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Reinigungsgerät mit auswechselbarem Bezug
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Die Erfindung betriff t ein Reinigungsgerät mit auswechselbarem Bezug,
bspw. Mop, welcher endseitige Taschen zum Eintritt der Endabschnitte des am Stiel
angeordneten Querträgers aufweist, der aus zwei zur Verringerung des Endabstandes
gegeneinander verlagerbaren Querträger-Teilen besteht, deren Gebrauchsstellung durch
ein mit dem Stiel drehbares Sperrglied verriegelbar ist.
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Bei einer derartigen Ausgestaltung sind die beiden Querträger-Teile
nahe der Drehachse des Sperrgliedes gelenkig miteinander verbunden. In der Gebrauchsstellung
des Reinigungsgerätes überfängt das Sperrglied die beiden Querträger-Teile und wirkt
einem Klappen derselben entgegen. Diese Ausgestaltung birgt jedoch einige Nachteile
in sich. Die beim Arbeiten mit dem Reinigungsgerät auftretenden, in Richtung eines
Zusammenklappens wirkenden selastungen mussen vollständig von dem Sperrglied aufgefangen
werden. Aus arbeitstechnischen Gründen ist das Reinigungsgerät jedoch aus relativ
leichten Bauteilen erstellt, so daß eine gewisse Nachgiebigkeit in Richtung eines
Zusammenklappens um einige Winkelgrade gegeben ist. Durch fortwährende Belastung
und dem vorhandenen Spiel liegt nach einer gewissen Gebrauchszeit keine ausreichende
Stabilität des Reinigungsgerätes mehr vor. Ferner ist das Auswechseln des Bezuges
umständlich.
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Dieser muß auf eine ebene Fläche gelegt werden. Die gegeneinandergeklappten
Querträger-Teile sind sodann in die Taschen des Bezuges einzuführen, und danach
sind die Querträger-Teile unbedingt in die miteinander fluchtende Erstreckung zu
klappen, um das Sperrglied mittels des Stiels in die Sicherungsstellung zu bringen.
Weicht ein Querträger-Teil nur um
einen geringen Winkelbetrag von
der Erstreckung ab, läßt sich das Sperrglied nicht verdrehen.
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Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät
der vorausgesetzten Gattung in herstellungstechnisch einfacher Weise gebrauchsvorteilhaft
auszubilden derart, daß einerseits ein erleichtertes Auswechseln des Bezuges möglich
und daß andererseits das die Gebrauchsstellung aufrechterhaltende Sperrglied von
größeren Gebrauchsbelastungen befreit ist.
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Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Anspruchs 1 gelöst.
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Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Reinigungsgerät
von erhöhtem Gebrauchswert angegeben.
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Die teleskopartige Verschiebbarkeit der beiden Querträger-Teile zueinander
bringt den Vorteil, daß das die Gebrauchsstellung sichernde Sperrglied nur noch
geringen Belastungen unterliegt. Der größte Teil der auftretenden Gebrauchsbelastungen
selbst wird in die Führungen geleitet und von diesen schadlos aufgenommen. Sodann
ist das Auswechseln
des Bezuges sehr einfach vornehmbar. Die gegeneinander
gefahrenen Querträger-Teile werden durch ledigliche Drehbewegung des Stieles in
entgegengesetzte Richtung in die Taschen des Bezuges bewegt. Zusätzliche Bedienungsschritte
entfallen demgemäß. Auch ist es nicht erforderlich, den Bezug auf eine Widerlagerfläche
wie bspw. einen Fußboden zu legen. Darüber hinaus läßt sich die Bauform kostensparend
erstellen.
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Ein vorteilhaftes Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das Sperrglied
über einen Kniehebel mit dem einen Querträger-Teil gekuppelt ist. Zwangsläufig wird
bei einer Drehbewegung des Sperrgliedes bzw. des Stiels eine Mitnahme des Querträger-Teils
herbeigeführt.
