DE2746922C2

DE2746922C2 - Klapptisch mit Sperrscharnier

Info

Publication number: DE2746922C2
Application number: DE2746922A
Authority: DE
Inventors: Cacey L. Minneapolis Minn. Carlson
Original assignee: Sico Inc
Current assignee: Sico Inc
Priority date: 1977-08-15
Filing date: 1977-10-19
Publication date: 1982-11-04
Also published as: MY8100236A; US4133271A; NZ185347A; HK59180A; EG13036A; JPS5433159A; JPS5638204B2; CA1055556A; ZA776042B; FR2400339B1; BR7708688A; YU281577A; FR2400339A1; PH15992A; DE2746922A1; TR20854A; IN147026B; MX145972A; AU2996477A; AU509417B2

Description

a) von den zusammenwirkenden Schanrerplatten (90), die von dem einen Tischplattenelement (10) getragene Scharnierplatte (9OaJ an ihrem Umfang eine Aussparung (94a)aufweist, um den Sperriegel (83) aufzunehmen,

b) die von dem anderen Tischplattenelement (11) getragene Scharnierplatte {90b) einen Vorsprung (97b) mit einer ersten Kante (9Sb) aufweist, um sich an dem Sperriegel (83) abzustützen, wenn der Tisch eine mittlere Stellung kurz vor der Gebrauchsstellung einnimmt sowie eine zweite Kante (99b), um sich an dem Sperriegel (83) abzustützen, wenn sich der Tisch in seiner Gebrauchsstellung befindet

2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Scharniervorrichtung eine Scharnierbaugruppe (80/4, 90H) umfaßt, die je eine einzelne Scharnierplatte (90, 90b) an einem der Tischplattenelemente (10, U) beinhaltet und ein Paar Scharnierplatten (90,90a, 90c) an dem anderen Tischplattenelement (10, 11), die im Abstand voneinander angebracht sind, um die einzelne Scharnierplatte (90, 90b) aufzunehmen sowie einen Drehbolzen (81), der die Scharnierplatten (90, 90a, 90t, 9OcJ drehbar verbindet

3. Klapptisch nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (83) als Bügel ausgebildet ist der sich im wesentlichen über die ganze Breite des Tisches erstreckt und zwei Endabschnitte (84Λ, SAB) aufweist die rechtwinklig zu dem mittleren Abschnitt des Sperriegels (83) in einer von den benachbarten Seitenflächen (30, 31) der, Tischplattenelemente (10, U) fortweisenden Richtung abgebogen sind und Handgriffe bilden, die sich unterhalb eines der Tischplattenelemente (10,

11) in dessen seitlichem Randbereich befinden.

4. Klapptisch nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet daß der Sperriegel (83) Scharnierbolzen (85Λ, SSB) trägt die parallel zu diesem angeordnet sind.

5. Klapptisch nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- eo net daß die Scharnierplatten (90) Aussparungen (92) zur Aufnahme der Scharnierbolzen (SSA und SSB) aufweisen, die sich nahe an deren Befestigungspunkten an der Unterseite der Tischplattenelemente (10, 11) befinden.

6. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierplatten (90,90a, 90b, 90c) identisch und untereinander austauschbar sind, so daß der Sperriegel (83) an jedem der beiden Tischplattenelemente (10, H) des Tisches anbringbar ist

Die Erfindung bezieht sich auf einen Klapptisch mit Sperrscharnier mit zwei Tischplattenelementen und einer Schamiervorrichtung gemäß dem Gattungsbegriff des Hauptanspruches.

