DE2519998A1

DE2519998A1 - Transportable heizvorrichtung

Info

Publication number: DE2519998A1
Application number: DE2519998A
Authority: DE
Inventors: Joseph Henriques
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-05-08
Filing date: 1975-05-05
Publication date: 1975-11-20
Also published as: SE7505388L; CA1030833A; FR2279028B1; GB1509411A; SE412459B; FR2279028A1; JPS50152539A; US4026264A

Description

richtung dann, wenn sie nicht benötigt wird, leicht entfernen und zu einem Aufbewahrungsplatz fahren läßt. Bei dieser Heizvorrichtung sind Maßnahmen getroffen, um zu "bewirken, daß Luft aus dem zu "beheizenden Raum um den Feuerungskasten herum zirkuliert, jedoch nicht in den Schornstein gelangt. Die so erwärmte Luft wird dann erneut dem betreffenden Raum zu Heizzwecken zugeführt. Wegen der bei der Heizvorrichtung vorhandenen geometrischen Verhältnisse wird die Zirkulation von Luft unter dem Feuerungskasten hindurch und um ihn herum erheblieh verstärkt, so daß sich in einem maximalen Ausmaß freie Konvektionsluftströmungen ausbilden können. Zwar sind in den US-Patentschriften 1 336 700 und 1 546 503 Brennstellenumschließungen beschrieben, bei denen die eigentlichen Feuerungen mit seitlichen und oberen Belüftungsöffnungen versehen sind, doch ist aus keiner dieser US-Patentschriften das sehr wichtige Merkmal entnehmbar, das darin besteht, daß Belüftungsöffnungen unterhalb eines Feuerungskastens vorhanden sind, damit die kalte Luft, die normalerweise am Boden eines Raumes oder in seiner Nähe anzutreffen ist, veranlaßt wird, entlang der Unterseite der Feuerungskastenumschließung einzuströmen und hierdurch die freie Konvektion von Luft zu fördern. Diese freie Luftkonvektion richtet sich auch nach dem Abstand des Feuerungskastens der Heizeinrichtung von den Wänden des Kamins sowie nach den geometrischen Verhältnissen. In keiner der beiden zuletzt genannten US-Patentschriften ist eine Vorrichtung geoffenbart, die in eine Kaminumschließung einführbar ist, und die eine solche Form hat, daß sie sich im richtigen Abstand von der Kaminumschließung anordnen läßt, um eine freie Konvektion von Luft zu ermöglichen bzw. zu fördern.

Ferner ermöglicht es eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Gestalt einer konstruktiv selbständigen Umschließung, die fahrbare Heizeinrichtung auch in Wohnungen zu benutzen, in denen kein Kamin vorhanden ist. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung paßt die fahrbare Heizeinrichtung zu einer konstruktiv selbständigen Umschließung, die man in einer Wohnung an einer beliebigen Stelle anordnen kann, in deren Nähe sich ein Schornstein befindet. Hierbei stellt ein

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Int. Cl.²:

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

F 24 B 1-18

Offenlegungsschrift 2519 998

Aktenzeichen: P 25 19 998.8

Anmeldetag: 5. 5.75

Offenlegungstag: 20.11.75

Unionspriorität:

8. 5.74 USA 468024

9.12.74 USA 530981

Bezeichnung: Transportable Heizvorrichtung

Anmelder: Henriques, Joseph, Brookfield, Conn. (V.St.A.)

Vertreter:

Erfinder: Pfenning, J., Dipl.-Ing.; Maas, I, Dipl.-Chem. Dr.; Seiler, H., Dipl.-lng.; Meinig, K.-H., Dipl.-Phys.; Lemke, J.-M., Dipl.-lng.; Spott, G., Dipl.-Chem. Dr.rer. nat.; Pat.-Anwälte, 1000 Berlin, 8000 München u. 8900 Augsburg

gleich Anmelder

2-174B-D

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JOSEPH HEHRIQUES Brookfield, Gonneotiout, Y,St.A.

Transportable Heizvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine transportable bzw. fahrbare Heizvorrichtung für schon vorhandene Kamine und betrifft insbesondere einen nach außen abgeschlossenen, zum Verfeuern von Holz geeigneten Feuerungskasten, der sich leicht in die Öffnung eines schon vorhandenen Kamins einbauen läßt. Diese Heizvorrichtung, deren Benutzung zu einer erheblichen Steigerung des Heizwirkungsgrades eines Kamins der üblichen Art führt, weist eine Regelklappenanordnung auf, die geeignet ist, mit der schon vorhandenen Regelklappen- und Rauchkanalanordnung eines schon vorhandenen Kamins zusammenzuarbeiten.

Die in neuerer Zeit aufgetretenen Verknappungen bezüglich der Brennstoffe zum Beheizen von Wohnungen haben zu der Notwendigkeit geführt, nicht nur sparsam mit den natürlichen Rohstoffvorräten umzugehen, sondern auch die vorhandenen Vorräte an Brennstoffen besser auszunutzen und neue Energiequellen

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einen dreieckigen Querschnitt aufweisender Rauchkanal der selbständigen Umschließung eine Verbindung mit dem benachbarten Schornstein her, damit die bei der Verbrennung entstehenden Gase entweichen können. .Wegen der thermischen Isolierung der Umschließung sowie wegen der Art und Weise, in der die Heizeinrichtung zu der Umschließung paßt, ist die Außenwandtemperatur der selbständigen Umschließung hinreichend niedrig, so daß es zulässig ist, sie in einer Wohnung aufzustellen, ohne daß ein besonderes hitzebeständiges Mauerwerk vorhanden ist. Wird der Rauchkanal in einer eine dekorative Wirkung entfaltenden Umschließung angeordnet, kann man Ventilationslöcher oder einen doppelwandigen Kamin benutzen, um die erwärmte Luft aus der Umschließung abzuführen.

Weiterhin kann zu der Heizeinrichtung ein Radiator bzw. Wärmestrahler gehören, der in Verbindung mit der Warmwasserbereitungsanlage einer Wohnung steht und geeignet ist, mit Hilfe des heißen Wassers eine Hilfsheizwirkung hervorzurufen, wenn der Heizofen der Wohnung betriebsunfähig ist.

Genauer gesagt, ist durch die Erfindung eine konstruktiv selbständige, nach außen abgeschlossene Heizvorrichtung geschaffen worden, zu der eine Umschließung gehört, die eine Feuerstelle umgibt, auf der Brennstoff verbrannt werden kann. Die gesamte Vorrichtung ist auf Rädern oder Schwenkrollen fahrbar, die es ermöglichen, die Vorrichtung in die Öffnung eines vorhandenen Kamins oder alternativ in eine Öffnung in einer gemauerten oder sonstigen selbständigen Umschließung einzuführen, die eigens zum Gebrauch in Verbindung mit einer solchen Heizvorrichtung konstruiert ist. Wird die Heizvorrichtung zusammen mit einer konstruktiv selbständigen Umschließung benutzt, kann man den Rauchkanal und andere Leitungen innerhalb einer dekorativ wirkenden Umschließung unterbringen. Um das Entstehen eines Wärmestaus in dieser Umschließung zu verhindern, kann man den Rauchkanal und die sonstigen Leitungen thermisch isolieren oder sie mit Ventilationslöchern versehen oder sie in einen doppelwandigen Schornstein so einbauen, daß sie die erhitzte Luft aus der Umschließung entweichen lassen.

