DE2655861A1

DE2655861A1 - Dreh-absperrventil mit kugeliger anschlussflaeche

Info

Publication number: DE2655861A1
Application number: DE19762655861
Authority: DE
Inventors: Andre Legris
Original assignee: Legris France SA
Current assignee: Legris France SA
Priority date: 1975-12-09
Filing date: 1976-12-09
Publication date: 1977-06-23
Also published as: US4257576A; FR2334901A1; DE2655861C2; ES453533A1; US4172584A; SE420759B; FR2334901B1; IT1072118B; SE7612576L; GB1543942A

Description

Henkel, Kern, Feiler & Hänzel Patentanwälte

Societe LEGRIS FRANCE S.A. Möhlstraße

D-8000 München

OZOIR-Ia-FERRIERE / Frankreich _Je,. _089/982085.₈₇

Telex: 0529802 hnkld Telegramme: ellipsoid Hz/mi

-9l DEZ. 1976

Dreh-Absperrventil mit kugeliger Anschlußfläche

Die vorliegende Erfindung zielt auf die Verbesserung von Absperrventilen ab, die ein Sperrstück mit kugeliger Anschlußfläche aufweisen.

Es ist bekannt, Absperrventile zu verwenden/ in denen aas drehbare Sperrstück einen kugeligen Oberflächenabschnitt aufweist, der in der Schließlage mit einer Dichtung zum Anschlag gelangt, und der in der Lage ist, eine Schwenkbewegung durchzuführen, um eine Öffnungslage einzunehmen, die dem freien Durchlaß des Strömungsmittels entspricht. Diese Sperrstückvorrichtung weist, was solche anbelangt, die eine völlig von einem einfachen Loch durchbohrte kugelige Büchse aufweisen, den Vorteil auf, daß sie für einen gleichen bzw. gegebenen J&igeldurchmesser in einem gleichen Gehäuse einen viel größeren Durchlaß herstellen können. Dies ist allerdings dem Prinzip nach eine wirtschaftliche Frage, weil ein Gehäuse mit einem gleichen bzw. gleichmäßigen Durchlaß viel kleiner ist, aber auch weniger teuer.

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Dieser Bereich der Technik ist bekannt und ist in zahlreichen Unterlagen, die allgemeinem Wissensstand entsprechen, beschrieben.

Diese Vorrichtung weist allerdings gleichwohl Nachteile auf, die in hohem Umfang ihrer Wirtschaftlichkeit schaden, ihre Herstellungskosten erhöhen und es verhindern, daß man Nutzen aus ihren Vorzügen ziehen kann.

Indem man den Stand der Technik untersucht, der durch vorliegende Patentschriften verbreitet ist, ist es somit einfach, die nachfolgenden Nachteile festzustellen.

Das Sperrstück mit teilweiser kugeliger Oberfläche weist die Formen einer abgeschnittenen Kugel auf, die durch Gießen oder durch spanende Materialabtragung hergestellt ist, einer Kurbelwelle mit einem exzentrischen kugeligen Abschnitt, eines Kugelsegments, das mit einem Rohr ausgestattet ist, das das Strömungsmittel in Öffnungslage führt, oder eines Kugelsegments. Diese Art Sperrstück kann allerdings aufgrund ihres großen Querschnitts nicht in die Hauptbohrung des Absperrventils zur Montage eingeführt werden. Dies führt dazu, daß das Gehäuse zur Montage in zwei oder sogar drei schwere Hauptteile aufgetrennt ist. Diese Anordnung macht das Gehäuse 1,5- bis 3-mal teurer als ein einfaches, einstückiges Gehäuse.

Dies bewirkt, daß die Teile in ihrer Gesamtheit teurer sind, und daß es notwendig ist, Dichtungen zwischen ihnen auszuführen, und dies erfordert spanende Bearbeitung, Montagearbeiten, Dichtungen und zusätzliche Befestigungsteile.

In dem Fall, in dem die Vorrichtung oder das Sperrstück mit teilweiser kugeliger Oberfläche von einem Teil getragen wird,

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ist es richtig, darauf hinzuweisen, daß ein sehr großer Deckel vorgesehen ist, der dazu bestimmt ist, der Kurbelwelle den Durchgang in der Betätigungsachse zu verschaffen, oder daß dieser Deckel sehr teuer ist und widerstandsfähige Dichtungen benötigt, und daß zusätzlich der Deckel in vollkommener Weise von wichtigen Schrauben festgehalten werden muß, denn er nimmt aufgrund seiner großen Oberfläche eine hohe Druckkraft auf, die vom Druck des Strömungsmittels herrührt.

Ein anderer Nachteil ruht häufig in der Höhenlage der Verbindungsstücke, die die Abdichtung auf der kugeligen Fläche des Sperrstücks bewirken, und zwar insbesondere diese, die innerhalb des Gehäuses befestigt sind. Da der Durchmesser der Dichtungen sehr groß ist, ist es manchmal unmöglich, sie anders zu montieren, als indem man das Gehäuse in zwei oder drei schwere Hauptstücke auftrennt, was außerordentlich kostspielig ist.