Eine Einrichtung dieser Art wird in der US-PS 40 27 600 beschrieben. Bei der bekannten Anordnung ist es möglich, die beiden Tischplattenelemente in einer eingeklappten Stellung des Tisches, in einer ausgeklappten Stellung des Tisches und in einer Zwischenstellung fest zu verriegeln. Bei der bekannten Einrichtung liegen Teile der Verriegelungsvorrichtung genau unter dem Spalt zwischen den beiden Tischplattenelementen und es besteht die Möglichkeit daß eine den Tisch bedienende Person mit der Hand zwischen die benachbarten Kanten der Tischplattenelemente greift um die Verriegelung zu lösen und um so die Tischplattenelemente gegeneinander zu verschwenken. Bei der bekannten Einrichtung bestehen hierdurch Venetzungsgefahren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Klapptischanordnung unit Sperrscharnier se- auszugestalten, daß bei Betätigung der Ven iegelungseinrichtung Verletzungen der Bedienungsperson ausgeschaltet sind und gleichzeitig eine kostengünstige, sicher funktionierende Konstruktion erstellt wird.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Hauptanspruches gelöst

Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen erläutert

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht eines Tisches in seiner Lagerstellung,

F i g. 2 eine Ansicht des Tisches gemäß F i g. 1 in seiner Gebrauchsstellung,

Fig.3 die vergrößerte Unteransicht des Tisches gemäß F i g. 2,

Fig.4, 5 und 6 in vergrößerten Ausschnitten die verschiedenen Stellungen des erfindungsgemäß sperrbaren Scharniers,

F i g. 7 einen senkrechten Schnitt gemäß der Linie 7-7 von F i g. 6,

Fig.8 den sperrbaren Scharniermechanismus in zerlegtem Zustand und

F i g. 9 die vergrößerte Draufsicht auf eine Scharnierplatte eines Ausführungsbeispieles.

Nach den F i g. 1,2 und 3 hat der Klapptisch ein Paar halbrunde Tischplattenelemente 10 und 11, um einen runden Tisch zu bilden. Sie können ebensogut rechteckig, quadratisch oder sonstwie geformt sein. Die Tischplattenelemente 10 und 11 sind vorzugsweise aus Hartfaserplatten od. dgl. mit einer den Forderungen entsprechenden Oberfläche hergestellt

Nach F i g. 3 ist das Tischplattenelement 10 an einer Rahmenbaugruppe 12 und das Tischplattenelement U an einer Rahmenbaugruppe 22 befestigt Die Rahmenbaugruppe 12 bzw. 22 umfaßt ein Rahmenhauptelement 13 bzw. 23 und ein Paar Rahmenarme 14 und 15 bzw. 24 und 25.

Die Tischplattenelemente 10 und 11 weisen Seitenflä- \ chen 30 und 31 auf, welche aneinander anstoßen, wenn der Tisch sich in seiner Gebrauchsstellung befindet Die Pahmenhauptelemente 13 und 23 befinden sich an den ^: Rändern unter den benachbarten Seitenflächen 30 und

31 der entsprechenden Tischplattenelemente.
' Tischbeinbaugruppen 34 und 48 sind für die beiden , Tischhälften vorgesehen.

ί Ein Paar Kreuzverbindungsglieder 61 und 71 dient zur Kontrolle der Drehbewegung der Tischbeinbaugruppe 34 und 48, wenn der Tisch zwischen seiner Lager- und seiner Gebrauchsstellung bewegt wird. Ein Laschenpaar 62 ist an einer Querstrebe 39 angebracht, ^: um ein Ende des Kreuzverbindungsgliedes 61 aufzunehmen, welches durch einen Drehbolzen 63 drehbar mit den Laschen 62 befestigt ist Das andere Ende des Kreuzverbindungsgliedes 61 ist drehbar mit einem anderen Paar Laschen 64 durch einen Drehbolzen 65 verbunden.

Wie aus F i g. 3 hervorgeht, sind die beiden Kreuzverbindungsglieder 61 und 71 und ihre entsprechenden Laschenpaare 62, 64_P 72 und 74 geringfügig vom Mittelpunkt des Tisches versetzt so daß sie sich nicht überschneiden und dieselbe Rahmen- und Beinbaugruppe austauschbar für jede Tischhälfte Verwendung finden kann.

