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Elektrische Zeitschalteinrichtung mit einem Stecker und mit einer
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Steckdose.
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Ein Gegenstand der Hauptanmeldung betrifft eine elektrische Zeitschalteinrichtung
insbesondere mit einer Synchronschaltuhr mit mindestens einem geschalteten Strompfad,
bei der unmittelbar am Gehäuse ein Stecker für die elektrische Energiezuführung
und eine Steckdose für die zeitabhängig steuerbare Energieabnahme koaxial zueinander
verlaufend angeordnet sind, wobei in Weiterbildung des Gegenstandes der Hauptanmeldung
die Energiezuführung und -abnahme, d.h. die räumliche Anordnung des Steckers und
der Steckdose am Gehäuse der elektrischen Zeitschalteinrichtung auch konzentrisch,
einander gegenüber liegend vorgesehen sein kann.
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Bei derartigen Zeitschalteinrichtungen ist für den zweckmäßigen Einsatz
insbesondere an einer Vielzahl von Haushaltsgeräten nicht nur eine koaxiale, vorzugsweise
konzentrische räumliche Anordnung der steckbare elektrischen Anschlußvorrichtung
am Gehäuse der Zeitschalteinrichtung erforderlich, sondern auch eine übersichtliche,
feinstufige und leicht programmierbare Schaltscheibe insbesondere mit Schaltreitern.
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Es ist bei derartigen Einrichtungen außerdem zweckmäßig, wenn die
Zeitschalteinrichtung in ihren räumlichen Abmessungen relativ klein ist und insbesondere
im Querschnitt den genormten Empfehlungen für die handelsüblichen Steckdosendeckel
entspricht. Im übrigen soll bei einer derartigen Zeitschalteinrichtung insbesondere
der technische Aufbau ökonomisch und die Herstellung rationell und wirtschaftlich
sein.
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Bei einer bekannten derartigen Zeitschalteinrichtung, wie sie in der
DT-PS 672 680 beschrieben ist, sind bereits die steckbaren elektrischen Anschlußvorrichtungen
räumlich unmittelbar am Gehäuse angeordnet. So ist dort konzentrisch zum Zifferblatt
und der Programmierungseinrichtung der Schaltuhr rückseitig koaxial verlaufend ein
Stecker für die elektrische Energiezufuhr und dazu senkrecht, räumlich im Bereich
des Gehäuseumfangs der Zeitschalteinrichtung eine Steckdose für die zeitabhängig
steuerbare Energieabnahme angeordnet.
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Insbesondere die dortige, räumlich rechtwinkelige Anordnung der Steckdose
zum gerätekoaxialen Stecker ist für viele Anwendungsfälle ungeeignet und bedienungserschwerend.
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Es ist daher Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zu beheben und
eine Zeitschalteinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der insbesondere
die Schaltscheibe übersichtlich, räumlich relativ groß und zweckmäßig bedienbar
sowohl zur steckbaren Anschlußvorrichtung als auch zum gesamten Geräteaufbau angeordnet
ist und bei der mit relativ wenigen aktiven und passiven Bauelementen aus wirtschaftlich
zu verarbeitenden Werkstoffen ein universell einsetzbares, voll isoliertes wirtschaftliches
Gerät hergestellt werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schaltscheibe
mit einstellbaren Schaltreitern konzentrisch zur Steckdose angeordnet und im Umfangsbereich
des elektrisch isolierten Steckdosenkörpers
gelagert und von diesem
mindestens auf einer Seite axial lagerbegrenzt wird.
