DE2712960C3 - Kupplungsvorrichtung für landwirtschaftliche Anhängegeräte - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung für landwirtschaftliche Anhängegeräte, die ein innerhalb eines bestimmten Bereiches bewegbares Kupplungselement aufweist, das in einer Zugstellung durch ein von einem federnden Element belastetes Arretierelement verriegelbar und an einem hierbei quer zur Fahrtrichtung verlaufenden sowie mit einem Träger schwenkbar verbundenen Führungsstück angeordnet ist, wobei der Träger mit seinem das Kupplungselement nach der anderen Seite übergreifenden Ende an einem Rahmenteil des Anhängegerätes innerhalb eines durch einen Anschlag begrenzten Bereiches seitlich schwenkbar gelagert ist

Durch die US-PS 39 04 225 ist bereits eine derartige Kupplungsvorrichtung bekannt Bei dieser Kupplungsvorrichtung befindet sich das Kupplungselement in lösbarer Anordnung an einer breiten Schiene, die sich über einen großen Tei! des Führungsstückes erstreckt und mit diesem starr verbunden ist Ferner weist das Arretierelement die Form eines Bolzens auf, der im Führungsstück verschiebbar angeordnet ist und von

ίο einem federnden Element in Verriegelungsstellung gehalten wird. Hierbei sind zur Arretierung des Kupplungselementes in einer für die Transportfahrt vorgesehenen Zugstellung in dem mit dem Rahmen des Anhängegerätes verbundenen U-förmig ausgebildeten Rahmenteil ein Führungsschlitz sowie eine Bohrung vorgesehen, in welcher der Arretierbolzen vom federnden Element gehalten wird.

Durch diese bekannte Kupplungsvorrichtung ergibt sich eine erhebliche Erleichterung des Ankuppeins eines Anhängegerätes an ein Zugfahrzeug. Nachteilig ist hierbei allerdings, daß das Kupplungselement nach dem Herausziehen des Arretierbolzens aus der im Rahmenteil befindlichen Bohrung im wesentlichen nur, in Fahrtricivtung gesehen, nach vorn und zur rechten Seite bewegt werden kann. Wenn sich daher das Anhängegerät mit seiner rechten Seite an einer Wand befindet, welche ein Heranfahren des Zugfahrzeuges von vorn rechts nicht zuläßt, muß auch trotz dieser bekannten Kupplungsvorrichtung das Anhängegerät manuell et-

Hi was nach links von der Wand weggeschwenkt werden.

Dieses Verschwenken erfordert unter Umständen

' mehrere Personen, die heute in den landwirtschaftlichen Betrieben nur selten zur Verfügung stehen.

Ferner ist bei dieser bekannten Kupplungsvorrich-

)5 tung von Nachteil, daß der untere, frei aus dem Führungsstück herausragende Teil des Arretierbolzens beim Einschwenken der Führungseinrichtung zum Zwecke der Arretierung des Kupplungselementes an die untere Strebe des U-förmig ausgebildeten Rahmenteiles stößt, wo er dann entgegen der Spannung des federnden Elementes angehoben werden muß, ehe er in die in dieser Strebe befindliche Bohrung durch die Wirkung des federnden Elementes einrasten kann. Durch dieses Anstoßen müssen sich jedoch nach

^ wenigen Ankuppelvorgängen Beschädigungen an der unteren Strebe und am Arretierbolzen ergeben, welche eine einwandfreie Funktion der Kupplungsvorrichtung zunächst erheblich beeinträchtigen, um sie bei weiterer Benutzung der Kupplungsvorrichtung ohne Reparatur

v> sogar zu verhindern.

