DE2645501A1

DE2645501A1 - Ventil

Info

Publication number: DE2645501A1
Application number: DE19762645501
Authority: DE
Inventors: Jean Federspiel
Original assignee: FEDERSPIEL; Commissariat a lEnergie Atomique CEA
Current assignee: FEDERSPIEL; Commissariat a lEnergie Atomique et aux Energies Alternatives CEA
Priority date: 1975-10-09
Filing date: 1976-10-08
Publication date: 1977-04-21
Also published as: FR2327465A1; ES452212A1; FR2327465B1; JPS6014219B2; DE2645501C2; CA1063630A; JPS5247181A; US4241815A; GB1557301A; IT1104638B

Description

N TAMWALI E A. GRÜNECKER

H. KINKEUDEY

DR-INGl

W. STOCKMAIR

OR-INQ ■ AiE(CALTECH

K. SCHUMANN

0Λ BER NAT. · OPL-PHYSL

P. H. JAKOB

QlPL-ING.

G. BEZOLD

Da RERNiI- DIPL-OiEM.

8 MÜNCHEN 22

MAXIMILIANSTRASSE 43

8. Okt. 1976 P 10 900

COMMISSARIAT A L¹ENERGIE ATOMIQDE

29, rue de la Federation, F-Paris 75015, Frankreich

JEAN FEDERSPIEL

68, avenue Jean Moulin, F-Paris 75014, Frankreich

Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit veränderlicher Drosselung, insbesondere für den durchbrochenen Kolben eines hydraulischen Stoßdämpfers von der Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, mit welchem der Durchgang einer Dämpferflüssigkeit durch den Kolben gesteuert wird, die in einem mit einem Teil des Fahrzeuges fest verbundenen Zylinder angeordnet ist, während der mit Durchbrechungen versehene und an der axialen Kolbenstange befestigte Kolben über die Kolbenstange mit einem anderen Teil des Fahrzeuges verbunden ist, um die Schwingungen der sich relativ zueinander

709816/0348

<O8O) aaaaea telex oe-aoaeo Telegramme monapat . telekopierer

bewegenden beiden Teile zu dämpfen.

Es sind zahlreiche Ausfuhrungsformen des vorgenannten Ventils bekannt, bei welchem insbesondere ein bewegliches, flexibles Element quer zu einem in dem Kolben, vorhandenen Durchlaß angeordnet ist, wobei das Element mit einer zentralen öffnung auf die axiale Kolbenstange des Kolbens aufgefädelt ist. Unter dem Einfluß der Flüssigkeitsströmung, die durch den Durchlaß des Kolbens hindurch erfolgt, wenn sich dieser in dem Zylinder bewegt, kann sich das bewegliche Element in Axialrichtung zwischen zwei Extremstellungen bewegen, welche durch gegenüber deirJKolben festgelegte Anschläge definiert sind. In einer ersten Extremstellung des Elementes, nämlich der Durchströmstellung, befindet sich ein Rand des beweglichen Elementes in einem Abstand zu einer Rotationsfläche des Durchlasses, so daß die Flüssigkeit in einer Richtung ungehindert durchtreten kann.

In der anderen Extremstellung des beweglichen Elementes, nämlich der Drosselstellung, findet eine begrenzte Flüssigkeitsströmung in umgekehrter Richtung statt, die deswegen ermöglicht wird, weil von dem beweglichen Element eine kalibrierte öffnung freigelassen wird. Eine Vorrichtung der vorgenannten Art ist z. B. in der FR-PS 1 244 909 beschrieben. Diese Vorrichtung weist jedoch insbesondere bei der Verwendung für die Radaufhängung eines Fahrzeuges den Nachteil auf, daß der Durchströmquerschnitt für die Flüssigkeit in der Drosselstellung des beweglichen Elementes von dem Druck der Flüssigkeit unabhängig ist.

Die vorbekannten Ventile ermöglichen daher nicht eine geeignete Modifizierung des Durchtrittsguerschnxttes für die Flüssigkeit in Abhängigkeit von dem einen vorbestimmten Schwellwert übersteigenden Flüssigkeitsdruck, wenn sich das bewegliche Element in seiner Drosselstellung befindet. Aus diesem Grunde

709816/0348

sind die vorbekannten Ventile, die ein zwischen zv/ei Extremstellungen bewegbares Element aufweisen, wie z. B. das in der FR-PS 2 102 749 beschriebene Ventil, mit zusätzlichen teueren Einrichtungen ausgestattet, die schwierig zu montieren sind und einen erheblichen Platzbedarf beanspruchen, um die Flüssigkeitsströmung in Abhängigkeit von dem Druck zu verstärken, wenn sich das bewegliche Element in seiner Drosselstellung befindet.

Es ist nun festgestellt worden, daß es insbesondere bei Stoßdämpfern des Folgetyps für Aufhängungen (Type dit sequentiel), wie sie z. B. in der FR-PS 2 194 267 beschrieben sind, sehr vorteilhaft ist, ein Ventil zu verwenden, bei welchem der Durchtrittsquerschnitt für die Flüssigkeit in der Drosselstellung des beweglichen Elementes im wesentlichen verschlossen ist bis ein bestimmter Schwellwert der Druckflüssigkeit erreicht wird, um dann den Querschnitt beim überschreiten dieses Schwellwertes ohne die Verwendung zusätzlicher Teile zu vergrößern. Mit anderen Worten bedeutet das, daß das Ventil dafür sorgt, daß die Flüssigkeit unter einem vorbestimmten Druck in der einen Richtung strömt, ohne daß dieser Druck wesentlich verändert wird. Die entsprechende Strömungsrichtung ist vorzugsweise diejenige Richtung, in welcher der Stoßdämpfer verlängert wird, wenn es sich bei einem Stoßdämpfer gemäß der vorgenannten Patentschrift handelt. In der entgegengesetzten Richtung muß dagegen das Ventil eine freie Strömung der Flüssigkeit gewährleisten, damit der Stoßdämpfer schnell in seine Ausgangslage zurückbewegt werden kann, um die Schwingungen der Radaufhängung zu dämpfen.

Die Erfindung ist darauf gerichtet, ein Ventil zu schaffen, welches das vorbeschriebene Betriebsverhalten aufweist und den geringen Platzverhältnissen gerecht wird, einen verringerten Selbstkostenpreis und eine erhöhte Lebensdauer besitzt und welches für die Massenfertigung eines Stoßdämpfers für eine Radaufhängung geeignet ist.

