DE2710542C2 - Absperrpfosten zum Absperren eines Abstellplatzes für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Absperrpfosten zum Absperren der Einfahrt von Abstellplätzen für Kraftfahrzeuge, dessen oberer Pfostenteil mit dem unteren Pfostenteil um eine Achse quer zum Pfosten schwenkbar verbunden ist und an welchem eine Verriegelungseinrichtung mit einem Schloß und Verriegelungsgliedern angeordnet ist mit welcher die Pfostenteile in ihrer aufrechten Sperrstellung miteinander verriegelbar sind.

Bei einem bekannten Absperrpfosten für Parkplätze od.dgl. (FRPS 12 86 343) ist der eigentliche Pfosten einteilig und sitzt mit seinem unteren Ende in einem rahmenförmigen Fußteil, in welches der Pfosten in seiner aufrechten Sperrstellung axial eingreift und an welchem er Ober einen im Fußteil sitzenden Bolzen, welcher zwei Langlocher in den gegenüberliegenden Pfostenwänden durchgreift, befestigt ist Zum Abschwenken des Pfostens muß er so weit angehoben werden, daß er mit seinem unteren Ende aus dem Hohlraum des rahmenförmigen Fußteils herausgezogen ist wonach er um den Bolzen zur Seite hin abgeschwenkt werden kann. Für die Bedienung des Parkpfostens ist daher eine entsprechende Kraftanstrengung zum Herausheben des Pfostens erforderlich. Außerdem kann sich in dem Hohlraum des rahmenförmigen Fußteils Schmutz ablagern, der von Zeit zu Zeit entfernt werden muß.

Bei einem vergleichbaren bekannten Parkpfosten (DE-AS 12 89 862) wird die Kraftanstrengung zum

ίο Herausheben des Pfostens aus dem rahmenft>/migen Fußteil dadurch verringert daß der Pfosten von einer Feder nach oben gedrückt wird, wenn ein entsprechender Riegel gelöst ist Hier ist aber eine entsprechende Kraftanstrengung zum Eindrücken des Pfostens in das Fußteil gegen die Kraft tier Feder nach dem Aufrichten des Pfostens erforderlich.

Es sind auch Absperrpfosten der eingangs erwähnten Art bekannt (DE-AS 16 84 595 und 17 59 217), bei denen ein Anheben des Pfostens zum Abschwenken nicht erforderlich ist Bei diesen bekannten Absperrpfosten sind die Pfostenteile über ein Scharnier an der einen Pfostenseitenwand miteinander schwenkbar verbunden. An der dem Scharnier gegenüberliegenden Pfostenwand sitzen die Verriegelungsglieder, an welchen die Pfostenteile gegen ein Abschwenken um das Scharnier gesperrt werden können. Bei dieser bekannten Lösung kann jedoch das außen sitzende Scharnier verhältnismäßig leicht verschim-zen und korrodieren, so daß es schwergängig wird. Außerdem müssen hier die Verriegelungsglieder verhältnismäßig stark ausgeführt werden, wenn verhindert werden soll, daß die Verriegelung durch kräftiges Zerren am oberen Ende des oberen Pfostenteils, der einen verhältnismäßig langen Hebelarm bildet aufgebrochen werden kann.

Demgegenüber ist es Aufgabe der Erfindung, einen Absperrpfosten der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welcher nach dem Lösen der Verriegelung, ohne ihn anheben zu müssen, abgeschwenkt werden kann und gleichwohl gegen ein einfaches Aufbrechen der Verriegelung gesichert ist

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß die Verriegelungseinrichtung einen in Längsrichtung des Pfostens an diesem verschiebbaren Schieber aufweist welcher an dem Pfosten mittels der Verriegelungsglieder gegen sein Verschieben in einer Sperrstellung verriegelbar ist in welcher jeder der Pfostenteile und der Schieber schwenkfest axial ineinandergreifen.

