DE274402C

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Publication number: DE274402C
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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

Vr 274402 KLASSE 52«. GRUPPEVr 274402 CLASS 52 «. GROUP

Firma FECKEN-KIRFEL in AACHEN.FECKEN-KIRFEL company in AACHEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. August 1911 ab.Patented in the German Empire on August 5, 1911.

Es sind Riemennähmaschinen bekannt, welche mit zweispitzigen Nadeln und schwenkbarer Riemenführung arbeiten. Bei denselben bewegen sich die Nadeln in senkrechter Ebene, d. h. auf und nieder.Belt sewing machines are known which work with double-pointed needles and a swiveling belt guide. With the same the needles move in a vertical plane, i.e. H. up and down.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Riemennähmaschine, bei welcher die Nadeln in wagerechter Ebene hin und her gehen. Hierdurch wird erreicht, daß die Arbeitswerkzeuge und ihre Triebmittel ständig unter Augenkontrolle des bedienenden Arbeiters sind. Die Schwenkung der Riemenführung wird durch die Hand veranlaßt. Zum Tragen der Nadelhalter sind Schlitten angewendet, die mittels Kurbel und Kurbelstangen für jede Stichsetzung einmal wagerecht hin und her bewegt werden. Die Handschwenkung der Riemenführung besorgt hierbei auch die Umsteuerung der Maschine, d. h., ist der Riemen umgelegt, so führen die Nadeln sofort ihre Stiche aus und kommen alsdann zur Ruhe. Während dieser Pause werden die Nähriemen angezogen. Die Dauer des Durch- und Anziehens der Nähriemen ist unabhängig von dem Nadelgang, weshalb die 'Nähriemen von erheblicher Länge, sein können. Dieses Anziehen der Nähriemen geschieht durch je ein Walzenpaar, das rechts und links von der Nähstelle des Riemens angebracht ist und deren Walzen ständig umlaufen. Ist das Anziehen der Nähriemen beendet, so wird die Riemenführung mit dem Riemen von dem Arbeiter umgelegt, und der Vorgang des Stichsetzens und des Anziehens der Nähriemen erfolgt von neuem.The subject of the present invention is a belt sewing machine in which the needles go back and forth in a horizontal plane. This ensures that the work tools and their driving means are constantly under the eye of the worker. The pivoting of the belt guide is induced by the hand. Carriages are used to carry the needle holders, which are moved horizontally back and forth by means of a crank and connecting rods for each stitch setting. The hand wave the belt guide also reverses the machine, i. i.e., is the strap if it is turned over, the needles immediately carry out their stitches and then come to rest. The sewing straps are tightened during this pause. The length of time it takes to pull it on and put it on the sewing belt is independent of the needle pitch, which is why the 'sewing belt of considerable length. This tightening of the sewing straps is done by one Pair of rollers that are attached to the right and left of the sewing point of the belt and their Rollers rotate continuously. When the sewing straps have been tightened, the strap guide becomes with the belt put on by the worker, and the process of stitching and the sewing straps are tightened again.

Die Zeichnungen stellen die neue Riemennähmaschine dar, und zeigtThe drawings represent the new belt sewing machine, and shows

Fig. ι dieselbe in der Oberansicht;Fig. Ι the same in the top view;

Fig. 2 ist ein Längenschnitt nach der Linie A-B der Fig. ι;FIG. 2 is a longitudinal section along the line AB of FIG.

Fig. 3 ist ein solcher nach der Linie C-D der Fig. 1;Fig. 3 is one along the line CD of Fig. 1;

Fig. 4 ist ein Querschnitt nach der Linie E-F der Fig. 1;Fig. 4 is a cross-section on the line EF of Fig. 1;

Fig. 5 bis 18 zeigen Einzelheiten in größerem Maßstabe gezeichnet.Fig. 5 to 18 show details drawn on a larger scale.

Die Maschine besitzt einen ^vagerecht liegenden Tisch ι (Fig. I, 2, 3 und 4), der durch Füße oder durch ein passendes Gestell getragen werden kann. Auf demselben bewegen sich in den Leisten 2 die Schlitten 3 gegen- und auseinander. Sie tragen mittels der durch ihre Wände hindurchgehenden, mit Kopf und Schraubenmutter versehenen, wagerecht liegenden Stangen 4 die Nadelhalter 5 (Fig. 1, 2, 4, 7, 8, 15, 17 und 18). Die Nadeln werden von den Haltern der einen Seite durch die gleichzeitige Bewegung der Schlitten 3 gegeneinander den Haltern der anderen Seite nach dem Durchstechen des zu nähenden Riemens, zugeschoben, wobei sie von Backen, die an den Vorderseiten der Schlitten angebracht sind, und worauf weiter unten zurückgekommen wird, festgeklemmt werden. Die Halter 5 und mit denselben die Nadeln 6 können auf den Stangen 4 jeder Entfernung, der anzubringenden Nähreihen entsprechend, ein- und festgestellt werden. Die Bewegung der Schlitten 3 erfolgt durch die Kurbelscheiben 7 vermittels der Stangen 8 (Fig. 1, 2, 3, 12, 13The machine has a horizontal position Table ι (Fig. I, 2, 3 and 4) carried by feet or by a suitable frame can be. On the same, the carriages 3 move against and apart in the strips 2. They carry through by means of going through their walls, provided with heads and nuts, lying horizontally Rods 4 the needle holder 5 (Fig. 1, 2, 4, 7, 8, 15, 17 and 18). The needles are from the holders of one side by the simultaneous movement of the carriages 3 against each other the holders on the other side after piercing the belt to be sewn, being pushed by the jaws that are attached to are attached to the front of the sledges, and will be returned to below will be clamped. The holders 5 and with the same the needles 6 can be attached to the rods 4 at any distance Sewing rows can be adjusted and determined accordingly. The carriage 3 is moved by the crank disks 7 by means of the rods 8 (Figs. 1, 2, 3, 12, 13