709816/0348

Gemäß der Erfindung wird ein Ventil nit veränderlicher Drosselung vorgeschlagen, welches einerseits einen Rotationskörper aufweist, der mit einer axialen Kolbenstange fest verbunden ist und einen Flüssigkaitsdurchgang besitzt, welcher in bezug auf die Achse des Ventilkörpers ringförmig ausgebildet ist, und welches andererseits ein gegenüber dem Ventilkörper bewegliches Element besitzt, das quer in dem Durchgang beweglich gelagert ist und mit einer mittleren öffnung auf die Kolbenstange aufgefädelt ist, wobei es einen zentralen Rand und einen peripheren Rand aufweist.und sich unter dem Einfluß der strömenden Flüssigkeit entlang der Rotationsachse des Ventilkörpers verschieben kann, wobei der Ventilkörper eine erste Einrichtung aufweist, die die Verschiebebewegung des beweglichen Teiles in einer ersten Strömungsrichtung der Flüssigkeit begrenzt, indem diese erste Einrichtung eine erste Extremstellung des beweglichen Teiles, nämlich die Durchströmstellung, definiert, und eine zweite Einrichtung , welche die Verschiebebewegung des beweglichen Teiles in einer zweiten Strömungsrichtung der Flüssigkeit begrenzt, indem diese zweite Einrichtung eine zweite Extremstellung des beweglichen Teiles, nämlich die Drosselstellung, definiert, und dadurch gekennzeichnet ist, daß sich das bewegliche Element in an sich bekannter Weise zwischen zwei Extremstellungen bewegen kann und in bezug auf den Durchgang derart dimensioniert ist, daß einer der Ränder des sich in seiner Durchströmstellung befindlichen beweglichen Elementes einen Durchgangsquerschnitt für die Flüssigkeit begrenzt, durch welchen die Flüssigkeit ungehindert hindurchströmen kann, und wenn sich andererseits das bewegliche Element in seiner Drosselstellung befindet, einen Durchgangsquerschnitt für die gedrosselte Flüssigkeit, welche die Strömung durch den Querschnitt auf einen Flüssigkeitsdruck begrenzt, der unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, und daß sich wenigstens ein Teil des sich in seiner Drosselstellung befindlichen beweglichen Elementes elastisch deformieren kann, wenn es von einem Flüssigkeitsdruck

70981 6/0348

beaufschlagt wird, der über dem vorgenannten Schwellwert liegt, so daß der Drosselquerschnitt des Durchganges vergrössert wird.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das bewegliche Element von einer Scheibe gebildet ist, die sich elastisch deformieren kann und die insbesondere hinsichtlich ihrer Stärke in Abhängigkeit von dem Drosselquerschnitt des Kanals derart gei^ählt ist, daß die zu steuernde Flüssigkeit in diesem Drosselquerschnitt in der gewünschten Strömungsrichtung einen vorbestimmten Druck aufweist.

Gemäß der Erfindung kann das bewegliche Element vorteilhaft von einer konischen Scheibe gebildet sein, deren Durchbiegung, in · der Ruhestellung und deren Stärke derart gewählt sind, daß unter dem Einfluß des Flüssigkeitsdruckes eine zeitweilige elastische Umkehrung der Konizität der Scheibe in der Drosselstellung erzielt wird. Es wird später noch darauf eingegangen werden, daß diese Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ventils es ermöglicht, daß die sich in ihrer Drosselstellung befindliche Scheibe bei einem plötzlich erreichten markanten Schwellwert anspricht, was insbesondere für einen Stoßdämpfer des vorbeschriebenen Folgetyps besonders vorteilhaft ist.

Gemäß einem weiteren.bevorzugten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ventils, dessen Ventilkörper eine geeignete Gestaltung besitzt, ist vorgesehen, daß das bewegliche Element eine geeignete Scheibe aufweist, welche sich elastisch deformieren kann, sowie einen zusätzlichen Kolben, der mit der Scheibe in Verbindung steht und mit dem vorgenannten Durchgang die entsprechenden Durchgangsquerschnitte für das ungehinderte bzw. gedrosselte Durchtreten der Flüssigkeit definiert, wobei der Durchtrittsquerschnitt in der Drosselstellung des beweglichen Elementes durch eine Deformation der Scheibe vergrößert wird.

709818/0348

-r-

Unabhängig von der Ausbildung des vorbeschriebenen Ventils werden durch die erste und zweite Einrichtung die Extremstellungen des beweglichen Elementes festgelegt, wobei die Einrichtungen vorzugsweise von Anschlägen gebildet sind, die auf dem vorgenannten Ventilkörper derart angeordnet sind, daß sie mit dem zentralen Rand des beweglichen Elementes oder mit dem Umfangsrand des beweglichen Elementes zusammenwirken.

7 09816/0 3 48

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:

Fig.1,2,3 schematische Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils mit veränderlicher Drosselung im Axialschnitt entlang der Linie I- - I nach Fig. 4 und mit drei Grundstellungen der elastischen Scheibe;

Fig. 4 eine Draufsicht und einen Halbquerschnitt des in der Fig.1 gezeigten Ventils entlang der Linie IV - IV;

Fig·. 5 eine schematische Ansicht eines hydraulischen Stoßdämpfers für die Radaufhängung eines Fahrzeuges, dessen Kolben das in den Fig.1 bis 4 gezeigte Ventil trägt;

Fig.6 - 8 Ansichten ähnlich der Fig.3, wobei drei

Varianten des erfindungsgemäßen Ventils in der Drosselstellung und in der Deformationsstellung der elastischen Scheibe gezeigt sind;

Fig.9,10 schematische Draufsichten auf zwei Scheiben mit radialen Sektoren, die entsprechend auf den in den Fig.7 und 8 gezeigten Ventilen montiert sind;

Fig.11, 13 ähnlich den Fig.1, 2 und 3 eine Variante des industriell hergestellten erfindungsgemäßen Ventils, welches eine elastische Scheibe mit der Form eines umgedrehten Kegels trägt, im

Axialschnitt entlang der Linie XI-XI nach Fig.12;

709816/0348

Fig.12 eine Draufsicht und einen Halbquerschnitt durch das in der Fig.11 dargestellte Ventil entlang der Linie XII - XII, ähnlich der Fig.4;

Fig.15 eine schematische Ansicht eines PrüfStandes für die konische Scheibe des Ventils nach Fig.11;

Fig.16 ein Diagramm, in welchem die in Abhängigkeit von der Belastung auftretende veränderliche Durchbiegung der Scheibe gemäß Fig.15 dargestellt ist, nämlich in drei Grundfällen in Abhängigkeit von der Durchbiegung in der Ruhestellung und in Abhängigkeit von der Stärke dieser Scheibe;

Fig.17 eine im Zusammenhang mit der Fig.16 stehende schematische Darstellung, in welcher die drei Grundstellungen der Scheibe des in den Fig. 11 bis 14 gezeigten Ventils angedeutet sind;

Fig.18 eine weitere Variante des industriell hergestellten Ventils gemäß der Erfindung in einer Ansicht und einem Axialhalbschnitt gemäß der Linie XVIII - XVIII nach Fig.19;

Fig.19 eine Draufsicht auf das in der Fig.18 dargestellte Ventil entlang der Linie XIX - XIX;

Fig.20,21 drei schematische Ansichten des Kolbens, der ^{und 22} den Ventilkörper des in den Fig.18 und 19 dargestellten Ventils bildet, entsprechend den Linie XX - XX und den Axialschnittlinien XVIII - xxi und XXII - XXII nach Fig.19;

709816/0348

Fig. 23 eine Prinzipdarstellung, anhand v/elcher die Funktionsweise des in der Fig.18 dargestellten Ventils erläutert wird, und welche die drei Grundstellungen der elastischen Scheibe gegenüber zwei angeschlossenen Abflußkanälen zaigt;

Fig.24,26 ähnlich der Fig.17 vier andere Varianten des industriell he
Erfindung und

27 28

' industriell hergestellten Ventils gemäß der

Fig.25 eine Draufsicht auf das in der Fig.24 gezeigte Ventil entlang der Lnie XXV - XXV.

