DE2727748A1

DE2727748A1 - Mechanische druckknopfeinrichtung zur speicherung mehrerer positionen, jede fuer sich, durch eigenen druckknopf waehlbar, eines beweglichen elementes in bezug auf einen ortsfesten traeger

Info

Publication number: DE2727748A1
Application number: DE19772727748
Authority: DE
Inventors: Spaeter Genannt Werden Wird
Original assignee: Werbetronic AG
Current assignee: Werbetronic AG
Priority date: 1976-06-25
Filing date: 1977-06-21
Publication date: 1978-01-19
Also published as: US4194403A; JPS5325301A; FR2356253A1

Description

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine durch Druckknöpfe gesteuerte Vorrichtung zum Speichern einer gewissen Anzahl vorbestimmter Positionen eines Gliedes, welches seinerseits ein Element steuert, wie z. B. einen elektrischen Stromkreis, mit Eigenschaften, die je nach der eingenommenen Position des genannten Steuerungsgliedes wechseln. Eine derartige Vorrichtung eignet sich, durch ihren besonderen Aufbau, besonders zur mechanischen Ermittlung - durch eine Reihe von Druckknöpfen der Abstimmung eines mit einem Abstimmungskreis versehenen Gerätes auf eine bestimmte Anzahl verschiedener Frequenzen,und zwar durch Drücken des an die gewünschte Frequenz angeschlossenen Knopfes.

Gegenwärtig sind mechanische Vorrichtungen bekannt, bei denen es möglich ist, die Abstimmung eines auf dem Prinzip der Hertz* sehen Wellen arbeitenden Gerätes auf eine gewisse Anzahl vorbestimmter Frequenzwerte, welche z. B. bestimmten gewöhnlich abgehörten Sendern entsprechen, vorzubestimmen; diese Vorrichtungen werden durch verschiedenartige mit Druckknöpfen gesteuerte Einrichtungen betätigt, die es ermöglichen, die verschiedenen Sender auszusuchen und eventuell umzustellen.

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Diese Vorrichtungen erfüllen zwar ihre Aufgabe, sind aber ungenau und sperrig, also ungeeignet, um in kleinere Geräte eingebaut zu werden, wie z. B. ein Autoradio; außerdem sind sie zu kompliziert und kostspielig.

Dadurch, daß diese Vorrichtungen an Genauigkeit mangeln, bedürfen sie im allgemeinen zusätzlicher Einstelleinrichtungen, welche ihren Aufbau weiterhin komplizieren und die Fertigungskosten erhöhen.

Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der obenerwähnten Art zu schaffen, die aber gleichzeitig Betriebsgenauigkeit, einfachen und kompakten Aufbau aufweist, wirtschaftlich in der Fertigung ist und keiner kostspieligen Eichvorgänge bedarf.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß eine mit Druckknöpfen ausgestattete Vorrichtung vorgesehen wird, die es ermöglicht, eine gewisse Anzahl vorbestimmter Stellungen eines beweglichen Gliedes zu speichern, die durch Druckknöpfe gewählt werden können,und die gleichzeitig einen kompakten, einfachen Aufbau aufweist und im Betrieb zuverlässig ist.

Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, deren miniaturisierte Abmessungen den Einbau in alle Geräte erlauben, bei denen es unentbehrlich ist, den Raumbedarf sämtlicher Einrichtungen auf das Minimum zu verringern, um dadurch die Abmessungen des gesamten Gerätes so weit wie möglich zu reduzieren.

Es ist außerdem Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, bei deren Fertigung keine Einstell- bzw. Eichvorgänge erforderlich sind.

Die Erfindung sieht schließlich eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung vor, welche eine Einrichtung zum Sperren eines jeden betätigten Druckknopfes in zurückgezogener Stellung bezüglich der anderen Druckknöpfe aufweist, wobei der so gesperrte Druckknopf bei Betätigung eines beliebigen anderen Knopfes automatisch freigegeben wird.

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Gemäß vorliegender Erfindung sind im Gegensatz zu der bisher allgemein angewandten Technik die durch die Druckknöpfe gesteuerten und mit diesen gleichzahligen Speicherungselemente nicht in jedem Druckknopf, sondern außerhalb desselben angeordnet.

Eine derartige Anordnung ermöglicht es, wie aus nachstehender Beschreibung ersichtlich ist, die Speicherungsvorrichtung so weit wie möglich zu miniaturisieren und gleichzeitig bei höchster Leistung und Zuverlässigkeit mehrere Positionen zu speichern und die Abmessungen in bezug auf Länge und Tiefe so weit wie möglich zu verringern.

Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert; in den Zeichnungen ist die Vorrichtung als Druckknopftafel dargestellt, welche zur Voreinstellung von sechs Sendern in einem Rundfunkempfänger dient. In den Zeichnungen wird außerdem eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, welche mit einer verbesserten Sperreinrichtung ausgestattet ist. Diese verbesserte Einrichtung sperrt jeden betätigten Druckknopf in einer beliebigen Stellung seines Rücklaufes; dieser Rücklauf wird durch die Wirkung der entsprechenden Rückzugfeder bestimmt.