Ein anderer Nachteil liegt in der Tatsache, daß man oft eine leicht exzentrische Achse für das Sperrstück bezüglich seines Sitzes verwendet, um einen vorher festgelegten Klemmsitz in Schließstellung am Sitz zu erreichen. Diese Vorkehrung kompliziert wesentlich die Auslegung und die Durchführung, und sie bringt eine zusätzliche, bedeutende Preiserhöhung mit sich, die für Absperrventile für allgemeinen Gebrauch nicht hingenommen werden kann.

Es liegt schließlich ein letzter Nachteil in der Tatsache, daß die Sperrstücke, die mit teilweise kugeliger Oberfläche verwendet werden, häufig die Verwendung zweier Teile zur Führung bei der Drehbewegung verwenden, was sie zur Selbstabdichtung ungeeignet macht und die Verwendung komplizierterer und teuererer Dichtungen erforderlich macht, was zum bzw. durch Ausgleich für diese selbst die Selbstdichtung verwirklicht.

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Man hat manchmal auch auf Sitze zurückgegriffen, die in ihrer Lage durch .ihre Schraubverbindung einstellbar sind, eine derartige Einrichtung ist jedoch niemals zweckmäßig, noch ist sie einfach einzustellen, und dies wirft Dichtungsprobleme in der Höhe der Verschraubung des Sitzes auf und ist niemals nach der Montage zugänglich.

Alle diese Vorrichtungen und ihre Verbesserungen bringen eine Kostensteigerung mit sich aufgrund der Steigerung der Herstellungs- und Montageschwierigkeiten.

Die vorliegende Erfindung hat zum Zweck, ein Absperrventil zu schaffen, das ein Sperrstück mit einer Oberfläche in Form einer kugeligen Zone aufweist, jedoch nicht die oben aufgeführten Nachteile.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Sperrstück nach der Seite hin, die dem größten Durchmesser der kugelförmigen Oberfläche entspricht, um zwei Laschen verlängert, die sich parallel zur Achse des Sperrstücks erstrecken und seine Mitte durchdringen, wobei die eine der Laschen durch eine Verbindungseinrichtung, die ein Spiel aufweist, an einem Bedienungsteil angeschlossen ist, das drehbar im Gehäuse angebracht ist,und wobei die andere Lasche gegabelt ist und eine mittlere Aussparung aufweist, die mit einem Vorsprung in Eingriff steht, der fest am Gehäuse vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht es, die folgenden Vorzüge zu erreichen:

- der größtmögliche Strömungsmitteldurchlaß für eine gleiche, angeschlossene Verrohrung für die geringsten Kosten;

- eine Verringerung der Hauptabmessung des Durchmessers und der Längs des Gehäuses für einen gleichen Durchlaßdurchmesser;

eine Verringerung der Herstellungskosten des Gehäuses

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durch die Verwendung eines einstückigen, einfachen, kurzen Gehäuses mit kleinem äußerem und großem inneren Durchmesser, das eine geringe Materialmenge verwendet; eine Vereinfachung des Aufbaus des Absperrventils durch die Verwendung eines Sperrstücks, das immer durch die Hauptbohrung des Gehäuses montiert wird, · die Verwendung des einfachen, einstückigen Gehäuses zuläßt und weder ein Rand-ZWischenanschlußstück noch einen schweren Deckel auf der Bedienungsachse erfordert; eine Vereinfachung der Montage des Absperrventils durch die sehr einfache Montage des Sperrstücks; eine Verringerung der Montagekosten durch die Verwendung einer geringen Anzahl von Einzelteilen, die einfach zu montieren sind;

eine ausgezeichnete Selbstdichtung und zur gleichen Zeit eine ordnungsgemäße Führung durch die Verwendung der Führungsgabel des Sperrstücks;

ein geringes Drehspiel, was zur Selbstabdxchtung auf einem einzigen Paßstück führt;

die Verwendung für alle gängigen Strömungsmittel und selbst die leichte Anpassung an schwierige Probleme, Korrosion, Temperatur, hohe Drücke, Vakuum; die Verwendung eines SperrStücks mit geringen Kosten, das keinerlei Endbearbeitung erfordert, und das entweder aus poliertem tiefgezogenem Metall oder durch Druckguß aus Plastikmaterial oder Metall hergestellt ist;

eine allgemeine, wesentliche Verringerung der Kosten des Absperrventils durch die Verwendung einer geringen Anzahl billigerer Teile und einer billigen und schnellen Montage einer geringen Anzahl von Einzelteilen, also unter geringen Kosten.