Bei dem in den Fig.1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ventil mit veränderlicher Drosselung , z. B. am durchbrochenem Kolben 1 eines hydraulischen Stoßdämpfers 2 der Radaufhängung eines Fahrzeuges befestigt, wie dies schematisch in der Fig.5 angedeutet ist. Das Ventil weist einen Ventilkörper auf, der bei diesem Ausführungsbeispiel von dem Kolben 1 gebildet und an einer axialen Kolbenstange 3 befestigt ist, welche z. B. an einem nicht dargestellten Teil des Fahrzeuges befestigt ist, während der Zylinderkörper des Stoßdämpfers 2 an einem anderen Teil des Fahrzeuges angelenkt ist. Der Kolben 1 weist einen die Kolbenstange 3 umgreifenden Kanal 4 auf, welcher z. B. eine gewisse Anzahl von i_m Kolbenboden des Kolbens T befindlichen Durchgangslöchern besitzt, die gleichmäßig in bezug auf die Achse X1 -X2 der Kolbenstange 3 des Kolbens 1 angeordnet sind, so daß eine Flüssigkeit hindurchtreten kann, z. B. eine Dämpfungsflüssigkeit 5 des Stoßdämpfers 2, wie dies in den Fig.4 und 5 gezeigt ist.

In dem Kanal 4 ist in der Querschnittsebene eine flexible Scheibe 6 angeordnet, welche eine zentrale öffnung 7 aufweist (s.

709816/0348

- 10* -

At

Fig.9 und 10) und welche auf einen zylindrischen Sockel 8 aufgefädelt ist₇ der auf der Kolbenstange 3 befestigt ist.

Die Scheibe 6, die während der Verschiebungen des Kolbens 1 auf diese Weise dem Einfluß der durchströmenden Flüssigkeit 5 ausgesetzt ist, kann sich in Axialrichtung im Kanal 4 zwischen zwei Extremstellungen 6A und 6B (s. Fig.1 und 2) verschieben, wobei die Extremstellungen durch Anschläge 11 und 12 definiert sind, die gegenüber der Kolbenstange 3 festgelegt sind. In einer ersten Extremstellung 6A befindet sich der ümfangsrand 13 der frei beweglichen Scheibe 6 in einem Abstand zu einem ringförmigen Vorsprung 14, der Wandung des Kanlas 4 und ist in Richtung der Achse X1 - X2 verschoben. Diese Stellung 6A der Scheibe ermöglicht eine ungehinderte Strömung der Flüssigkeit 5 in Richtung der Pfeile 5A gemäß Fig.1.

Gemäß der Erfindung befindet sich der Rand 13 der Scheibe in der Drosselstellung 6B, welche durch den Anschlag 12 definiert ist, gegenüber dem ringförmigen Vorsprung 14 (s. Fig.2) und wirkt mit diesem Vorsprung zusammen, um die in der entgegengesetzten Richtung gemäß den Pfeilen 5B erfolgende Flüssigkeitsströmung zu drosseln. Außerdem kann sich die elastische Scheibe in der gleichen Drosselstellung 6B (s.Fig.2) unter dem Einfluß des Flüssigkeitsdruckes der Flüssigkeit (5) im Sinne der Strömungsrichtung 5B deformieren, so daß der aktive Rand 13 der Scheibe über den ringförmigen Vorsprung 14 angehoben wird und der Drosselquerschnitt dadurch vergrößert wird. Die entsprechende Stellung 6C dieser deformierten elastischen Scheibe ist in der Fig.3 dargestellt.

Bei der in den Fig.1 bis 4 dargestellten Vorrichtung, bei welcher die beiden Anschläge 11 und 12 der Scheibe 6 seitlich gegenüber der axialen Kolbenstange 3 vorstehen und mit der zentralen öffnung der Scheibe zusammenwirken, erfolgt die Flüssigkeitsströmung am Rand 13 vorbei zwischen diesem Rand und der Wandung

709816/0348 , .

des Kanals 4 hindurch, welche den in Richtung der Achse X1 - X2 verlaufenden ringförmigen Vorsprung 14 trägt, der auf der Höhe der sich in ihrer Drosselstellung 6B befindlichen' elastischen Scheibe befindet (s. Fig.2).

In der Fig.6 ist analog zur Fig.3 eine Variante des erfindungsgemäßen Ventils dargestellt. Die beiden Anschläge 15 und 16, welche die beiden Extremstellungen der elastischen Scheibe 6 definieren, sind analog der in den Fig.1 bis 4 dargestellten Scheibe an der Wandung des Kanals 4 befestigt. In diesem Fall erfolgt die Flüssigkeitsströmung am Rand der zentralen Öffnung 7 der Scheibe vorbei zwischen diesem Rand und einem Rohrstück hindurch, welches auf der axialen Kolbenstange 3 gelagert ist und in der Höhe der Drosselstellung der Scheibe 6 einen ringförmigen Vorsprung 17 trägt, der inJRichtung der vorgenannten Wandung des Kanals 4 vorsteht.

Wie dies aus den Fig.1 bis 6 zu entnehmen ist, ist die Scheibe 6 beispielsweise massiv ausgebildet und besteht aus einem SpezialStahl mit einem sehr guten Elastizitätsverhalten. Für einen Dämpfungskolben mit z. B. etwa 35 mm Durchmesser könnte die Scheibe 6 einen Außendurchmesser von etwa 28 mm, einen Innendurchmesser von 14 mm und einer Stärke.von etwa 0,8 mm aufweisen.

Zur Erzielung einer besseren Elastizität kann die Scheibe 6 radial verlaufende Sektoren 18 und 19 aufweisen, (s. Fig.9 und 10), die durch von einem Rand der Scheibe ausgehende radiale Einschnitte begrenzt sind und in einem bestimmten Abstand von dem anderen Rand enden. In demjenigen Fall, in welchem die Flüssigkeitsströmung am äußeren Rand 13 vorbei erfolgt (s. Fig.7)_# kann die Flexibilität der Scheibe im Bereich dieses Randes mit Hilfe der radialen Sektoren 18 erhöht werden, welche nach außen greifende weiche Zungen bilden. Wenn die Strömung durch die Öffnung der Scheibe hindurch erfolgen soll, (wie dies in der Fig.8 gezeigt ist), dann werden vorzugsweise radiale Sekto-

709816/0348

ren 19 (s. Fig.10) verwendet, weiche der zentralen öffnung 7 zugewandt sind.

In den Fig.11 bis 14 ist ein industriell hergestelltes Ventil gemäß der Erfindung dargestellt, welches eine konische Scheibe 21 ohne radiale Einschnitte aufweist. Die Stärke und die Durchbiegung der sich in der Ruhestellung befindlichen Scheibe 21 (s. Fig.13 und 15) sind derart gewählt, daß die Kegelrichtung der Scheibe in der Durchströmungsstellung 21B (s. Fig.11) vorübergehend elastisch umgekehrt wird. Wie dies nachfolgend noch erklärt wird, wird durch diese Umkehrung des Kegels in der Deformationsstellung 21C der Scheibe (s. Fig.14) vorteilhaft eine Drosselöffnung geschaffen, welche eine verstärkte Druckflüssigkeitsströmung im Sinne der Pfeile 5B ermöglicht.

Worauf später noch im Zusammenhang mit der Beschreibung der Fig.15 und 17 eingegangen werden soll, sind die Durchbiegung in Ruhestellung und die Stärke der Scheibe 21 derart gewählt, daß sich ein oberes Verhältnis von 1,4 ergibt. Außerdem sind der aktive Rand 13 der Scheibe 21 und die im Kanal 4 zugeordnete . ringförmige Zone, welche von dem ringförmigen Vorsprung 14 gebildet wird, insbesondere für einen Kolben 1 eines hydraulischen Stoßdämpfers, bei dem eine im wesentlichen inkompressible Flüssigkeit 5 Verwendung findet (s.Fig. 1 bis 5) derart aufeinander abgestimmt, daß der Kanal in der Drosselstellung 21B der nicht deformierten Scheibe im wesentlichen abgedichtet wird (s. Fig.11). Das entsprechende radiale Spiel 22, das z. B. 0,01 mm beträgt, ist in der Fig.11 zur besseren Darstellung vergrößert gezeigt. Außerdem ist die Durchbiegung der Scheibe 21 im Verhältnis zur wirklichen Durchbiegung verstärkt wiedergegeben.

