DE2525596C3 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bett, insbesondere Krankenbett, dessen Matratzenrahmen neigungsverstellbar und mittels einer Hubkrafthilfe und zwei sich kreuzenden Tragholmpaaren, die an drei Punkten gelenkig angeordnet sind und in Führungsschienen rollende Gleitzapfen aufweisen, gegenüber dem Bettbzw. Fahrgestell höhenverstellbar ist.

Bekanntgeworden ist ein Bett, insbesondere Krankenbett, mit höhenverstellbarem Matratzenrahmen, dessen die Verbindung zum Bettgestell darstellendes Trag- und Verstellsystem mit einem Hubhilfekraftspeicher ausgestattet ist, der an dem aus längsgerichteten sich kreuzenden Lenkern bestehenden Trag- und Verstellsystem angreift. Die Lenker sind Träger von Hubhilfekraftspeichern, deren ausfahrende Teile am Matratzenrahmen angreifen (DE-AS 2i 65 209).

Bei diesem Bett sind insgesamt vier Hubhilfekraftspeicher vorzugsweise Gasfederpatronen, vorgesehen.

Vier Hubhilfekraftspeicher bedeuten für ein Krankenbett insofern einen nicht unerheblichen Aufwand, weil diese relativ schwer zugänglichen Kraftspeicher gewartet werden müssen. Hinzu kommt, daü sorgfältig darauf zu achten ist, daß alle vier zu einem Bett gehörenden Gaspatronen exakt die gleiche Arbeitsweise aufweisen. Schon das unterschiedliche Arbeiten einer Gaspatrone gegenüber den übrigen drei Gaspatronen würde eine Verkantung des Matratzenrahmens gegenüber dem Bettgestell zur Folge haben, wodurch eine Schwergängigkeil bzw. sogar eine vollständige Verklemmung des Hub- und Absenkmechanismus eintreten könnte.

Die Neigung des Matrat/enrahmens gegenüber dem Bettgestell wird durch unterschiedliche Betätigung der jeweils vorderen bzw. hinteren Gaspatronen bewirkt. Im einzelnen werden durch einen zum Fußende weisenden Auslöse-Bedienungshebel zwei das Fußende verstellende Gaspatronen betätigt, deren ausfahrende Teile über Anlenkzapfen mit Lagern am Matratzenrahmen in Wirkverbindung stehen. Entsprechend steht ein zweiter zum Kopfende hinweisender Auslöse-Bedienungshebel mit am Kopfende angreifenden Gasfederpatronen in Wirkverbindung.

Will man den Matratzenrahmen in waagerechter Lage höher oder tiefer verstellen, muß diese Verstellung abschnittweise vorgenommen werden. Wird zunächst der eine Auflöse Bedienungshebel betätigt, so läßt sich beispielsweise das Fußende des Matratzenrahmens ve: 'chwenkon. Hat so das Fußteil des Bettes die

gewünschte Höhe bzw. Tiefe erreicht, arretiert man den Matratzenrahmen durch Freigabe des Auslöse-Bedienungshebels in dieser Schräglage. Anschließend wird das Kopfendes des Bettes nach Betätigung des entsprechenden Auslöse-Bedienungshebels um die anderen Anlenkzapfen verschwenkt und so der Matratzenrahmen in die gewünschte Lage gebracht.

Diese Art der Höhenverstellung steht in keiner vernünftigen Relation zum dafür betriebenen Aufwand.

ίο Hinzu kommt, daß die notwendige Veränderung der Neigungswinkel bei der Höhenverstellung immer dann problematisch ist, wenn der im Bett befindliche Patient an Versorgungsschläuche od. dgl. angeschlossen ist

Bekanntgeworden ist auch ein Krankenbett mit einem Oberteil oder Matratzenhalterungselement und einem Chassis, wobei der Oberteil oder das Matratzenhalterungselement relativ zum Chassis anhebbar und absenkbar ist, wobei nur ein Hubkraftspeicher, nämlich eine mechanische Schrägplatten-Hebelvorrichtung vorgesehen ist, und daß zur Steuerung des Absenkens eine Hydraulik-Dämpfungsstülze vorhanden ist (DE-OS 22 23 271).

