DE261770C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

V* 261770■-KLASSE 68«. GRUPPE

GEORGES TASSIER in PARIS.

Schlüssels beeinflußt werden.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. Oktober 1912 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Sicherheitsschloß, dessen Tag- und Nachtriegel von der einen Seite des Schlosses mittels des Schlüssels und von der andern Seite mittels eines an dem Schloß angebrachten Knopfes bewegt wird, der gleichzeitig bei Stellung der beiden Schloßriegel in die Sperrlage oder auch nur bei Stellung des Tagriegels in die Sperrlage zum Sperren der Schlüsseleinführungsöffnung des Schlosses dient, um ein Einführen des Schlüssels von unberufener Hand zu verhüten.

In der Zeichnung ist die Erfindung als sogenanntes Kastenschloß dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι und 2 das Schloß in Ansicht, wobei in Fig. 2 das Schloß geöffnet ist,

Fig. 3 das Schloß von vorn gesehen,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie z-z von Fig. 2 und

Fig. 5 den Schlüsselbart mit Feststellhebel.

An dem Schloßblech a, welches die freiliegende Seite des Schlosses bildet, ist in einer feststehenden Führung b ein Stift c angebracht, der an dem aus dem Schloß herausstehenden Ende einen Knopf d und an dem andern Ende einen auf die Zuhaltungen A des Schlosses passenden Schlüsselbart e trägt. Über den Stift c ist eine Feder f gesteckt, welche gegen den Knopf d drückt und hierdurch das Bestreben hat, den Stift c mit dem Schlüsselbart e aus dem Schloßkasten herauszudrücken, wodurch der Schlüsselbart e in ein auf dem Schloßblech α angebrachtes Kästchen g zu stehen kommt. Dreht man in dieser Stellung des Schlüsselbartes e den Knopf d nach links herum, so drückt der Schlüsselbart e gegen eine Nase eines an dem Nachtriegel B angelenkten und in einen Ausschnitt k des Tagriegels C eingreifenden Hebels j, wodurch dieser den Tagriegel C aus seiner Sperrlage in das Schloß hineindrückt. Durch Druck auf den Knopf d kann der Schlüsselbart e durch die Öffnung h einer mit der Gleitfläche des Nachtriegels B in einer Ebene liegenden Platte * in das Schloß hin- ■ eingedrückt werden. Dreht man in dieser Stellung des Schlüsselbartes e den Knopf d rechts herum, so wirkt der Schlüsselbart e auf die Zuhaltungen A und den Nachtriegel B in bekannter Weise ein, und der Nachtriegel kommt in die Sperrlage zu stehen.

Der zu dem Schloß gehörige Schlüssel wird durch die Führung 0 und das Deckblech m des Schlosses eingeführt und wirkt, nach rechts herumgedreht, in gleicher Weise wie der Schlüsselbart e auf den Tagriegel mittels des Hebels j ein. Nach links herumgedreht, bringt er den Nachtriegel in die Sperrlage und aus dieser heraus wieder durch Rechtsdrehung.

Den Charakter eines Sicherheitsschlosses erhält vorliegendes Schloß dadurch, daß die Schlüsseleinführungsöffnung gesperrt werden kann. Dieses geschieht nun in der Weise, daß ein an der Platte i angelenkter Hebel r

durch entsprechende Drehung des Knopfes s hinter dem Schlüsselbart e vor die Öffnung h gedreht wird (s. punktierte Linien von Fig. 2). Hierbei hakt sich der Hebel r mit einem Winkelansatz t an dem Schlüsselbart e fest (s. Fig. 5), und das vordere Ende des den Schlüsselbart e tragenden Stiftes c sperrt die Schlüsseleinführungsöffnung 0 ab, wodurch der Schlüssel oder sonstige Mittel zum öffnen des Schlosses in dieses nicht eingeführt werden können. Soll der Hebel r von dem Schlüsselbart e wieder ausgelöst werden, so genügt es, den Schlüsselbart e mittels des Knopfes A tiefer in das Schloß zu drücken, wodurch der Hebel r wieder in seine untere unwirksame Lage fällt.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß, dessen Tag- und Nachtriegel von der einen Seite des Schlosses aus mittels eines an diesem angebrachten Knopfes und von der andern Seite mittels Schlüssels beeinflußt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (A) an einem unter Federdruck stehenden Stift (c) einen auf die Zuhaltungen (A) des Schlosses passenden Schlüsselbart (ej trägt, der in seiner gewöhnlichen Stellung sich in einem Kästchen (g/ am Schloßblech (a) befindet und beim Drehen des Knopfes (A) nach links herum auf den in bekannter Weise an dem Nachtriegel (B) angelenkten und mit dem Tagriegel (C) in Verbindung stehenden Wechsel (j) drückt, wodurch der Tagriegel (C) aus seiner Sperrlage zurückgezogen wird, während der Bart (e) durch Druck auf den Knopf (A) in das Schloß eingeführt wird und in dieser Stellung durch Drehen des Knopfes (A) nach rechts herum die Zuhaltungen (A) des Nachtriegels (B) auslöst und diesen dann in die Sperrlage führt.
2. 2. Sicherheitsschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsseleinführungsöffnung (0) mittels des den Schlüsselbart (e) tragenden Stiftes (c) dadurch gesperrt wird, daß der vorgedrückte Schlüsselbart (e) mittels eines Hebels (r) festgestellt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.