und 14). Die Achsen 9 dieser Scheiben sind in den auf dem Tisch 1 befestigten Lagern 10 drehbar gelagert und tragen an ihren anderen Enden die konischen Zahnräder 11.· In diese greifen die konischen Zahnräder 12, deren Achsen 13 sich in den auf dem Tisch ι befestigten Lagern 14 drehen und . durch die konischen Räderübersetzungen 15, 16 beiderseits von der Hauptwelle 17 mittels Riem- scheibe oder auf eine andere Art angetrieben werden können. Zur Außerbetriebsetzung des konischen Zahnrades 16, also auch der Achsen 13 und 9 bzw. der Schlitten 3, ist auf der Hauptwelle 17 eine Friktionskupplung vorgesehen (Fig. 1 und 9). Die Friktionsscheibeand 14). The axes 9 of these disks are in the bearings 10 fixed on the table 1 rotatably mounted and carry the conical gears 11 at their other ends. · In these engage the conical gears 12, the axes 13 of which are attached to the on the table ι Rotate bearings 14 and. through the conical gear ratios 15, 16 on both sides of the main shaft 17 by means of belt disc or in some other way can be driven. To decommission the conical gear 16, including the axes 13 and 9 and the carriage 3, is on the Main shaft 17 provided a friction clutch (Fig. 1 and 9). The friction disc

18 kann sich auf einem festen Keil der Hauptwelle 17 verschieben, und zwar wird diese Abschiebung durch eine andere auf derselben lose sitzende Büchse 19 verursacht. Diese Büchse, die mit der Friktionsscheibe so verbunden ist, daß sie sich drehen kann, besitzt auf ihrem Umfang einen festen Bolzen 23, der in einen schrägen Schlitz 22 einer die Büchse18 can move on a fixed key of the main shaft 17, namely this Deportation by someone else on the same Loose-fitting sleeve 19 causes. This bushing connected to the friction disc like this is that it can rotate, has on its periphery a fixed bolt 23, the in an inclined slot 22 one of the can

