl durch den Schlitz Io7 wie auch durch den Schlitz Io8 und klemmt die Platten lol und Io2 zusammen. Die Mittellinien der Schlitze Io7 und Io8 schneiden sich, so daß es durch Veränderung der Lage des Schraubbolzens Io9 in den Schlitzen möglich ist, die relative Lage der Platten lol und Io2 einzustellen. Sie wird so gewählt, daß der unterste Punkt der aktiven Umfangskanten Io5a der Flügel Io5 von der Oberfläche der Plattform 72 um einen Abstand entfernt ist, der im wesentlichen gleich der Höhe der Gegenstände 22 ist.

Ein Kettenrad Ho ist an einem Ende der Welle Io3 entgegengesetzt zum Rotor Io4 befestigt. Eine endlose Übertragungskette 111 läuft um das Kettenrad Ho und um das Kettenrad 112, das am Ende der Antriebswelle 86 entgegengesetzt zum Kettenrad befestigt ist. Da die Antriebswelle 86 von der Antrieböwelle 3o des Hebförderers 2k angetrieben ist, befindet sich die Welle Io3 in Antriebsverbindung mit dem Hebeförderer 2k. Das Übertragungsverhältnis der Kette 111 ist so gewählt, daß die Drehgeschwindigkeit des Rotors Io4 das Vorbeigehen jedes Gegenstandes 22 auf der Plattform 72 unterhalb eines der Flügel Io5 des Rotors lo¹! bewirkt.

Optimale Betriebsbedingungen sind dann gegeben, wenn die Umfangskante Io5a jedes Flügels Io5 einen ganz kleinen Abstand von der oberen Oberfläche des Gegenstandes 22, der sich darunter befindet, einhält, so daß ein Eindringen in den Artikel nicht zu befürchten ist. Wie in Fig. 9 dargestellt, wird der Gegenstand 22 von der Plattform 72 durch eine der beweglichen Tragunterlagen 26 des Hebeförderers 2k angehoben, wobei die dem Flügel Io5_s unter dem der Gegenstand 22 durchgegangen ist, unmittelbar folgende Kerbe Io6 dem Gegenstand gestattet, in der ansteigenden Bahn 2ka. des Hebeförderers 24 anzusteigen. Wenn der Gegenstand 22 zu Beginn

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seiner ansteigenden Bahn in reibender Berührung mit dem unmittelbar folgenden Gegenstand 22 auf der Plattform 72 stehen sollte, was die versuchte Anhebung des letzteren Gegenstandes zur Folge haben könnte, hält die Umfangskante Io5a des Flügels Io5, der sich oberhalb des genannten, folgenden Gegenstandes 22 befindet, letzteren zurück und hindert ihn am Hochgehen Damit ist die Möglichkeit ausgeschlossen, daß ein Gegenstand 2 2 beim Beginn seines Anstieges den unmittelbar folgenden Gegenstand durch Reibung in die Höhe zieht und ihn aus seiner korrekten Lage entfernt.

Der Rotor 1ο4 könnte natürlich eine von der gezeigten Anzahl von i·lügein Io5 abweichende Anzahl haben. Für jede Art von Rotor genügt es, das Übertragungsverhältnis der Kette 111 so zu bestimmen, daß sichergestellt ist, daß jeder Gegenstand 22 auf der■Plattform 72 unter einem entsprechenden Flügel Io5 des sich drehenden Rotors Io4 durchgeht.

Sollte die Fördereinrichtung gemäß der Erfindung zum Verpacken besonders zerbrechlicher Gegenstände oder solcher von sehr ungleichmäßiger Gestalt diener, könnte es vorteilhaft sein, die in Fig. Io dargestellte Abwan . ng der Einrichtung einzusetzen. Bei dieser Ausfuhrungsform hält ein durch eine Düse nach unten gerichteter Strahl 113 komprimierter Luft jeden Gegenstand 22 auf der Plattform 72 niedergedrückt, wodurch verhindert -Lrd, daß er durch reibende Berührung mit dem unmittelbar vorausgehenden Gegenstand nach oben gezogen wird, wenn letzterer von der Plattform 72 durch eine der sich bewegenden Tragunterlagen 26 zu Beginn des Anstieges des Hebeförderers 2^ angehoben wird.

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Claims (12)

PATENTANWALT! HELMUT SCHROETER KLAUS LEHMANN DIPL.-PHYS. DIPL.-INC. Alisyncro S.a.s. di Bruno & C. ja-as-11 Se/H 14. 11. 1978 PATENTANSPRÜCHE

1. Fördereinrichtung zum Fördern von Gegenständen zu einer Verpackungsmaschine, gekennzeichnet durch die
Aneinanderreihung

a) eines fortlaufend angetriebenen Förderbandes (16) zur Aufnahme wenigstens einer Längsreihe von Gegenständen (22) aus einer Herstelleinrichtung,

b) eines Hebeförderers (24) mit Tragunterlagen (26), der entlang eines Weges fortlaufend beweglich ist und nach Art einer
Rolltreppe eine aufsteigende Bahn (24a) und eine absteigende Bahn (24b) aufweist, wobei jede Tragunterlage (26) in ihrer Größe der Größe der Gegenstände (22) entspricht und an ihrer Oberseite eine kammförmige Auflagefläche (26a) für die einzelnen Gegenstände (22) hat,

c) einer feststehenden, unteren Plattform (72) nahe dem Abgabeende des Förderbandes (16) und in einer Ebene damit,

d) einer oberen feststehenden Plattform (76), wobei die Plattformen (72, 76) kammartige Ausbildungen versetzt zu den kammförmigen Oberflächen (26a) der Tragunterlagen aufweisen, so

ο daß letztere durch die Plattformen durchgehen können, wobex

|£ ferner jede Tragunterlage (26) der aufsteigenden Bahn (24a)

