DE2713339A1 - Abkuehlsystem fuer formen - Google Patents
Abkuehlsystem fuer formenInfo
- Publication number
- DE2713339A1 DE2713339A1 DE19772713339 DE2713339A DE2713339A1 DE 2713339 A1 DE2713339 A1 DE 2713339A1 DE 19772713339 DE19772713339 DE 19772713339 DE 2713339 A DE2713339 A DE 2713339A DE 2713339 A1 DE2713339 A1 DE 2713339A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- fluid
- flow
- cooling
- pressure
- inlet
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Ceased
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B29—WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
- B29C—SHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
- B29C35/00—Heating, cooling or curing, e.g. crosslinking or vulcanising; Apparatus therefor
- B29C35/007—Tempering units for temperature control of moulds or cores, e.g. comprising heat exchangers, controlled valves, temperature-controlled circuits for fluids
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Oral & Maxillofacial Surgery (AREA)
- Thermal Sciences (AREA)
- Moulds For Moulding Plastics Or The Like (AREA)
Description
MANITZ. FINSTERWALD & GRÄMKOW
München, den 25.März 1977 S/3/Sv-A 3135
PAUL E. ALLEN
88 Mt. Pleasant Street, Newtown, Connecticut, U.S.A.
Abkühlsystem für Formen
Die vorliegende Erfindung ist besonders beim Gebrauch bei Kunststoff-Formen nützlich, welche für Spritzteile Verwendung
finden, wobei heißer, verflüssigter Kunststoff in einen Formhohlraum gedruckt wird, nachfolgend abgekühlt und
dann als fertiger Artikel aus der Form entfernt wird. Bei einer solchen Tätigkeit ist es nicht nur notwendig, daß
zufriedenstellende Artikel erzeugt werden, sondern es ist auch nötig, daß sie wirtschaftlich in der kürzestmöglichen
Zeit hergestellt werden, d.h. mit kleinster Durchlaufzeit der Formeinrichtung. Bei einer typischen Durchlaufzeit von
vielleicht 30 Sekunden nimmt die Abkühlzeit etwa 15 bis 24 Sekunden in Anspruch, während die verbleibende Zeit für das
Einspritzen des Kunststoffmaterials, das Einlegen von Einsätzen
und das Entnehmen des fertiggestellten Artikels verbraucht wird.
709841/0748
Die Kühlung wird bei den meisten Spritzformen durch Umlaufende
gekühlte Flüssigkeiten, beispielsweise Wasser oder frostbeständige Lösungen durch geschlossene Kühlleitungen bewirkt, welche
in der Form ausgebildet sind. Die Eigenschaft der Flüssigkeit, Wärme abzuführen, setzt die Abkühlzeit grundlegend fest und es
sind viele Faktoren daran beteiligt, beispielsweise die Auslegung der Kühlleitungen, die Geschwindigkeit der Flüssigkeit,
die Menge der fließenden Kühlflüssigkeit, die Wärmeübertragungs-Eigenschaften zwischen Form und Flüssigkeit, die Temperaturunterschiede
und die Menge von Kunststoffmaterial, die der Artikel enthält. Die Kühlflüssigkeit wird bisher zum Durchfluß
durch die Form gezwungen, indem sie einen Überdruck von typischerweise 2,76 bar (= 40 PSI) erhält . Der Druckabfall,
den die Flüssigkeit beim Durchfließen der Form erleidet und die Auslegung der Kühlleitungen setzen grundlegend
die Höchstmenge des Fluids fest, der hindurchfließen kann, und damit auch die geringstmögliche Abkühlzeit.
Wenn die Fluidleitung nicht fluiddicht ist, kann die unter Überdruck stehende Flüssigkeit austreten und eine Verwendung
der Form zur Herstellung zufriedenstellender Artikel unmöglich machen, wenn die austretende Flüssigkeit in den Weg des
Kunststoffmaterials, beispielsweise in die Formhöhlung gelangt.
Die Möglichkeit einer undichten Stelle ist im allgemeinen
nicht bestimmbar, bis die Form in einer Formmaschine zusammengebaut ist, und die Abdichtung eines Lecks verursacht demgemäß
nicht nur die tatsächlichen Reparaturkosten der Form, sondern auch die durch das Auseinandernehmen und Wiederzusammenbauen
der Form in der Spritzmaschine, durch die Totzeit der Spritzmaschine und die unterbrochenen Fertigungspläne entstehenden Kosten, so daß die Reparatur einer Lecksteile
im allgemeinen ein sehr kostspieliger Vorgang ist.
Demgemäß ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Kühlsystem zu schaffen, das die Entstehung unbefriedigender
Artikel durch Austreten von Kühlflüssigkeiten vermeidet, ohne daß die Form abgeändert oder repariert wird, und
709841/0749
das bei einem breiten Bereich von Undichtheiten und Arten von Formen.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, das eben erwähnte Ziel mit einem Kühlsystem zu erreichen,
welches, wenn überhauut, die Abkühlzeit der Form nicht wesentlich verlängert und damit die normale Ablaufzeit
der Formbetätigung aufrechterhält, bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des maximalen Durchflusses von Kühlflüssigkeit.
Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Kühlsystem zu schaffen, das die Herstellung zufriedenstellender
Fertigartikel mit einer undichten Form gestattet, einfach in die meisten bestehenden Kühlsysteme einzubauen
ist und die gleiche Kühlsystemflüssigkeit benutzt, leicht mit dem undichten Abschnitt der Form zu verbinden
ist und sehr wirtschaftlich in Herstellung und Betrieb ist.
Bei der praktischen Ausführung der vorliegenden Erfindung soll das System mit dem bestehenden Kunststofform-Kühlsystem
in einer Anlage verbunden werden können, damit die gleiche unter Druck stehende Flüssigkeit verwendet wird.