19 umfassenden Büchse 21 eingreift. Letztere ruht drehbar in dem Lager 20. An der Büchse 21 ist ein Hebel 24 angebracht, der mit einem Ende zeiüveilig in eine Schnecke 25 eingreift (Fig. 1,4 und 9), und dessen anderes Ende beständig durch eine Spiralfeder 26 angezogen wird. Das andere Ende der Feder 26 ist an einem in den Tisch 1 angebrachten Bolzen befestigt (Fig. 10 und 11). Die Achse 27, längs welcher sich die Schnecke 25 auf einen festen Keil verschieben kann, ruht drehbar in den auf dem Tisch 1 befestigten Lagern 28. Die Schnecke 25 wird durch eine gegen sie wirkende Spiralfeder 29 gegen ein auf der Achse 27 festgekeiltes Zahnrad 30 hin verschoben, wenn ihre Gänge aus dem Ende des Hebels 24 ausgelöst sind. Das Zahnrad 30, welches die Achse 27 mit der Schnecke 25 dreht, erhält seinen Antrieb durch das Zahnrad 31, welches auf der Hauptwelle 17 fest aufgekeilt ist. Neben dem Zahnrad 30 sitzt fest auf derselben Achse 27 das Zahnrad 32, das zwei ineinandergreifende, denselben Teildurchmesser besitzende Zahnräder 33 dreht, die auf den Achsen der Walzen 34** und 34^s festsitzen (Fig. 1,4, 15, 16, 17 und 18). Diese Walzen sind in den auf dem Tisch 1 befestigten Stühlen 36 gelagert. Über jeder dieser Walzen ist eine Walze 35^s und 35^δ angeordnet, die in verschiebbaren und unter Federdruck stehenden Lagern 37 in den Stühlen 36 ebenfalls drehbar gelagert sind. Die Walzen 35* und 35* besitzen jedoch keine selbständige Drehung. Ihre Hebung und Senkung geschieht durch die in den- BÖckchen 74 geführten, verschiebbaren Stangen 39, die Schlitze 37¹ besitzen,. in welchen die Zapfen der Walzen 35° und 35^s beiderseits gelagert sind. Die Schlitze 37¹ sind solcher Gestalt, daß, wenn die Stangen 39 achsial bewegt werden, entweder beide Walzen 35^a und 35* von den unter denselben gelagerten Walzen 34"- und 34^s abgehoben werden (Fig. 3 und 15), oder eine der Walzen, etwa 35^δ, sich auf die unter ihr liegende Walze 34^s (Fig. 17) senkt, während dann die Walze 35^s von der unter ihr liegenden Walze 34° abgehoben (Fig. 17) wird, oder auch umgekehrt (Fig. 18). Die hin und her gehende Bewegung der Stangen 39 erfolgt durch Zahnsegmente 41 von der rechten Nebenachse 9 aus, worauf später zurückgekommen wird.19 comprehensive sleeve 21 engages. The latter rests rotatably in the bearing 20. A lever 24 is attached to the sleeve 21, one end of which engages in two directions in a worm 25 (FIGS. 1, 4 and 9), and the other end of which is constantly pulled by a spiral spring 26. The other end of the spring 26 is attached to a bolt mounted in the table 1 (Figs. 10 and 11). The axis 27, along which the worm 25 can slide on a fixed wedge, rests rotatably in the bearings 28 attached to the table 1 shifted when their gears are released from the end of the lever 24. The gear wheel 30, which rotates the axis 27 with the worm 25, is driven by the gear wheel 31, which is firmly keyed on the main shaft 17. In addition to the gear 30, the gear 32 is firmly seated on the same axis 27 and rotates two intermeshing gears 33 which have the same partial diameter and which are ^{stuck on the axes of the rollers 34 ** and 34 s} (Fig. 1, 4, 15, 16, 17 and 18). These rollers are stored in the chairs 36 fixed on the table 1. Above each of these rollers, a roller 35 ^s and 35 ^{δ is} arranged, which are also rotatably mounted in displaceable bearings 37 under spring pressure in the chairs 36. However, the rollers 35 * and 35 * do not rotate independently. They are raised and lowered by the displaceable rods 39 guided in the lugs 74 and having slots 37 ¹ . in which the pins of the rollers 35 ° and 35 ^s are mounted on both sides. The slots 37 ¹ are such that when the rods 39 are moved axially, either both rollers 35 ^a and 35 * are lifted from the rollers 34 "and 34 ^s mounted under the same (FIGS. 3 and 15), or one of the rollers, about 35 ^δ , descends on the roller 34 ^s (Fig. 17) ^{below it, while the roller 35 s is} then lifted off the roller 34 ° below it (Fig. 17), or vice versa (Fig The reciprocating movement of the rods 39 is carried out by toothed segments 41 from the right minor axis 9, which will be returned to later.

Zwischen den Walzenpaaren 34", 35" und 34^δ, 35⁶, welche die Nähriemen durch das Werkstück hindurch- und anziehen, liegt mit ihren Achsen in den Stühlen 36 die frei drehbare Walze 42. Sie ist schlitzartig durchbrochen, und es dient die Aussparung zur Führung des Treibriemens t beim Nähen einerseits sowie zum Durchlassen der Nadeln durch den Treibriemen beim Stichsetzen (Fig. 2, 15, 16, 17 und 18) andererseits.Between the pairs of rollers 34 ″, 35 ″ and 34 ^δ , 35 ⁶ , which pull the sewing belts through the workpiece and tighten, lies the freely rotatable roller 42 with its axes in the chairs 36. It is perforated like a slot and the recess is used for guiding the drive belt t during sewing on the one hand and for letting the needles through the drive belt during stitch setting (Fig. 2, 15, 16, 17 and 18) on the other hand.