Außer der elastischen Hauptscheibe 21 (s. Fig.11 bis 14) kann ferner noch eine Rückstellfeder geringer Federstärke vorgese-

709816/0348

hen sein, welche die Hauptscheibe in die Drosselstellung 21B zurückführt. Die Rückstellfeder kann z. B. von einer zusätzlichen elastischen Scheibe 23 gebildet sein, welche in der Ruhestellung eine umgekehrte Kegelforra wie die Hauptscheibe 21 besitzt (s.Fig.11 und 12) und welche radiale Sektoren 24 aufweist, die zum aktiven Rand 13 der Hauptscheibe zeigen.

Vorteilhaft weist der ringförmige Vorsprung 14 an seinem dem Rand 13 der Scheibe 21 zugeordneten Ende Schlitze 25 auf, deren Querschnitt sich in axialer Richtung ändert, d. h. in derjenigen Richtung vergrößert, in welcher die Scheibe ihre freie Durchströmungsstellung 21A einnimmt (s. Fig.13).

Es soll nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Ventils beschrieben werden.

Bei dem schematisch in den Fig.1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel setzt das erfindungsgemäße Ventil der in Richtung der Pfeile 5A erfolgenden Flüssigkeitsströmung (s. Fig.5 und 1) nur einen sehr geringen Widerstand entgegen, wenn sich die Scheibe in ihrer Durchströmungsstellung 6A befindet, in welcher sie von dem ringförmigen Vorsprung 14 einen Abstand aufweist. Wenn sich dagegen die Scheibe in der entgegengesetzten Richtung (Pfeile 5B - Fig.2) durch die Druckflüssigkeit gegen den Anschlag 12 in ihre entsprechende Drosselstellung 6B bewegt, dann setzt das Ventil der Flüssigkeitsströmung einen erheblichen Widerstand entgegen. Die Scheibe befindet sich dann praktisch auf der Höhe des ringförmigen Vorsprunges 14, welcher dem umlaufenden Rand 13 der Scheibe 6 zugeordnet ist.

Die Abmessungen des Drosselquerschnitts, insbesondere das radiale Restspiel zwischen dem Rand 13 und dem ringförmigen Vorsprung 14 sowie die Biegefähigkeit der elastischen Scheibe 6 werden so gewählt, daß der durchtretenden Flüssigkeit 5 ein bestimmter Widerstand entgegengesetzt wird. In Abhängigkeit

709816/0348

insbesondere von der Viskosität dieser Flüssigkeit'und in Abhängigkeit von der Stärke und der Elastizität der Scheibe können die Eigenschaften und das Betriebsverhalten des erfindungsgemä3en Ventils derart eingestellt werden, daß in der Drosselstellung der deformierten Scheibe 6C (s. Fig.3) eine bestimmte Druckflüssigkaitsströmung 5 erzielt wird. Hierdurch wird eine vorbestimmte Kraft auf die Kolbenstange 3 ausgeübt. Bei einem Stoßdämpfer 2 für eine Radaufhängung, wie er z. B. in der Fig.5 dargestellt ist und insbesondere Gegenstand der Erfindung ist, kann also das Betriebsverhalten des Stoßdämpfers auf wechselnde Belastungen eingestellt werden.

Bei Stoßdämpfern des Folgetyps (Type sequentiel) , die in der vorgenannten Französischen Patentschrift beschrieben sind, kann also die Zeitperiode genau eingestellt werden, in welcher der Stoßdämpfer unter der Einwirkung von elastischen Einrichtungen der Aufhängung des Fahrzeuges in seiner Ausgleichslage zurückkehrt, nachdem sie beim Durchfahren eines Schlagloches zusammengedrückt worden sind. Der Stoßdämpfer bleibt indessen in einer Stellung, aus welcher er sich unter der Einwirkung eines in die Kolbenstange 3 eingeleiteten Stoßes in entgegengesetzter Richtung praktisch ohne Widerstand schnell zurückbewegen kann. Es ist beobachtet worden, daß die Flüssigkeitsströmung dann entlang der Pfeile A 4s. Fig.1) erfolgt, wobei die Scheibe 6 gegen den Anschlag 11 in ihre Durchströmungsstellung bewegt wird.

In der Fig.15 ist ein Versuchsstand dargestellt, mit welchem die Reaktionen der konischen Scheibe 21 gemäß den Fig.11 bis unter dem Einfluß einer zunehmenden Axialkraft "F" untersucht werden können. Diese Kraft wird mit Hilfe eines profilierten Stößels 26 aufgebracht, welcher in die zentrale öffnung der Scheibe eingreift, die von einem stationären Kranz 27 gehalten wird, gegen welchen der umlaufende Rand 15 anliegt. Mit dem Bezugszeichen "E" ist die angenommene konstante Stärke der Scheibe bezeichnet und mit dem Bezugszeichen "H1" die Durchbiegung der

709816/0348

sich in ihrer Ruhestellung befindlichen Scheibe, die entlang der Achse X1 - X2 gemessen und von einer Mantellinie der Scheibe zwischen ihren beiden Rändern definiert ist. Mit dem Bezugszeichen "K" ist das Verhältnis H1/E bezeichnet.

Die Fig.16 zeigt in einem Diagramm die Abhängigkeit zwischen der sich ändernden Durchbiegung "H" der konischen Scheibe 21 von der sich ändernden.axialen Belastung ¹¹F". Bei einer dicken Scheibe, bei welcher das Verhältnis "K" unter 1,4 liegt, erhält man die Kurve 28.1, wobei sich eine mehr oder weniger lineare Deformation der Scheibe mit einem in der Nähe der Durchbiegung "O" liegenden Wendepunkt ergibt. Bei einem Verhältnis "K" in der Nähe von 1,4 verläuft die Kurve mit einer Krümmung und weist einen Wendepunkt mit einer horizontalen Tangente auf, wie dies durch die Kurve 28.2 gezeigt ist.

Wenn die Scheibe 21 dünn ist, dann ergibt sich ein Verhältnis "K", das über 1,4 liegt, und die entsprechende Kurve 28.3 der Scheibe besitzt drei interessante Kurvenpunkte B, L, C (s. Fig. 16). Im Punkt ¹¹B" befindet sich die Scheibe in ihrer Ruhestellung und ist durch die Kraft "F" null belastet, wobei sie eine Ausgangsbiegung "H.1" aufweist (Position 21B in Fig.15). An der Stelle "L" weist die Kurve 28.3 ein Maximum auf, welches einer Belastung "F.L.", d. h. einer begrenzten Belastung entspricht, wobei die Scheibe, die fast ganz zusammengedrückt ist, eine verringerte Durchbiegung "H.2" besitzt. Wird nun diese Belastung etwas über diesen Grenzwert "F.L." vergrößert, dann wird plötzlich Durchbiegung "O" der Scheibe erreicht, bei welcher die Kurve ein Minimum "L.1" aufweist, um in einen stabilen Punkt "C" überzugehen, der auf einer benachbarten Kurve liegt, die im wesentlichen parallel zu ersten Kurve B-L verläuft.

