DE2626638A1

DE2626638A1 - Transporteinrichtung zum verlagern von liegenden patienten, insbesondere in krankenhaeusern

Info

Publication number: DE2626638A1
Application number: DE19762626638
Authority: DE
Inventors: Hans-Ulrich Ing Grad Jung; Klaus M Dipl-Ing Dr- Junginger
Original assignee: Stierlen Maquet AG
Current assignee: Stierlen Maquet AG
Priority date: 1976-06-14
Filing date: 1976-06-14
Publication date: 1977-12-22
Also published as: IT1081260B; SU1050546A3; CH617585A5; FI64506C; DE2626638C2; FI771855A; GB1563281A; SE7706344L; HU178738B; FR2354756A1; JPS6215228B2; BR7703828A; CA1056554A; US4125907A; FI64506B; FR2354756B1; JPS5316487A

Description

PATENTANWALT

WOLFGANG SCHULZ-DÖRLAM

INGENIEUR DIPLOME

D-8000 MÜNCHEN 80

MAUERKIRCHERSTRASSE 31

TELEFON (0S9)9819 79

Stierlen-Maquet AG /yy,

7550 Rastatt SCPO S 262 DT

Transporteinrichtung zum Verlagern von liegenden Patienten, insbesondere in Krankenhäusern

Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Derartige Transporteinrichtungen sind bekannt (US-PS 3 493 979). Hierbei hat der Träger in Bandlaufrichtung dieselbe Breite wie die Bühne, und diese kann aus einer auf der Oberseite des Trägers aufliegenden Endstellung in eine seitlich über den Träger hinausragende Endstellung verschoben werden, bei der nur die in der Verschiebungsrichtung hintere Längsseite der Bühne auf dem Träger aufliegt. Bei dieser Endstellung ist es erforderlich, daß die Bühne auf der Oberseite eines Betts, einer Krankenliege oder dergleichen aufliegt, da sie sonst herunterklappen könnte, was zu Beschädigungen führen würde. Sobald der liegende Patient sich auf der Bühne befindet, muß diese auf die Oberseite des Trägers zurückverschoben werden, bevor der auf einem Fahrgestell angeordnete Träger erneut verfahren werden kann. Bei einer erforderlichen

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Verlagerung des Patienten zwischen parallel nebeneinander stehenden Betten ist es nicht möglich, bei zwischen die Betten gefahrener Transporteinrichtung den Patienten auf einer Seite des Trägers mittels der Bühne aufzunehmen, ihn zur anderen Seite des Trägers zu verlagern und ihn hier abzulegen. Vielmehr muß die Einrichtung nach dem Aufladen des Patienten zunächst gedreht werden, was im Zwischenraum zwischen den Betten oft nicht möglich ist und daher eine starke Bedienungserschwernis bedeutet.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Transporteinrichtung beim Einsatz in Krankenhäusern liegt darin, daß die Bänder nur schwer keimarm gemacht werden können. Zwar kann das den Patienten tragende Transportband bei stillstehender Bühne in Umlauf gesetzt werden, jedoch ist dies hinsichtlich des unteren Bandes unmöglich, da dessen Antrieb durch die zur Verschiebung der Bühne dienende Antriebsvorrichtung erfolgt, so daß eine Desinfektion des zwischen den Platten der Bühne liegenden Obertrums des unteren Bandes nicht möglich ist und. eine gegenseitige Kontamination erfolgen kann.

Bei einer weiteren bekannten Transporteinrichtung ähnlicher Art (DT-OS 2 J517 111) ist wieder die Bühne nur an ihrem hinteren Ende am Träger geführt und über dessen eine Längsseite hinaus verschiebbar, so daß sich dieselben Schwierigkeiten bei der Handhabung wie bei der vorstehend betrachteten Transporteinrichtung ergeben. Abweichend von dieser ist zwar die Verschiebung der Bühne mit dem Antrieb des Transportbandes gekoppelt, jedoch ist auch hierbei ein Umlauf des unteren Bandes bei stillgesetzter Bühne nicht möglich, da dieses an einer Umfangsstelle am Träger befestigt ist. Zudem ist hierbei das Transportband innerhalb des Trägers in einer beim Ausfahren der ^ühne verkürzbaren Vorratssohlauf e geführt, wodurch sich eine große Länge des Transportbandes ergibt, die dessen Desinfektion erschwert.

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Es ist weiter eine Transporteinrichtung zum Verlagern von liegenden Patienten bekannt (DT-AS 1 2βθ 692), wobei eine auf ihrer Oberseite konkav gewölbte Platte durch eineimit Antriebsmitteln zur Verschiebung der Platte versehenen Träger hindurohgeführt ist und wobei dieser Träger in waagerechter Richtung tangential zur Verschiebungsrichtung der Platte eine Breite aufweist, die in der Größenordnung von einem Viertel der Breite der Platte liegt. Die Platte wird bei ihrer Verschiebung durch den Träger hindurch nacheinander auf ihrer gesamten Breite von im Träger angeordneten ■ Führungsrollen erfaßt. In einer Endstellung steht die Platte aus der Rückseite des Trägers heraus annähernd senkrecht nach oben, während sie in ihrer ausgefahrenen Endstellung, der Gebrauchsstellung, sich von der vorderen Längsseite des Trägers nach außen erstreckt. Eine Verlagerung des Patienten auf den Träger hin ist hierbei nicht möglich.

Weiter ist bei der letztgenannten Transporteinrichtung die Platte auf ihrem aus dem Träger nach vorne herausragenden Abschnitt mit einem Band umkleidet, und unterhalb der Platte befindet sich ein zusammen mit der Platte verschiebbarer Plattenabschnitt, der mit einem unteren Band umkleidet ist. Beide Bänder werden bei einer Verschiebung der Platte und des unteren Plattenabschnitts in die Gebrauchsstellung von einer Vorratsspule im Inneren des Trägers abgespult und laufen durch den Spalt zwischen der Platte und. dem unteren Plattenabschnitt zu deren vorderen Längsrändern. Beim Verschieben der Platte zurück in die annähernd senkrechte Endstellung werden die Bänder wieder aufgespult. Es ist daher nur schwierig möglich, diese Bänder nach Gebrauch keimarm zu machen; die Platte muß hierzu zunächst erneut in die Gebrauohsstellung ausgeschoben werden, und die Desinfektionsvorrichtung muß über die mit dem oberen Band bedeckte Oberseite der Platte und über die Unterseite des unteren Bands geführt werden. Auch können sich im Inneren

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des Trägers Keime sammeln, die bei aufgespulten Bändern auf diejenigen Bandabschnitte übertragen werden, die sich in Gebrauchsstellung zwischen den vorderen Längsrändern der Platte und des unteren Plattenabschnitts einerseits und der Vorratsspule andererseits erstrecken, wodurch nach erneutem Aufspulen der desinfizierten Bänder diese auf der Vorratsspule durch die dort vorhandenen Keime wieder verunreinigt werden.

Bei einer aus der DT-OS 2 129 36l bekannten Transporteinrichtung zum Verlagern von liegenden Patienten in Krankenhäusern ist eine einzige Platte vorgesehen, die an den über die Längsseiten eines Trägers nach oben ragenden, zur Verschiebungsrichtung der Platte parallel stirnseitigen Wandungen des Trägers geführt ist, wobei in der Verschiebungsrichtung die Breite des Trägers wesentlich weniger als die Hälfte der Breite der Platte beträgt, je nach Stellung der Platte beliebige Abschnitte von deren stirnseitigen Rändern am Träger geführt sind und die Platte in zum Träger zumindest annähernd symmetrische Endstellungen verschiebbar ist. In der einen Endstellung der Platte, der Arbeitsstellung, erstreckt sich ein bandförmiger Bezug von einem oberhalb des Trägers und der Platte befestigten Tragrahmen um den einen Längsrand der Platte herum zu deren Unterseite. Zum Erreichen der entgegengesetzten Endstellung der Platte wird der Bezug in einer im Träger vorgesehenen Aufwickelvorrichtung aufgewickelt. Da hierbei der liegende Patient nicht über den oberhalb des Trägers angeordneten Tragrahmen hinweg verschoben werden kann, kann er nur auf derselben Seite der Transporteinrichtung aufgeladen und abgeladen werden, so daß es wieder nicht möglich ist, den Patienten ohne Umdrehen der Einrichtung von einer Unterlage auf eine dazu parallel stehende Unterlage umzubetten. Weiter läuft beim Hineinschieben der Platte unter einen Patienten zwischen diesen und eine Unterlage der Bezug

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auf der Unterseite der Platte schneller vorwärts als die Platte selbst, wodurch die Gefahr besteht, daß der Bezug der Unterlage zum vorderen Längsrand der Platte hin mitgenommen wird und dort Falten bildet. Schließlich ist eine Desinfektion des Bezugs nur schwierig möglich, und in dem in der Aufwickeleinrichtung gebildeten Wickel können dessen einzelne Lagen einander gegenseitig kontaminieren. Der Bezug muß daher nach ein- oder mehrmaligem Gebrauch ausgewechselt werden, was mit einem großen Bedienungsaufwand verbunden ist.

Der im Anspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabbarkeit einer Transporteinrichtung zum Verlagern von liegenden Patienten sowohl beim Verlagern von Patienten als auch bei der vor Gebrauch erforderlichen Desinfektion zu verbessern. .

Bei der Transporteinrichtung gemäß der Erfindung nimmt der Träger wegen seiner geringen Breite wenig Platz ein, was die Installation erleichtert bzw. bei verfahrbarer Ausführung die Manövrierbarkeit verbessert. Mittels der sich zumindest annähernd über die gesamte Länge der Seitenwangen erstreckenden Führungselemente kann die Bühne in zum Träger symmetrische Endstellungen verschoben werden, in denen di e Bühne den Träger über Jeweils eine seiner Längsseiten überragt. Ein liegender Patient kann daher auf der Bühne von der einen Seite des Trägers über diesen hinweg zu seiner anderen Seite verlagert werden, beispielsweise aus einem Bett auf eine parallel dazu gestellte Krankenliege, zwischen denen die Transporteinrichtung angeordnet wird. Da in allen Stellungen der Bühne ein der Breite des Trägers entsprechender Abschnitt der Bühne oberhalb des Trägers liegt, wird sie mittels der Führungselemente am Träger so gehalten, daß sie freitragend über die Längs-

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selten des Trägers vorspringen kann; die zweckmäßig durch die Führungselemente mechanisch verstärkten Seitenwangen verhindern eine Durchbiegung der freitragend nach außen ragenden Bühne nach unten zumindest an deren Stirnseiten. Die Bühne kann daher auch dann in einer ihrer Endstellungen belassen werden, wenn ihr den Träger überragender Abschnitt nicht durch eine Auflagefläche abgestützt ist, selbst wenn sie in ihrem den Träger überragenden Abschnitt von einem liegenden Patienten belastet ist. Es ergibt sich hierdurch ein verringerter Bedienungsaufwand, da die Bühne nicht nach dem Beladen mit dem Patienten so weit auf den Träger zurückverschoben werden muß, daß der Patient oberhalb des Trägers liegt. Gleichzeitig ergibt sich ein entsprechender Zeitgewinn, was bei der Verlagerung beispielsweise von Unfallverletzten von Wichtigkeit sein kann. Durch die Antreibbarkeit des unteren Bandes bei stillgesetzter Bühne kann dieses jederzeit gleichzeitig mit dem Transportband in Umlauf gesetzt v/erden, um mittels mindestens einer geeigneten ortsfesten Desinfektionsvorrichtung beide Bänder gleichzeitig zu desinfizieren, wodurch diese Desinfektion in einfacher Weise und in kurzer Zeit durchführbar wird, da nach einmal erfolgter Desinfektion das Transportband nicht erneut vom unteren Band verunreinigt wird. Außerdem wird duroh die gesonderte Antreibbarkeit des unteren Bandes eine Bedienungserleichterung in bestimmten Gebrauchsfällen erzielt.

Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert, in denen Ausführungsbeispiele dargestellt sind. Es zeigen:

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Pig. 1 einen stark schematisierten Querschnitt durch eine Ausführungsform einer Transporteinrichtung, gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine zweite Ausführungsform der Transporteinrichtung in teilweise entsprechend der Linie II-II in Pig. geschnittener Draufsicht;

Fig. 3 die Transporteinrichtung nach Fig. 2 in teilweise entsprechend der dortigen Linie III-III geschnittener Seitenansicht;

Fig. 4 einen teilweisen Schnitt durch die Transporteinrichtung nach Fig. 2 und 3 entlang der Linie IV-IV in Fig. 2;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer dritten Ausführungsform der Transporteinrichtung;

Pig. 6 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 bei Schnitt entlang der dortigen Linie VI-VI;

Fig. 7 eine Draufsicht auf ein viertes Ausführungsbeispiel der Transporteinrichtung;

Fig. 8 eine Seitenansicht der Transporteinrichtung gemäß Fig. 7;

Fig. 9 eine mögliche Abwandlung aller Ausführungsformen in einem senkrechten Schnitt ähnlich Fig. 4;

Fig. 10 einen Längsschnitt durch die Bühnenantriebsvorriohtung der Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 6 entlang der Linien X-X In Fig. 5 und Fig. 11;

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Pig. 11 einen teilweisen Querschnitt durch die Bandantriebsvorrichtung der Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 und 6 entlang der Linien XI-XI in Fig. 6 und Fig. 12;

Fig. 12 einen teilweisen Querschnitt durch die Bandantriebsvorrichtung der Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 und 6 entlang der Linie XII-XII in Fig. 5;

Fig. IJ die Außenansicht des Endes einer Seitenwange bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 und 6;

Fig. l4 eine bei allen Ausführungsformen mögliche Abwandlung der Bänder in Seitenansicht;

Fig. 15 die teilweise Draufsicht auf den Rand einer'bei allen Ausführungsformen der Transporteinrichtung verwendbaren Ausführungsform der Bänder;

Fig. l6 eine bei mehreren Ausführungsformen der Transporteinrichtung zusammen mit der Verwendung der Bänder gemäß Fig. 15 mögliche Abwandlung in Seitenansicht;

Fig. 17 und 18 zwei bei allen Ausführungsformen mögliche Abwandlungen der Gestaltung der Längsseiten der Bühne der Transporteinrichtung in Längsschnitten entsprechend Fig. 4- und 9;

Fig. 19 eine fünfte Ausführungsform der Transporteinrichtung in stark schematisiertem Querschnitt;

Fig. 20 einen ausschnittsweisen Querschnitt durch die Bühne der Transporteinrichtung gemäß Fig. 19;

Fig. 21 eine grundsätzliche, bei mehreren Ausführungsformen,

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insbesondere derjenigen nach Pig. 7 und 8, verwendbare und je nach Anwendungsfall erweiterbare Schaltungsanordnung zur Steuerung der Transporteinrichtung;

Pig. 22 eine mögliche Abwandlung der Schaltungsanordnung nach Fig. 21 zur Steuerung der Transporteinrichtung gemäß Pig. 2 und 3;

Die in Pig. 1 in stark schematisiertem Querschnitt gezeigte Transporteinrichtung 30 ist in einer Maueröffnung 31 auf einem Sims 32 getragen, um liegende Patienten aus einem unsterilen Raum 33 in einen sterilen Raum 34, beispielsweise einen Operationssaal oder einen Vorbereitungsraum, sowie zurück in den unsterilen Raum 33 verlagern zu können. Die Transporteinrichtung 30 umfaßt eine waagerechte Bühne 35 und einen sich unterhalb von dieser in ihrer Längsrichtung, d.h. senkrecht zur Zeichenebene erstreckenden, unmittelbar auf dem Sims 32 aufsitzenden Träger 36.

Die Bühne 35 ist im wesentlichen von zwei waagerechten, übereinander angeordneten, rechteckigen Platten 37* 38 gebildet, die an ihren vor und hinter der Zeiohenebene liegenden Stirnseiten auf ihrer gesamten Breite miteinander und mit Seitenwangen verbunden sind; eine Seitenwange 39 ist in Fig. 1 sichtbar. Die Platten 37, 38 liegen in einem Abstand übereinander, der der Gesamtdicke eines Transportbandes 40 und. eines unteren Bandes 41 entspricht. Das als endloses Band ausgebildete Transportband 40 ist um die obere Platte 37 herumgeführt und in noch zu beschreibender Weise antreibbar, so daß es in Pig. I nach rechts oder links läuft. Das Obertrum 42 des Transportbands 40 bildet mit seiner Oberseite die Liegefläche für einen Patienten. Das zwischen den Platten 37, 38 verlaufende Untertrum 43 des Transportbands 40 berührt mit seiner Unter·

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seite die Oberseite des Obertrums 44 des unteren Bands Das Untertrum 45 des unteren Bands 4l verläuft im wesentlichen unterhalb der Unterseite der unteren Platte 38.

Zum Antrieb des unteren Bandes 41 ist im Träger 36 eine Antriebswalae 46 vorgesehen, die sich senkrecht zur Bandlaufrichtung über die senkrecht zur Zeichenebene gemessene Breite des unteren Bandes 4l erstreckt und über die das Untertrum 45 des unteren Bandes 4l geführt ist. Die Antriebswalze 46 ist mittels eines hier nicht gezeigten Antriebsmotors in beiden Drehrichtungen drehbar. Um einen großen Umschlingungswinkel des Untertrums 45 auf der Antriebswalze 46 zu erreichen, sind im Träger 36 zwei sich ebenfalls über die Breite des unteren Bandes 4l senkrecht zur Bandlaufrichtung erstreckende Umlenkrollen 47, 48 frei drehbar gelagert, über deren einander zugekehrte Seiten das Untertrum 45 verläuft und zur Antriebswalze 46 hin umgelenkt wird. Der gegenseitige Abstand der Rollenoberflächen der Umlenkrollen 47, 48 ist geringer als der Durchmesser der Antriebswalze 46. Der senkrechte Abstand der Rollenoberflächen der Umlenkrollen 47, 48 von der Unterseite der unteren Platte 38 entspricht der Dicke des unteren Bandes 41. Um eine ggf. beim Gebrauch des unteren Bandes auftretende Dehnung kompensieren zu können und das untere Band 4l stets in gleichmäßig gespanntem Zustand zu halten, kann gewünschtenfalls in nicht näher dargestellter Weise mindestens eine der Umlenkrollen 47* 48 in waagerechter Richtung verschiebbar gelagert und im Sinne einer Verschiebung auf die andere Umlenkrolle 48 bzw. 47 hin an ihren beiden Enden federbelastet sein.

Der Antrieb des Transportbandes 40 erfolgt bei dem Ausführungsbeispiel durch die Mitnahme des Untertruras 43 des Transportbandes 40 vom Obertrum 44 des unteren Bandes

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Obwohl hierfür mehrere Lösungen möglich sind, auf die noch einzugehen sein wird, kann die Mitnahme in einfacher Weise durch Reibschluß des Untertrums 4^ des Transportbandes 40 mit dem Obertrum 44 des unteren Bandes 41 erfolgen. Hierzu können das Transportband 40 und das untere Band 41 in bekannter Weise zumindest auf ihrer Außenseite aus Materialien bestehen, die einen hohen Reibungskoeffizienten aufweisen. Ein geeignetes Bandmaterial besteht beispielsweise aus einem dehnungsarmen Gewebe, beispielsweise einem Glasfaser- oder Polyacrylnitril-Gewebe, das auf seiner Außenseite mit einem Polyurethanmaterial und auf seiner Innenseite mit Polytetrafluoräthylen beschichtettLstj das Polyurethan weist einen hohen Reibungskoeffizienten auf, während das Polytetrafluoräthylen einen geringen Reibungskoeffizienten hat, der die Reibung der Innenseite an der oberen Platte 37 bzw. der unteren Platte ;j8 gering hält. Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn das Transportband 40 und das untere Band 4l auf ihren Außenseiten aus einem Material bestehen, das zwar bei Reibpaarung mit demselben Material eine große Adhäsion, dagegen bei Reibung an üblichen Kunststoffaser- und Baumwollgeweben, wie sie für Bettbekleidung und Bettwäsche verwendet werden, einen nur geringen Reibungskoeffizienten aufweist. Ein derartiges Material ist Polyvinylchlorid. Als Bandmaterial können daher Streifen eines Segeltuchs verwendet werden, wie es üblicherweise für die Herstellung von Lastwagenplanen verwendet wird und das aus einem dehnungsarmen Gewebe mit einer Beschichtung von Polyvinylchlorid bestehtj erforderlichenfalls kann die Innenseite des Bandmaterials wieder mit Polytetrafluoräthylen beschichtet sein.