Lose auf der Antriebswelle 17, neben dem Hebel 24 einerseits und andererseits fest auf dem Zapfen 43, der in dem Lager 44 drehbar ist, sitzen die Seitenteile 45 der Riemenführung (Fig. ι und 4). Sie wird von dem beaufsichtigenden Arbeiter nach jedem Stich von rechts nach links oder von links nach rechts umgelegt. Ihre Seitenteile 45 sind durch Querstangen 46 zusammengehalten. Außerdem tragen dieselben zwei Leitwalzenpaare, zwischen denen der zu nähende Riemen sich führt und von denen die Walzen 47 und 48 mit Gummi überzogen, die denselben gegenüberliegenden Walzen 49 und 50 geriffelt sind, letztere sind auch mittels Spiralfeder und Handrad gegenüber den ersteren verstellbar (Fig. 2, 4, 5 undo). Zum Durchziehen des zu nähenden Riemens bzw. der Ausführung der nacheinander erfolgenden Stiche der Nadeln ist auf einer der. Achsen der Walzen 47, 48 oder auf beiden außen ein Schaltrad 51 festgekeilt und neben ihm ein Klinkenträger lose drehbar aufgesetzt, der unter Federwirkung steht und dessen Klinke in das Schaltrad 51 eingreift. Die Klinkenträger stoßen beim Umlegen des Rahmens 45,46 gegen zwei rechts und links eingestellte Anschläge 52 (Fig. 5a und 5b), die in einem Bügel 53, der unter dem Tisch 1 befestigt ist, verstellbar und feststellbar sind. Durch den Anstoß der Klinkenträger an ihre Anschläge 52 (Fig. 5a und 5 b) werden vermittels der Schalträder 51 die Achsen der Walzen 47, 48 gedreht, und da der Riemen z\vischen diesen Walzen und den Walzen 49, 50 hindurchläuft, so wird derselbe in der Führungswalze 42 um eine Strecke nach unten gezogen, deren Länge von der Stellung der Anschläge 52 bzw. von der Drehung derLoosely on the drive shaft 17, next to the lever 24 on the one hand and firmly on the other hand the pin 43, which is rotatable in the bearing 44, sit the side parts 45 of the belt guide (Fig. Ι and 4). It is checked by the supervising worker after each stitch folded from right to left or from left to right. Your side panels are 45 held together by cross bars 46. In addition, they carry two pairs of guide rollers, between which the belt to be sewn passes and of which the rollers 47 and 48 are covered with rubber, the opposite ones Rollers 49 and 50 are corrugated, the latter are also by means of spiral springs and Handwheel adjustable compared to the former (Fig. 2, 4, 5 undo). To pull the to be sewn belt or the execution of the successive stitches of the needles is on one of the. Axes of the rollers 47, 48 or on both outside a ratchet wheel 51 wedged and next to it a pawl carrier loosely rotatably attached, which is under spring action and its pawl into the ratchet wheel 51 intervenes. When the frame is folded down, the pawl carriers hit against 45,46 two stops 52 set right and left (Fig. 5a and 5b), which in a bracket 53, the is attached under the table 1, adjustable and lockable. By initiating the Pawl carrier on their stops 52 (Fig. 5a and 5 b) the axes of the rollers 47, 48 are rotated by means of the ratchet wheels 51, and there if the belt passes between these rollers and rollers 49, 50, it becomes the same pulled down a distance in the guide roller 42, the length of which depends on the position the stops 52 or from the rotation of the

Schalträder 51 abhängig ist. Um die Schwenkung des Riemenhalterahmens 45, 46 seitlich zu begrenzen, ist an dem einen Seitenteil 45 (Fig. 5a, 5b und 6) unten ein Bolzen 54 angebracht, der nach erfolgter Drehung des Schaltrades 51 gegen mit den Anschlägen 52 verbundene, am Bügel befestigte Kloben anstößt. Dadurch wird die Umlegung der Riemenführung und des Riemens begrenzt. Die Stellung der Anschläge 52 bestimmt demnach die Stichlänge.Switching wheels 51 is dependent. To the pivoting of the belt holding frame 45, 46 laterally to limit, a bolt 54 is attached to the one side part 45 (Fig. 5a, 5b and 6) at the bottom, after the ratchet wheel 51 has rotated against the stops 52 connected clamp attached to the bracket abuts. This will relocate the belt guide and the belt limited. The position of the stops 52 is determined accordingly the stitch length.

An den gegenüberstehenden Vorderseiten der Schlitten 3 sind in Schlitzen die Backen 40 eingesetzt, die durch Spiralfedern 56 zusammengepreßt werden (Fig. 4, 15, 16, 17 und 18). Diese Backen dienen zum Tragen und Festhalten der durch den Riemen zu führenden Nadeln; sie dienen auch dazu, die Nadeln mit den Nähriemen durch den Riemen hindurchzuziehen. Da die Nadeln von einer Seite zur anderen vermittels der Halter 5 (Fig. 7 und 8) und der Backen 40 durch den Riemen geführt und nach Durchstechung desselben zwischen den gegenüberstehenden Backen 40 hindurch und so in die Halter des gegenüberstehenden Schlittens geführt werden, so ist es erforderlich, daß die Backen des die Nadeln zuführenden Schlittens sich lösen (Fig. 7, 15, 17 und 18) und die Nadeln freigeben, während bei der Einführung der Nadeln in die gegenüberstehenden Backen und Halter erstere dieselben wiederum festklemmen und letztere dieselben aufnehmen. Gehen die Schlitten nunmehr auseinander, so bleiben die Backen, welche bei der Einführung der Nadeln durch den Riemen tätig waren, geöffnet, wogegen die gegenüberstehenden Backen geschlossen sind und die Nadeln durch den Riemen hindurchziehen. The jaws 40 are in slots on the opposite front sides of the carriages 3 used, which are compressed by coil springs 56 (Fig. 4, 15, 16, 17 and 18). These jaws are used to support and hold the needles to be guided through the belt; they also serve to bring the needles with you pull the sewing strap through the strap. Since the needles from one side to the others guided by means of the holder 5 (FIGS. 7 and 8) and the jaws 40 through the belt and after piercing the same between the opposing jaws 40 therethrough and so guided into the holder of the opposite slide, it is necessary to that the jaws of the carriage feeding the needles release (Fig. 7, 15, 17 and 18) and release the needles while inserting the needles into the opposing ones Jaws and holders clamp the former in turn and the latter receive the same. Go the sleigh now apart, so remain the jaws, which through the introduction of the needles the straps were open, while the opposite jaws were closed and pull the needles through the belt.