Ferner kann sie ausschließlich bei einer Form verwendet werden, oder sie kann nur in einem Abschnitt einer Form
benutzt werden, wobei der Rest der Form mit der normalen Kühlanlage verbunden bleibt. In beiden Fällen wird das vorliegende
System zwischen den Kühlleitungen der Form eingebaut, bei denen eine Leckstelle aufgetreten ist,und beeinflußt
den Durchfluß von Kühlflüssigkeit in der Kühlleitung. Bei derartigen leckenden Leitungen läßt das System einen
Druck entstehen, der unterhalb des atmosphärischen Druckes liegt, wodurch der Durchfluß von Luft durch die Leckstelle
in das Kühlsystem bewirkt wird, anstatt unerwünschtes Austreten von unter Druck stehender Kühlflüssigkeit aus der
Leitung in den Formhohlraum zu verursachen.
709841/0749
Das System weist eine Zuführleitung auf, die sich zwischen der Kühlflüssigkeitsquelle und der Eingangsöffnung der Form
befindet, in die die Flüssigkeit eingeführt wird, um in die Kühlleitung der Form zu gelangen, wobei ein Druckregler oder
ein anderer Aufbau den Druck der Kühlflüssigkeit so herabsetzt, daß er an der Eingangsöffnung nur knapp unter."
Atmosphärendruck liegt . Die Ausgangsöffnung der Form, aus der die erwärmte Flüssigkeit aus den Kühlleitungen
austritt, wird mit dem Eingang einer Verdrängerpumpe verbunden, die die erwärmte Flüssigkeit entweder zur Kühlflüssigkeitsquelle
zurückpumpt, um sie wieder dem Kreislauf zuzuführen oder die sie zu einer Ableitung pumpt. Die Pumpe
und auch der Druckregler weisen jeweils eine Kapazität auf, die größer ist als die Menge Kühlflüssigkeit, die durch die
Form fließen kann,und damit ermöglichen beide Geräte den größtmöglichen Kühlmitteldurchfluß, den die Form zuläßt,
während sie in der Kühlleitung einen Unterdruck erzeugen, der ein Austreten der Kühlflüssigkeit -verhindert. Luft, die
in die Kühlleitung eintreten kann, wird durch die Punme hindurchbefördert
und mit der erwärmten Flüssigkeit abgegeben. Auf diese Weise kann das System den normalen Kühlmitteldurchfluß
durch die Form aufrechterhalten, wenn auch ein weiter Bereich von Leckraten auftritt und damit wird die
Abkühlzeit eines Formungsdurchlaufes nicht wesentlich gegenüber der Zeit verschlechtert, die mit einem unter Druck stehenden
Kühlmittelsystem erreicht wird.
Falls das System nicht das notwendige Kühlflüssigkeitsvolumen
ergibt, um die erwünschte Kühlung zu erreichen, ergibt es eine Steigerung des Kühleffektes der jeweiligen Kühlflüssigkeit,
indem Turbulenz in der Kühlflüssigkeit sicher erzeugt wird, wodurch der Wärmeaustausch zwischen der Form und der Kühlflüssigkeit
erhöht wird. Diese Wirkung wird bei der vorliegenden Erfindung wirksam und einfach dadurch erreicht, daß
ein Luftventil zugefügt wird, durch welches eine kleine Luftmenge in die Flüssigkeit vor der Verbindungsstelle mit der
Eingangsöffnung der Form zugemischt wird, und diese einge-
709841/0749
führte Luft erzeugt, möglicherweise zusammen mit der zutretenden Leckluft, eine Turbulenz in der fließenden Flüssigkeit
und bricht laminaren Fluß auf, womit die Wärmeübertragungseigenschaften
der fließenden Flüssigkeit verbessert werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielsweise
näher beschrieben; in der Zeichnung zeigt:
Fig. 1 ein schematisches Blockschaltbild eines erfindungsgemäßen
Kühlsystems für eine Kunststoff-Form,
Fig. 2 ein schematisches Blockschaltbild einer weiteren Ausführung.
Das in Fig. 1 dargestellte Kühlsystem 10 ist so angeschlossen,
daß eine Kühlung einer Kunststoff-Form 11 mit einem schematisch dargestellten Formhohlraum 12 bewirkt wird.
Eine Kühlleitung 13 erstreckt sich durch die Form 11 in der Nähe des Formhohlraumes 12. Die gezeigte Form weist
eine Vielzahl von Formhohlräumen 12 und eine Vielzahl von Kühlleitungen 13 auf, wobei Verbindungsröhren 14 die Kühlleitungen
miteinander verbinden, so daß ein zusammenhängender Weg der Kühlflüssigkeit durch die Form von der Zuführöffnung
15 bis zur t\uslaßöffnung 16 ermöglicht ist. Die Zuführöffnung
15» bei welcher die Kühlflüssigkeit in die Form
eingeführt wird, ist mit dem Ausgang 10 eines einstellbaren Druckreglers 17 über eine Röhre 19 verbunden, während der
Einlaß 20 des Reglers über eine Röhre 21 mit einer Kühlflüssigkeitsquelle
22 verbunden ist.
Die Auslaßöffnung 16 der Kühlleitung 13 ist mit dem Eingang 24 einer Verdrängerpumpe 23 über eine Röhre 25 verbunden,
während der Auslaß 26 der Pumpe mittels einer Röhre 27 mit einem Behälter für die Kühlflüssigkeitsquelle 22 verbunden
ist, die in der gezeigten Ausführung einen gegen die Atmos-
709841/0749
phäre offenen Tank 28 umfaßt. Die Kühlflüssigkeitsquelle
kann bei der Kunststofformeinrichtunß bereits vorhanden
sein und sie umfaßt allgemein auch eine Kühlvorrichtung zur Abkühlung der Flüssigkeit und eine Druckoumoe 28a,
die die in der Röhre 21 fließende Flüssigkeit unter Druck setzt.
Das vorgestellte System enthält weiter ein Durchfluß-Steuerventil 29» dessen Einlaß mit der Kühlflüssigkeitsquelle
über die Röhre 21 in Verbindung steht und dessen Auslaß mit dem Einlaß 24· der Verdrängerpumpe 23 so verbunden
ist, daß unter Druck stehende Flüssigkeit durch das Steuerventil zu dem Purapeneinlaß fließen kann, was
später im einzelnen erklärt wird.