Diese verbesserte Sperreinrichtung ermöglicht es, jede betätigte Taste automatisch bei einer nennenswerten Verstellung der Abstimmungstaste freizugeben; bei kleineren Winkel Verstellungen der Abstimmungstaste erlaubt die Vorrichtung dementsprechend kleinere Einstellungen der Abstimmung.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Einrichtung, bei der zum besseren Verständnis einige Teile ausgelassen oder im Schnitt veranschaulicht sind;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht, zum Teil eine Explosionsdarstellung, wobei ebenfalls einige Teile ausgelassen oder im Schnitt veranschaulicht ajipig 883/0690

Fig. 3 einen Schnitt in vergrößertem Maßstab nach der Linie III-III von Fig. 1;

Fig. 4 ein Einzelteil in vergrößertem Maßstab, das den Aufbau eines Betätigungselementes der erfindungsgemäßen Vorrichtung veranschaulicht;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer Variante der Tastenvorrichtung nach Fig. 1, ausgestattet mit einer verschiedenartigen Sperreinrichtung der Tasten;

Fig. 6 einen Schnitt, ähnlich dem Schnitt nach Fig. 3;

Fig. 7 eine Draufsicht des Sperrelementes der Einrichtung nach Fig. 5;

Fig. 8 eine Seitenansicht des Elementes nach Fig. 7;

Fig. 9 eine Seitenansicht der Kupplungs platte;

Fig. 10 eine Seitenansicht der Platte nach Fig. 8;

Fig. 11 ein Detail, das die vorgenommene Abänderung an der Welle der Abstimmungstaste zeigt.

Bezugnehmend auf die Figuren 1 und 2 besteht die erfindungsgemäße Vorrichtung aus einer Auflageplatte 10 mit einer Grundwand 11, welche mit dem Rahmen des Empfanggerätes fest verbunden ist, weiterhin aus sechs untereinander identischen, mit Taste versehenen Abstimmungseinrichtungen 30, die auf einen gemeinsamen, mit einer Reihe von sieben axial in Abstand stehenden Stiften 21 (A, B,... G) versehenen Steue rungs stab 20 einwirken, wobei dieser Steuerungsstab 20 mit der durch die Abstimmungsteile 25 dargestellten Abstimmungs vorrichtung des Empfangsgerätes zweckmäßig verbunden ist. ₇₀ 9883/06 90

Jede Abstimmungseinrichtung 30 ist dazu geeignet, eine Stellung des Steuerungsstabes 20 und infolgedessen der Abstimmungseinrichtung 25 des mit ihm verbundenen Gerätes zu speichern und diese bestimmte Stellung wiederaufzufinden, indem ihre Betätigung den Steuerungsstab 20 auf die gespeicherte Stellung und die Abstimmungseinrichtung auf die ihr angeschlossene Empfangsfrequenz führt.

Zu diesem Zweck ist jede Abstimmungseinrichtung 30 mit einer Taste 31 versehen, welche einen inneren Hohlraum 32 rechteckigen Querschnittes aufweist, welcher in einen Hohlraum 33 kleineren Querschnittes ausläuft, der sich bei 34 nach unten, wie in Fig. 2 der Zeichnung, erweitert.

Auf dem Boden des erweiterten Teiles 34 ist ein mit ihm z. B. mittels Sägezähnen 35A fest verbundenes Plättchen 35 angeordnet, welches in die Seitenwände des Hohlraumes 34 eingreift; dieses Plättchen 35 trägt einen nach oben gerichteten Zapfen 36 und einen mittigen Arm 37, welcher leicht nach unten abgebogen ist und aus der Taste 31 herausragt, und dessen Ende eine mit 38 angezeigte Krümmung aufweist.

Gleich über dem Plättchen 35, in dem erweiterten Teil 34, ist das Ende einer mit der Auflageplatte 10 fest verbundenen und gegenüber dieser etwas höhergestellten, einen S-förmigen Abschnitt 40 aufweisenden vorspringende Platte 39 angeordnet.

Die vorspringende Platte 39 weist an ihrem freien Ende zwei Seitenarme auf, zwischen denen sich ein nach oben abgebogener Ansatz 42, ein mittiges Langloch 43 zum Durchgang des Bolzens 36 und ein viereckiges, auf dem S-förmigen Abschnitt 40 angeordnetes Fenster 44 befinden, wobei eine im Hohlraum 33 der Taste 31 angeordnete Schraubenfeder 45 als Druckfeder zwischen dem Boden des Hohlraumes und der Außenseite des Ansatzes 42 wirkt.

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Weiterhin sind mit der Auflageplatte 10, entsprechend einer jeden vorspringenden Platte 39 und auf der Verlängerung der jeweiligen Längsachse ein Stift 46 mit Kopf 47 und ein in Abstand vom Stift 46 gelegener und zum Inneren der Auflageplatte 10 hingerichteter Zapfen 48 fest verbunden.

Unterhalb des Kopfes 47 des Stiftes 46 ist das Ende eines bei 51 etwas abgebogenen, im Inneren des Hohlraumes 32 mittels des Langloches 52 an den Zapfen 36 angelenkten Hebels eingesetzt, welcher dazu dient, das Speicherungselement zu sperren und freizugeben. Das Ende des unterhalb des Kopfes 46 eingesetzten Hebels 50 ist gabelförmig ausgeführt und besteht aus zwei Armen 49, die jeweils einen seitlich ausgestreckten Flügel 49A aufweisen.