Beide Backenpaare 40 werden durch wagerecht geführte Stangen 61 geöffnet. Zu dem Zwecke besitzen dieselben oben und unten Erhöhungen 62 und werden so hin und her geschoben, daß das Backenpaar einer Seite durch diese Erhöhungen geöffnet, während dasjenige der anderen Seite geschlossen bleibt (Fig. 15). Stehen jedoch die Schlitten auseinander, dann sind beide Backenpaare durch den Zug der Federn 56 geschlossen (Fig. 17 und 18).Both jaw pairs 40 are opened by horizontally guided rods 61. In addition Purposes have the same elevations above and below and are thus pushed back and forth, that the pair of jaws on one side is opened by these elevations, while that the other side remains closed (Fig. 15). However, if the sledges are apart, then Both pairs of jaws are closed by the tension of the springs 56 (FIGS. 17 and 18).

Die wagerechte Verschiebung der Stangen 39 zur Hebung und Senkung der Druckwalzen 35^e und 35^& sowie der Stange 61 zum Öffnen der Backen 40 erfolgt durch ein Zwischenvorgelege 58, von welchem ein Zahnrad auf der Seitenwelle 9 fest aufsitzt und das in dieses Zahnrad eingreifende Zahnrad auf einer Zwischenwelle 57 befestigt ist (Fig. 12, 13 und 14). Diese Zwischenwelle ist. in den auf der Tischplatte 1 befestigten Böckchen 70 drehbar gelagert. Sie trägt einerseits eine Kurbelscheibe. 69, deren Zapfen 68 mittels Stange 67¹ an einen Hebel 67 angelenkt ist, der auf der Achse 60 fest aufsitzt, die in ebenfalls auf dem Tisch 1 befestigten Stühlen 66 drehbar ist. Diese Achse trägt zwei festgekeilte, auf jeder Seite festsitzende Zahnsegmente 41, die in andere eingreifen, die sich auf Zapfen 73 drehen, die in den Stühlen 66 befestigt sind. Die Hebel 72 dieser unteren Zahnsegmente sind mit den Stangen 39 gelenkartig (Fig. 13 und .14) verbunden. Die Rechts- und Linksdrehung der Achse 60 vermittelt demnach eine Links- und Rechtsschiebung der Stangen 39, wodurch die in den Schlitzen 37¹ lagernden Walzen 35" und 35^δ im geeigneten Augenblick gehoben bzw. gesenkt werden. Ebenfalls trägt die Achse 60 auf beiden Seiten zwei festgekeilte Hebel 71, deren freie Enden an die Stangen 61 angeschlossen sind, so daß auch diese verschoben werden und durch ihre Erhöhungen 62 die Backenpaare 40 im geeigneten Augenblick öffnen oder dieselben sich schließen lassen.The horizontal displacement of the rods 39 for raising and lowering the pressure rollers 35 ^e and 35 ^& as well as the rod 61 for opening the jaws 40 is carried out by an intermediate transmission 58, of which a gear wheel is firmly seated on the side shaft 9 and the gear wheel engaging in this gear wheel an intermediate shaft 57 is attached (Figs. 12, 13 and 14). This intermediate shaft is. rotatably mounted in the bracket 70 attached to the table top 1. On the one hand, it carries a crank disk. 69, the pin 68 of which ^{is articulated by means of a rod 67 1} to a lever 67 which is firmly seated on the axis 60, which is rotatable in chairs 66 which are also fastened to the table 1. This axle carries two wedged toothed segments 41 which are fixed on each side and which engage with others which rotate on pins 73 which are fixed in the chairs 66. The levers 72 of these lower toothed segments are connected to the rods 39 in an articulated manner (FIGS. 13 and 14). The clockwise and counter-clockwise rotation of the axle 60 therefore shifts the rods 39 to the left and right, as a result of which the rollers 35 ″ and 35 ^δ ^{mounted in the slots 37 1 are} raised or lowered at the appropriate moment. The axle 60 also carries on both sides two wedged levers 71, the free ends of which are connected to the rods 61, so that these too are displaced and, through their elevations 62, the pairs of jaws 40 can be opened at the appropriate moment or they can be closed.