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Andere Merkmale und Vorzüge der Erfindung werden aus dem Studium der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele und unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich, in denen

Fig. 1 ein Längsschnitt durch ein verbessertes, erfindungsgemäßes Absperrventil in geschlossener Betriebslage ist;

Fig. 2 eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels des Sperrstücks des erfindungsgemäßen Absperrventils ist;

Fig. 3 eine Ansicht der Innenseite des erfindungsgemäßen Sperrstücks ist, das durch eine geschweißte Metallzunge verstärkt ist;

Fig. 4 ein Schnitt durch das Sperrstück längs Linie IV-IV in Fig. 3 ist;

Fig. 5 ein Schnitt in der Ebene der Antriebslasche des Sperrstücks ist, die unter Zentrierung mittels einer dünnen, mit einer Schulter versehenen Hülse im Ende des Betätigungsschaftes eingesetzt ist;

Fig. 6 ein Schnitt durch das Ende des Betätigungsschaftes senkrecht zu seiner Achse ist und die Zentrierung der Lasche des Sperrstücks durch eingequetschte Ränder des Schlitzes im Betätigungsschaft zeigt;

Fig. 7 ein Schnitt durch die Hauptachse des Absperrventils ist, der eine zylindrische Aussparung des Gehäuses zeigt, in den sich das Sperrstück in öffnungsstellung befindet;

Fig. 8 ein Gehäuse mit einem beträchtlichen inneren zylindrischen Durchmesser zeigt, das einen inneren Anschlag mit einem kleinen Vorsprung zum unmittelbaren Eingriff mit einer Dichtung oder zum Eingriff unter Zwischenschaltung einer

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Scheibe aufweist, wobei ein freier Durchlaß t.. ^: von 0,8 bis 1 des Durchlasses t der Kanalisation bzw. Verrohrung freigelassen ist;

Fig. 9 ein Schnitt längs der Achse des Absperrventils ist und ein Gehäuse mit großem, glattem inneren Durchmesser zeigt, der zwei Rinnen geringer Tiefe aufweist, die zur Aufnahme zweier Klemmringe zum direkten oder indirekten Eingriff mit der Dichtung dient. Das Gehäuse gestattet einen freien Durchlaß t.., der im Bereich zwischen 0,8 bis 1 des Durchmessers t der Kanalisation liegt;

Fig. 10 eine teilweise Schnittansicht des Ansperrventils ist und ein Verbindungsstück zeigt, das in einer Nut angeordnet ist, auf einem Anschlag abgestützt wird und von einem zylindrisch-konischen Rohr gehalten wird, das durch das Gehäuse eingeschoben ist, wobei diese Anordnung dem Absperrventil einen großen freien Durchlaß bietet;

Fig. 11 ein Teilschnitt ist, der eine Dichtung im Eingriff mit einem Anschlag geringer Höhe und von einer Scheibe gehalten zeigt, die durch das Gehäuse eingeschoben ist. Diese Anordnung läßt einen großen Durchlaßdurchmesser für das Strömungsmittel zu;

Fig. 12 eine Schnittansicht einer Ausfuhrungsform ähnlich der in Fig. 11 zeigt, wobei die Formdichtung von einer zugeschnittenen Dichtscheibe ersetzt wurde, die selbst am Gehäuse von einer Scheibe gehalten wird, die durch das Gehäuse eingeschoben ist. Diese Anordnung bietet für das Strömungsmittel einen großen Durchlaßdurchmesser;

Fig. 13 eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Sperrstücks ist, das aus druckgeformtem bzw. druckgegossenem Plastikmaterial oder Metall aus geführt ist und die Halbmesser zeigt, die für eine Funktion ohne Beschädigung der Dichtungen erforderlich sind;

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Fig. 14 eine Perspektivansicht des SperrStücks ist, das aus tiefgezogenem Metall gefertigt ist, dessen Antriebslasche auf sich selbst zurückgeschlagen ist, eine doppelte Dicke bildet und eine quadratische Antriebsaussparung aufweist;

Fig. 15 eine teilweise Detailansicht der Antriebslasche des Kugelsegments ist, die eine winkelige Verstärkungsrippe mit kreuzförmigem Aussehen aufweist;

Fig. 16 eine Ansicht der Montage des Sperrstücks im Gehäuse zeigt, das vorher mit seiner Dichtung und mit seinem Vorsprung versehen wurde;

Fig. 17 eine Variante der Fig. 4 ist und ein Sperrstück zeigt, das mit einem Federstahlstreifen verstärkt ist, der an der Antriebslasche befestigt ist;

Fig. 18 eine Perspektivansicht des Sperrstücks ist, das eine geradlinige Antriebslasche aufweist;

Fig. 19 eine teilweise Schnittansicht des Bedienungsschaftes ist, in dem ein Schlitz vorgesehen ist, der die Antriebslasche aufnimmt.

