DE253614C - - Google Patents

Description

Elften=

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-■Jig 253614 KLASSE 86 c. GRUPPE

im Schützenkasten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. April 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spulenauswechselvorrichtung für Webstühle.

Der Zweck der Erfindung ist, eine Einrichtung zu schaffen, durch welche verhindert wird, daß der Schußfühler das Ablaufen der Schußspule in dem arbeitenden Schützen anzeigt, wenn dieser Schützen sich nicht in seiner richtigen Lage im Schützenkasten oder in bezug auf den Spulenbehälter der Spulenauswechselvorrichtung befindet.

Einrichtungen, bei welchen vom Schlagarm oder Treiber aus bei unrichtigem Stande des Schützens auf die Spulenauswechselvorrichtung eingewirkt wird, sind bekannt.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Einrichtung gemäß der Erfindung ist auf der Zeichnung veranschaulicht.

Fig. ι ist eine Draufsicht auf das rechte Ende der Lade eines Webstuhles mit einem feststehenden Schützenkasten, welcher mit der Einrichtung gemäß der Erfindung versehen ist und wobei sich der Schützen nicht in der richtigen Lage im Schützenkasten befindet. Fig. 2 ist eine gleiche Ansicht wie Fig. 1 und veranschaulicht die Teile der Einrichtung in einer anderen Stellung, wobei sich der Schützen in der richtigen Lage im Schützenkasten befindet. Fig. 3 ist eine Vorderansicht der Fig. 2, in Richtung des Pfeiles A dieser Figur.

Auf der Zeichnung veranschaulicht α das rechte Ende der Lade, welche den feststehenden Schützenkasten b zur Aufnahme des Schützens c trägt. Die Kastenzunge d ist mit einer Öffnung e versehen, durch welche der Schußfühler f eintreten kann. Dieser Schußfühler f besteht aus zwei Teilen in ähnlicher Weise wie der Schußfühler gemäß der deutschen Patentschrift 243987. Der Schußfühler kann mit dem Schußfaden der Spule im Schützen in Eingriff treten. Das Fühlerglied f besitzt in seinem hohlen Teil ein winkliges Fühlerglied h, welches an dem Fühlerglied f schwingbar gelagert ist. Dieses Fühlerglied h besitzt einen Arm, dessen Ende mit einem Draht oder einer Stange i in Verbindung steht. Diese Stange i ist in bekannter Weise mit der Auswechselvorrichtung verbunden.

An dem Ende der Lade ist ein Lager j angeordnet, welches einen Zapfen k besitzt, auf dem ein horizontaler Hebel I schwingbar gelagert ist. Dieser Hebel I erstreckt sich in die Bahn des Treiberblockes m, um mit demselben bei seiner Auswärtsbewegung in Eingriff zu treten.

Auf dem Zapfen k ist eine Schraubenfeder angeordnet, welche mit ihrem einen Ende an dem Hebel I und mit ihrem entgegengesetzten Ende an einem Ring η befestigt ist, der sich auf dem Zapfen k befindet. Diese Feder bewirkt, daß der Arm I nach einwärts gegen den Schützenkasten bewegt wird, so daß der Arm I gegen einen Zapfen 0 ruht, der an dem Lager / angeordnet ist. Dieser Arm I ist durch einen Draht oder eine Stange φ mit einem Hebel q (Fig. 3) verbunden, welcher auf einem Zapfen r an der Vorderseite der Lade

schwingbar gelagert ist. Das obere Ende dieses Hebels q besitzt einen nach einwärts ragenden Vorsprung s (Fig. 2 und 3), welcher mit dem Fühlerschieber f und dem Fühlerhebei h in Eingriff treten kann.

Bei der Vorwärtsbewegung der Lade a kommt der Fühlerschieber f mit seinem inneren Ende mit dem Schußfaden der Spule in dem Schützen in Eingriff, wenn der Schützen sich in einer richtigen Lage befindet, wobei der Fühler mit der Spule um ein gewisses Stück gegen die vordere Seite des Webstuhles bewegt wird. Wenn nicht genügend Schußgarn sich auf der Spule befindet, um das Ende des Winkelhebels h zu halten, wird dieser Hebel h seitlich nach auswärts bewegt, so daß durch die gebräuchliche Verbindung eine Spule aus dem Spulenbehälter freigegeben wird, welche Spule alsdann in bekannter Weise in den arbeitenden Schützen übergeführt wird.

Wenn aber der Schützen sich nicht in einer richtigen Lage im Schützenkasten befindet, oder nicht in seine äußerste Lage gemäß der Fig. 2 bewegt worden ist, bleibt der Schlagarm m, welcher durch den Treiber t mit dem Ende des Schützens in Eingriff steht, in der Lage gemäß der Fig. 1, so daß der Hebel I in seiner inneren, in dieser Fig. 1 veranschaulichten Lage verbleibt. Infolgedessen wird der Hebel q ebenfalls in der Lage gemäß der Fig. ι gehalten, so daß durch den Eingriff des Vorsprunges s mit dem Fühlerschieber f und den Fühlerhebel h verhindert wird, daß sich der Fühler nach auswärts bewegt. Die Spulenauswechselvorrichtung bleibt deshalb außer Tätigkeit.

Wenn hingegen der Schützen eine richtige Stellung im Schützenkasten einnimmt itnd sich in seiner Lage gemäß der Fig. 2 befindet, so wird der Schlagarm mit dem Hebel I in Eingriff kommen, um denselben in die Lage gemäß der Fig. 2 überzuführen. Durch die Verbindungsstange p wird infolgedessen der Vorsprung s des Hebels q aus dem Bereich des Fühlerschiebers f und des Fühlerhebels h gebracht, wie es in den Fig. 2 und 3 veranschaulicht ist. Der Fühlerhebel h kann infolgedessen sich bewegen, um das Ablaufen des Schußfadens der Spule in dem arbeitenden Schützen anzuzeigen, so daß die Spulenauswechselvorrichtung in Tätigkeit treten kann. Die Einrichtung gemäß der Erfindung ist äußerst einfach und kann an jedem Webstuhl angebracht werden, welcher mit einem Schußfühler versehen ist und bei welchem eine selbsttätige Auswechselung der Schußspule erfolgt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Verhindern des Auswechselns einer Schuß spule für Webstühle mit Spulenauswechselung bei unrichtiger Stellung des Schützens im Schützenkasten, dadurch gekennzeichnet, daß der vom Schlagarm oder Treiber eingestellte Hebel (I) bei richtiger Lage des Schützens im Kasten ein Glied (q, s)' aus dem Bereich des Schußfühlers (f,h) führt, so daß derselbe bei dem Ablaufen des Schußfadens der Spule im arbeitenden Schützen in Tätigkeit treten kann, um eine Spulenauswechselung zu veranlassen, während, wenn der Schützen sich nicht in seiner richtigen Lage befindet, das mit dem Schußfühler zusammen arbeitende Glied (q, s) nicht aus dem Bereich des Schußfühlers geführt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.