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Hierbei ist es erfindungsgemäß günstig, daß das U-bügelförmige Querträger-Teil
mit seinen Schenkeln in Längsführungen des anderen Querträger-Teils gleitet und
der eine Kniehebelarm am U-Steg angreift. Das Reinigungsgerät ist dadurch raumsparend
herstellbar.
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Hinsichtlich der Lagerung der Reinigungsgeräte ist es vorteilhaft,
daß der sperrgliedseitige Kniehebelarm als Bogenstück ausgebildet ist. Das Reinigungsgerät
kann daher stets in verkürzter Stellung gelagert werden, da der bogenförmig gestaltete
Kniehebelarm dann um das Sperrglied herumgeführt ist.
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Die Gebrauchslage des Reinigungsgerätes ist dadurch gesichert, daß
das Sperrglied eine Sperrzunge aufweist, die in Gebrauchsstellung in eine Sperrausnehmung
einer auslösbaren Sperrwippe einrastet. Diese Sperrwippe verhindert eine Rückdrehung
des Sperrgliedes. Zuruckdrehen läßt sich das Sperrglied nur nach willensbetonter
Betätigung der Sperrwippe.
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Bedienungstechnisch ist es von Vorteil, daß die Sperrwippe an ihrer
der Einlaufrichtung des Sperrgliedes zugewandten Seite eine Auflaufschräge aufweist.
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Schließlich besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung noch darin, daß
die Drehbewegung des Sperrgliedes durch Anschläge auf 180 Grad begrenzt ist. Es
liegen demgemäß
definierte Endstellungen des Sperrgliedes vor, die
eine Fehlbedienung beim Auswechseln des Bezuges ausschließen.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Fig. 1 - 6 erläutert.
Es zeigt: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung das mit einem Bezug ausgestattete
Reinigungsgerät, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das die Gebrauchsstellung einnehmende
Reinigungsgerät, Fig. 3 eine Draufsicht auf Fig. 2, Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende
Darstellung, wobei die Querträger-Teile gegeneinandergefahren sind, Fig. 5 einen
teilweisen Längsschnitt durch den Querträger und Fig. 6 den Schnitt nach der Linie
VI-VI der Fig. 5.
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Das Reinigungsgerät besitzt den Querträger 1. Dieser weist die beiden
Querträger-Teile 2 und 3 auf.
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Das Querträger-Teil 2 ist in seinem Endabschnitt U-bügelförmig gestaltet.
Der U-Steg ist mit 4 und die Schenkel mit 5 und 6 bezeichnet. Die Enden der Schenkel
5 und 6 greifen in Einrollungen 7 der Trägerplatte 8 ein.
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Gesichert ist die Lage der Trägerplatte zu den freien Enden der Schenkel
5 und 6 durch Körnungen 9.
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Das den Einrollungen 7 gegenüberliegende Ende der Trägerplatte 8 ist
mit Längsführungen bildenden Einrollungen 10 ausgestattet. In diese greifen verschieblich
die Schenkel 11 und 12 des U-büqelförmigen Trägerteils 3 ein.
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Auf der Trägerplatte 8 ist um den Achszapfen 13 das Sperrglied 14
gelagert. Von gegenüberliegenden Seiten des Sperrgliedes 14 gehen hochgewinkelte
Laschen 15 und 16 aus, die den mehrfach abgekröpften Halterbügel 17 lagern. Der
Mittelabschnitt 17' des Halterbügels 17 wird umgriffen von dem Halter 18, der den
Stiel 19 aufnimmt. Der Stiel kann daher sowohl in Längsrichtung zum Querträger 1
als auch in Querrichtung zu diesem schwenken.
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Lasche 16 setzt sich in einen parallel zur Trägerplatte 8 abgebogenen
Abschnitt 20 fort. Ein Gelenkbolzen 20' kuppelt den Abschnitt 20 mit dem als Bogenstück
ausgebildeten Kniehebelarm 21. Das andere Ende des Kniehebelarmes 21 greift am Zapfen
22 des anderen Kniehebelarmes k3 an, der von dem U-Steg 24 des Querträger-Teils
3 ausgeht.