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Die fahrbare Heizvorrichtung weist ferner eine durch Hebelwirkung betätigbare Regelklappenanordnung auf, die sich im hinteren oberen Teil der Vorrichtung befindet und mit dem normalerweise vorhandenen Rauchkanal des Kamins unter Vermittlung durch eine Baugruppe zusammenarbeitet, zu der eine Regelklappenanordnung und eine Zwischenplatte gehören, welche in den ortsfesten Regelklappenrahmen des Kamins eingebaut werden. Durch die Erfindung sind verschiedene Ausführungsformen solcher Regelklappenanordnungen und Verbindungsplatten geschaffen worden, damit sich die Heizvorrichtung Rauchkanälen beliebiger Art bei schon vorhandenen Kaminen anpassen läßt. Die durch Hebelwirkung betätigbare Regelklappenanordnung ist so ausgebildet, daß sie das Entweichen einer begrenzten Menge von Verbrennungsprodukten auch dann zuläßt, wenn die Vorrichtung vollständig geschlossen worden ist, so daß sich auch dann kein Rauch in der Heizvorrichtung anstauen kann, wenn sich der Betätigungshebel in seiner Schließstellung befindet. Bei einer Ausführungsform werden die Regelklappenbaugruppe und die Zwischenplatte an dem fest eingebauten Regelklappenrahmen befestigt, während sie bei einer anderen Ausführungsform mit dem Rauchkanal der erfindungsgemäßen Heizvorrichtung mit Hilfe zweier stehend angeordneter, gegeneinander ein- und ausschiebbarer T-förmiger Bauteile verbunden sind. Die Verwendung dieser T-förmigen Bauteile erleichtert den Einbau der erfindungsgemäßen Heizvorrichtung, und gleichzeitig wird hierbei eine einwandfreie Abdichtung durch die Regelklappen- und Rauchkanalbaugruppe "sowie die Zwischenplatte gewährleistet, so daß keine erwärmte Luft in Form von Konvektionsströmen zwischen der Heizeinrichtung und der Kaminumschließung hindurch zum Schornstein entweichen kann. Eine solche Abdichtung ist für den vorteilhaften Gebrauch der erfindungsgemäßen Heizvorrichtung von großer Bedeutung, und eine solche Abdichtung ist in keiner älteren Patentschrift beschrieben, die eine Zwischen— platte zeigt, welche eine Rauchkanalklappe bekannter Art umgibt. Bei beiden Ausführungsformen der Erfindung können die in der Heizeinrichtung entstehenden Verbrennungsprodukte über die normalerweise vorhandene Rauchkanalanordnung des Kamins nach außen abgeführt werden.

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Die konstruktiv selbständige Heizeinrichtung ist ferner an ihrem Umfang mit einem G-itter oder Drahtgeflecht versehen, das die Heizeinrichtung umgibt und sich an das Ziegel- oder Werksteinmauerwerk des Kamins anschließt. Bei richtiger Anordnung entsteht zwischen der Rückwand der Heizeinrichtung und der aus feuerfesten Ziegeln bestehenden Rückwand des Kamins ein freier Raum. Daher bilden die Rückwand der Heizeinrichtung und die Rückwand der Kaminumschließung einen Kanal, der die luftzirkulation dadurch fördert, daß die unterhalb der Heizeinrichtung einströmende kalte Luft erwärmt wird. Infolgedessen wird die freie Konvektion von Luft durch das Vorhandensein dieses Abstandes zwischen der Heizeinrichtung und der Kaminumschließung erheblich gefördert. Diese Luft wird weiter erwärmt, während sie über die oberen Teile der Seitenwände und die obere Wand der Heizeinrichtung strömt, um schließlich aus der Kaminumschließung zu entweichen und in den zu heizenden Raum zu gelangen. Somit strömt die erwärmte Luft infolge von Konvektion nach oben und über die Heizeinrichtung hinweg, und sie wird über den oberen Teil des Gitters oder Drahtgeflechtes an den Raum abgegeben, so daß eine ständige Zufuhr von Warmluft erfolgt.

Durch die Erfindung ist somit eine Heizvorrichtung geschaffen worden, bei der zwei Luftströme erzeugt werden, von denen der eine dazu dient, die Verbrennung zu unterhalten, während der andere Luftstrom dadurch erwärmt wird, daß er über die Außenfläche der Heizeinrichtung hinwegströmt, um dann zu Heizzwecken in den Raum zurückgeleitet zu werden.

Weiterhin kann man auf der Innenseite der Rückwand der Heizeinrichtung einen Strahler oder Wärmetauscher anordnen, der mit einer Warmwasserbereitungsanlage der Wohnung verbunden ist, so daß eine alternativ benutzbare Heizeinrichtung für die Warmwasserbereitungsanlage dann zur Verfügung steht, wenn der Heizofen der Wohnung nicht betriebsfähig ist. Für eine solche Anlage benötigt man nur in einem geringen Umfang zusätzliche Eonrleitungen, die mit der Warmwasserbereitungsanlage zu verbinden sind und die von sich aus eine Wärmezirkulation durch

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Konvektionsströmungen bewirken, welche in dem Wärmetauscher innerhalb der Heizeinrichtung erzeugt werden.

Man kann die Heizvorrichtung auch so ausbilden, daß sie sich freistehend anordnen läßt, um als Grill benutzt zu werden. Da sich die Zufuhr von Luft zum Unterstützen der Verbrennung regeln läßt, ist es möglich, das Aufflammen von Öl oder Fett zu verhindern.

Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht einer Ausführungsform einer in einer typischen Kaminöffnung angeordneten fahrbaren Heizvorrichtung;

Fig. 2 einen vergrößerten senkrechten Schnitt durch die in eine Kaminkammer eingebaute Heizvorrichtung nach Fig. 1, der die Anordnung der anpassungsfähigen Regelklappenbaugruppe erkennen läßt, und aus dem der freie Raum ersichtlich ist, der zum Erhitzen von Luft dient und durch die Rückwand der Heizvorrichtung und die Rückwand der Kaminöffnung abgegrenzt wird;

Fig. 3 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer anpassungsfähigen Regelklappenbaugruppe;

Fig. 4 einen Teil einer Draufsicht der Regelklappenbaugruppe nach Fig. 3;

Fig. 5 eine teilweise als senkrechter Schnitt gezeichnete Ansicht eines Teils der Kanalkonstruktion des Tragrahmens für das Drahtgitter oder Drahtgeflecht;

Fig. 6 einen Teil der Draufsicht einer Hebel- und Regelklappenbaugruppe ;

Fig. 7 einen Schnitt durch eine Belüftungsbaugruppe mit einer kleinen Schiebetür, die vor der Heizeinrichtung angeordnet ist und dazu dient, die dem Verbrennungsraum zuzuführende Luftmenge zu regeln;

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Pig. 8 und 9 Teildarstellungen einer Rahmen- und Scharnierbaugruppe für eine große Schwenktür aus Glas, wobei einerseits der Einbau einer solchen Tür und andererseits der Ausbau der Tür veranschaulicht ist;

Pig. 10 eine perspektivische Darstellung der konstruktiv selbständigen fahrbaren Heizvorrichtung}

Mg. 11 eine freistehende Kaminumschließung zum Aufnehmen einer fahrbaren Heizvorrichtung;

Fig. 12 eine perspektivische Vorderansicht einer erhöht angeordneten Kaminkonstruktion mit Einrichtungen zum Umwälzen erhitzter Luft;

Pig. 13 eine auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Regelklappen- und Anpassungsbaugruppe;

Pig. 14 einen Querschnitt einer Regelklappenbaugruppe, wie sie bei einem Kamin bekannter Art anzutreffen ist, wobei sowohl die Schließstellung als auch die vollständig geöffnete Stellung gezeigt sind;

Pig. 15 einen Pig. 14 ähnelnden Querschnitt, in dem die Regelklappe bekannter Art ihre geöffnete Stellung einnimmt, und in dem das Zerlegen der Einrichtung zum Verstellen des Betätigungshebels für die Regelklappe dargestellt ist;

Pig. 16, die sich aus Pig. 16A und Pig. 16B zusammensetzt, eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Zwischenplattenanordnung, wobei die Zwischenplatte zwei verschiedene lagen einnimmt;

Pig. 17 eine Seitenansicht zweier erfindungsgemäßer, gegeneinander ein- und ausschiebbarer T-förmiger Bauteile, wobei die Anordnung dieser Bauteile in einem Kamin bekannter Art ersichtlich ist, bei welchem die Bauteile dazu dienen, eine weitere Ausführungsform einer Zwischenplattenbaugruppe zu unterstützen;

Pig. 18 einen senkrechten Schnitt durch eine Ausführungsform einer Heizvorrichtung und eine abgeänderte Ausführungsform

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einer Regelklappen- und Zwisohenplattenanordnung in ihrer Gebrauchsstellung in einem Kamin bekannter Art;

Fig. 19 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer freistehenden Kaminumschließung zum Aufnehmen einer transportablen Heizvorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 20 einen Teilschnitt der freistehenden Kaminumschließung nach Fig. 19> in dem die Strömungsrichtung verbrennbarer Stoffe von der transportablen Heizvorrichtung zu einem Schornstein bekannter Art dargestellt ist, und in dem zu erkennen ist, daß sich zwei freistehende Kaminumschließungskonstruktionen an einen gemeinsamen Schornstein anschließen lassen;

