DE2616554C2 - Elektrischer Installationsschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter mit Fehlerstromschutzeinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Installationsschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter mit Fehlerstromschutzeinrichtung, mit einem elektromagnetischen Arbeitsstromauslöser, dessen Magnetanker bei Auftreten eines Fehlerstromes eine ein Schaltschloß auslösende Verklinkungswelle verdreht, mit einem Anzeigestift, welcher zur bleibenden Signalisierung der Auslösung des Arbeitsstrom2uslösers quer zur Betätigungs- und Bewegungsrichtung des Magnetankers geführt und bewegbar ist, wobei die Verklinkungswelle mit wenigstens einem Ansatz versehen ist, der in eingeschaltetem Zustand den Anzeigestift gegen den Druck einer Feder in einer versenkten Stellung hält

Elektrische Installationsschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter mit einer eigenen Anzeigevorrichtung sind beispielsweise in den USA bekannt Sie besitzen ein Sichtzeichen; außerdem hat der Schaltgriff eine Mittelstellung mit der Bezeichnung »trip«. Bei Betätigung des Schaltknebels des Schaltschlosses in die Stellung »off« verschwindet das Sichtzeichen wieder, während bei einer Oberstromauslösung das Sichtzeichen überhaupt nicht erscheint und der Schaltgriff nur in die Stellung »trip« geht

Solche Schalter sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht üblich und werden von den Anwendern auch nicht benutzt. Vielmehr besitzen die normalerweise in der Bundesrepublik Deutschland benutzten Fehlerstromschutzschalter Schaltknebel, die nur zwei Stellungen einnehmen, eine Ein- und Ausstellung, die den beiden möglichen Kontaktstellungen entsprechen. Die Ausgestaltung einer Anzeigevorrichtung, welche anzeigt ob der Schalter aufgrund eines Fehlerstromes ausgelöst hat, und welche bei der Einschaltung des einzigen Schaltgriffes zurückgestellt wird, ist verhältnismäßig kompliziert, da nur kurze Schaltbewegungen am Schaltgriff zur Verfügung stehen.

Es wäre allerdings vorteilhaft wenn die Rückstellung durch eine besondere Schaltbewegung erfolgen müßte, da auf diese Weise der Bedienende die Fehlerstromauslösung deutlicher zur Kenntnis nimmt und damit auf die Notwendigkeit bestimmter Reparaturen an der durch den Fehlerstromschutzschalter geschützten elektrischen Anlage aufmerksam gemacht wird.

Es ist ein elektrischer Installationsschalter vorgeschlagen worden (DE-OS 25 48 731), bei der die Anzeigevorrichtung einen mit dem Anker verbundenen und mit diesem gleichsinnig verschieblichen Schieber aufweist. Dieser Schieber hält in Ruhestellung einen Betätigungsknopf entgegen dem Druck einer Feder fest und gibt ihn bei einer Auslösung frei. Darüber hinaus ist eine über den Betätigungsknopf entriegelbaxe Verriegelungsrichtung vorgesehen, die den Anker nach einer Auslösung in Auslösestellung festhält und so eine Wiedereinschaltung des Schalters verhindert.

Diese besondere Ausgestaltung ist verhältnismäßig aufwendig, was zur Folge hat, daß sie verhältnismäßig teuer und auch störanfällig ist.

Aus der DE-OS 21 53 927 ist ein elektrischer Schalter bekanntgeworden, der eine Doppelkontaktstelle aufweist, die von einem Magnetanker geöffnet wird. Der Schalter besitzt ein Schaltschloß mit einem Winkelhebel, der mit einem Verbindungshebel ein Kniehebelgelenk bildet, das unter Mitwirkung einer Sperrklinke, die an einem am Winkelhebel befestigten Bolzen angreift, in Einschaltstellung festgehalten wird. Zum Einschalten ist ein Einschaltknopf vorgesehen, der von dem Winkelhebel beim Ausschalten über den Bolzen mitgenommen wird. Wie der Einschaltknopf in Einschaltstellung gehalten ist, ist nicht ersichtlich.

Ein Installationsgerät der eingangs genannten Art ist aus der DE-AS 15 13 133 bekanntgeworden. Deren Aufbau ist jedoch so, daß eine Freiauslösung nicht

möglich ist Die Schaltstellungsanzeige erfolgt über einen unabhängig vom Einschaltknopf vorgesehenen Anzeigestift.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Installationsschalter der eingangs genannten Art mit eimern vom Handbetätigungsorgan unabhängig gestaltbaren Anzeigestift dessen Steuermechanik zu vereinfachen und gleichzeitig ein Einschalten nur bei Einschakstellung des Anzeigestiftes zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöi-t, daß am Anzeigestift Nasen angeformt sind, die im eingeschalteten Zustand hinter den wenigstens einen Ansatz an der gehäusefest gelagerten Verklinkungswel-Ie greifen, und die in Ausschaltstellung des Anzeigestiftes gegen den wenigstens einen Ansatz der Verklinkungswelle anliegen und diese in ausgelöster Stellung festhalten.