Es wurde gefunden, daß es zur Erzielung einer starken Reibung zwischen Transportband 40 und unterem Band 41 auch genügen kann, wenn das Transportband 40 oder das untere

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Band 4l auf seiner Außenseite aus einem Material von geringem Reibungskoeffizienten, beispielsweise Polytetrafluoräthylen, und das jeweils andere Band 38 bzw. 37 auf seiner Außenseite aus einem Material wie beispielsweise Polyurethan oder einem Gummi besteht, das bei der Reibpaarung mit dem erstgenannten Material einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist. Hierbei ist es besonders zweckmäßig, wenn das Transportband 40 auf seiner Außenseite mit dem Material von geringem Reibungskoeffizienten versehen ist, während das untere Band 4l außen mit dem Material von hohem Reibungskoeffizienten beschichtet ist. Diese Maßnahme trägt dazu bei, daß bei einem Hineinlaufen des Transportbands 40 und des unteren Bands 4l in den Spalt zwischen den Platten 37* 38 beim Aufladen eines Patienten dessen Kleidungsstücke durch Reibung am Transportband 40 nicht in den Spalt hineingezogen werden.

In ihrer in Fig. 1 dargestellten mittleren Stellung überragt die Bühne 35 den Träger 36 in Bandlaufrichtung nach beiden Seiten. Die in dieser Richtung gemessene Breite des Trägers 36 beträgt nämlich weniger als die Hälfte und im Ausführungsbeispiel weniger als ein Viertel der Breite der Bühne 35. Weiter ist die Bühne 35 in waagerechter Richtung parallel zur Bandlaufrichtung mittels einer in Fig. 1 nicht gezeigten, noch zu beschreibenden Antriebsvorrichtung verschiebbar, die im Träger 36 untergebracht ist. Dabei kann aus der gezeigten Mittelstellung heraus eine Verschiebung nach entgegengesetzten Seiten in zwei bezüglich des Trägers 36 symmetrische Endstellungen erfolgen. In der einen Endstellung liegen die in Fig. 1 linken Längskanten 49, 50 der Platten 37, 38 zumindest annähernd über der linken Längsseite des Trägers 36, so daß die Bühne 35 den Träger 36 naoh rechts überragt. In entsprechender Weise kann in Fig. eine Verschiebung der Bühne 35 nach links bis in eine End-

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stellung erfolgen, bei der die rechten Längskanten 52, 53 zumindest annähernd über der rechten Längsseite 54 des Trägers liegen.

Bei ihrer Verschiebung ist die Bühne zwischen den zur Bandlaufrichtung parallelen stirnseitigen Wandungen des Trägers 36 geführt, die über dessen Längsseiten 51, 54 und über die obere Platte 37 nach oben ragen; eine hinter der Seitenwange 39 liegende derartige Wandung 55 ist in Fig. 1 gestrichelt angedeutet. Ihre Breite in Bandlaufrichtung gleicht zumindest annähernd dem Abstand der Längsseiten 51, 54. Ist die Bühne 35 in eine ihrer Endstellungen verschoben, so bleibt sie auf der Länge ihres oberhalb des Trägers 36 liegenden Abschnitts an den stirnseitigen Wandungen geführt, so daß selbst bei Belastung des äußeren Endes der Bühne durch einen liegenden Patienten kein Abkippen nach unten zu befürchten ist. Auch eine Durchbiegung des jeweiligen freien Endes der Bühne 35 nach unten wird weitestgehend dadurch verhindert, daß die Bühne 35 genügend steif ausgebildet ist. Dies wird, einerseits d.urch die Dicke und Materialwahl der Platten 37, 38 und. andererseits dadurch erreicht, daß die Seitenwangen, darunter die Seitenwange 39, mit den Platten 37, 38 ein formsteifes Ganzes bilden. Die Seitenwangen überragen nämlich die Platten 37* 38 mindestens um die Gesamtdicke dieser Platten 37, 38 nach oben. Zudem sind die Seitenwangen, wie noch zu beschreiben sein wird, durch in Fig. 1 nicht gezeigte, sich in Bandlaufrichtung über die Breite der Seitenwangen erstreckende Führungselemente und. zum Antrieb der Bühne 35 vorgesehene Zahnstangen gegen eine Durchbiegung in senkrechter Ebene versteift. In der Querrichtung zur Bandlaufrichtung kann die Bühne 35 gewünschtenfalls ebenfalls so steif ausgebildet werden, daß keine wesentliche Durchbiegung unter dem Gewicht eines Patienten 'erfolgt. Dieser Durchbiegung wird auch dadurch entgegengewirkt, daß die Bühne 35 in jeder Stellung durch die UmIenkroIlen 47, 48 abgestützt ist. Abweichend von deren gezeigter Stellung ist es jedoch eben-

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falls möglich, die Umlenkrollen 47, 48 und die Antriebswalze 46 etwas tiefer im Träger 36 anzuordnen, so daß keine Abstützung der Unterseite der Bühne 35 durch die Umlenkrollen 47, 48 erfolgt. Hierdurch wird dann eine Schonung des zwischen der Unterseite der unteren Platte 38 und den Umlenkrollen 47, 48 laufenden Untertrums 45 des unteren Bandes 41 erreicht.

Durch gleichzeitige Einschaltung des Antriebs der Bühne und des Antriebs des unteren Bandes 41, das das Transportband. 40 antreibt, sowie durch Einschaltung nur eines einzigen dieser Antriebe lassen sich drei hauptsächliche Betriebszustände verwirklichen. Im Betriebszustand "A" wird die Bühne 35 in. einen der Räume 33* 3^ hineinj/erschoben, während gleichzeitig und gleichsinnig ein Antrieb des Untertrums 45 des unteren Bandes 4l mittels der Antriebswalze 46 derart erfolgt, daß das Untertrum 45 des unteren Bandes 4l und das Obertrum 42 des Transportbandes 40 mit der Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne 35 gegenüber dem Träger 36 laufen und ortsfest gegenüber den Platten 37* 38 bleiben, während das Untertrum 43 des Transportbandes 40 und das Obertrum"des unteren Bandes 41 entgegen der Versohiebungsrichtung der Bühne 35 mit einer der Verschiebungsgeschwindigkeit gleichen Laufgeschwindigkeit relativ zum Träger 36 und mit doppelter Verschiebungsgeschwindigkeit relativ zu den Platten 37, 38 zurücklaufen. Dieser Betriebszustand "A" wird verwendet, wenn ein auf der Bühne 35 ruhender Patient zusammen mit der Bühne 35 verlagert werden soll. Gewünschtenfalls kann der Betriebszustand ¹¹A" in der Weise modifiziert werden, daß das untere Band 41 und das Transportband 40 schneller als die Bühne 35 angetrieben werden, so daß bei deren Verschiebung gleichzeitig eine noch schnellere Verlagerung des Patienten zum jeweils vorderen Ende der Bühne 35 hin auftritt; hierauf wird noch einzugehen sein.

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In einem weiteren Betriebszustand "B" wird ausschließlich der Antrieb der Bühne 35 oder zumindest deren Antrieb mit gegenüber dem Antrieb des unteren Bandes 4l und des Förderbandes 40 wesentlich größerer Geschwindigkeit eingeschaltet. Dabei bleiben das Obertrum 42 des Förderbandes 40 und das Untertrum 45 des unteren Bandes 41 im wesentlichen ortsfest gegenüber dem Träger 36, während sie mit der Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne 35 auf der Oberseite der oberen Platte 37 bzw. der Unterseite der unteren Platte 38 gleiten, und die Geschwindigkeit des Untertrums 43 des Förderbandes 40 und des Obertrums 44 des unteren Bandes 4l entspricht der einfachen Vorschubgeschwindigkeit der Bühne 35 bezogen auf die Platten 37, 38 und der doppelten Vorschubgeschwindigkeit bezogen auf den ortsfesten Träger 36· Der Betriebszustand ¹¹B" wird verwendet, um einen auf einer Unterlage liegenden Patienten auf die Bühne 35 aufzuladen oder ihn von der Bühne 35 auf eine Unterlage abzuladen. Beim Aufladen wird das jeweils vordere Ende der Bühne 35 unter den Patienten geführt, wobei das gegenüber dem Träger 36 und damit gegenüber dem Patienten ortsfeste Obertrum 42 des Transportbandes 40 eine Reibung zwischen der oberen Platte 37 und dem Patienten und das ebenfalls ortsfeste Untertrum 45 des unteren Bandes 4l eine Reibung zwischen der unteren Platte 38 und der Unterlage verhindert. Entsprechendes gilt für den Abladevorgang, bei dem die Bühne 35 unter einem auf ihr liegenden Patienten herausgezogen wird, wodurch dieser auf der Unterlage abgelegt wird. Da das Aufladen und Abladen ohne Reibung zwischen dem Patienten und der oberen Platte 37 erfolgt und da die Gesamtdicke der Platten 37, 38 gering ist (größenordnungsmäßig 2 cm), erfolgen diese Vorgänge unter größtmöglicher Schonung des Patienten.

Ein dritter Betriebszustand "C" wird dadurch erhalten, daß bei stillgesetzter Bühne 35 nur das untere Band 41

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und damit das Transportband 40 angetrieben werden. Transportband 40 und unteres Band 41 laufen dann um die Platten 37, 38 herum. Dieser Betriebszustand ¹¹C" wird verwendet, um das Transportband 40 und das untere Band 4l, die zuvor duroh Aufenthalt im unsterilen Raum 33 und/oder durch das Aufliegen eines Patienten verunreinigt wurden, keimarm zu machen, indem sie an mindestens einer ortsfest gehaltenen Desinfiziervorrichtung, vorzugsweise einer Ultraviolettleuchte, vorbeigeführt werden.

Falls eine einzige Desinfektionsvorrichtung vorgesehen Is t, kann diese auf die in Fig. 1 linke Längsseite 56 oder die rechte Längsseite 57 gerichtet werden, um gleichzeitig das Transportband 40 und das untere Band 4l zu erfassen. Hierbei ist es jedoch nötig, nach dem Desinfektionsvorgang die Desinfektionsvorrichtung aus dem Verschiebungsweg der Bühne 35 heraus zu verstellen, um d.eren anschließende erneute Verschiebung zu gestatten. Demgegenüber ist beim Ausführungsbeispiel eine für den Anwendungsfall günstigere Ausführungsform gewählt. Hierbei wird davon Gebrauch gemacht, daß die öffnung 31 mittels eines in senkrechter Richtung verschiebbaren, vorzugsweise durchsichtigen Wandelements verschließbar ist, das hier von einer Glasscheibe 58 gebildet ist. An deren unterem Ende ist zur Desinfektion des Transportbandes 40 eine nach unten auf die Oberseite des Obertrums 42 des Transportbandes 40 gerichtete, sich senkrecht zur Bandlaufrichtung über die Bandbreite erstreckende Desinfektionsvorrichtung 59 angeordnet, so daß diese beim Schließen der Glasscheibe 58 in ihre Arbeitsstellung gebracht und. beim Verschieben der Glasscheibe 58 nach oben mit dieser verschoben wird. Zum Desinfizieren des unteren Bandes 4l ist dagegen innerhalb des Trägers 36 eine nach oben auf die Unterseite des Untertrums 45 des unteren Bandes 41 gerichtete Desinfektionsvorrichtung 60 angeordnet.

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Die Einschaltung der Desinfektionsvorriohtungen 59, 60 kann nur erfolgen, wenn sich die obere Desinfektionsvorrichtung 59 in ihrer Arbeitsstellung befindet, zu deren Feststellung seitlich der Glasscheibe 58 und in Pig. I hinter dieser ein Tastschalter 6l vorgesehen sein kann. In Abhängigkeit von einem geeigneten Einschaltbefehl und von der Betätigung des Tastschalters 6l können so die Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 während, einer vorgegebenen Zeitdauer eingeschaltet werden, und gleichzeitig wird dann der Antrieb des unteren Bandes 41 und des Transportbandes 40 eingeschaltet. Die Desinfektionsdauer sollte so bemessen sein, daß in ihr mindestens ein voller Umlauf des unteren Bandes 4l und. vorzugsweise ein mehrmaliger Umlauf erfolgt.

Eine Abwandlung der Transporteinrichtung gegenüber der Ausführungsform nach Pig. 1 kann darin bestehen, daß zur Mitnahme des Transportbandes 40 durch das untere Band 4l das Untertrum 43 des Transportbandes 40 mit dem Obertrum 44 des unteren Bandes 41 in der Weise verbunden ist, daß sich die Verbindungsstelle senkrecht zur Bandlaufrichtung über die Bandbreite erstreckt. Vorzugsweise wird hierbei die Verbindungsstelle von einer Naht oder mehreren dicht beieinander liegenden Nähten gebildet, so daß sie in Bandlaufrichtung eine nur geringe Ausdehnung aufweist. Zwar ist hierbei ein mehrfacher Umlauf des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l um die Platten 37, 38 nicht möglich, jedoch kann hierbei weiterhin bei stillgesetzter Bühne 35 ein Antrieb der Bänder erfolgen, und. sie können mittels zweier an den Längsseiten 56, 57 der Bühne 35 angeordneter, jeweils das Transportband 40 und das untere Band 41 bestrahlender Desinfektionsvorrichtungen keimarm gemacht werden.

Die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Ausführungsform einer Transportvorrichtung stimmt in ihrer Wirkungsweise mit der-

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Jenigen nach Fig. 1 weitgehend überein. Hierbei ist die öffnung 31, in der die Bühne 35 auf dem Träger 36 verschiebbar ist, innerhalb eines Rahmens 62 gebildet, der aus senkrechten Seitenholmen 63, 64 und waagerechten oberen und unteren Holmen 65, 66 besteht; die in Fig. 2 geschnitten dargestellten Seitenholme 63, 64 sind tatsächlich als Hohlprofile ausgebildet, durch die Steuerleitungen und dergleichen verlaufen. Der Träger 36 (Fig. 2) erstreckt sich zwar über die quer zur Bandlaufrichtung gemessene Breite der öffnung 31, sitzt jedoch auf dem unteren Holm 66 des Rahmens 62 über einen Teleskopfuß 6j oder ähnliche höhenverstellbare Mittel, auf, mittels deren er und die Bühne 35 in senkrechter Richtung höhenverstellbar sind. Die Bühne 35 kann somit außer in waagerechter Richtung zwischen zwei Endstellungen auch in Höhenrichtung zwischen zwei Endstellungen verstellt werden, so daß beispielsweise aus der in Fig. 2 und 3 ausgezogen dargestellten Stellung eine Bewegung in die in Fig. 2 und 3 strichpunktiert angedeutete Stellung bei 35" möglich ist. Hierdurch kann die Höhe der Bühne 35 unterschiedlichen Höhen von Unterlagen angepaßt werden, von denen oder auf die eine Verlagerung eines Patienten erforderlich ist. Besonders günstig ist hierbei, daß die Unterlage zunächst unter die angehobene Bühne 35 gebracht werden kann, daß danach die Bühne 35 auf die Unterlage abgesenkt werden kann und daß hierdurch eine Verschiebung der Bühne im Betriebszustand ¹¹B" entlang der Oberfläche der Unterlage möglich ist, so daß vermieden wird, daß die Bühne mit einer ihrer Längsseiten ^6_S 57 an die Seite der Unterlage anstößt.

Die öffnung 3I ist wieder wie in Fig. 1 mittels einer senkrecht verschiebbaren Glasscheibe 58 verschließbar, die an ihrem unteren Ende die Desinfektionsvorrichtung 59 trägt. Bei ihrer Verschiebung nach oben verschwindet die Glasscheibe 58 in einer die obere Hälfte der öffnung 31 ständig ver-

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schließenden Verkleidung, deren äußere Wandungen 68, 69 ebenso wie die Längsseiten 5I, 54 des Trägers J>6 mit den Außenseiten des Rahmens 62 und der anschließenden Wand 70 (Fig. 2) fluchten. Innerhalb des von den äußeren Wandungen 68, 69 umschlossenen Hohlraumes ist der Antrieb für die Glasscheibe 58 untergebracht. Er umfaßt einen selbstsperrenden Motorantrieb in Gestalt eines Getriebemotors 71* eine von diesem über eine Kette 72 angetriebene Überholkupplung 75 (Freilauf) und mindestens eine von dieser über eine Kette 74 und ein Kettenrad 75 angetriebene, auf der Glasscheibe 58 abrollende Reibrolle 76. Wird der Getriebemotor 71 in einer Drehrichtung eingeschaltet, so treibt er über die Überholkupplung 73 und das Reibrad 76 die Glasscheibe 58 nach oben an, bis diese ihre obere, bei 58' angedeutete Endstellung erreicht und einen Endschalter 77 betätigt, der die Verstellung beendet. Ebenfalls ist eine Verschiebung der Glasscheibe 58 von Hand nach oben möglich, da hierbei die Überholkupplung 73 ein Drehen des Reibrades 76 in Fig. 3 i^m Gegenuhrzeigersinn zuläßt. Zweckmäßig wird in nicht näher dargestellter Weise mittels mindestens eines Gegengewichts oder mindestens einer Ausgleichsfeder auf die Glasscheibe 58 eine nach oben gerichtete Kraft ausgeübt, die annähernd so groß ist wie das Gesamtgewicht von Glasscheibe 58 und Desinfektionsvorrichtung 59. Zur Verschiebung der Glasscheibe 58 von Hand nach oben muß dann nur noch diejenige geringe Kraft ausgeübt werden, die der Differenz zwischen dem genannten Gesamtgewicht und der von dem Gegengewicht bzw. der Ausgleichsfeder ausgeübten Kraft entspricht; die Differenzkraft zusätzlich ggf. zu berücksichtigender Reibungskräfte sollte in der Größenordnung von 2 kg und. Jedenfalls unter 10 kg liegen.

Zur Verstellung der Glasscheibe 58 nach unten wird die Dreh-

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richtung des Getriebemotors 71 umgekehrt. Da hierbei das Gewicht der Glasscheibe 58 und der Desinfektionsvorrichtung 59 bzw. deren Differenzgewieht gegenüber der von dem Gegengewicht oder der Ausgleichsfeder ausgeübten Kraft über die Reibrolle 76 die Ausgangswelle der Überholkupplung 73 schneller als die ihr vom Getriebemotor 71 erteilte Drehung zu drehen versucht, werden Reibrad 76 und Glasscheibe 58 nicht vom Getriebemotor 7I entkuppelt, Sobald dagegen die Glasscheibe 58 ihre untere Endstellung erreicht hat und auf der Oberseite der Bühne oder einem sonstigen geeigneten Anschlag aufsitzt, verhindert die Überholkupplung 73* daß die Glasscheibe 58 weiter im Sinne einer Absenkung vom ggf. noch laufenden Getriebemotor» 71 belastet wird. Es ist so ein räumlich und vom Herstellungsaufwand unaufweniger Antrieb geschaffen, der die öffnung der Glasscheibe 58 von Hand zuläßt und der keine Sicherheitsmaßnahmen zum Abschalten des Getriebemotors Jl bei Erreüien der unteren Endsteliung der Glasscheibe 58 erfordert.