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Um ein räumlich relativ niederes Gehäuse zu erreichen, ist es in Weiterbildung
der Erfindung vorgesehen, den Steckdosenkörper der Steckdose im Gehäuse der Zeitschalteinrichtung
insbesondere bis auf einen frontseitigen kreiszylindrischen Wulst völlig versenkt
anzuordnen. Diese Ausführung ist jedoch nur dort zweckmäßig, wo eine entsprechende
Steckdosengehäuseführung für einen Stecker vorhanden ist. Für Stecker, deren jeweilige
nationale Auslegung und Ausbildung dies nicht ermöglicht, kann die Vorderseite des
Gehäuses der Zeitschalteinrichtung identisch sein mit der Bodenseite der dort vorgesehenen
Steckdose. Insbesondere kann der Gehäusequerschnitt der Zeitschalteinrichtung nach
der Erfindung quadratisch ausgelegt sein, wobei die Seitenlänge des Gehäuses den
genormten Seitenlängen einer üblichen Unterputzsteckdosenabdeckmaske entsprechen
kann. In einem derartig ausgebildeten Gehäuse können die zueinander konzentrisch
angeordneten, koaxial verlaufenden Achsen des Steckers und der Steckdose im Schnittpunkt
der Dizagonalen des quadratischen Gehäuses liegen, wobei die Gehäuseteile mit allen
dort gelagerten und begrenzten aktiven und passiven Teilen der Zeitschalteinrichtung
von einer einzigen Schraube kraftschlüssig lösbar zueinander befestigt sein können.
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Vorteilhaft bei einer Anordnung nach der Erfindung ist nicht nur die
zweckmäßige konzentrische Anordnung der Steckdose und des Steckers zum Gehäuse und
der dadurch räumlich relativ umfangsgroßen, kreiszylindrisch ringförmigen Schaltscheibe,
sondern auch die, zur Gehäusevorderseite versenkte, Anordnung sowohl des Steckdosenkörpers
als auch der Schaltscheibe und der dadurch erzielten räumlich relativ niederen Zeitschalteinrichtung.
Vorteilhaft ist ferner der einfache, übersichtliche, ökonomische und wirtschaftliche
Aufbau der gesamten Einrichtung.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt
und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine perspektivische Ansicht
einer Zeitschalteinrichtung nach der Erfindung, Fig. 2 eine Längsschnittansicht
durch eine Einrichtung nach Fig. 1 und Fig. 3 eine Ansicht des inneren Aufbaus in
der Draufsicht einer Einrichtung nach Fig. 1.
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Die, in den Figuren dargestellte, Zeitschalteinrichtung besteht in
ihrem grundsätzlichen Aufbau nach Fig. 1 aus dem Gehäuseunterteil 1 mit einem, insbesondere
quadratischen, Gehäusequerschnitt, der aus einem Kunststoff besteht, und an dem
auf der Bodenseite insbesondere stoffschlüssig der, den jeweiligen nationalen Normen
entsprechende, Isolierkörper eines Steckers 2 mit den, den jeweiligen nationalen
Normen entsprechenden, Steckerstiften 3 angeordnet ist. Die räumlich Achse des Steckers
2 verläuft dort durch den Schnittpunkt der Diagonalen des Gehäuseunterteils 1. Vorderseitig
ist die Zeitschalteinrichtung mit einem, zum Gehäuseunterteil 1 querschnittskongruenten,
Gehäusedeckel 4 versehen, in dem zur Oberfläche versenkt angeordnet eine, den jeweiligen
nationalen Normen und dem Stecker 2 entsprechende, Steckdose 5 mit einer, diese
insbesondere ringförmig umschließende, Schaltscheibe 6 vorgesehen sind. Dabei sind
die Achsen des Steckers 2 und der Steckdose 5 koaxial verlaufend insbesondere konzentrisch
zueinander angeordnet. Die Schaltscheibe 6 kann zur schaltprogrammkonformen steckbaren
Anordnung von Schaltreitern 7 mit konzentrisch verlaufenden Löchern 8 versehen sein.