Zweckmäßigerweise kann der Betätigungsknopf quer zur Betätigungs- und Bewegungsrichtung des Magnetankers laufen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Verklinkungswelle vorteilhaft einen ersten Arm, an welchem ein erster Ansatz angeformt ist, welcher mit einer ersten Nase zur Verklinkung bzw. zum Festhalten des Anzeigestiftes in eingeschaltetem Zustand zusammenwirkt, und einen zweiten Arm aufweisen, an welchem ein zweiter Ansatz angeformt ist, mit welchem eine zweite Nase am Anzeigestift im ausgelösten Zustand zusammenwirkt und die Verklinkungswelle in Auslösestellung festhält

In besonders vorteilhafter Weise kann der Magnetanker eine Verlängerung aufweisen, an deren Ende ein Magnetankerteller angeformt ist; dann verläuft die Verlängerung zwischen den beiden Armen der Verklinkungswelle hindurch, wobei der Abstand der beiden Arme etwa dem Durchmesser der Verlängerung entspricht, aber kleiner ist als der Durchmesser des Magnetankertellers.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung kann dahingehen, daß die Verlängerung ferner einen Bund aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Abstand der beiden Arme, so daß der Magnetanker in ausgelöstem Zustand von der und mittels der zweiten Nase festgehaltenen Verklinkungswelle in Auslösestellung festgehalten ist.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, daß an der zweiten Nase am Anzeigestift eine Schragfläche angeformt ist, welche mit dem zweiten Ansatz bei sehr kurzer Auslösung zusammenwirkt und über die Kraft der Feder die Verklinkungswelle in Auslösestellung bringt.

Der mit der Erfindung erzielbare Hauptvorteil besteht darin, daß praktisch keine zusätzlichen Teile verwendet werden müssen. Eine Verklinkungswelle, auf welche der Magnetanker eingreift, ist bei jedem Installationsschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter, vorhanden; ebenso ist häufig ein Betätigungsknopf vorhanden, so daß zusätzliche Bauteile nicht mehr erforderlich sind. Es ist also lediglich erforderlich, die Verklinkungswelle mit Armen und Ansätzen und den Betätigungsknopf mit entsprechenden Nasen zu versehen, welche mit den Ansätzen zusammenwirken; dann wirkt der Betätigungsknopf als Anzeigestift.

Anhand der Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden. Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht auf ein Magnetankersystem und eine Auslöse-Anzeigevorrichtung gemäß der

Erfindung,

F i g. 2 eine Vorderansicht lediglich der Anzeigevorrichtung mit Anzeigestift,

F i g. 3 eine Schnittansicht gemäß der Linie I-I der Fig.2,

Fig 4 eine Schnittansicht gemäß der Linie H-II der Fig.2,

F i g. 5 eine Schnittansicht gemäß der Linie HI-III der Fig.2,

F i g. 6 eine Aufsicht auf die Anordnung gemäß der F i g. 1, mit aufgeschnittenem Spulenkörper.

Die Auslöseeinrichtung gemäß der Erfindung mit einer Anzeigevorrichtung ist in der F i g. 1 bezeichnet und trägt in ihrer Gesamtheit die Bezugsziffer 11. Diese Auslöseeinheit 11 besitzt ein Magnetankersystem 12, welches in der F i g. 4 und 6 näher dargestellt ist Die Auslöseeinrichtung besitzt weiterhin eine Anzeige- und Rückstellungseinrichtung, welche in ihrer Gesamtheit mit der Bezugsziffer 13 bezeichnet ist. Diese Auslöse- und Rückstellungseinrichtung 13 besitzt einen zwischen zwei Platinen 14 und 15 (Fig.2, 6) gelagerten und geführten Anzeigestift 16, welcher unter dem Druck einer Feder 17 in Pfeilrichtung A beaufschlagt ist Diese Feder stützt sich einmal an einer Querleiste 18 zwischen den beiden Platinen 14 und 15 und zum anderen innerhalb einer sackförmigen Bohrung 19 innerhalb des Anzeigestiftes 16 ab, wobei die Feder 17 innerhalb der sackförmigen Bohrung 19 geführt ist. Seitlich am Anzeigestift 16 sind Führungsnocken 21 angeformt, welche in Langlöcher innerhalb der Platinen 14 und 15 eingreifen und so den Anzeigestift 16 führen. Von den Langlöchern ist in der F i g. 1 lediglich das Langloch 20 der Platine 14 zu erkennen. In der F i g. 6 aber erkennt man, seitlich über die Platinen 14 und 15 herausstehend, die seitlichen Führungsnocken 21. Ebenfalls innerhalb der beiden Platinen geführt ist eine Verklinkungswelle 22, welche, wie in der F i g. 2 dargestellt, einen ersten Arm 23 und einen zweiten Arm 24 aufweist. Am ersten Arm 23 befindet sich ein erster Ansatz 25 und am zweiten Arm 24 ein zweiter Ansatz 26. Die Verklinkungswelle 22 ist mittels Zapfen 27 und 28 in den Platinen 14 und 15 geführt.