Mg. 21 einen schematischen senkrechten Schnitt durch einen Heißwasserradiator, der in eine transportable Heizvorrichtung nach der Erfindung eingebaut und an eine Warmwasserbereitungsanlage angeschlossen ist;

Fig. 22 einen senkrechten Schnitt durch eine freistehende Kaminumschließung, einen Rauchkanal, Leitungen und ein dekoratives Gehäuse, wobei die Anordnung an einen Schornstein bekannter Art angeschlossen ist, und wobei die Strömungsrichtung der aus dem dekorativen Gehäuse entweichenden Warmluft angedeutet ist;

Fig. 23 einen Schnitt durch den hinteren Teil einer weiteren Ausführungsform des Rauchkanals und der Leitungen einer freistehenden Ausführungsform einer Heizvorrichtung mit einem doppelwandigen Schornstein zum Abführen erwärmter Luft aus einer dekorativen Umschließung;

Fig. 24 einen Schnitt durch die Vorrichtung nach Fig. 23» der im rechten Winkel zur Zeichenebene von Fig. 23 verläuft;

Fig. 25 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Heizvorrichtung, die zur Benutzung als Grill im Freien geeignet ist;

Fig. 26 die Rückseite der Vorrichtung nach Fig. 25;

Fig. 27 die Vorderansicht einer abgeänderten Ausführungsform einer Vordertür aus Metall, die zu einer transportablen Heizvorrichtung gehört; und

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Fig. 28 einen Schnitt längs der Linie 28-28 in Mg. 27.

Zu der in Fig. 1 und 2 dargestellten, konstruktiv selbständigen Heizvorrichtung 20, die mit Schwenkrollen versehen sein kann, um das Einführen der Vorrichtung in eine Kaminöffnung bzw. das Herausnehmen der Vorrichtung zu erleichtern, gehört eine eingebaute Regelklappenanordnung, die mit der Hegelklappen- und Rauchkanalanordnung des Kamins unter Vermittlung einer Zwischenplatten- und Rauchkanalbaugruppe zusammenarbeitet .

An ihrer Vorderseite ist die Heizvorrichtung 20 mit einer äußeren Umrahmung versehen, die eine Unterstützung für ein vorderes Gitter 3 bildet, durch dessen unteren Teil 3a hindurch Luft angesaugt werden kann, um über den oberen Teil des Gatters wieder abgegeben zu werden. Dem unteren Teil 3a des Gitters 3 kommt somit eine erhebliche Bedeutung zu, da er es ermöglicht, daß freie Konvektionsströme entstehen, durch die Luft um die Heizvorrichtung herumgeführt wird. Es ist zu bemerken, daß bei den bis jetzt bekannten Heizvorrichtungen, z.B. bei den in den zuletzt genannten US-Patentschriften beschriebenen, kein solcher Lufteinlaß vorhanden ist, so daß im Gegensatz zu der Vorrichtung nach der Erfindung keine Konvektionsluftströme entstehen können, da bei den bekannten Heizvorrichtungen keine kalte Luft eintreten und zwischen der betreffenden Vorrichtung und den Innenwänden der Kaminumschließung zirkulieren kann. Ferner weist die Vorrichtung 20 zwei Schwenktüren 5 aus Glas auf, die geöffnet werden können, damit man Brennstoff in einen Feuerungskasten im Inneren der Vorrichtung einlegen kann, und die von einem Rahmen getragen werden, der sich an das Gitter 3 anschließt. Gemäß Fig. 27 können die Schwenktüren 5 alternativ auch aus Metall hergestellt sein. Gemäß Fig. 1 sind ferner zwei kleinere zur Belüftung dienende Schiebetüren 9 vorhanden, die in den unteren Teil des Rahmens der Türen 5 eingebaut sind und es ermöglichen, die Zufuhr von Luft zu dem Verbrennungsraum zu regeln.

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Gemäß Pig. 1 ist die transportable, nach außen im wesentlichen abgeschlossene Heizvorrichtung 20 in einer Kaminöffnung 1 bekannter Art angeordnet. Auf ihrer Vorderseite ist die Heizvorrichtung von einer äußeren Rahmenkonstruktion 2 umschlossen, die das vordere Gritter 3 trägt, welches aus einem Drahtgewebe oder aus Streckmetall besteht. Das Gitter 3 ist an einem inneren Rahmen 4 der Heizvorrichtung befestigt, in dem die beiden Schwenktüren 5 aus Glas gelagert sind. Der Aufbau der tragenden Rahmenkonstruktion 2 ist insbesondere aus Mg. 5 ersichtlich; an jeder Ecke dient ein rechtwinkliger Stopfen bzw. ein Eckenteil 6 dazu, die beiden zugehörigen, auf Gehrung zugeschnittenen Enden zweier kanalförmiger Rahmenteile zusammenzuhalten, die mit Preßsitz auf das Eckenteil aufgesetzt sind, um eine Ecke der Rahmenkonstruktion zu bilden.

Aus dem vorderen Gitter 3 oder dem Rahmen 4 ragt ein mit einem Griff versehener Hebel 8 zum Betätigen der Regelklappenanordnung heraus, und die beiden kleinen Schiebetüren 9 ermöglichen das Einströmen von Primärluft in einen Verbrennungsraum, der durch den Innenraum eines Feuerungskastens gebildet ist, welcher durch die aus Blech gefertigte Heizvorrichtung 20 abgegrenzt wird.

Pig. 2 zeigt eine Grundplatte 10 der transportablen Heizvorrichtung 20, auf der man einen Herd 11 zum Aufnehmen von Brennstoff anordnen kann. An der Grundplatte 10 sind zwei Sätze von Schwenkrollen 12 angebracht, die es ermöglichen, die Heizvorrichtung nach Bedarf leicht und schnell in die Kaminkammer einzubauen bzw. sie daraus zu entfernen.

Die Rückwand 15 der Heizvorrichtung 20 dient dazu, die Verbrennungsprodukte zusammenzuhalten und einen Kanal 21 abzugrenzen, der sich zwischen der Rückwand 15 und der aus Mauerwerk bestehenden Rückwand 16 der Kaminöffnung 1 erstreckt, so daß Luft, die durch das untere vordere Gitter 3a hindurch an der Unterseite der Heizvorrichtung angesaugt wird, erwärmt werden kann, während sie nach oben über die beheizte Rückwand 15 strömt. Diese vorgewärmte Luft wird dann zur Vorderseite der

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Heizvorrichtung geleitet und über den oberen Teil des Siebes 3 abgegeben, um den Raum zu beheizen, in dem sich die Vorrichtung befindet.

Der Betätigungshebel 8-ist mit einer Regelklappe 17 der Heizvorrichtung durch einen Kurbelarm 18 verbunden und wird gemäß Fig. 6 durch eine Stützscheibe 19 und einen Splint 22 in Eingriff mit dem Kurbelarm gehalten. Diese Anordnung ermöglicht es, die Regelklappe 17 von der Vorderseite der Heizvorrichtung 20 aus zu betätigen. Der Betätigungshebel 8 ist gemäß fig. 2 mit mehreren Ausschnitten versehen, so daß sich die Regelklappe 17 schrittweise verstellen und in der jeweils gewählten Stellung festlegen läßt. Der Flächeninhalt der Regelklappe 17 ist kleiner als die Querschnittsfläche des Rauchkanalanschlusses 25 nach Fig. 2, damit das Anstauen von Rauch in der Heizvorrichtung auch dann vermieden wird, wenn sich die Regelklappe in ihrer am weitesten geschlossenen Stellung befindet. Somit besteht nicht die Gefahr, daß z.B. ein Kind oder eine mit der Bedienung nicht vertraute erwachsene Person versehentlich das Anstauen von Rauch in der Heizvorrichtung verursacht .

Gemäß Fig. 2 gehören zu der eine Anpassung ermöglichenden Regelklappenanordnung ein fest eingebauter Regelklappenrahmen 23 mit einer aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen Zunge 23a, die sich über dem Kamin nach vorn erstreckt, sowie eine Zwischenplatte 24 mit einem Rauchkanalteil 25, wobei diese Teile mit dem Regelklappenrahmen 23 so zusammenarbeiten, wie es in Fig. 3 schematisch dargestellt ist. Diese Regelklappenanordnung steht in Eingriff mit der oberen Regelklappen- und Rauchkanalanordnung der Heizvorrichtung 20, so daß ein lückenloser Kanal zum Abführen der Verbrennungsprodukte vorhanden ist.