Dem stabilen Punkt "C" entspricht die vorerwähnte Grenzlast "F.L.", jedoch auch eine sehr unterschiedliche Durchbiegung "H3" der Scheibe, deren Kegelwinkel sich plötzlich umgedreht

709816/0348

hat, so daß die Scheibe die mit dem Bezugszeichen 21C in Fig.15 bezeichnete Lage einnimmt. Wenn die Last "F" unter die Grenzlast "F.L." abgesenkt wird, die dem Kurvenpunkt "C" der Kurve 28.3 entspricht, dann wird wieder eine instabile elastische Zone der Scheibe erreicht. Diese nimmt plötzlich ihre Durchbiegung "H.2" wieder ein (Punkt "L" der Kurve) und kehrt dann in Abhängigkeit von der Verringerung der Belastung in ihre Ausgangslage zurück (Position 21B der Fig.15), wobei sie sich zunehmend elastisch bis zur Durchbiegung "H.1" zurückbewegt.

In der Fig. 17 sind analog zum linken Teil der Fig.11, 13 und 14 wieder schematisch die drei charakteristischen Stellungen der Scheibe 21B, 21L, 21C dargestellt, welche den entsprechenden charakteristischen Punkten der Kure 28.3 entsprechen, die dem erfindungsgemäßen Ventil zugeordnet sind. Die in der Drosselstellung 21b nicht deformierte Scheibe ist mit ausgezogenen Linien eingezeichnet. Durch die Konstruktion kann erreicht werden, daß der aktive Rand 13 der nicht deformierten Scheibe 21B unmittelbar dem Öffnungsbereich der Schlitze 25 des ringförmigen Vorsprunges 14 gegenüberliegt. Dank dieser Ausschnitte führt das Abflachen der sich durch die Position 21B bis zur Grenzstellung 21L hindurchbewegenden Scheibe zu einer zunehmenden Verringerung des Drosselquerschnittes, welcher zwischen dem Rand 13 und dem ringförmigen Vorsprung 14 vorhanden ist.

In der Grenzstellung 21L der abgeflachten Scheibe ist der Querschnitt der Schlitze 25 praktisch bis auf null verringert, und der in Richtung der Pfeile 5B wirkende Flüssigkeitsdruck bewirkt daher, daß sich die Scheibe 21 durch die instabile Zone schnell hindurchbewegt. Das heißt, daß sie sehr schnell in die Lage 21C gelangt, in welcher der Kegel umgekehrt ist, um dort solange zu verweilen, wie der Flüssigkeitsdruck wenigstens dem Grenzwert "F.L." der auf die Scheibe wirkenden Kraft entspricht.

709816/0348

Die zunehmende Abnahme des Drosselquerschnittes des Ventils bis zur instabilen und den Drosselquerschnitt vollständig abdichtenden Grenzstellung 21L gewährleistet eine gleichmäßige und schnelle Funktionsweise des Ventils, ohne daß Stöße auftreten, während gleichzeitig ein erhöhter Druck der gesteuerten Flüssigkeit erzielt wird. Bei hydraulischen Stoßdämpfern für Aufhängungen, bei. denen die Erfindung insbesondere Anwendung findet, bewirken die vorbeschriebenen Eigenschaften des Ventils eine gleichmäßige und wirksame Funktionsweise des Stoßdämpfers, da das Ventil schnell anspricht und ein erhöhter Widerstand in der gewünschten Richtung erzielt wird.

Eine Verringerung des Flüssigkeitsdruckes der in Richtung der Pfeile 5B strömenden Flüssigkeit (s. Fig.14) ermöglicht es, daß die Scheibe 21 infolge ihrer Elastizität wieder ihre konische normale Lage einnehmen kann, sobald der Druck unter die Grenzlast ¹¹F.L." abfällt. Wenn sich die Strömungsrichtung der Flüssigkeit umkehrt und in Richtung der in die Kolbenstange 3 eingeleiteten Kraft wirkt, dann kehrt die Scheibe schnell von der Drosselstellung 21B zur Stellung 21A zurück, in welcher eine freie Strömung stattfindet (s. Fig.11 und 13), wobei die zusätzliche elastische Scheibe 23 komprimiert wird. Das Ventil nimmt jetzt eine Stellung?ein, aus welcher heraus es in der vorbeschriebenen Weise wieder arbeiten kann.

Gemäß der Erfindung wird also ein wegen seiner einfachen Form einfach herzustellendes, wirtschaftliches und langlebiges Ventil vorgeschlagen, welches der gesteuerten Strömung in einer Richtung einen sehr schwachen Widerstand entgegensetzt (s. Fig. 13), während es dagegen der Flüssigkeitsströmung in der anderen Richtung einen sehr starken Widerstand entgegensetzt (s. Fig.11 und 14). Da sich das erfindungsgemäße Ventil infolge der Umkehrung des Kegelwinkels der Scheibe plötzlich und weit öffnet, ist der vorbeschriebene Widerstand in einem großen Arbeitsbereich der gesteuerten Flüssigkeit vorhanden. Außerdem ist das

709816/0348

weiche und schnelle Ansprechen besonders in dam Fall vorteilhaft, in welchem die Schwingungen ziemlich kleine Perioden aufweisen , so daß sie von den hydraulischen Stoßdämpfern der Aufhängung aufgenommen werden können, für welche das erfindungsgemäße Ventil insbesondere vorgesehen ist.

Die Erfindung ist auf die vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele nicht begrenzt, sondern auf zahlreiche andere Fälle anwendbar. So können insbesondere bei hydraulischen Stoßdämpfern für Aufhängungen Ventile Verwendung finden, deren Einzelteile umgekehrt zu den Einzelteilen der in den Fig.1, 6, 7, 8, 13 dargestellten Ausführungsbeispiele angeordnet sind, um die entsprechende Durchströmungsstellung 6A oder 21A der Scheibe zu erzielen, damit der Stoßdämpfer 2 nicht mehr verkürzt wird, wie dies in den Fig.1 bis 5 gezeigt ist, sondern verlängert wird. Praktisch kann der Stoßdämpfer insbesondere aus Platzgründen oder Bequemlichkeitsgründen bei der Montage mit einer Rückstellvorrichtung ausgestattet sein, die z. B. einen Hebel mit drei Schwenkachsen aufweist, um die Funktionsweise des Stoßdämpfers gegenüber der Funktionsweise umzukehren, bei welcher der Stoßdämpfer direkt angelenkt ist.

Ebenso kann man die beschriebenen Einrichtungen auf unterschiedliche Weise miteinander kombinieren, wie z. B. eine flexible, konische oder ebene Scheibe, die mit radialen Sektoren ausgebildet ist oder keine radialen Sektoren aufweist und mit Drosselschlitzen unterschiedlicher Profilgebungen, die fortlaufend oder nicht fortlaufend ausgebildet sind, zusammenwirkt, welche dem umlaufenden Rand 13 der Scheibe bzw. ihrer zentralen öffnung zugeordnet sind. Man kann auch die Scheiben übereinander stapeln und auf verschiedene Weise mehrere flexible vergleichbare oder unterschiedliche Scheiben verwenden, wobei wenigstens ein Rand einer dieser Scheiben zur Querschnittsverengung Verwendung findet.