Die Kreuzverbindungsglieder 61 um'· 71 verbinden die Tischbeine auf der einen Tischseite mit dem Rahmen auf der anderen Tischseite. Die Geometrie der Kreuzverbindungsglieder 61 und 71 einschließlich ihrer Länge und der Anbringung ihrer Gelenke ist so gewählt, daß der Tisch geklappt werden kann zwischen der Lagerstellung, die in F i g. 1 gezeigt ist und in welcher die Tischplattenelemente im wesentlichen senkrecht an ihren Beinen anliegend ausgerichtet sind und der Gebrauchsstellung, die in F i g. 2 dargestellt ist und in welcher die Tischplattenelemente waagerecht aneinander anstoßend angeordnet sind, um eine durchgängige Tischplatte zu bilden. In der Lagerstellung sind die Beine relativ vertikal ausgerichtet, so daß der Tisch von Laufrollen getragen wird. Wenn der Tisch in seine Gebrauchsstellung geklappt wird, werden die Beine gegenüber der Senkrechten leicht schräg gestellt, um die Laufrollen anzuheben und den Tisch auf den Fußabschnitten der unteren Kanten der Beine stehenzulassen.

Der Aufbau des sperrbaren Scharniers ist am besten aus der F i g. 8 ersichtlich, in welcher die Tischplattenelemente und die Beine weggelassen worden sind, um so die Rahmenhauptdemente 13 und 23 und die Scharnierelemente, welche diese verbinden, besser zu zeigen. Die Scharnierelemente umfassen ein Paar Scharnierbaugruppen WA und 8OB, welche eine Vielzahl von Scharnierplatten aufweisen, die an den Rahmenelementen 12 und 13 befestigt sind und drehbar durch Drehbolzen verbunden sind. Die Scharnierbaujruppe 80/4 beinhaltet Scharnierplatten 90a und 90c, welche an die Unterseite des Rahmenhauptelementes 13 angeschweißt sind, wo dieses von dem Rahmenarm 14 geschnitten wird. Die Scharnierplatten 90a und 90c sind mit einem Abstand voneinander angebracht, um eine Scharnierplatte 90b aufzunehmen, welche an der Unterseite des Rahmenhauptelementes 23 an dessen Verbindungsstelle mit dem Rahmenarm 24 befestigt ist Die Scharnierplatte 90£> paßt zwischen die Scharnierplatten 90a und 90c und ein Drehbolzen 81 verläuft durch die in allen drei Scharnierplatten vorgesehenen öffnungen und wird durch eine Hutmutter 82 gesichert.

Die Scharnierbaugruppe &)B am anderen Ende des Rahmens ist in ähnlicher Weise mit Scharnierplatten 90c/ und 90/" ausgerüstet die an der Unterseite des Rahmenhauptelementes 23 befestigt sind, nahe der Verbindungsstellen dieses Hauptelementes mit dem Rahmenarm 25. Eine Scharnierplatte 9Oe ist unter dem Rahmenhauptelement 13 an dessen Verbindungsstelle mit dem Rahmenarm 15 vorgesehen. Die Scharnierplatte 9Oe paßt zwischen die Scharnierplatten 9Od und 90/ und der Drehbolzen 81 verläuft durch in diesen Platten vorgesehene öffnungen und ist durch die Hutmutter 82 gesichert

Zusätzliche Scharnierbaugruppen können am Zentrum des Tisches oder an anderen Stellen entlang der

ι s Rahmenelemente geschaffen werden.

Ein Sperriegel 83 ist ein länglicher Stahlbügel, der sich im wesentlichen über die Weite des Tisches erstreckt Der Sperriegel 83 weist als Handgriffe ausgebildete Endabschnitte 84,4 und 84ß auf, die senkrecht zu der Achse des Sperriegels 83 verlaufen. Ein Paar L-förmige Scharnierbolzen 85Λ und 855 ist an den Sperriegel 83 an jedem Ende von den Handgriffen nach innen versetzt angeschweißt Diese Scharnierbolzen weisen Scharnierabschnitte parallel zum Sperriegel 83 auf und Fußabschnitte, welche dazu dienen, die Scharnierabschnitte in einem vorgegebenen Abstand von dem Sperriegel zu halten.