Mit der Röhre 19 ist vor der Zuführöffnung 1S der Form
ein Lufteinlaßventil 3O verbunden, dessen Eingang 31
gegen die Atmosphäre offen ist und dessen Ausgang in
die Röhre 19 führt.
Das System umfaßt vorzugsweise ein Manometer 32, das so verbunden ist, daß der Druck der Flüssigkeit gemessen
wird, die zu dem Kühlleitungseinlaß 15 hin fließt, und
es ist vorzugsweise noch ein Sicherheitsdruckschalter in der Röhre 21 angebracht. Der Schalter 33 ist mit der
Stromversorgung der Pumpe 23 verbunden, und schaltet die Pumpe ab, wenn der Druck der Kühlflüssigkeit von der Kühlflüssigkeitsquelle
her unter einen Minimalwert fällt, womit die Wirksamkeit des Systems wegen mangelnden Nachschubs
an Kühlflüssigkeit nicht mehr gewährleistet ist.
Der Druckregler 17 ist so ausgeführt, daß er Druck herabsetzt und steuert, wodurch der Druck der von der Quelle
kommenden Flüssigkeit herabgesetzt wird,und er kann so eingestellt werden, daß er im statischen Fall einen geringsten
Auslaßdruck von O bar aufweist. Das Ventil bleibt
709841 /0748
bei Drücken unter seinem Einstelldruck geöffnet und schließt, wenn der Druck ansteigt. Im Einsatz wird das Ventil so eingestellt,
daß es einen Eingangsdruck an der Zuführöffnung von im wesentlichen O bar bei fließendem Fluid ergibt, was
im allgemeinen zur Folge hat, daß das Ventil eine statische Druckeinstellung von ein wenig mehr als Atmosphärendruck aufweist.
Diese Einstellung von ein wenig über dem Minimaldruck liegendem Druck des Reglers 17 erhöht den Durchfluß der Kühlflüssigkeit,
da sie Verluste im Regler ausgleicht und einen höheren Druckunterschied zwischen Reglerausgang 18 und Pumpeneingang
2U- ergibt. Die Einstellung muß ,jedoch den Druck an der
Zuführöffnung 15 so halten, daß er nicht höher als Atmosohärendruck
ist. Als Reglerventil 17 hat sich ein Druckreduzier- und Regulierventil Typ D von der Firma Gashco, Inc., in Decatur,
Illinois, USA bewährt.
Die Verdrängerpumpe 23 kann einen hohen Saugdruck in der Größenordnung von 685,8 mm Hg (= 27" Hg) erzeugen und sie
pumpt pro Umdrehung eine konstante Fluidmenge ab und ergibt damit eine konstante Fördermenge pro Zeiteinheit, wenn
sie mit normaler Elektromotorgeschwindigkeit angetrieben wird. Die Pumpe 23 kann sowohl Flüssigkeit als auch Luft
abpumpen und ist fähig, Flüssigkeit im Bereich von 10 bis 1oo % ihrer Kapazität zu verarbeiten. Als eine für diese
Zwecke brauchbare Pumpe wurde eine Verdrängerpumpe vom Typ "Moyno" von der Firma Robbins and Myers Pump Division, in
Springfield, Ohio benutzt.
Beim Betrieb des Kühlsystems werden die Kapazität des Regulierventils
und die Kapazität der Pumpe so ausgewählt, daß beide e.^ne größere Kapazität haben, als die normale Durchflußraenge
beträgt, die für die Abkühlzeit der Form ohne Leck erwünscht ist. Das Volumen kann so zwischen 20 und
70 % der Pumpenkapazität betragen, wodurch sichergestellt wird, daß die Pumpe den erforderlichen Einlaß-Saugdruck
709841/0749
aufrechterhalten kann. Die Röhren 19 und 25 sind ,jeweils
mit den Zufuhr- und Auslaßöffnungen 15 bzw. 16 verbunden,
und die Röhren 21 und 27 sind mit der Kühlmittelquelle verbunden. Die Pumpe 23 wird eingeschaltet und das Regulierventil
17 wird so eingestellt, daß es an der Zuführöffnung 15 einen Druck ergibt, der wenig geringer, aber nicht höher
als der Atmosphärendruck ist, wobei diese Einstellung grundsätzlich erforderlich ist, um das System der jeweiligen Umgebung
anzupassen und das gesamte Kühlleitungssystem bei oder unter Atmosphärendruck zu halten. Wie gesagt, erzeugt
die Pumpe 2$ als Verdrängerpumpe einen Unterdruck von bis zu 685 mm Hg und der Unterschied zwischen dem Pumpeneingangsdruck
und dem ein .wenig unter Atmosphärendruck liegenden Druck an der Zuführöffnung 15 ergibt die Druckdifferenz,
die die Kühlflüssigkeit zum Durchfließen der Formleitungen zwingt.
Die besondere Verbindung eines Druckregelventiles vor der Zuführöffnung und einer Verdrängerpumpe, im wesentlichen
mit konstantem Volumen,nach der Ausgangsöffnung bewirkt, daß das vorliegende System besonders dazu verwendet werden
kann, um die Formabkühlung in der geringstmöglichen Abkühlzeit zu bewirken. Die wesentliche Eigenschaft der
vorliegenden Erfindung besteht darin, daß in der Form ein Unterdruck erzeugt wird, ohne daß die Durchflußmenge der
Kühlflüssigkeit durch die Form herabgesetzt oder beeinträchtigt wird. Die Benutzung des Ventils 17 und der Pumpe
23 mit größerer Verarbeitungsfähigkeit als es der Durchflußmenge durch die Form normalerweise entspricht ergibt auf
diese Weise den Strömungswiderstand der Formleitung als den Faktor, der das Volumen des Flüsaigkeitsstromes begrenzt.