In Fig. 5 ist ein verbessertes erfindungsgemäßes Absperrventil dargestellt, das ein Gehäuse 1 aufweist, das mit seinen äußeren, mit Außengewinde versehenen Abschnitten an zwei Teilen 2, 2a einer Verrohrung mit einem Innendurchmesser t angebracht ist, wobei das Gehäuse einen Kopf 1a aufweist, in dem drehbar in bekannter Weise ein Schaft 3 angebracht ist, an dem ein Bedienungshebel 4 befestigt ist, wobei der Bedienungsschaft den Antrieb eines drehbaren SperrStücks 5 sicherstellt, das in Fig. 2 dargestellt ist.

Dieses Sperrstück 5 wird von einer Schüssel gebildet, die eine Oberfläche 6 in Form einer kugeligen Zone aufweist, die

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auf der einen Seite durch einen flachen Boden 7 verschlossen ist und die auf der Seite mit dem größeren Durchmesser von zwei Laschen 8 und 9 verlängert ist, die sich parallel zur Achse X-X₁ des SperrStücks erstrecken, die durch seinen Mittelpunkt hindurchläuft, wobei die eine der Laschen 8 einen äußeren Abschnitt 8a aufweist, der senkrecht zur Lasche nach außen hin aufgebogen ist und der unter einem gewissen Spiel in einem Schlitz 10 in Eingriff steht, der am einen der Enden des Betätigungsschaftes 3 vorgesehen ist.

Die andere Lasche 9 weist die Form einer Gabel auf, deren Aussparung 9a mit einem Vorsprung 11 in Eingriff steht, der am Gehäuse 1 des Absperrventils auf der Seite fest angebracht ist, die dem Betatigungsschaft 3 gegenüberliegt, sowie auf der gleichen Achse.

Das Sperrstück 5 wird, wenn es sich in Schließstellung befindet, wie es in Fig. 1 dargestellt ist, mit seiner Oberfläche 6 in der Form einer kugeligen Zone gegen eine Ringdichtung 12 in Anschlag gebracht, die in einer Nut 13 angeordnet ist, die in das Gehäuse 1 eingearbeitet ist. Die Ränder der kugeligen Oberfläche 6 des SperrStücks sind mit Radien r, r₁ versehen, die es vermeiden, daß die Dichtung 12 während der Drehung des SperrStücks beschädigt wird.

Das Strömungsmittel strömt durch das Gehäuse des Absperrventils längs des Pfeiler F derart, daß es das Sperrstück durch den Druck, der auf dieses ausgeübt wird, in Berührung mit der Dichtung 12 hält_; wobei das Sperrstück 5 frei im Anschlag auf der Dichtung 12 aufgrund der Tatsache steht, daß sich die gabelförmige Lasche 9 auf dem Vorsprung 11 verschiebt.

Das Sperrstück, das in Fig. 2 dargestellt ist, wird hauptsächlich von einer Schüssel gebildet, die durch Abtrennen und Tiefziehen aus einem vorher polierten Blech hergestellt

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ist, um einen geringen Gestehungspreis zu erzielen.

In Fig. 16 ist die Montage des Sperrstücks 5 in das Innere des Gehäuses 1 dargestellt, das vorab mit der Dichtung 12 und dem Vorsprung 11 versehen wurde. Zu diesem Zweck ist es erforderlich, das Sperrstück 5 in Schräglage in die Hauptbohrung des Gehäuses 1 einzusetzen, wie bei dem Bezugszeichen 5a dargestellt, und bis die Lasche 8 die Lagerfläche 40 für den Betätigungsschaft 3 erreicht. Man richtet nun das Sperrstück 5 längs des Pfeiles 8a aus und man läßt es längs der Pfeile B und C schwenken, damit es die Lage 5b erreicht, oder damit die Laschengabel 9 mit dem Vorsprung 11 in Eingriff tritt. Anschließend läßt man das Sperrstück um 180° schwenken, bis es mit der Dichtung 12 in Anschlag gelangt, und man bringt den Betätigungsschaft 3 derart in seine Lagerung 40, daß man das äußerste Ende 8a der Lasche in dem Schlitz 10 in Eingriff bringt. Das Sperrstück 5 ist somit im Betätigungsschaft festgelegt und kann sich nicht mehr befreien.

In Fig. 3 und 4 ist dasselbe Sperrstück 5 dargestellt, das durch Tiefziehen gewonnen wurde, jedoch von einem Streifen 14 aus abgetrenntem und gewölbtem Metall verstärkt ist, das an zwei Stellen 15 am Boden 7 des Sperrstücks und an zwei Punkten 15a an der Lasche 8 angeschweißt ist. Diese Anordnung hat den Zweck, die Scherwiderstandsfähigkeit der Antriebslasche 8, 8a zu verstärken, deren Widerstandsfähigkeit hinsichtlich einer Lasche allein verdoppelt ist. Dieser Streifen kann durch jedes bekannte Mittel festgeschweißt werden.