Die dem Ausführungsbeispiel entsprechende Scharnierplatte ist genauer in Fig.9 dargestellt Die

Scharnierplatte, welche aus einer Stahlplatte bestehen

kann, ist in ihrer Anordnung im wesentlichen eben mit speziellen Ausformungen in ihrem Umfang, um mit dem

Sperriegel 83 zusammenzuwirken. Wie aus der Fig.9 ersichtlich, beinhaltet die

Scharnierplatte 90 eine öffnung 93, welche den Drehbolzen 81 aufnimmt durch den die Scharnierplatten drehbar verbunden sind. Die Scharnierplatte 90 weist eine Basisfläche 91 auf, weiche im wesentlichen flach ist und welche an der Unterseite des Rahmenhauptelementes 13 bzw. 23 des Tisches anliegen soll; z. B. festgeschweißt wird.

Eine Aussparung 92 ist in der Basisfläche 91 vorgesehen, um den Scharnierbolzen B5A oder 85 ß des Sperriegels 83 aufzunehmen. Wenn die Basisfläche 91 der Scharnierplatte 90 an den Hauptrahmen angeschweißt ist bilden die Aussparung 92 und der anliegende Abschnitt des Rahmenelementes eine öffnung, um die Scharnierbolzen 85ß bzw. 85.4 des Sperriegels 83 aufzunehmen. Im einzelnen nehmen die

so Aussparungen 92 der Scharnierplatten 90a und 90c den Scharnierbolzen 85,4 auf und die Aussparung 92 der Scharnierplatte 9Oe nimmt den Scharnierbolzen 85 ß auf. Die Aussparung 92 der Scharnierplatten 90b, 90t/ und 90/werden nicht gebraucht

Gemäß F i g. 9 ist eine Aussparung 94 so bemessen, daß sie den Sperriegel 83 aufnimmt. Die Aussparung 94 erstreckt sich im wesentlichen radial nach innen in Richtung auf die öffnung 93 und weist eine Kante 95 und eine Rundung 96 auf.

An der anderen Seite der Scharnierplatte 90 ist ein Vorsprung 97 angebracht welcher radial nach außen

von der Öffnung 93 weg verläuft. Der Vorsprung 97 weist eine erste Kante 98 und eine zweite Kante 99 auf.

In F i g. 9 ist mit 101 ein Abschnitt des Umfangs der

Scharnierplatte 90 bezeichnet, der gegenüber der Bastef lache 91 und zwischen der Aussparung 94 und dem Vorsprung 97 verläuft. Der Umfangsabschnitt 101 weist eine im wesentlichen gebogene oder kreisbogenförmige

Anordnung aus fertigungstechnischen Gründen auf, aber es ist möglich, daß andere Formen Anwendung finden können, da die Form des Umfangsabschnittes 101 nicht kritisch ist, solange sich der Umfangsabschnitt 101 nicht über einen Radius hinaus erstreckt, der der Strecke von der öffnung 93 zu dem Grund der Aussparung 94 entspricht. Zum Beispiel könnte ein Teil des Bodens der Platte 90 in F i g. 9 abgeschnitten werden, solange die Kante 98 noch besteht und genug Material verbleibt, um die Kante 95 der Aussparung 94 zu bilden.

Der Umriß der Scharnierplatte 90 (in Draufsicht) vom Boden der Aussparung zwischen der Kante 99 und der Kante 100 des Vorsprungs 97 kann auch geradlinig zur Kante an der Basisfläche 91 hin verlaufen oder evtL, wie in Fig.9 dargestellt, kann eine Kante 100 geschaffen is werden, um an dem Sperriegel 83 anzuliegen, wenn sich der Tisch in seiner waagerechten Stellung befindet.