Auf diese Weise ergibt das System unter Ausschaltung von Undichtheiten im wesentlichen den gleichen Flüssigkeitsdurchfluß durch die Form, wie er vorhanden ist, wenn die
Form direkt mit der Druckfluidquelle verbunden ist.
709841/0749
Die Pumpe 23 kann in einem Flüssigkeits-Durchflußbereich
von 10 % bis 100 % ihrer vollen Kapazität wirksam arbeiten.
Bei einer normalen Leckstelle in der Form, die in der Größenordnung von nicht zu häufigen Einzeltropfen
liegt, bleibt die durch die Pumpe fließende Kühlflüssigkeitsmenge im wesentlichen die gleiche, als wenn kein Leck
vorhanden ist, da der Flüssigkeitsdurchfluß sich im mittleren Bereich der Pumpenkapazität befindet. Bei größeren
Leckstellen beschränkt die Kühlleitung das Flüasigkeitsvolumen, das durchfließen kann und die in die Leitung eindringende
Leckluft kann einen bestimmten Anteil von Kühlflüssigkeit verdrängen.
Bei einigen Formen, bei denen die durch das vorliegende System erzeugte Druckdifferenz eine laminare oder weniger
als turbulente Kühlflüssigkeitsströmung verursacht, kann das Luftventil 30 benutzt werden, um eine turbulente Strömung
sicherzustellen. Eine Turbulenz erhöht den Wärmeübergangskoeffizienten zwischen der Form und der Kühlflüssigkeit
beträchtlich über den Wert bei laminarer Strömung. Die gesteuerte Luftmenge, die durch das Luftventil 30
eingeführt wird, kann auf diese Weise das System befähigen, die erwünschte Abkühlzeit auch bei einem verminderten Durchfluß
von Kühlflüssigkeit zu erreichen.
Das Durchfluß-Steuerventil 29, das zwischen Druckquelle
und Pumpeneinlaß geschaltet ist, ergibt einen Flüssigkeitsdurchfluß durch die Pumpe, der sie immer in der rechten
Weise arbeiten läßt, indem immer eine Flüssigkeitsmenge dem Pumpeneinlaß zugeführt wird, die der für die Pumpe
erforderlichen Mindestmenge entspricht. Eine solche Verbindung ergibt für das erfindungsgemäße System zwei wichtige
Vorteile. Erstens kann das System zusammengefügt werden, ohne daß auf irgendeine besondere Weise die Leitungen
entlüftet werden müssen^und zweitens wird ein Versagen im Falle eines unnormal großen Lecks verhindert. Zum ersten
709841/0749
Vorteil ist zu sagen, daß der Aufbau des Systems nur erfordert, daß verschiedene Röhren mit der Quelle und mit
den Öffnungen verbunden werden, und das Durchfluß-Steuerventil
stellt dann sicher, daß die Pumpe innerhalb ihres Flüssigkeits-Volumenbereiches arbeitet, auch wenn sie erst
die Luft abpumpt, die anfangs innerhalb des Systems und der Form vorhanden ist. Zum zweiten Vorteil ist zu sagen, daß
bei unnormal großen Leckstellen, die einen/großen Zustrom
von Luft verursachen, daß der Zustrom von Flüssigkeit zur Pumpe unter die benötigte Mindestmenge gebracht wird, eine
sonst mögliche Beschädigung oder Zerstörung der PumOe dadurch
verhütet wird, daß das Durchfluß-Steuerventil so eingestellt ist, daß es immer der Pumpe eine Flüssigkeitsmenge
zuführt, die den Mindestbetriebsbereich sogar dann aufrechterhält, wenn überhaupt keine Flüssigkeit in der Röhre 25
fließt.
In Fig. 2 ist eine weitere Ausführung des Kühlsystems 34
dargestellt, bei dem das Druckregelventil zur Verminderung des Quellendruckes durch ein negatives Gefälle ersetzt ist,
das durch die relative Höhenlage der Einzelteile erzeugt wird. Wie gezeigt, befindet sich der Einlaß 24 der Pumpe
23 etwas höher als die Verbindung der Röhre 21 mit der
Quelle 22. Der Druck am Eingang 21a der Röhre 21 ist wegen des Gefälles etwas niedriger als der am Eingang 24 der Pumpe
und ist um einen Betrag niedriger, der der Höhendifferenz mal dem spezifischen Gewicht der Flüssigkeit entspricht.
Bei einem solchen System mit negativem Gefälle kann statt des Drucksicherheitsschalters 33 in der ersten Ausführung
ein Durchfluß-Sicherheitsschalter 35 verwendet werden, um
die für das Arbeiten der Pumpe erforderliche Flüssigkeitsmenge zu überwachen, während das Durchfluß-Steuerventil
einen Mindestdurchfluß gewährleistet. Das Luftzumischventil 30 kann wie vorher benutzt werden, wenn erforderlich.
709841/0749
Die in Fig. 2 dargestellte Ausführung des Systems wird in
der gleichen Weise betrieben, wie es in Verbindung mit dem in Fig. 1 gezeigten System besprochen wurde. Es ist ein
System vorhanden, das den Durchfluß einer Kühlflüssigkeit
gewährleistet, der grundsätzlich in seiner Menge nur durch das Leitverhalten der Kühlleitungen der Form beschränkt
wird, während vorteilhafterweise ein Unterdruck in der Form aufrechterhalten wird, um Auslaufen von Kühlflüssigkeit
zu verhindern.
In beiden Ausführungen wird eine Form gezeigt, die eine Vielzahl von miteinander verbundenen Kühlleitungen aufweist,
die einen hintereinandergeschalteten Weg für die Kühlflüssigkeit ergeben^ so ist es doch auch möglich, daß
die Leitungen parallel miteinander verbunden werden, um zwei oder mehrere Wege zu ergeben. In einem solchen Fall
können die keine Leckstellen aufweisenden Leitungen direkt mit der Quelle verbunden werden, während nur die mit Leckstellen
versehenen Leitungen an dem vorliegenden System angeschlossen werden.