709816/0348

-Mr-

In den Fig. 18 bis 23 ist ein weiteres interessantes Ausführungsbeispiel eines industriell hergestellten erfindungsgemäßen Ventils dargestellt, das vorzugsweise bei einem hydraulischen Stoßdämpfer einer Aufhängung Anwendung findet. Der Ventilkörper ist von einem zylindrischen Kolben 31 gebildet, der z. B. aus Bronze oder einer Leichtmetallegierung besteht. Auf einer ersten Seite 31A des Kolbens befindet sich eine ringförmige Aussparung 32, die zwischen einer Zylinderwand 33 des Kolbens und einem axialen Stutzen 34 angeordnet ist. Auf den ebenfalls zylindrischen Stutzen ist eine elastische konische Scheibe 21 mit ihrer zentralen öffnung aufgefädelt, welche bereits in Verbindung mit der Beschreibung der Fig. 11 bis 17 beschrieben wurde. Die Kolbenstange 3, an welcher der axiale Stutzen 34 befestigt ist, weist den Anschlag 12 auf, welcher die Durchströmungsstellung der Scheibe begrenzt, und die ringförmige Aussparung 32 besitzt einen in etwa konisch verlaufenden Boden 35, der am axialen Stutzen 34 in einer geringeren Tiefe verläuft, um einen Anschlag für die Drosselstellung der Scheibe zu bilden. In der Drosselstellung 21B, in welcher die Scheibe nicht deformiert ist, besitzt die Scheibe eine konische Form, die umgekehrt zur konischen Form des Bodens 35 ist.

Die Zylinderwand 33 des Kolbens besitzt eine erste Reihe Durchbrechungen 37, welche in die erste Kolbenseite 31A einmünden,die in bezug auf die Fig.20 oben liegt. Die Durchbrechungen 37 sind in bezug auf die Achse X1 - X2 des Kolbens 31 regelmäßig angeordnet und besitzen ein Ende 38, welches sich zwischen der vorgenannten Seite 31A des Kolbens und dem Boden 35 der ringförmigen Aussparung befindet. Periphere Durchbrechungen 41 einer zweiten Reihe, die umgekehrt zu den Durchbrechungen 37 angeordnet sind, befinden sich zwischen den Durchbrechungen 37 und münden in die andere Seite 31B des Kolbens 31 ein. Auf der der Kolbenseite 31B gegenüberliegenden Seite mündet jede Durchbrechung 41 in eine öffnung 42 der ringförmigen Aussparung 32 im Bereich der Zylinderwand 33 ein. Die öffnung 42 reicht gegenüber dem Boden 35 wenigstens höher als die Stärke der Schei-

709816/0348

be 21 und nicht so hoch wie die Enden 38 der Durchbrechungen der ersten Reihe.

In der Fig.23 ist schematisch die vorbeschriebene Position des Endes 38 einer Durchbrechung 37 gegenüber der öffnung 42 einer Durchbrechung 41 dargestellt. Der umlaufende Rand 13 der Scheibe 21 reicht bis zurjwandung 33 des Kolbens. Er befindet sich
also in einer Drosselstellung 2IB, in welcher die Scheibe nicht deformiert ist, und zwar in einer Ringzone der Wandung 33, die zwischen den Enden 38 der Durchbrechungen 37 und den öffnungen 42 der Durchbrechungen 41 liegt. Die Durchbiegung der sich in
ihrer Ruhestellung befindlichen konischen Scheibe 21 und ihre
Stärke werden so gewählt (s. Fig.15 und 16), daß die Scheibe
auf einen vorbestimmten Druckwert der Steuerflüssigkeit ansprechen kann, worauf im Zusammenhang mit der Beschreibung der Fig.17 bereits eingegangen wurde, um eine zeitweilige elastische Umkehrung des Konuswinkels zu bewirken (Position 21C). Aufgrund dieses umgekehrten Konuswinkel kann sich die Scheibe gegen den konischen Boden 35 der Aussparung 32 anlegen, um die öffnungen 42 der Durchbrechungen der zweiten Reihe freizugeben und die
Druckflüssigkeit durchtreten zu lassen.

Es sei darauf hingewiesen, daß bei den in den Fig.18 bis 23
gezeigten Ausführungsbeispielen des Ventils in der Ringzonge
der Wandung 33, welche zwischen den Enden 38 der Durchbrechungen 37 und den öffnungen 42 der Durchbrechungen 41 liegt, vorteilhaft Schlitze vorgesehen sein können, welche entsprechend den Schlitzen 25 gemäß Fig.13 ausgebildet sind und in Axialrichtung einer veränderlichen Querschnitt aufweisen können.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventils ermöglicht eine besonders einfache und genaue Fertigung des Kolbens 31, was insbesondere bei einer Serienfertigung vorteilhaft ist, wobei ein ringförmiger Vorsprung, wie der Vorsprung 14 gemäß den in den

709816/0348

Fig. 11 bis 14 gezeigten Ausführungsbeispielen entbehrlich ist.

In den Fig.24 bis 27 ist eine weitere Ventilgruppe gemäß der Erfindung dargestellt, dessen den Ventilkörper bildender Kolben 51 von einem an seiner Außenseite zylindrisch ausgebildeten Kranz 52 gebildet ist. Dieser Kranz ist mittels radialer Rippen 54 mit einem axialen Teil 53 verbunden, welches auf der Kolbenstange 3 gelagert ist, wobei zwischen den Rippen Durchbrüche 55 zum Durchtritt der durch das Ventil gesteuerten Flüssigkeit vorgesehen sind.

Bei dem in der Fig.24 dargestellten Ausführungsbeispiel wirkt die soeben beschriebene konische Scheibe 21 mit ihrer zentralen öffnung mit einem ringförmigen Vorsprung 56 zusammen, der gegenüber dem axialen Teil 53 vorsteht. Der umlaufende Rand 13 der Scheibe wird von einer Ringschulter des äußeren Kranzes 52 gehalten, wobei diese Ringschulter die Scheibe in den verschiedenen Stellungen zentriert. Bei diesem Ausführungsbeispiel trägt die Kolbenstange 3 einen Anschlag 11, welcher einerseits die Durchströmstellung der Scheibe definiert und andererseits an ihrem Umfang Ausschnitte aufweist (s. Fig.25), durch welche die Flüssigkeit frei hindurchtreten kann.

Bei dem in der Fig.26 dargestellten Ausführungsbeispiel wirkt die schon beschriebene Scheibe 6, die z. B. eben ausgeführt ist, ebenfalls mit ihrer zentralen öffnung mit einem ringförmigen axialen Vorsprung 58 zusammen, welcher Schlitze mit in Axialrichtung veränderlichem Querschnitt aufweist. Der umlaufende Rand 13 der sich in ihrer Drosselstellung 6B befindlichen Scheibe liegt flach und dichtend gegen einen ringförmigen Sitz 57 einer Fläche des äußeren Kranzes 52 an. Die elastische Deformation der sich in ihrer Drosselstellung 6B befindlichen Scheibe ermöglicht eine Druckflüssigkeitsströmung zwischen dem Rand der zentralen öffnung der Scheibe und dem axialen ringförmigen

.. 709816/0348

Vorsprung 58, worauf bereits eingegangen wurde. In der Durchströmsteilung 6A dar Scheibe, in welcher diese analog zur Fig.24 gegen den Anschlag 11 anliegt, befindet sich der Rand 13 der Scheibe weit entfernt von dam ringförmigen Sitz 57, so daß die Druckflüssigkeit leicht hindurchtreten kann.

Bei der in der Fig.27 gezeigten Variante trägt der äußere Kranz 52 des Kolbens 51, der nachfolgend noch beschrieben werden soll, einen ringförmigen, nach innen weisenden Vorsprung 14. Dieser Vorsprung 14 wurde bereits als Drosseleinrichtung erwähnt und ist einem umlaufenden Rand 13 der Scheibe 21 zugeordnet, deren Extremstellungen durch die Anschläge 11 und 12 begrenzt werden.