Da in der Sperrstellung des Schiebers am aufrechten Pfosten jeder Pfostenteil und der Schieber axial und

so schwenkfest ineinandergreifen, ist der Pfosten gegen ein Abschwenken seines oberen Pfostenteils an dem Schieber gesperrt Bei hinreichend großem Axialeingriff von Schieber und jedem Pfostenteil bildet der Schieber einen hinreichend steifen Riegel, so daß die Verriegelung nicht leicht durch Zerren am oberen Pfostenende aufgebrochen werden kann. Die Verriegelungsglieder können verhältnismäßig schwach ausgebildet sein, da sie nur zu verhindern brauchen, daß der Schieber aus seiner Sperrstellung unbefugt gelöst werden kann. Der Schieber kann verhältnismäßig leicht ausgeführt werden, so daß es keiner großen Kraft bedarf, ihn nach dem Lösen der Verriegelungsglieder aus der Sperrstellung anzuheben.
Der Schieber kann im hohlen Inneren der Pfostenteile verschiebbar sein, wobei er den Hohlquerschnitt der Pfostenteile im wesentlichen vollständig ausfüllen kann. Hierbei kann er eine Ausnehmung aufweisen, damit sein Verschieben in die Sperrstellung nicht beispielsweise

durch ein in das Pfosteninnere hineinragendes Schwenkgelenk der beiden Pfostenteile verhindert ist Ein im Inneren der Pfostenteile verschiebbarer Schieber kann beispielsweise mit Hilfe einer aus dem geschlossenen oberen Ende des oberen Pfostenteils verschiebbar herausragenden Stange verschoben werden. Eine andere Möglichkeit dazu besteht darin, einen seitlichen Stift am Schieber anzubringen, der durch einen Längsschlitz in der Pfostenwand nach außen vorsteht

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung jedoch ist der Schieber als den Pfosten außen umschließende Schiebemuffe ausgebildet, wobei in deren Sperrstellung die Pfostenteile axial in die Schiebemuffe eingreifen. Hierbei entspricht der hohle Innenquerschnitt der kasten- oder rohrförmigen Schiiebemuffe im wesentlichen dem Außenquerschnitt der Pfostenteile. Die Ausbildung des Schiebers als Schiebemuffe hat den Vorteil, daß diese in der Sperrstellung die Trennfuge zwischen den beiden Pfostenteilen nach außen hin abdeckt so daß einerseits auch eine verhältnismäßig große Trennfuge vorhanden sein kann, ohne daß diese nach außen hin frei liegt Gleichzeitig ist das Schwenkgelenk zwischen den beiden Pfoi.enteilen in der Sperrstellung der Schiebemuffe in dieser verhältnismäßig geschützt angeordnet so daß die Verschmutzungs- und Korrosionsgefahr für das Schwenkgelenk weitgehend ausgeschaltet sind Ferner entfällt bei einer außen am Pfosten verschiebbaren Schiebemuffe das Herausführen eines Betätigungsgliedes aus dem Pfosten zum Verschieben des Schiebers. Ferner ist man bei Gestaltung des Schiebers als außen am Pfosten verschiebbare Schiebemuffe unabhängig von dieser frei für die Gestaltung eines Schwenkgelenkes im Inneren des Pfostens.

Bei dem Absperrpfosten gemäß der Erfindung kann das Schloß an einem der Pfostenteile, beispielsweise am oberen Ende des oberen Pfostenteils, angeordnet sein, wobei gegebenenfalls ein Gestänge vorhanden sein kann, an welchem der Schieber in seiner Sperrstellung mittels des Schlosses verriegelt werden kann. In der bevorzugten Lösung jedoch wird bei einer Ausbildung des Schiebers als außen den Pfosten umschließende Schiebemuffe das Schloß und die beweglichen Verriegelungsglieder an der Schiebemuffe angeordnet wobei wenigstens einer der Pfostenteile in seiner Wand eine Sperrausnehmung, beispielsweise ein Loch aufweist an welcher die Schiebemuffe in ihrer Spei rstellung über die in die Sperrausnehmung eingreifenden beweglichen Verriegelungsglieder verriegelbar ist