Besonders günstig ist es, wenn der Getriebemotor Jl im Sinne eines Absenkens der Glasscheibe 58 mittels eines Zeitglieds, beispielsweise eines Zeitrelais, in der Weise gesteuert ist, daß er nach einer vorgegebenen Verzögerungszeit nach seinem Anlauf wieder abgeschaltet wird. Die ■Verzögerungszeit wird dabei so gewählt, daß unter Berücksichtigung der Absenkgeschwindigkeit der Glasscheibe 58 diese während der Verzögerungszeit ihren maximalen Verstellweg durchläuft, d.h. den Weg zwischen der bei 58' angedeuteten Endstellung und derjenigen unteren Endstellung, bei der sich bei völlig abgesenkter Bühne 35 die Desinfektionsvorrichtung 59 in ihrer Arbeitsstellung oberhalb des Transportbandes 40 befindet. Es wird ' so erreicht, daß bei jeder Höhenstellung der Bühne 35 ein sicheres Schließen der Glasscheibe 58 gewährleistet ist. Weiter wird so erreicht,

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daß der Getriebemotor Jl nach Ablauf der 'Verzögerungszeit selbst dann abgeschaltet wird, wenn die Glasscheibe 58, beispielsweise wegen eines zwischen Desinfektionsvorrichtung 59 und Transportband 40 liegengebliebenen Gegenstands oder wegen Manipulationen des Bedienungspersonals, nicht diejenige untere Endstellung erreichen kann, bei der die Desinfektionsvorrichtung 59 unmittelbar oberhalb des Transportbandes 40 liegt.

In Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, daß die Bühne 35 außer der bereits in Fig. 1 gezeigten Seitenwange 39 an der entgegengesetzten Stirnseite eine Seitenwange 78 aufweist, die in gleicher Weise wie die Seitenwange 39 ausgebildet ist und über die Platten der Bühne 35 nach oben vorsteht. Allerdings ist die Seitenwange 78 spiegelsymmetrisoh zur Seitenwange 39 ausgebildet, was noch an Hand von Fig. 10 und 12 zu verdeutlichen sein wird.

Während bei der Transporteinrichtung nach Fig. 1 die Längsränder 49, 52 der oberen Platte 37 genau senkrecht über den Längsrändern 50, 53 der unteren Platte 38 liegen, was sich insbesondere im Betriebszustand ¹¹B" beim Herausziehen der Bühne 35 unter dem abgeladenen Patienten zur Vermeidung eines Hineinziehens von Bettwäsche in den Spalt zwischen den Platten 37, 38 als zweckmäßig erwiesen hat, weist die Bühne 35 im Bereich ihrer Längsseiten 56, 57 beim AusführungsbeispM. gemäß Fig. 2 und 3 ebenso wie beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 und 6 sowie gemäß Fig. 7 und 8 eine abweichende Gestaltung auf, die in Fig. 4 näher dargestellt ist. Auch diese hat sich im Betrieb als zweckmäßig erwiesen. Hierbei überragt die obere Platte 37 mit ihrem Längsrand 52 den Längsrand 53 der unteren Platte nach außen und verläuft zu ihrem Längsrand 52 hin von der Stelle oberhalb des Längsrandes 53 der unteren Platte 38

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ausgehend schräg abwärts geneigt; die Gestaltung an der gegenüberliegenden Längsseite 56 der Bühne erfolgt entsprechend, Der schräg abwärts geneigte Abschnitt 79 der oberen Platte 37 ist deren waagerechtem Abschnitt 80 an einem Spalt 8l benachbart und mit dem waagerechten Abschnitt 80 über zwei Blechwinkel 82, 83 verbunden, die mit den Oberseiten bzw. Unterseiten des waagerechten Abschnitts 80 und des geneigten Abschnitts 79 fluchtend in diese eingelassen sind und die sich jeweils als Band quer zur Bandlaufrichtung über die Länge der oberen Platte 37 erstrecken. Statt dessen ist es ebenfalls möglich, nur einen einzigen, genügend steif ausgebildeten Blechwinkel 82 oder 83 vorzusehen und/oder die Blechwinkel 82, 83 durch mehrere , untereinander beabstandete Abschnitte zu ersetzen, die sich jeweils streifenförmig in Bandlaufrichtung erstrecken. Der Spalt 8l liegt oberhalb des Längsrandes 53 der unteren Platte 38, so daß Knickstellen 84, 85 der Blechwinkel 82, 83 im Bereich des Spaltes 8l liegen. Hierdurch wird erreicht, daß der Längsrand 52 der oberen Platte 37 in geringem Maße federelastisch nach oben und unten ausweichen kann. Diese Wirkung kann gewünscht enf alls dadurch noch verstärkt werden, daß dem Blechwinkel 82 und/oder 83 innerhalb des Spalts 8l ein wellenförmiger Verlauf gegeben wird, wie dies bei 86 und 87 angedeutet ist.

Bei allen Ausführungsformen ist es zweckmäßig, wenn die Platten 37, 38 in ihren Längsrändern Umlenkrollen tragen, die einen leichteren Lauf des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l über die Längsränder gestatten. So ist in Fig. 4 die obere Platte 37 am Längsrand. 52 mit einer Vielzahl von untereinander beabstandeten zylindrischen Rollen 88 besetzt, während am Längsrand 53 der unteren Platte 38 in entsprechender Weise Rollen 89 vorgesehen

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sind. Die Rollen 88, 89 sind vim Achsen 90 bzw. 91 drehbar. Im übrigen ist es selbstverständlich möglich, in den Platten 37* 38, beispielsweise im Spalt 8l innerhalb der Platte 37* weitere Rollen vorzusshen oder die Platten 37, 38 vollständig jeweils durch eine ebene Rollenanordnung zu ersetzen, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Die in Pig. 5 und 6 dargestellte Transporteinrichtung dient wieder zum Verlagern von Patienten zwischen einem sterilen Raum 34- und einem relativ unsterilen Raum 33 durch die öffnung 31 hindurch. Diese ist hierbei mittels zweier zum öffnen nach oben bzw. nach unten verschiebbarer Glasscheiben 92, 93 verschlossen. Weiter ist hierbei der Träger 36 in der Mitte zwischen seinen stirnseitigen Wandungen 55 (Pig· I)* 9^ von einem nahe einer Seite der öffnung 31 um eine senkrechte Schwenkachse schwenkbaren, sich unterhalb der Bühne 35 parallel zur Bandlaufrichtung erstreckenden Schwenkarm 95 getragen. Dieser hat eine L-förmige Gestalt mit einem waagerechten Schenkel 96* dessen Unterseite mit der Unterseite des Trägers 36 fluchtet, und einem Schenkel 97* der von dem dem Träger J>6 entfernten Ende des Sohenkels 96 senkrecht nach oben ragt. Der senkrechte Schenkel 97 ist auf seiner der Schwenkachse zugewandten Seite mit nicht gezeigten Führungsmitteln versehen und an einem senkrechten Ständer 98 in senkrechter Richtung verstellbar geführt. Der Ständer 98 ist zwischen dem Seitenholm 63 des Rahmens 62 und den Glasscheiben 92* 93 angeordnet und mittels eines nicht gezeigten Stellantriebs verschwenkbar. Mittels eines ebenfalls nicht gezeigten, im senkrechten Schenkel 97 oder im Ständer 98 untergebrachten HöhenverStellantriebs kann der Schwenkarm 95 zusammen mit dem Träger 36 und der Bühne 35 in Höhenrichtung um mehr als die halbe lichte Höhe der öffnung 31 verstellt werden, beispielsweise in eine bei 95' angedeutete obere Endstellung.

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Zum Aufladen und Abladen von Patienten kann die Bühne 35 in diejenige Endstellung verfahren werden, bei der ihre Längsseite 57 über den Träger 36 von der Schwenkachse fort nach außen ragt, wie dies bei 35^!! angedeutet ist. Zum Verschwenken der Bühne 35 durch die öffnung 31 hindurch wird dagegen die Bühne 35 in die in Fig. 5 und 6 ausgezogen dargestellte, zur Schwenkachse hin liegende Endstellung verschoben. Damit dies möglich ist, weist der waagerechte Schenkel 96 des Schwenkarms 95 eine Länge auf, die mindestens und beim Ausführungsbeispiel genau der Differenz der in Bandlaufrichtung gemessenen Breiten der Bühne 35 und des Trägers 36 entspricht. Der Abstand, des am Träger 36 befestigten Endes des waagerechten Schenkels 96 von der Schwenkachse ist dabei via die mittlere Breite eines Menschen größer als die genannte Differenz, d.h. der Abstand der Außenseite des senkrechten Schenkels 97 von der Schwenkachse entspricht der mittleren Breite eines Menschen. Damit verbleibt, wie aus der Draufsicht der Fig. erkennbar, zwischen der Bühne 35 und den Glasscheiben 92, 93 ein für eine Bedienungsperson zugänglicher Raum.

Bei zur Schwenkachse hin liegender Endstellung der Bühne 35 wird diese durch die öffnung 31 hindurch geschwenkt. Dabei wandern die vom Schwenkgelenk entfernt liegenden Ecken 99* 100 der Bühne auf einem Kreisbogen 101, woraus erkennbar ist, daß die lichte Weite der öffnung 31 nur geringfügig größer als der Abstand der Ecken 99* 100 von der Schwenkachse zu sein braucht.

Die Höhenverstellung der Glasscheibe 92 erfolgt zweckmäßig, wie dies anhand Pig. 2 und 3 für die Glasscheibe 58 beschrieben wurde, mittels eines Getriebemotors, einer Überholkupplung und mindestens eines Reibrads. Auch die Höhenverstellung der Glasscheibe 9? kann in dieser V/eise über

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eine Überholkupplung erfolgen, um bei einem Einklemmen von Gegenständen an der Außenseite der abgesenkten Glasscheibe 93 diese stillzusetzen. Weiter ist es zweckmäßig, wenn zwischen den die Glasscheibe 93 antreibenden Getriebemotor und das Reibrad, eine Schlupfkupplung eingeschaltet ist, die eine Verstellung der Glasscheibe 93 nach oben im Falle des Auftretens einer Überlast verhindert.

Auch bei der Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 und 6 ist zweckmäßig mindestens eine Desinfektionsvorrichtung vorgesehen, die am Schwenkarm 95 in Höhe der Platten 37* 38 (Fig. l) angeordnet ist. Beim Ausführungsbeispiel sind jedoch wieder ähnlich wie in Fig. 1 zwei Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 vorgesehen, die hier senkrecht übereinander auf der dem Ständer 98 abgewandten Außenseite des senkrechten Schenkels 97 gehalten sind. Sie haben daher einen der Differenz der Breiten der Bühne 35 und des Trägers 36 entsprechenden Abstand von der der Schwenkachse zugewandten Längsseite 51 des Trägers 36 und können in der zur Schwenkachse hin liegenden Endstellung der Bühne 35 das Transportband 40 bzw. das untere Band 41 (Fig. l) von oben bzw. von unten bestrahlen. Der gegenseitige Abstand der Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 ist hierzu mindestens so groß wie die Gesamtdicke der Platten 37* 38 zuzüglich der Dicken des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l.

In einer möglichen Ausführungsform sind die Desinfektionsvorrichtungen 59, 60 starr ausgebildet. Wie aus Fig. 6 erkennbar, besteht dagegen die obere Desinfektionsvorrichtung 59 beim dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei Abschnitten 102, 103. Diese sind jeweils an ihren aneinander anschließenden Enden am senkrechten Schenkel 97 um eine Hoohachse schwenkbar angelenkt und an ihren äußeren, nahe den

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Seitenwangen 39, 78 liegenden Enden an einer Traverse 104 längsverschiebbar und schwenkbar angelenkt, die sich oberhalb des Transportbandes 40 (Pig. l) zwischen den zur Schwenkachse hin liegenden Enden der Seitenwangen 39, 78 erstreckt. Bei einer Verschiebung der Bühne 35 von der Schwenkachse fort folgen daher die an der Traverse 104 angelenkten äußeren Enden der Bewegung, so daß die Abschnitte 102, 103 in eine Stellung verschwenkt werden, in der sie einen stumpfen Winkel einschließen. Auch die untere Desinfektionsvorrichtung 60 ist in entsprechender Weise zweigeteilt und schwenkbar ausgebildet, und ihre Abschnitte sind mit denjenigen der oberen Desinfektionsvorrichtung 59 paarweise verbunden, so daß auch die Abschnitte der unteren Desinfektionsvorrichtung 60 in gleicher Weise wie diejenigen der oberen Desinfektionsvorrichtung 59 verschwenkt werden. Die gemeinsame verschwenkte Stellung ist in Fig. 5 bei 103' angedeutet.

Die in Fig. J und 8 dargestellte Transporteinrichtung ist auf einem Fahrgestell I05 verfahrbar. Der Träger 36 enthält hierbei einen Höhenverstellantrieb, während die Bühne 35 wie bei den vorgehend beschriebenen Ausführungsformen in zwei zum Träger 36 symmetrische Endstellungen verschiebbar ist. Es ist so beispielsweise eine Verstellung der Bühne aus der in Fig. 8 ausgezogen dargestellten Stellung in die bei 35 "' angedeutete Stellung möglich. Der Höhenverstellantrieb ist aus Sicherheitsgründen außer mittels eines nicht gezeigten Motors auch mittels eines Handrads 106 von Hand betätigbar, um bei Energieausfall das Abladen des Patienten auf eine Unterlage zu erleichtern; ein Antrieb der Bühne 35 und der Bänder ist bei Energieausfall nicht unbedingt erforderlich, da der Patient notfalls mit Vorsicht von der Bühne 35 heruntergeschoben werden kann. Die Energie für alle Antriebe der Fördereinrichtung wird wegen deren Verfahrbarkeit zweckmäßig von Batterien geliefert,

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die im Träger J>6 untergebracht sein können. In diesem kann zusätzlich auch ein Ladegerät untergebracht sein, über das die Batterien geladen werden können, wenn das Ladegerät über ein Kabel mit einer Netzsteckdose verbunden ist. Auch dieses Kabel einschließlich einer Aufspulvorrichtung hierfür wird zweckmäßig im Träger J>6 untergebracht. Das genannte Ladegerät ist zweckmäßig in seiner Leistung so groß bemessen, daß es gleichzeitig den Ladestrom für die Batterien und denjenigen Strom liefern kann, der bei Einschaltung sämtlicher Antriebsvorrichtungen der Transporteinrichtung fließt. Es ist so notfalls bei einer Entladung der Batterien möglich, durch Anschluß der Transporteinrichtung an eine Netzsteckdose gleichzeitig die Batterien aufzuladen und die Transporteinrichtung in üblicher Weise zu benutzen.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der verfahrbaren Transporteinrichtung besteht darin, daß deren Antriebsvorrichtungen für das Verschieben der Bühne 35 und für den Antrieb des Transportbandes 40 und des unteren Bandes in Abhängigkeit davon abschaltbar sind, daß die Ladung der Batterien unter einen vorgegebenen Wert absinkt, was beispielsweise anhand der von den Batterien abgegebenen Spannung feststellbar ist. Es bleibt dann lediglich noch der besonders wichtige Höhenverstellantrieb betriebsbereit, und dieser Zustand gibt dem Bedienungspersonal einen unmißverständlichen Hinweis darauf, daß ein Nachladen der Batterien erforderlich ist. Bei' dieser Ausführungsform kann auch ein zusätzlicher Handantrieb mittels Handrad 106 entfallen.

Es sei erwähnt, daß auch bei den bereits anhand der Fig. 2, j5 und 5, 6 beschriebenen Ausführungsformen der Transporteinrichtung ein zusätzlicher Handantrieb zur Höhenverstellung vorgesehen werden kann. Eine Energieversorgung erfolgt

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bei jenen Ausführungsformen jedoch zweckmäßigerweise ausschließlich aus dem Netz. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 werden Stromversorgungskabel durch den Ständer 98 und den Schwenkarm 95 hindurch zum Träger 36 geführt* eine Stromübertragung durch Schleifkontakte zwischen Ständer 98 und. Schwenkarm 95 ist deshalb nicht erforderlich, weil für einen die Höhenverstellbevjegungen des Schwenkarms 95 ausgleichenden Kabelvorrat innerhalb des Ständers 98 genügend Platz zur Verfügung steht»

Zurückkommend auf Fig. 7 und 8 sei das Fahrgestell 105 der Transporteinrichtung näher betrachtet. Dieses weist zunächst zwei Hauptrollen 107, 108 auf,, die als Nachlauf rollen ausgebildet und jeweils nahe einer Stirnseite des Trägers 36 in der Mitte zwischen dessen Längsseiten 51, 54 unter ihm befestigt sind. Die Hauptrollen 107, lOS sind jeweils am unteren Ende einer aus der Unterseite des Trägers 36 nach unten herausragenden, innerhalb des Trägers 36 in senkrechter Stellung drehbar gehaltenen Welle 109* HO um eine senkrechte Sohwenkaoh.se schwenkbar gelagert. Weiter umfaßt das Fahrgestell 105 zwei waagerecht angeordnet® Winkelteile 111, 112. Diese sind im wesentlichen von jeweils zwei Schenkeln 113* 114 bzw. 115* llö gebildet* die einen rechten Winkel miteinander einschließen und nahe der Scheitelstelle des Winkels miteinander und mit der MIe 109 bzw. 110 verbunden sind. Von jedem Schenkel 113 bis Ιΐβ erstreckt sich ein gegenüber der Schenkellänge kurzer Fortsatz 117 bis 120 von der jeweiligen Winkelhalbierenden aus gesehen nach außen. An den Fortsätzen 117 bis 120 sind, wiederum als liachlaufrollen ausgebildete Nebenrollen 121 bis 124 jeweils um eine Hochachse schwenkbar befestigt. Die Nebenrollen 121 bis 124 haben eine gegenüber den Hauptrollen 107, 108 etwas geringere Größe, da das Gewicht des Trägers 36 im wesentlichen von den Hauptrollen I07* 108 aufzunehmen ist.

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Befindet sich die Bühne 35 in einer Endstellung, beispielsweise der in Pig. 7 und 8 dargestellten Stellung rechts des Trägers 36, so erstreckt sich ein Schenkel jedes Winkelteils 111, 112, im Beispiel die Schenkel 113, 115* ebenfalls in diejenige Richtung, in der die Bühne 35 den Träger 36 überragt. Zur Erzielung einer guten Standfestigkeit ist es daher ersichtlich vorteilhaft, wenn der Abstand der Hilfsrollen 121 bis I23 von der Welle 109 bzw. 110 in der Größenordnung der Breite der Bühne 35 liegt. Wird nun die Bühne 35 nach der gegenüberliegenden Seite des Trägers 36 verschoben und beispielsweise in die bei 35"' angedeutete Stellung gebracht, so werden die Winkelteile 111, 112 gleichzeitig und gleichsinnig mit der Verschiebungsbewegung und unter Drehung der Wellen 109, 110 zur gegenüberliegenden Seite des Trägers 36 hin verschwenkt, bis die Hilfsrollen 121 bis 124 die bei 121' bis 124' angedeuteten Stellungen einnehmen. Obwohl also durch die Verschiebung der Bühne 35 der Schwerpunkt der Transporteinrichtung verlagert wird, bleibt dieser doch stets oberhalb des Fahrgestells IO5, so daß ein sicherer Stand der Einrichtung gewährleistet ist. Vorzugsweise erfolgt die Verschwenkung der Winkelteile 111, 112 durch einen motorischen Antrieb, und zwar zweckmäßig durch dieselbe Antriebsvorrichtung, die auch die Verschiebung der Bühne 35 bewirkt, so daß ein Synchronlauf gewährleistet ist.