Wie schon erwähnt, wird die Riemenführung 45 mit der Hand durch den bedienenden Arbeiter von einer Seite zur anderen nach jeder Stichsetzung umgelegt_V: und dadurch auch der durch die Walzenpaare 47, 49 und 48, 50 und die Mittelwalze 42 geführte Riemen. Der Bolzen 64 an der Stirnwand der Riemenführung 45 drückt bei' jedem Umlegen dieser gegen einen Hebel 63, der mit dem einen Ende gelenkartig an dem der Schnecke 25 gegenüberstehenden Ende des Hebels 24 und mit dem anderen Ende drehbar an einem Böckchen unterhalb des Tisches 1 befestigt ist (Fig. 10 und 11). Dieser Hebel und seine Befestigung liegen unter dem Hebel 24 der Büchse 21; er ist deshalb in der Fig. 1 nicht zu ersehen.As already mentioned, the belt guide 45 is turned by hand by the operating worker from one side to the other after each stitch setting _V: and thereby also the belt guided through the roller pairs 47, 49 and 48, 50 and the central roller 42. The bolt 64 on the end wall of the belt guide 45 presses each time it is turned over against a lever 63, which is hingedly fastened with one end to the end of the lever 24 opposite the worm 25 and rotatably with the other end on a bracket below the table 1 (Figs. 10 and 11). This lever and its attachment are under the lever 24 of the sleeve 21; it can therefore not be seen in FIG. 1.

Das Nähen des Riemens erfolgt auf folgende Weise:Sewing the belt is done in the following way:

Der Riemen t ist in die längsgeschlitzte Mittelwalze 42 eingezogen und wird zwischen den beiden Walzenpaaren 47, 49 und 48, 50 so gehalten, daß die Nadeln, in denen die Näh- i°5 riemen η mit einem Ende (Fig. 7) befestigt sind, den Riemen an der Stelle treffen, wo das Nähen beginnen soll. Die Anschläge 52 auf dem Bügel 53 sind auf die gewünschte Stichlänge eingestellt, infolgedessen werden beim Umlegen des Riemenführers 45 durch Anstoßen der Anschläge an die Schaltklinkenträger die geriffelten Walzen 47, 48 veranlaßt,! sich zu drehen und den Riemen t weiterzu-S schalten. Von der Hauptwelle 17 aus werden durch Vermittlung der Achsen 9, 13, der Kegelräderpaare 11, 12, 15, 16 und der Kurbelscheiben 7 vermittels der Stangen 8 die Nadelklemmschlitten 3 gegen- und voneinander bewegt (Fig. ι und 15). Dadurch werden die Nadeln 6 durch die Klemmen 5 beispielsweise von der linken Seite her durch den RiemenThe belt t is drawn into the longitudinally slotted central roller 42 and is held between the two roller pairs 47, 49 and 48, 50 in such a way that the needles in which the sewing belts η are attached at one end (FIG. 7) , meet the belt where you want to start sewing. The stops 52 on the bracket 53 are set to the desired stitch length, as a result, when the belt guide 45 is turned over, the knurled rollers 47, 48 are caused by pushing the stops against the pawl carrier! to turn and shift the belt t further to-S. From the main shaft 17 by means of the axes 9, 13, the bevel gear pairs 11, 12, 15, 16 and the crank disks 7 by means of the rods 8, the needle clamping carriages 3 are moved against and from one another (FIGS. 1 and 15). As a result, the needles 6 through the clamps 5, for example, from the left side through the belt

und durch das rechtsseitige Backenpaar 40 in die Klemmen 5 des rechten Schlittens gescho- ! hen. Hierbei öffnet sich das Backenpaar der j linken Seite durch Verschiebung der .Stangen I 61 und läßt die Nadeln frei, während sich das Backenpaar 40 der rechten Seite schließt und die Nadeln faßt (Fig. 15). Gehen die Schiit- ! ten jetzt durch die weitere Umdrehung der | Kurbelscheiben 7 auseinander, so zieht das jand shot through the pair of jaws 40 on the right into the clamps 5 of the right slide! hen. The pair of jaws on the left side opens by moving the rods I. 61 and lets the needles free while the pair of jaws 40 close on the right side and the needles (Fig. 15). Go the Shiite! ten now through the further rotation of the | Crank disks 7 apart, so pulls the j