Das Schwenkgelenk zwischen den beiden Pfostenteilen kann bei der Lösung gemäß der Erfindung verhältnismäßig frei gestaltet werden. Möglich ist beispielsweise die Ausbildung des Schwenkgelenkes als Scharnier bei einem rechteckigen Pfosten an einer der Rechteckseiten. Insbesondere bei der Ausbildung des Schieben als Schiebemuffe kann jedoch durch die Erfindung ein Bolzengelenk im Inneren des Pfostens auch dann vorgt sehen werden, wenn die Anordnung der Schwenkachse eine verhältnismäßig breite Trennfuge zwischen den Pfostenteilen bedingt um zu verhindern, daß der obere Pfostenteil beim Abschwenken mit seinem unteren Ende am unteren Pfostenteil anstößt und daher nicht mehr in die waagerechte abgeschwenkte Stellung verschwenkt werden kann. Es ist nämlich durch entsprechende Gestaltung des Schiebers möglich, eine solche Trennfuge in der Sperrstellung des Schiebers vollständig durch diesen zu überdecken, so daß eine Möglichkeit üi? Verriegelung aufgrund des Vorhandenseins einer Trennfuge aufzubrechen, verhindert ist

In der bevorzugten Lösung wird daher das Schwenkgelenk als einfaches Bolzengelenk ausgebildet, wobei an

s einem der einander zugewendeten Enden der Pfostenteile eine oder mehrere Laschen befestigt sind, die in den anderen Pfostenteil eingreifend an einem in diesem befestigten Bolzen schwenkbar angreifen.
Wenngleich es ausreichen kann, eine Verriegelung des Schiebers nur in dessen Sperrstellung vorzusehen, ist der Schieber vorzugsweise außerdem an dem oberen Pfostenteil in einer Stellung verrastbar oder verriegelbar, in welcher der andere Pfostenteil und der Schieber nicht mehr ineinandergreifen. Hierzu kann gegebenenfalls eine Federraste vorgesehen werden, in weiche der Schieber selbsttätig einrastet und aus welcher er durch einfachen Druck ausgerastet werden kann. Es ist jedoch auch möglich, diese Freigabestellung des Schiebers mit Hilfe des Schlosses so zu verriegeln, daß er nur nach Betätigung des Schlosses aus dieser Stellung herausgeschoben werden kann.

Auch für die Sperrstellung des Schiebers kann eine derartige Verriegelung vorgesehen werden, daß er ohne Betätigung des Schlosses selbsttätig verriegelt wird, sobald er in die Sperrstellung gelangt ist Es ist jedoch auch möglich, die Verriegelung so auszubilden, daß sie nur durch Betätigung des Schlosses wirksam wird.

Der Absperrpfosten gemäß der Erfindung eignet sich für freie Abstellplätze wie auch für Abstellboxen und sonstige Garagenplätze. Er kann a^r:ch verwendet werden, um das unbefugte Befahren von Einfahrten oder sonstigen Wegen zu verhindern. Der Pfosten ist verhältnismäßig einfach und robust aufgebaut und dabei in hohem Maße aufbruchsicher. Als Querschnitt für den Pfosten und entsprechend den Schieber eignen sich insbesondere Rechteckprofile oder Rohrprofile.

Die Erfindung wird anhand einer bevorzugten Ausführungsform, die aus der Zeichnung ersichtlich ist, näher erläutert In der Zeichnung zeigt

w F i g. 1 eine Frontansicht einer Abstellbox für Kraftfahrzeuge mit in der Einfahrt der Box angeordnetem \bsperrpfosten,

F i g. 2 eine Perspektivansicht des Absperrpfostens mit angehobenem Schieber und

♦s F i g. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in F i g. 2.