Der Hebel 50 bewirkt das Sperren und die Freigabe des Speicherungselementes der Abstimmungseinrichtung; diese besteht aus einem Plättchen 54, das an seinem einen Ende bei 53 an den Zapfen 48 angelenkt ist und einen nach oben gerichteten Spei ehe rungs stift 48 trägt. Die Sperrung und die Freigabe des Speicherungselementes erfolgen durch einen Zwischenhebel 55, bestehend aus einem Plättchen, welches an einem Ende eine in eine Öffnung 12 der Wand 11 eingesetzte vorspringende Platte 56 trägt, eine nach unten abgewandte Quersicke 57, ein in mittiger Stellung länglich ausgeführtes Querfenster 58 und zwei halbkreisförmige Aussparungen 59 an den Seitenrändern, während das andere, gabelförmige Ende zwei seitlich parallel verlaufende Arme 60 aufweist, welche jeweils in ein nach unten abgebogenes Ende 61 auslaufen und seitlich des mit Kopf versehenen Stiftes 46 unterhalb der seitlich ausgestreckten Flügel 49A der Arme 49 des Hebels 50 zum Sperren und zur Freigabe des Speicherungselementes dienen.

Es ist zu bemerken, daß Stifte 62, die mit der Auflageplatte 10 fest verbunden und in die Aussparungen 59 aufgenommen sind, dazu dienen, das Plättchen 55 gegenüber Axial- und Seitenverstellungen zu sperren.

Oberhalb des Hohlraumes 32 der Taste 31 ist schließlich das hintere Ende des eigentlichen Betätigungselementes der Abstimmungseinrichtung 64

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angeordnet, d. h. von dem Element, welches durch zweckmäßige Steuerung die Stellung des Speicherungselementes 53 bestimmt und demzufolge die entsprechende Stellung des Steuerungsstabes 20, d. h. die entsprechende Empfangsfrequenz der Abstimmungseinrichtung 25 wählt.

Das Element 64 besteht aus einem länglichen Plättchen aus zweckmäßigem Metall, welches an seinem hinteren Ende 63 einen Schlitz 65 aufweist und dessen vorderer Teil zwei Arme 66 trägt.

Der hintere Schlitz 65 weist einen ersten offenen Abschnitt, zwei in Abstand stehende Öffnungen 68 und 69 sowie einen Endabschnitt 70 auf.

Der erste Abschnitt 71 der Arme 66 ist geradlinig, anschließend gehen die Arme " zangenartig" auseinander; jeder Arm weist einen nach außen gerichteten Abschnitt 72, einen gekröpften Abschnitt 73, einen nach innen gebogenen Abschnitt 74 und einen spitzenförmigen auslaufenden Abschnitt 75 auf, wobei beide Spitzen 75 etwas auseinanderlaufen. Durch diesen Aufbau weisen die Arme zahlreiche kurvenförmig ausgeführte Flächen auf, welche, wie im folgenden näher beschrieben, dazu verwendet werden, die gegenseitige Stellung des Speicherstiftes 54 für die Abstimmungseinrichtung 34 und des entsprechenden Stiftpaares 21A und 21B (oder 21B und 21G... usw.) zu bestimmen, welche mit dem Steuerungsstab 20 fest verbunden sind.

Diese Flächen sind im Detail der Fig. 4 besser ersichtlich; es handelt sich um die Innenflächen 71A der geradlinigen Abschnitte 71, die Innenflächen 72A der auseinandergehenden Abschnitte 72 und die Außenflächen 74A der zusammenlaufenden Abschnitte 74 in der Nähe der gekröpften Abschnitte 73.

Es muß hier bemerkt werden, daß die Flächen 74A in jedem Element einen Bogen des Kreises C bilden, dessen Zentrum genau an der Einmündung des Schlitzes 67 liegt, welcher von den parallel verlaufenden und gegenseitig in Abstand stehenden Abschnitten 71 der Arme 66 gebildet, ist; diese Stelle liegt

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auf der Welle des Speicherzapfens 54, wenn sich die Abstimmungseinrichtung 30 in der Auswählstellung des Steuerungsstabes 20 befindet, die einer bestimmten Frequenz des Empfangsgerätes entspricht.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird durch die Stiftpaare 22 ergänzt, welche mit der Auflageplatte 10 fest verbunden sind und die Verstellung des Steuerungsstabes 20 leiten, sowie durch den Knopf M für die manuelle Einstellung der Abstimmung; diese bestimmt die Stellung des Steuerungsstabes 20 durch ein Rollenpaar, bestehend aus der durch die Welle 27 des Knopfes M gesteuerten Rolle 26 und der von der Blattfeder 29 gegen die Rolle gedrückter Rolle 28. Zwischen den Rollen 26 und 28 ist der Seitenarm 23 des Abstimmungsstabes 20 festgehalten; der Seitenarm 23 ist mit dem Abstimmungsstab durch den Querarm 24 verbunden, mit dem wiederum die Abstimmungseinrichtungen 25 fest verbunden sind.

Die Rollen 26 und 28 und die Blattfeder 29 bilden eine Kupplungsvorrichtung, welche es dem Steuerungsstab 20 ermöglicht, sich gegenüber dem manuellen Steuerungsknopf M und unabhängig davon zu verstellen.