Schließlich weist diese Kupplungsvorrichtung den Nachteil auf, daß mit ihrer Hilfe die Anhängegeräte nur an Zugfahrzeuge angekuppelt werden können, die mit einer sogenannten Hitch ausgestattet sind Obwohl in

« der breiten Schiene, an der sich das kugelförmig ausgebildete Kupplungselement befindet, noch weitere Bohrungen für in Form von Steckbolzen ausgebildete Kupplungselemente vorgesehen sind, ist das Ankuppeln an ein mit einer genormten Anhängerkupolung ausgestattetes Zugfahrzeug nicht möglich, da die Schiene das Einführen des Kupplungselementes in die Kupplung versperrt. Und selbst beim Ankuppeln an einem mit einer Hitch ausgestatteten Zugfahrzeug ergibt sich in nachteiliger Weise ein derart großer

h5 Wenderadius für den aus dem Zugfahrzeug und dem angekuppelten Anhängegerät bestehenden Zug, daß in den Fällen, in denen das Anhängegerät als landwirtschaftliches Arbeitsgerät ausgebildet ist, die Vorgewen-

de an den beiden Feldenden nicht nur sehr breit sein müssen, sondern darüber hinaus beim Wenden des Zuges derart zerfahren werden, daß Ertragsminderungen unvermeidbar sind.

Der Nachteil, das Anhängegerät nicfct an ein mit einer genormten Anhängekupplung ausgestattetes Zugfahrzeug ankuppeln zu können wird bei einer anderen, durch das DE-GM 73 26 989 bekannten und mit einem durch eine Führungseinrichtung bewegbaren Kupplungselement ausgestatteten Kupplungsvon Ichtung für Anhänger dadurch vermieden, daß sich das Kupplungselement an einer die Führungseinrichtung nach vorn überragenden Zugstange befindet. Ferner läßt sich das Kupplungselement im entriegelten Zustand nach vorn sowie ausreichend weit nach beiden Seiten bewegen, so daß der Anhänger auch bei einer nur von einer Seite zugänglichen Position in einfacher und bequemer Weise an einem Zugfahrzeug angekuppelt werden kann, ohne daß er selbst bewegt werden muß.

Diese Vorteile werden bei dieser Kupp^ungsvorrichtung jedoch nur durch eine aufwendige und langgestreckte Bauart erreicht Diese Bauart führt zu einer besonders großen Länge des aus dem Zugfahrzeug und dem angekuppelten Anhängegerät bestehenden Zuges und einem besonders großen Wenderadius mit den bereits vorstehend beschriebenen Nachteilen.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene bekannte Kupplungsvorrichtung derart zu verbessern, daß ein leichtes und bequemes Ankuppeln auch an einem schräg von vorn oder von der einen sowie auch von der anderen Seite herangefahrenen Zugfahrzeug und hierbei eine sichere automatische Arretierung des Kupplungselementes in seiner für die Transportfahrt vorgesehenen Zugstellung sowie ein möglichst enger Wenderadius des gesamten Zuges erreicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich das Kupplungselement in an sich bekannter Weise an einer nach vorn ragenden Zugstange befindet, daß das Führungsstück frei schwenkbar mit dem Träger verbunden und das Arretierelement als schwenkbar angeordneter und mit einem Arretieranschlag verriegelbarer Arretierhebel ausgebildet ist, wobei der Arretierhebel zur Verriegelung einen Vorsprung mit einer entgegen der Wirkung des federnden Elementes schräg nach vorn zulaufenden Fläche aufweist und der Schwenkbereich des Arretierhebels durch ein Anschlagstück in einer Stellung begrenzt ist, in welcher der Arretieranschlag mit der Fläche bei der Bewegung des Kupplungselementes in die arretierte Zugstellung in Berührung kommt.

Infolge dieser Maßnahmen kann zunächst die Kupplungsvorrichtung — in Fahrtrichtung gesehen — sehr kurz gehalten sein, wobei der günstige enge Wenderadius des aus dem Zugfahrzeug und dem angekuppelten Anhängegerät bestehenden Zuges durch die Länge der Zugstange bestimmt ist. Ferner ist ein Ankuppeln des Anhängegerätes an einem Zugfahrzeug möglich, ganz gleich, ob dieses mit einer sog. Hitch oder einer genormten Anhängekupplung ausgestattet ist. Schließlich ergibt sich nach dem Ankuppelvorgang durch einfaches Zurücksetzen des Zugfahrzeuges eine sichere automatische Arretierung des Kupplungselementes in der für die Transportfahrt vorgesehenen Zugstellung, wie nachfolgend anhand der Zeichnung im einzelnen noch beschrieben wird.