Beim Ausführungsbeispiel ist der Schwenkbereich der Winkel·» teile 111, 112 auf 90° und derart begrenzt, daß in jeder Endstellung ein Schenkel - in der dargestellten Stellung die Schenkel 113, 115 - parallel und der jeweils andere Schenkel - in der dargestellten Stellung die Schenkel 114, 116 - quer zur Bandlaufrichtung verläuft. Damit die Winkelteile 111, 112 sich bei der Verschwenkung nicht gegenseitig behindern, ist zweckmäßig die Länge der Schenkel II3 bis

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116 geringer als die halbe Länge des Trägers 36. Bei großer Breite der Bühne 35 kann jedoch erforderlichenfalls eine größere Länge der Schenkel zugelassen werden, wenn diese so ausgebildet werden, daß sie sich nicht gegenseitig behindern. So kann beispielsweise der Schenkel 114- in Fig. 7 von der Welle 109 aus mehr zur linken Seite des Trägers 36 verlaufen, während sich der Schenkel 116 von der Welle 110 aus mehr nach der rechten Seite des Trägers J>6 erstreckt, so daß an den freien Enden dieser Schenkel getragene Rollen ohne gegenseitige Behinderung verschwenkbar sind, selbst dann, wenn sich diese Schenkel über die Mitte des Trägers 36 hinaus zur jeweils anderen Stirnseite hin erstrecken. Weiter ist gegenüber dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Abwandlung dahingehend möglich, daß sich die Schenkel 113 his 116 nicht paarweise in einem rechten Winkel zueinander, sondern in davon abweichenden, insbesondere stumpfen Winkeln erstrekken. So könnte beispielsweise der Schenkel 113 und der Fortsatz 117 durch einen sich von der Welle 109 in gerader Richtung zur Nebenrolle 121 hin erstreckenden Schenkel ersetzt werden, und in entsprechender Weise könnte von der Welle 109 ein Schenkel zur Nebenrolle 122 verlaufen, der mit dem erstgegennanten Schenkel einen stumpfen Winkel einschlösse.

Bei der ggf. motorischen Verschwenkung der Winkelteile 111, 112 unter dem Träger 36 hindurch wirkt auf diesen wegen der Reibung der Nebenrollen 121 bis 124 am Boden eine geringe Kraft parallel zur Bandlaufrichtung. Da jedoch die Hauptrollen 107, 108 einer seitlichen Verschiebung des Trägers 36 einen Rollwiderstand entgegensetzen, wird im allgemeinen schon hierdurch eine unkontrollierte Verschiebebewegung verhindert. Auch kann die uxS Verschiebung der Bühne 35 und die Verschwenkung der Winkelteile 111, 112 steuernde Bedie-

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nungsperson die Einrichtung mühelos am Ort festhalten. Völlig kann die seitliche Verschiebung schließlich dadurch verhindert werden, daß die Hauptrollen 107, 108 mittels an ihnen vorgesehener Bremsvorrichtungen gegen eine Drehung blockiert werden; in der Draufsicht der Fig. 7 sind zur Fußbetätigung ausgebildete Druckknöpfe 125, 126 erkennbar, die Teile entsprechender Feststellbremsen sind.

Von der dargestellten Ausführungsform des Fahrgestells 104 abweichende Gestaltungen sind ebenfalls möglich. So kann beispielsweise das Fahrgestell aus einem rechteckigen Rahmen oder einer rechteckigen Platte von in der Draufsicht annähernd der Bühne 35 gleicher Größe bestehen, wobei an den Ecken des Fahrgestells z. B. vier Nachlaufrollen angebracht sind. Wird hierbei während einer Verschiebung der Bühne der Träger von einer Bedienungsperson ortsfest gehalten, so wird das Fahrgestell bei der Verschiebung der Bühne auf dem Boden so verfahren, daß es sich stets unterhalb der Bühne befindet. Wird andererseits bei der Verschiebung der Bühne das Fahrgestell durch Blockieren von mindestens zwei Rollen am Boden festgehalten, so ergibt sich bei einer Verschiebung der Bühne gegenüber dem Träger eine seitliche Verschiebung des Trägers auf dem Fahrgestell, während gleichzeitig die Bühne ortsfest bezüglich des Fahrgestells und des Bodens bleibt.

Eine andere zweckmäßige Abwandlung des Fahrgestells besteht darin, daß die Bremsvorrichtungen für dessen Rollen gemeinsam von Hand betätigbar sind. Entsprechende Bedienungshebel können auf beiden Stirnseiten des Trägers 56 angeordnet sein, wodurch das Blockieren der Hauptrollen 107, 108 bzw. sonstiger Rollen eines Fahrgestells auch dann möglich ist, wenn diese sich innerhalb eines von oben her nicht zugänglichen Winkelbereichs ihrer Verschwenkung befinden. Durch die an beiden Stirnseiten vorgesehenen Bedienungshebel wird ver-

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mieden, daß die Bedienungsperson zum Pestsetzen der Einrichtung sich von der einen Stirnseite zur anderen und ggf. zurück begeben muß.

In Fig. 8 ist eine der Transporteinrichtung zugeordnete Desinfektionsvorrichtung 127 in einem Gehäuse 128 an einer Wand 129 befestigt. Das Gehäuse 128 weist einen waagerechten Einführungsschlitz auf, durch den die Längsränder, beispielsweise die Längsränder 52, 53 (Fig. 4) der Platten 37, 38 nur dann eingeführt werden können, wenn sich der Träger 36 mit der Bühne 35 in der unteren Endstellung der Höhenverstellung befindet. Beim Einführen der Längsränder betätigen die äußeren Enden der Seitenwangen 39, 78 jeweils einen Schalter 130* der bei Vorliegen eines entsprechenden Einschaltbefehls die Einschaltung der Desinfektionsvorrichtung 127 für eine vorgegebene Zeitdauer auslöst.

Fig. 9 zeigt eine mögliche Abwandlung der Bühne im Bereioh ihrer beiden Längsseiten anhand eines Teilschnittes durch die Platten 37, 38 im Bereich der Längsseite 57. Hierbei liegen die Längsränder 52, 53 der Platten 37, 38 senkrecht übereinander, und die Platten 37> 38 verjüngen sich in Abschnitten 131, 132, die den Längsrändern 52, 53 benachbart sind, zu diesen hin, so daß der gemeinsame Querschnitt der Platten 37* 38 eine Keilform aufweist. Hierdurch erfolgt der übergang von einer Unterlage der Bühne beim Aufladen oder Abladen eines Patienten besonders sanft. An den Längsrändern 52, 53 sind das Transportband 40 und das untere Band 41 wieder mittels Rollen 133, 134 umgelenkt, ähnlich wie dies anhand Fig. 4 beschrieben wurde.

Fig. 9 zeigt auch eine weitere, bei allen Ausführungsformen der Transporteinrichtung mögliche Abwandlung, die darin besteht, daß die obere Platte 37 aus zwei gegeneinander parallel zur Plattenebene verschiebbaren Teilen I35, I36 besteht, von denen nur einer mit der unteren Platte 38 und

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den Seitenwangen 39> 78 (Pig. 7) verbunden ist und zwischen die, über die Breite der Platte 37 verteilt, mehrere Schraubenfedern 137 eingeschaltet sind. Hierdurch wird das Transportband 40 bei einer eventuellen Dehnung ständig gleichmäßig gespannt gehalten. Die Schraubenfedern 137 sind jeweils in einer Ausnehmung 138 der oberen Platte 37 angeordnet und an Formteilen 139* l40 abgestützt, wobei der Formteil 139 mit dem oberen Teil 135 der Platte 37 verbunden ist, während der Formteil l40 an dem mit dem unteren Teil 136 verbundenen Abschnitt 131 befestigt ist.

Fig. 10 zeigt einen Schnitt durch die Bühne 35 und den Träger J>6 im Bereich eines stirnseitigen Endes. Es ist erkennbar, daß die Seitenwange 39 die Platten 37, 38 um ein Mehrfaches der Gesamtdicke dieser Platten nach oben überragt und im wesentlichen aus einem Profilteil l4l besteht, der von einem nach unten offenen U-förmigen 'Verkleidungsblech 142 abgedeckt ist, während, die stirnseitige Wandung 44 des Trägers J>6 im wesentlichen von einem Gußteil 143 gebildet ist, das von einer Grundplatte 144 getragen und auf seiner Außenseite mit einem Blech 145 verkleidet ist.

Das Profilteil 141 weist einen annähernd L-förmigen Querschnitt mit einem senkrechten Schenkel 146 und einem obenliegenden, sich vom Schenkel 146 naoh außen erstreckenden, waagerechten Schenkel 145 auf. Diese Gestaltung trägt zur Biegesteifheit der Bühne 35 bei. Annähernd in seiner halben Höhe weist das Profilteil l4l eine ebenfalls nach außen vorspringende Leiste 148 auf, zwischen deren Oberseite und der Unterseite des oberen Schenkels 147 so eine Nut 149 gebildet ist. Die Nut 149 erstreckt sich annähernd über die gesamte in Bandlaufrichtung gemessene Breite der Seitenwange 39 und. bildet ein Führungselement für die Führung der Bühne 35 bei ihrer waagerechten Verschiebung. In

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der Nut 149 laufen zwei Rollen, die nahe den beiden Enden der Wand 55 annähernd oberhalb der Seitenwände 51, 54 (Fig. 5) vorgesehen sind. Eine derartige Rolle 150 ist in Fig. 10 sichtbar. Sie ist drehbar und. axial unverschieblich auf einem waagerechten Wellenzapfen 151 gelagert, der am oberen Rand des Gußteils 143 befestigt ist.

Die Antriebsvorrichtung I52 zur Verschiebung der Bühne umfaßt einen auf der Grundplatte 144 befestigten elektrischen Motor 153 und eine von diesem über Kettenräder 154, 155 und. über eine Kette 156 angetriebene Welle 157. Diese erstreckt sich vom dargestellten stirnseitigen Bereich des Trägers 36 durch diesen hindurch zum gegenüberliegenden stirnseitigen Bereich, der hinsichtlich der bereits beschriebenen Führungsmittel und der im folgenden zu beschreibenden Antriebsmittel spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.

Die Welle 157 treibt über Kegelräder I58, 159 eine im Gußteil 143 in senkrechter Stellung gelagerte Welle I60 an. Diese trägt an ihrem oberen Ende ein Ritzel l6l, das mit einer Zahnstange 162 kämmt. Die Zahnstange 162 hat mindestens eine dem Verschiebungsweg der Bühne 35 entsprechende Länge und erstreckt sich zweckmäßig über die gesamte in Bandlaufrichtung gemessene Breite der Seitenwange 39· Daher trägt die Zahnstange I62 ebenso wie die Leiste 148 zur weiteren Erhöhung der Biegesteifigkeit bei.

Die die Antriebswalze 46 und. damit das untere Band 41 und. das Transportband 40 antreibende Antriebsvorrichtung I63 ist in Fig. 11 und 12 dargestellt. Sie umfaßt einen auf der Grundplatte 144 befestigten Motor 164, der über ein auf seiner Welle I65 sitzendes Kettenrad 166, eine Kette I67, auf einer Welle I68 sitzende Kettenräder 169, 170

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Si

und eine Kette 17I das auf der Welle 172 der Antriebswalze 46 sitzende Kettenrad 173 antreibt. Damit die Antriebswalze 46 ihrerseits das Untertrum 45 des unteren Bandes 41 ohne Schlupf antreiben kann, weist die Antriebswalze 46 einen Belag 174 mit hohem Reibungskoeffizienten, beispielsweise aus einem Polyurethan, auf. Die Lagerung der Welle I68, der Achse 172 und der Rollen 47, 48 erfolgt in einem Gußteil der stirnseitigen Wandung 94, die, wie bereits erwähnt, spiegelsymmetrisch zur Wandung 55 (Fig. 10) ausgebildet ist. Dadurch, daß die Antriebsvorrichtung I63 einen gegenüber der Antriebsvorrichtung I52 für die Verschiebung der Bühne 35 zusätzlichen Motor 164 aufweist, ist auch bei stillgesetzter Bühne 35 ein Antrieb des unteren Bandes 41 und. damit des Transportbandes 40 möglich.

Abweichend von der in den Pig. IO bis 12 dargestellten Ausführung der Antriebsvorrichtungen 152, 163 könnte auch ein gemeinsamer Motor vorgesehen sein. In diesem Fall könnte die Antriebsvorrichtung für das untere Band 4l und - bei den bisher beschriebenen Ausführungsformen - für das obere Band. 40 mit diesem Motor fest und die Bühne 35 mit demselben Motor über eine ausrüokbare Kupplung gekuppelt werden. Auch auf diese Weise ist es dann möglich, bei ausgerückter Kupplung und damit feststehender Bühne 35 das untere Band 4l anzutreiben. Bei eins r noch zu beschreibenden Ausführungsform, bei der ein gesonderter Antrieb des Transportbandes 40 vorgesehen ist, könnte in entsprechender Weise das Transportband 40 mit dem Antriebsmotor fest gekuppelt sein, während wieder der Antrieb der Bühne 35 über eine ausrückbare Kupplung erfolgt.

Wie aus Fig. 12 erkennbar, ist die Seitenwange 78 spiegelsymmetrisch zur Seitenwange 39 (Pig. 10.) ausgebildet; ein Profilteil I76 weist einen senkrechten Schenkel 177, einen

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oberen, waagerechten, nach außen ragenden Schenkel 178, eine Nut 179 und eine Zahnstange I80 auf und ist von einem Verlcleidungsblech I8I überdeckt, das an der Außenseite an ein das Gußteil 175 der stirnseitigen Wandung 94 abdeckendes Blech 182 anschließt. Die Profilteile l4l, I76 sind Jeweils mit den Rändern der Platten 37, 38 versohraubt, wobei zwisohengelegte Materialstreifen 183, 184 die Höhe des Spaltes zwischen den Platten 37 > 38 bestimmen. Wird wie bei den Ausführungsbeispielen das Transportband. 40 durch Reibung vom unteren Band 41 mitgenommen, so entspricht die Dicke der Streifen 183, 184 der Gesamtdicke beider Bänder. Gewünschtenfalls können die Materialstreifen 183, 184 aus einem gummielastischen Material sein, so daß durch Anziehen der nicht gezeigten, die Platten 37$ 38 durchsetzenden und an den Profilteilen l4l, 176 befestigenden Schrauben die Weite des Spaltes verändert und damit die übertragbare Reibkraft vergrößert werden kann.

Die waagerechte Führung der Bühne 35 erfolgt auch in dem in Pig. 12 dargestellten stirnseitigen Bereich mittels zweier Pührungsrollen, von denen eine Rolle I85 in Fig. 12 dargestellt ist. Die seitliche Führung erfolgt zwischen dem mit der Zahnstange 162 kämmenden Ritzel I6I (Fig. 10) und einem spiegelsymmetrisch hierzu in die Zahnstange I80 eingreifenden Ritzel. Gewünschtenfalls können außer diesen Antriebsritzeln zur noch verbesserten Führung zwei in den Gußteilen 143, 175 gelagerte, leerlaufende, ebenfalls in die Zahnstangen l62, 180 eingreifende Ritzel vorgesehen sein, die beispielsweise in der Zeichenebene der Fig. 12 und damit in Fig. 10 hinter der Zeichenebene liegen können.

Zur Messung der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Transportband 40 und. der oberen Platte 37 und damit der Bühne 35 ist eine Meßvorrichtung in Gestalt einer Reflexliohtschranke 186 in die obere Platte 37 eingelassen. Diese ist entwe-

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der auf das Obertrum 42 oder das Uhtertrum 43 gerichtet. Die Innenseite des Transportbandes 40 ist mit Markierungen in Gestalt von regelmäßig beabstandeten Streifen bedruckt, die über die Reflexlichtschranke 186 hinweglaufen, so daß diese als Meßsignal ein impulsförmiges Ausgangssignal erzeugt, dessen Impulshäufigkeit der Relativgeschwindigkeit proportional ist. Dieses Meßsignal kann zur Überwachung und/oder zur Regelung der Relativgeschwindigkeit verwendet werden. Die nicht gezeigten Anschlußdrähte der Reflexlichtschranke l86 sind, durch einen Kanal 187 zum innerhalb der Seitenwange 78 liegenden Plattenrand, geführt und über einen entsprechenden, nicht dargestellten Kanal mit auf der Unterseite der unteren Platte 38 in diese eingelassenen Stromschienen 188 verbunden. Mittels zwischen den Rollen 47* 48 angeordneter Schleifkontaktvorrichtungen I89 (Fig. 11) erfolgt die Stromübertragung zum Ständer 36 und. einer nicht gezeigten Anzeige- oder Regelvorrichtung.

Pig. I3 zeigt das beispielsweise in Pig. 5 rechte Ende der Seitenwange 78 nach Abnahme des Verkleidungsbleches I81 (Fig. 12)j die übrigen Seitenwangenenden sind entsprechend ausgebildet. Der obere Schenkel I78 des Profilteils Vj6 setzt sich hier in einem senkrechten Schenkel 190 fort, der als mechanischer Anschlag für die Rolle 185 dienen kann. Dieser Anschlag ist jedoch nur sicherheitshalber vorgesehen; normalerweise ist der "Verschiebungsweg der Bühne 35 dadurch begrenzt, daß in der Endstellung der Bühne 35 der Sohenkel 190 einen auf der Innenseite des Gußteils 175 gegenüber der Zahnstange I80 getragenen Endschalter 191 betätigt.

Bei höhenverstellbarer Ausbildung der Einrichtung ist es zweckmäßig, nahe den Längsseiten 56, 57 der Bühne 35 Vorrichtungen vorzusehen, die beim Absenken der Bühne auf

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eine Unterlage ein Signal dann abgeben, wenn die Bühne auf die Unterlage aufsetzt, um dann das Absenken zu beenden. Eine solche Vorrichtung kann beispielsweise elektrooptisch arbeiten. Besonders günstig ist es jedoch, wenn nahe den Längsrändern 49, 5Oj 52, 53 - im Falle der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 nur an der Längsseite 57 der Bühne 35 und vorzugsweise in den Enden der Seitenwangen 39* 78 Druckschalter vorgesehen sind, die bei Druckbeaufschlagung der Unterseite der Bühne 35 ein Signal erzeugen. Hierdurch wird beim Aufsetzen auf ein relativ weiches Bett vermieden, daß der Absenkvorgang zu früh beendet wird. Ein derartiger Druckschalter 192 ist in Fig. 13 gezeigt. Er umfaßt einen auf einer Platte 193 befestigten Schalter 194 und einen Stößel 195, der im Profilteil 176 in senkrechter Richtung verschiebbar geführt ist und an seinem unteren Ende einen über die Unterseite des unteren Bandes 41 hinaus nach unten ragenden Tastknopf 196 aufweist. Wird durch das Aufsetzen der Bühne 35 auf eine Unterlage ein Druck auf den Tastknopf 19.6 nach oben ausgeübt, so wird, von ihm eine Schraubenfeder 197 zusammengedrückt, und bei einer vorbestimmten Druckkraft genügt die Aufwärtsbewegung des Stößels 195* um über einen Hebel 198 den Schalter 194 zu betätigen.