Es ist jedoch auch vorgesehen, daß anstelle der Löcher 8 eine andere Anordnungsmöglichkeit
für die schaitprogrammkonforme lösbar kraftschlüssige Anordnung von Schaltreitern
7 vorgesehen sein kann. 9 kennzeichnet eine Skala auf der Schaltscheibe 6 und 10
ein-, zur Skala 9 einer Verzahnung ähnlich aufgeteilter, koaxial konisch verlaufender
Umfang, der sowohl als Angriffsfläche für die manuelle Einstellung der Zeitscheibe
6 dienen, als auch als zusätzliche Skalenhilfe mit den Zahnköpfen als Bezugsmarken
dienen kann. Es ist vorgesehen, daß die Schaltreiter 7
auf ihrer,
dem Umfang 10 benachbarten, Seite eine entsprechende Gegenverzahnung aufweisen können,
die mit der Verzahnung des Umfangs 10 in Eingriff kommen kann und dadurch den Schaltreiter
während des Eingriffs mit einem Schaltstern zur Betätigung einer elektrischen Kontaktanordnung
gegen die dort wirkende Kraftkomponente zusätzlich lagensichert.
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Für die Lagerung von zusätzlichen sogenannten Ersatzachaitreitern
kann im Bereich des äußeren Umfangs insbesondere des Gehäuseunterteils eine Kammer
11 vorgesehen sein, die durch einen Deckel insbesondere von der Außenseite her bedienbar
ist.
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In der Fig. 2 ist die Einstückigkeit des Gehäuseunterteils 1 mit dem
dort auf der Bodenseite angeordneten Isolierkörper des Steckers 2 mit einem elektrisch
leitenden Steckerstift 3 klar erkennbar. Auf der Vorderseite ist dort der Gehäuseunterteil
1 mit einem endlos umlaufenden Rand 12 versehen zur Führung und Lagefixierung des
Gehäusedeckels t im Stoßbereich der beiden Teile. In den Gehäusedeckel 4 ist von
der Vorderseite her die Steckdose 5 hinreichend versenkt eingelassen. Konzentrisch
zur Achse 13 der Steckdose 5 und des Steckers 2 die durch den Schnittpunkt der Diagonalen
des, mit einem quadratischen Querschnitt versehenen Gehäusedeckels 4 und des Gehäuseunterteils
1 verläuft, ist der Deckel 4 mit einer kreiszylindrischen Ausnehmung 14 versehen,
die stufenartig abgesetzt, zur Anordnung und mindestens einseitig axialen Lagerbegrenzung
einer kreiszylindrisch ringförmigen Schaltseheibe 6 dient, auf der schaltprogrammkonform
Schaltreiter 7 lösbar aufgesteckt werden können. Insbesondere ist die Schaltscueibe
6 auf dem äußeren Umfang des einsatzähnlichen Isolierteiles der Steckdose 5 gelagert
und vorderseitig von einem, dort ringförmig verlauSenden Flansch 15 axial begrenzt.
Die Schaltscheibe 6 kann einen kegelförmig verlaufenden, insbesondere verzahnten
Umfang 10 aufweisen, sowohl zur griffigen manuellen Bedienung als auch zum zusatzlichen
Eingriff mit den Schaltreitern 7 und der damit dort erzielten Lagefixierung. 16
zeigt einen Zahnkranz an der Schaltacheibe 6 für den Eingriff mit einem insbesondere
synchronmotorischen Antriebs. Der Schutzerde-Kontakt 17 kann sowohl für den Stecker
2 als auch für die Steckdose 5 einatückig
ausgebildet sein. Mittels
einer einzigen zentralen Schraube 18 wird die gesamte Zeitschalteinrichtung kraftschlüssig
lösbar zueinander befestigt, indem die Steckdose 5, die nicht nur die Schaltscheibe
6 axial begrenzt, sondern auch den Gehäusedeckel 4 axial lagefixiert und über die
Schraube 18 mit dem Gehäuseunterteil 1 im Bereich des Steckers 2 in Eingriff kommt.