In Fig. 5 ist das äußerste Ende des Betätigungsschaftes 3 dargestellt, der den Schlitz 10 aufweist, in dem der aufgebogene Endabschnitt 8a der Lasche 8 in Eingriff steht.

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Eine mit einer Schulter versehene Hülse 16 aus dünnem Blech ist auf das äußere Ende des Betätigungsschaftes 3 aufgesteckt bzw. aufgepreßt oder aufgebracht und wird zum Zentrieren des äußeren Endes 8a der Lasche verwendet, die in der Hülse 16 zum Eingriff gebracht ist, die in der Bohrung 17 des Gehäuses 1 angebracht ist.

Diese Vorrichtung hindert das äußere Ende 8a der Lasche, am Gehäuse 1 des Absperrventils während der Drehbewegung des Sperrstücks aufgrund der Tatsache anzukratzen, daß das Sperrstück namentlich aus rostfreiem Stahlblech hergestellt ist, wobei die Lasche 8 das aus kupferhaltigem oder kupferartigem Metall hergestellte Gehäuse beschädigen könnte.

Die Fig. 6 stellt einen Querschnitt durch den Betätigungsschaft 3 dar, in dem das äußerste Ende 8a der Lasche in dem Schlitz 10 von Wülsten 18 geführt wird, die durch Einkerben bzw. Einquetschen der Ränder des Schlitzes 10 gewonnen wurden.

Diese Vorrichtung hat in gleicher Weise den Zweck, zu vermei-i den, daß das äußerste Ende 8a der Lasche an der Innenseite des Gehäuses ankratzt.

In Fig. 7 ist ein erfindungsgemäßes Absperrventil dargestellt, das mit seinen Rohrleitungsteilen 2, 2a versehen ist und dessen Sperrstück 5 sich in Öffnungsposition befindet. Dieses läßt dem Strömungsmittel einen freien Durchlaß mit dem Durchmesser t.., der dem Durchmesser t der Verrohrung 2, 2a sehr nahe kommt. Es ist in gleicher Weise in der Zeichnung zu sehen, daß das Sperrstück 5 bei der Drehung eine Kugel S beschreibt, deren Durchmesser größer ist als der der Bohrung, obwohl das Sperrstück 5 angebracht werden soll, indem es durch die Bohrung 19 geführt wird.

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Zu diesem Zweck ist eine zylindrische Aussparung 20 im Gehäuse 1 vorgesehen und weist eine Länge auf, die der freien Drehbewegung des SperrStücks 5 angepaßt ist, obwohl ihre Tiefe niemals erheblich, sein soll.

In Fig. 8 ist in der oberen Halbansicht ein ringförmiges An schlagstück 21 dargestellt, das im Inneren des Gehäuses 1 ausgebildet ist um eine geringe vorspringende Höhe sowie eine geringe Länge im Inneren der Bohrung 19 aufweist.

Dieses Anschlagteil wird für die unmittelbare Anlage der Dichtung 12 oder für die indirekte Anlage unter Zwischenschaltung einer Scheibe 22 verwendet, wie in Fig. 8 dargestellt ist, wobei die Dichtung auf ihrer anderen Oberfläche von einem Federring oder einer elastischen Scheibe 23 gehalten wird, die in einer Nut des Gehäuses 1 angeordnet ist. Auf der unteren Halbansicht der Fig. 8 sind die Lage des Anschlagteils 21 und des Federrings umgekehrt.

Diese Anordnung gestattet einen freien Durchlaß t₁, der im Bereich von 0,8 bis 1 des Durchmessers t der angeschlossenen Kanalisation liegt. Diese Anordnung gestattet in gleicher Weise die Verwendung eines nur roh gearbeiteten Gehäuses, das eine Innenbohrung mit sehr großem Durchmesser aufweist und es deshalb zuläßt, daß eine wesentliche Einsparung beim Gehäusematerial vorgenommen wird.

In Fig. 9 ist eine andere Anbringung der Dichtung 12 mit zwei Nuten dargestellt, die in die Bohrung 19 des Gehäuses 1 eingearbeitet sind und in denen Federringe 24, 25 oder geschlitzte elastische Scheiben angeordnet sind, zwischen denen die Dichtung 12 unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer Scheibe 22 eingeschoben ist.

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Diese Scheibe 22 weist auf der unteren Halbansicht der Fig. 9 eine leicht unterschiedliche Gestalt auf. Diese Anordnung gestattet es, daß ein freier Durchlaß t.. erzielt wird, der einem Wert im Bereich von 0,8 bis 1 vom Durchmesser t der Kanalisation entspricht. Diese Anordnung gestattet zusätzlich die Verwendung eines roh gearbeiteten Gehäuses maximalen Durchmessers, d.h. unter Bezugnahme in erster Linie auf die Gewindebohrung der Eingangs- und Ausgangsgewinde. Es ist also möglich, ein grob gearbeitetes Gehäuse mit großem Durchmesser zu verwenden und somit wesentliche Metalleinsparungen am Gehäuse vorzunehmen.