Eine Mitnahme des Transportbandes 40 durch das untere Band 4l kann nicht nur durch Reibung, sondern auch dadurch erfolgen, daß die Bänder in formschlüssigem Eingriff miteinander stehen. So können beispielsweise das Transportband 40 und das untere Band 4l auf ihren Außenseiten mit Rauhigkeiten oder mit sich quer zur Bandlaufrichtung erstreckenden Rillen versehen sein. Eine hinsichtlich einfacher Herstellung besonders günstige Möglichkeit liegt darin, daß das Transportband 40 und das untere Band 41 jeweils entlang ihrer beidseitigen Ränder als Zahnriemen mit nach außen gerichteten Zähnen ausgebildet sind. Dies

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ist in Fig. 14 angedeutet. Die nach oben gerichteten Zähne 199 des Obertrums 44 des unteren Bands 4l kämmen hierbei mit den nach unten gerichteten Zähnen 200 des Untertrums 43 des Transportbandes 40. Hierbei kann dann auch selbstverständlich der Antrieb des unteren Bandes 41 anstelle mittels der Antriebswalze 46 (Fig. 12) mittels üblicherweise zum Antrieb von Zahnriemen eingesetzter Antriebsmittel erfolgen.

Eine weitere günstige Lösung, bei der Transportband 40 und unteres Band 4l durch Formschluß gekoppelt sind, zeigen die Fig. 15 und 16. Hierbei sind das Transportband 40 und das untere Band 41 - wie in Fig. 15 für das Transportband 40 dargestellt - Jeweils entlang ihrer beidseitigen Ränder nach Art einer Filmtransport-Perforierung perforiert ausgebildet und mittels einer Einlage 201, beispielsweise aus Stahlband, verstärkt, wobei die Perforierung 202 der Einlage 201 mit der Perforierung 203 des jeweiligen Bands übereinstimmt. Eine Kopplung des Untertrums 43 des Transportbandes 40 und des Obertrums 44 des unteren Bandes 4l erfolgt dann beiderseits mittels in der unteren Platte 38 untergebrachter, umlaufender gezahnter Elemente, die durch die Perforierung 203 hindurch mit ihren Zähnen mit Untertrum 41 und Obertrum 44 gleichzeitig in Eingriff stehen.

In Fig. 16 ist als ein solches Element ein Zahnriemen 204 dargestellt, der in einer Ausnehmung 205 der unteren Platte 38 angeordnet ist, über Umlenkrollen 206, 207 läuft und mittels eines Fortsatzes 208 so an die Innenseite des Untertrums 44 des unteren Bandes 41 angedrückt wird, daß seine Zähne sioh zumindest bis in die Perforierung 203 des Transportbandes 40 hinein erstrecken. Eine Ausnehmung 209 innerhalb der oberen Platte 37 verhindert einen Abrieb der Zahnkuppen. - Auoh bei dieser Lösung kann wie bei derjenigen

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nach Pig· 14 die Antriebswalze 46 entfallen, und es kann an ihrer Stelle zum Antrieb des unteren Bandes 41 eine dessen beide Ränder antreibende Stachelwalze verwendet werden.

Es ist vorstehend schon mehrmals darauf verwiesen worden, daß geeignete Maßnahmen getroffen werden können, um beim Abladen eines Patienten auf eine Unterlage im Betriebszustand "B", wobei die Bühne 35 bei ortsfest gehaltenem Transportband. 40 unter dem liegenden Patienten herausgezogen wird, das Hineinziehen von Bettkleidung und Bettwäsche in den Spalt zwischen den Platten 37', 38 zu vermeiden. Eine weitere geeignete Maßnahme zeigt Fig. 17. Hierbei weisen die Platten 37, 38 in Abschnitten 210, 211, die ihren Längsrändern 52, 53 benachbart sind, eine gegenüber der übrigen Plattendicke geringere Dicke auf, derart, daß sie einander zugekehrte Hohlkehlen 212, 213 bilden. Hierdurch wird die Stelle 214, von der an das Untertrum 43 des Transportbands 40 das Obertrum 44 des unteren Bands 41 beim Hineinlaufen in den Spalt zwischen den Platten 37, 38 berührt, von den Längsrändern 52, 53 fort ins Innere verlegt. Werden nun die Platten 37, 38 in Fig. 17 unter dem bei 215 angedeuteten Körper des Patienten herausgezogen, so kann das lose herunterhängende Gewand 216 des Patienten oder auch ein auf einem Bett Falten schlagendes Leintuch 217 nicht die Stelle 214 erreichen, wo es erfaßt und in den Spalt zwischen den Platten 37* 38 hineingezogen würde.

Das Transportband 40 und das untere Band 4l sind an den Längsrändern 52, 53 wieder mittels Umlenkrollen 218, 219 umgelenkt, wie dies bereits anhand, von Fig. 4 beschrieben wurde. Dies gilt auch für die in Fig. l8 gegenüber Fig. abgewandelte Ausführungsform, bei der zwischen den einander zugekehrten Hohlkehlen 212, 213 der Platten 37, 38 eine eioh entlang der Längsränder 52, 53 der Platten erstreoken-

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de, an ihren Enden mit den Plattenrändern und den Seitenwangen 39, 78 verbundene Leiste 220 liegt, deren außen liegender Längsrand 221 abgerundet ist und zweckmäßig, wie in Pig. 18 dargestellt, über die Längsränder 53, 54 der Platten 37> 38 geringfügig nach außen vorspringt. Der Längsrand 221 der Leiste 220 wirkt so als Abweiser, der ebenfalls einHineinziehen von Wäsche und dergleichen in den Spalt zwischen den Platten 37, 38 verhindert.

Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen wurde das Transportband. 40 stets durch das untere Band. 4l angetrieben. Es ist jedoch ebenfalls möglich, eine gesonderte Antriebsvorrichtung für das Transportband 40 vorzusehen. Hierdurch ergeben sich weitere vorteilhafte Betriebsmög-. Henkelten. Beispielsweise kann im Betriebszustand ¹¹B" das obere Transportband bezüglich der Bühne 35 ortsfest gehalten werden, um jede Reibung zwischen der oberen Platte und dem Patienten zu vermeiden, während das untere Band mit geringer Geschwindigkeit derart angetrieben wird, daß sein Untertrum 45 von dem Körper 215 (Fig. 17) des Patienten fort läuft; hierdurch wird das Leintuch 217 glattgezogen und kann nicht in den Spalt zwischen den Platten 37, 38 hineingezogen werden. Auch hat sich gezeigt, daß bei gesondertem Antrieb des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l eine Faltenbildung durch Schräglauf der Bänder selbst unter ungünstigsten Bedingungen durch ungleiche Gewichtsverteilung auf der Bühne 35 noch mit Sicherheit vermieden werden kann. Der letztgenannte Vorteil wird auch dann erzielt, wenn zwar das Transportband 40 und das untere Band 41 mittels getrennter Antriebsvorrichtungen angetrieben werden, wenn diese Antriebsvorriohtungen jedoch einen gemeinsamen Motor aufweisen, so daß nur ein gleichzeitiger Antrieb des Transportbandes 40 und des unteren Bands 41 möglich ist.

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In Fig. 19 und 20 ist ein gesonderter Antrieb des Transportbandes 40 nur insoweit angedeutet und teilweise dargestellt, wie er an einem Rand des Transportbands 40 angreift. Es werden jedoch beide Ränder des Transportbandes 40 in gleichartiger Weise mittels eines einzigen Motors 28l angetrieben, der im Träger 36 untergebracht ist- Der Motor 281 treibt in in Fig. 19 nur schematisoh angedeuteter Weise über eine Schnecke 282 ein Schneckenrad 283 an; an Stelle der Schnecke 282 und des Schneckenrades 283 könnte auch ein Paar von Kegelrädern vorgesehen sein. Das Schneckenrad 283 wird von einer Profilwelle 284 durchsetzt, so daß es mit dieser drehfest, jedoch axial verschiebbar verbunden ist. Eine axiale Verschiebung des Schneckenrades 283 gegenüber der stirnseitigen Wandung des Trägers 36 wird, mittels Fortsätzen 285, 286 verhindert, die sich von der dem Profilteil l4l zugewandten Innenseite des Gußteils 143 (Fig. 10) nach innen erstrecken und in denen die Profilwelle drehbar und längsverschiebbar gelagert ist. Die Profilwelle 284 erstreckt sich annähernd über die Länge der Seitenwange 39 und ist auf einer dem Verschiebungsweg der Bühne 35 entsprechenden Länge nicht an der Seitenwange 39, sondern lediglich durch die Fortsätze 285, 286 abgestützt. Eine Lagerung oder Abstützung der Profilwelle 284 an oder in der Seitenwange 39 erfolgt nur außerhalb desjenigen Verstellweges der Profilwelle 284, auf dem sie zusammen mit der Seitenwange 39 gegenüber dem Schneckenrad 283 verschiebbar ist. An mindestens einem Ende treibt die Profilwelle 284 über ein geeignetes Getriebe ein Antriebselement an, das mit einem Rand des Transportbandes 40 in Eingriff steht und in der Seitenwange 39 gelagert ist. Beim Ausführungsbeispiel ist die Profilwelle 284 über jeweils eine in nur einer Drehrichtung wirksame Kupplung 287, 288, einen Wellenabsohnitt 289, 290, eine Schnecke " 291, 292 und ein Schneckenrad 293, 294 mit einem mit Stacheln 295 besetzten Rad 297, 298 gekuppelt, dessen Welle 299 innerhalb des Schenkels 116 gelagert ist und das Oberteil des Rands des

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Obertrums 42 des Transportbands 40 liegt. Die Stacheln 295, 296 der Räder 297, 298 greifen in den mit Perforierungen 203 (Fig. 15) versehenen Rand des Transportbands 40 ein. Je nach erforderlicher Laufrichtung des Transportbands 40 wird entweder mittels der Kupplung 287 nur das Rad 297 oder mittels der Kupplung 288 nur das Rad 298 angetrieben, um das Transportband 40 im Bereich des vorwärts laufenden Längsrands 49 bzw. 52 (Pig. l) der oberen Platte j57 straff zu halten.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Antriebsvorrichtung für das Transportband 40 einen gegenüber der Antriebsvorrichtung 152 (Pig. 10) für die Bühne 35 und gegenüber der Antriebsvorrichtung I63 (Pig. 11) für das untere Band 4l zusätzlichen Motor I81 auf. Es ist allerdings auch möglich, für die Bühne 35 und das obere Band 40 eine gemeinsame Antriebsvorrichtung vorzusehen, wobei das obere Band 40 mit dem gemeinsamen Motor starr gekuppelt ist, während zwischen den Motor und die Bühne 35 eine ausrückbare Kupplung eingeschaltet ist, so daß beim Desinfektionsvorgang die Bühne 35 stillgesetzt werden kann. Weitere Abwandlungen der in Pig. 19 und 20 gezeigten Einrichtung sind hinsichtlich der Art und Anzahl der zum Antrieb der Ränder des Transportbandes 40 verwendeten Antriebselemente möglich. So können beispielsweise an Stelle der mit Stacheln 295, versehenen Räder 297, 298 Antriebsrollen auch wesentlich geringeren Durchmessers verwendet werden, deren Mantel aus einem Material mit hohem Reibungskoeffizienten besteht und die den von ihnen angetriebenen Rand an innerhalb der oberen Platte 37 gelagerte Gegenrollen andrücken. Weiter kann auch eine Vielzahl von über die Breite der Seitenwangen 39, 78 (Pig. 12) verteilten derartigen Antriebselementen vorgesehen sein, solange diese nur von den Enden der Profilwelle 284 aus, beispielsweise durch eine zu dieser parallel geführte weitere Welle, angetrieben werden.

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Es sei bemerkt,

daß die Platten 37, 38 bei allen Ausführungsformen der Transporteinrichtung aus einem mit einem Melaminharz getränkten Hartpapier hergestellt werden können. Dieser Werkstoff ist biegesteif, läßt sich leicht bearbeiten, hat als Plattenmaterial glatte Oberflächen mit geringem Reibungskoeffizienten und hat den Vorteil, daß er für Röntgenstrahlen durchlässig ist, so daß die Transporteinrichtung als Röntgentisch dienen kann. Insbesondere kann eine Transporteinrichtung gemäß der Erfindung auf am Boden befestigten Führungselementen senkrecht zur Bandlaufrichtung verfahrbar installiert sein, um so als dreidimensional verstellbarer Röntgentisch zu dienen.

In Fig. 21 ist eine Steuerschaltung gezeigt, wie sie zunächst zur Steuerung der Transporteinrichtung nach Pig. 7 und 8 geeignet ist, jedoch durch teilweise noch zu erläuternde Abwandlungen auch ohne weiteres an die übrigen vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele der Transporteinrichtung angepaßt werden kann. Einleitend sei erwähnt, daß die Steuerschaltung neben den dargestellten Teilen weiter einen mittels Schlüsseln nur.von befugten Personen betätigbaren Hauptschalter zur Ein- und Ausschaltung der Energiezufuhr, eine auswechselbare Sicherung für die Energiezufuhr und einen Not-Ausschalter aufweist; diese Teile und ihre Verbindungen mit den übrigen Teilen der Steuerschaltung sind von üblicher Art und sind daher nicht dargestellt.

Die Steuerschaltung weist von Hand betätigbare Kontakte 226 bis 235 auf. Die Kontakte 226 bis 229 dienen dazu, im Betriebszustand "A" die Bühne 35 mit ggf. daraufliegendem Patienten zu verschieben, wobei ein Antrieb sowohl des unteren Bandes 41 und des Transportbandes 40 als auch der Platten 37, 38 erfolgt. Durch Betätigen des . . Kontaktes 226 erfolgt ein Verschieben der Bühne 35 von

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der Bedienungsperson aus gesehen nach links mit hoher Geschwindigkeit, durch Schließen des Kontaktes 227 mit demgegenüber geringerer Geschwindigkeit. In entsprechender Weise führt im Betriebszustand. ¹¹A" die Betätigung des Kontaktes 228 zu einer Verschiebung nach rechts mit geringer Geschwindigkeit, die Betätigung des Kontaktes

229 zur Verschiebung in dieselbe Richtung mit höherer Geschwindigkeit. Zur Höhenverstellung sind die Kontakte

230 (Verstellung nach oben) und 231 (Verstellung nach unten) vorgesehen. Durch Betätigung der Kontakte 232, erfolgt entsprechend dem Betriebszustand "B" eine Verschiebung der Bühne 35 ohne gleichzeitigen Antrieb des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 41, um einen Patienten aufzuladen oder abzuladen. Hierbei steht sicherheitshalber nur eine relativ langsame Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne 35 zur Verfügung. Das gleiche gilt für den mittels der Kontakte 234, 235 steuerbaren Betriebszustand "C", bei dem bei stillgesetzter Bühne das Transportband 40 und das untere Band 4l nach links bzw. nach rechts angetrieben werden, um entweder die Lage eines auf der Bühne 35 liegenden Patienten relativ zur Bühne zu korrigieren oder um das Transportband 40 und das untere Band 41 beim Desinfizieren umlaufen zu lassen.

Weiter sind der in einer Endstellung betätigte Kontakt des Schalters 191 (Fig. 12, 13) und der in der anderen Endstellung betätigte Kontakt 237 eines entsprechenden Endschalters dargestellt. Beim Aufsetzen auf eine Unterlage wird im Schalter 194 (Fig. 13) ein Kontakt 238 geschlossen. Die in Fig. 12 gezeigte Reflexlichtschranke liefert ein mit seiner Impulsfrequenz der Relativgeschwindigkeit des Transportbandes 40 zur oberen Platte 37 proportionales, impulsförmiges Meßsignal, das mittels eines nachgeschalteten Digital-Analog-Wandlers 239 in ein der Relativgeschwindigkeit proportionales Analogsignal umgewandelt wird.

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Der das untere Band. 4l und damit das Transportband 40 antreibende Motor 164 ist über einen Thyristorschalter 240 aus dem Drehstromnetz gespeist; Je nach Beaufschlagung eines Schalteingangs 241 oder 242 wird eine der beiden Drehrichtungen eingeschaltet. Die jeweilige Geschwindigkeit ist mittels eines Analogsignals am Eingang 243 des Thyristorschalters 240 durch Anschnittsteuerung einstellbar. In entsprechender Weise wird der Motor I53 zur Verschiebung der Bühne 35 mittels eines Thyristorschalters 244 gesteuert, der Schalteingänge 245, 246 und einen Steuereingang 247 aufweist. Der Motor 248 für die Höhenverstellung ist mittels eines mechanischen Schalters 249 ^?n jeweils einer der Drehrichtungen einschaltbar, je nach-.u, ob ein Signal an einem Schalteingang 25O oder 25I anliegt. Ein den Steuereingang 243 des Thyristorschalters 240 beaufschlagender, elektronisch steuerbarer Sollwertgeber 252 liefert bei Abwesenheit eines Signals an seinem Eingang einen Sollwert, der dem langsamen Lauf des Motors l64 entspricht. Wird der Sollwertgeber 252 an seinem Eingang mit einem Signal beaufschlagt, so liefert er ein Sollwertsignal, das einen schnelleren Lauf des Motors 164 bewirkt. In entsprechender Weise liefert der dem Sollwertgeber 252 eingangsseitig parallel geschaltete Sollwertgeber 253 im Ruhezustand an den Eingang 247 des Thyristorschalters 244 ein Sollwertsignal, das einen langsamen Lauf des Motors 143 bewirkt, während bei Beaufschlagung des Sollwertgebers 253 mit einem Eingangssignal der Sollwert erhöht und dem Motor 153 eine höhere Effektivspannung zugeführt wird, die einen schnelleren Lauf bewirkt.

Wird mittels des Kontakts 232 ein Befehlssignal zur Verschiebung der Bühne 35 nach links im Betriebszustand "B", d.h. bei stillstehendem Transportband 40 und unterem Band 41 gegeben, so wird mit dem Befehlssignal der Eingang

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eines ODER-Glieds 254 beaufschlagt, das das Befehlssignal zu einem seinem Ausgang mit einem nicht invertierenden Eingang nachgeschalteten UND-Glied 255 durchläßt. Dieses ist an einem invertierenden Eingang mit dem gegebenenfalls vom Kontakt 237 erzeugten Abschaltsignal beaufschlagbar. Solange die linke Endstellung noch nicht erreicht ist, der Kontakt 257 offen ist und daher das Abschaltsignal nicht vorliegt, läßt das UND-Glied 255 das Befehlssignal zum Eingang 245 des Thyristorschalters 244 durch, wodurch der Motor 155 in der gewünschten Drehrichtung angetrieben wird. Wird dabei die Endstellung erreicht, so wird vom Kontakt 257 das Abschaltsignal erzeugt, das UND-Glied 255 gesperrt und der Antrieb abgeschaltet. In entsprechender Weise bewirkt ein vom Kontakt 235 gegebenes, über ein ODER-Glied 256 und ein UND-Glied 257 zum Eingang 246 übertragenes Befehlssignal eine Verschiebung naoh rechts, bis der Kontakt 236 ein Abschaltsignal erzeugt, das dem invertierenden Eingang des UND-Glieds 257 zugeführt wird und dieses sperrt.

Soll entsprechend dem Betriebszustand "C" nur das untere Band 4l und damit das obere Band 40 bei stillstehender Bühne 55 angetrieben werden, so kann zum Lauf des Obertrums 42 des Transportbands 40 naoh links der Kontakt 254 betätigt werden, wodurch das erzeugte Befehlssignal über ein ODER-Glied 258 dem Eingang 241 des Thyristorschalters 240 zugeführt und der Motor 164 in der gewünschten Drehrichtung in Gang gesetzt wird. In entsprechender Weise bewirkt ein vom Kontakt 255 erzeugtes Befehlssignal über ein ODER-Glied 259 die Beaufschlagung des Eingangs 242 mit einem Eingangssignal und damit den Lauf des Motors 164 in der entgegengesetzten Richtung.