19 zeigt einen Teil der elektrischen Kontakteinrichtung, die in der Fig. 3 näher
beschrieben ist. Dort ist sichtbar, daß von einem der Steckerstifte 3, dem Stift
3a, eine Verbindungsbrücke 20 mit der einen Kontaktfeder 21 in elektrisch leitender
Verbindung steht, indem das Kontaktfederende 22 mittels einer sogenannten Dreibeinklemmverbindung
23 an der Brücke 20 durch montagekonformes Eindrücken befestigt ist. Die zweite
Kontaktfeder 24 ist auf dieselbe Art mit der zweiten Verbindungsbrücke 25 elektrisch
leitend verbunden, die an ihrem anderen Ende mit einer klammerähnlichen Kontaktfeder
26 als der einen Kontaktfassung für die Steckdose ausgebildet ist. Die Verbindungsbrücke
25 und die klammerartige Kontaktfeder 26 sind zweckmäßigerweise aus einem Stück
gefertigt. Die andere, gegenüber liegende, Kontaktfassung 27 und der darunter liegende,
koaxial verlaufende und zur Kontaktfassung 27 konzentrische zueite Steckerstift
3 sind insbesondere unmittelbar elektrisch leitend miteinander verbunden.
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Es ist jedoch dort vorgesehen, daß auch an dieser Stelle eine zeithaltend
gesteuerte Kontaktschalteinrichtung mit Kontaktfedern vorgesehen sein kann, die
insbesondere mit den Federn 21 und 24 synchron gesteuert sein kann.
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28 zeigt in der Fig. 3 einen Schaltstern, der von den Schaltnocken
der hier nicht näher gezeigten Schaltreiterp auf der Schaltscheibe beaufschlagt
werden kann. Die Schaltscheibe wird von einem Synchronmotor 29 über zunächst ein
Schneckengetriebe 30 und ein Stirnradgetriebe 31 am Zahnkranz 16 nach Fig. 2 angetrieben.
Die Lagerstellen sowohl für das Schneckengetriebe 30 als auch für das Stirnradgetriebe
31 und den Synchronmotor 29 sind insbesondere stoffschlüssig am Gehäuseunterteil
1
und/oder am Gehäusedeckel 4 vorgesehen. 32 zeigt eine der beiden Anschlußlaschen
für eines der beiden Synchronmotor-Stromversorgungskabel, die an den beiden Steckerstiften
3 nach Fig. 1 und 2 angeschlossen werden. Ein Isoliersteg 33 an der Steckdose 5
trennt die Kontaktpaare von Stecker und Steckdose, die im Geräteinnern verlaufen.
18 bedeutet die zentrale Schraube im Schnitt.
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Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß anstelle einer kontinuierlich
umlaufenden Zeitscheibe oder Schaltscheibe bei einer derartigen elektrischen Zeitschalteinrichtung
auch eine sogenannte Kurzzeitschaltscheibe treten kann, die z.B. über eine Friktion
mit dem zeithaltenden Antrieb gekoppelt sein kann und nur einen bestimmten, vorwählbaren
Drehwinkel zur Auslösung einer elektrischen Kontakteinrichtung abläuft.
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Es ist auch möglich, daß anstelle eines Synchronmotors ein anderer
zeitkonstanter Antrieb z.B. ein mechanischer, ein elektrischer oder ein elektronischer
Antrieb treten kann. Auch kann eine sogenannte Gangreserve in einer Zeitschalteinrichtung
gemäß der Erfindung eingebaut sein.
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Unabhängig von einer zeithaltenden Steuerung einer Kontaktvorrichtung
in einer elektrischen Zeitschalteinrichtung nach der Erfindung kann diese auch mit
manuell zu betätigenden Kontaktschaltmitteln versehen sein. Es ist auch möglich,
sogenannte mechanische und/oder elektrische Speicherelemente vorzusehen, die, manuell
in Bereitschaft gebracht, zeithaltend ausgelöst werden.
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