rechtsseitige Backenpaar 40 die Nadeln mit ; ihren Nähriemen η durch die gestochenen Löcher im Riemen t hindurch. Da die Näh- j Stiche sämtlicher Nadeln von einer Seite her erfolgen, so bedürfen die Nähriemen noch des Durchziehens und des Anziehens (Fig. 17). Die Welle 60 ist' durch die Vermittlung des Vorgeleges 58 von der rechtsseitigen Welle 9 aus in schwingende Bewegung versetzt worden. Dadurch haben die Stangen 39 sich verschoben, was zur Folge hat, daß die Druckwalze 35" gehoben und die Druckwalze 35¹ auf die Nähriemen w, die auf der rechtsseitigen Walze 34⁶ aufruhen, gesenkt wird (Fig. 17). Die Hauptwelle 17, die beständig umläuft, dreht, auch das fest auf derselben sitzende Zahnrad 31, wodurch die Zahnräder . 32 und 33 und dadurch die Walzen 34" und 34¹ gedreht werden. Da nun die Walze 35", wie vorher beschrieben, gehoben, die Walze 35^s aber auf die Walze 34^ bzw. auf die zwischenliegenden Nähriemen gepreßt worden ist, so werden letztere vermittels des Druckes dieser Walze durch die vorher gestochenen Löcher . im Riemen durchgezogen und, wenn dieses Durchziehen erfolgt ist, auch angezogen (Fig. 17). Die Schnecke 25, die durch die Zahnradübersetzung 31, 30 von der Hauptwelle 17 aus angetrieben wird, kommt unterdessen infolge der durch den Eingriff des Hebels 24 bedingten Verschiebung auf ihrer Achse 27 seitlich von dem Hebel zu stehen, wobei sie die Spiralfeder 29 zusammenpreßt, sie kann dann später von derselben gegen das Zahnrad 30 zurückgeschoben werden. Sobald das Ende des Hebels 24 durch die Verschiebung der Schnecke 25 aus deren Gängen herausgetreten ist, zieht die am anderen Ende des Hebels angebrachte Feder 26 das auf der Seite der Schnecke gelegene Ende desselben bis zur Anlage an die Schneckenachse 27 in die Höhe. Dadurch dreht sich die mit dem Hebel 24 verbundene Büchse 21, und es bewirkt der in ihren Schlitz 22 eingreifende Bolzen 23 eine Verschiebung der mit ihm verbundenen Büchse. 19 in der Richtung auf den Hebel 24 zu, was eine Entfernung der Kuppelscheibe 18 von dem Antriebsrad 16, also eine Entkupplung zur Folge hat. Der Mechanismus, der die Schlitten 3, die Achsen 57 und 60, die Schubstangen 39 und 61 treibt, gelangt zur Ruhe. Da die Hauptwelle 17 fortwährend umläuft, so drehen sich auch die Walzen 34" und 34⁶, wovon die letztere (im angenommenen Falle der Schiebung der Nadeln von links nach rechts) mit der über derselben sitzenden Walze 35'' die Nähriemen n, wie vorhin erwähnt, durch- und anzieht (Fig. 17). Die Dauer des Durch- und Anziehens· ist vollständig unabhängig von dem Nähen, weshalb auch die Länge jedes Nähriemens insofern unbegrenzt sein kann, wie es für die Zeit der Fertigstellung des Riemens vorteilhaft erscheint. Wenn nun der Anzug der Nähriemen stattgefunden hat, so muß die Riemenführung 45 und der Riemen t mit der Hand nach der anderen Seite, jetzt beispielsweise nach rechts, umgelegt werden, um das Nähen fortzusetzen. Die Walzenpaare 47, 49 und 48, 50 verschieben hierbei auf dieselbe Weise, wie vorhin beschrieben, den Riemen um die festgesetzte Stichlänge. Durch das Umlegen der Riemenführung 45 gelangt der Bolzen 64 (Fig. 10) auf den Hebel 63 und drückt denselben nieder. Da dieser jedoch gelenkartig mit dem der Schnecke 25 gegenüberliegenden Ende des Hebels 24 verbunden ist, so wird dieses Ende des Hebels 24 nach unten gezogen. Dadurch wird die Schnecke 25 frei und wird durch die vorher gespannte Spiralfeder 29 wieder gegen das Zahnrad 30 hin geschoben. Ist die Riemenführung völlig umgelegt, d. h. bis zu dem linken Anschlag 52 gelangt, so gibt der Bolzen 64 den Hebel 63 wieder frei^ die Feder 26 kommt zur Wirkung und hebt den Hebel 24 wieder in den ersten Gang der Schnecke 25. Dabei wird aber auch die Büchse 21 wieder in entgegengesetzter Richtung gedreht, wodurch ihr Schlitz 22 den Bolzen 23 mit seiner Büchse 19 vorschiebt und die mit letzterer verbundene Kuppelscheibe 18 wieder in das Kuppelrad 18 einschiebt. Es werden nunmehr wieder durch die Achsen 13 und 9 die Schlitten 3 und die Achsen 57 und 60 mit den Hebeln 39 und 61 in Tätigkeit und ebenso auch die Schnecke 25 in Drehung gesetzt, bis die Nadeln ihre Stiche durch den Riemen jetzt (im angenommenen Falle von rechts nach links) ausgeführt haben. Alsdann erfolgt durch das Auslaufen der Gänge der Schnecke 25 aus dem Ende des Hebels 24 das Entkuppeln der Kuppelscheibe 18, wodurch diese Teile in Untätigkeit gelangen und nur die Walzen 34" und 35" das Anziehen der Nähriemen» besorgen (Fig. 18). Bei jedem Umlegen der Riemenführung mit dem Riemen wiederholt sich der Vorgang, bis der Riemen fertig genäht ist.right-hand pair of jaws 40 with the needles; their sewing belt η through the pierced holes in the belt t . Since the sewing stitches of all needles are made from one side, the sewing straps still need to be pulled through and tightened (Fig. 17). The shaft 60 has been set in oscillating motion from the right-hand shaft 9 through the intermediary of the intermediate gear 58. As a result, the rods 39 have shifted, with the result that the pressure roller 35 ″ is raised and the pressure roller 35 ^{1 is} lowered onto the sewing belts w, which ^{rest on the right-hand roller 34 6} (FIG. 17). The main shaft 17, which rotates constantly, also rotates the gear wheel 31, which is firmly seated on the same, as a result of which the gear wheels 32 and 33 and thereby the rollers 34 ″ and 34 ^{1 are} rotated. Now, since the roller 35 ', as previously described, lifted, the ^stripper but has been or pressed onto the roller 34 ^ to the intermediate Nähriemen 35, the latter means are pulled through the pressure of the roller through the previously pierced holes. In the belt and, when this pulling through has taken place, also tightened (Fig. 17). The worm 25, which is driven by the gear transmission 31, 30 from the main shaft 17, is meanwhile due to the displacement caused by the engagement of the lever 24 on its axis 27 to stand to the side of the lever, compressing the spiral spring 29, it can then later be pushed back by the same against the gear 30. As soon as the end of the lever 24 has come out of its gears due to the displacement of the worm 25, the one on the other pulls The spring 26 attached to the end of the lever raises the end of the same located on the side of the screw up to the abutment on the screw axis 27. This rotates with it the sleeve 21 connected to the lever 24, and the bolt 23 engaging in its slot 22 causes a displacement of the sleeve connected to it. 19 in the direction of the lever 24, which results in a removal of the coupling disk 18 from the drive wheel 16, that is, a decoupling. The mechanism that drives the carriages 3, the axes 57 and 60, the push rods 39 and 61 comes to rest. Since the main shaft 17 rotates continuously, the rollers 34 ″ and 34 ⁶ also rotate, of which the latter (in the assumed case of the needles being pushed from left to right) with the roller 35 ″ sitting above the sewing belts n, as before mentioned, pulling through and tightening (Fig. 17) The duration of the tightening and tightening is completely independent of the sewing, which is why the length of each sewing strap can also be unlimited in so far as it appears advantageous for the time of completion of the strap. When the sewing straps have now been tightened, the strap guide 45 and the strap t must be turned over by hand to the other side, for example to the right, in order to continue sewing in the same way as previously described, the belt by the stipulated stitch length is connected in an articulated manner to the end of the lever 24 opposite the screw 25, this end of the lever 24 is pulled downwards. As a result, the worm 25 is released and is pushed back against the gear 30 by the previously tensioned spiral spring 29. If the belt guide is completely turned over, ie has reached the left stop 52, the bolt 64 releases the lever 63 again ^ the spring 26 comes into effect and lifts the lever 24 back into the first gear of the worm 25 the bushing 21 is rotated again in the opposite direction, whereby its slot 22 advances the bolt 23 with its bushing 19 and pushes the coupling disk 18 connected to the latter back into the coupling wheel 18. The carriages 3 and the axes 57 and 60 with the levers 39 and 61 are now again set in action by the axes 13 and 9, and the worm 25 is also set in rotation until the needles make their stitches through the belt now (in the assumed case from right to left). Then, when the threads of the worm 25 run out of the end of the lever 24, the coupling disk 18 is uncoupled, so that these parts become inactive and only the rollers 34 "and 35" tighten the sewing belts (FIG. 18). Each time the belt guide is turned over with the belt, the process is repeated until the belt is sewn.