Gemäß F i g. 8 sind die Scharnierplatten 90a und 90/° an ihren entsprechenden Rahmenhauptelementen befestigt, so daß die Vorsprünge 97 gegen die gegenüberliegenden Rahmenhauptelemente gerichtet sind, so daß die Aussparungen 94 von den gegenüberliegenden. Rahmenhauptelementen wegweisen.

Die Scharnierbolzen 85Λ und 85ß sind in axialem Abstand voneinander so angebracht, daß sie mit den Scharnierbaugruppen 80Λ und 80ß zusammenwirken und ein Einsetzen in die Aussparungen 92 erlauben.

Hülsen 86 passen über die Enden der Scharnierbolzen 8SA und 85ßund Haltekappen 87 sichern die Enden der Scharnierbolzen, um den Sperriegel 83 an seinem Platz zu halten. Die Hülsen 86 dienen dazu, die Haltekappen 87 in einem Abstand von den Scharnierplatten 90 so zu halten, daß der Flansch an den Haltekappen 87 nicht mit den gegenüberliegenden Scharnierplatten 90 in Berührung kommen kann.

Anhand der F i g. 4 bis 6 und der F i g. 8 wird nun die Wirkungsweise des Sperrscharniers erklärt:

Die Länge der Fußabschnitte der Scharnierbolzen 85Λ und SSB ist so ausgewählt, daß der Zwischenraum zwischen dem Sperriegel 83 und den parallelen Abschnitten der Scharnierbolzen 85Λ und 85Ä dem Abstand zwischen den Aussparungen 92 und den Aussparungen 94 an den Scharnierplatten 90 entspricht Wie in F i g. 4 dargestellt, ist somit der Sperriegel 83 in der Lage, eine kreisförmige Drehbewegung um den Scharnierbolzen auszuführen, um so den Sperriegel 83 in die Aussparungen 94 der Scharnierplatten 90a, 90c und 90ehinein-und aus ihnen herauszubewegen.

Die F i g. 4,5 und 6 sind Ausschnitte der Seitenansicht des Tisches. In der folgenden Erklärung der F i g. 4 bis 6 sind die verschiedenen Teile der Scharnierplatte 90a durch das Suffix a und die verschiedenen Teile der Scharnierplatte 906 durch das Suffix 6 gekennzeichnet In F i g. 4 befindet sich der Tisch in seiner vertikalen Lagerstellung, wobei die Tischplattenelemente 10 und 11 im wesentlichen senkrecht ausgerichtet sind. Der Sperriegel 83 ist durch Schwerkraft von der Aussparung 94a weggeschwenkt Sobald der Tisch geöffnet wird, beginnen das Tischplattenelement 10 und die Scharnierplatte 90a im Uhrzeigersinn um den Drehbolzen 81 zu drehen. Gleichzeitig beginnen das Tischplattenelement 11 und die Scharnierplatte 906 im mathematischen Sinn zu drehen. Dies bedeutet daß, wenn man den Drehbolzen 81 als Bezugspunkt nimmt, sowohl der Sperriegel 83 als auch die Aussparung 94a sich im mathematischen Sinn zu drehen beginnen. Gleichzeitig beginnt der Sperriegel 83 sich durch Schwerkraft in die Aussparung 94a zu bewegen, wie dies in F i g. 5 deutlicher dargestellt ist.