Wie aus F i g. 1 ersichtlich, ist der Absperrpfosten 1 in

der Einfahrt der Abstellbox gegenüber deren Quermitte zur Seite hin versetzt angeordnet Er weist einen unteren Pfostenteil 2, der im Betonboden 3 mittels

so entsprechender Verankerungsglieder fest verankert ist, und einen oberen Pfostenteil 4 auf, der mit dem unteren Pfostenteil 2 über ein Schwenkgelenk 5 derart schwenkbar verbunden ist daß er aus der aufrechten Stellung zur Seite hin in eine abgeklappte waagerechte Stellung (strichpunktierte Stellung) abgeschwenkt werden kann. Der obere Pfostenteil 4 hat in Abhängigkeit vom Anbringungsort des unteren Pfostenteils 2 eine Länge, die kleiner ist als die Spurbreite der Kraftfahrzeugräder, so daß er in der abgeschwenkten Stellung vom Kraftfahrzei g überfahren werden kann. Im dargestellten Fall ist eine Grube im Beden 3 der Box vorgesehen, in welcher der abgeschwenkte Pfostenteil 4 teilweise aufgenommen wird.

Außerdem weist der Pfosten 1 eine Schiebemuffe 6

auf, die in Längsrichtung des Pfostens an diesem verschiebbar geführt ist und in eine in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellte Sperrstellung verschoben werden kann, in welcher sie die einander

zugewendeten Enden der Pfostenteile 2 und 4 bei hochgeschwenktem oberen Pfostenteil 4 beide axial übergreift. In dieser Sperrstellung kann die Schiebemuffe 6 mit Hilfe eine« an ihr angebrachten Schlosses 7 verriegelt werden.

Wie besser aus F i g. 2 ersichtlich, sind die Pfostenteile 2 und 4 aus hohlem Rechteckprofil. Der untere Teil des unteren Pfostenteils 2 ist längsgeschlitzt. Die beiden durch den Schlitz voneinander getrennten Profilteile sind nach außen gabelförmig abgebogen, so daß sie Verankerungsglieder 8 zur Verankerung im Betonboden 3 bilden.

Die Abmessungen des Profilquerschnittes sind für beide Pfostenteile 2 und 4 dieselben. Innen an zwei gegenüberliegenden Rechteckseiten des Profils sind am unteren Ende des oberen Pfostenteils 4 zwei Laschen 9 angeschweißt, die mit ihrem unteren Ende schwenkbar einen Bolzen 10 umgreifen, der am oberen Ende des unteren Pfostenteils Ά in einer Durchgangsbohrung sitzt, in weicher er mit dem unteren Pfostenteii 2 verschweißt ist (F i g. 3). Wie aus F i g. 2 ersichtlich, sind die beiden einander zugewendeten Enden der Pfostenteile 2 und 4 an derjenigen Seite, zu welcher hin der obere Pfostenteil 4 abgeschwenkt werden soll, einseitig ausgespart. Die Aussparung U ist bei der dargestellten Anordnung der Schwenkachse 5 erforderlich, um den oberen Pfostenteil 4 bis in die waagerechte Stellung abschwenken zu können. Gleichzeitig begünstigt die Aussparung U die Befestigung der Laschen 9 und des Bozens !0 im Inneren des Pfostens. Wie aus F i g. 1 ersichtlich, hat die Schiebemuffe 6 eine »olche Länge, daß sie in der unteren Sperrstellung die Tn:nnaussparung 11 zwischen den Pfostenteilen vollständig überdeckt, so daß das Pfosteninnere in der Sperrstellung der Schiebemuffe 6 nicht zugänglich ist. Bei der Seite hin abgeschwenktem oberem Pfostenteil 4 liegen die entsprechenden Seitenränder der Laschen 9 auf dem nach unten gegenüber der Trennebene zwischen den Pfostenteilen versetzten oberen Rand 12 des unteren Pfostenteils 2 auf.