In Fig. 10 ist eine Ausführungsvariante dargestellt, in der die Dichtung 12 aus elastischem oder halbelastischem Material von einem dünnen Reifen 26 mit zylindrisch-konischer Form in ihrer Nut gehalten wird, wobei der Reifen 26 von einem angequetschten bzw. angestauchten Abschnitt 27 des Gehäuses 1 zurückgehalten wird.

In Fig. 11 ist eine andere Montägeweise für die Dichtung 12 dargestellt, die gegen ein Anschlagteil 21 unter der Wirkung einer Scheibe 28 in Eingriff gebracht ist, die von einem angestauchten Abschnitt 29 des Gehäuser 1 gehalten wird.

In Fig. 12 ist eine Ansicht entsprechend der in Fig. 11 dargestellt, doch in der vorliegenden ist die Formdichtung 12 von einer einfachen Dichtungsscheibe 30 ersetzt, die von einer Scheibe 28 und einem angestauchten Abschnitt 29 gehalten wird.

Die Figuren 10, 11, 12, 8, 9, 16 und 1 zeigen Sitze, die es gestatten, daß ein großer Stromungsmitteldurchlaß im Gehäuse durchgeführt wird, und daß Gehäuse mit einer nur geringen Menge erforderlichen Metalls aufgrund eines großen,inneren, grob bearbeiteten Loches verwendet werden.

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Die Sitze großen Durchmessers müssen im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Sperrstück verwendet werden, um ein billiges Gehäuse mit großem inneren Durchlaß und einer geringen Materialmenge zu schaffen.

Ohne daß der Bereich der Erfindung verlassen wird, ist es möglich, alle Dichtungen zu verwenden, die geeignet sind, sich in zweckmäßiger Weise dem Sperrstück beizuordnen, und insbesondere Dichtungen aus Gummi bzw. Kautschuk mit torusförmigem oder andersartig ringförmigem Schnitt.

Fig. 13 zeigt ein erfindungsgemäßes Sperrstück, das durch Druckgießen aus Plastikmaterial oder Metall herstellbar ist. Die Formen sind für diesen Zweck ausgelegt und die Radien r und r.. ermöglichen es dem Sperr stück, verwendet zu werden, ohne daß nach dem Gießen eine Nachbearbeitung stattfindet.

In Fig. 14 ist ein Sperrstück 5 aus tiefgezogenem Metall dargestellt, dessen Lasche 8 bis zur Berührung mit sich selbst umgebogen ist und in der eine vierkantige Aufnahme 31 ausgetrennt ist, die dazu vorgesehen ist, einen Vorsprung mit entsprechendem Querschnitt aufzunehmen, der am äußeren Ende des Betätigungsschaftes 3 vorgesehen ist. Diese Lasche 8 weist also die hinlängliche Dicke und Starrheit zum Antrieb des SperrStücks auf.

Die Antriebslasche 8 des Sperrstücks, die in Fig. 15 dargestellt ist, weist in ihrem unteren umgeknickten Abschnitt 8a eine Verstärkungsrippe 32 auf, die ihr ein kreuzähnliches Aussehen verleiht.

Diese Ausführungsform bezweckt es, dem Antrieb des Kugelsegments mehr Festigkeit und Starrheit zu verleihen. Diese

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Anordnung wird einfach durch einen Betätigungsschaft mit zwei Schlitzen angetrieben, von denen der eine kreuzweise zum anderen am Endabschnitt des Schaftes ausgeführt ist. Diese Anordnung eignet sich insbesondere für die Ausführung druckgegossener Stücks aus Plastikmaterial oder Metall.

In den Figuren 18 und 19 ist eine Variante der Ausführung der Antriebsart des Sperrstücks 5 dargestellt, wobei die Antriebslasche 8 geradlinig ausgebildet ist und zwei Absätze 33 , 33a aufweist, die es zulassen, daß das Sperrstück genau bezüglich der Achse des Betätigungsschaftes 3 angeordnet wird, der eine Nut 35 aufweist, in der sich die Lasche 8 in Eingriff befindet, wobei die Nut 35 senkrecht zur Achse des Betätigungsschaftes steht.

An seinem äußeren Ende weist die Lasche 8 einen Streifen auf, der nach der Montage umgeschlagen wird und somit das Sperrstück zuverlässig mit dem Betätigungsschaft 3 verbindet.