Die eine Anpassung ermöglichende Regelklappenanordnung läßt sich leicht in eine Kaminöffnung der üblichen Art einbauen, wenn man zuerst die ursprünglich vorhandene Regelklappe des Kamins aus dem fest eingebauten Regelklappenrahmen 23 entfernt. Nachdem dies geschehen ist, ordnet man eine mit einer

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Öffnung versehene Zwischenplatte 24 und ein mit einem umlaufenden Flansch versehenes Rauchkanalteil 25 der in Fig. 3 und 4 gezeigten Art unter Benutzung der Zunge 23a des fest eingebauten Regelklappenrahmens 23 und des dazu passenden Kanals 23b des Rauchkanalteils 25 ein. Ist das Rauchkanalteil 25 eingebaut worden, stützt sich der umlaufende Flansch 25a an der Zwischenplatte 24 ab, und das untere Ende des Rauchkanalteils liegt am oberen Rahmen der Regelklappenanordnung der Heizvorrichtung an, so daß ein lückenloser Kanal für die Verbrennungsprodukte vorhanden ist, die von der Feuerstelle aus nach oben zu der Regelklappen- und Rauchkanalanordnung strömen, um dann über einen Schornstein zu entweichen.

Gemäß Fig. 2 und 3 kommt ein flacher oberer Abschnitt 25b des Rauchkanalteils 25 als Rauchabweiser zur Wirkung, um das Entweichen von Verbrennungsprodukten nach oben zum Schornstein zu fördern. Wie in Fig. 2 durch die Pfeile 27 angedeutet, strömt kalte Luft durch den Schornstein von oben nach unten, um dann durch den Rauchabweiserabschnitt 25b des Rauchkanalteils 25 nach oben von der Öffnung des Rauchkanalteils weg umgelenkt zu werden. Dieser nach oben umgelenkte Luftstrom veranlaßt die durch die Pfeile 28 angedeuteten Verbrennungsprodukte, von der Heizvorrichtung aus nach oben zu dem Schornstein zu strömen. Wäre das Rauchkanalteil 25 nicht mit dem Rauchabweiser 25b versehen, würde die kalte Luft direkt über die Öffnung dieses Bauteils hinwegstreichen und so das Entweichen der Verbrennungsprodukte aus der Heizvorrichtung verhindern. Das Öffnen der Türen 5 würde dann dazu führen, daß Rauch in den zu beheizenden Raum eintritt. Hierbei handelt es sich gerade um das Problem, das bei den Heizvorrichtungen nach den beiden zuletzt genannten US-Patentschriften nicht gelöst worden ist.

In Fig. 13 bis 18 ist eine weitere Ausführungsform einer eine Anpassung ermöglichenden Regelklappenanordnung dargestellt. Gemäß Fig. 13» 14, 15 und 18 ist bei dem dargestellten Kamin bekannter Art eine Regelklappe 41 vorhanden, die ständig in ihrer vollständig geöffneten Stellung verbleibt, nachdem

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ein Splint 42 entfernt worden ist, mittels dessen die Regelklappe 41 mit dem zugehörigen Betätigungshebel 43 verbunden war. 33er Ausbau des Betätigungshebels 43 macht es außerdem erforderlich, die in Fig. 13 erkennbare Halteeinrichtung 44 zu entfernen; zu diesem Zweck ist es ferner notwendig, die in Mg. 13 dargestellte Kopfschraube 46 und die zugehörige Mutter 45 zu entfernen.

Zu dieser Anordnung gehört eine ebene, mit einer Öffnung versehene Zwischenplatte 48, die zur Unterseite des Regelklappenrahmens 23 paßt, so daß eine Öffnung 52 vorhanden ist, die mit einer Einfassung 47 aus Metall versehen ist und dazu dient, die Verbrennungsprodukte aus der selbständigen Heizvorrichtung 20 abzuführen. Damit sich jedoch die Heizvorrichtung in der richtigen Weise in eine Kaminöffnung bekannter Art einführen läßt, ist es erforderlich, daß die Öffnung der Zwischenplatte 48 größer ist als die obere Öffnung der Heizvorrichtung 20, die durch deren oberen Kanalabschnitt 49 gebildet wird. Daher muß man dafür sorgen, daß gemäß Fig. 18 das Rauchkanalteil 50 mit engem Sitz in die Öffnung 52 der Zwischenplatte eingeführt werden kann, um zu verhindern, daß Verbrennungs- bzw. Rauchgase und Flugasche aus der Kaminumschließung entweichen. Gemäß Fig. 13» 16A und 16B ist zu diesem Zweck eine Öffnungsanpassungseinrichtung 51 vorhanden, zu der ein Zwischenrahmen 53 und eine Platte 54 gehören. Gemäß Fig. 16A und 16B kann man die Platte 54 auf dem Zwischenrahmen 53 auf unterschiedliche Weise dadurch anordnen, daß man Schlitze 55 und 56 mit Löchern 58 und 59 oder aber mit löchern 60 und 61 zusammenarbeiten läßt. Die endgültige Öffnung, die durch die Zwischenplatte 54 und den zugehörigen Rahmen 53 abgegrenzt wird, ermöglicht es, das Rauchrohr 50 nach Fig. 13 mit engem Sitz in die so abgegrenzte Öffnung einzubauen, so daß ein allseitig abgeschlossener Kanal gebildet wird, durch den die Verbrennungsprodukte aus der Heizvorrichtung zu dem Schornstein entweichen können. Das endgültige Aussehen dieser Anordnung ist aus Fig. 18 zu entnehmen.

Gemäß Fig. 17 werden die Zwischenplatte 48 und die Öffnungsanpassungseinrichtung 51 in Anlage an dem fest eingebauten

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Regelklappenrahmen 23 des Kamins durch zwei aus- und einschiebbare T-förmige Bauteile 63 gehalten, die sich vom Boden des schon vorhandenen Kamins aus nach oben zu der Offnungsanpassungseinrichtung 51 erstrecken. Die richtige Höhe, die erforderlich ist, um die Offnungsanpassungseinrichtung und die Zwischenplatte in Anlage an dem vorhandenen Regelklappenrahmen zu halten, läßt sich durch Ein- bzw. Ausschieben jeder der beiden Teleskopstützen einstellen; nach dem Einstellen der T-förmigen Bauteile jeder Stütze 63 werden die Teile mit Hilfe von Maschinenschrauben 64 und Muttern 65 festgelegt. Es ist zu bemerken, daß die beiden Paare von gegeneinander ein- und ausschiebbaren T-förmigen Bauteilen nahe den Seitenwänden der schon vorhandenen Kaminumschließung angeordnet werden, damit sich die Heizvorrichtung leicht in die Öffnung einführen bzw. aus ihr entfernen läßt, ohne daß hierbei die erfindungsgemäße Rauchkanalanordnung in Mitleidenschaft gezogen wird. Tatsächlich ist es zum Einbauen der erfindungsgemäßen Heizvorrichtung unter Benutzung dieser abgeänderten Rauchkanalanordnung nur erforderlich, das Rauchkanalteil 50 in Eingriff mit der festgelegten Öffnung der Zwischenplattenanordnung zu bringen, die Heizvorrichtung 20 in die vorhandene Kaminöffnung einzuführen und dann das Rauchrohrteil 50 freizugeben, so daß es in Eingriff mit dem oberen Kanalabschnitt der Heizvorrichtung gebracht wird.

Soll die Heizvorrichtung aus der Kaminöffnung entfernt werden, ist es nur erforderlich, die soeben beschriebenen Arbeitsschritte in der umgekehrten Reihenfolge und im entgegengesetzten Sinne durchzuführen.

Wie in Pig. 18 durch Pfeile 27 angedeutet, wird auch bei dieser Ausführungsform im Schornstein nach unten strömende kalte Luft durch die geöffnete Regelklappe 41 nach oben umgelenkt, um die durch die Pfeile 28 angedeuteten Verbrennungsprodukte zu veranlassen, nach oben durch den Schornstein zu strömen.