Am Anzeigestift 16 befinden sich, in Richtung zur Spulenanordnung 12 weisend, eine erste Nase 29 und eine zweite Nase 30. Dabei ist die Nase 30 hakenförmig ausgebildet und wirkt, wie in der F i g. 3 dargestellt, mit dem zweiten Ansatz 26 an der Verklinkungswelle 22 zusammen; die Nase 29 besitzt, wie in der F i g. 5 dargestellt, einen stufenförmigen Ansatz 31, welcher mit dem ersten Ansatz 25 zusammenwirkt; im eingedrückten Zustand hintergreift die Nase 29 den ersten Ansatz 25; auf diese Weise wird der Anzeigestift 16 entgegen dem Druck der Feder 17 in Einschaltstellung gehalten. Ebenso hintergreift die Nase 30 den zweiten Ansatz 26, so daß eine gleichmäßige Abstützung des Anzeigestiftes 16 gesichert ist.

Die Spulenanordnung bzw. das Magnetankersystem 12 besitzt ein Magnetjoch 121 mit einem Rückschlußeisen 122; innerhalb des Magnetjochs 121 ist ein Spulenkörper 123 angeordnet, um welche eine Spule 124 gewickelt ist. Innerhalb des Spulenkörpers 123 ist ein Magnetkern 125 fest eingesetzt, wogegen ein Magnetanker 126 axial verschieblich gelagert ist. Zwischen dem Magnetkern 125 und dem Magnetanker 126 befindet sich eine Druckfeder 127, welche den Magnetanker 126 in Pfeilrichtung ßdrückt (F i g. 4).

Der Magnetanker 126 setzt sich nach rechts (in der Zeichnung F i g. 4) fort in einen Magnetankerschaft 128.

welcher am Magnetjoch 121 innerhalb einer als Führungsbauteil dienenden Buchse 129 geführt wird. Der Durchmesser des Magnetankerschaftes ist an seinem freien Ende geringer, so daß ein »dünner« Abschnitt 130 gebildet wird. Der Abschnitt 130 endet an seinem freien Ende in einen Magnetankerteller 131. Wie in der F i g. 6 zu ersehen ist, ist der Abstand der beiden Arme 23, 24 mit D bezeichnet, größer als der Durchmesser d des Abschnittes 130; der Durchmesser des Magnetankertellers 131 ist größer als der Abstand D der beiden Arme.

Wie aus der F i g. 3 zu entnehmen ist, besitzt die Nase 30, die die Verklinkungswelle 22 in Auslösestellung festhält, eine der Welle 22 entsprechende Nut 301, so daß der Anzeigestift 16 im eingedrückten Zustand nicht durch die Nase 30 gegenüber der Verklinkungsweile 22 behindert ist.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Anordnungistfolgende:

Die Fig.4 zeigt den Arbeitsstromauslöser in eingeschaltetem Zustand, d. h. der Magnetanker 126 wird durch die Druckfeder 127 in Pfeilrichtung B gedrückt; diese Stellung zeigt die Einschaltstellung an. Wie in der Fig.5 dargestellt, ist der Anzeigestift 16 durch den Ansatz 25 festgehalten. Desgleichen hält Ansatz 26 die Nase 30 fest. Tritt nun ein Fehlerstrom auf, dann bewegt sich der Magnetanker 126 aufgrund der Magnetkraft in Pfeilrichtung C.

Über den Magnetankerteller 131 wird die Verklinkungswelle 22 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht; JO über einen Schlitz 221, in welchen ein Kupplungsglied eingesetzt werden kann, wird die Bewegung auf ein nicht weiter dargestelltes Schaltschloß übertragen. Dieses Schaltschloß öffnet einen ebenfalls nicht weiter dargestellten beweglichen Kontakthebel. Aufgrund der Bewegung des Magnetankers 126 in Pfeilrichtung C verdreht sich die Verklinkungswelle 22 in die Stellung, die in der F i g. 3 gezeigt ist. Unter dem Druck der Feder 17 schnellt der Auslösestift 16 in Pfeilrichtung F, wobei die Nase 30 mit dem Ansatz 26 in Eingriff kommt und, wie in der Fig.3 dargestellt ist, die Verklinkungswelle 22 daran hindert, sich unter der Einwirkung einer nicht dargestellten Feder in die Einschaltstellung zu drehen.