Wie ebenfalls aus F i g. 2 ersichtlich, sitzt das Schloß 7 an der einen Seite der Schiebemuffe 6 in einem davon s abstehenden Ansatz 15, der gleichzeitig einen Griff zum Angreifen an die Schiebemuffe 6 bildet. In dem Hohlansatz 15 sind an sich bekannte Verriegelungsglieder untergebracht, welche über das Schloß 7 betätigt werden können. Als repräsentatives Beispiel ist ein

ίο Verriegelungsstift 13 gezeigt, der in der unteren Sperrstellung der Schiebemuffe 6 in eine Sperrausnehmung 14 in Form eines Loches an der entsprechenden Wand des unteren Endes des oberen Pfostenteils 4 verriegelnd eingreift. Der Verriegelungsstift 13 kann federnd vorgespannt sein, so daß er selbsttätig in die Sperrausnehmung 14 einrasten kann, sobald er bei ihr angekommen ist.

Wie außerdem aus Fig.2 ersichtlich, ist am oberen Ende des oberen Pfostenteils 4 eine zweite Sperraus nehmung iö in Form eines Loches vorgesehen, an welcher die nach oben geschobene Schiebemuffe 6 ebenfalls verriegelt werden kann.

Wie in F i g. 1 gezeigt, ist am oberen Stirnende des oberen Pfostenteils 4 ein Ring 17 angeschweißt, an welchem der obere Pfostenteil 4 nach dem Hochschieben der Schiebemuffe 6 in die abgeschwenkte Lage gebracht werden kann. Dieser Ring 17 kann auch im oberen Pfostenteil 4 verschiebbar gehalten sein, so daß er aus dem Pfostenteil 5 nach oben so weit herausgezogen werden kann, daß er von einem in das Kraftfahrzeug bereits eingestiegenen Fahrer bei noch aufrechtstehendem Pfosten erblickt werden kann. Der Ring 17 bildet dadurch einen Sichtkörper, der daran erinnert, daß der Pfosten noch nicht in seine abgeschwenkte Lage umgelegt wurde. Ein solcher Sichtkörper kann beispielsweise mit Leuchtfarbe markiert sein, so daß er auch bei Dunkelheit erkannt wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Absperrpfosten zum Absperren der Einfahrt von Abstellplätzen für Kraftfahrzeuge, dessen oberer Pfostenteil mit dem unteren Pfostenteil um eine Achse quer zum Pfosten schwenkbar verbunden ist, und an welchem eine Verriegelungseinrichtung mit einem Schloß und Verriegelungsgliedern angeordnet ist, mit welcher die Pfostenteile in ihrer aufrechten Sperrstellung miteinander verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung einen in Längsrichtung des Pfostens (1) an diesem verschiebbaren Schieber aufweist, welcher an dem Pfosten (1) mittels der Verriegelungsglieder (13) gegen sein Verschieben in einer Sperrstellung verriegelbar ist, in welcher jeder der Pfostenteile (2,4) und der Schieber schwenkfest axial ineinandergreifen.

2. Absperrpfosten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber als den Pfosten (1) umschließende Schiebemuffe (6) ausgebildet ist in die die Pfostenteile (2, 4) in der Sperrstellung axial eingreifen.

3. Absperrpfosten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß (7) und die Verriegelungsglieder (13) an der Schiebemuffe (6) angeordnet sind und daß wenigstens einer der Pfostenteile (4) an seiner Wand eine Sperrausnehmung (14) aufweist, an welcher die Schiebemuffe (6) in ihrer Sperrstellung über die in die Sperrausnehmung (14) eingreifenden Verriegelungsglieder (13) verriegelbar ist

4. Absperrpfosten n^h eine.ι der Ansprüche I bis

3, dadurch gekennzeichnet daß an einem der einander zugewendeten Enden C r Pfostenteile (2,4) eine oder mehrere Laschen (9) befestigt sind, die in den anderen Pfostenteil (2) eingreifend um einen in diesem befestigten Bolzen (10) schwenkbar sind.

5. Absperrpfosten nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet daß der Schieber an dem oberen Pfostenteil (4) in einer Stellung verrastbar oder verriegelbar ist in welcher der untere Pfostenteil (2) und der Schieber nicht ineinandergreifen.