Die Betriebsart der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird nun bei Einstellung eines Senders auf eine bestimmte, durch das Empfangsgerät abzuhörende Frequenz beschrieben, dem die genannte Vorrichtung angeschlossen ist, sowie bei Speicherung dieses Senders bzw. dieser Frequenz, also bei dem automatischen Aufsuchen des genannten Senders, durch Betätigung der Taste 31 einer bestimmten Einrichtung 30.

Zunächst wird das Gerät manuell durch Betätigung des Knopfes M auf den gewünschten Sender eingestellt.

Anschließend wird die Taste 31 aus der jeweiligen Abstimmungseinrichtung 30 gezogen, in der der gewünschte . . ■ Sender gespeichert werden

soll; diese Taste-nimmt die Stellung Pl nach Fig. 1 ein. Bei diesem Vorgang

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werden mit der Taste 31 festverbundene Plättchen 35 und der Hebel 50 zum Sperren und zur Freigabe der Einrichtung 30 nach hinten verstellt, wobei der Hebel 50 durch den gegen den hinteren Rand des Langloches 52 anliegenden Zapfen 36 zurückgezogen wird.

Das Zurückziehen des Hebels 50 gibt das Ende 61 des Zwischenhebels 55 frei, auf dem die seitlich ausgestreckten Flügel 49A der Arme 49 abgestützt sind, so daß die Sicke 57 nicht mehr gegen das Ende 53A des Elementes 53 drückt und letzteres frei um den Zapfen 48 gegenüber der Auflageplatte 10 drehen kann. Beim Zurückziehen gelangt der Zapfen 36 gleichzeitig in die hintere Öffnung 68 des Schlitzes 65 von Element 64, während das hintere Ende 63 dieses Elementes durch die Innenfläche des ausgestreckten Flügels 42 der mit der Auflageplatte 10 fest verbundenen, vorspringenden Platte 39 aufgehalten wird.

Zur Einstellung des Steuerungsstabes 20 wird die vorhin ausgezogene Taste 31 vollständig nach unten in Stellung P2 (Fig. 1) gedrückt. Durch diesen Vorgang wird das Plättchen 35, also der Zapfen 36, vorgeschoben, wobei der Zapfen 36 sowohl das Betätigungselement 64 als den Hebel 50 mitbewegt.

Die Verstellung des Steuerungsstabes 20 und die Stellungen der Stifte 21 (A, B, . . .G) sind so aufeinander abgestimmt, daß die gegenseitigen Stellungen der Arme 66 und der Stiftpaare 21A, 21B usw. bei der ersten Strecke der Vorschubbewegung des Betätigungselementes 64 stets das Zusammentreffen der Außenfläche 75A des einen Armes 66. mit einem der Stifte 21 (im vorliegenden Fall 21A oder 21B) zur Folge haben. Da der Steuerungsstab 20 nunmehr ortsfest ist (weil die Kupplung von Knopf-Stab nicht eine umkehrbare Bewegung überträgt und die Kupplungsvorrichtung außerdem eine erhebliche Kraft ausübt),gleitet die schräge Fläche 75A gegen einen Stift, z. B. den Stift 21A, und bewirkt eine gegen den Uhrzeigersinn gerichtete Winkelbewegung des Elementes 64 um den Stift 36. Gleichzeitig wird durch den Vorschub des Elementes 64 der obere Teil des Speicherungs-

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Stiftes 54 des Speicherungselementes 53 gegen die Innenfläche 72A des Armes 66 geführt; letztere wirkt als Kurve, verstellt dabei den Arm nach der Seite und setzt das Element 53 in Winkelbewegung - im vorliegenden Falle eine dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Bewegung -; dieses Element 53 ist von der Sicke 57 des Zwischenhebels 55 nicht gesperrt.

Der weitere Vorschub des Knopfes 21, also des Betätigungselementes 64, bringt die Außenfläche 75A des anderen Armes 66 mit dem Stift 21B zum Anliegen und den Speicherungsstift 54 in eine an den Anfang des Schlitzes 67, zwischen den Innenflächen 71A der geradlinigen Abschnitte gelegene Stellung. Der Vorschub des Betätigungselementes 64 hält in dieser Stellung an, während der weitere Vorschub des Knopfes 21 den Stift 36 aus der Öffnung 68 löst und ihn bis zur Öffnung 69 bringt. Durch den weiteren Vorschub drücken die ausgestreckten Flügel 49A der Arme 49 des Hebels 50 das Ende des Zwischenhebels 55 nach unten; dieser sinkt, weil sich der Flügel 56 gegen den oberen Rand des Fensters 12 anlenkt, so daß die Sicke 57 ihrerseits das Ende 53A des Speicher.elementes 53 nach unten drückt und dieses Element gegen die Auflageplatte 10 sperrt.

Weiterhin hängt sich die Krümmung des Armes 37 des Plättchens 35 an der oberen Seite des Fensters 44 der vorspringenden Platte 39 und hält somit der Knopf 31 in vorgeschobener Stellung, entgegen der Wirkung der Feder 45, fest.

Selbstverständlich wird, bei Verwendung der anderen Knopf einrichtungen 30, zur Voreinstellung der automatischen Wahl anderer Sender gleichfalls vorgegangen.

Aus obiger Erläuterung geht hervor, daß nach Voreinstellung der automatischen Wahl eines bestimmten Senders durch eine der verschiedenen Einrichtungen 30 - durch Drücken des entsprechenden Knopfes - das Empfangsgerät automatisch auf diesen Sender abgestimmt ist.