Zwar ist bei dieser Konstruktion nur ein Hubhilfekraftspeicher erforderlich, jedoch müssen beiderseitige Scherenlenker in Kauf genommen werden, die über relativ instabile Verschiebegelenke miteinander verbunden sind. Auf die Dauer wird diese höhenverstellbare Verbindung zwischen dem Matratzenhalterungselement und dem Chassis nicht die notwendige Steifigkeit

ίο besitzen. Hinzu kommt, daß eine Neigungsverstellung des Matratzenrahmens nicht möglich ist.

Bekanntgeworden ist ferner ein Untergestell für ein Bett, insbesondere Krankenbett, oder ein ähnliches Lager mit einem Matratzen-Tragrahmen, einem Basis-

i"ι rahmen sowie einer zwischen beiden Rahmen angeordneten Hubeinrichtung, die eine lösbare Druckmitlel-Hubeinrichtung ist. Die Hubeinrichtung greift an zwei an den Basisrahmen angeschlossene Lenker eines Scherentriebes an, dessen freie Enden am

■to Matratzentragrahmen drehbar angelenkt sind. Außer diesen Scherenlenkern sind zwei weitere Lenker vorgesehen, die die ersten Scherenlenker kreuzen und mit diesen über ein Verschiebegelenk verbunden sind Die unteren Enden der beiden weiteren Lenker sind

t^ri über feststehende Gelenkbolzenpaare an den Basisrahmen angeschlossen, wohingegen ihre oberen Enden über ein verschwenkbares Verbindungsstangenpaar mit dem Matratzenrahmen in Wirkverbindung steht (DE-OS 15 54 034).

Nachteilig ist, daß beidseitig die Scherenlenker über Verschiebegelenke miteinander verbunden sind. Hindurch kann auf die Dauer nur schwer die Stabilität und die Steifigkeit der Verbindung zwischen dem Basisrahmen und dem Matratzentragrahmen sichergestellt

^r)5 werden. Hinsichtlich der Neigungsverstellung des Matratzenrahmens ist ausgeführt, daß diese durch eine Verstellung der Länge der verschwenkbaren Verbindungsstangen erreicht wird. Dadurch, daß die verschwenkbaren Verbindungsstangen in ihrer Länge einstellbar gemacht werden, vermindert sich jedoch die Steifigkeit der Konstruktion.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Bett, insbesondere Krankenbett, mit lediglich einer Hubkrafthilfe zu schaffen, welches eine

μ planparallele Höhenverstellung des Matratzenrahmens ermöglicht, ohne daß störanfällige Verschiebegelenke notwendig sind.

Es wurde gefunden, daß sich diese Aufgabe dadurch

lösen läßt daß das erste Tragholmpaar um zwei Gelenkbolzen am Fahrgestell verschwenkbar ist und über ein Hebelgetriebe mit der Hubkrafthilfe und über ein gelenkiges Tragarmpaar mit dem Matratzenrahmen in Wirkverbindung steht und daß das zweite Tragholmpaar U-förmig ausgebildet ist

Hierdurch werden störanfällige Gleitgelenke vollkommen vermieden. Die offenen Schenkel des U-förmigen Tragholmpaares gleiten auf Rollen, die fest am Fahrgestell sitzen. Durch die U-förmige Ausbildung des zweiten Tragholmpaares in Verbindung mit den fest am Fahrgestell engeordneten Gleitrollen ist dieser Teil des Scherentriebes außerordentlich stabil ausgebildet. Auch das erste Tragholmpaar des Scherentriebes bildet eine stabile Konstruktion. Dadurch, daß ein Hebelgetriebe ii und ein weiteres Traghebelpaar eingesetzt werden, ist es möglich, den Antrieb der Höhenverstellung durch nur eine Hubkrafthilfe entscheidend zu verbessern und zugleich die Möglichkeit einer leichten Neigungsverstellbarkeit des Matratzenrahmens zu schaffen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Gesamtansicht des Bettes,

Fig.2 eine schematische Seitenansicht zur Erläute- r> rung der Höhenverstellung,

F i g. 3 Einzelheiten der Höhenverstellung,

F i g. 4 die Grenzlagen der Höhenverstellung,

F i g. 5,5a ein Konstruktionsdetail und

Fig.6 die Neigungsverstellung des Matratzenrah- «1 mens.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht ein Bett mit der erfindungsgemäßen Höhen- bzw. Neigungsverstellung des Matratzenrahmen.