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Das dem Abschnitt 20 gegenüberliegende Ende des Sperrgliedes 14 setzt
sich in eine Sperrzunge 25 fort, die mit der Sperrwippe 26 zusammenwirkt. Die Drehbewegungen
des Sperrgliedes 14 um seine Achse 13 sind durch Anschläge 27 und 28, die durch
Freischnitte der Trägerplatte 8 und Hochwinkeln erzielt sind, auf 180 Grad begrenzt.
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Die Sperrwippe 26 lagert um den Achsbolzen 29. Dieser tritt in freigeschnittene
und hochgewinkelte Laschen 30 der Trägerplatte 8 ein. Auf dem Achsbolzen 29 sitzt
die Drehfeder 31, die die Sperrwippe 26 in Uhrzeigerrichtung belastet. Die Sperrwippe
ist im Querschnitt U-förmig gestaltet, derart, daß die Höhe der Schenkel 32 im rückwärtigen
Bereich größer ist als im vorderen
Bereich. Die Kanten K der Schenkel
32 verlaufen jenseits des Achsbolzens 29 im rückwärtigen Bereich parallel zum Steg
33, so daß eine Schwenkung der Sperrwippe 26 entgegen Uhrzeigerrichtung vornehmbar
ist. Die auf der anderen Seite des Achsbolzens 29 liegenden, der Gelenkachse 13
zugekehrten Kanten K' stützen sich an der Trägerplatte 8 ab.
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Die Sperrwippe 26 weist an ihrer der Einlaufrichtung des Sperrgliedes
14 zugewandten Seite 34 eine Auflaufsciräge 35 auf, die in eine eine Sperrschulter
36' ausbildende Sperrausnehmung 36 übergeht.
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Zur Stabilisierung der Sperrlage der Sperrwippe dient eine freigeschnittene
und hochgewinkelte Zunge 37 der Trägerplatte 8.
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Der Bezug 38 ist als Mop ausgebildet. Dieser besitzt die beiden Taschen
39 und 40, in welche die Endabschnitte der Querträger-Teile 2 und 3 eintreten.
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Um den Bezug 38 auswechseln zu können, wird die Sperrwippe 26 entgegen
Uhrzeigerrichtung beaufschlagt.
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Danach läßt sich mittels des Stiels 19 über den Halterbügel 17 das
Sperrglied 14 um 180 Grad entgegen Uhrzeigerrichtung verdrehen. Der Anschlag 28,
gegen den die Sperrzunge 25 tritt, begrenzt die Drehung. Bei dieser Verdrehung wird
über den Kniehebelarm 21 das Querträger-Teil 3 in den Führungen 10 in Richtung des
anderen Querträger-Teils 2 verlagert, vergl. Fig. 4. Zufolge der Verkürzung des
Querträgers 1 läßt sich dieser aus den Taschen 39, 40 des Bezugs 38 herausnehmen.
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Das Bestücken des Querträgers mit einem neuen Bezug 38 geschieht derart,
daß vorzugsweise zuerst das Querträger-Teil 2 in eine Tasche hineingesteckt wird.
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Danach ist der Stiel 19 mit dem Sperrglied 14 ausgehend von der Anschlagstellung
gemäß Fig. 4 um 180 Grad in Uhrzeigerrichtung zu drehen. Die Sperrzunge 25 tritt
in den Bereich der Auflaufschräge 34 der Sperrwippe 26 und hebt diese bei weiterem
Verdrehen des Sperrgliedes an. Die Drehbewegung ist begrenzt, wenn die Sperrzunge
25 gegen den Anschlag 27 stößt. Gleichzeitig
ist die Sperrzunge
25 hinter die Schulter 36' der Sperrausnehmung 36 der Sperrwippe 26 getreten. Eine
Rückdrehung ist dann nicht mehr vornehmbar, es sei,denn, daß hierzu die Wippe willensbetont
verschwenkt wird.
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L e e r s e it e