In der Fig.28 ist analog zur Fig.23 eine Variante des erfindungsgemäßen Ventils schematisch dargestellt, welches unter Bezug auf die Fig.18 bis 23 eine konische Scheibe aufweist, die in der ringförmigen Aussparung 32 eines mit Ausnehmungen versehenen Kolbens 31 gelagert ist. Die konische Scheibe 21 steht mit einem zusätzlichen Kolben 61 in Verbindung, welcher zwischen der Scheibe 21 und dem Anschlag 12 gleitend auf dem Axialstutzen 34 gelagert ist, wobei der Anschlag 12 die Durchströmstellung der Scheibe definiert.

Ein umlaufender Rand 62 des Kolbens 61 ist der Zylinderwand 33 der Aussparung 32 zugeordnet und wirkt in der Drosselstellung mit der ringförmigen Zone der Wand 33 zusammen, welche zwischen den Durchbrechungen 37 und den öffnungen 42 der Durchbrechungen 41 liegt. Wenn die Scheibe 21 ihre umgekehrte Kegelstellung einnimmt, in welcher sie durch den Kolben 61, welcher dem Flüssigkeitsdruck ausgesetzt ist, gegen denBoden der Aussparung 32 gedrückt wird, dann gibt der Rand 62 des. zusätzlichen Kolbens 61 die öffnungen 42 frei. Ein solches Ventil, das mit einem zusätzlichen Kolben 61 ausgestattet ist, ist insbesondere bei hydraulischen Stoßdämpfern vorteilhaft anwendbar, die ein großes Volumen aufweisen.

. 709816/0348

Claims

P 10 900

Patentansprüche

Ventil mit veränderlicher Drosselung, welches einerseits einen Rotationskörper aufweist, der mit einer axialen Kolbenstange fest verbunden ist und einen Flüssigkeitsdurchgang besitzt, welcher in bezug auf die Achse des Ventilkörpers ringförmig ausgebildet ist> und v/elches anderer- seits ein gegenüber dem Ventilkörper bewegliches Element besitzt, das quer in dem Durchgang beweglich gelagert ist und mit einer mittleren öffnung auf die Kolbenstange aufgefädelt ist, wobei es einen zentralen Rand und einen peripheren Rand aufweist und sich unter dem Einfluß der strömenden Flüssigkeit entlang der Rotationsachse des Ventilkörpers verschieben kann, wobei der Ventilkörper eine erste Einrichtung aufweist, die die Verschiebebewegung des beweglichen Teiles in einer ersten Strömungsrichtung der Flüssigkeit begrenzt, indem diese erste Einrichtung eine erste Extrem-" stellung des beweglichen Teiles, nämlich die Durchströmstellung, definiert, und eine zweite Einrichtung, welche die Verschiebebewegung des beweglichen Teiles in einer zweiten Strömungsrichtung der Flüssigkeit begrenzt, indem diese zweite Einrichtung eine zweite Extremstellung des beweglichen Teiles, nämlich die Drosselstellung, definiert, dadurch gekennzeichnet , daß sich das bewegliche Element (6, 21) in an sich bekannter Weise zwischen zwei Extremstellungen bewegen kann und in bezug auf den Durchgang derart dimensioniert ist, daß einer der Ränder des sich in seiner Strömungsstellung befindlichen beweglichen Elementes einen Durchgangsquerschnitt für die Flüssigkeit be-

709816/0348

grenzt, durch walchen die Flüssigkeit ungehindert hindurchströmen kann, und wenn sich andererseits das bewegliche Element in seiner Drosselstellung befindet, einen Durchgangsquerschnitt für die gedrosselte Flüssigkeit, welche die Strömung durch den Querschnitt auf einen Flüssigkeitsdruck begrenzt, der unter einem vorbestimmten Schwellwert liegt, und daß sich wenigstens ein Teil des sich in seiner Drossel stellung befindlichen beweglichen Elementes elastisch deformieren kann, wenn es von einem Flüssigkeitsdruck beaufschlagt wird, der über dem vorgenannten Schwellwert liegt, so daß der Drosselquerschnitt des Durchganges vergrößert wird.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das bewegliche Element von einer Scheibe gebildet ist, die sich elastisch verformen kann.
3. Ventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Ventilkörper einen ihn durchgreifenden Kanal aufweist, der konzentrisch zur Kolbenstange angeordnet ist, welche zwei Anschläge auf v/eist, die die erste und zweite Extremstellung der Scheibe begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge mit dem zentralen Rand der Scheibe zusammenwirken, und daß die Flüssigkeitsströmung entlang dem peripheren Rand (13) der Scheibe zwischen dem Rand und der Wandung des Kanals (4) hindurch erfolgt, welcher in der Höhe der Drosselstellung der Scheibe einen ring förmigen, zur axialen Kolbenstange weisenden Vorsprung (14) aufweist.
4. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Ventilkörper einen Kanal aufweist, der die Kolbenstange umschließt, welche zwei Anschläge auf v/eist, die die beiden Extremstellungen der Scheibe definieren, dadurch gekennzeich-

709816/0348

η e t , daß dia Anschläge (11, 12) mit dem äußeren Rand

(13) der Scheibe zusammenwirken und daß die Flüssigkeitsströmung an dem zentralen Rand der Scheibe vorbei zwischen der Scheibe und der Wand der Kolbenstange (3) hindurch erfolgt, welche in der Höhe der Drosselstellung der Scheibe einen ringförmigen, in den Kanal hineinragenden Vorsprung

(14) trägt.
5. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe radiale Sektoren (18, 24) aufweist, welche von radialen Einschnitten begrenzt sind, die vom äußeren Rand (13) der Scheibe ausgehen und in einem bestimmten Abstand zu der zentralen öffnung der Scheibe enden.
6. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Scheibe radiale Sektoren (19) aufweist, die von radialen Einschnitten begrenzt sind, welche von dem zentralen Rand der Scheibe ausgehen und in einem bestimmten Abstand zum äußeren Rand (13) der Scheibe enden.
7. Ventil nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Scheibe eine konische Form besitzt, wobei ihre Stärke und ihre Durchbiegung in der Ruhestellung derart gewählt sind, daß die Konizität der Scheibe zeitweilig elastisch umgedreht werden kann, wenn die Scheibe unter dem Einfluß des Flüssigkeitsdruckes in ihre Drosselstellung bewegt wird.
8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die Durchbiegung der Scheibe in ihrer Ruhestellung und die Stärke der Scheibe in einem Verhältnis zueinander stehen, das größer als 1,4 ist.