Das Bett, an welchem die Erfindung beispielsweise r, erläutert wird, besitzt ein Fahrgestell t mit zwei Längsholmen 2, die durch Aussteifungen 3,3' miteinander verbunden sind. Die Enden der Längsholme 2 schließen durch Aufnahmen 4 für Laufrollen 5 ab. Die Laufrollen stehen in an sich bekannter Weise mit einer κι Einrad- bzw. Allradbremsvorrich.tung in Wirkverbindung, die in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung nicht erläutert wird.

Ein üblicher Matratzenrahmen 6 ist mit dem Fahrgestell 1 auf eine weiter unten erläuterte Weise v> höhen- bzw. neigungsverstellbar verbunden. Der Matratzenrahmen 6 weist übliche Kopf- bzw. Fußteile 7 und 8 auf und kann auch schwenkbare Teilflächen, beispielsweise 33, tragen.

Das zwischen dem Fahrgestell 1 und dem Matratzen- >» rahmen 6 angeordnete Trag- und Verstellsystem ist allgemein mit 9 bezeichnet. Es besteht aus zwei Tragholmen 10, die verschwenkbar um an den Längsholmen 2 des Fahrgestells 1 befestigte Gelenkbolzen 13 angeordnet sind. Die Tragholme iO sind in v> Längsrichtung der Längsholme 2 des Fahrgestells 2 ausgerichtet und fußteilseitig zum Fahrgestell 1 hin abgewinkelt.

Mit den Tragholmen 10 ist über Bolzen 14 ein U-förmiger Tragrahmen Il verbunden, dessen nach i>o oben weisende geschlossene Seite an Gelenkbolzen 12 angeschlossen ist, die fest am Matratzenrahmen 6 sitzen.

Die offenen Enden des U-förmigen Tragholms 11 weisen gemäß F i g. 5 Längsschlitze bzw. Führungsschlitze 20 auf und gleiten auf Rollen 21, die mittels hi Rollenhalter 2Γ an den Längsholmen 2 des Fahrgestells 1 befestigt sind.

Fig. 5a zeigt diese Verbindung zwischen den freien Enden des U-förmigen Tragholmes 11 mit den Längsholmen 2 des Fahrgestells 1 in aufgetrennter Seitenansicht

Fig. 1 läßt erkennen, daß die Tragholme 10 kopfteilseitig innenliegend zu den Längsholmen 2 des Fahrgestells angeordnet sind. Die Tragholme 10 liegen auch innenseitig der Schenkel des U-förmigen Tragholmes 11. Die freien Enden der Tragholme 10 sind fußteilseitig durch ein Rohr 15 verbunden, welches einerseits die Steifigkeit der Konstruktion erhöht und welches andererseits drehbar gelagert ist, wie dieses in Verbindung mit der F i g. 3 im einzelnen erläutert wird.

An das Rohr 15 sind beidseitig Tragarmpaare 16, 18 angeschlossen, die mittels Bolzen 17 verschwenkbar miteinander verbunden sind. Hierdurch wird die Verbindung zwischen den Tragholmen 10 und dem Ma»xatzenrahmen 6 fußteilseitig hergestellt Die Tragarme 18 sind mittels Gelenkbolzen 19, die fest am Matratzenrahmen 6 sitzen, an diesen gelenkig angelenkt.

F i g. 1 läßt weiterhin eine ölhydraulische Pumpe 22 erkennen, die verschwenkbar an eine Aussteifung 3' angelenkt ist. Sie wirkt über ihren ausfahrenden Teil 22' (F i g. 2) auf einen Tragarm 24 ein, der fest an einem drehbar gelagerten Rohr 23 angeordnet ist, welches sich quer zwischen den Längsholmen 2 des Fahrgestells 1 ausspannt. An den beiden Enden dieses Rohres 23 sind zum Tragarm 24 versetzte Tragarme 24' befestigt, die über Drehbolzen 25 an Tragarme 26 angeschlossen sind, deren Enden mittels Drehbolzen 26a an den abgewinkelten Enden der Tragholme 10 angelenkt sind. Fig. 1 läßt erkennen, daß durch eine Verschwenkung des Rohres 23 die Höhen- und Tiefeneinstellung des Matratzenrahmens gegenüber dem Fahrgestell bewerkstelligt wird.