Die Anbringung des Sperrstücks wird in diesem Fall mit Leichtigkeit durchgeführt; wenn der Betätigungsschaft 3 bereits montiert ist, führt man das Sperrstück 5 in die Achse des Gehäuses 1 ein, wobei die Laschen 8 und 9 zum Inneren des Gehäuses 1 hingerichtet sind. Man bringt nun gleichzeitig die Lasche 8 in die Nut 35 des Betätigungsschaftes 3 und die Gabel 9 auf dem Vorsprung 11 in Eingriff, und man läßt den Betätigungsschaft um 180° drehen; es genügt nun, den Streifen 34 auf den Betätigungsschaft hinunter zu biegen.

In Fig. 17 ist ein Sperrstück 5 dargestellt, das mit einem Streifen 36 aus Federstahl versehen ist, der mit dem einen seiner äußeren Enden über Schweißpunkte 37 an dem hochgebogenen Ende 8a der Lasche 8 befestigt ist, wobei der Streifen an der Stelle 38 gegen den mittleren Teil des Bodens 8 des Sperr-

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Stücks anschlägt und um eine Gabel 39 verlängert ist, die auf dem Vorsprung 11 wie die gabelige Lasche 9 in Eingriff gebracht wird, aber leicht versetzt, wie dies Fig. 17 zeigt. Diese Anordnung gestattet es, eine Ausgleichsfederwirkung zu erzielen, die das Sperrstück auf die Dichtung 12 drückt.

Es handelt sich demnach um ein selbstkompensierendes Sperrstück, das konstant mit der Dichtung in Anlage bleibt.

Es ist insbesondere angezeigt zur Verwendung bei sehr niedrigen Drücken und zusammen mit Dichtungen, die starre und halbstarre Charakteristik aufweisen und weder eine Kompensation bzw. einen Ausgleich noch eine elastische Spannkraft liefern.

Ohne daß der Schutzbereich der Erfindung verlassen wird, ist es möglich, die Montage des Vorsprungs zum Führen des kugeli·" gen Segments auch nur nach dessen Montage entweder von innen her oder durch einen äußeren Bolzen vorzusehen; in diesem Fall wird der Vorsprung unter der Form eines zylindrischen oder mit Gewinde versehenen Stöpsels gebildet.

Der Erfinder behält sich die Möglichkeit vor, ebenfalls ohne die Erfindung zu verlassen, die Absperrventilgehäuse immer in einem einzigen Stück herzustellen, jedoch, mit herkömmlichen Rohranschlußflanschen an ihren äußersten Enden anstelle der in den Figuren beschriebenen Gewinde,

Es wird darauf hingewiesen, daß der Fachmann an Vorrichtungen oder Verfahren, die soeben beispielsweise und in nicht einschränker Weise beschrieben wurden, verschiedene Änderungen vornehmen kann, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

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Claims

Ansprüche

.) Absperrventil mit einem Sperrstück mit kugeliger Anschlußfläche, gebildet aus einem Gehäuse, das an die Teile einer Flüssigkanalisation angeschlossen ist und in dem ein Sperr stück drehbar angebracht ist, das eine Oberfläche in Form einer Kugelzone aufweist, die geeignet ist, mit einer im allgemeinen ringförmigen, am Gehäuse fest angeordneten Anschlußfläche in Berührung zu treten, dadurch gekennzeich net, daß das Sperrstück (5) nach der Seite hin, die dem größten Durchmesser der kugelförmigen Oberfläche (6) entspricht, um zwei Laschen (8, 9) verlängert ist, die sich parallel zur Achse (x-x^) des Sperrstücks er-s strecken und seine Mitte durchdringen, wobei die eine der Laschen (8) durch eine Verbindungseinrichtung (8a), die ein Spiel aufweist, an einem Bedienungsteil (3) angeschlossen ist, das drehbar im Gehäuse (1) angebracht ist, und wobei die andere Lasche (9) gegabelt ist und eine mittlere Aussparung (9a) aufweist, die mit einem Vorsprung (11) in Eingriff steht, der fest am Gehäuse vorgesehen ist.
2. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Eingriffslasche (8), die mit dem Bedienungsteil (3) verbunden ist, einen äußeren, senkrecht zu dieser Lasche nach oben gebogenen Abschnitt aufweist, der mit einem gewissen Spiel in einen Schlitz (10) eingreift, der in das Betätigungsteil eingebracht ist.

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3. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrstück von einer Schüssel aus vorher poliertem tiefgezogenem Metall gebildet ist und eine Oberfläche

(6) in Form einer kugeligen Zone aufweist, die mit einer Antriebslasche (8) mit hochgebogenem Endabschnitt (8a) und mit einer gabelförmigen Lasche (9) ausgebildet ist.
4. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Schüssel, die das Sperrstück (5) mit kugeligem Bereich (6) bildet, einen flachen Boden (7) aufweist.
5. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (6) der kugeligen Zone des Sperrstücks (5) von zwei Anschlußradien (r, r ) begrenzt ist.
6. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebslasche mit hochgebogenem äußeren _L Ende (8a) in ihrer Scherfestigkeit durch einen Streifen (14) gleicher Breite verstärkt ist, der über den größten Teil des Sperrstücks (5) hinweg verlängert ist, sich an dessen Form anschließt und an der Lasche sowie am schüsseiförmigen Abschnitt des Sperrstücks befestigt ist.
7. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebslasehe (8) des Sperrstücks (5) in einer dünnen, mit einer Schulter versehenen Hülse (17) zentriert ist, die am äußersten Ende des Betätigungsschaftes (3) angesetzt ist, wobei die Hülse zusammen mit dem Schaft und