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Drückt man ζ. B. auf die Taste 31 entsprechend der Position Pl nach Fig. 1, so findet der Vorschub des Betätigungselementes 64 statt, so daß die Innenfläche 72A von dem einen der Arme 66 gegen die obere Seite des Speicherungsstiftes 54 stößt; da dieser durch die Sicke 57 gesperrt ist, zwingt das entsprechende Element 53 den Stift 64 so weit zur Drehung um den Zapfen 36, bis sich der Stift 54 in der Nähe der Mündung des Schlitzes befindet. Inzwischen ist eine der Spitzen 75 der Arme 66 mit einem der Stifte 21A oder 21B ( je nach Stellung des Steuerungsstabes 20) in Eingriff getreten, so daß die vorhin erwähnte Drehung des Elementes 64 eine Verschiebung des Steuerungsstabes 20 bewirkt; die aus Rollen 26 und 28 bestehende Kupplungsvorrichtung ermöglicht diese Verschiebung, die erst dann aufhört, wenn sich die Stifte 54, 21A, 21B und die Flächen 71A, 74A genau in der Stellung nach Fig. 4 befinden.

Der Aufbau der Arme 66 des Betätigungselementes 64, der in Fig. 4 näher veranschaulicht wird, soll hier besonders hervorgehoben werden: Nach diesem Aufbau stellt der Stift 54, wenn er sich an der Mündung des Schlitzes 67 befindet, das Zentrum eines Kreises dar; zwei Bogen dieses Kreises sind durch die Flächen 74A der Arme 66 gebildet, welche die Stifte 21 (im vorliegenden Falle 21A und 21B) einstellen und damit eine außerordentliche Betriebsgenauigkeit gewährleisten, da während der automatischen Abstimmung des Gerätes durch die Tasteneinrichtung 30 die relative Position des Speiche rungs Stiftes 54 gegenüber dem Stiftpaar 21 (A, B, ... G) von dem entsprechenden Betätigungselement 64

(d. h. die Position des Steuerungsstabes 20) stets mit absoluter Genauigkeit bestimmt wird, gleich welche Winkelstellung das Betätigungselement 64 gegenüber der Welle der entsprechenden Abstimmungseinrichtung 30 einnimmt.

Schließlich ist zu bemerken, daß eine seitliche Verstellung des Steuerungsstabes 20 durch den Knopf M oder durch Betätigung einer anderen Abstimmungseinrichtung aus der auf diese Weise bestimmten Position das Auslösen

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in Ruhestellung der vorher betätigten und in vorgeschobener Stellung festgehaltenen Taste 31 zur Folge hat. Eine derartige seitliche Verstellung drückt das entsprechende Element 64 durch die Stifte 21A und 21B zurück; dieses Element übt einen Druck auf den Stift 36 und infolgedessen auf den Knopf 31 aus, so daß der Krümmungsteil 38 vom Fenster 44 freigegeben wird und der Knopf 31 unter der Wirkung der Feder 45 in Ruhestellung (P3 in Fig. 1) gelangt.

Nachstehend wird die abgeänderte Ausführungsform näher beschrieben.

Aus den Figuren 5 und 6 ist ersichtlich, daß oberhalb der Elemente 64 eine rechtwinklige, länglich ausgedehnte, mit seitlich vorspringenden Zähnen versehene Stange 100 angeordnet ist, wobei jeder Zahn einer Tasteneinrichtung 30 entspricht.

Die Stange 100 ist mit zweckmäßig unter ihrem Kopfteil 47 verlängerten Stiften 46 in zwei Langlöcher 102 eingehängt; diese Stange 100 weist an dem rechten Ende (in der Darstellung) einen der Stange 100 gegenüber rechtwinklig abgebogenen " Kopf" 102 auf; die Stange 100 hat diesem " Kopf" 102 entsprechend einen " L" -förmigen Querschnitt.

Das Ende 104 des Kopfes 103 ist nach Art einer Zange ausgebildet und weist zwei " C -förmige Arme als Verlängerung eines gradlinigen Randes 106 auf.

In jede der beiden Ausnehmungen 107, welche durch den geradlinigen Rand 106 und die zangenförmigen Arme 105 begrenzt sind, ist ein Stift 108 und zwei aus einem Plättchen 110 vorspringende Stifte eingesetzt; das Plättchen 110 ist von der Welle 27 der manuell betätigten Abstimmungstaste M getragen.

Das Plättchen 110 steht mittels seines zangenförmigen, aus den zwei umgreifenden Außen- und Innenarmen 113 bzw. 114 bestehenden Teiles 112 mit einer Nut 111 der Welle 27 in Eingriff; diese Außen- und Innenarme 113 bzw. 114 bilden einen runden Sitz,dessen Durchmesser etwas geringer ist

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als der Durchmesser des die Nut 111 bildenden Abschnittes 116 der WeUe 27 (Fig. 11).

Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, besitzt jeder Zahn 101, dessen Ende in die entsprechende Taste 31 eingreift, einen rechten geradlinigen Rand und einen linken mit doppeltem Schrägprofil versehenen Rand, d. h. ein Einlaufprofil 118 und ein Einhängeprofil, bestehend aus einem Einhängeabschnitt 119 und einem Schrägabschnitt 120.