Es ist zu bemerken, daß bei dem vorliegenden System keine einstellbaren Durchfluß-Steuerventile verwendet werden, um
den Durchfluß der Kühlflüssigkeit zu beeinflussen, wie dies bei anderen gebräuchlichen Systemen benutzt wird. Solche
Ventil-Steueranordnungen begrenzen, besonders wenn ein solches Ventil an der Ausgangsseite der Kühlleitung angebracht
ist, von vornherein den Durchfluß eines Fluids auf einen Höchstwert. Im Gegensatz zu diesem, seither üblichen grundlegendpn
Grenzfaktor wird in der vorliegenden Erfindung die Durchflußmenge statt durch Ventile durch die Kühlleitungen
selbst bestimmt·
Bei manchen Arten von Kühlflüssigkeit tritt bei Zumischung
von Luft ein unerwünschtes Schäumen besonders dann auf, wenn
709841/0749
die rait Luft vermischte Flüssigkeit durch eine Rückholpumpe
36 durchtritt. Ein Entlüftungsventil 37 kann deshalb
zwischen den Pumpen 23 und 36 vorgesehen werden, um die Luft von der Kühlflüssigkeit abzuscheiden und die
Schaumbildung zu verringern.
Im Vorstehenden wird also ein Steuersystem für den Flüssigkeitsdurchfluß
durch die Kühlleitungen einer Kunststoffform beschrieben, das unbefriedigendes Arbeiten durch in der
Form aufgetretene Leckstellen bei einem weiten Bereich von
Arbeitsbedingungen und Formarten vermeidet. Das System ermöglicht
es, daß unter Vermeidung von austretender Flüssigkeit die Form im allgemeinen ihre gleiche Kühlzeit beibehält.
Das wird dadurch erreicht, daß das System der Form eine Flüssigkeitsmenge zuführt, die grundlegend durch die Kühlröhren
der Form in der gleichen Weise begrenzt werden, wie es in einem System geschieht, das mit Kühlflüssigkeits-Uberdruck
arbeitet. Darüber hinaus kann in Fällen, in denen die Durchflußmenge so herabgesetzt ist, daß die erforderliche Kühlzeit
nicht mehr eingehalten werden kann, die Zeit dadurch vermindert werden, daß in der Flüssigkeitsströmung Turbulenz
erzeugt wird, wodurch der Wärmeübergang zur Flüssigkeit verbessert wird. Die Turbulenz wird dadurch erzeugt,
daß durch ein Lufteinlaßventil in die in die Form einfließende Flüssigkeit Luft zugeführt wird.
- Patentansprüche 709841/0749
Leerseite
Claims (18)
1. Durchfluß-Steuersystem für die Kühlflüssigkeit in einer
Kühlleitung einer Kunststoff-Form mit einer Zuführöffnung und einer Auslaßoffnung, dadurch gekennzeichnet , daß eine Kühlflussigkeitsquelle vorgesehen ist, daß mit der Zuführöffnung eine Eingangsröhre verbunden ist, daß eine Einrichtung zur Druckreduzierung zwischen der Quelle und der Einlaßröhre angebracht ist, um einen Druck der durch die Einlaßröhre
bei der Zuführöffnung fließenden Kühlflüssigkeit von
nicht mehr als im wesentlichen Atmosphärendruck einzustellen, daß eine Auslaßröhre mit der Auslaßoffnung verbunden ist, um das durch die Kühlleitung fließende Fluid aufzunehmen, daß eine Einrichtung zur Aufnahme des Kühlfluides vorgesehen ist und daß eine Verdrängerpumpe einen Unterdruck an der Ausgangsöffnung erzeugt, daß die Durchflußkapazität der Druckreduziereinrichtung und der Verdrängerpumpe größer ist als der erforderliche Durchfluß
von Kühlflüssigkeit durch die Form, wodurch die Kühlleitung der Form grundsätzlich die Durchflußmenge des Kühlfluids durch die Kühlleitung bestimmt.
Kühlleitung einer Kunststoff-Form mit einer Zuführöffnung und einer Auslaßoffnung, dadurch gekennzeichnet , daß eine Kühlflussigkeitsquelle vorgesehen ist, daß mit der Zuführöffnung eine Eingangsröhre verbunden ist, daß eine Einrichtung zur Druckreduzierung zwischen der Quelle und der Einlaßröhre angebracht ist, um einen Druck der durch die Einlaßröhre
bei der Zuführöffnung fließenden Kühlflüssigkeit von
nicht mehr als im wesentlichen Atmosphärendruck einzustellen, daß eine Auslaßröhre mit der Auslaßoffnung verbunden ist, um das durch die Kühlleitung fließende Fluid aufzunehmen, daß eine Einrichtung zur Aufnahme des Kühlfluides vorgesehen ist und daß eine Verdrängerpumpe einen Unterdruck an der Ausgangsöffnung erzeugt, daß die Durchflußkapazität der Druckreduziereinrichtung und der Verdrängerpumpe größer ist als der erforderliche Durchfluß
von Kühlflüssigkeit durch die Form, wodurch die Kühlleitung der Form grundsätzlich die Durchflußmenge des Kühlfluids durch die Kühlleitung bestimmt.
2. System nach Anspruch Ί, dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslaßröhre keine einstellbaren, den
Fluiddurchfluß beschränkenden Geräte enthält, die den
Fluiddurchfluß durch die Leitung einstellen können.
Fluiddurchfluß beschränkenden Geräte enthält, die den
Fluiddurchfluß durch die Leitung einstellen können.
3. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verdrängerpumpe so nach ihrer Kapazität ausgewählt ist, daß der erforderliche Durchfluß im wesentlichen
20 bis ?0 % der Pumpenkapazität erfordert.
709841/0749
ORIGINAL INSPECTED
ORIGINAL INSPECTED
4-. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Mindestdurchflußeinrichtung vorhanden
ist, die zwischen die Quelle und die Verdrängerpumpe geschaltet ist, um der Verdrängerpumpe mindestens eine kon stante Mindestmenge von Kühlflüssigkeit zuzuführen.
ist, die zwischen die Quelle und die Verdrängerpumpe geschaltet ist, um der Verdrängerpumpe mindestens eine kon stante Mindestmenge von Kühlflüssigkeit zuzuführen.
5. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Einrichtung vorgesehen ist, um die
Kühlflussigkeitsstromung turbulent zu machen.
Kühlflussigkeitsstromung turbulent zu machen.
6. System nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet,
daß die Einrichtung zur Hervorrufung von Turbulenz ein einstellbares Ventil einschließt, dessen Auslaß
mit der Einlaßröhre in Verbindung steht und dessen Einlaß mit der Atmosphäre in Verbindung steht, wodurch eine
einstellbare Luftmenge in den Kühlflüssigkeitsstrom zu
der Zuführöffnung fließen kann.
der Zuführöffnung fließen kann.
7. System nach Anspruch 1, dadurch gekennze ichn e t , daß die Druckreduziereinrichtung eine Einrichtung
einschließt, um den Druckwert von der Reduziereinrichtung zur Einlaßröhre einzustellen.
8. System nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckreduziereinrichtung ein einstellbares Druckreduzier- und -regulierventil ist.
9. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Druckreduziereinrichtung eine Verbindung zur Quelle einschließt, die in einer geringeren
Höhe angeordnet ist, als die Verbindung der Auslaßröhre zur Verdrängerpumpe.
Höhe angeordnet ist, als die Verbindung der Auslaßröhre zur Verdrängerpumpe.
10. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß Sicherheitseinrichtungen vorgesehen sind,
709841/0749
die den Durchflußwert der Kühlflüssigkeit erfassen und
eine Einrichtung zum Ausschalten der Verdrängerpumpe beinhalten, wenn kein genügender Kühlflüssigkeits-Durchfluß
vorhanden ist.
11. System nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sicherheitseinrichtung aus einem Druckschalter besteht, der zwischen der Quelle und der Druckreduziereinrichtung
angeordnet ist.
12. System nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die Sicherheitseinrichtung aus einem Durchflußschalter besteht, der so angebracht ist, daß er die
Flüssigkeitsströmung in dem System erfaßt.
1J. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Verdrängerpumpe und der Aufnahme
einrichtung eine Luftabscheideeinrichtung vorgesehen ist, um Luft von der Kühlflüssigkeit in dem System
entweichen zu lassen.
14. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kühlleitung der Form eine Vielzahl einzelner Leitungszüge einschließt, die jeweils eine
Zuführöffnung und eine Ausgangsöffnung besitzen und daß die Einlaßröhre und die Auslaßröhre zur Verbindung
mit nur einer Einlaßöffnung bzw. einer Auslaßöffnung vorgesehen ist.
15. Verfahren zum Zuführen von Kühlflüssigkeit von einer
Quelle durch eine Form, die eine Kühlleitung aufweist, die eine Zuführöffnung und eine Auslaßöffnung einschließt,
dadurch gekennzeichnet , daß ein Kühlflüssigkeits-Fluß zur Zuführöffnung so vorgesehen
wird, daß der Druck an der Öffnung im wesent-
709841/0749
lichen nicht höher als Atmosphärendruck ist, daß ein im wesentlichen konstanter Unterdruck auf die Auslaßöffnung
über einen weiten Durchströmungsbereich ausgeübt wird, und daß die Kühlleitung in die Lage versetzt
wird, im wesentlichen die Durchflußmenge der
Kühlflüssigkeit durch die Leitung zu bestimmen, wobei
der Druck der Flüssigkeit in der Kühlleitung geringer als der Atmosphärendruck ist, wodurch ein Austreten
von Flüssigkeit aus der Kühlleitung verhindert wird.
16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühlflüssigkeits-Fluß so
gehalten wird, daß er mindestens so groß ist, wie der durch die Kühlleitung im wesentlichen bestimmte Durchfluß.
17» Vorrichtung zur Zuführung eines Wärmetausch-Fluids zu
einer Form zur Herstellung geformter Artikel aus formbarem Material, wobei die Form mindestens eine mit einer
Oberfläche des erwünschten geformten Artikels übereinstimmende geformte Fläche und einen Wärmetausch-Hohlraum
mit einer Fluid-Zuführöffnung und einer Fluid-Auslaßöffnung
aufweist und der Hohlraum in Wärmetauschbeziehung mit der geformten Fläche steht, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Durchflußreguliereinrichtung mit einer Quelle des Wärmetausch-Fluids
und der Fluidzuführöffnung verbunden ist, um den Fluiddurchfluß
von der Quelle bei vorbestimmter Geschwindigkeit zur Zuführöffnung zu regulieren und daß eine Fluid-Pumpeinrichtung
mit der Fluxdaustrittsöffnung verbunden ist und eine solche Kapazität besitzt, um Fluid von dem
Hohlraum mit höherer vorbestimmter Geschwindigkeit.abzupumpen,
wodurch durch die zusammenwirkende Betätigung der Fluid-
709841/0749
reguliereinrichtung und der Fluidpunmeneinrichtunp; ein
unter dem /itmosphärendruck liegender Druck in dem Wärmeaustausch-Hohlraum
gebildet wird, daß ein Einlaß der Fluidpumpeinrichtung mit der Fluidauslaßöffnung verbunden
ist, daß ein Einlaß der Fluidreguliereinrichtung mit der Quelle verbunden ist und daß der Einlaß der Reguliereinrichtung
bei einem geringeren Höhenniveau angeordnet ist als der Einlaß der Pumpeinrichtung, wodurch sich ein
negatives hydrostatisches Gefälle an der Fluidzuführöffnung ergibt.