£? des Hebeförderers (24) aus einer unteren, zum Beladen die-

"**· nenden Lage, die in einer Ebene mit der unteren Plattform

(O (72) liegt, in eine obere Lage beweglich ist, die in einer

^ Ebene mit der oberen Plattform (76) liegt,

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Teli-fon: (07171) 56 90 Deutsche Bank AG Pustscheckkonto K. LEHMANN Telefon: (089) 7252071 H.SCHROETER Telegramme: Schrocpac München 70/37 369 München Lipowskystriße 10 Telegramme: Schroepac Bocksgasse 49 Telex: 7248 868 pagdd (BLZ 700 700 10) 1679 41-804 Telex: 5212 248 pawe d

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e) einer Ausschiebeinrichtung (96), die im Gleichlauf mit dem Hebeförderer (24) betreibbar ist und mittels der die Gegenstände (22) bei ihrer Abgabe an der oberen Plattform (76) entfernbar sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschiebeinrichtung eine fortlaufende angetriebene endlose Kette (94) enthält, die um zwei Kettenräder (9o, 92) läuft, und daß die wirksame Bahn (94a) dieser Kette oberhalb und parallel zur oberen Plattform (76) läuft und die Kette (9*0 mit wenigstens einer Schaufel (96) versehen ist, die, in der wirksamen Bahn (9¹Ja) j nahe an die obere Plattform (76) heran reicht.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausschiebeinrichtung aus einem weiteren Förderband besteht, das fortlaufend angetrieben ist und ein Beladeende nahe und in einer Ebene mit der oberen Plattform (76) hat.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, ferner gekennzeichnet durch

ein feststehendes Trägerbauteil (12), eine vom Trägerbauteil (12) getragene, obere, horizontale Antriebswelle (3o),

einen Rahmen (31), der zur winkelmäßigen Bewegung mittels einer Einstelleinrichtung (32) um die Drehachse der Antriebswelle (3o) am Trägerbauteil (12) angelenkt ist, eine untere waagrechte Welle (28), die frei drehbar durch den Rahmen (31) getragen ist,

wobei jede Welle (28, 3o) zwei gezahnte Kettenräder (42, 44) trägt, um die zwei Ketten (46) laufen, die ihrerseits Halteeinrichtungen (48, 54) tragen, durch die die Tragunterlagen (26) des Förderers in der aufsteigenden Bahn (24a) des letzteren gehalten sind.

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5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichn et , daß die Einstelleinrichtung für den Rahmen aus einer Welle (32) besteht, deren entgegengesetzte Enden (32a, 32b) gegenläufige Gewinde aufweisen und in entsprechende Träger (36, 3²O eingreifen, die mit dem Trägerbauteil (12) bzw. dem Rahmen (31) gelenkig verbunden sind.

6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5_S dadurch gekennzeichnet , daß jede Halteeinrichtung für eine bewegliche Tragunterlage (26) eine Gelenkachse (48) enthält, die zwischen jeweils zwei benachbarten und einander in Querrichtung gegenüberliegenden Gliedern (52) der beiden Ketten (46) eine gelenkige Verbindung herstellt und an ihren entgegengesetzten Enden über diese Ketten (46) hinausgeht, wobei jede bewegliche Tragunterlage (26) an einem Halter (54) befestigt ist, der seinerseits mit einem der Enden (48a) der Gelenkachse (48) verbunden ist, wobei das entgegengesetzte Ende (48b) eine Führungsrolle (64) trägt, die zur Zusammenarbeit mit einer Kurvenbahn (66) am Rahmen (31) ausgebildet und so angeordnet ist, daß die obere Auflagefläche (26a) jeder Tragunterlage (26) des Hebeförderers bei ihrer Bewegung entlang der aufsteigenden Bahn (24a) waagrecht gehalten ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der oberen Plattform (72) eine Niederhalteeinrichtung (Io4, 113) angeordnet ist, mittels der jeder Gegenstand (22) auf der Oberfläche der unteren Plattform (72) haltbar ist, bevor er durch eine der beweglichen Tragunterlagen (26) des Hebeförderers (24) anhebbar ist.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mittels der Niederhalteeinrichtung ein Strömungsmittelstrahl (113) nach unten auf die untere Plattform (72) richtbar ist.

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- 4 - ja-as-11

9. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteeinrichtung mechanischer Art (Io4) ist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteeinrichtung einen Rotor (Io4) enthält, der um eine zur Längsreihe der Gegenstände (22) senkrechte Achse drehbar und vom Förderband (16) angetrieben ist, wobei der Rotor (Io4) mit wenigstens einem wirksamen Umfangsabschnitt (Io5a) versehen ist, der in seiner niedrigsten Stellung von der unteren, feststehenden Plattform (72) einen Abstand hat, der im wesentlichen der Höhe der Gegenstände (22) entspricht, die über die Plattform gefördert werden.

11. Einrichtung nach Anspruch Io, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor eine Anzahl von wirksamen Umfangsabsennit-7 ten (Io5a) hat, die untereinander gleich ausgebildet sind und deren jede auf einen einzelnen Gegenstand (22) einwirkt und vom nächsten wirksamen Umfangsabschnitt durch Kerben (I06) getrennt ist, die so ausgebildet sind, daß Gegenstände (22) auf den ansteigenden Tragunterlagen (26) beim Gebrauch der Einrichtung ohne durch Berührung mit dem nächstfolgenden Gegenstand verursachte Störung anhebbar sind.

12. Einrichtung nach Anspruch Io oder 11, dadurch gekennzeichnet , daß der Rotor (Io4) so unterstützt ist, daß seine Höhen-und Längseinstellung in Längsrichtung der Gegenstände gestattet ist.

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