Zur Neigungsverstellung des Matratzenrahmens wird dieser um die Gelenkbolzen 12 am U-förmigen Tragholm 11 verschwenkt. Zur Arretierung der jeweiligen Neigungsstellung werden die beiden gelenkigen Tragarmpaare 16, 18 in der jeweils gewünschten Stellung mitteis einer Bowdenzuganordnung 27 festgestellt. Hierzu ist im einzelnen auf jedem Ende des Rohres 15 eine Teilkreisscheibe 32 befestigt, die au^f später erläuterte Weise mit den vorderen Enden von Bowdenzügen 27 zusammenwirken. Die Bowdenzüge werden durch einen Auslösegriff 29 in Verbindung mit einem fest am Fußteil 8 angeordneten Bügel 29a betätigt.

Einzelheiten der Höhenverstellung werden nachfolgend in Verbindung mit Fig. 2 erläutert. Die höchste Stellung, die der Matratzenrahmen 6 gegenüber dem Fahrgestell 1 einnehmen kann, ist mit stark ausgezogenen Linien angedeutet, wohingegen die niedrigste Stellung mit einer schwach ausgezeichneten durchgehenden Linie angedeutet ist. Der Matratzenrahmen wird in seiner höchsten Stellung mit 6, in seiner niedrigsten Stellung mit 60 bezeichnet. Bei stärkster Neigung in der höchsten Stellung ist das Fußteil 8 angehoben. Bei entgegengesetzter Neigung ist Fußteil 8 abgesenkt Die Verschwenkung des Matratzenrahmens 6 findet um die Gelenkbolzen 12 am U-förmigen Tragholm 11 statt.

Auch bei abgesenkter Stellung kann der Matratzenrahmen 60 eine geneigte Stellung mit abgesenktem Kopfteil 7 und eine andere geneigte Stellung einnehmen, bei der das Fußteil 8 abgesenkt ist.

F i g. 2 läßt erkennen, dali die Tragarmpaare 16,18 bei waagerechter Stellung des Matratzenrahmens 6 spitze

Winkel miteinander bilden. Diese Winkel halten sie bei der Höhen- und Tiefenverstellung des Matratzenrahmens 6 unverändert bei. Infolge der Konstruktion nimmt daher der Matratzenrahmen 60 in seiner tiefsten Stellung eine leichte Neigung zur Kopfseite hin ein. Diese kann mit der weiier unten erläuterten Einrichtung zur Neigungsverstellung ausgeglichen werden.

in der kopfseitig geneigten Stellung des Matratzenrahmens 6 bzw. 60 sind die Tragarnipaare 16,18 nahezu gestreckt, wohingegen sie bei abgesenktem Fußteil 8 einen relativ spitzer. Winkel miteinander bilden.

Unter Berücksichtigung der bei einem Krankenbett auftretenden Kräfte wird eine relativ große Höhenverstellung durch einen nur geringen Weg des ausfahrenden Teils 22' an der ölhydraulischen Pumpe 22 bewirkt. So läßt sich mit einer Ausfahrstrecke des ausfahrenden Teils 22' von etwa 14 cm ein Höhenunterschied der Tragarme 10 von etwa 23 cm erreichen. Infolge dieser sinnvollen Konstruktion ist es möglich, 83 cm Höhe des Matratzenrahmens 6 über dem Boden eines Krankenhauszimmers zu erreichen.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist eine ölhydraulische Pumpe 22 angedeutet, die leicht zugänglich im Bereich unterhalb des Fahrgestells 1 angeordnet ist. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, kann auch eine elektrische oder pneumatische Höhenverstellung vorgesehen sein.

Fig.3 zeigt Einzelheiten der Höhenverstellung in Mittellage. Insbesondere dieser Figur läßt sich die einfache Konstruktion der Erfindung entnehmen. Die ölhydraulischen Pumpen 22 sind heute lecksicher ausgebildet. Das drehbar gelagerte Rohr 23 gewährleistet eine absolut sichere Drehverbindung. Zudem gestattet es, die Tragarme 24 bzw. 24' außerordentlich stabil auszubilden. Die Drehbolzen 26a und 25 gewährleisten eine stabile Führung, wobei die Drehbolzen 26a an den Holmen 10 angeschweißt sind.

