DE2623954C3 - Armlehne für Insassen von Fahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Armlehne hir Insassen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeii gen, die verstellbar ausgebildet ist.

Es ist ein Handgriff bekannt (DE-OS 15 HO 83 3). der in Führungen verstellbar gehalten und als Auflage verwendbar ist. wobei die Fahrzeuginsassen jedoch keine optimale Verstellmöglichkeit einer Armlehne in eine f'T sie angenehme Lage finden.

Aufgabe der im Patentanspruch I angegebenen Erfindung ist es, eine von den Insassen gut verstellbare Armlehne zu schaffen, welche sich durch gute Funktion und einfache Bauweise auszeichnet.

Erfindüngsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Armlehne an einem Lenkerparallelogramm befestigt ist- Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten

Vorteile sind darin zu sehen, daß die Insassen des Fahrzeuges (insbesondere der Fahrer) die Armlehne auf eine ihnen angenehme Lage verstellen können, wodurch die Komfortleistung im Fahrzeug verbessert wird. Die Verstellung der Armlehne erfolgt über ein Lenkerparallelogramm, das einen geringen Bauaufwand erfordert. Die Arretiervorrichtung stellt sicher, daß bei hohen Querbeschleunigungen und auch bei Seitenauf-irall des Fahrzeuges die Armlehne nicht aus einer ihrer Endstellungen ausweicht. Durch die Anordnung und Ausbildung des Rasthebels ist sowohl eine gute Endlagenhalterung wie auch ein einfaches Auslösen gewährleistet

In der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 einen Teilquerschnitt einer Tür mit Armlehne, F i g. 2 eine Ansicht entsprechend F i g. 1, F i g. 3 bis 5 Teiiansichten der F i g. 1.

In Fig. 1 ist eine Tür 1 dargestellt, die eine Außenwand 2 und eine Innenwand 3 umfaßt. Die innenwand 3 ist mit einer Verkleidung 4 versehen, die aus nachgiebigem Werkstoff besteht.

Die Tür 1 weist an der dem Fahrgastraum 5 zugewandten Seite ein Ablagefach 6 auf, das durch eine sich in Fahrzeugquer- und -längsrichtung erstreckende aufrechte Wandung 7 und eine Armlehne 8 begrenzt ist. Die Armlehne 8 wird durch einen Träger 9 gebildet, der von einem Schaumstoffkörper 10 zumindest teilweise umgeben ist. Überdies ist die Armlehne 8 verstellbar ausgeführt und zwar in Fahrzeugquernchtung 4-4 in die Stellungen Sund C(F i g. 2).

Hierzu ist ein Lenkerpuralielogramm 11 vorgesehen, das Lenker 12 und 13 umfaßt. Die Lenker 12 und 13 sind baugleiche Teile und mit unteren Drehzapfen 14 und 15 an der Wandung 7 und mit oberen Drehzapfen 16 und Ί7 an (Ie^ Armlehne 8 gelagert. Eine an beiden Lenkern 12 und 1 i angreifende Zugfeder 18 sorgt dafür, daß die Lenker 12 und 13 nicht in einer Zwischenstellung verharren, sondern in eine der Stellungen B oder C bewegt werden. Das l.enkerparailelograrr.m 11 ist jeweils an den sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Wnndungsabschnitten der Wandung 7 vorgesehen und zwar innerhalb des Ablagefaches 6.

Damit die Arm¹· Hne nicht aus einer einmal gewählten Stellung (Bäder ν j selbsttätig ausschwenkt, z. B. bei auf das Fahrzeug einwirkender Querbe->chleunigung oder einem .Seitenaufprall, ist eine '\rretiervorrichtung 19 vorgesehen. Die A^rretiervorrichtung 19 umfaßt einen Rasthebel 20 mit einer Nase 21. die je nach Stellung der Armlehne 8 mit Ausnehmungen 22 und 23 am ersten Lenker 13 zusammenwirkt (Fig. 3). Diese Ausnehmungen sind an einem halbkreisbogenförmigen Abschnitt 24 vorgesehen, der den Mittelpunkt des oberen Drehzapfens 16 mit einem Radius rumgibt (F i g. 3)

Der Rasthebel 20 ist koaxial zum Drehzapfen 17 des zweiten Lenkers 13 angeordnet. Der Drehzapfen 17 wird noch von einer Schenkelfeder 25 umgeben, die sich mit ihren Schenkeln am Träger 9 der Armlehne 8 und an einer Ausnehmung 26 des Rasthebels 20 abstützt. Die Sehenkelfeder 25 halt den Rasthebel 20 in einer Endlage. Am Rasthebel 20 ist ein einstückig mit diesem verbundener Betätigungsabschnitt 27 angeordnet (z. B. F i g. 3). Dieser ist über einen Durchgang 28 zugänglich, der zwischen Innenwand 3 bzw. Verkleidung 4 und der Armlehne 8 vorgesehen ist.

Zum Verstellen der Armlehne 8 z. B. von B nach C (Verstellung ca. 52 mm) wird der Rasthebel 20 über den Belätigungsabschnitt 27 manuell angehoberi (F i g. 1), so

daß dieser um den Drehzapfen 15 verschwenkt und die Nase 21 des Rasthebels 20 nicht mehr im Eingriff mit der Ausnehmung 22 des ersten Lenkers 12 ist (Fig.4). Danach wird die Armlehne über die Lenker 12 und 13 in die Stellung Cverschwenkt (Fig.5). Die Ausnehmung 23 des ersen Lenkers 12 wird durch diesen Vorgang so verschwenkt, daß diese nunmehr mit der Nase 21 jes Rasthebels 20 in Eingriff gelangt und die Armlehne 8 in der Stellung C arretiert.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Armlehne für Insassen von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, die verstellbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (8) an einem Lenkerparallelogramm (11) befestigt ist.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Lenker (12 und 13) des Lenkerparallelogramms (11) mit einer die Armlehne (8) in Endlagen (B und C) bewegenden Zugfeder (18) verbunden sind.

3. Armlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (12 und 13) des Parallelogramms (11) baugleiche Teile sind.

4. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Armlehne (8) mittels einer Arreliervorrichtung (19) in Endlagen (B und C) gehalten wird.

5. Armie/\ne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung (i9) einen Rasthebel (20) umfaßt, der mit Ausnehmungen (22 und 23) an einem Lenker (12) zusammenwirkt.

6. Armlehne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (22 und 23) an dem einen Lenker an einem kre sbogenförmigen Abschnitt (24) vorgesehen sind, der den Mittelpunkt des oberen Drehzapfens (16) dieses Lenkers mit einem Radius fr) umgibt.

7. Armlehne nach Anspruch 5. dadurch gekennzeichnet, di..~"j der Rasthebel (20) koaxial zu einem oberen Drehzapfen (J7) eine' zweiten Lenkers (13) angeordnet ist.

8. Armlehne nach Anspruch ⁷, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasthebel (20) über eine Schenkelfeder (23) in einer Endlage gehalten wird, die den Drehzapfen (17) des zweiten Lenkers (13) umgibt und sich mit ihren Schenkeln am Rasthebel (20)^ und an einem Träger (9) der Armlehne (8) abstützt.

9. Armlehne nach Anspruch ΐ. die einer Tür zugeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, d.tß zv.1-sehen einer Türinnenwand (Innenwand 3 und Verkleidung 4) und der Armlehne (8) ein Durchgang (28) angeordnet ist. durch den ein Betätigungsabschnitt (27) des Rasthebels (20) zugänglich ist