Die in F i g. 3 und F i g. 5 gezeigten Stellungen des Anzeigestiftes 16 zeigen die ausgelöste Stellung und die Einschaltstellung an. Eine Wiedereinschaltung des angekuppelten Schutzschalters kann nur dann erfolgen, wenn der Anzeigestift 16 entgegen der Pfeilrichtung F in Einschaltstellung (F i g. 5) gebracht wird; erst dann fällt das Hindernis Nase 30, welches die Verklinkungswelle am Zurückdrehen hindert, weg.

Es besieht natürlich die Möglichkeit, eine erfindungsgemäße Anzeige und Betätigungsvorrichtung auch bei Kurzschlußauslösern vorzusehen. Zu diesem Zweck wäre lediglich erforderlich, den Anzeigestift 16 so auszubilden, daß der Magnetankerschaft 130, durch ihn hindurch bis hinter einen beweglichen Kontakthebel reicht. An der prinzipiellen Anordnung der Nasen 29 und 30 am Betätigungsknopf 16 bzw. der Arme 23 und 24 mit den Ansätzen 25 und 26 an der Verklinkungswelle ändert sich dann nichts.

Nachzutragen ist noch folgendes: An der Nase 30 ist eine Schrägfläche 302 angebracht. Deren Funktion ist es, die Verklinkungswelle 22 dann vollends in die Auslösestellung, das ist die Stellung, in der der Auslöser ausgelöst hat, zu bringen, wenn der Auslöser nur sehr kurz angesprochen hat, und der Anzeigestift 16 noch nicht vollständig in der Auslösestellung ist. Dann wird die Verklinkungswelle 22 mittelbar von der Feder 17 über die Schrägfläche 302 in die Auslösestellung gebracht, wobei die Schrägfläche 302 auf den Ansatz 26 einwirkt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Installationsschalter, insbesondere Leitungsschutzschalter mit Fehlerstromschutzeinrichtung, mit einem elektromagnetischen Arbeits-Stromauslöser, dessen Magnetanker bei Auftreten eines Fehlerstromes eine ein Schaltschloß auslösende Verklinkungswelle verdreht, mit einem Anzeigestift, welcher zur bleibenden Signalisierung der Auslösung des Arbeitsstromauslösers quer zur '° Betätigungs- und Bewegungsrichtung des Magnetankers geführt und bewegbar ist, wobei die Verklinkungswelle mit wenigstens einem Ansatz versehen ist, der in eingeschaltetem Zustand den Anzeigestift gegen den Druck einer Feder in einer '5 versenkten Stellung hält, dadurch gekennzeichnet, daß am Anzeigestift (16) Nasen (29,30) angeformt sind, die im eingeschalteten Zustand hinter den wenigstens einen Ansatz (25, 26) an der gehäusefest gelagerten Verklinkungswelle (22) greifen, und die in Ausschaltstellung des Anzeigestiftes gegen den wenigstens einen Ansatz der Verklinkungswelle anliegen und diese in ausgelöster Stellung festhalten.

2. Installationsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verklinkungswelle (22) einen ersten Arm (23), an welchem ein erster Ansatz

(25) angeformt ist, welcher mit einer ersten Nase (29) zum Festhalten des Anzeigestiftes (16) in eingeschaltetem Zustand zusammenwirkt, und einen zweiten Arm (24) aufweist, an welchem ein zweiter Ansatz

(26) angeformt ist, mit welchem eine zweite Nase (30) am Anzeigestift in ausgelöstem Zustand zusammenwirkt und die Verklinkungswelle (22) in Auslösestellung festhält (F i g. 3).

3. Installationsschalter nach dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetanker (126) eine Verlängerung (128, 130) aufweist, an deren Ende ein Magnetankerteller (IiI) angeformt ist, und daß die Verlängerung zwischen den beiden Armen (23, 24) der Verklinkungswelle (22) hindurchläuft, wobei der Abstand der beiden Arme etwa dem Durchmesser der Verlängerung entspricht, aber kleiner ist als der Durchmesser des Magnetankertellers. "⁵

4. Installationsschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (128, 130) ferner einen Bund aufweist, dessen Durchmesser größer ist als der Abstand der beiden Arme (23, 24), so daß der Magnetanker (126) in ausgelöstem Zustand von der und mittels der zweiten Nase (30) festgehaltenen Verklinkungswelle (22) in Auslösestellung festgehalten ist.

5. Installationsschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der zweiten Nase (30) am Anzeigestift (16) eine Schrägfläche (302) angeformt ist, welche mit dem zweiten Ansatz (26) bei sehr kurzer Auslösung zusammenwirkt und über die Kraft der Feder (17) die Verklinkungswelle (22) in Auslösestellung bringt.