18. Formvorrichtung mit einer Form zur Herstellung geformter Artikel aus formbarem Material, mit mindestens einer,
einer Oberfläche des geformten Artikels entsprechenden geformten Fläche und. mit; einem Wärmeaus tausch—Hohlraum
mit einer Fluidzuführöffnung und einer Fluidauslaßöffnung, wobei der Hohlraum in Wärmetausch-Beziehung mit
der geformten ?läche steht, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fluid-Durchflußreguliereinrichtung
mit einer Quelle von Wärmetausch-Fluid und der Fluidzuführöffnung verbunden ist, um den Fluidfluß
von der "Quelle zu der Zuführöffnung bei vorbestimmter
Geschwindigkeit zu regulieren, daß eine Fluidpunmeinrichtung
mit der Fluidauslaßöffnung verbunden ist und eine solche Kapazität besitzt, daß sie Fluid von dem
Hohlraum mit einer höheren vorbestimmten Geschwindigkeit abpumpen kann, daß durch die zusammenwirkende Arbeitsweise
der Fluidreguliereinrichtung und der Fluidabpumpeinrichtung
ein unter Atmosphärendruck liegender Druck in dem Wärmetausch-Hohlraum auftritt, daß der Eingang
der Fluidpumpeinrichtung mit der Fluidauslaßöffnung verbunden ist, daß der Einlaß der Fluiddurchflußreguliereinrichtung
mit der Quelle in Verbindung steht und daß der Einlaß der Reguliereinrichtunp; mit geringerer Höhenlage
als der Einlaß der Pumpeinrichtung angeordnet ist,
wodurch ein negatives hydrostatisches Gefälle an der Fluidzuführöffnur
Applications Claiming Priority (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US67104376A | 1976-03-29 | 1976-03-29 | |
US05/733,812 US4278230A (en) | 1976-03-29 | 1976-10-19 | Cooling system for plastic molds |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2713339A1 true DE2713339A1 (de) | 1977-10-13 |
Family
ID=27100455
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19772713339 Ceased DE2713339A1 (de) | 1976-03-29 | 1977-03-25 | Abkuehlsystem fuer formen |
Country Status (6)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4278230A (de) |
JP (1) | JPS6018287B2 (de) |
CA (1) | CA1097474A (de) |
DE (1) | DE2713339A1 (de) |
GB (1) | GB1560332A (de) |
IT (1) | IT1085347B (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2466332A1 (fr) * | 1979-10-01 | 1981-04-10 | Logic Devices | Systeme de refroidissement a pression negative pour des moules pour matieres plastiques |
AT384773B (de) * | 1983-06-21 | 1988-01-11 | Linde Ag | Vorrichtung zum herstellen von spritzgussteilen |
Families Citing this family (17)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4367785A (en) * | 1981-02-09 | 1983-01-11 | Logic Devices, Inc. | Liquid circulation method and apparatus |
JPS58211405A (ja) * | 1982-06-03 | 1983-12-08 | Toshiba Mach Co Ltd | 温度制御装置 |
GB2123334A (en) * | 1982-07-14 | 1984-02-01 | Coolmation Limited | Mould cooling means |
JPS59120411A (ja) * | 1982-12-27 | 1984-07-12 | Shisuko:Kk | プラスチツク成形機の冷却液温調節装置 |
US4698728A (en) * | 1986-10-14 | 1987-10-06 | Unisys Corporation | Leak tolerant liquid cooling system |
JPH028028A (ja) * | 1987-07-02 | 1990-01-11 | Konan Tokushu Sangyo Kk | ポーラス金型及びポーラス金型による合成樹脂成形方法 |
GB8914686D0 (en) * | 1989-06-27 | 1989-08-16 | Unilever Plc | Bar stamping |
US5203401A (en) * | 1990-06-29 | 1993-04-20 | Digital Equipment Corporation | Wet micro-channel wafer chuck and cooling method |
JP2538476B2 (ja) * | 1992-02-12 | 1996-09-25 | リョービ株式会社 | 金型冷却装置 |
ITMI990805A1 (it) * | 1999-04-16 | 2000-10-16 | Bbs Motorsport & Eng Gmbh | Gruppo di termoregolazione di stampi particolarmente per pressofusione di alluminio e sue leghe materie plastiche e simili |
US6471503B1 (en) | 2000-11-07 | 2002-10-29 | Burger & Brown Engineering, Inc. | Rotary disc valve assembly for use with an injection mold cooling system |
US6739517B1 (en) * | 2001-10-15 | 2004-05-25 | Gregory A. Krueger | Non-circulating tank and kit for use with liquid heating unit |
US8114321B2 (en) * | 2005-02-14 | 2012-02-14 | Moldcool International, Llc | Method and apparatus for thermally controlling a mold, die, or injection barrel |
US8501060B2 (en) * | 2005-02-14 | 2013-08-06 | Moldcool International Llc | Method and apparatus for controlling the temperature of molds, dies, and injection barrels using fluid media |
PL389235A1 (pl) * | 2009-10-09 | 2010-05-24 | Linter Spółka Z Ograniczoną Odpowiedzialnością | Układ grzewczy płyt prasy wulkanizacyjnej i sposób ogrzewania płyt prasy wulkanizacyjnej |
CN114074406B (zh) * | 2020-08-18 | 2024-02-27 | 苏州亮福电器有限公司 | 一种采用电加热方式的高光注塑模具 |
CN117841285B (zh) * | 2024-02-26 | 2024-07-16 | 惠州市利成礼品有限公司 | 一种用于塑料模具生产的立式设备 |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1296333B (de) * | 1965-06-15 | 1969-05-29 | Thermovox Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Beheizen und/oder Kuehlen von doppelwandigen Formen, insbesondere Rotationsformen, zum Herstellen von Kunststoffkoerpern |
DE1704376A1 (de) * | 1968-02-02 | 1971-06-16 | Thermovox Gmbh | Einrichtung zum Beheizen und Kuehlen von Formen zum Herstellen von Kunststoffkoerpern |
DE1704375B2 (de) * | 1965-06-15 | 1972-10-05 | Thermovox Gmbh Kunststoffmaschinen, 7304 Ruit | Vorrichtung zum beheizen und kuehlen von doppelwandigen formen, insbesondere rotationsformen |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2214053A (en) * | 1937-03-10 | 1940-09-10 | Jr Joseph M Gwinn | Heat exchanger |