Claims

Patent Claims:

1. Machine for sewing drive belts with two-pointed, opposing and needle holders moved from one another alternately grasped needles and one around

a horizontal axis pivotable belt guide, characterized in that the belt guide (45) can be pivoted by hand from one inclined position to the other, the carriage (3) carrying the needle holder (5) are arranged horizontally movable back and forth, and after setting the Belt guide in one of the two inclined positions are automatically moved against and from each other, while the sewing belt (s) by continuously moving alternately on one and the other side of the belt to be sewn (A) coming into effect tightening rollers (34A 34 ^B ) by the belt (A) is completely permeated.

2. Machine according to claim 1, characterized in that the movement of the Slide (33) with holders (5) and needles (6) when moving the belt guide (45) takes place in one of the two inclined positions in that a bolt (64) seated on it against a lever (63) which pushes a second lever loosely seated on the drive shaft (17) (24), which works together with a worm (25) which determines the duration of the slide movement, swings out so far, that its bearing bush (21) by means of bolts (23) and oblique slots (22) the displaceable part (18, 19) of the part sitting on the main drive shaft (17), the coupling (16, 18) which mediates the slide movement in the coupling position brings.

3. Machine according to claim 1, characterized in that the passage of the needles (6) through the belt (t) takes place in a rotatable roller (42) which receives the belt (t) and which at the same time ensures the horizontal guidance of the needles through the belt .

For this purpose 2 sheets of drawings.