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Gemäß Fig. 7 sind die verschiebbaren Belüftungstüren 9 der Heizvorrichtung 20 in einem unteren Rahmen 9a geführt, zu dem U-Profile gehören, und der einen unteren Teil der Verkleidung 4 nach Fig. 1 bildet. Gemäß Fig. 8 bis 10 sind die vorderen Glastüren 5 in die Verkleidung bzw. den tragenden Rahmen 4 eingebaut. Zu jeder Tür gehört eine Scharnieranordnung mit zwei Scharnierachsen 26, die mit dem oberen bzw. dem unteren Teil des Türrahmens 4a verschweißt sind und in Eingriff mit zwei Öffnungen 29 des die Türen tragenden Rahmens 4 stehen. Die obere Scharnierachse ist etwas langer als die untere, so daß man die Tür in den Rahmen 4 einbauen bzw. daraus entfernen kann, indem man zuerst die obere Scharnierachse so weit wie möglich in die zugehörige Öffnung 29 einführt, die kürzere untere Scharnierachse in Fluchtung mit der unteren Öffnung 29 bringt und schließlich die Tür nach unten bewegt, um die untere Scharnierachse in die zugehörige Öffnung einzuführen, woraufhin sich der Rahmen 4a der betreffenden Tür 5 am unteren Teil des Einfassungsrahmens 4 abstützt.

Fig. 11 zeigt eine freistehende Kaminkammer, die eigens so konstruiert ist, daß sie in Verbindung mit einer Heizvorrichtung nach der Erfindung benutzbar ist. Die Kaminkammer 30 besteht aus normalen Mauerwerk 31 zum Abgrenzen eines Verbrennungsraums und weist eine Rauchrohrbaugruppe 32 auf. Der Vorteil einer solchen freistehenden Kamineinheit besteht darin, daß man sie in dem betreffenden Raum an jeder gewünschten Stelle, sogar in der Mitte des Raumes, anordnen kann, um eine in höherem Maße zentralisierte Wärmequelle zu schaffen.

Eine weitere Ausführungsform einer freistehenden Kaminkammer ist in Fig. 19 und 20 dargestellt. Gemäß Fig. 20 gehört hierzu eine konstruktiv selbständige Umschließung 66, die vorzugsweise als doppelwandige Blechkonstruktion ausgebildet ist und in ihren Doppelwänden ein wärmeisolierendes Material 68, z.B. Asbest oder Vermiculit, enthält. Diese selbständige Umschließung ist wegen ihrer Wänneisolierungseigenschaften sowie wegen des Vorhandenseins einer in der Umschließung angeordneten Heizvorrichtung geeignet, in schon vorhandenen Wohnungen be-

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nutzt zu werden, ohne daß es erforderlich ist, schützendes Mauerwerk unterhalb der Umschließung oder in ihrer Umgebung vorzusehen.

Über der selbständigen Umschließung 66 ist ein allgemein dreieckiger Rauchkanal 67 angeordnet, zu dem eine insgesamt mit 69 bezeichnete Leitung zum Anschließen der Heizvorrichtung an einen vorhandenen Schornstein gehört. Die obere Wand der Umschließung 66 weist eine Öffnung auf, damit die Verbrennungsprodukte durch ein mit einem Plansch versehenes Rauchkanalteil 50 hindurch von der Heizvorrichtung 20 aus zu dem Rauchkanal 67 und dem Rauchrohr 69 gelangen können.

Gemäß Fig. 20 ist es bei dieser abgeänderten Ausführungsform möglich, die freistehende Kaminkammer in einem Raum so anzuordnen, daß sich der Schornstein auf der rechten Seite der Kaminkammer befindet, oder daß die Anordnung umgekehrt ist, da man das dreieckige Rauchkanalgehäuse 67 der selbständigen Umschließung 66 nach Bedarf so anordnen kann, daß das Rohr 69 nach rechts oder nach links gerichtet ist. Daher ist es ferner möglich, mehrere freistehende Kaminkammern nach der Erfindung in einer Wohnung auf gleicher Höhe und in Verbindung mit dem gleichen Schornstein anzuordnen. Die Anwendung einer solchen Anordnung führt zu einer erheblichen Kosteneinsparung beim Einbau von Kaminen in zahlreiche Wohnungen enthaltenden Gebäuden oder sogenapnten Apartmenthäusern.

Gemäß Pigi 22 ist es möglich, über der selbständigen Umschließung 66 ein abgeändertes Rauchrohr 79 und eine abgeänderte Rohrleitung bzw. einen Kanal 81 anzuordnen. Diese beiden Teile können in einer dekorativen Umschließung 83 untergebracht sein. Bei einer solchen Anordnung muß die erwärmte Luft aus dem Raum 85 innerhalb der dekorativen Umschließung 83 abgeführt werden, um eine Brandgefahr zu verhindern. Gemäß Pig. 22 kann man zu diesem Zweck Ventilationsöffnungen 87 vorsehen, die nach dem Prinzip von Bernoulli zur Wirkung kommen und bewirken, daß die erwärmte Luft aus dem abgeschlossenen Raum 85 in der durch die Pfeile 89 angedeuteten Weise über die

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Öffnungen entweicht, wenn Verbrennungsprodukte in Richtung der Pfeile 91 durch den Kanal 81 zu dem Schornstein 93 strömen.

Gemäß Pig. 23 und 24 kann das Rauchrohr 79 auch in direkter Verbindung mit einem doppelwandigen Schornstein 95 stehen, der sich.aus einem inneren Rohr 97 und einem äußeren Rohr 99 zusammensetzt. Die in der dekorativen Umschließung 83 bzw. ihrem Innenraum 85 erwärmte Luft steigt zwischen der Rohrleitung 81 und dem inneren Rohr 97 nach oben. Von außen her strömt kalte Luft.zwischen dem inneren und dem äußeren Rohr hindurch, um den Raum 85 zusätzlich zu kühlen. Aus Pig. 24 ist ferner ersichtlich, daß in dem Rauchrohr oder Abzug 79 ein Rauchabweiser 80 ortsfest angeordnet ist, um in der durch die Pfeile 82 angedeuteten Weise dazu beizutragen, daß der erforderliche Zug in der Rohrleitung 81 und dem inneren Rohr 97 erzeugt wird, damit der Rauch aus der transportablen Heizvorrichtung 20 abziehen kann. Somit wird die längs des Schornsteins nach unten strömende kalte Luft durch den Rauchabweiser 80 nach oben umgelenkt, um Rauch und andere Verbrennungsprodukte zu veranlassen, in der durch Pfeile 28 angedeuteten Weise durch den Schornstein nach oben zu entweichen. Bei dieser Anordnung kann die in dem Schornstein nach unten strömende kalte Luft das Entweichen der Verbrennungsprodukte aus der Heizvorrichtung nicht dadurch verhindern, daß sie unmittelbar über dem Rauchrohr der Heizvorrichtung zirkuliert.

Die freistehende, konstruktiv unabhängige Umschließung 66 ist auf allen Seiten mit Ausnahme des vorderen Teils als doppelwandige Konstruktion ausgebildet, um die Umschließung hinreichend zu isolieren, ohne daß es erforderlich ist, feuerfeste Ziegel oder andere zusätzliche Isolierstoffe zu verwenden. Innerhalb der Doppelwände ist ein Isoliermaterial 90, das vorzugsweise eine Stärke von etwa 25 mm hat, jeweils auf der inneren Wandfläche angeordnet, um eine weitere Herabsetzung der Temperatur der Außenwände beim Betrieb der Heizvorrichtung 20 zu bewirken. Ein Luftspalt 92 zwischen dem Isoliermaterial 90 und den Außenwänden der Umschließung 66 bewirkt eine weitere Wärmeisolierung.

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Gemäß Pig. 24 kann die selbständige Umschließung 66 mit einem rückwärtigen Auslaß 98 für erwärmte luft versehen sein. Wie durch den Pfeil 1OG angedeutet, kann somit ein Raum, der eine Wand mit dem Raum gemeinsam hat, in dem die Heizvorrichtung 20 aufgestellt ist, ebenfalls mit Hilfe der transportablen Heizvorrichtung beheizt werden. Ist die selbständige Umschließung 66 nicht in der Nähe irgendeiner Wand des betreffenden Raumes angeordnet, erweist sich der rückwärtige Auslaß 98 ebenfalls als vorteilhaft, da er eine gleichmäßigere Beheizung des gesamten Raumes ermöglicht.