Befindet sich das Kupplungselement in der arretierten Zugstellung auf der in Fahrtrichtung zwischen den beiden Lagern des Trägers verlaufenden gedachten Mittellinie, so ergibt sich zusätzlich in vorteilhafter Weise nach dem Ankuppeln des Anhängegerätes beim Zurücksetzen des Zugfahrzeuges eine sichere Führung ■> des Kupplungselementes in dessen arretierte Zugstellung. Diese Sicherheit wird noch dadurch verbessert, daß durch den Anschlag der Schwenkbereich des Trägers in einem Winke! von 60° zu dessen der arretierten Zugstellung des Kupplungielementes entsprechenden Lage begrenzt ist Diese ist darauf zurückzuführen, daß hierdurch der Träger auch bei einer durch das Zurücksetzen des Zugfahrzeuges schräg nach außen auf ihn einwirkenden Kraft nicht in eine äußere Stellung geschwenkt werden kann, in welcher

is die Zugstange und damit das Kupplungselement nicht arretiert werden würde. Falls nämlich das Zugfahrzeug bzw. ein an diesem angehängtes Gerät in schräger Richtung zum anzukuppelnde:! Anhängegerät zurückgesetzt wird, braucht nach dem Ankuppeln das Zugfahrzeug nur ein kurzes Stück so weit vorgefahren zu werden, bis der Träger der Kupplungsvorrichtung am Anschlag anliegt. Da sich in dieser Stellung sowohl das Kupplungselement der Zugstange als auch das Lager des Führungsstückes vor dem mittleren Bereich der

y> Kupplungsvorrichtung befinden muß, wird beim Zurücksetzen die Zugstange sicher in ihre Arretierstellung bewegt.

Ferner wird eine besonders stabile und funktionssichere Ausführung des Arretiermechanismus dadurch

i» erreicht, daß sich der Arretierhebel oberhalb des Trägers sowie der Zugstange befindet und mit einem unterhalb des Trägers sowie der Zugstange gleichartigen und in gleicher Lage befindlichen zweiten Arretierhebel dreh'est verbunden ist und daß der

J5 Arretieranschlag durch die Zugstange hindurchragt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung in arretiertem Zustand in der Draufsicht,

to F i g. 2 die gleiche Kupplungsvorrichtung im Schnitt A-Bund

F i g. 3 die gleiche Kupplungsvorichtung mit gelöster Arretierung in der Draufsicht.
Die Kupplungsvorrichtung weist eine Zugstange t

4^r> auf, die an ihrsm vorderen Ende mit dem Kupplungselement 2 ausgestattet und deren hinteres Ende mit der Führungseinrichtung 3 verbunden ist. Diese Führungseinrichtung besteht aus dem an der Zugstange 1 angeschweißten und von dieser seitlich abstehenden

V) gabelförmigen Führungsstück 4 und dem Träger 5, der mit seinem einen Ende mit Hilfe des Lagers 6 schwenkbar am freien Ende des Führungsstückes 4 angeordnet ist. In der in F i g. 1 wiedergegebenen arretierten Stellung erstreckt sich der Träger 5 vom

« Lager 6 nach der anderen Seite über die Zugstangc 1 hinaus, wobei das auf dieser Seite befindliche andere Ende des Trägers 5 mit Hilfe des Lagers 7 ebenfalls schwenkbar an einem Rahmenteil 8 gelagert ist, das sich in irgendeiner bekannten und nicht dargestellten Weise

t>o am anzukuppelnden Anhängegerät befindet. Hierbei befindet sich das Kupplungselement 2 der Zugstange 1 genau auf der in gerader Fahrtrichtung 9 nach vorn zwischen den beiden Lagern 6 und 7 des Trägers 5 verlaufenden gedachten Mittellinie 10.