Auf dem Ende 121 der Stange 100 ist eine Bohrung 122 ausgeführt, in die das Ende 123 einer Zugfeder 124 eingehängt ist; das andere Ende 125 ist an einem Stift 126 befestigt, welcher mit der Auflageplatte 10 der Vorrichtung fest verbunden ist.

Durch diese Anordnung drückt (außer allen anderen, anhand der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 erläuterten Verstellungen) bei Bedienen einer Taste, wie z. B. der Taste P 1 (Fig. 6), der Stift 36 gegen die Schrägfläche 118, so daß die Stange 100 so weit zu einer seitlichen Verstellung in Richtung des Pfeiles FA (Fig. 7) und gegen die Wirkung der Feder 124 gezwungen wird, bis der Zapfen über die Spitze 127 des Zahnes hinausragt; danach läuft die Stange 100 unter Wirkung derselben Feder in ihre Ruhestellung zurück.

Während des Rücklaufes der Taste, unter der Wirkung der Feder 45, nachdem der ausgeübte Druck entfällt, greift der Stift 36 mit dem Einhängeteil 119 des Zahnes und sperrt dadurch die betätigte Taste.

Der Stift 36 löst sich vom Haken 119, sobald die Stange 100 wieder durch den Stift 36 einer anderen Taste in Richtung eines Pfeiles FA verstellt wird; diese herabgedrückte Taste wirktauf die Schrägfläche 118 des entsprechende: Zahnes 101, oder sonst bei jeder Drehung des Abstimmungsknopfes M, also

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des Plättchens 110; dieses Plättchen 110 ist mit der Welle 27 durch die Reibung der Backe 112 auf den Teil 116 dieser Welle 27 fest verbunden; durch den Winkelwert dieser Reibung wird einer der Stifte 108 gegen den Innenrand 128 des entsprechenden Armes 105 (Fig. 8) gedrückt.

Auch in diesem Falle ergibt sich eindeutig, daß unter der Wirkung des einen der Stifte 108 die Stange 100 in Richtung des Pfeiles FA, gegen die Wirkung der Feder 124, verstellt wird, wobei jeder mit dem Einhängeteil 119 des entsprechenden Zahnes 101 in Eingriff stehende Stift 36 durch die weitere Drehung der Welle 27 freigegeben wird. Diese Drehung erfolgt durch die Kupplung innerhalb des Sitzes 115 der Backe 112 des Plättchens 110.

Selbstverständlich bewirken kleinere Drehungen des Knopfes M, die nach dem Eindrücken einer Taste für die Feineinstellung der Abstimmung eventuell erforderlich sein sollten, dank dem zwischen den Stiften 108 und dem Anlagerand 128 bestehenden Spiel keine Freigabe des entsprechenden Stiftes 36.

Die vorhin beschriebene Vorrichtung zum Sperren der Tasten könnte eine Stange mit entgegengesetzter Form aufweisen, d. h., daß die Zähne 101 in entgegengesetzter Richtung angeordnet sein könnten. In diesem Falle wäre die Zugrichtung der Feder 124 umgekehrt; die Stifte würden demnach gegen die geradlinige Seite 106 des Kopfes 103 wirken, und die Arme 105 wurden derart auf diese Stifte einwirken, daß diese das Kupplungsplättchen 110 auf Nullstellung bringen würden.

Schließlich ist zu beobachten, daß bei Tasteneinrichtungen, die mit der Sperreinrichtung gemäß der Ausführungsform nach den Fig. 5 bis 11 verseher sind, die Plättchen 35 die Ansätze 37 nicht aufweisen, welche bei der ersten Ausführungsform als Sperrmittel für die Taste in ihrer eingedrückten Stellung dienen.

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Es können selbstverständlich Änderungen der Teile und/oder der Kombinationen der veranschaulichten und beschriebenen Teile vorgesehen werden. Dies wird aber keinesfalls den Schutz umfang des Erfindungsgedankens in Frage stellen.

Meissner & Bolte Patentanwälte

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Claims

fly Druckknopfeinrichtung zum Speichern einer gewissen Anzahl Positionen eines eigenen beweglichen Gliedes (20), durch dessen jeweilige Positionen die Einstellmöglichkeit einer zweiten mit ihm mechanisch verbundenen Einrichtung (25) gesteuert wird, wobei die genannten Positionen des beweglichen Gliedes (20) durch Druckknöpfe (31) voreingestellt sind und durch diese bei der Betätigung der entsprechenden Taste (31) aufgesucht werden, bestehend aus:

a) - einer Auflageplatte (10), versehen mit einer auf der einen Seite

mehrere Öffnungen (12) und auf der anderen Seite eine entsprechende Anzahl abgebogener, vorspringender Platten (39) aufweisenden Endwand (11), bei der das bewegliche Glied (20) von der Auflageplatte (10) derart getragen ist, daß es darauf gleiten kann und Mittel für ein automatisches Aufsuchen der einzelnen Positionen aufweist;

b) - einer manuellen Steuereinrichtung (M, 27) zum Einstellen der

Positionen des beweglichen Gliedes (20);

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Eingesandt· Modelle werden nach 2 Monaten, lallt nicht zurückgefordert, vernlditet. Mündlich· Abreden, Intbetondere durch Fernsprecher, bedürfen schriftlicher Bestätigung. — Die In Rechnung gestellten Kosten sind mit Rechnungsdatum ohne Abzug fallig. — Bei verspäteter Zahlung werden Bankzinsen berechnet.