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dem Sperrstück schwenkt.
8. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (10), der im Betätigungsschaft (3) vorgesehen ist, an seinen beiden äußersten Enden Wülste (18) zum Zentrieren des aufgebogenen äußersten Endes (8a) der
Antriebslasche (8) des Sperrstücks (5) aufweist.
9. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet , daß das Sperrstück (5)
bei seiner Drehung eine Kugel mit einem Durchmesser
beschreibt, der größer ist als die Hauptbohrung (t)
des Gehäuses (1), das eine geeignete Aufnahme (20)

mit Abmessungen aufweist, die größer sind als die Hauptbohrung des Gehäuses.
10. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrstück (5) aus Plastikmaterial oder aus Metall gegossen ist.
11. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine Abmessung aufweist, die kaum größer

ist als der vom Sperrstück (5) beschriebene Durchmesser,sowie ein inneres Anschlagteil (21) geringer vorspringender Höhe und Länge , das unmittelbar oder unter
Zwischenschaltung einer Scheibe (22) gegen die Ringdichtung anliegt.
12. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) einen inneren Durchmesser (t₁) aufweist,
der gleich ist dem Kernloch seiner äußeren Enden, wobei

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das Gehäuse mindestens eine Ringnut geringer Tiefe aufweist, in der mindestens ein Klemmring in Eingriff steht, — gegen den eine Dichtung (12) anliegt, und zwar entweder direkt oder unter Zwischenschaltung einer Scheibe (22).
13. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (12) gegen einÄEischlagteil (21) anliegt, dagim Gehäuse (1) vorgesehen ist und hierin von einer Ringscheibe (28) gesperrt wird, die in das Gehäuse eingeschoben ist.
14. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtung (12) halbelastisch ist und in symmetrischer Form in einer Ringnut des Gehäuses (1) angeordnet ist und durch ein rohrartiges dünnes Teil (26) mit zylindrisch-konischer Form gehalten wird, das seinerseits durch einen eingeschobenen Abschnitt (27) des Gehäuses festgehalten wird.
15. Dreh-Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß das äußerste aufgebogene Ende (8a) der Antriebslasche (8) mit einer Verstärkungsrippe (32), die ihm eine kreuzartige Form verleiht, versehen ist.
16. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Antriebslasche (8) auf sich selbst umgeklappt ist und eine vierkantige öffnung (31) aufweist, in der ein entsprechender Vorsprung des Betätigungsschaftes (3) in Eingriff steht.
17. Dreh-Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Antriebslasche (8) mit einer T-Nut (35) in Eingriff steht, die am

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äußersten Ende des Antriebsschaftes (3) vorgesehen ist, wobei die Lasche um eine kleine Zunge (34) verlängert ist, die nach der Anbringung im Betätigungsschaft umgebogen wird.
18. Dreh-Absperventil nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebslasche (8) einen aufgebogenen äußeren Abschnitt (8a) aufweist, von einem Federstreifen (36) verdoppelt wird, der an der Lasche anliegt und der gegen den mittleren Abschnitt (7) des SperrStücks (5) anliegt, wobei der Streifen ein freies, äußeres, gabelförmiges Ende

(39) in Eingriff mit dem Vorsprung (11) aufweist und der Wirkung nach auf dem Sperrstück eine Kompensationsfeder derart bildet, daß das Sperrstück ständig an die Dichtung

(12) angedrückt wird.
19. Verfahren zur Herstellung bzw. Montage eines Dreh-Absperrventils nach einem der Ansprüche 1 bis 18, d-.a durch gekennzeichnet , daß das Sperrstück (5) im Gehäuse (1) angebracht wird, das vorher mit der Dichtung (12) und dem Vorsprung (11) ausgestattet wurde, und daß das Sperrstück , indem es in Schräglage in der Hauptbohrung des Gehäuses eingeführt wird, mit seiner Antriebslasche (8) und seiner Gabel (9a) in das Innere des Gehäuses derart eingeführt wird, daß beim Aus- bzw. Aufrichten des SperrStücks der äußerste, aufgebogene Abschnitt (8a) der Antriebslasche im Schlitz (10) des Betätigungsteils (3) in Eingriff steht, und die Gabel mit dem Vorsprung (11) in Eingriff steht, wobei das Sperrstück anschließend einer endgültigen Drehung um 180° unterzogen wird, damit es die Schließstellung annehmen kann.

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