Pig. 12 zeigt eine weitere Ausfuhrungsform einer Kaminkammer, die eigens zum Gebrauch in Verbindung mit einer erfindungsgemäßen Heizvorrichtung konstruiert ist, d.h. bei der das Mauerwerk, das die Rückwand des Kamins bildet, so gestaltet ist, daß es möglich ist, einen oder mehrere Kanäle 33 einzubauen, die sich durch das Mauerwerk des Kamins zu einem Raum zwischen der hinteren Wand der Kaminöffnung und der Rückseite der Heizvorrichtung erstrecken. Ferner sind zusammenhängende Kanäle 36 zwischen der Wand der Kaminöffnung und einem oder mehreren Auslässen 37 vorhanden, welch letztere in der Wand über der Heizvorrichtung und/oder im benachbarten Boden des Raumes jeweils dort angeordnet sind, wo Warmluft abgegeben werden soll. Somit ist es möglich, einen erwärmten Luftstrom von der Heizvorrichtung aus mit Hilfe von Kanälen oder Leitungen zu einem beliebigen Punkt in dem Raum strömen zu lassen, an dem Warmluft zur Verfügung stehen soll. Gemäß fig. 12 kann man kleine Gebläse 38 vorsehen, die zum Umwälzen des bzw. jedes Warmluftstroms beitragen.

Gemäß Fig. 21 kann man einen zum Aufnehmen von Wärme dienenden Wärmetauscher 70 in der transportablen Heizvorrichtung 20 anordnen und ihn mittels einer Rohrleitung 71 zum Abgeben von erwärmtem Wasser und mittels einer Rückleitung 72 für abgekühltes Wasser mit dem Warmwasserauslaß bzw. dem Kaltwassereinlaß einer Warmwasserbereitungsanlage bekannter Art mit einem Ofen verbinden. In die Warmwasseraustrittsleitung 71 kann man ein Ventil 73 einschalten, das nach Bedarf geschlossen

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werden kann, z.B. um zu verhindern, daß heißes Wasser aus dem Heizkessel 76 zu dem Wärmetauscher 70 gelangt, während sich der Heizkessel in Betrieb befindet. Ferner kann man in den Warmwasserauslaß des Kessels 76 ein Ventil 74 einschalten, das sich schließen läßt, um den Heizkessel 76 abzuschalten, wenn mit Hilfe des Wärmetauschers 70 warmes Wasser für in der Wohnung vorhandene Heizkörper 77 erzeugt wird, beispielsweise wenn der Heizkessel 76 nicht betriebsfähig ist. Somit bietet die Anordnung nach Fig. 21 eine Ausweichmöglichkeit zum Beheizen einer Wohnung oder eines Teils einer Wohnung, wenn der Heizkessel zum Erzeugen von Warmwasser nicht betrieben werden kann, z.B. beim Ausfall der Stromversorgung.

Der Wärmetauscher 70 ist so ausgebildet, daß das über die Rohrleitung 71 abgegebene heiße Wasser eine erheblich höhere Temperatur hat als das ihm über die Rückleitung 72 zugeführte Wasser. Da sich hierbei in dem Wasser innerhalb des Wärmetauschers ein Temperaturgradient ausbildet, werden Konvektionsströmungen erzeugt, die bewirken, daß das heiße Wasser aus dem Wärmetauscher über die Rohrleitung 71 entweicht und zu anderen Heizkörpern der Wohnung, z.B. dem Heizkörper 77, strömt. Daher erweist sich diese Ausführungsform der Erfindung dann als besonders vorteilhaft, wenn der Ofen der Warmwasserbereitungsanlage nicht betrieben werden kann, denn es ist möglich, nicht nur Warmluft an den Raum abzugeben, in dem sich die Heizvorrichtung befindet, sondern es kann auch warmes Wasser erzeugt werden, mit dem andere Räume beheizt werden können.

Die beschriebene Heizvorrichtung läßt sich leicht und gefahrlos einbauen und betreiben. Die eigentliche Heizvorrichtung kann mit Hilfe von vier Schwenkrollen 12, mit denen gemäß Fig. 2 die Grundplatte 10 versehen ist, bequem in die Kaminöffnung hineingefahren werden. Sobald eine zusätzliche Heizwirkung erwünscht ist, kann man die Heizvorrichtung leicht und schnell in die Kaminöffnung einführen, und die Vorrichtung läßt sich ebenso leicht wieder entfernen und an einem geeigneten Platz aufbewahren, wenn keine zusätzliche Wärme benötigt wird.

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Die Türen 5 nach Fig. 1, die zum Nachlegen von Brennstoff geöffnet werden können, "bestehen aus Hartglas. Die in Mg. 8 und 9 dargestellten Lagerungen ermöglichen ein leichtes Herausnehmen der Glastüren zum Zweck des Reinigens. Da die Betätigungsstange 8 für die Regelklappe 17 mit Einschnitten zum Festlegen der Betätigungsstange in verschiedenen Stellungen versehen ist, kann man eine wirtschaftliche Verbrennung von Holz derart herbeiführen, daß sich der Holzverbrauch im Vergleich zu Kaminheizvorrichtungen bekannter Art um bis zu 75$ verringert. Die kleinen Belüftungstüren 9> die in die Vorderseite der Heizvorrichtung 20 nach Pig. 1 eingebaut sind und dazu dienen, Primärluft in den Verbrennungsraum eintreten zu lassen, nehmen aus dem zu beheizenden Raum nur eine kleine Luftmenge zum Unterhalten der Verbrennung auf, so daß nur sehr wenig Luft nach oben zum Schornstein entweicht. Außerdem verhindern die Glastüren 5» daß aus dem zu beheizenden Raum erwärmte Luft verloren geht.

Gemäß Fig. 27 und 28 können die Türen 5 alternativ aus Metall bestehen. Bei dieser Ausführungsform können die Türen mit einem flachen Metallgitter 106 versehen sein, das von den übrigen Teilen der Türen durch einen Abstand getrennt ist, so daß sich Konvektionsluftströme ausbilden, wie es durch die Pfeile 108 und 109 angedeutet ist, um eine zusätzliche Heizwirkung zu erzielen. Die Gitter 106 können z.B. aus Streckmetall hergestellt sein. Auch bei den Türen aus Metall sind Lagerungen entsprechend den in Fig. 8 und 9 gezeigten vorhanden, so daß sich diese Türen leicht ausbauen und gegebenenfalls durch Glastüren ersetzen lassen.

Weiterhin bilden die Gitter 106 bei den Metalltüren einen Berührungsschutz für die geschlossenen Metallflächen der Türen. Zusätzlich verleihen die Gitter der gesamten Heizvorrichtung ein gefälliges Aussehen.

Am unteren Rand jeder Tür 5 ist ein Griff 107 befestigt, der so angeordnet ist, daß kühle Luft in Richtung des Pfeils 108 in Fig. 28 an dem Griff vorbeiströmt, um ihn auf einer

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Temperatur zu halten, bei der er gefahrlos berührt werden kann.

Zwar kann man die Heizvorrichtung in jeder Kaminöffnung bekannter Art in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise anordnen, doch ist es auch möglich, zum Gebrauch in Verbindung mit der Heizvorrichtung 20 freistehende Kamine zu schaffen, wie sie in Fig. 11, 19, 20, 22, 23 und 24 dargestellt sind. Hierbei ergibt sich der Vorteil, daß sich die freistehende Heizeinrichtung nach Belieben in jedem gewünschten Teil eines Raumes aufstellen läßt. Bei neu zu errichtenden Kaminen kann man gemäß Fig. 12 ferner zusätzliche Kanäle oder leitungen vorsehen, mittels welcher die vorgewärmte luft zu jedem gewünschten Teil eines Raums geleitet werden kann, um eine gleichmäßigere Verteilung der Wärme zu erzielen. Es sei bemerkt, daß sich die Heizvorrichtungen nach der Erfindung nicht nur mit Brennholz, sondern auch mit anderen Brennstoffen wie Kohle und Holzkohle betreiben lassen.