Gerichtsstand und Erfüllungsort Bremen. Bremer Bank, Bremen, Nr. 2 310 02« · Die Sparkasse In Bremen, Nr. 104SSSS · Postscheckkonto: Hamburg JS952-202

ORIGINAL INSPECTED

c) - einer Kupplungseinrichtung (23, 26, 28), welche relative

Verstellungen zwischen dem beweglichen Glied (20) und der manuellen Steuereinrichtung (M, 27) erlaubt;

d) - mehreren Tasteneinrichtungen (30, 31) zum Speichein und zum

Aufsuchen der Positionen des beweglichen Gliedes (20), und zwar gleichzahlig mit den vorspringenden Platten (39) und von diesen gehaltert, mit Speicher- und Suchmitteln (43, 54) für die Positionen des beweglichen Gliedes (20), die dazu geeignet sind, gleichzeitig mit den Suchmitteln (21) zusammenzuwirken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die zum automatischen Aufsuchen vorgesehencHund vom beweglichen Glied (20) getragenen Mittel (21) aus mehreren untereinander ausgerichteten, mit dem beweglichen Glied (20) fest verbundenen Stiften(21) bestehen, welche jeweils paarweise zusammen mit einer der Speicher- und Sucheinrichtungen (30, 31) in Betrieb treten, wobei diese Tasteneinrichtungen (30, 31) aus folgenden Teilen bestehen:

a) - einem an einem der Enden (48A) drehbar gelagerten und an dem

anderen Ende einen Speicher- und Suchstift (54) tragenden Speicherelement (53);

b) - einem an einem seiner Enden (G3) in der entsprechenden Taste angelenkten Betätigungselement (G4), wobei sein anderes Ende aus zwei an ihrem Fuß durch einen Schlitz (G7) getrennten Armen (6(S) besteht, welche auf den Steuerstift (54) einwirken, durch die Stiftpaare (21) des beweglichen Gliedes (20) geführt werden und dadurch bei der Speicherung einer voreingestellten Position des beweglichen Gliedes (20) und während des Aufsuchens der genannten voreingestellten Position die Position des Speicherelelerntes (53, 54) bestimmen, das bewegliche Glied (20) in die gespeicherte Position zurückführen, indem sie auf

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das Stiftpaar (21) einwirken, und durch den Speicherstift (54) geführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufbau und die Ausgestaltung der Arme (GG) derart getroffen sind, daß bei den Speicherungspositionen einer jeweiligen Position des beweglichen Gliedes (20) und bei den Suchpositionen der gespeicherten Position die geometrische Achse des Speicherstiftes(54) den Mittelpunkt eines Kreises (C) darstellt, die zu den Suchstil'ten (21) des vom beweglichen Glied (20) getragenen Stiitpaares tangent ist, wobei zwei Bögenabschnitte des Kreises (C) je durch Abschnitte der Außenfläche (74A) der Arme (66) des Betätigungselementes (64) dargestellt sind, welches mit dem Stiftpaar (21) in Berührung kommt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, in der bei den genannten Speicherungsund Suchpositionen einer jeden Tasteneinrichtung (30, 31) der Speicherstift (54) an der Mündung des die Arme (66) des Betätigungselementes (64) trennenden Schlitzes (67) angeordnet ist, wobei der Schlitz (G7) mindestens in dieser Stelle eine Breite aufweist, die dem Durchmesser des Stiftes (64) gleich ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, in der beide Arme (66) die Form einer Zange bilden und je einen gradlinigen, nach außen gerichteten Abschnitt (72), einen gekröpften Abschnitt (73), einen nach innen gebogenen Abschnitt (74) und eine Spitze (75) aufweisen, wobei jede Außenfläche (74A) der Arme (66) welche die vorhin genannten zwei Bögen des Kreises (C) mit Mittelpunkt bei (54) darstellen - in der Nähe des gekröpften Abschnittes (72) die Außenfläche des nach innen gebogenen Abschnittes (74) bildet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der in jeder Tasteneinrichtung (30, 31) zum Speichern und Aufsuchen der Positionen des beweglichen Gliedes (20) in der vorgeschobenen Position zum Speichern und Aufsuchen eine Haltevorrichtung (35, 38, 44) eingebaut ist, welche entgegen der Wirkung einer Rückzugfeder (45) der Taste (31) wirkt, bestehend aus:

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a) - einem in der bei (34) hohl ausgeführten Taste (31) gelagerten, mit

dieser Taste (31) fest verbundenen Plättchen (35), das einen nach oben gerichteten Stift (36) und einen mittigen Arm (37) aufweist, wobei dieser Arm (37) an seinem freien Ende eine aus der Taste (31) unterhalb der entsprechenden mit der Auflageplatte (10) fest verbundenen, vorspringenden Platte (39) herausragende Kröpfung aufweist;

b) - einem viereckigen, in der vorspringenden Platte (39) ausgeführten

Fenster (44), in dem die Kröpfung (38) eingreift und bei jeder Rückwärt s ve rs teilung der Taste (31) ausgelöst werden kann.
6. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1, 2 und 5, bei der in jeder Tasteneinrichtung (30, 31) zum Speichern und Aufsuchen der Positionen des beweglichen Gliedes (20) eine Einrichtung (50) zum Sperren und Auslösen des Speicherelementes (53) eingebaut ist, welche in der ausgezogenen Stellung der Taste das Speicherelement (53) freigibt und dieses hingegen in der Ruhe-, Speicher- und Suchstellung der'Taste sperrt, bestehend aus:

a) - einem Sperrhebel (50), in dessen Langloch (52) der in der Taste (31)

eingebaute Zapfen (36) derart eingeführt ist, daß bei Rückverstellung der Taste der Hebel (50) mitgezogen wird, und zwei je mit einem flachen Flügel (49A) versehenen Armen (49);

b) - einem mit der Auflageplatte (10) fest verbundenen Zapfen (46), der

mit einem Kopf (47) versehen ist, unter den die Arme (49) des Hebels (50) eingeführt sind;

c) - einem Zwischenhebel (55), welcher an seinem Ende einen flachen, in

eine der Öffnungen (12) der mit der Auflageplatte (10) fest verbundenen Wand (11) aufgenommenen Flügel (56) aufweist, sowie eine nach unten gerichtete und auf dem nicht angelenkten Ende des Speicherelementes (53) gestützte Sicke (57), weiterhin zwei je unterhalb eines der beiden

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Flügel (49A) des Sperrhebels (50) angeordnete Arme (61) derart, daß der Zwischenhebel (55) vom Sperrhebel (50) nach unten gedrückt wird, um das Speicherelement (53) gegen die Auflageplatte (10) mittels der Sicke (57) zu sperren, jeweils dann, wenn die Taste sich in der Ruhe- bzw. vorgeschobenen Stellung befindet, und dagegen frei nach oben geschwenkt werden kann - und dadurch das Speicherelement (53) freigibt -,wenn die Taste sich in ausgezogener Stellung befindet, so daß die Flügel (49A) der Arme (49) des Sperrhebels (50) infolge der Rückwärtsverstellung die entsprechenden Arme (Gl) des Zwischenhebels (55) freigeben.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der weiterhin eine Sperreinrichtung für die Tasten (31) vorgesehen ist, welche dazu geeignet ist, eine beliebig betätigte Taste (31) in einer gegenüber den anderen Tasten, die sich in Ruhestellung befinden, eingerückten Stellung zu sperren, bestehend aus:

a) - einem flachen, länglich ausgedehnten Glied (100), welches von der

Auflageplatte (10) durch Teile (46) getragen wird, die eine begrenzte Axialverstellung des Gliedes (100) ermöglichen, versehen mit einer Anzahl in Form eines Zahnes ausgebildeter Sperrelemente (101), die der Zahl der Tasten (31) gleich ist und je in die entsprechende Taste eingeführt wird, sowie mit einem zangenartig ausgebildeten Kopf;

b) - einem mit Kupplungsmitteln (115) versehenen Plättchen (110), welches

zur Montage auf die Welle (27) des Knopfes (M) in der Nähe des Kopfes (103) dient derart, daß der Knopf (M) mit der Welle (27) drehen kann, wobei dieses Plättchen (110) zwei untereinander in Abstand stehende, je mit einem gewissen Spiel in einem Hohlraum (107) des zangenartigen Kopfes (104) aufgenommene Stifte (108) sowie eine Rückzugfeder (124) aufweist und das Ganze gleichzeitig mit dem Zapfen (36) zusammenwirkt, welcher in jede Taste der Einrichtung geführt wird, die während des Rücklaufes der betätigten Taste (31) mit dem Sperrelement (101) in Eingriff steht.

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8. Sperreinrichtung nach Anspruch 7, bei der jeder Zahn (101) der Sperrelemente eine Schrägfläche (118) besitzt, die dem Zapfen (30) einer jeden Taste (31) entgegenwirkt, während der Betätigung eines Druckknopfes zur seitlichen Verstellung des flachen Gliedes (100) entgegen der Wirkung der Rückzugfeder (124), um dadurch das Gleiten des Zapfens über den Zahn (127) hinaus zu ermöglichen und jeden Zapfen einer vorhin betätigten Taste freizugeben, welcher mit dem entsprechenden Zahn (127) in Eingriff steht.
9. Sperreinrichtung nach Anspruch 8, bei der die zur Montage des Plättchens (110) auf die Welle (27) vorgesehenen Kupplungsmittel (115) aus einer Backe (112) bestehen, welche durch zwei Außen- bzw. zwei Innenarme (113 bzw. 114) gebildet ist, die ihrerseits einen runden Sitz (115) bilden, in dem ein verringerter Teil (111) des Wellendurchmessers des Knopfes (M) aufgenommen wird, wobei der Durchmesser dieser Welle (27) um diesen Rundsitz (115) nur mit Reibung drehen kann.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der die Kupplungseinrichtung (23, 26, 28), welche relative Verstellungen zwischen beweglichem Glied (20) und manueller Steuereinrichtung ermöglicht (M, 27), aus einer flachen, dünnwandigen Stange (23) besteht, die zwischen zwei Rollenpaare (26, 28) eingeführt ist, wobei diese Rollenpaare (26, 28) durch eine Feder (29) elastisch gegeneinander gedrückt werden, und eine Rolle (26) durch die Einrichtung (M, 27) manuell gesteuert wird.
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, deren Verwendung in Kombination mit einem Abstimmungsgerät erfolgen kann, dessen Abstimmungskreis die genannte Einstellvorrichtung darstellt.

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