hs Ferner ist an der Zugstange 1 der Arretieranschlag 11 angebracht, der beiderseits aus der Zugstange 1 herausragt und dessen Mittelteil sich in eingeschwenkter Stellung dicht am Träger 5 befindet, so daß die

Zugstange 1 nicht nach hinten über den Träger 5 hinaus eingeschwenkt werden kann. Hinter der Zugstange 1 ist im Rahmenteil 8 der Bolzen 12 drehbar gelagert, an dessen beiderseits aus dem Rahmenteil 8 herausragenden Enden je ein nach vorn ragender Arretierhebel 13 bzw. 13' befestigt ist. Diese Arretierhebel 13,13' weisen an ihrem vorc ren Ende je einen über die nach außen überstehenden Enden des Arretieranschlages 11 schwenkbaren Vorsprung 14 auf. Damit die Arretierhebel 13,13' aus ihrer nach vorn ragenden Stellung nicht in Richtung auf das Lager 7 des Trägers 5 nach innen geschwenkt werden können, sind sie dicht oberhalb des Rahmenteiles 8 durch das Anschlagstück 15 miteinander verbunden, an dessen nach beiden Seiten herausragenden Enden je ein federndes Element 16 angeordnet ist. Diese federnden Elemente 16 sind mit ihrem anderen Ende am Rahmenteil 8 gehaltert und üben auf die Arretierhebel 13, 13' eine Kraft in Richtung auf deren Anlage am Arretieranschlag 11 bzw. Anschlagstück 15 aus.

Um beim Vorgang der Arretierung ein selbsttätiges Zurückschwenken der Arretierhebel 13, 13' gegen die Kraft der federnden Elemente 16 zu erreichen, ist das vordere Ende jedes Arretierhebels 13, 13' mit einer schräg nach vorn zulaufenden Fläche 17 ausgestattet. Ferner ist am oberen Arretierhebel 13 das frei nach oben ragende Griffstück 18 befestigt. Zur zusätzlichen Sicherung der Zugstange 1 in ihrer arretierten Stellung befinden sich im unteren Teil der Zugstange 1, in der Mitte des Trägers 5 und in den Arretierhebeln 13,13' die Bohrungen 19, durch welche der Arretierbolzen 20 in arretierter Stellung der Zugstange 1 hindurchzustecken ist. Falls dieser Arretierbolzen 20 nicht benötigt wird, kann er in die am Rahmenteil 8 angeschweißte Hülse 21 gesteckt werden. Schließlich ist vor dem Lager 7 des Trägers 5 ein Anschlag 22 vorgesehen, der den Schwenkbereich des Trägers 5 entsprechend F i g. 2 ausgehend von dessen arretierter Stellung in einem Winkel λ von 60° begrenzt.

Das Ankuppeln eines Anhängegerätes an ein Zugfahrzeug geschieht nun folgendermaßen:

Zunächst wird das Zugfahrzeug in Richtung auf die Kupplungsvorrichtung so weit herangefahren, bis sich dessen Anhängevorrichtung innerhalb des in F i g. 1 mit durchbrochenen Linien eingefaßten Bewegungsbereiches 23 des Kupplungselementes 2 befindet. Da dieser Bewegungsbereich eine verhältnismäßig große Fläche umfaßt, ist dieses für den Fahrer des Zugfahrzeuges auch dann möglich, wenn er die Kupplungsvorrichtung von seinem Fahrersitz aus im dicht an das Anhängegerät herangefahrenen Zustand des Zugfahrzeuges nicht

ι» sehen kann.