709 8 16/0 348
9. Ventil nach einem der Ansprüche 3 bis 8, wobei der Ventilkörper von dem Kolben eines hydraulischen Stoßdämpfers gebildet ist, welcher eine nahezu inkompressible Flüssigkeit enthält, dadurch gekannzeichnet , daß der ringförmige Vorsprung (14) des Kanals (4) oder der Kolbenstange (3) und der jeweilige Rand der Scheibe derart in radialer Richtung einander zugeordnet sind, daß der Durchtrittsquerschnitt in der Drosselstellung der Scheibe nahezu abgedichtet wird.
10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Drosselstelle gelegene ringförmige Vorsprung der Wand des Kanals (4) oder der Kolbenstange (3) Schlitze mit veränderlichem Querschnitt aufweisen, welche in axialer Richtung verlaufen.
11. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Schlitze in derjenigen Richtung zunimmt, in welcher sich die Scheibe in ihre Durchströmstellung bewegt.
12. Ventil nach Anspruch 2, dessen Ventilkörper zylindrisch ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Fläche sowie eine ringförmige Aussparung aufweist, welche durch eine Zylinderwand des Ventilkörpers und durch die Kolbenstange begrenzt ist und in die erste Fläche einmündet und welche einen konisch verlaufenden Boden besitzt, der im Bereich der Kolbenstange eine kleinere Tiefe als im Bereich der Zylinderwand aufweist und die zweite Einrichtung bildet, welche die Drosselstellung der Scheibe definiert, während die erste Einrichtung die freie Durchströmstellung der Scheibe definiert und von einem an der Kolbenstange befestigten Anschlag gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (21) konisch ausgebildet ist, wobei die Konizität in ihrer Ruhestellung umge-

709816/0 348

kehrt zur Konizität des 3odens ist, daß in der Zylinderwand des Ventilkörpers eine erste Reihe Durchbrechungen (37) angeordnet sind, welche in die erste Fläche (31A) des Ventilkörpers einmünden und in gleichmäßigen Abständen konzentrisch zur Achse des Ventilkörpers angeordnet sind, wobei sie ein Ende aufweisen, welches zwischen der ersten Fläche des Ventilkörpers und dem Boden der ringförmigen Aussparung (32) angeordnet ist, daß der Ventilkörper außerdem an seiner zweiten Fläche (31B) eine zweite Reihe von äußeren Durchbrechungen (41) aufweist, die zwischen den Durchbrechungen (37) der ersten Reihe angeordnet sind un jeweils ein der zweiten Fläche gegenüberliegendes Ende besitzen, das mittels einer öffnung (42) an der äußeren Wandung in den ringförmigen Hohlraum an einer Stelle einmündet, welche über dem Boden der Höhe der Scheibe gelegen ist und unter der Höhe der Enden von den Durchbrechungen der ersten Reihe, daß der äußere Rand der Scheibe (21) bis zur Zylinderwand des Ventilkörpers greift und sich in der Drosselstellung in einer Ringzone der Zylinderwand befindet, die zwischen den Enden der Durchbrechungen der ersten Reihe und den öffnungen der anderen Durchbrechungen liegt, daß die Durchbiegung der sich in ihrer Ruhestellung befindlichen Scheibe und die Stärke der Scheibe derart gewählt sind, daß die Scheibe während der Beaufschlagung durch die Druckflüssigkeit in ihrer Drosselstellung elastisch umgeklappt werden kann, wobei die Konizität vorübergehend umgedreht ist, und sich die Scheibe_ gegen den Boden der ringförmigen Aussparung anlegt, um die öffnungen der Durchbrüche der zweiten Reihe freizugeben.
13. Ventil nach Anspruch 2, bei welchem der Ventilkörper zylindrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe in ihrer Drosselstellung mit ihrem Umfangsrand (13) gegen einen ringförmigen Sitz (57) einer Fläche des Ventilkörpers dichtend anliegt, während der zentrale Rand der Scheibe einem ringförmigen Vorsprung gegen-'

. 709816/0348

überliegt, der von der axialen Kolbenstange (3) getragen wird, während der äuSere Rand der Scheibe einen Abstand zur vorgenannten Fläche des Ventilkörpers aufweist, wenn sich die Scheibe in ihrer Durchströmstellung befindet, so daß die Flüssigkeit ungehindert durch den Kanal hindurchströmen kann.
14. Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , daß der Ventilkörper einen äußeren zylindrischen Kranz (52) aufweist, der mit Hilfe radialer Rippen an einem auf der Kolbenstange gelagerten axialen Teil befestigt ist, und daß zwischen den radialen Rippen (54) kammerartige Durchbrüche (55) für den Durchtritt der Flüssigkeit vorgesehen sind.
15. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das bewegliche Element eine Scheibe (21) aufweist, welche elastisch verformbar ist, sowie einen zusätzlichen Kolben (61), der mit der Scheibe in Verbindung steht, und daß einer der Ränder des zusätzlichen Kolbens mit dem Durchlaß den Durchtrittsquerschnitt für die frei hindurchströmende oder gedrosselte Flüssigkeitsströmung begrenzt, wobei der Drosselquerschnitt bei einer Deformation der Scheibe vergrößert wird.
16. Ventil nach Anspruch 2, dessen Ventilkörper zylindrisch ausgebildet ist und eine erste und eine zweite Fläche sowie eine ringförmige Aussparung aufweist, welche durch eine Zylinderwand des Ventilkörpers und durch die Kolbenstange begrenzt ist und in die erste Fläche einmündet und welche einen konisch verlaufenden Boden besitzt, der im Bereich der Kolbenstange eine kleinere Tiefe als im Bereich der Zylinderwand aufweist und die zweite Einrichtung bildet, welche die Drosselstellung der Scheibe definiert, während die erste Einrichtung die freie Durchströmstellung der Scheibe

709816/0348

definiert und von einem an der Kolbenstange befestigten Anschlag gebildet ist, dadurch gekennzeichnet , daß das bewegliche Element eine konische Scheibe (21) und einen zusätzlichen Kolben ^1) aufweist, welcher mit der Scheibe in Verbindung steht, daß die Scheibe in ihrer Ruhestellung eine Konizität besitzt, die umgekehrt wie die Konizität des Bodens der Aussparung ist, daß die Zylinderwand eine erste Reihe von Durchbrüchen (37) aufweist, welche in die erste Fläche des Ventilkörpers einmünden und gleichmäßig um die Achse des Ventilkörpers herum verteilt angeordnet sind, wobei ein Ende zwischen der ersten Fläche des Ventilkörpers und dem Boden der ringförmigen Aussparung angeordnet ist, daß der Ventilkörper außerdem eine zweite Reihe von peripheren Durchbrüchen aufweist, die in seine zweite Fläche münden und zwischen den Durchbrüchen der ersten Reihe angeordnet sind, x^obei sie mit ihrem der zweiten Fläche jeweils gegenüberliegenden Ende mittels einer öffnung (42) an der peripheren Wand des Ventilkörpers in die ringförmige Aussparung einmünden und daß der zusätzliche Kolben innerhalb der ringförmigen Aussparung auf der Kolbenstange zwischen der konischen Scheibe und dem Anschlag für die Begrenzung der Durchströmstellung der Scheibe gleitend gelagert ist, wobei der äußere Rand des zusätzlichen Kolbens wenigstens teilweise mit der Ringzone der Zylinderwand zusammenwirkt, die durch die beiden Enden der Durchbrüche der ersten Reihe und durch die öffnungen der anderen Reihe begrenzt ist, um die öffnungen in derjenigen Stellung der Scheibe freizugeben, in welcher diese ihre umgekehrte Konizität aufweist und von dem durch den Flüssigkeitsdruck beaufschlagten Kolben gegen den Boden der Aussparung gedruckt wird.
17. Ventil nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch g eken η zeichnet, daß die ringförmige Zone der Zylinderwandung, welche zwischen den Enden der ersten Durchbrechungen 37 und den öffnungen 42 der anderen Durchbrechungen 41 angeordnet ist, Schlitze veränderlichen Querschnittes

709816/0348

aufweist, die in axialer Richtung verlaufen.
18. Ventil nach Anspruch 13, dadurch geken. η zeich net, daß der ringförmige Vorsprung der Kolbenstange Schlitze veränderlichen Querschnittes aufweist, die sich in axialer Richtung erstrecken.

709816/0348