In der mittleren Sperrposition des Tisches, die in Fig.5 dargestellt ist, sind der Sperriegel 83 und die Aussparung 94a und der Vorsprung 976 in eine Stellung gewandert, in der der Vorsprung 976 den Sperriegel 83 berührt. Genauer: Der Sperriegel 83 ist zwischen der ersten Kante 95a der Aussparung 94a und der ersten Kante 986 des Vorsprunges 97b eingeklemmt. In dieser Stellung ist der Tisch gesperrt und bewegt sich nicht weiter auf die vollständig waagerechte Stellung zu, bis der Endabschnitt 9AA (bzw. 84ß auf der anderen Seite des Tisches) nach oben auf das Tischplattenelement 10 zu bewegt wird, wie durch einen Pfeil 105 in F i g. 5 dargestellt. Dadurch schwingt der Sperriegel 83 von der Aussparung 94a weg und erlaubt dem Vorsprung 9Tb, zu passieren und der Tisch bewegt sich auf seine waagerechte Gebrauchsstellung zu, die in F i g. 6 dargestellt ist

Wenn der Handgriff MA losgelassen wird, fällt der Sperriegel 83 in die Aussparung 94a zurück und in die zwischen der Kante 996 und der Kante 1006 geformte Aussparung.

In der Gebrauchsstellung stoßen die benachbarten Seitenflächen 30 und 31 der Tischplattenelemente 10 und U und/oder die Rahmenhauptelemente 13 und 23 aneinander an, um zu verhindern, daß der Tisch sich über die waagerechte Stellung hinaus bewegt Alternativ in diesem Falle, daß die benachbarten Seitenflächen

30 und 31 abgerundet oder schräg angeschnitten sind, wirkt die Kante 1006 der Scharnierplatte 906 auf den Sperriegel 83, um eine weitere Bewegung des Scharniers zu bremsen. Daher ist die Kante 100 nicht notwendig, wenn die benachbarten Seitenflächen 30 und

31 der Tischplattenelemente 10 und U aneinander anstoßen, um eine horizontale Stellung des Tisches zu gewährleisten.

Während sich der Tisch in seiner Gebrauchssteliung befindet (F i g. 6), ist er gesperrt und daran gehindert, zusammenzuklappen. Der Versuch einer Klappbewegung bewirkt daß der Sperriegel 83 zwischen der Rundung 96a, der Aussparung 94a und der zweiten Kante 996 des Vorsprungs 976 eingeklemmt wird. Dieses verhindert daß der Tisch sich einzuklappen beginnt in dem Fall, daß eine außergewöhnlich große Last oder ein außergewöhnlich großer Druck auf die äußeren Enden der Tischplattenelemente 10 und 11 einwirkt Um den Tisch einzuklappen ist es nötig, die Endabschnitte 84Λ oder 84ß aufwärts gegen die Unterseite des Tischplattenelementes 10 hin zu bewegen, wie dies durch den Pfeil iö5 in Fig.6 dargestellt ist Dieses entfernt den Sperriegel 83 aus der Aussparung 94a und aus dem Zusammenwirken mit dem Vorsprung 976 und erlaubt es, den Tisch einzuklappen.

Der einzige unsymmetrische Teil an der Baugruppe gemäß F i g. 8 ist der Sperriegel 83, da er lediglich auf einer Seite des Tisches angebracht wird. Er kann jedoch auf jeder der beiden Seiten angebracht werden.

Es ist möglich, daß lediglich ein Paar Scharnierplatten an jeder der Scharnierbaugruppen Verwendung findet, anstelle einer Schichtbauweise von drei Scharnierplatten, wie in dem Ausführungsbeispiel dargestellt ist

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Klapptisch mit Sperrscharrier mit zwei Tischplattenelementen und einer Scharniervorrichtung, die die Tischplattenelemente entlang ihrer benachbarten Seitenflächen verbindet, um ein Einklappen des Tisches in eine Lagerstellung und eine Gebrauchsstellung sowie in eine Zwischenstellung zu erlauben, wobei die Scharniervorrichtung zumindest ein Paar als Riegelvorrichtung zusammenwirkender Scharnierplatten umfaßt, welche an den Tischplattenelementen unterhalb deren benachbarter Seitenflächen befestigt sind sowie einen mit einem Handgriff versehenen Sperriegel, der wahlweise in die Scharnierplatten eingreifen kann, dadurch gekennzeichnet, daß