Gemäß Fig. 25 und 26 ist es ferner möglich, Glastüren 5 und Belüftungstüren oder Schieber 9 in Verbindung mit einer transportablen Heizvorrichtung 20 zu benutzen, um eine weitere Ausführungsform einer Heizvorrichtung in einen im Freien zu benutzenden Grill 99 zu verwandeln. Glastüren 5 werden hierbei sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite des Grills angeordnet, um das Grillgut leicht zugänglich zu machen, wobei die Belüftungsschieber 9 dazu dienen, die Luftzufuhr zu begrenzen, um das Aufflammen von Fett in dem Grill zu verhindern. Der Rauohkanal 101 läßt den Rauch aus dem Innenraum der Heizkammer des Grills entweichen. An einem kanalförmigen Bauteil 105 läßt sich ein Uhrwerk 103 befestigen, mit.tels dessen ein Bratspieß 104 betätigt werden kann, wenn das Grillgut so groß ist, daß es ständig gedreht werden muß. Der Bratspieß ragt durch die Seitenwände des Grills und erstreckt sich durch seinen Innenraum.

Ansprüche t

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Claims

ANSPRÜCHE

1. J Konstruktiv selbständige, transportable bzw. fahrbare eizvorrichtung zur Benutzung in einer Kaminöffnung bekannter

Art, dadurch gekennzeichnet , daß ein Gehäuse vorhanden ist, das eine Heizkammer abgrenzt, ferner eine Baugruppe mit einer bewegbaren Regelklappe (17), die sich nach Bedarf schließen läßt, wobei die Baugruppe im oberen Teil des Gehäuses angeordnet ist und dazu dient, die Heizkammer der Vorrichtung mit dem Rauchkanal eines Kamins (1) zu verbinden, sowie eine Einrichtung (9) zum Einlassen von Luft in den Verbrennungsraum, daß das Gehäuse geeignet ist, herausnehmbar in eine Kaminöffnung bekannter Art so eingesetzt zu werden, daß sie durch einen Abstand von einer aus Mauerwerk bestehenden Wand (16) getrennt ist, so daß ein Luftkonvektxonsraum (21) vorhanden ist, in dem Luft durch die äußere Gehäusewand der abgeschlossenen Verbrennungskammer und das Mauerwerk der Wand der Kaminöffnung erhitzt werden kann, um um das Gehäuse herum in der Gegenrichtung zu zirkulieren und dann aus der Kaminöffnung zu entweichen, so daß sie sich zu Raumheizzwecken benutzen läßt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Baugruppe mit der bewegbaren Regelklappe (17) mit dem Rauchkanal der Kaminöffnung (1) durch eine einen zusammenhängenden Strömungsweg abgrenzende Einrichtung verbunden ist, zu der eine Zwischenplatte (24) gehört, die so bemessen ist, daß sie es ermöglicht, eine schon vorhandene Regelklappenöffnung eines in das Rauchkanalmauerwerk der Kaminöffnung dauerhaft eingebauten Regelklappenrahmens (23) zu überdecken bzw. zu verschließen, wobei die Zwischenplatte eine zentrale Öffnung hat, daß ein mit der Regelklappe zusammenarbeitendes Rauchkanalteil (25) vorhanden ist, das so bemessen ist, daß es durch die zentrale Öffnung der Zwischenplatte ragt, und das an seinem Umfang einen Flansch (25a) aufweist, der die zentrale Öffnung im wesentlichen über ihren ganzen Umfang überlappt,

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daß das Rauchkanalteil eine der Baugruppe mit der Regelklappe benachbarte untere Eintrittsöffnung sowie eine in den Rauchkanal der Kaminöffnung über dem dauerhaft eingebauten Regelklappenrahmen mündende obere.Austrittsöffnung besitzt, und daß ein ebener Rauchabweiser (25b) vorhanden ist, der sich nach oben zu dem Schornstein der Kaminöffnung erstreckt, um in der gleichen Weise als Rauchabweiser zur Wirkung zu kommen wie eine normalerweise vorhandene Regelklappe bekannter Art.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Baugruppe mit der bewegbaren Regelklappe (17) mit dem Rauchkanal der Kaminöffnung (1) durch eine Einrichtung verbunden ist, die einen zusammenhängenden Strömungsweg für Yerbrennungsprodukte abgrenzt, daß zu dieser Einrichtung eine Zwischenplatte (48) gehört, die so bemessen ist, daß sie geeignet ist, eine schon vorhandene Regelklappenöffnung von unten her zu überdecken und zu verschließen, mit welcher ein in das Mauerwerk des Rauchkanals der Kaminöffnung dauerhaft eingebauter Regelklappenrahmen (23) versehen ist, daß die Zwischenplatte eine zentrale Öffnung (52) hat, daß eine Zwischenplattenbaugruppe mit einer Öffnung vorhanden ist, die so bemessen ist, daß sie es ermöglicht, die zentrale Öffnung der Zwischenplatte zu überdecken und die Öffnung teilweise zu schließen, daß zu dieser Baugruppe ein Zwischenplattenrahmen (51) gehört, der so bemessen ist, daß er sich zur Anlage an einem Teil der Zwischenplatte bringen läßt, daß der Zwischenplattenrahmen eine Öffnung hat, die im wesentlichen die gleichen Abmessungen hat wie die zentrale Öffnung der Zwischenplatte und gleichachsig mit letzterer angeordnet ist, daß eine Öffnungseinstellplatte (54) vorhanden ist, die sich in eine gewünschte Lage bringen und an dem Zwischenplattenrahmen befestigen läßt, um eine zweite zentrale Öffnung abzugrenzen, daß ein Rauchkanalteil (50) vorhanden ist, das so bemssen ist, daß es geeignet ist, durch die zweite zentrale Öffnung hindurchzuragen, die eine der Regelklappenbaugruppe der transportablen Heizvorrichtung (20) benachbarte untere Eintrittsöffnung sowie eine in den Rauchkanal der Kaminöffnung mündende obere Austrittsöffnung aufweist.

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4. Vorrichtung naoh Anspruch. 3, dadurch g e k e η η z'eichnet , daß die die genannte öffnung abgrenzende Zwischenplattenbaugruppe und die Zwischenplatte (48) in ihrer Lage in Berührung mit dem fest eingebauten Regelklappenrahmen (23) durch ein- und ausschiebbare Stützen (63) gehalten sind, die sich von dem aus Mauerwerk bestehenden Boden einer Kaminöffnung bekannter Art nach oben bis zur Unterseite der Zwischenplattenbaugruppe erstrecken und nahe den beiden Seitenwänden der Kaminöffnung so angeordnet sind, daß sie die Zwischenplattenbaugruppe mit der Zwischenplatte in fester Anlage an dem fest eingebauten Regelklappenrahmen halten, und daß sie es ermöglichen, die konstruktiv selbständige Heizvorrichtung (20) nach Bedarf leicht in die Kaminöffnung einzubringen bzw. sie daraus zu entfernen.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede der ein- und ausschiebbaren Stützen (63) aus zwei gegeneinander ein- und ausschiebbaren, geschlitzten T-förmigen Bauteilen besteht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Baugruppe mit der bewegbaren Regelklappe eine Kegelklappe aufweist, deren wirksame Querschnittsfläche kleiner ist als die Querschnittsfläche des Rauchkanalteils (50) für die Regelklappe, so daß ein Anstauen von Rauch in der transportablen Heizvorrichtung (20) auch dann unmöglich ist, wenn,sich die Regelklappe in ihrer am weitesten geschlossenen Stellung befindet.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine äußere Rahmenkonstruktion, die es ermöglicht, das Gehäuse der Heizvorrichtung (20) über dem Boden der Kaminöffnung (1) bekannter Art anzuordnen, um hierdurch das Entstehen von Konvektionsluftströmungen zwischen dem Gehäuse und der Umschließung der Kaminöffnung dadurch zu fördern, daß es kalter Luft möglich ist, zwischen der unteren Wand des Gehäuses und dem Boden der Kaminöffnung in letztere einzutreten.

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8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß sich ein durchlässiges Gitter (3) zwischen dem Heizkammergehäuse und dem oberen Rand der Kaminöffnung (1) erstreckt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß sich ein durchlässiges Gitter zwischen dem Heizkammergehäuse und dem Boden der Kaminöffnung (1) erstreckt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das Gehäuse an seiner Vorderseite mit bewegbaren Glastüren (5) versehen ist, die sich öffnen lassen, um das Einbringen von Brennstoff in die Heizkammer zu ermöglichen, und die sich schließen lassen, um das Entweichen von Ruß, Asche und Rauch zu verhindern, so daß die Wärmeverluste dadurch verringert werden, daß die aus der Umgebung in die Heizkammer einströmende Luftmenge auf einem möglichst kleinen Wert gehalten wird.