US2309296A (en) * | 1941-03-27 | 1943-01-26 | Oliver D H Bentley | Oil cooler |
US3294155A (en) * | 1964-01-09 | 1966-12-27 | Biegler Hanns | Method and apparatus for circulating coolant |
US3565986A (en) * | 1967-04-03 | 1971-02-23 | Goodyear Tire & Rubber | Method of heating electroform molds |
US3816025A (en) * | 1973-01-18 | 1974-06-11 | Neill W O | Paint spray system |
-
1976
- 1976-10-19 US US05/733,812 patent/US4278230A/en not_active Expired - Lifetime
-
1977
- 1977-03-23 GB GB12192/77A patent/GB1560332A/en not_active Expired
- 1977-03-23 CA CA274,620A patent/CA1097474A/en not_active Expired
- 1977-03-25 DE DE19772713339 patent/DE2713339A1/de not_active Ceased
- 1977-03-29 JP JP52035148A patent/JPS6018287B2/ja not_active Expired
- 1977-03-29 IT IT21799/77A patent/IT1085347B/it active
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1296333B (de) * | 1965-06-15 | 1969-05-29 | Thermovox Gmbh | Verfahren und Vorrichtung zum Beheizen und/oder Kuehlen von doppelwandigen Formen, insbesondere Rotationsformen, zum Herstellen von Kunststoffkoerpern |
DE1704375B2 (de) * | 1965-06-15 | 1972-10-05 | Thermovox Gmbh Kunststoffmaschinen, 7304 Ruit | Vorrichtung zum beheizen und kuehlen von doppelwandigen formen, insbesondere rotationsformen |
DE1704376A1 (de) * | 1968-02-02 | 1971-06-16 | Thermovox Gmbh | Einrichtung zum Beheizen und Kuehlen von Formen zum Herstellen von Kunststoffkoerpern |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2466332A1 (fr) * | 1979-10-01 | 1981-04-10 | Logic Devices | Systeme de refroidissement a pression negative pour des moules pour matieres plastiques |
DE3037114A1 (de) * | 1979-10-01 | 1981-04-16 | Logic Devices Inc., Bethel, Conn. | Kuehlsystem mit unterdruckanwendung fuer eine kunststofform |
AT384773B (de) * | 1983-06-21 | 1988-01-11 | Linde Ag | Vorrichtung zum herstellen von spritzgussteilen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
CA1097474A (en) | 1981-03-17 |
IT1085347B (it) | 1985-05-28 |
JPS52117952A (en) | 1977-10-03 |
JPS6018287B2 (ja) | 1985-05-09 |
US4278230A (en) | 1981-07-14 |
GB1560332A (en) | 1980-02-06 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2713339A1 (de) | Abkuehlsystem fuer formen | |
DE2759573C2 (de) | ||
DE4210312C2 (de) | Einrichtung zum Auswechseln und wahlweisen Beaufschlagen von einer oder mehreren Formen für die Kunststoffverarbeitung mit einer Flüssigkeit oder einem unter Druck stehenden Gas | |
EP2282880B1 (de) | Kühlmittelverteilung zur werkzeugkühlung | |
DE2812835A1 (de) | Schmiervorrichtung fuer traglager mit schuhen, welche ein umlaufendes teil mit grossem durchmesser, beispielsweise eine rohrmuehle tragen | |
DE60118137T2 (de) | Verfahren zum Extrudieren von Reifenkautschukwerkstoffen | |
DE3037114C2 (de) | ||
DE10106531A1 (de) | Rohrsystem zur Verwendung in Heißwasserverteilersystemen | |
DE2506517B2 (de) | Vorrichtung zur fluessigkeits-innenkuehlung von stranggepressten rohren oder schlaeuchen | |
DE3624261A1 (de) | Insbesondere als schichtenspeicher ausgebildeter warmwasserspeicher | |
EP3081361B1 (de) | Vorrichtung zur variothermen temperierung eines spritzgiesswerkzeuges | |
DE2605994C2 (de) | Warmwasserbereitungsanlage | |
EP2895312B1 (de) | Kalibrierungsvorrichtung und -verfahren für die profilextrusion | |
EP1250992B1 (de) | Verfahren zum Kühlen der beiden Werkzeughälften eines Formwerkzeuges und Mischeinheit zur Durchführung des Verfahrens | |
EP3915754B1 (de) | Vorrichtung und verfahren zur variothermen temperierung eines spritzgiesswerkzeugs | |
EP0499139B1 (de) | Einrichtung zum Beaufschlagen von mehreren Formen mit einem oder mehreren Fluiden und zum Temperieren der Formen für die Kunststoffverarbeitung | |
EP0667223B1 (de) | Vorrichtung zum Erzeugen von Hochdruck-Stickstoff | |
DE3939109C1 (en) | Cooling arrangement for flexible components - has cooling liq. in cooling bath with support units, liq. level being changed using buffer container partially submerged in liq. | |
EP1183119B1 (de) | Werkstück-erzeugungsvorrichtung | |
DE202012104680U1 (de) | Vorrichtung zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs | |
EP2185336B1 (de) | Kalibriervorrichtung mit Trockenkalibrierstrecke und Nasskalibrierstrecke und entsprechendes Kalibrierverfahren | |
DE2201743C3 (de) | Vorrichtung zum Imprägnieren einer Wellpappenbahn | |
DE1667157B2 (de) | Vorrichtung zum Mischen von wenigstens zwei strömenden Flüssigkeiten | |
DE102021104375A1 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur geregelten Durchflusstemperierung einer Spritzgießform | |
DE2940828C2 (de) | Vorrichtung zum Verhindern von Dampfblasenbildung in einem geschlossenen Leitungssystem |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OGA | New person/name/address of the applicant | ||
8101 | Request for examination as to novelty | ||
8105 | Search report available | ||
8120 | Willingness to grant licences paragraph 23 | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8131 | Rejection |