Ein Befehlssignal zur Höhenverstellung naoh oben wird mit-

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tels des Kontakts 23Ο gegeben und über ein ODER-Glied 260 dem Eingang 250 des Schalters 249 zugeführt. Hierdurch wird der Motor 248 in entsprechender Drehrichtung in Gang gesetzt. Geeignete mechanische Mittel sorgen dafür, daß auch bei weiterhin laufendem Motor 248 eine Höhenverstellung über eine vorgegebene obere Endstellung hinaus nicht möglich ist; entsprechendes gilt für die untere Endstellung. Eine Abwärtsbewegung wird. d.urch Betätigung des Kontaktes 231 eingeleitet, wodurch einem nicht invertierenden Eingang eines UND-Gliedes 261 ein Befehlssignal zugeführt wird. Dessen invertierender Eingang kann von dem vom Kontakt 238 erzeugbaren Absehaltsignal beaufschlagt werden. Solange dieses nicht vorliegt, wird das Befehlssignal zum Eingang 251 des Schalters 249 übertragen, um den Motor 248 im Sinne einer Abwärtsbewegung einzuschalten. Wird dagegen die Bühne 35 auf eine Unterlage aufgesetzt, so wird bei vorgegebenem Druck auf die Bühnenunterseite der Kontakt 238 betätigt, das hierdurch erzeugte Abschaltsignal sperrt das UND-Glied 26I, und der Motor 248 wird abgeschaltet.

Im Betriebszustand "A¹¹ werden sowohl die Bühne 35 als auch das Transportband 40 und das untere Band 4l angetrieben. Mittels des Kontakts 226 für schnellen Antrieb oder des Kontakts 227 für langsamen Antrieb wird ein Befehlssignal erzeugt, das einem Eingang des ODER-Gliedes 262 zugeführt wird. In beiden Fällen erscheint an dessen Ausgang ein Signal, das einerseits über ein UND-Glied 263 und das ODER-Glied 258 den Eingang 241 beaufschlagt und die Einschaltung des Motors 164 zum Antrieb des unteren Bandes 4l in der geeigneten Drehrichtung bewirkt und das andererseits auoh einem Eingang des ODER-Glieds 254 zugeführt ist, so daß es unter den gleichen Bedingungen wie das vom Kontakt 232 erzeugbare Befehlssignal die Einschaltung des Motors 153 und die Verschiebung der Bühne 35 bewirkt. Wie das UND-Glied 255 wird auch das UND-Glied 2β3 iduroh das vom

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Kontakt 237 erzeugbare, seinem invertierenden Eingang zugeführte Abschaltsignal gesperrt, so daß bei Erreichen der linken Endstellung sowohl das untere Band 4l und das Transportband 40 als auch die Bühne 35 stillgesetzt werden. In entsprechender Weise sind, die von den Kontakten 228, 229 erzeugbaren Befehlssignale einem ODER-Glied. 264 zuführbar, das beim Vorliegen eines dieser Befehlssignale an seinem Ausgang ein Signal erzeugt, das einerseits über ein UND-Glied 265 und das ODER-Glied 259 den Eingang 242 beaufschlagt und den Motor 164 einschaltet, während es andererseits dem ODER-Glied 256 zugeführt ist und daher unter der gleichen Bedingung wie das vom Kontakt 233 erzeugbare Befehlssignal die Einschaltung des Motors 153 bewirkt. Auch hier werden beide Motoren 164, I53 beim Erreichen der Endstellung abgeschaltet, da dann der Kontakt 236 ein Abschaltsignal erzeugt, das das UND-Glied. 265 ebenso wie das UND-Glied 257 sperrt.

Die von den Kontakten 226 und. 229 erzeugbaren Befehlssignale sind außer zum Eingang des ODER-Gliedes 262 auch zu den Eingängen eines ODER-Gliedes 266 geführt, wodurch dieses immer dann, wenn die schnellere Geschwindigkeit gewünscht wird, ein Ausgangssignal erzeugt und hiermit die Eingänge der Sollwertgeber 252, 253 beaufschlagt. Dementsprechend wird, in beiden Drehrichtungen der Motoren 164, 153 deren Drehgeschwindigkeit erhöht. Wichtig Ist hierbei, daß sicherheitshalber die schnellere Drehgeschwindigkeit des Motors 153 und damit die schnellere Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne 35 nur zusammen mit der schnelleren Drehgeschwindigkeit des Motors 164 und damit der schnelleren Laufgeschwindigkeit des Transportbandes 40 einschaltbar ist.

Die von den Sollwertgebern 252, 253 abgegebenen Sollwertsignale für langsamen bzw. schnellen Lauf müssen nicht notwendig untereinander gleich sein. Zur Erläuterung sei

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nochmals auf Fig. 8 Bezug genommen. Es sei angenommen, daß die Bühne 55 in die ausgezogen gezeichnete Stellung verfahren wurde, um einen Patienten von einer nicht gezeigten, unterhalb der Bühne 55 befindlichen Unterlage aufzunehmen. Die Lage der Längsachse der Unterlage und damit des Patienten ist durch eine strichpunktierte Linie 267 angedeutet; im allgemeinen wird der Patient eher-in Fig. 8 rechts der Linie 267 zur Längsseite 57 (Fig. 7) der Bühne 55 hin liegen. Er liegt damit gegenüber der durch eine Linie 268 angedeuteten Mittelachse der Bühne 55 um eine Strecke versetzt, die mindestens der halben Breitendifferenz der Bühne 55 und des Trägers 36 entspricht. Wird, nun die Bühne 55 nach der gegenüberliegenden Seite des Trägers 56 und beispielsweise in die bei 55'" angedeutete Stellung verstellt, so liegt die Mittelachse der Bühne 55 an einer durch eine Linie 268' angedeuteten Stelle. Um den Patienten jedoch auf der Mitte einer neuen Unterlage abzulegen, müßte er gegenüber der Mittelachse der Bühne versetzt an einer durch eine Linie 267' angedeuteten Stelle liegen, die gegenüber der Linie 268' wieder mindestens um die halbe Breitendifferenz der Bühne 55 und des Trägers 36 - jetzt jedoch nach links - verschoben ist. Es ist daher günstig, wenn bei einer Verschiebung der Bühne 55 und gleichzeitigem Antrieb des Transportbands 40 im Sinne eines Laufs seines Obertrums 42 in der Verschiebungsrichtung der Bühne 55 der Antrieb des Transportbands 40 im Sinne eines Voreilens seines Obertrums 42 gegenüber der Bühne 55 schneller als der Antrieb der Bühne 55 erfolgt, und zwar vorzugsweise mindestens um einen Prozentsatz, der dein Verhältnis

55 der Breite des Trägers 56 zur Breite der Bühne/gleicht.

Diese unterschiedliche Antriebsgeschwindigkeit kann durch entsprechende Einstellung der von den Sollwertgebern 252, 255 (Fig. 20) abgegebenen Sollwertsignale erreicht werden, und zwar sowohl für den langsamen wie auch für den schnellen Antrieb.

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Die Ausgänge der ODER-Glieder 262, 264 sind mit den Eingängen eines ODER-Gliedes 269 verbunden, das somit an seinem Ausgang immer dann ein Signal abgibt, wenn mittels der Schalter 226 bis 229 ein dem Betriebszustand "A" entsprechendes Befehlssignal abgegeben wird. Dieses Signal ist einem Eingang eines UND-Glieds 270 zugeführt, dessen anderer Eingang mit dem vom Kontakt 2jj8 des Druckschalters 192 (Pig. 13) erzeugbaren Abschaltsignal beaufschlagbar ist. Immer dann, wenn Befehlssignale zur Verschiebung der Bühne 35 und zum gleichzeitigen Antrieb des Transportbands 40 im Sinne eines Laufs seines Obertrums 42 in der Verschiebungsrichtung der Bühne 35 vorliegen und wenn gleichzeitig das vom Kontakt 238 des Druckschalters I92 erzeugbare Signal vorliegt, wird somit vom UND-Glied 270 ein Ausgangssignal erzeugt, das über das ODER-Glied 260 dem Eingang 25O des Schalters 249 zugeführt wird und somit den Höhenversteilantrieb mit dem Motor 248 im Sinne einer Aufwärtsverstellung einschaltet, bis das vom Kontakt 238 erzeugte Abschaltsignal verschwindet. Hiermit wird einer Beschädigung des zunächst auf einer Unterlage aufliegenden Endes der Bühne 35 und. dieser Unterlage selbst vorgebeugt, da die Bühne 35 bei ihrer Verschiebung gleichzeitig von der Unterlage abgehoben wird. Gewünsohtenfalls kann auch durch das Ausgangssignal des UND-Glieds 270 ein zwischen dieses und das ODER-Glied 260 geschaltetes Zeitglied mit Abfallverzögerung in Gang gesetzt werden, das den Motor 248 um eine vorgegebene Verzögerungszeit über das Versohwinden/vom Kontakt 238 gelieferten Abschaltsignals hinaus eingeschaltet hält, um so auch geringen, vom Druckschalter 192 nicht mehr erfaßbaren Druck auf die Unterseite der Bühne 35 zu vermeiden.

Der Ausgang des ODER-Glieds 269 ist auch mit einem Eingang eines UND-Glieds 271 verbunden, dessen anderer Eingang vom Ausgangssignal eines Sohwellenwertsohalters 272 beauf-

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schlagbar ist. Der Schwellenwertschalter 272 ist dem Digital-Analog-Wandler 239 für das Meßsignal nachgeschaltet, so daß immer dann, wenn die Relativgeschwindiglceit zwischen Transportband 40 und oberer Platte 37 einen vorgegebenen, dem Schwellenwert des Schwellenwertschalters 272 entsprechenden Wert überschreitet, vom Schwellenwertschalter 272 ein Ausgangssignal erzeugt wird. Das UND-Glied 271 erzeugt daher immer dann, wenn die Relativgeschwindigkeit unzulässig hoch ist und wenn dem Betriebszustand "A" entsprechende Befehlssignale gegeben werden, ein Ausgangssignal, das als Störungssignal einer entsprechenden Anzeigelampe 273 zugeführt wird. Diese ist zweckmäßig neben den in Fig. 21 links dargestellten Kontakten 226 bis 235 installiert und kann gewünschtenfalls in Abhängigkeit von weiteren Störungszuständen eingeschaltet werden.

Abwandlungen der in Fig. 21 gezeigten Schaltungsanordnung sind in vielfacher Weise möglich. Insbesondere kann die Schaltungsanordnung Je nach Art der verwendeten Logik anders aufgebaut werden, beispielsweise überwiegend, unter Verwendung von NAND-Gliedern. Auch ist eine Erweiterung möglich, um ggi". in Anpassung an andere Ausführungsformen der Transporteinrichtung zusätzliche Steuerfunktionen vorzusehen» beispielsweise zur Verschwenkung der Bühne 35 bei der Einrichtung gemäß Fig. 5 und 6 durch die öffnung 31 hindurch, und durch geeignete Verriegelungen kann dafür gesorgt werden, daß bestimmte Funktionen nur unter bestimmten Voraussetzungen ausgeführt werden können, beispielsweise daß eine Verschwenkung der Bühne 35 in Fig. 5 und 6 durch die öffnung 3I hindurch nur dann möglich ist, wenn sich die Bühne 35 in ihrer zur Schwenkachse hin liegenden Endstellung befindet und die Glasscheiben 92, 9J> geöffnet sind.

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Eine weitere mögliche Abwandlung ist in Fig. 21 angedeutet. Hierbei erfolgt in Abhängigkeit vom Meßsignal mittels eines dem Digital-Analog-Wandler 239 nachgeschalteten Reglers 274 eine Veränderung des vom Sollwertgeber 253 abgegebenen Sollwerts im Sinne eines Konstanthaltens der Relativgesehwindigkeit zwischen Transportband. 40 und oberer Platte 37 dann, wenn der Betriebszustand "A" befohlen ist und. die Relativgeschwindigkeit nicht eine vom Schwellenwertschalter 272 vorgegebene Schwelle überschreitet. In diesem Fall wird das vom Regler 274 erzeugte Stellsignal mittels eines vom Ausgangssignal des UND-Glieds 271 gesteuerten Schalters 275 dem Sollwertgeber 253 aufgeschaltet.

Eine andere zweckmäßige Abwandlung besteht darin, daß in Abhängigkeit von einem Befehlssignal zur Verschiebung der Bühne 35* ggf · bei der Ausführungsform nach Fig. 19 und 20 bei stillgesetztem Transportband 40, der Antrieb des unteren Bandes 4l im Sinne eines Laufs seines Untertrums 45 in der Verschiebungsrichtung der Bühne 35 einschaltbar ist. Zweckmäßig läuft hierbei das genannte ,Untertrum 45 mit gegenüber der Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne 35 geringerer Geschwindigkeit. Der Zweok dieser Maßnahme wurde bereits anhand von Fig. 17 erläutert. Würden dort die Platten 37* 38 unter einem Patienten herausgezogen, so bliebe bei der Steuerung mittels der nicht abgewandelten Steuerschaltung nach Fig. 21 das Untertrum 45 des unteren Bandes 4l ortsfest gegenüber der Unterlage, um eine Reibung zwischen der unteren Platte 38 und der Unterlage zu vermeiden. Läuft dagegen das Untertrum 45 ebenso wie die Platten 37, 38, Jedoch mit geringerer Geschwindigkeit als diese in Fig. 17 nach links, so werden etwaige Falten des Bettbezuges 217 glattgezogen, und es wird mit noch größerer Sicherheit verhindert, daß diese Falten oder auch Falten des Gewands 216 in den Spalt zwischen den Platten 37, 38 gelangen können. ;

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Bei der Beschreibung der Wirkungsweise der Steuerschaltung nach Fig. 21 wurde vorausgesetzt, daß die Antriebsvorrichtungen für die Bühne 35 und für das Transportband. 40 und das untere Band 4l selbsthemmend. oder jedenfalls derart schwergängig ausgebildet sind, daß bei stillgesetztem Antrieb der Bühne 35 ein Antrieb des Förderbands 40 und des unteren Bands 41 nicht zu einer Verschiebung der Bühne 35 führt und umgekehrt. Ebenfalls ist es jedoch möglich, Bremsvorrichtungen für die Bühne 35 und/oder für das Transportband. 40 und das untere Band. 41 vorzusehen, um diese Teile in Abhängigkeit davon festzusetzen, daß der entsprechende Antrieb abgeschaltet ist. Die Steuerschaltung, beispielsweise in der Ausführung nach Fig. 21, kann entsprechende Logikelemente zur Steuerung aufweisen.

Gegenüber Fig. 21 ist in einigen Anwendungsfällen auch eine Vereinfachung der Steuerschaltung möglich. So können die Reflexlichtschranke ΐδβ, der Wandler 239, der Schwellenwertschalter 272, das UND-Glied 271 und die Anzeigelampe 273 bei einfacheren Ausführungsformen entfallen. Ebenso kann gewünschtenfalls zur Verschiebung im Betriebszustand "A" nur eine einzige Geschwindigkeit zur Verfügung stehen, wodurch die Kontakte 226 und 229 sowie die Elemente 2β2, 264, 266, 252 und 253 entfallen können und anstelle der Thyristorschalter 240, 244 einfache Schalter vorgesehen sein können. Auch kann in einigen Anwendungsfällen darauf verzichtet werden, einen Antrieb des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l bei stillstehender Bühne 35 zur Lagejustierung eines Patienten zuzulassen; zur Desinfizierung genügt es, wenn im Betriebszustand "C" eine einzige Laufrichtung des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l zur Verfügung steht.

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Fig. 22 zeigt eine gegenüber Fig. 21 abgewandelte Steuerschaltung, bei der einige der vorgenannten möglichen Abänderungen berücksichtigt sind sowie weitere Schaltungsmaßnahmen getroffen sind, um die Transporteirr ichtung nach Fig. 2 und 3 samt der Glasscheibe 58 und der Desinfektionsvorrichtungen 59, 60 (Fig. l) steuern zu können. Mit Fig. 21 übereinstimmende Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

In Fig. 22 fehlen die Kontakte 226, 229 (Fig. 21), und dementsprechend sind zur Steuerung der Motoren 164, 153 einfache Schalter 240', 244' vorgesehen, die ausschließlich Schalteingänge 241, 242 bzw. 245, 246 aufweisen. Weiter ist ein Schalter 276 gezeigt, der je nach Beaufschlagung eines seiner Schalteingänge 278, 277 mit einem Eingangssignal den Getriebemotor 71 im Sinne eines Anhebens bzw. eines Absenkens der Glasscheibe 58 einschaltet. Ein weiterer Schalter 279 schaltet die Stromzufuhr zu den Desinfektionsvorrichtungen 59i 60 ein, wenn seinem Schalteingang 280 ein Eingangssignal zugeführt wird.

Weiter ist bei der Steuerschaltung gemäß Fig. 22 anstelle der Kontakte 234, 235 (Fig. 21) ein Kontakt &81 vorgesehen, mittels dessen ein Desinfektionszyklus ausgelöst werden kann, und ein Kontakt 382, mittels dessen der Zyklus im Bedarfsfalle unterbrochen werden kann. Neben diesen von Hand betätigbaren Kontakten 38l, 382 ist ein Kontakt 3 83 eines im Teleskopfuß 67 (Fig. 3) vorgesehenen, nicht dargestellten Schalteis gezeigt, der dann betätigt wird, wenn sich der Teleskopfuß 67 und damit die Bühne 35 bei der Höhenverstellung in ihrer unteren Endstellung befinden. Ebenfalls ist ein Kontakt 384 des Schalters 77 vorgesehen, der von der Glasscheibe 58 dann betätigt wird, wenn sie sich in ihrer oberen Endstellung bei 58' (Fig. 3) befindet,

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während der Kontakt 385 geschlossen wird, wenn die Glasscheibe 58 so weit abgesenkt ist, daß sich die Desinfektionsvorrichtung 59 in ihrer Arbeitsstellung oberhalb des Transportbandes 40 befindet; beim Kontakt 385 kann es sich beispielsweise um denjenigen des Schalters 6l in Pig. I handeln.

Zur Einleitung eines Desinfektionszyklus wird der Kontakt 381 geschlossen. Dieser ist mit dem Setzeingang eines Speicherelements 3 86 verbunden, so daß durch das Schliessen das Speicherelement 3 36 gesetzt wird. Das hierdurch an dessen Ausgang erscheinende Signal wird einem Eingang eines UND-Glieds ³87, einem zusätzlichen Eingang des ODER-Glieds 256, einem zusätzlichen invertierenden Eingang des UND-Glieds 263, einem Eingang eines ODER-Glieds 388, einem zusätzlichen invertierenden Eingang des UND-Glieds 255* einem invertierenden Eingang eines UND-Glieds 389 und einem Eingang eines ODER-Glieds 390 zugeführt. Durch die Beaufschlagung der UND-Glieder 263, 255, 389 mit dem Ausgangssignals des Speicherelements 386 werden etwaige mittels der Kontakte 227, 232, 230 gegebene Befehlssignale ' unwirksam gemacht, d.h. ein Antrieb des Motors 164 im Sinne der Verschiebung des Obertrums 42 (Fig. l) des Transportbandes in Pig. 2 und 3 nach links, ein Antrieb des Motors 153 im Sinne einer Verschiebung der Bühne 35 nach links und ein Antrieb des Motors 248 im Sinne einer Höhenverstellung der Bühne 35 nach oben sind unmöglich. Dagegen bewirkt das Ausgangssignal des gesetzten Speicherelements 386 über das ODER-Glied 256 in gleicher Weise wie eine Betätigung des Kontakts 228 oder des Kontakts 233 eine Einschaltung des Motors 153 im Sinne einer Verschiebung der Bühne 35 nach rechts, d.h. in den sterilen Raum 34 hinein. Eine Abschaltung erfolgt dann in bereits beschriebener Weise beim Erreichen der rechten Endstellung, wo der Kon-

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takt 236 betätigt wird, dessen Ausgangssignal das UND-Glied 257 sperrt.