Fig. 4 zeigt die relative Lage der Einzelteile der Höhenverstellung zueinander, wobei die gestrichelte Lage die Höchststellung und die mit einer ausgezogenen Linie angedeutete Lage der Einzelteile die niedrigste Stellung des Matratzenrahmens 6 andeuten. Insbesondere in Fig.4 erkennt man. wie mit nur eine^r ölhydraulischen Pumpe 22 und einfachen geraden Zwischenteilen eine maximale Höhenverstellung möglich wird Die Tiagarme 24 und 24' bzw. 26 sind relativ leicht herzustellende Masch.inenbauteile, die aul einfaehe Weise ein Anbringen der Lagerstifte 23 bzw. 26a ermöglichen.

In Fig. 5 ist die Verbindung der freien Fnden des U-förmigen Traghohns 11 mit den Längsholmen 2 des Fahrgestells dargestellt. Auf den Längsholmen 2 sitzen

H) mittels Rollenhalter 2V Rollen 21, die gemäß Fig. 5a seitlich von den Rollenhaltern 2Γ angeordnet sind. Auf den Rollen 21 gleiten die oberen Innenflächen der Holmarme 11. Ein Führungsschlitz 20 gestattet ein Eindringen der Rollenhalter 21' in die Holme 11.

In Fig.6 sind Einzelheiten der Neigungsverstellung für den Matratzenrahmen 6 dargestellt. Wie bereits %'orsiehend erwähnt, sind an beiden Seiten des drehbar gelagerten Rohres 15 Teilkreisscheiben 32 befestigt. Den öffnungen dieser Scheiben 32 liegt der Kugelkopf 30 eines Bowdenzugs 27 gegenüber. Im einzelnen wird das Ende des Bowdenzuges in einer Buchse 31 geführt, so daß es in die Ausnehmungen der Teilkreisscheibe 32 eingeführt bzw. aus diesen herausgeführt werden kann. Die Bowdenzüge 27 sind über Aufnahmen 28 an einen Auslösegriff 29 angeschlossen, der sich mit Hilfe eines am Fußteil 8 befestigten festen Bügels 29a in Richtung des Doppelpfeils verschwenken läßt. Durch die Verschwenkung des Auslösegriffes 29 nach oben rückt der Kugelkopf 30 des Bowdenzuges aus der entspre-

jo chenden öffnung der Teilkreisscheibe 32 heraus, so daß sich der Matratzenrahmen 6 frei um die Gelenkbolzen 12 verschwenken kann. Die Verschwenkung wird dadurch ausgeführt, daß die Bedienungsperson den festen Bügel 29a ergreift und mit den Fingern den

v> Auslösegriff 29 nach oben betätigt. In der gewünschten Neigungsstellung wird der Auslösegriff 29 losgelassen, woraufhin die Kugelköpfe 30 der Bowdenzüge 27 in die nun vor ihnen liegende Ausnehmung der Teilkreisscheibe 32 einrasten. Der Matratzenrahmen 6 ist in der

♦ ι gewünschten Neigungsstellung arretiert.

Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, kann die Teilkreisscheibe 32 durch ein entsprechendes Konstruktionselement ersetzt werden.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Bett insbesondere Krankenbett, dessen Matratzenrahmen neigungsverstellbar und mittels einer Hubkrafthilfe und zwei sich kreuzenden Tragholmpaaren, die an drei Punkten gelenkig angeordnet sind und in Führungsschienen rollende Gleitzapfen aufweisen, gegenüber dem Bett- bzw. Fahrgestell planparallel höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Tragholmpaar (10) um zwei Gelenkbolzen (13) am Fahrgestell (1) verschwenkbar ist und über ein Hebelgetriebe (24, 24', 26) mit der Hubkrafthilfe (22) und über ein gelenkiges Tragarmpaar (16, 18) mit dem Matratzenrahmen (6) in Wirkverbindung steht, und daß das zweite Tragholmpaar (11) U-förmig ausgebildet ist