11. Vorrichtung nach Anspruch 5 > dadurch gekennzeichnet , daß die Glastüren (5) im Gehäuse der Heizkammer derart drehbar gelagert sind, daß sie sich leicht ausbauen lassen.

12. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß jede Glastür (5) in dem Gehäuse mittels zweier gleichachsiger Lagerachsen (26) schwenkbar gelagert ist,

13. Heizvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß das Gehäuse an seiner Vorderseite mit im wesentlichen aus Metall bestehenden Türen (5) versehen ist, die sich anstelle der herausnehmbaren Glastüren benutzen lassen und jeweils mit einem im wesentlichen ebenen Gitter (106) versehen sind, das durch einen Abstand von der zugehörigen Metalltür getrennt ist, um die Heizvorrichtung (20) zu veranlassen, eine zusätzliche Konvektion von Luft herbeizuführen.

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14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , daß zu dem bzw. jedem Gitter (106) Streckmetall gehört.

15· Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zu der Einrichtung zum Einlassen von Luft in die Verbrennungskammer im wesentlichen Ventilationsschiebetüren (9) gehören, die im unteren vorderen Teil des Gehäuses bewegbar geführt sind.

16. Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet , daß eine transportable Heizvorrichtung (20) nach Anspruch 1 vorhanden ist, daß die Heizvorrichtung in der Kaminöffnung (1) angeordnet ist, und daß Kanäle bzw. Leitungen (36) vorhanden sind, die so angeordnet sind, daß sie einen Teil der zwischen, der äußeren Gehäusewand und der aus Mauerwerk bestehenden Wand der Kaminöffnung erhitzten Luft aufnehmen, um diese erhitzte Luft einem oder mehreren Heizauslässen (37) zuzuführen, die in einem Abstand von der Kaminöffnung angeordnet sind.

17. Heizeinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , daß ein oder mehrere Luftumwälzgebläse (38) vorhanden sind, die so angeordnet sind, daß sie zum Abgeben erwärmter Luft über den bzw. jeden Heizauslaß (38) der Kanäle bzw. Leitungen (36) beitragen.

18. Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet , daß eine transportable Heizvorrichtung (20) nach Anspruch 1 vorhanden ist, die in einer freistehenden, allgemein konkaven Kaminumschließung (30) angeordnet ist, zu der ein damit verbundener Rauchkanal (32) zum Abführen von Abgasen zur Atmosphäre gehört.

19· Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet , daß eine transportable Heizvorrichtung (20) nach Anspruch 1 vorhanden ist, und daß in der Heizkammer ein Wärmetauscher (70) zum Erzeugen von warmem Wasser angeordnet ist, der mit dem Kessel (76) einer Warmwasserbereitungsanlage bekannter Art

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parallelgeschaltet ist und es ermöglicht, heißes Wasser zu erzeugen und es zu Heizzwecken in der Warmwasserbereitungsanlage zirkulieren zu lassen.

20. Heizeinrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet , daß in die Heißwasserleitung (71) der Warmwasserbereitungsanlage Absperrventile (73, 74) eingeschaltet sind, damit es möglich ist, zu verhindern, daß heißes Wasser in den Wärmetauscher (70) eintritt, wenn der Kessel (76) der Warmwasserbereitungs- bzw. -Heizanlage betriebsfähig ist, und um es möglich zu machen, zu verhindern, daß mit Hilfe des Wärmetauschers bereitetes heißes Wasser in den Kessel der Warmwasserheizanlage eintritt, wenn die Feuerung der Warmwasserheizanlage nicht betriebsfähig ist.

21. Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet , daß eine freistehende Kaminumschließung vorhanden ist, zu der eine doppelwandige, konstruktiv selbständige Umschließungskonstruktion (66) gehört, bei der wärmeisolierendes Material (90) in den doppelten Wänden der Umschließung und in einem Abstand von mindestens einer Wand angeordnet ist, wobei die doppelte obere Wand der Umschließung eine Rauchkanalöffnung aufweist, daß eine Rauchkanalumschließung vorhanden ist, die über der Rauchkanalöffnung angeordnet ist und einen Rauchkanal (81) zum Verbinden des Gehäuses mit einem Schornstein aufweist, daß ein ebener Rauchabweiser (80) vorhanden ist, der so nach oben ragt, daß er das Entweichen von Verbrennungsprodukten unterstützt, und daß eine konstruktiv selbständige transportable Heizvorrichtung (20) zur Benutzung in der Kaminumschließung vorhanden ist,zu der ein Gehäuse zum Abgrenzen einer Heizkammer gehört, ferner eine im oberen Teil des Gehäuses angeordnete Baugruppe mit einer verschließbaren Regelklappe, die eine Verbindung zwischen der Heizkammer und dem Rauchkanalgehäuse der Kaminumschließung herstellt, sowie eine Einrichtung zum Einlassen von Luft in die Verbrennungskammer, wobei das Gehäuse der Heizvorrichtung geeignet ist, herausnehmbar in die freistehende Kaminumschließung so eingeführt zu werden, daß ihre

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doppelwandige Rückwand durch einen Abstand von der Rückwand de"r Kaminumschließung getrennt ist, so daß ein Luftkonvektionsraum vorhanden ist, in dem Luft durch die äußere Gehäusewand der Heizkammer und die Innenfläche der doppelwandigen Rückwand der freistehenden Kaminumschließung erwärmt werden kann, um in der Gegenrichtung an dem Gehäuse vorbei zu zirku-

lieren und zu Raumheizzweckeη aus der Kaminumschließung zu entweichen.

22. Heizeinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet , daß zu der freistehenden Kaminumschließung (66) eine dekorative Umschließung (85) gehört, welche die Rauchkanalumschließung so umgibt, daß dazwischen ein Luftraum (85) vorhanden ist.

23. Heizeinrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Rauchkanal (81) der Rauchkanalumschließung mehrere IntlüftungsÖffnungen (87) aufweist, die dazu dienen, erwärmte Luft aus der dekorativen Umschließung nach außen abzuführen.

24. Heizeinrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet , daß zu dem Schornstein der Kaminumschließung ein inneres Rohr (97) und ein äußeres Rohr (99) gehören, die einander benachbart und durch einen radialen Abstand getrennt sind, dpa der Rauchkanal (79) zu dem inneren Rohr des Schornstein paßt, und daß es bei dieser Anordnung möglich ist, daß kühle Luft von der Außenseite der Heizeinrichtung aus in den Raum (85) innerhalb der dekorativen Umschließung (83) eintritt, um die erwärmte Luft in dieser Umschließung zu veranlassen, durch das innere Rohr des Schornsteins nach außen zu entweichen.

25. Heizeinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet , daß die freistehende Kaminumschließung (66) an ihrer hinteren Doppelwand mit einer Austrittsöffnung (98) versehen ist, so daß ein Teil der durch die äußere Gehäusewand der Heizkammer und die Innenfläche der hinteren Doppelwand der freistehenden Kaminumschließung erwärmten Luft über die hintere Austrittsöffnung abströmt.

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26. Heizeinrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet , daß die freistehende Kaminumschließung (66) einen Rauchabweiser (80) aufweist, der in dem durch die Rauchkanalumschließung (79) abgegrenzten Raum angeordnet ist und dazu dient, die in der Rauchkanalumschließung und der Rauchkanalleitung erzeugte Zugwirkung zu verstärken.

27· Konstruktiv selbständige, transportable Heizvorrichtung zur Benutzung als Grill, gekennzeichnet durch ein Gehäuse zum Abgrenzen einer Heizkammer, bewegbare Glastüren (5), die im vorderen und hinteren Teil des Gehäuses schwenkbar gelagert sind, Ventilationsschiebetüren (9),. die in den vorderen und den hinteren Teil des Gehäuses eingebaut sind, einen Rauchkanal (101), der in Verbindung mit einer Öffnung der oberen Wand des Gehäuses steht und dazu dient, die Verbrennungsprodukte abzuführen, ein an einer Seitenwand der Heizkammer befestigtes kanalförmiges Bauteil (105), sowie eine mit dem kanalförmigen Bauteil verbindbare Antriebseinrichtung (103) zum Drehen eines Bratspießes (104), der durch die Seitenwand in die Heizkammer hineinragt, wobei es die Ventilationsschiebetüren ermöglichen, die Zufuhr von luft zu der Heizkammer zu regeln, um das Entstehen hochschlagender Flammen in der Heizkammer zu verhindern.

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