Anschließend wird der Arretierbolzen 20 aus den Bohrungen 19 herausgezogen, der obere Arretierhebel 13 so weit zurückgeschwenkt, bis sich sein Vorsprung 14 und damit auch der Vorsprung 14 des unteren

i"> Arretierhebels 13' vom Arretierstück 11 gelöst haben, und die Zugstange ! so weit vorgezogen ist, bis ihr Kupplungselement 2 mit der Anhängevorrichtung des Zugfahrzeuges gekuppelt werden kann. Da es hierbei verhältnismäßig selten ist, daß sich das Zugfahrzeug

IMi genau mittig und in gerader Richtung nach vorn vor der Kupplungsvorrichtung befindet, sollte auf alle Fälle das Zugfahrzeug mit dem angekuppelten Anhängegerät ein Stück in gerader Fahrtrichtung nach vorn gefahren werden, so daß dann die Kupplungsvorrichtung die in

2Ί F i g. 2 wiedergegebene gestreckte Stellung einnimmt. Hierbei liegt der Träger 5 am Anschlag 22 an, während sich dessen Lager 6 und das Kupplungselement 2 genau auf der Mittellinie 10 befinden.

Beim anschließenden Zurücksetzen des Zugfahrzeu-

«I ges werden dann die Zugstange 1 und das Führungsstück 4 in Richtung des Pfeiles 24, der Träger 5 in Richtung des Pfeiles 25 eingeschwenkt. Im letzten Teil dieser Schwenkbewegung trifft der Arretieranschlag 11 auf die schrägen Flächen 17 der Arretierhebel 13, 13'

i") und drückt diese gegen die Kraft der federnden Elemente 16 zurück, bis sich die Vorsprünge 14 vor dem Arretieranschlag 11 befinden und durch die federnden Elemente 16 in die in F i g. 1 dargestellte arretierte Stellung gezogen werden. Anschließend kann der

4» Arretierbolzen 20 wieder in die miteinander fluchtenden Bohrungen 19 gesteckt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Kupplungsvorrichtung für landwirtschaftliche Anhängegeräte, die ein innerhalb eines bestimmten Bereiches bewegbares Kupplungselement aufweist, das in einer Zugstellung durch ein von einem federnden Element belastetes Arretierelement verriegelbar und an einem hierbei quer zur Fahrtrichtung verlaufenden sowie mit einem Träger schwenkbar verbundenen Führungsstück angeordnet ist, wobei der Träger mit seinem das Kupplungselement nach der anderen Seite übergreifenden Ende an einem Rahmenteil des Anhängegerätes innerhalb eines durch einen Anschlag begrenzten Bereiches seitlich schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Kupplungselement (2) in an sich bekannter Weise an einer nach vorn ragender Zugstange (1) befindet, daß das Führungsstück (4) frei schwenkbar mit dem Träger (5) verbunden und das Arretierelement als schwenkbar angeordneter und mit einem Arretieranschiag (11) verriegelbarer Arretierhebel (13) ausgebildet ist, wobei der Arretierhebel (13) zur Verriegelung einen Vorsprung (14) mit einer entgegen der Wirkung des federnden Elementes (16) schräg nach vorn zulaufenden Fläche (17) aufweist und der Schwenkbereich des Arretierhebels (13) durch ein Anschlagstück (15) in einer Stellung begrenzt ist, in welcher der Arretieranschlag (11) mit der Fläche (17) bei der Bewegung des Kupplungselementes (2) in die arretierte Zugstellung in Berührung kommt.

2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Kupplungselement (2) in der arretierten Zugstellung auf der in Fahrtrichtung (9) zwischen den beiden Lagern (6, 7) des Trägers (5) verlaufenden gedachten Mittellinie (10) befindet.

3. Kupplungsvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbereich des Trägers (5) durch den Anschlag (22) in einem Winkel (<x) von 60° zu dessen eier arretierten Zugstellung des Kupplungselementes (2) entsprechenden Lage begrenzt ist.

4. Kupplungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Arretierhebel (13) oberhalb des Trägers (5) sowie der Zugstange (1) befindet und mit einem unterhalb des Trägers (5) sowie der Zugstange (1) gleichartigen und in gleicher Lage befindlichen zweiten Arretierhebel (13') drehfest verbunden ist und daß der Arretieranschlag (11) durch die Zugstange (1) hindurchragt.