Weiter bewirkt das Ausgangssignal des gesetzten Speicherelements 3 86 über das dem UND-Glied 26l vorgeschaltete ODER-Glied 3 90 eine Einschaltung des Motors 248 im Sinne eines Absenkens der Bühne 35· Sofern nicht die Bühne in einem Störungsfall auf eine nicht entfernte Unterlage aufsetzt und der Kontakt 238 betätigt wird, erfolgt die Absenkung so lange, bis in der unteren Endstellung der Bühne 35 der Kontakt 283 betätigt wird. · Durch dessen Ausgangssignal wird dann das UND-Glied. 261 gesperrt, wodurch der Motor 248 wieder ausgeschaltet wird.

Das Ausgangssignal des gesetzten Speicherelemente 3 86 bewirkt noch über das ODER-Glied 388 eine Absenkung der Glasscheibe 58; die Wirkungsweise von deren Verstellung wird noch beschrieben. Insgesamt wird erreicht, daß vor Beginn der Desinfektion (Einschaltung der Desinfektionsvorrichtungen 59* 60) die Bühne 35 in ihre abgesenkte, im wesentlichen im sterilen Raum 34 liegende Stellung verfahren und. die öffnung 31 durch die Glasscheibe 58 verschlossen wird. In diesem Zustand sind die Kontakte 236, 383 und 385 betätigt. Erst jetzt liegen somit an allen Eingängen des UND-Gliedes 3 87 L-Signale, so daß dieses ein Ausgangssignal erzeugt. Hierdurch wird unverzögert ein als Zeitglied vorgesehenes Kippglied. 3 91 gekippt, das hierauf ein Ausgangssignal abgibt. Dieses Ausgangssignal ist zum Schalteingang 28Ο des Schalters 279 geführt, so daß nunmehr die Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 eingeschaltet werden. Weiter ist das Ausgangssignal des Kippglieds 391 zum einen Eingang des ODER-Glieds 259 hingeführt, wodurch gleichzeitig mit der Einschaltung der Desinfektionsvorrichtungen 59, 60 der Motor 164 derart ein-

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geschaltet wird, daß das Obertrum 42 (Fig. l) des Transportbandes 40 in Fig. 2 und 3 nach rechts läuft. Durch diese Laufrichtung wird sichergestellt, daß bei der am Ende der Desinfektionszeit erfolgenden Abschaltung alle innerhalb des sterilen Raumes 34 liegenden Abschnitte des Obertrums 42, 44 und des Untertrums 43, 55 des Transportbandes 40 und des unteren Bandes 4l nach dem Vorbeilauf an den Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 nicht mehr durch den relativ unsterilen Raum 33 gelaufen sind. Es ist so unmöglich, daß im relativ unsterilen Raum 33 auf das Transportband 40 und das untere Band 4l gelangte Keime auf diesen in den sterilen Raum 3^ befördert werden, ohne daß zuvor durch den Vorbeilauf unter den Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 eine Abtötung erfolgt.

Am Ende der Desinfektionsdauer kippt das Kippglied 3 91 in seinen Ursprungszustand zurück, und durch die Impulsrückflanke wird, das Speicherelement 386 ebenfalls in seinen Ausgangszustand zurückgesetzt. Durch das Verschwinden des Ausgangssignals des Kippglieds 391 werden der Antriebsmotor 164 und die Desinfektionsvorrichtungen 59* 60 abgeschaltet, und durch das Rücksetzen des Speicherelemente 386 verschwindet dessen Ausgangssignal, so daß eine Steuerung wieder mittels aller Kontakte 227 ^is 233 möglich ist. Erforderlichenfalls, beispielsweise weil die Transporteinrichtung unverzüglich zur Verlagerung eines angelieferten Patienten benutzt werden muß, kann der Desinfektionszyklus durch Betätigung des Kontakts unterbrochen werden, wodurch ebenfalls eine Rückstellung des Speicherelements 386 erfolgt und das Kippglied 391 zurückkippt, da dieses nur bei Vorhandensein eines Eingangssignals ein Ausgangssignal abgibt.

Im folgenden sei die Steuerung des Höhenverstellantriebs

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der Glasscheibe 58 beschrieben. Diese Steuerung erfolgt nioht durch Handbetätigung ^zusätzlicher Kontakte, sondern automatisch in Abhängigkeit von Befehls- und. Abschaltsignalen, die von den bereits beschriebenen Kontakten herrühren.

Der Betriebszustand "A", bei dem sowohl die Bühne 55 als auch das untere Band 4l und das Transportband. 40 angetrieben werden, dient vor allem zur Verlagerung bei auf der Bühne 55 liegendem Patienten. Immer dann, wenn durch Betätigung einer der Kontakte 227, 228 der Betriebszustand. "A" begonnen wird, wird daher die Glasscheibe 58 nach oben verschoben, um den auf der Bühne 35 liegenden Patienten durchzulassen. Das vorhandene ODER-Glied 269 gibt bei der Betätigung des Kontakts 227 oder des Kontakts 228 ein Ausgangssignal ab, das über ein gegebenenfalls vorhandenes UND-Glied 392 dem Setzeingang eines Speicherelements 393 zugeführt wird. Dadurch wird, dieses gesetzt, und ein im nicht gesetzten Ruhezustand an seinem Ausgang anstehendes L-Signal verschwindet. Dieser Ausgang ist mit einem Eingang eines NOR-Gliedes 3 94 verbunden. Dessen weiterer Eingang liegt am normalerweise kein Signal abgebenden Ausgang eines weiteren Speicherelements 395, so daß das NOR-Glied 394 beim Setzen des Speicherelements 395 ein Ausgangssignal abgibt. Dieses wird dem Schalteingang 278 des Schalters 276 zugeführt, wo durch der die Glasscheibe 58 antreibende Motor 71 im Sinne einer Verstellung nach oben eingeschaltet wird. Sobald die Glasscheibe 58 ihre in Fig. 5 bei 58' angedeutete obere End stellung erreicht hat, wird, der Kontakt 384 des Schalters 77 betätigt, wodurch das Speicherelement 395 zurückgesetzt wird. Das damit an seinem Ausgang wieder erscheinende Signal erzwingt dann ein O-Signal am Ausgang des NOR-Glieds 39^* woduroh der Motor 71 wieder abgeschaltet wird.

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Gewünschtenfalls kann eine Verstellung der Glasscheibe 58 nach oben verhindert werden, wenn kein Patient auf der Bühne 35 liegt und diese im Betriebszustand "A" lediglich zu sonstigen Zwecken, beispielsweise zur Vorbereitung eines Aufladevorganges, verschoben wird. Dies kann dadurch erfolgen, daß ein das Aufliegen eines Patienten auf der Bühne 35 anzeigendes Anwesenheitssignal erzeugt wird. Beispielsweise können in einer der Platten 37* 38 Dehnungsmeßstreifen vorgesehen sein, mittels derer die sich beim Aufliegen eines Patienten ergebende, geringe Durchbiegung der Bühne 35 erfaßbar ist, und durch eine entsprechende Auswerteschaltung mit Schwellenwertverhalten kann dann das Anwesenheitssignal erzeugt werden. Dieses Anwesenheitssignal wird dann dem zweiten Eingang des in diesem Falle vorgesehenen UND-Glieds 3 92 zugeführt. Ein Setzen des Speicherelements 3 93 ist dann nur möglich, wenn nicht nur der Betriebszustand ¹¹A" begonnen wird, sondern auch das Anwesenheitssignal vorliegt. Nur in diesem Fall erfolgt eine Einschaltung des Motors "Jl im Sinne eines Verschiebens der Glasscheibe 58 nach oben.

Ein Absenken der Glasscheibe 58 erfolgt, wie bereits erwähnt, beim Vorliegen eines Ausgangssignals des Speicherelemente 3 36. Weiter wird eine Absenkung dadurch ausgelöst, daß die Bühne 35 bei ihrer waagerechten Verschiebung eine ihrer Endstellungen erreicht, wodurch einer der Kontakte 236, 237 betätigt wird und ein Abschaltsignal erzeugt. Schließlich wird auch eine Absenkung der Glasscheibe 58 ausgelöst dadurch, daß der Kontakt 231 betätigt wird, um die Bühne 35 abzusenken; in diesem Fall kann, davon ausgegangen werden, daß sich die Bühne 35 nahe einer ihrer Endstellungen in einem der Räume 33* 3^ befindet und ein Auflade- oder Abladevorgang ablaufen soll, bei dem die

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öffnung 31 verschlossen bleiben kann. In allen diesen Fällen wird einem der Eingänge des ODER-Glieds 388 ein Signal zugeführt, wodurch die Vorderflanke des an dessen Ausgang erzeugten Signals das Speicherelement ,3 95 setzt. Hierdurch erzeugt dieses an seinem Ausgang ein L-Signal, das dem Schalteingang 277 des Schalters 276 zugeführt wird, wodurch der Motor Jl im Sinne eines Absenlcens der Glasscheibe 58 in Gang gesetzt wird.

Der Ausgang des Speieherelements 395 ist auch mit dem Eingang eines als Zeitglied vorgesehenen monostabilen Kippglieds 396 verbunden, das während einer vorgegebenen Verzögerungsdauer einen Ausgangsimpuls erzeugt. Die Verzögerungsdauer ist so gewählt, daß während ihres Ablaufs die Glasscheibe 58 aus ihrer oberen Endstellung bis in ihre maximal erreichbare untere Endstellung bei abgesenkter Bühne 35 verstellt werden kann. Nach Ablauf der Verzögerungsdauer wird durch die Rückflanke des von dem Kippglied 396 erzeugten Impulses das Speicherelement 395 zurückgesetzt. Damit wird, der Motor ¹Jl wieder abgeschaltet. Dies erfolgt seltstdann, wenn sich die Bühne in einer ihrer Endstellungen der waagerechten Verschiebung befindet und einer der Kontakte 236, 237 betätigt ist, da das Speicherelement 395 nur von den Vorderflanken der vom ODER-Glied 388 erzeugbaren Signale setzbar ist. Damit nicht während des Absenkens der Glasscheibe das Speicherelement 393 gesetzt werden kann, was unmittel bar nach dem Absenkvorgang einen erneuten Hebevorgang auslösen würde, wird das Speicherelement 393 vom Ausgangs signal des Kippglieds 396 während des Absenkvorgangs in zurückgesetztem Zustand gehalten.

Durch die Steuerung des Antriebs der Glasscheibe 58 in

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der beschriebenen Weise wird erreicht, daß die öffnung 31 nur bei Bedarf und nur so lange wie nötig geöffnet wird, um die Verschleppung von Keimen durch die öffnung 31 hindurch nach Möglichkeit zu unterbinden. Diesem Ziel dient auch, wenn die Verstellung der Glasscheibe 58 zumindest bei der Schließbewegung (im Ausführungsbeispiel auoh bei der Öffnungsbewegung) mit größerer Geschwindigkeit als die Höhenverstellung der Bühne 35 erfolgt.

Durch die größere Geschwindigkeit der Glasscheibe 58 bei ihrer Absenkbewegung gegenüber der Absenkbewegung der Bühne 35 setzt die Glasscheibe 58 mit ihrem unteren Rand oder die Desinfektionsvorrichtung 59 auf die Bühne 35 auf, noch bevor diese ihre untere Endstellung erreicht hat. Hierbei wird nicht etwa der Antriebsmotor 71 durch die Betätigung des Kontaktes 385 abgeschaltet, sondern läuft während der durch das Kippglied 396 bestimmten Verzogerungszeit weiter, wobei die Glasscheibe 58 der langsameren Absenkbewegung der Bühne 35 aufgrund der Wirkung der Überholkupplung 73 folgt. Hieraus wird, ersichtlich, daß die Verzogerungszeit des Kippglieds größer sein muß als diejeiige Zeit, die die Glasscheibe 58 zu ihrer Verstellung aus der oberen Endstellung in die untere Endstellung bei ungehindertem Lauf braucht. Da der Motor 71 bei der Absenkung erst dann abgeschaltet werden darf, wenn die Bühne 35 ihre untere Endstellung erreicht hat, muß die Verzogerungszeit des Kippglieds 396 mindestens so groß sein wie diejenige Zeit, die bei der Höhenverstellung der Bühne 35 zur Verstellung aus der oberen Endstellung in die untere Endstellung erforderlich ist; zur Vermeidung eines überflüssigen Laufens des Motors 71 ist die Verzögerungszeit des Kippglieds 396 zweckmäßig genau dieser maximalen Höhenverstellzeit

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der Bühne 35.

In Fig. 21 und 22 sind keine Mittel gezeigt, die bei der gleichzeitigen Betätigung von entgegengesetzte Wirkungen hervorrufenden Kontakten, beispielsweise der Kontakte 227 und 228 oder der Kontakte 228 und 232, eine Störung verhindern. Zweckmäßig sind die Schalter, zum Beispiel die Schalter 240, 244, 249 in Fig. 21, so ausgebildet, daß sie beim gleichzeitigen Vorliegen von Eingangssignalen an beiden Schalteingängen nicht betätigbar sind. Erforderlichenfalls kann jedoch auch durch zusätzliche elektris ehe oder mechanische Verriegelungen dafür gesorgt werden, daß in solchen Fällen Störungen verhindert werden.

Eine Abwandlung der Steuerschaltung nach Fig. 22 zur Verwendung bei der Transporteinrichtung gemäß Fig. 5 und 6 ist in einfacher Weise möglich. Beispielsweise wird hierbei der Ausgang des Speieherelements 386 anstelle mit dem ODER-Glied 256 mit einem zusätzlichen Eingang des ODER-Glieds 254 verbunden, um zunächst eine Verschiebung der Bühne 35 in die in Fig. 5 gezeigte, zur Schwenkachse hin liegende Endstellung zu bewirken, und das UND-Glied 387 braucht außer seinem mit dem Speicherelement 286 verbundenen Eingang nur einen weiteren, mit dem Kontakt 237 verbundenen Eingang aufzuweisen, so daß bei Erreichen der genannten Endstellung die Desinfektion beginnen kann. Es wird dann so ebenso wie bei der Verwendung der Steuerschaltung nach Fig. 2,2 in Verbindung mit der Transporteinrichtung gemäß Fig. 2 und 3 erreicht, daß die Desinfektionsdauer stets genau eingehalten und nicht etwa durch den zuvor erfolgenden Verschiebungsvorgang der Bühne 35 verkürzt wird.

Auch eine Anpassung der Steuerschaltungen naoh Fig. 21 oder

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Bö

22 zur Verwendung bei einer Transporteinrichtung gemäß Fig. 19 und 20 ist ohne Schwierigkeiten möglich. Dabei ist in den meisten Betriebsfällen anstelle des Motors 153 der Motor 28l einzuschalten; lediglich während des Desinfektionszyklus und ggf. bei langsamem Antrieb des unteren Bandes 4l im Betriebszustand "B" ist eine zusätzliche Einschaltung des Motors 153 erforderlich.

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Claims

PA" ENVAMWALT

WOLFGANG SCHULZ-DÖRLAM

INGENIEUR DIPLOME

D-3000 MÜNCHEN 30

MAUERKIRCHERSTRASSE 31

TELEFON (089)9819 79

Stierlen-Maquet AG

7550 Rastatt SCPO S 262 DT

ANSPRÜCHE

!.'Transporteinrichtung zum Verlagern von liegenden Patienten, insbesondere in Krankenhäusern, mit einer waagerechten Bühne, die aus zwei übereinander angeordneten, rechteckigen Platten oder dergleichen, einem um die obere Platte herumgeführten, antreibbaren,endlosen Transportband, einem um die untere Platte parallel zur Bandlaufrichtung des Transportbandes herumgeführten, antreibbaren, vorzugsweise endlosen unteren Band und Seitenwangen besteht, die mit beiden Plattenentlang deren zur Bandlaufrichtung parallelen Stirnseiten verbunden sind, mit einem kastenartigen Träger, an dessen Oberseite die Bühne in waagerechter Richtung verschiebbar geführt ist, sowie mit einer im Träger angeordneten Antriebsvorrichtung zum waagerechten Verschieben der Bühne, wobei die waagerechte Führung der Bühne mittels je eines an den Seitenwangen vorgesehenen Führungselements erfolgt, das jeweils an einer über die Längsseiten des Trägers nach oben ragenden, zur Bandlaufrichtung parallelen stirnseitigen Wandung des Trägers annähernd über deren gesamte Länge geführt ist, wobei der Verschiebungsweg der Bühne derart begrenzt ist, daß in der einen ihrer beiden Endstellungen die sich quer zur

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Bandlaufrichtung erstreckenden Längsränder der Platten an einer Längsseite der Bühne zumindest annähernd oberhalb einer Längsseite des Trägers liegen und wobei die Bühne an ihren beiden Längsseiten frei von die obere Platte nach oben überragenden Teilen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Bandlaufrichtung die Breite des Trägers (36) weniger als die Hälfte, vorzugsweise ein Sechstel bis ein Drittel der Breite der Bühne (35) beträgt, daß sich die Führungselemente (149, 179)zumindest annähernd über die gesamte Länge der Seitenwangen (39, 70) erstrecken, daß die Bühne (35) in zum Träger (36) zumindest annähernd symmetrische Endstellungen verschiebbar ist und daß das untere Band (41) bei stillgesetzter Bühne (35) antreibbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwangen (39* 78) die Platten (37* 38) mindestens um deren Gesamtdicke und vorzugsweise um ein Mehrfaches der Gesamtdicke nach oben überragen.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungselemente in den Außenseiten der Seitenwangen (39, 78) vorzugsweise in deren oberer Hälfte verlaufende Nuten (149, 179) sind, in die auf den Innenseiten der stirnseitigen Wandungen (55, 94) des Trägers (36) angeordnete Rollen (I50, I85) eingreifen.

4. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwangen (39, 78) einen L-förmigen Querschnitt mit einem oben liegenden, waagerechten, vorzugsweise nach außen ragenden Schenkel (147* 178) aufweisen.

5. Einichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des unteren Bands (4l)

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mittels einer sich senkrecht zur Band.1 auf rieht ung erstreckenden, im Träger (J>6) angeordneten Antriebswalze (46) erfolgt, über die das Untertrum (45) des unteren Bands (4l) geführt ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel (174) der Antriebswalze (46) aus einem Material von gegenüber dem Material der Innenseite des unteren Bands (4l) hohem Reibungskoeffizienten besteht.

7. Einrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dad.urch gekennzeichnet, daß im Träger (J>6) zwei sich über die Breite des unteren Bands (41) senkrecht zur Bandlaufrichtung erstreckende Umlenkrollen (47, 48) unterhalb der unteren Platte (37) und vorzugsweise in gegenüber dem Durchmesser der Antriebswalze (46) geringerem gegenseitigen Abstand ihrer Mantelflächen angeordnet sind, über deren einander zugekehrte Seiten jeweils das Untertrum (45) des unteren Bands (4l) zur Antriebswalze (46) hin umgelenkt ist.

8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkrollen (47, 48) in geringem, vorzugsweise der Dicke des unteren Bands (4l) entsprechendem Abstand ihrer Mantelflächen von der unteren Platte (57) angeordnet sind.

9. Einrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Umlenkrolle (47, 48) in waagerechter Richtung verschiebbar gelagert und im Sinne einer Verschiebung auf die andere Umlenkrolle (48, 47) hin an ihren beiden Enden federbelastet ist.

10. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (40) durch Mitnahme seines Untertrums (43) vom Obertrum (44) des unteren Bandes (4l) angetrieben ist.

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11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Untertrum (43) des Transportbands (40) mit dem Obertrum (44) des unteren Bands (4l) entlang einer sich senkrecht zur Bandlaufrichtung erstreckenden Verbindungsstelle, vorzugsweise einer Naht, verbunden ist.

12. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Untertrum (43) des Transportbands (40) durch Reibschluß mit dem Obertrum (44) des unteren Bands (4l) angetrieben ist.

1^· Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (40) oder das untere Band (4l), vorzugsweise das Transportband (40), auf seiner Außenseite aus einem Material von geringem Reibungskoeffizienten und das untere Band (4l) bzw. das Transportband (40) auf seiner Außenseite aus einem Material besteht, das bei der Reibpaarung mit dem erstgenannten Material einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist.

14. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (40) und das untere Band (4l) auf ihren Außenseiten aus Polyvinylchlorid bestehen.

15. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (40) und das untere Band (4l) jeweils entlang ihrer beidseitigen Ränder als Zahnriemen mit nach außen gerichteten Zähnen (200, 199) ausgebildet sind.

16. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Transportband (40) und das untere Band (4l) jeweils entlang ihrer beidseitigen Ränder eine Perforierung (203) aufweisen und daß beiderseits der Bühne (35) jeweils mindestens ein umlaufendes, gezahntes Element (204) mit einander deckenden Perforierungen (203) des Rands des Untertrums (43) des Transportbands (40) und des Obertrums (44)

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des unteren Bands (41) in Eingriff steht.

17. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9* dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Förderbands (40) mit dessen Rändern in den Seitenwangen (39, 78) gelagerte, umlaufende Antriebselemente (297, 298) in Eingriff stehen, daß die Antriebselemente (297, 298) mit den Enden je einer zwischen ihren Enden nicht in der Seitenwange (39, 78) abgestützten, sich annähernd über die Länge der Seitenwange (39, 78) erstreckenden Profilwelle (284) gekuppelt sind, daß die Profilwelle jeweils ein mit ihr drehfest gekuppeltes, in einer stirnseitigen Wandung (55, 94) des Trägers (36) ortsfest gehaltenes Antriebsrad (283) längsverschiebbar durchsetzt und daß dem Antriebsrad (283) eine im Träger (36) angeordnete Antriebsvorrichtung (281) zugeordnet ist.

18. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Transportbands (40) und des unteren Bands (4l) mindestens ein gegenüber der Bühnen-Antriebsvorrichtung (152) zusätzlicher Motor (164, 281) vorgesehen ist.

19. Einrichtung nach Anspruch 17 und l8, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportband-Antriebsvorrichtung (281 - 284, 287-297) einen gegenüber der zum Antrieb des unteren Bands (41) vorgesehenen Antriebsvorrichtung (163) zusätzlichen Motor (281) aufweist.

20. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bei Antrieb des Transportbands (40) und/oder des unteren Bands (41) mittels des Motors (153) der Bühnen-Antriebsvorrichtung (152) das Transportband (40) bzw. das untere Band (4l) mit diesem Motor (153) fest und die Bühne (35) mit diesem Motor (153) über eine ausrüokbare Kupplung gekuppelt sind.

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21. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bühnen-Antriebsvorrichtung (152), die das untere Band (4l) antreibende Antriebsvorrichtung (163) und gegebenenfalls die Transportband-Antriebs vorrichtung (281 - 284, 287 - 297) selbsthemmend ausgebildet sind.

22. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von Befehlssignalen zur Verschiebung der Bühne (35) und zum gleichzeitigen Antrieb des Transportbands (40) im Sinne eines Laufs seines Obertrums (42) in der Verschiebungsrichtung der Bühne (35) der Antrieb des Transportbands (40) im Sinne eines Voreilens seines Obertrums (42) gegenüber der Bühne (55) schneller als der Antrieb der Bühne (35) erfolgt, vorzugsweise mindestens um einen Prozentsatz, der dem Verhältnis der Breite des Trägers (36) zur Breite der Bühne (35) gleicht.

23. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von einem Befehlssignal zur Verschiebung der Bühne (35) bei stillgesetztem Transportband (40) der Antrieb des unteren Bands (41) im Sinne eines Laufs seines Untertrums (45) in der Verschiebungsrichtung der Bühne, vorzugsweise mit gegenüber der Verschiebungsgeschwindigkeit der Bühne (35) geringerer Laufgeschwindigkeit, einschaltbar ist.

24. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Überwachung und/oder Regelung der Relativgeschwindigkeit des Obertrums (42) des Transportbands (4o) gegenüber der Bühne (35) anhand eines Meßsignals erfolgt, das von einer diese Relativgeschwindigkeit messenden Meßvorrichtung (186) erzeugbar ist.

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25· Einrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite des Transportbands (40) ein optisches, magnetisches o. ä. Muster trägt und daß die innerhalb der oberen Platte (37) angeordnete Meßvorrichtung (l86) als Meßsignal beim Vorbeilauf des Musters eine Impulsfolge erzeugt, deren Impulsfolgefrequenz ein Maß für die Relativgeschwindigkeit ist.

26. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bühne (35) und das Transportband (40) mit jeweils mindestens zwei unterschiedlichen Geschwindigkeiten antreibbar sind, wobei vorzugsweise die schnellere VerSchiebungsgeschwindigkeit der Bühne (35) nur zusammen mit' der schnelleren Laufgeschwindigkeit des Transportbands (40) einschaltbar ist.

27. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung der Bühne (35) mittels in beiden Seitenwangen (39, 78) vorgesehener, sich annähernd über deren Länge erstreckender Zahnstangen (l62, 180) und mit diesen kämmender, in den stirnseitigen Wandungen (55* 9*0 des Trägers(36) ortsfest gelagerter Ritzel (161) erfolgt.

28. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschiebungsweg der Bühne (35) von Endschaltern (191) begrenzt ist und daß zusätzlich Anschläge (190) vorgesehen sind, die bei einer Verschiebung der Bühne (35) über den von den Endschaltern (191) begrenzten Versohiebungsweg hinaus die weitere Verschiebung der Bühne (35) verhindern.

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29» Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen vorzugsweise motorgetriebenen Höhenverstellantrieb (lO6, 248) für die Bühne (35).

30. Einrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß nahe den Längsrändern (49, 50, 52, 53) der Platten (371 38)1 vorzugsweise in den Enden der Seitenwangen (39, 78), Druckschalter (192) vorgesehen sind, die bei Druckbeaufschlagung der Unterseite der Bühne (35) ein Signal erzeugen, in Abhängigkeit von dem der Höhenverstellantrieb (248) bei einer Abwärtsverstellung abschaltbar ist.

51. Einrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von Befehlssignalen zur Verschiebung der Bühne (35) und sum gleichzeitigen Antrieb des Transportbands (40) im Sinne eines Laufs seines Obertrums (42) in der Verschiebungsrichtung der Bühne (35) sowie vom Vorliegen des von dem Druckschalter (192) erzeugbaren Signals der Höhenverstellantrieb (248) im Sinne einer Aufwärtsverstellung zumindest für die Dauer des Vorliegens des von dem Druckschalter (192) erzeugbaren Signals und. vorzugsweise für die Dauer einer vorgegebenen Verzögerungszeit einschaltbar ist.

32. Einrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 31* dadurch gekennzeichnet, daß der Höhenverstellantrieb sowohl einen Motor (248) aufweist als auch von Hand betätigbar ist.

33. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder (49, 50, 52, 53) der Platten (37, 38) zumindest annähernd senkrecht übereinander liegen.

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34. Einrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten (37, 38) in ihren Längsrändern (49, 50, 52, 53) benachbarten Abschnitten (I3I, 132) sich zu den Längsrändern (49, 50, 52, 53) hin im gemeinsamen Querschnitt keilförmig verjüngen.

35· Einrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten (37, 38) in ihren Längsrändern (49, 50, 52, 53) benachbarten Abschnitten- (210, 211) eine gegenüber der übrigen jeweiligen Plattendicke geringere Dicke aufweisen und. einander zugekehrte Hohlkehlen (212, 213) bilden.

36. Einrichtung nach Anspruch 35* dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den einander zugekehrten Hohlkehlen (212, 213) der Platten (37, 38) sich entlang der Längsränder (49, 50, 52, 53) erstreckende, an ihren Enden mit den Platten(37, 38) verbundene Leisten (220) liegen, deren außen liegender Längsrand (221) vorzugsweise abgerundet ist und über die Längsränder (49, 50, 52, 53) der Platten (37, 38) nach außen vorspringt.

37· Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 32* dadurch gekennzeichnet, daß die obere Platte (37) mindestens einen Längsrand (50, 53) der unteren Platte (38) nach außen überragt und zu ihrem Längsrand (49* 52) hin von der Stelle oberhalb des Längsrands (50, 53) der unteren Platte (38) ausgehend schräg abwärts geneigt verläuft.

38. Einrichtung nach Anspruch 37* dadurch gekennzeichnet, daß der schräg abwärts geneigte Abschnitt (79) der oberen Platte (37) deren waagerechtem Abschnitt (80) an einem Spalt (8l) benachbart und mit dem waagerechten Abschnitt (80) über mindestens ein zwischen den Plattenabsohnitten (79, 80) gekniokt verlaufendes Band (82, 83)

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von gegenüber den Plattenabschnitten (79, 80) geringerer Dicke verbunden ist.

39· Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Platte (37) aus zwei gegeneinander parallel zur Plattenebene verschiebbaren Teilen (135* 136) besteht, von denen einer mit der unteren Platte (38) und den Seitenwangen (39, 78) verbunden ist und zwischen die mindestens ein federelastischer Kraftspeicher (137) eingeschaltet ist.

40. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Verlagern von Patienten zwischen einem sterilen Bereich und einem relativ unsterilen Bereich durch eine öffnung in einer die Bereiche trennenden Wand. hind.urch, wobei die öffnung mittels eines in senkrechter Richtung verschiebbaren, vorzugsweise durchsichtigen Wandelements verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36), vorzugsweise mit mit den Außenseiten der Wand (70) zumindest annähernd, fluchtenden Längsseiten (5I, 54)$ entlang des unteren, in seiner Länge zumindest annähernd, der Länge des Trägers (36) entsprechenden Rands der öffnung (31) und die Bühne mit senkrecht zu der Wand (70) verlaufender Bandlaufrichtung angeordnet sind.

41· Einrichtung nach Anspruch 40, dadurch gekennzeichnet, daß das Wandelement (58) mittels eines selbstsperrenden Motorantriebs (7I) über eine Überholkupplung (73) und vorzugsweise mindestens ein auf dem Wandelement (58) abrollendes Reibrad (J6) antreibbar ist.

42. Einrichtung nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von eimern Einschaltbefehl zum Senken des Wandelements (58) ein Zeitglied (296) ingangsetzbar

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ist, das während einer vorgegebenen Verzögerungszeit den Motor (71) in der dem Senken entsprechenden Drehrichtung eingeschaltet hält, wobei vorzugsweise die Verzögerungszeit so groß ist wie diejenige Zeit, die zum Absenken der Bühne (35) aus ihrer oberen Endstellung in ihre untere Endstellung erforderlich ist.

43· Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 42, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschalten des Motors (71) in der dem Heben des Wandelements (56) entsprechenden Drehrichtung in Abhängigkeit von einem Einschaltbefehl zum waagerechten Verschieben der Bühne (35) sowie vorzugsweise in zusätzlicher konjunktiver Abhängigkeit von einem bei Belegung der Bühne(35) mit einem Patienten erzeugbaren Anwesenheitssignal erfolgt.

44. Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 43* dadurch gekennzeichnet, daß das Einschalten des Motors (71) in der dem Senken entsprechenden Drehrichtung in Abhängigkeit vom Erreichen der Endstellung der in waagerechter Richtung verschobenen Bühne (35) erfolgt.

45. Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschalten des Motors (71) in der dem Senken entsprechenden Drehrichtung in Abhängigkeit von einem Befehlssignal zur Einschaltung des Höhenverstellantriebs (248) der Bühne (35) im Sinne von deren Absenken erfolgt.

46. Einrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine sich senkrecht zur Bandlaufrichtung über die Bandbreite erstreckende, das Transportband (40) und das untere Band. (4l) erfassende Desinfektionsvorrichtung (59* 60; 127), vorzugsweise eine Ultraviolettleuchte.

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47. Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 45 und nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Ende des verschiebbaren Wandelements (58) eine nach unten auf das Transportband (40) gerichtete und innerhalb des Trägers (36) eine nach oben auf das Untertrum (45) des unteren Bands (4l) gerichtete Desinfektionsvorrichtung (βθ) angeordnet sind.

48. Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 45 und nach Anspruch 46 oder 47, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschalten des das Wandelement (58)antreibenden Motors (71) in der dem Senken entsprechenden Drehrichtung in Abhängigkeit von einem Befehlssignal zur Einschaltung der Desinfektionsvorrichtung (59, 60) erfolgt.

49. Einrichtung nach einem der Ansprüche 46 bis 48, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit von einem Befehlssignal zur Einschaltung der Desinfektionsvorrichtung (59, 60) ein Speicherelement (^δό) setzbar ist, daß in Abhängigkeit von dem von dem Speicherelement (386) im gesetzten Zustand erzeugten Ausgangssignal eine Verstellung der Bühne (55) in eine vorgegebene Endstellung erfolgt, daß die Einschaltung der Desinfektionsvorrichtung in konjunktiver Abhängigkeit vom Vorliegen des Ausgangssignals des Speicherelemente (386) und vom Erreichen der vorgegebenen Endstellung erfolgt und daß bei der Einschaltung der Desinfektionsvorrichtung (59, 60) ein Zeitglied (3 91) ingangsetzbar ist, das bei Ablauf einer vorgegebenen Desinfektionszeit das Speicherelement (386) zurücksetzt.

50. Einrichtung nach einem der Ansprüche 40 bis 48 und nach Anspruch 49* dadurch gekennzeichnet, daß die Desinfektionsvorrichtung (59, 60) in zusätzlicher konjunktiver Abhängigkeit davon einschaltbar ist, daß sich das untere

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Ende des Wandelements (58) unmittelbar über dem Obertrum (42) des Transportbands (40) befindet.

51· Einrichtung nach Anspruch 49 oder 50* dadurch gekennzeichnet, daß sich die Bühne (35) in der vorgegebenen Endstellung überwiegend innerhalb des sterilen Bereichs (3¹O befindet.

52. Einrichtung nach Anspruch 51, dadurch gekennzeichnet, daß in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Speicherelements (386) das Transportband (40) und das untere Band (41) in derartigen gegensinnigen Umlaufrichtungen antreibbar sind, daß das Obertrum (42) des Transportbands (40) von dem relativ unsterilen Bereich (33) zu dem sterilen Bereich (34) hin läuft.

53· Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 39 zum Verlagern von Patienten zwischen einem sterilen Bereich und einem relativ unsterilen Bereich durch eine öffnung in einer die Bereiche trennenden Wand hindurch, wobei die Öffnung vorzugsweise mittels zweier in entgegengesetzten Richtungen verschiebbarer Wandelemente verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36)* vorzugsweise in seiner Mitte zwischen seinen stirnseitigen Wandungen (55* 94), von einem nahe einer Seite der öffnung (31) um eine senkrechte Schwenkachse schwenkbaren, sich parallel zur Bandlaufrichtung erstreckenden Schwenkarm (95) getragen ist, dessen zwischen der Schwenkachse und der ihr zugewandten Längsseite (51) des Trägers (36) gemessene Länge mindestens der Differenz der Breiten der Bühne (35) und des Trägers (36) entspricht.

54. Einrichtung nach Anspruch 53, dadurch gekennzeichnet, daß die waagerechte Weite der öffnung (31) dem Abstand der

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der Schwenkachse abgewandten Ecken (99, 100) der Bühne (35) vom Schwenkgelenk bei in ihrer zur Schwenkachse hin liegenden Endstellung befindlicher Bühne (35) entspricht.

55. Einrichtung nach einem der Ansprüche 28 bis 31 und nach Anspruch 5 3 oder 54, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkarm (95) an einem um die Schwenkachse drehbaren, senkrechten Ständer (98) mittels des Höhenverstellantriebs verstellbar in senkrechter Richtung geführt ist.

56. Einrichtung nach Anspruch 46 und nach einem der Ansprüche 53 bis 55* dadurch gekennzeichnet, daß die Desinfektions-

. vorrichtung (59, 60) auf dem Träger (95) in Höhe der Platten (37, 38) in einem Abstand, von der der Schwenkachse zugewandten Längsseite (51) des Trägers (36) angeordnet ist, der der Differenz der Breiten der Bühne (35) und des Trägers (36) entspricht.

57· Einrichtung nach Anspruch 56, dad.urch gekennzeichnet, daß zwei oberhalb und unterhalb der Platten (37, 38) angeordnete Desinfektionsvorrichtungen (59, 60) vorgesehen sind.

58. Einrichtung nach Anspruch 55 und nach Anspruch 56 oder 57, dad.urch gekennzeichnet, daß der Schwenkarm (95) eine L-förmige Gestalt mit einem an seinem dem Ständer (98) zugewandten Ende nach oben ragenden Schenkel (97) aufweist, daß die dem Träger (36) zugewandte Seite des nach oben ragenden Schenkels (97) mit Führungsmitteln zur Höhenverstellung versehen ist und. daß die Desinfektionsvorrichtung (59, 60) auf der dem Ständer (98) abgewandten Außenseite des nach oben "-"senden Schenkels (97) befestigt ist.

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59· Einrichtung nach Anspruch 49 und einem der Ansprüche 56 bis 58, dadurch gekennzeichnet, daß die vorgegebene Endstellung diejenige ist, bei der die Bühne (35) zur Schwenkachse hin verschoben ist.

60. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 59, wobei der Träger von einem Fahrgestell getragen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell (105) gegenüber dem Träger (36) zumindest annähernd parallel zur Verschiebungsrichtung der Bühne (35) beweglich ist.

61. Einrichtung nach Anspruch 60, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Fahrgestells (105) gegenüber dem Träger (36) mittels der Bühnen-Antriebsvorrichtung (152) gleichzeitig und gleichsinnig mit der Verschiebung der Bühne (35) erfolgt.

62. Einrichtung nach Anspruch 60 oder öl, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrgestell (105) aus zwei jeweils nahe einer Stirnseite des Trägers (36) unter diesem befestigten, um eine senkrechte Schwenkachse schwenkbaren, vorzugsweise als Nachlauf rollen ausgebildeten Rollen (107* I08), zwei waagerecht angeordneten, zumindest annähernd gleichschenkligen und vorzugsweise rechtwinkligen Winkelteilen (ill, 112) und insgesamt vier an den äußeren Enden der Schenkel (II3 bis 116) der Winkelteile (ill, 112) befestigten, jeweils um eine Hochachse schwenkbaren, vorzugsweise als Nachlaufrollen ausgebildeten Rollen (121 bis 124) besteht und daß die Winkelteile (ill, 112) jeweils nahe einer Stirnseite des Trägers (36) unter diesem um eine senkrechte Schwenkachse, vorzugsweise dieselbe Schwenkachse wie jeweils eine der unter dem Träger befestigten Rollen (107, IO8), schwenkbar befestigt sind.

63. Einrichtung nach Anspruch 62, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkbereich der Winkelteile (ill, 112) auf 90° und

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derart begrenzt ist, daß in jeder Endstellung ein Schenkel (113, 1155 11^* U6) parallel und. der jeweils andere (114, Il6| 113, 115) quer zur Bandlaufrichtung verläuft.

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